|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Samstag, 30. April 2016
Glyphosat-Zulassung: Die Superschurken machen's vor ++ 90.000 Menschen zeigen: Yes we can stop TTIP! ++ 30 Jahre Tschernobyl – Geburtsstunde des Umweltinstituts
Dr. Kevin Barrett - "Krieg gegen den Terror ist großer Schwindel"
7.11.2015
Dr. Kevin Barrett im RT Deutsch-Interview:
"Krieg gegen den Terror ist großer Schwindel"
Dr. Kevin Barrett ist Islamwissenschaftler und einer der schärfsten Kritiker des so genannten "Krieges gegen den Terror". Mit Jasmin Kosubek spricht er über die systematische Destabilisierung ganzer Länder, die zum Ziel hat, eine neue globale Weltordnung zu etablieren, die von Washington und den westlichen Finanzzentren dominiert werden soll.
Dr. Kevin Barrett
Dr. Kevin Barrett im RT Deutsch-Interview:
"Krieg gegen den Terror ist großer Schwindel"
Dr. Kevin Barrett ist Islamwissenschaftler und einer der schärfsten Kritiker des so genannten "Krieges gegen den Terror". Mit Jasmin Kosubek spricht er über die systematische Destabilisierung ganzer Länder, die zum Ziel hat, eine neue globale Weltordnung zu etablieren, die von Washington und den westlichen Finanzzentren dominiert werden soll.
Dr. Kevin Barrett
Berlins AfD-Kandidat Pazderski im Interview
Thema:
AfD
„Wir werden diese Regierung vor uns her treiben“
Berlins AfD-Kandidat Pazderski im Interview
Am Wochenende bestimmte die AfD ihren Berliner Landesvorsitzenden Georg Pazderski zum Spitzenkandidaten für die Wahl im September. Im Interview mit EPOCH TIMES erklärte der Ex-Offizier, welche Probleme er in der deutschen Hauptstadt beheben möchte: „Wir werden diese Regierung vor uns her treiben“, kündigt er an.
|
Zur Strategie, mit der seine Partei medial und verbal bombardiert wird, sagt er: „In Deutschland verbindet man „rechts“ nicht mit konservativ, sondern mit Nationalismus und völkischem Gedankengut“. Dahinter stecke eine Absicht. Im Prinzip sei die AfD gar nicht in dieses Linksrechts-Schema einzuordnen, da sie im Gegensatz zu allen anderen Parteien keine ideologische Partei sei. „Die Ideologie ist Pragmatismus“, so Pazderski. „Wir schauen uns an, was in diesem Land nicht mehr funktioniert und dafür wollen wir Lösungen finden.“
Das AfD Programm enthalte soziale Ziele wie „Wohlstand für alle, Familien fördern, Arbeit belohnen.“ Andererseits stehe die AfD auch für Werte, die als konservativ gelten, wie etwa stärkeres Durchgreifen zum Schutz der Inneren Sicherheit. Dabei sei dies die völlig normale Grundvorraussetzung, um in einem Staat friedlich zu leben, so der Ex-Oberst, der auf eine 40-jährige Bundeswehr-Karriere zurückblickt.
Innere Sicherheit
Beim Thema Innere Sicherheit bemängelt er, dass Berlin über Jahre hinweg die Polizeistellen massiv reduziert hat. Wenn beispielsweise in Rahnsdorf am Müggelsee eingebrochen werde, dauere es einundhalb Stunden bis die Polizei vor Ort ist, weil die nächste Polizeistation in Köpenick ist.
„Das bedeutet, die Polizei ist so ausgedünnt, dass sie ihre Aufgaben nur noch bedingt wahrnehmen kann. Der Bürger fühlt sich dadurch unsicher. Früher gab es in Berlin Kontaktbereichsbeamte von denen man wusste, dass sie für den eigenen Bereich zuständig waren. Das gibt es heute auch nicht mehr“, bemängelt Pazderski.
Deshalb fordert die AfD die Einstellung von mindestens 2.000 zusätzlichen Polizisten in Berlin, orientiert an den Forderungen der Polizeigewerkschaft. Auch müssten Polizei und Justiz Hand in Hand arbeiten und Straftaten im Schnellverfahren geahndet werden können.
Auch schlage die AfD vor, die Hilfspolizei wieder einzuführen – das heißt, Bürger könnten die Polizei entlasten, indem sie deren organisatorische Aufgaben übernehmen.
No-go-Areas angehen
Zwar habe der Regierende Bürgermeister Müller gesagt, „es gibt keine No-go-Areas in Berlin“, doch dem widerspricht Pazderski. Er nennt als Beispiel Neukölln, wo jeder wisse, „dass dort arabische Großfamilien beheimatet sind, von denen einige – nicht alle – kriminell sind.“ Ein weiteres Beispiel sei auch das Raw-Gelände an der Warschauer Straße / Revaler Straße. Dort könne man sich nach 23 Uhr nicht mehr unbehelligt bewegen.
„Da werden auf offener Straße Drogen verkauft, Überfälle und Diebstähle durchgeführt. Man weiß das, aber man tut nichts. Am Kottbusser Tor ist es ähnlich.“
Es gebe einige dieser Bereiche in Berlin und durch Verschweigen werde es nicht besser, mahnt Pazderski. Er fordert ein Durchgreifen ähnlich Rudolph Giulianis New Yorker „Null-Toleranz“-Politik, die gezeigt habe, dass Kriminalität wirksam eingedämmt werden kann. In Berlin habe man jedoch den Eindruck, dass die Politik diese Realität einfach ausblende und sich mit den Missständen arrangiert habe.
„Im Abgeordnetenhaus werden wir das massiv fordern, dass hier in Berlin die innere Sicherheit wieder verbessert wird“, verspricht Pazderski.
Berlin – „provinziell“ statt professionell regiert
In Berlin bezieht jeder zweite Bürger staatliche Unterstützung – Rentner mit eingerechnet. Dieser Anteil sei extrem hoch, im Vergleich zu anderen Hauptstädten wie Beispielsweise Paris oder London, die in ihren Ländern als Wirtschaftslokomotiven wirken. Von deren Strahlkraft sei Berlin meilenweit entfernt, so Pazderski. Das liege an unfähigen Politikern, sagt er. Berlin erhalte seines Wissens jährlich 3,5 Milliarden Euro Subventionen für Hauptstadtaufgaben und werde bereits seit den 1950er Jahren subventioniert. Daran habe sich die Stadt gewöhnt.
„Berlin ist bei den Politikern niemals über Provinzniveau hinaus gekommen. Es gibt unglaublich viel Filz.“ Das beste Beispiel für Korruption sei der Flughafen BER in den Milliarden versenkt wurden. Für Deutschland als hochtechnisiertes Land ein enormer Reputationsverlust. Allein die Instandhaltung des BER koste Berlin und Brandenburg jeden Monat 65 Millionen Euro, so Pazderski. Er plädiert für die Vollendung des BER – eben weil bereits soviel Geld in diesen geflossen sei.
Migrationskrise
Planlosigkeit attestiert der Ex-Oberst den Berliner Politikern auch in der Asylkrise: „Man ist in Berlin offensichtlich vollkommen unvorbereitet gewesen auf die Flüchtlingskrise“, sagt er. Bis heute gebe es keinen vernünftigen Plan zur Unterbringung der Migranten. Den Plan, eine Flüchtlings-City in Tempelhof zu errichten „verurteilen wir in höchstem Maße“ so Pazderski. „Wenn Sie 8.000 Menschen an einen Platz bringen, dann haben Sie automatisch eine Ghettobildung. Es wird keine Integration stattfinden, sondern etwas ganz anderes. Es werden sich kriminelle Strukturen, Clan-Strukturen und Ähnliches verfestigen.“ Damit seien Probleme vorprogrammiert. Auch kritisiert er, dass über die Köpfe der Bevölkerung hinweg und ohne Absprachen Unterkünfte eingerichtet wurden.
Pazderski betonte, die AfD habe nichts gegen Flüchtlinge und politisch Verfolgte. Das aktuelle Problem sei, dass die meisten Ankommenden Wirtschaftsmigranten seien. „Und das können wir nicht schaffen“, so der AfD-Mann. Asyl sei eigentlich gar kein Hauptthema seiner Partei, doch durch die Politik der Bundeskanzlerin und deren Folgen sei es in den Fokus gerückt.
Gegen Gender-Mainstream und Frühsexualisierung
Ein weiterer Punkt, an dem Geld verschwendet wird, ist für die AfD das „Gender-Mainstreaming“. Pazderski nennt es „eine Pseudo-Wissenschaft, die uns aufoktroyiert wird durch bestimmte Interessengruppen.“ Es sei ähnlich unwissenschaftlich wie Astrologie – trotzdem gebe es Lehrstühle dafür und eine Menge Nutznießer: „In Berlin wurde beispielsweise das Studentenwerk in Studierendenwerk umbenannt – und dafür bezahlte Berlin über 800.000 Euro.“
Was die AfD ebenso nicht wolle sei die Frühsexualisierung von Kindern, denen man per Schule „alle möglichen Dinge über unterschiedliche sexuelle Orientierungen etc.“ beibringen wolle. Dies müsse altersangepasst geschehen und habe im frühesten Stadium in der Schule nichts zu suchen.
„Wir sprechen uns ganz eindeutig dagegen aus und werden versuchen das zu verhindern“, so Pazderski.
Er sieht seine Partei klar in der Rolle einer offensiven Opposition:
„Wer AfD wählt, bringt seine Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen System zum Ausdruck“, sagt er. Und fügt hinzu: „Ich glaube, dass Politiker nur reagieren, wenn sie feststellen, dass sie vom Wähler abgewählt werden.“ (mz / rf)
Zur Person:
Georg Pazderski ist 64 Jahre alt und blickt auf eine über vierzigjährige Karriere als Berufssoldat zurück. 23 Jahre war er im Generalstabsdienst, 18 Jahre im Dienstgrad Oberst i.G. in den Bereichen: Führung, Planung, Organisation, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Militärstrategie und Logistik. Er kam im Verteidigungsministerium genauso wie im Auswärtigen Amt zum Einsatz. 14 Jahre lang arbeitete er im internationalen Bereich, unter anderem in der Planungsgruppe des USCENTCOMs. Er besitzt umfassende Erfahrung in und mit den Organisationen WEU, EU, NATO, UNO, OSZE und deren multinationalen Hauptquartieren.Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de
Seit Sommer 2015 im Bundesvorstand der AfD. Seit Januar 2016 AfD-Landesvorsitzender von Berlin.
Freitag, 29. April 2016
Auf Lesbos entlädt sich die Spannung - Polizei setzt Tränengas ein
Thema:
EU-Türkei-Deal
Wegen EU-Türkei-Deal
Auf Lesbos entlädt sich die Spannung
Auf Basis des EU-Türkei-Deals können Flüchtlinge wieder zurück in die Türkei gebracht werden. Doch kein Schutzsuchender will zurück. Die Menschen sind enttäuscht und verzweifelt. Auf der griechischen Insel Lesbos kommt es zu Ausschreitungen.
Im Aufnahmelager Moria auf Lesbos hat es stundenlange Auseinandersetzungen zwischen Migranten und Polizisten gegeben. Flüchtlinge protestierten gegen eine mögliche Ausweisung in die Türkei und die ihrer Meinung nach schlechten Lebensbedingungen.
Polizei setzt Tränengas ein
Die Protestierenden bewarfen unter anderem den griechischen Migrationsminister Ioannis Mouzalas mit Wasserflaschen und anderen Gegenständen. Einige zündeten Mülleimer an. Als einige Migranten versuchten auszubrechen, setzten Sicherheitskräfte Tränengas ein. Mindestens 17 Menschen wurden nach Berichten örtlicher Medien leicht verletzt.
Den Sicherheitskräften auf Lesbos gelang es erst am frühen Mittwochmorgen, die Ordnung wieder herzustellen. Die Stimmung sei dennoch weiter explosiv, berichteten Reporter vor Ort.
Griechenland schiebt in die Türkei ab
Griechenland hatte am Mittwoch insgesamt 49 illegal eingereiste Migranten in die Türkei abgeschoben. Grundlage dafür ist der EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei. Dieser sieht vor, dass alle ab dem 20. März illegal eingereisten Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgeschickt werden. Insgesamt sind bislang 374 Menschen von den Inseln der Ostägäis in die Türkei ausgewiesen worden.
Lage in Idomeni weiter kritisch
Der Flüchtlingszustrom hat unterdessen nachgelassen. Im Elendslager von Idomeni verteilten die Behörden am Mittwochmorgen erneut Flugblätter in fünf Sprachen. Darin hieß es, die Grenze nach Mazedonien werde nicht wieder öffnen. Das provisorische Lager von Idomeni solle aufgelöst werden, deswegen müssten alle Menschen in naheliegende Lager gehen.
Wie das Staatsradio berichtete, brachten die Behörden Delegationen von Migranten aus Idomeni in die organisierten Lager, damit sie sie sehen und ihre Landsleute informieren, dass es sich dort besser leben lasse, hieß es. In Idomeni befinden sich nach Angaben des Stabes für die Flüchtlingskrise immer noch mehr als 10.000 Menschen. In ganz Griechenland stecken knapp 54.000 Schutzsuchende nach der Schließung der Balkanroute fest.
Quelle: t-online.de
Journalisten in der Türkei sind Freiwild - die Hilflosigkeit der Bundesregierung
Thema:
Die "Macht" des Kalifen und die Reaktion der Rückgratlosen
Ausweisung eines ARD-Korrespondenten
Journalisten in der Türkei sind Freiwild und die Unterwürfigkeit der Bundesregierung verursacht Brechreiz
Dem ARD-Korrespondenten Volker Schwenck wird aus Kairo kommend auf dem Flughafen Istanbul die Einreise in die Türkei verweigert. Begründung? Keine! Braucht man in der Türkei nicht! Jeder frei denkende Journalist ist nach Meinung des Kalifen von Ankara ein potenzieller Staatsfeind, verkappter Terrorist, Freiwild. Zwölf Stunden wird der Reporter dort festgehalten, dann wird er ausgewiesen und darf nach Kairo zurückfliegen. Die Reaktionen der Bundesregierung: Die Kanzlerin äußerte sich Pressemeldungen zufolge „besorgt“ und Sigmar Gabriel sprach von einem „mehr als problematischen Akt“. Das war’s! Noch unterwürfiger geht es nicht!
Nach diesem erneuten Angriff auf die internationale Pressefreiheit (im März war bereits einem „Spiegel“-Korrespondenten die Akkreditierung verweigert worden und er musste nach Hause gehen) hätte es nur eine einzige Reaktion geben können: Der türkische Botschafter in Berlin wird sofort ins Außenministerium einbestellt und erhält eine Lehrstunde in Sachen Pressefreiheit und Demokratie. Und Außenminister Steinmeier hätte ihm mit auf den Weg geben müssen: ‚Wenn einem deutschen Journalisten von einem angeblich „befreundeten“ Land und Nato-Partner die Einreise verweigert wird, um ihn an seiner Arbeit zu hindern, dann betrachten wir das als einen zutiefst unfreundlichen Akt. Und da wir in unserem Land Presse-und Meinungsfreiheit hoch halten, wird das Konsequenzen haben.’ So und nicht anders hätte die Reaktion auf dieses skandalöse Vorgehen der Türkei aussehen müssen.
Der deutsche Botschafter in der Türkei war im März eine Art „Dauergast“ im türkischen Außenministerium: Wegen einer Satire im NDR, weil er als Beobachter bei einem Prozess gegen regimekritische Journalisten teilgenommen hatte, wurde er einberufen… Das alles haben Merkel & Co. stillschweigend hingenommen und mit dem widerlichen Kotau vor Erdogan in der Böhmermann-Affaire noch eins draufgesetzt. Wie weit wollt ihr denn noch gehen? – Dann macht doch gleich die Tore auf und sagt: „Sorry, das mit Prinz Eugen vor Wien war ein schlimmer Fehler. Natürlich müssen die Osmanen über Europa herrschen, wer denn sonst! Ihr habt ja auch die bessere, weil so menschenfreundliche Religion. Kommt her und zeigt uns den rechten Weg! – Mir wird schlecht! HvB/21.04.2016
Mit freundlicher Genehmigung von Peter Haisenko
Quelle: AnderweltOnline.com
Donnerstag, 28. April 2016
Schweiz widersetzt sich Erdogans Aufforderung Bild zu entfernen
Thema:
Erdogan
Kritisches Foto bleibt
Abfuhr für Erdogan in der Schweiz
Die Türkei ist mit dem Versuch gescheitert, ein Erdogan-kritisches Foto aus einer Genfer Open-Air-Ausstellung entfernen zu lassen. Das Bild werde weiter auf dem Platz vor dem europäischen Sitz der Vereinten Nationen gezeigt, sagte der Genfer Stadtrat Guillaume Barazzone dem Schweizer Fernsehen SRF.
"Genf und die Schweiz stehen für die Freiheit der Meinungsäußerung ein", betonte er. Das türkische Konsulat in Genf hatte verlangt, das Bild zu entfernen. Auf dem Platz vor dem UN-Komplex könnten sich traditionell Minderheiten durch Demonstrationen artikulieren, sagte der Stadtrat.
Auf dem Bild des Fotografen Demir Sönmez, der kurdisch-armenische Wurzeln hat und seit 1980 in der Schweiz lebt, ist ein Transparent zu sehen, das den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für den Tod eines Jugendlichen bei einer Protestaktion in Istanbul verantwortlich macht.
Tod bei Gezi-Protesten
Neben seinem Porträtfoto steht in französischer Sprache: "Ich heiße Berkin Elvan, die Polizei hat mich auf Anordnung des türkischen Ministerpräsidenten getötet."
Elvan war im Sommer 2013 am Rande der Gezi-Proteste in Istanbuler von einer Tränengaskartusche am Kopf verletzt worden. Nach Darstellung seiner Eltern war er unterwegs gewesen, um Brot zu kaufen, als er getroffen wurde. Er starb nach monatelangem Koma im Alter von 15 Jahren.
Quelle: t-online.de
Kommentare
rschnei213
Die Schweiz zeigt wie es geht, Frau Merkel hat bis jetzt immer die Taktik gefahren , alle Probleme aus zu sitzen, ich glaube nicht, dass es wieder so funktioniert.
schmaler04
Alle Achtung!!! Respekt!!!! Mut zum Risiko dank Rückgrat.
luiproehl
Es gibt auch Nachrichten über die man sich freut ( leider zu wenige ) DANKE SCHWEIZ DANKE
VFBler
Die wissen wie es geht und wer das Sagen im eigenen Land hat.
th81255
Das gefällt mir an der Schweiz. Leider sind die einzigen Schweizer bei uns die 630 Blatters im Bundestag. Schade.
bleinudel
Und noch einmal....hoffendlich werde die schweizer jetzt nicht vom sultan verklagt.Das wäre dann die wievielte klage?
Michael_1
Die Schweizer Politiker haben wenigsten noch Rückgrat. Das Rückgrat unserer Politiker erinnert mich eine eine zu weich gekochte Spaghetti. Wir lassen diesem Despoten so viel Freiraum, dass wir uns nicht wundern müssen, wenn wir dafür noch die Quittung bekommen.
Nullzins-Politik der EZB und ihre Folgen
Thema:
Nullzins-Politik
Die Europäische Zentralbank (EZB) pumpt Milliarden in den Markt, brummt Banken immer höhere Strafzinsen auf, wenn sie Institute Geld bei ihr parken. Und senkt den Leitzins auf historische Null Prozent.
Die EZB hat ein klares Feindbild: Inflationsraten unter zwei Prozent. Sie – so die Überzeugung – verleiten Konsumenten und Investoren zum Abwarten. Keiner kauft, keiner investiert, weil es ja noch billiger werden könnte.
Das, so die Logik der Zentralbänker, kann jedoch mit niedrigen oder negativen Zinssätzen bekämpft werden. Motto: Lebe jetzt, spare später.
Bisher hat der gewünschte Übertragungsmechanismus von Geldpolitik in die Realwirtschaft aber irgendwie Ladehemmung, auf die Geldspritzen reagieren vor allem Börsen und Immobilienpreise.
“Die Zinsen werden lange niedrig bleiben”, sagt EZB-Chef Mario Draghi.
Das bedeutet: Wer Geld geliehen hat, etwa für den Kauf einer Immobilie, muss keine Angst haben, dass seine Raten plötzlich steigen. Andererseits: “Es steigt das Risiko, dass es in Deutschland am Immobilienmarkt zu Überhitzungen kommt,” warnt Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, Frankfurt.
Für Sparer sieht die Rechnung anders aus: Sie müssen sich wohl oder übel an Niedrigzinsen gewöhnen.
Weblink: Nullzins-Politik der EZB: Wer gewinnt, wer verliert - Euronews
Von Blogger am 3/09/2016 10:00:00 vorm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog eingestellt
Mittwoch, 27. April 2016
AfD - Frauke Petrys Auftritt in der Schweiz
Thema:
AfD - Frauke Petry
t-online schreibt dazu:
Auftritt in der Schweiz
Petry im Land der AfD-Träume
Das Wohlfühlland der Alternative für Deutschland (AfD) liegt quasi gleich um die Ecke: Einmal durchs grün-schwarze Baden-Württemberg hindurch und schon ist man in der Schweiz.
Die Eidgenossenschaft bietet Zuversicht, denn sie beweist: Eine Partei, die den Islam dämonisiert, ein Verbot von Minaretten durchsetzt, die EU verteufelt und die Reduzierung der Einwanderung erzwingt, kann zur wählerstärksten politischen Kraft werden und die Regierungspolitik am Kabinettstisch beeinflussen.
Die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) hat das erst im vergangenen Herbst bei der Parlamentswahl mit einem Stimmenanteil von fast 30 Prozent erneut bewiesen. Sie stellt nun zwei der sieben Minister in der eidgenössischen Regierung.
Lesen Sie hier bei t-online den ganzen Artikel.
Das erfahren die Schweizer aus ihrer Zeitung aber viel unvoreigenommener:
Frauke Petry an Auns-Versammlung
«Deutschland hat dringend mehr Schweiz nötig»
Die AfD-Chefin hat vor den Auns-Mitgliedern die Schweiz für die direkte Demokratie gelobt. Frauke Petry rief zu einer europaweiten Allianz von EU-Kritikern auf. Ihr Ziel ist ein «freies Europa der Vaterländer».
Die Rede von Frauke Petry war der Höhepunkt der Auns-Veranstaltung.
Den gesamten Beitrag finden Sie hier: NZZ - Neue Zürcher Zeitung
» der Kommentar des Blogschreibers «
Kann es sein, dass in der Schweiz, im Gegensatz zu Deutschland, noch Politik für und von den Bürgern gemacht wird?
Kann es sein, dass die Medien in der Schweiz, wie die NZZ, noch ohne politsche Vorgaben berichten dürfen und keine Denkrichtung beinhalten brauchen? Oder sind schweizer Journalisten in ihrem Beruf einfach nur besser als Deutsche?
Geschäftsführer von Pro Asyl: "Merkels Lobhudelei unerträglich"
Thema:
Türkei
Schwere Vorwürfe gegen die Kanzlerin
Nach Türkei-Reise: "Merkels Lobhudelei unerträglich"
Fast überschwänglich würdigt sie die Leistung der Türkei in der Flüchtlingskrise und lässt sich von Anhängern der Erdogan-Partei AKP zujubeln: Dafür muss Kanzlerin Angela Merkel nun heftige Kritik einstecken.
Die "Lobhudelei" sei "unerträglich", erklärte der Geschäftsführer der Organisation Pro Asyl, Günter Burkhardt. "Merkels Türkei-Reise gaukelt Humanität vor, wir erleben aber den größten Angriff in der Geschichte der EU auf das Menschenrecht auf Asyl."
Der Flüchtlingspakt mit Ankara hebele das Recht auf Asyl aus, monierte Burkhardt. Er verwies auf das Schicksal von 13 afghanischen und kongolesischen Asylsuchenden: Die türkischen Behörden hätten sie nach ihrer Abschiebung in die Türkei in einem Haftlager interniert. Dort sei ihnen dann der Kontakt zu Aktivisten und Rechtsvertretern verweigert worden.
FDP-Vize Kubicki: "Heuchelei"
Auch aus dem politischen Lager erntete Merkel kritische Worte: Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki warf der Kanzlerin "Heuchelei" vor.
"Angela Merkel hat nicht ertragen können, dass 4000 Menschen in Budapest auf dem Bahnhof gesessen haben, aber jetzt schauen wir zu, wie 12.000 Menschen in Idomeni unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen und das interessiert uns nicht weiter", sagte Kubicki im Fernsehsender Phoenix.
Özdemir: Mangelnde Kontrolle bei Hilfs-Milliarden
Grünen-Chef Cem Özdemir warnte davor, die EU-Milliarden für die Flüchtlingshilfe einfach so an die Türkei zu überweisen. "Die entscheidende Frage ist, wer hier die Hand darauf hat. Denn die Türkei erhält ja nicht gerade großartige Noten bei der Bekämpfung von Korruption", sagte der Parteivorsitzende am Sonntag.
Jetzt, wo Journalisten in der Türkei nicht mehr kritisch berichten könnten, sei auch niemand mehr da, der einen möglichen Missbrauch der Gelder aufdecken könne. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei bei ihrem Besuch in der Türkei am Samstag durch "Hasenfüßigkeit" aufgefallen, kritisierte Özdemir.
Merkel lobt "allergrößten Beitrag" in der Flüchtlingskrise
Die Kanzlerin hatte am Samstag gemeinsam mit EU-Ratspräsident Donald Tusk ein Flüchtlingslager nahe der türkisch-syrischen Grenze besucht. Wiederholt hob sie bei dieser Gelegenheit die Anstrengungen Ankaras in der Flüchtlingskrise hervor. Mit der Aufnahme von drei Millionen Menschen habe die Türkei "den allergrößten Beitrag" bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme übernommen, sagte Merkel im türkischen Gaziantep, nahe der syrischen Grenze.
Nachdem die Türkei zunehmend wegen der Einschränkung der Pressefreiheit in die Kritik geraten war, hatten Merkel und Tusk nach eigener Aussage aber auch dieses Thema angesprochen. Man habe auch über den Fall des ARD-Journalisten Volker Schwenck gesprochen, dem die Einreise in die Türkei verweigert worden war, sagte Merkel. Sie räumte ein, dass man sich in diesem Punkt nicht einig geworden sei. Dies komme allerdings auch in Diskussionen mit EU-Ländern vor.
Bürger blicken skeptisch auf das Verhältnis Berlin-Ankara
Merkels Umgang mit der Türkei hatte zuletzt auch in der Öffentlichkeit für Missmut gesorgt. Berlin und Ankara seien in der Flüchtlingskrise zu eng zusammengerückt, finden viele Deutsche. Im letzten ZDF-"Politbarometer" sagten 80 Prozent der Befragten, die Kanzlerin nehme zu viel Rücksicht auf Erdogan. Sogar von Kuschen und deutscher Abhängigkeit ist die Rede.
Es gibt aber nicht nur Kritik an Merkels Türkei-Kurs, sondern auch am Flüchtlingspakt insgesamt. Kritiker sehen in ihm ein Werkzeug zur Abschottung gegen Flüchtlinge. Die meisten von ihnen sollen dem Pakt zufolge in der Türkei bleiben.
Quelle: t-online.de
Lesen Sie auch hier: Eine merkwürdige Reise der Angela Merkel
Dienstag, 26. April 2016
change.org - Ich lebe in der Warteschleife
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abonnieren
Posts
(
Atom
)