Mittwoch, 31. Oktober 2018

Der Wutbürger ausm Pott

Thema: Migration

Der Wutbürger ausm Pott (JF-TV Im Fokus mit Guido Reil)


Junge Freiheit Verlag
Am 06.03.2017 veröffentlicht
Der Ruhrpott, Heimat von Guido Reil, einem der letzten Bergmänner im Revier. Ein echter Malocher, Gewerkschafter, Ur-Sozialdemokrat. Und mittlerweile: Kandidat der Essener AfD zur Landtagswahl. Begleiten Sie uns auf einer Reise quer durch die Herzkammer der Sozialdemokratie. JF-TV Im Fokus mit Guido Reil: Der Wutbürger ausm Pott +++ Testen Sie die Junge Freiheit 4 Wochen gratis:
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Kategorie Nachrichten & Politik

Anne Will - 28.10.2018 - ANNE WILL - nach der Landtagswahl in Hessen


Sendung am 28. Oktober 2018 | 21:50 Uhr
ANNE WILL - nach der Landtagswahl in Hessen

Fotos: Screenshots
    die Gäste im Studio

  • Hans Vorländer
    Politikwissenschaftler
  • Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Generalsekretärin
  • Olaf Scholz (SPD)
    Vizekanzler und stellvertretender Parteivorsitzender
  • Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) Parteivorsitzender
  • Christian Lindner (FDP)
    Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Bundestag
  • Christiane Hoffmann
    Stellvertretende Leiterin des "Spiegel"-Hauptstadtbüros

Nach der Landtagswahl in Bayern müssen Union und SPD am kommenden Sonntag nun auch in Hessen mit deutlichen Verlusten rechnen. Auch diesmal dürften die Grünen von dieser Schwäche profitieren: Sie könnten in Hessen zweitstärkste Kraft werden. Was sind die Gründe für die andauernden Verluste von CDU und SPD? Entwickeln sich die Grünen zu einer neuen Volkspartei? Und was bedeutet die Hessen-Wahl für die Zukunft der Großen Koalition im Bund?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)

Pressestimmen

SpiegelOnline
"Anne Will" zur Hessenwahl
Streit, endlich
Anne Will diskutierte mit ihren Gästen über die Landtagswahl in Hessen. Robert Habeck und Christian Lindner widersprachen einander unentwegt - und führten vor, was CDU und SPD fehlt: Streitkultur..

Süddeutsche
29. Oktober 2018, 05:08 Uhr "Anne Will" zur Hessen-Wahl
Ist ja alles schlimm genug
Die Vertreter der Volksparteien lassen sich bei "Anne Will" in Ruhe. Grünen-Chef Habeck und FDP-Chef Lindner duzen sich - und zoffen sich.
Genau wie der Tatort ist Anne Will eine Sendung, bei der manchmal interessant(er) ist, was die Leute während des mäßig spannend dahinplätschernden Programms so in ihr Smartphone tippen.

T-Online
Panorama „Anne Will“
„CDU und SPD klammern sich wie Ertrinkende aneinander“
Was wird nach der Hessen-Wahl aus der großen Koalition in Berlin? Das fragte auch Anne Will ihre Gäste, die überraschende Antworten gaben. FDP-Chef Christian Lindner warf den Grünen vor, sie seien „Klimanationalisten“.

Kommentare

Seite 11:
Neutraler Beobachter schrieb am 27.10.2018 20:02 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Lieber Waldi von Weida, wie können Sie nur dem profunden Kenner der DDR-Verhältnisse widersprechen. Die DDR war ein stasiverseuchter Unrechtsstaat. Punkt! Und bei den Linken heute sind Honecker, Mielke, Krenz usw. Das "wird vertuscht, verschwiegen, sogar schön geredet"nach Frau Müller, der Insiderin . Es gibt da nur schwarz, kein bisschen weiß. Differenzierung ist da Fehlanzeige. Dass z.B. Stefan Heym, der in der DDR verfemt und aus dem DDR-Schriftstellerverband ausgeschlossen war, auch noch den Protest gegen die Biermann-Ausbürgerung unterschrieben hatte, für die PDS 1994 kandidierte und im Bundestag als Alterspräsident eine Rede hielt, ist nur ein Gerücht. Frau Müller weiß natürlich, wer sich für die Linke im Bundestag verstecken darf. Aber sie sagt es nicht, leider. Bei Gysi wusste man auch immer kurz vor mehreren Bundestagswahlen, dass er ein IM war. Dann haben aber die Gerichte ihn immer wieder entlastet. Dumme Gerichte! Hätten sie mal Frau Müller gefragt. Um mit Frau Müller zu sprechen, allerdings nicht ironisch:"Herr Westcoast, wo bleiben da Ihre Gelassenheit und Ihr Demokratieverständnis? " In Thüringen gibt es das, was für Sie der Supergau ist: R2G mit einem linken MP Ramelow. Das ist für Sie der Untergang des Abendlandes. Und sie werden es nicht glauben, die Schulden von Thüringen, die nach über 20 Jahren CDU-Regierung über 17 Mrd € waren, gingen sogar in 4 Jahren auf 16 Mrd zurück. Sachen gibt's.
https://www.haushaltssteuerung.de/verschuldung-land-thueringen
Seite 17:
Neutraler Beobachter schrieb am 28.10.2018 08:27 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Mein Beitrag dazu auf S.11 erschien nicht. Wieso widerspricht etwas Ironie den Forenregeln gegenüber Beiträgen mit endlosen Emoticons, nur aus Ironie bestehend? @MLM, beweisen Sie bitte, dass die Linken "den eigenverantwortlichen Weg in einem Staat mit ausgeprägten demokratischen Strukturen ..." nicht wollen. Es ist eine demokratische Partei lt. Verfassungsschutz . Dass die Linken die DDR wieder haben wollen, ist eine haltlose Unterstellung. Ihre intelligente "Freundin" Dr. Wagenknecht durfte in der DDR noch nicht mal studieren. In Thüringen regiert sogar ein linker MP Ramelow, ein bekennender Christ. Man kann nicht sagen, dass da die Demokratie gefährdet sei.Ganz demokratisch wollte man in Thüringen eine notwendige Gebietsreform durchführen, weil seit der Wende über 300.000 Menschen das Bundesland verlassen hatten trotz einer demokratischen CDU, die immer regierte. Das scheiterte, die Linken setzten das aber nicht diktatorisch durch. Außerdem, wer ist heute bei den Linken? Von den ca. 60.000 sind noch etwa 15.000 ehemalige SED-Mitglieder (von ehemals 2 Mill.), die anderen sind WASG, also enttäuschte SPD-Mitglieder und neue Mitglieder. Werden Sie doch endlich mal KONKRET mit Ihren Anschuldigungen! Sie schreiben "Jeder, der vor dem Gang zur Wahlurne steht, sollte sich fragen, was er langfristig von der Politik erwartet .." Ich als Rentner erwarte, dass endlich das Rentensystem in Ordnung gebracht wird z.B. mit einer Bürgerversicherung, die aber nur die Linken fordern.

Seite 34
Klaus Winkler schrieb am 28.10.2018 19:14 Uhr:
CDU um fast 11% abgestürzt. Macht jetzt die linksgrüne Journaille ebenfalls so Front gegen Merkel wie gegen Seehofer, obwohl beide jeweils natürlich nicht zur Wahl standen. Natürlich nicht. Fakt ist - die CSU hat trotz freien Wählern in Bayern fast 10% mehr als die CDU in Hessen. Also kann sie wohl samt Seehofer so viel nicht falsch gemacht haben.
Die Grünen haben in Bayern und Hessen ca. gleich viel erreicht, obwohl die vor kurzem noch weit tiefer standen. Was ist die Ursache für diesen Sprung? Meines Erachtens wirkt hier die Berichterstattung über Chemnitz immer noch nach und zwar bei den Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund. Die Grünen sind der natürliche Fluchthafen dieser Gruppe. Warum nicht die SPD? Weil diese Gruppe von den Hartz4 Gesetzen überdurchschnittlich betroffen ist.
Bedenklich stimmt bei der CDU, daß die Wahlverluste bei jüngeren Wählern stark gestiegen sind. Das hieße es wird immer schlimmer.
Der Umbau Deutschlands schlägt sich also auch in den Wahlen nieder wie man das auch immer sehen will.

Daniela V. schrieb am 29.10.2018 00:19 Uhr:
Ich war nie eine "Freundin" von Frau Merkel oder der CDU/CSU. Das Wahlergebnis der Bundestagswahl, inclusive des Austritts der FDP aus den Koalitionsverhandlungen, haben aber nun mal zu einer Fortsetzung der großen Koalition geführt.
Seitdem wird über Personen diskutiert: Schulz, Merkel, Seehofer, Nahles und wieder zurück. Das Problem sind nicht Merkel, Seehofer oder Nahles. Die Berichterstattung über den Untergang der Volksparteien, über die Frage, wann oder wie Frau Merkel jetzt abtritt und ob oder wann die SPD mal wieder ihre Vorsitzende auswechselt, halte ich für ebenso nekrophil wie überflüssig. Wenn ich mir dann noch anhören muß, daß der Erfolg einer Partei jetzt damit zu erklären ist, daß sie so schön „cremig“, also weniger „sauertöpfisch“ rüber kommt, dann frage ich mich wirklich, auf welches Niveau die öffentlich präsentierte Auseinandersetzung hier eigentlich noch absinken möchte.
Wann bitte werden die politischen Kräfte gebündelt, um die existentiellen Fragen zu beantworten? Wie es möglich sein wird zu verhindern, daß das Prinzip der freien Märkte (um nicht das Wort Kapitalismus zu verwenden) zu einer endgültigen, irreversiblen Zerstörung unserer Lebensgrundlagen führt, ohne daß gleichzeitig die wirtschaftlichen Grundlagen der Staaten zusammenbrechen? Wo sind die Utopien, wo sind die Konzepte einer grundsätzlichen Politikänderung? Wo sind die Diskussionen über diese entscheidenden Themen?

SinaSina schrieb am 29.10.2018 02:13 Uhr:
Vorneweg: Ich bin kein Wähler der AfD.
*
Es ist ein Unding, dass niemand von der AfD eingeladen war.
Denn ob man es nun gut findet oder schlecht, die AfD war laut Hochrechnung der Gewinner der Hessen-Wahl 2018 - noch vor den Grünen.
*
Man schaue sich z.B. auch eine der 1. Politiker-Runden vom 28.10.18 in der ARD an: Der Interviewer hat sich penetrant vor den Vertreter der AfD gestellt, als er die Vertreter von Linken / FDP interviewt hat und es entstand der Eindruck, dass nicht viel zu einer »Schupserei« gefehlt hat.
*
Wer mit den AfD-Wählern so umspringt, wie bisher, der wird das Gegenteil von dem erreichen, was erreicht werden soll:
Durch diese Art des Umganges wird die AfD im Laufe der Zeit immer mehr Wähler mit Hinweis auf undemokratisches Verhalten (und Verschwörungstheorien) generieren. Und Wähler, die den Schritt zur AfD vollzogen haben, werden sich nicht mehr so leicht zurückholen lassen.
*
Auf diesen Umstand habe ich schon hinsichtlich der 1. (unmöglichen) Pediga-Interviews hingewiesen, mein Tenor war: Wer so mit Bürgern umgeht, der macht die AfD erst recht stark. Damals war die AfD noch nirgendwo vertreten, heute sitzt sie in sämtlichen Landtagen.
*
2013 Wahlergebnisse
38,3 % CDU
30,7 % SPD
11,1 % Grüne
5,2 % Linkspartei
5,0 % FDP
4,1 % AfD
*
2018 Wahl Hochrechnung 23:37
27 % CDU (minus 11,30 % zu 2013)
19,8 % SPD (minus 10,90 % zu 2013)
19,7 % Grüne (plus 8,60 % zu 2013)
6,3 % Linkspartei (plus 1,10% zu 2013)
7,5 % FDP (plus 2,5 % zu 2013)
13,2 % AfD (plus 9,10% zu 2013)

Seite 57
Dunja Dulgon schrieb am 28.10.2018 22:44 Uhr:
Ich verfolge Ihre Sendung am Rande mit und ehrlich gesagt, viel mehr Aufmerksamkeit verdient sie nicht. Das liegt nicht an Frau Will, das liegt hauptsächlich an Frau Kramp-Karrenbauer und Herrn Scholz, von denen man wieder die selben alten Dreschphrasen hört wie gewohnt.
Erlauben Sie mir bitte diese Formulierung:
DAS KOTZT MICH AN !!!
Ja, heute war Wahl in Hessen und nicht in Berlin. Sicher stehen die Wahlergebnisse in Hessen mit Berlin in Zusammenhang.
ABER:
Wir werden in der heutigen Nacht draußen Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt haben! Und da draußen fristen deutsche Mitbürger obdachlos, vergessen oder sogar gezielt übersehen, und mit vollem Bewusstsein von der regierenden Politik im Stich gelassen, ein karges Dasein. Und das ist nicht über Nacht so gekommen und das ist nicht erst seit gestern so!
Wir sehen diese Opfer des Absolutismus der Alternativlosigkeiten in Berlin ebenso wie in Frankfurt oder Wiesbaden. Da erkenne ich durchaus einen Zusammenhang und der will mir überhaupt nicht gefallen!
HIER LIEGT EINER DER HUNDE BEGRABEN !
Dafür verdient man eigentlich keine Zustimmung bei Wahlen, dafür gehört man vor Gericht zitiert. Insofern sind CDU und SPD bei dieser Wahl noch fürstlich entlohnt worden.

Seite 80
batterietester schrieb am 29.10.2018 14:16 Uhr:
Wie schnell man sein Fähnchen in den Wind hängen kann man zeitnah bei den Moderatoren und Kommentatoren der Ö/R sich von heute anschauen. Der nun endgültig eingeleitete Rückzug von Merkel wird überwiegend begrüsst und als positiv dargestellt, egal was negatives unter Merkel war. Auf einmal wussten die Wendehälse immer schon das Merkel keine gute Kanzlerin war, man war schon immer gegen die, benannte alle Merkel-Skandale auf Punkt und Komma und hätte sich schon immer gewünscht das sie lieber früher als zu spät zurücktritt oder zurückgetreten wird. Auf einmal kann alles nicht schnell genug gehen mit Merkels Abdankung, man hatte nie vor ihr gebuckelt und immer schön die Wahrheiten aufgedeckt. So wahr wie es die Journalistenehre es gebot. Mal sehen an wenn sie sich in Zukunft anbiedern und einschleimen um Gnade zu finden. Nur wer wird es sein?

Paulus schrieb am 30.10.2018 11:32 Uhr:
Welche undurchsichtigen Absichten, Strategien Merkels sie bei vielen ihrer Polit-Manöver verfolgt hat, wollte sie mit Worthülsen, nichts sagenden Floskeln, Plattitüden etc. vernebeln. "Wir schaffen das..", "ein Land in dem wir (wer ist wir?) so gut und gerne leben..., "D ist ein reiches Land....", "stirbt der € so stirbt Europa (verschwindet in einem schwarzen Loch?). Europa, so hörte man und staunte - ein ganzer Kontinent stirbt nach Merkels Überzeugung, wenn eine Währung ausgewechselt wird. Merkel hat den € zwar nicht erfunden aber seine ruinösen Wirkungen verschärft bzw. dessen "Rettungsfolgen" auf die lange Bank geschoben, auf dass es später um so kräftiger rumpelt. War das kluge Politik? Ihr Märchen von der "schwarzen Null" gilt nur im kameralistischen Wunderland von Draghi`s Gnaden (0 Zins) und Schäubles Einnahme- Ausgabenrechnung (nach Kassenloch durch Cum-ex Geschäfte der Banken) und wenn langfristige Zahlungsverpflichtungen/Kreditausfallrisiken nicht angemessen bilanziert werden. Ihre Ankündigung den Parteivorsitz im Dez. aufzugeben, die nach der Wahl eingeschlagen hat wie eine Bombe. kommt viel zu spät. Wahrscheinlich steigt die SPD in wenigen Monaten aus der Koalition aus, mit der Konsequenz von Neuwahlen wohl im Mai 2019 in Kombi mit der EU Wahl. Merkel bleibt nicht bis 2021 im Kanzleramt - es wird allerhöchste Zeit für ihr Ausscheiden.
Gruß Paulus

Christa C. schrieb am 30.10.2018 11:51 Uhr:
Die Nachrichten und Sondersendungen zu Merkels Rückzug hören sich teilweise an wie ein Nachruf. Ihre Verdienste werden gewürdigt, ihre Entscheidung als souverän und selbstbestimmt bezeichnet, welch eine Heuchelei. Den Zeitpunkt für einen wirklich selbstbestimmten Rückzug hat sie verpasst, jetzt ist es nur noch Schadensbegrenzung nach den Wahlniederlagen und dem immer deutlicher gewordenen Machtverlust, auch in der eigenen Partei. Freiwillig und selbstbestimmt hätte sie nie auf die Kandidatur als CDU-Vorsitzende verzichtet. Trotzdem hat sie den Zeitpunkt für ihre Ankündigung zum Rückzug geschickt gewählt und der Meute zur Ablenkung einen anderen „Knochen“ hingeworfen, ihren Kritikern den Wind aus den Segeln genommen. Anstatt Kritik und Schelte wegen der andauernden Verluste für die Union, die sie durch ihre verfehlte Politik maßgeblich zu verantworten hat, erntet sie nun Lob und Respekt. Wie einfältig ist eigentlich diese Republik und ihre „Eliten“?

    Klaus Winkler schrieb am 30.10.2018 12:17 Uhr: Das ist immer so
    - man muß erst sterben, bevor einem die Leute bescheinigen will toll man war. (außer man hat einen Vetter bei der Presse)

Dienstag, 30. Oktober 2018

Das Märchen vom reichen Land: Wie die Politik uns ruiniert

Thema: Deutschland

Dr. Daniel Stelter:
„Das Märchen vom reichen Land: Wie die Politik uns ruiniert“


Privatinvestor TV
Am 23.09.2018 veröffentlicht

Selten wurde in Friedenszeiten so viel Wohlstand vernichtet wie von den Regierungen unter Angela Merkel. Wirtschaftlich, politisch und sozial stehen uns daher stürmische Zeiten bevor. Davon ist Dr. Daniel Stelter, den die FAZ zu den 100 einflussreichsten Ökonomen Deutschlands zählt, überzeugt. In seinem aktuellen Buch „Das Märchen vom reichen Land: Wie die Politik uns ruiniert“ rechnet der Strategieberater gnadenlos mit den Eliten ab. Privatinvestor TV hat den Vordenker in Berlin getroffen.

Kategorie Bildung

NATO-Großmanöver an der russischen Grenze

Thema: Natomanöver

Was steckt hinter dem NATO-Großmanöver an der russischen Grenze?


Der Fehlende Part
Am 26.10.2018 veröffentlicht

Unnötige Provokation oder notwendige Abschreckung? Was steckt hinter dem NATO-Großmanöver an der russischen Grenze?

Der Nordatlantikpakt ist nicht nur ein Verteidigungsbündnis, sondern auch eine militärisch-politische Organisation von 29 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedsstaaten mit den hohen Zielen, für eigene Sicherheit und weltweite Stabilität zu sorgen. Doch spätestens seit dem Kosovo-Krieg und der voranschreitenden Osterweiterung werden Stimmen laut, die behaupten, das Bündnis agiere zunehmend aggressiver und sei nicht mehr als reines "Verteidigungsbündnis" zu verstehen.

Doch die Zeichen stehen auf Sturm: Diese Woche führt die NATO das Großmanöver "Trident Juncture" in Norwegen durch. Zweck der Militärübung ist es, einen "hochintensiven Konflikt mit einer vergleichbaren Bedrohung an der Nordostflanke des Bündnisses" zu proben. Alles Routine oder doch Provokation? Womöglich handelt es sich um eine tatsächliche Vorbereitung auf eine Konfrontation mit einer "gleichstarken Bedrohung" an der Nordostflanke?

Rolf Bergmeier, ehemaliger Oberst im Generalstab und unter anderem auch stellvertretender Abteilungsleiter "Planung und Organisation" in der NATO, erläutert, dass solche Manöver zwar unverzichtbar seien, ihre spezifische Umsetzung aber Potenzial für unnötige Provokation in sich berge.

Eine Osterweiterung des Nordatlantikpaktes war zur Zeit der Deutschen Einheit eigentlich gar nicht vorgesehen, so die neueste historische Beweislage. Zu einem Vertrag, der das damals hätte rechtlich festhalten können, kam es nicht mehr. Das NATO-Bündnis rüstet seitdem also weiter auf. In Deutschland wird sichtbar Militärgerät Richtung Osten gerollt. Die Hoffnung, dass unsere Köpfe gesund auf den Schultern bleiben, stirbt zuletzt.

Quellen:
Beitrag zu Reaktionen Russlands:
Quelle 1: Pickwick UK
Quelle 2: Doomstay Blogger
Quelle 3: Boston Daily Globe
Quelle 4: Michigan Radio
Quelle 5: War of the Worlds Broadcast
Quelle 6: Youtube // BeardMaurice
Quelle 7: Youtube // Astrobum
Quelle 8: Youtube / CNN
Quelle 7: Youtube Astrobum
Quelle 8: Youtube // Fox News
Quelle 9: Youtube // MSNBC
Quelle 10: Youtube // CNN
Quelle 11: Youtube // Whilte House
Quelle 12: Youtube // TVNYheterna
Quelle 13: Youtube // Airborn

Beitrag zu NATO-Ost-Erweiterung
Quelle 1: YouTube // galaxies352
Quelle 2: YouTube // Global Entertainment
Quelle 3: YouTube // Свобода Слова
Quelle 4: Das Erste, WELTSPIEGEL vom 9. März 2014
Quelle 5: YouTube // Президентский центр Бориса Ельцина
Quelle 6: YouTube // Wini500
Quelle 7: YouTube // clintonlibrary42
Quelle 8: YouTube // Petra Podařilová
Quelle 9: YouTube // vaataja
Quelle 10: YouTube // NATO News
Quelle 11: NDR, mit MDR, RBB und Servus TV (2012)

Kategorie Nachrichten & Politik

Montag, 29. Oktober 2018

"Maulkorberlass" von der Leyens ist untragbar

Thema: Bundeswehr

AfD Pressekonferenz. Ursula von der Leyens Maulkorberlass ist untragbar.


Für Gerechtigkeit
Am 22.10.2018 veröffentlicht

AfD Pressekonferenz. Ursula von der Leyens Maulkorberlass ist untragbar. 22.10.2018 Quelle: https://www.facebook.com/afdimbundest...

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

GrumpyDad
Flintenuschi muss weg aber ganz schnell. Wie diese Volksverräter an ihren Posten kleben ist ja nicht mehr normal.

Räuber Bommel
Die Bundeswehr ist mit Absicht runter gewirtschaftet worden. Das ist auch ein Teil des Planes. Deutschland soll nicht Wehrhaft sein. Hatten wir schon mal.

Hertha Neumann
Die AfD hat tatsächlich in jeder Sparte äußerst kompetente Vertreter!! Bezeichnend, dass die Journalisten an diesem geistigen Niveau schändlich scheitern!!
H.N.

Der Zeitreisepunk
ja es ist lachhaft, was für nullpen bei uns in positionen sind, die extrem wichtig sind, aber ihre funktionen nicht erfüllen können. das hat system... und keiner sagt was...

Renate Nowak
Das ist ja der Höhepunkt der Unverschämtheit dieser Frau! Man muss nur noch den Kopf schütteln, wer bei uns so regiert!
Untragbar!

Presseclub 28.10.2018 - Italien, Ungarn, Polen – Wie soll die EU mit ihren inneren Gegnern umgehen?


So. 28. Oktober 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Italien, Ungarn, Polen –
Wie soll die EU mit ihren inneren Gegnern umgehen?



Bild: Screenshot

Moderation:
Volker Herres
Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen

Zum ersten Mal in der Geschichte hat die EU-Kommission einen Haushaltsentwurf eines Mitgliedsstaates zurückgewiesen. Italien soll weniger Schulden machen. Doch die Koalition aus Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung zeigt sich bislang noch nicht mal kompromissbereit. Demonstrativ zertrampelte ein Lega-Abgeordneter die Notizen von EU-Wirtschafts-Kommissar Moskovici mit seinem Schuh.

Ähnlich ergeht es der EU-Kommission mit Polen. Sie hat zwar beim Europäischen Gerichtshof den vorläufigen Stopp der umstrittenen Justizreform Warschaus durchgesetzt. Die nationalkonservative Regierung der PIS-Partei müsste also das Vorhaben zurücknehmen, die Justiz unter ihre Kontrolle zu bringen. Doch sie spricht dem EuGH kurzerhand die Zuständigkeit dafür ab. Ob Warschau noch einlenkt, ist völlig offen.

Auch Ungarn widersetzt sich der EU. Das Europaparlament hatte im September zum ersten Mal in seiner Geschichte dafür gestimmt, ein Strafverfahren gegen das Land einzuleiten, da es die Demokratie in Ungarn systematisch bedroht sieht. Ungarns Regierungschef Orban aber will das Ergebnis der Abstimmung nun vor dem EuGH anfechten.

Fakt ist: Selten zuvor stand Europa so unter Druck wie jetzt. Inzwischen wird die Gemeinschaft nicht nur von außen, sondern auch sogar von innen heraus bekämpft. Wie soll die EU mit ihren Widersachern umgehen? Welche Machtmittel hat Brüssel überhaupt, um die Abweichler in ihren eigenen Reihen wieder auf Kurs zu bringen? Und lassen sie sich überhaupt durchsetzen? Oder sind sie eher kontraproduktiv, weil sie den Europa-Hassern dann noch mehr Zulauf bringen? Im kommenden Jahr wird ein neues Europaparlament gewählt. Werden danach noch mehr Rechts- und Linksextreme daran arbeiten, die Europäische Gemeinschaft zu untergraben?

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Kommentare

Kommentar 237:
Klaus Winkler schreibt am 28.10.2018, 08:29 Uhr :
Am Kardinalfehler, daß ein wirtschaftliches Konstrukt mit dem Euro geschaffen wurde mit dem die meisten EU-Länder nicht klar kommen kommt man nicht vorbei. Daran ändert auch Bevormundung aus Brüssel nichts. Und eigentlich wollen die Länder auch in anderen Fragen keine Bevormundung durch Brüssel. Das Projekt ist gescheitert.

Kommentar 572:
Dieter Wagner schreibt am 28.10.2018, 13:42 Uhr :
In Ihrer Diskussion wurde völlig vergessen, alles was den Warschauer Vertrags- Staaten unterstellt wurde und so nicht zutraf, ist EU Gang und Gäbe. Bevormundung und Unterdrückung der Nationalstaatlickeit durch ein Quasiparlament und eingesetzte Kommissare. Kommissare ruft bei mir weitreichende Assoziationen hervor, wie bei den Führungsoffizieren der Wehrmacht galt deren Pistole als stärkste Waffe. Dem scheint in der EU das Wort der Kommissare gleichzukommen. Der Transferrubel ermöglichte den Vertragsstaaten die eigene Finanzgestaltung, Der einheitliche € hatte das Gegenteil zum Ziel. Vergleichen Sie z.B. Tschechien und Slowakei. Zwei relativ gleichstrake Staatswesen. Nach der Euro-Übernahme ist die Slowakei mehr oder weniger ein wirtschaftliches Wrak, welches von Arbeitslosikkeit geschüttelt wird. Diese und Andere knirschen mit den Zähnen, aus Angst von Kommissaren reglementiert zu werden. Italien bleibt Ihrer Fantasie überlassen.

Kommentar 439:
Heinz Schneider schreibt am 28.10.2018, 12:14 Uhr :
Alle EU- Länder haben die 60 % Grenze zur Rettung der Banken überschritten, auch Deutschland lag bei knapp 80% des BIP. Zur Rettung der Banken und der nicht sinnvoll investierten Privatvemögen soll die Überschreitung gerechtfertigt sein, zur Bekämpfung der himmelschreienden Jugendarbeitslosigkeit im Süden und zur Unterstützung der Armen aber nicht? Ja der Süden ist mehr oder weniger "tot". Die unterträgliche Arroganz des Nordens tötet aber die europäische Idee.

Kommentar 430:
susanne antalic schreibt am 28.10.2018, 12:11 Uhr :
Wollte mir Heute ausnahmsweise den Presseclub anschauen, wie man sieht nur Vertreter der linken Medien, wie Immer. Keine Vertreter der Länder um die es geht und alle anderen halten sich nicht an Gesetze nur Deutschland. Sie sollten sich schämen immer nur einseitige Journalisten zu laden, es wird aber auch nicht helfen.

Kommentar 427:
Krishan-MS schreibt am 28.10.2018, 12:09 Uhr :
Erst hat man die Ost-Staaten in die EU geprügelt und jetzt zeigen sie ihre Fratze! ABER: Glaubt denn einer, dass Merkel mit ihrer 'marktkonformen' Demokratie überhaupt Demokratie lebt ... Da werden einfach Verträge an den europäischen Parlamenten vorbei abgeschlossen ... Dass hier die Rechten Aufwind bekommen, ist doch kein Wunder! Und die Italiener machen in der EU auf eins aufmerksam: auf den ausbeuterischen Neoliberalismus eines Herrn ... Als Dankeschön werden sie in der Flüchtlingsfrage allein gelassen! Aber dafür kann man ja das hohe Privatvermögen der Italiener verwenden ... Wohlstand für alle heißt es doch immer von oben ... Dann frage ich mich, warum Malta noch in der EU ist, wo eine Journalistin brutal in die Luft gebombt wurde! Geldwaschmaschine der EU? Und Berlin bekommt goldene Wasserhähne, damit ganze Gebäudekomplexe für ein paar Tage im Jahr bewohnt werden ...

Kommentar 425:
Gerd Voss schreibt am 28.10.2018, 12:09 Uhr :
Da können EU-Juncker, Merkel und Steinmeier herumzetern, wie sie wollen: Das neue Zeitalter der Mensch-Werdung hat begonnen und der Weg dahin heißt: Grundeinkommen ! Das jahrhunderte lange Zeitalter der Geld-Affen und all ihrer Kriege, Erdenzerstörung und Menschenschinderei neigt sich seinem Ende zu. Schade, daß uns Deutschen, die wir ja eine Menge Vorarbeit für´s BGE geleistet haben, nunmehr Italien eine Nasenlänge voraus ist.

Kommentar 417:
E.Dreier schreibt am 28.10.2018, 12:00 Uhr :
Sind bei dem Truppenmanöver in Norwegen auch Magiaren, Polen und oder Italiener dabei? Beim Kriegsspielen stellt Merkel die zweitstärkste Truppem plus Kriegsgerät, plus Diesel,Benzin, Verpflegung, Vor und Nachhut, und und und. KOSTEN soll der nichtbestellte Kriegsspieleinsatz um die 100 Millionen, da werden die Teuros im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft gejagt.Stellen Sie sich vor diese 100 Millionen würden an die 1000 Tafeln gehe, oder an Hospitze, oder an Kitas, oder an Obdachlose. Was kann man mit 100 Millionen sinnvolles machen als Krieg zu spielen ?

Kommentar 410:
Sandra Schubert schreibt am 28.10.2018, 11:57 Uhr :
Irgend etwas ist da nicht wirklich durchdacht, die EU wurde nur als Wirtschaftsgemeinschaft zusammengeschustert. Demokratie wurde grob vernachlässigt. Genau das ist doch aber das Problem, wenn in einem Land demokratisch etwas nicht genehmes gewählt wird, will man dann da einmarschieren, die Regierung übernehmen, sichern nicht möglich ! Also entweder Demokratie verzicht, wenn nicht bleibt das aber auch Folgenlos. - Funktioniert nur wenn alle sich einreden lassen, alles super, keine Fragen stellen und weiter so.


Sonntag, 28. Oktober 2018

Als die SPD noch Europa war - lange ist's her - sehr lange

Thema: In 2019 ist Wahl des Europäischen Parlaments

Screenshot Youtube
deshalb zu dem dann 30-jährigen Jubiläum:

"Wir sind Europa!"
(SPD-Spot zur Europawahl 1989)



Buztee
Am 04.05.2009 veröffentlicht
Wahlwerbespot der SPD zur Europawahl am 18. Juni 1989.
Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

MrThestig75
Heiko Maas. Damals ein verblendeter Idealist. Heute Faschist

Pinky 16
Eine gelungene Satire mit einem sehr witzigen Lied. Hätte ich denen gar nicht zugetraut. Ich hab sehr gelacht.

theLion vor 8 Jahren
Ach ja. Das waren noch Zeiten, als in der SPD noch echte Sozialdemokraten wie Vogel, Schmidt, Brandt, Lafontaine und Rau dran waren. Schröder hat die SPD zerstört, Gabriel muss sie wieder aufbauen!

tbbn sgfhfgh
wer hat uns verraten?

UNO-Migrationspakt - "eine Gefahr für die ganze Welt"

Thema: UNO

UNO-Migrationspakt - "eine Gefahr für die ganze Welt"
28.09.2018 | www.kla.tv/13085


klagemauerTV
Am 28.09.2018 veröffentlicht

Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UN) sollen im Dezember 2018 den „Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration“ unterzeichnen. ✓ http://www.kla.tv/13085 Doch die Initiative „PatriotPetition.org – Wir sind das Volk!“ schlägt Alarm, denn dieser „Pakt“ erweise sich bei genauerer Prüfung als böse Falle.

Wer sich an der Petition „Globalen Migrationspakt der UNO stoppen – nationale Souveränität erhalten!“ von PatriotPetition.org beteiligen möchte, findet unter folgendem Link weiterführende Informationen:

www.patriotpetition.org/2018/07/26/globalen-migrationspakt-der-uno-stoppen-nationale-souveraenitaet-erhalten/

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

von ah.

Quellen/Links: - http://www.patriotpetition.org/2018/0...

- https:/refugeesmigrants.un.org/sites/default/files/180711_final_draft_0.pdf

- https://migrationspakt-stoppen.info

Kategorie Nachrichten & Politik
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Samstag, 27. Oktober 2018

Landtagswahl in Hessen am 28.10.2018

Am kommenden Sonntag wählen die Hessen einen neuen Landtag. Dem Land geht es gut. Die Wirtschaft boomt. Doch auf der Kehrseite des Erfolgs steigen die Mieten. Straßen und der Bahnverkehr sind überlastet.

Hessen geht es gut? Dem Land ja, aber nicht den Menschen!

Die Entwicklung der Wirtschaft vom Wohlergehen der Menschen entkoppelt. Der Wirtschaft geht es toll. Warum sollte das die Bürger interessieren? Ihre Mieten steigen massiv.

Die alte Regel, dass es den Menschen gut geht, wenn es der Wirtschaft gut geht, stimmt nicht mehr! Deshalb ist es auch Wurst, wenn es "Hessen gut geht". Diese Aussage verschleiert die Wirklichkeit. Nämlich, dass es den Hessen nicht gut geht!

Arbeit zu haben scheint aber heutzutage nicht mehr der einzige Wunsch der Menschen in Bayern, BW und Hessen zu sein. Es darf gern auch etwas mehr Umweltschutz und Bürgernähe, dafür etwas weniger Lobbyismus und Politik nur für die Großverdiener sein.

Ein grundsätzliches Problem in unserem Land ist, daß bestimmte Ballungsräumen boomen, immer mehr Menschen zieht es dahin. Aber weder der Wohnungsbau noch die Verkehrsinfrastruktur halten damit Schritt. Das ist in Frankfurt offensichtlich das gleiche Problem, wie in München.

Weblink:
Vor der Landtagswahl: Hessens Erfolg hat Kehrseiten

eingestellt von Blogger unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog mit aktuellen Themen
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

change.org - Zu „hässlich“ zum Essen?


Veränderung ist möglich

Hallo liebe Leser,

mein Name ist Maria Möller, ich bin 24 Jahre alt und Kommunikationsdesignerin. Während der Recherche zu einem meiner Projekte, habe ich mich mit dem Schönheitswahnsinn von Obst und Gemüse näher auseinandergesetzt.

„Hässliches“ Obst und Gemüse wird weltweit diskriminiert. Es ist uns nicht schön genug, also essen wir es nicht.

Jedoch stellt sich da die Frage, ob wir es wirklich verantworten können, Milliarden von Tonnen Obst und Gemüse aufgrund ihres Aussehens wegzuschmeißen, während 795 Millionen Menschen an Hunger leiden. Steht der Anspruch, den wir an die Schönheit von Obst und Gemüse stellen wirklich im Verhältnis zu diesem Ausmaß an Essens- und Ressourcenverschwendung?

Um diese absurde Verschwendung zu mindern, fordere ich jetzt das Angebot von krummem und „hässlichem" Obst und Gemüse in Supermärkten. Unterstützen Sie mich jetzt dabei?

Wäre es nicht wunderschön, in eine krumme und kostengünstige Gurke zu beißen, dabei zu wissen, dass man die Lebensmittelverschwendung und somit den CO2-Ausstoß erheblich mildert und zusätzlich Ackerflächen und Wasser spart?

Man kann hier nur gewinnen!

Falls der Anblick einer krummen Gurke jemandem den Appetit verderben sollte, würde ich empfehlen, sie in kleine Scheibchen zu schneiden.

Es ist an der Zeit, dieser Perversion ein Ende zu setzen. Deswegen bitte ich Sie um ihre Unterstützung, sodass wir bald schon “hässliches” Obst und Gemüse in Supermärkten begrüßen und diese sinnlose Verschwendung endlich beenden können.

Vielen Dank,

Maria Möller
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Change.org  ·  548 Market St #29993, San Francisco, CA 94104-5401, USA

Max Otte: Deutschland muss raus aus dem Euro

Thema: Euro

Max Otte: Deutschland muss raus aus dem Euro –
sonst sind wir bald pleite // Mission Money



Mission Money
Am 23.10.2018 veröffentlicht

Fast eine Billion Euro deutsches Geld steht über Target-2 im Feuer – und Italien will dennoch weiter Schulden machen, als gäbe es kein Morgen mehr. Börsenprofessor Max Otte glaubt sogar, dass die Italiener Deutschland erpressen wollen. Deshalb fordert er: Deutschland muss raus aus dem Euro! Nicht die Südländer sollen austreten, sondern wir Deutschen. Unter welchen Umständen so ein Szenario realistisch wäre, erläutert Otte im Interview mit Mission Money. Außerdem verrät der Fondsmanager seine Strategie für den wahrscheinlich nahenden Börsencrash.

Freitag, 26. Oktober 2018

Lisa Fitz über Maaßen, Merkel und Brinkhaus


Thema: Lisa Fitz


Lisa Fitz über Maaßen, Merkel und Brinkhaus - SWR Spätschicht


SWR Spätschicht
Am 22.10.2018 veröffentlicht

Lisa Fitz hat genug vom großen Durcheinander um Maaßen, Merkel und Konsorten. Sie weiß: Demokratie bedeutet heute manchmal, dass zwei Wölfe und ein Schaf abstimmen, was es zum Abendessen gibt.
Kategorie Komödie

change.org - Unsere Tochter wurde entführt!

Veränderung ist möglich!

Hallo liebe Leser,

unsere liebe Freundin, Schwester und Tochter Amaya wurde von den nicaraguanischen paramilitärischen Kräften im September diesen Jahres entführt und wird seitdem im Gefängnis festgehalten. Ihr Verbrechen? Sie spricht gegen die Regierung und deren gewaltsame Unterdrückung friedlicher Proteste.

Amaya ist eine unermüdliche Menschenrechtsaktivistin. Sie führte Student*innen mit Mut und Großzügigkeit an, während Hunderte von anderen Demonstranten auf der Straße getötet wurden! Jetzt sind wir an der Reihe für sie zu kämpfen! Bitte helfen Sie uns jetzt Amaya zu befreien!

Sie ist erst 23 Jahre alt! Eine hervorragende und zutiefst einfühlsame Studentin, die sich immer für den friedlichen gewaltfreien Widerstand eingesetzt hat.

Im April 2018 brachen im ganzen Land Proteste gegen die Regierung aus und die wiederum reagierte mit todbringender Gewalt. Amaya beschloss, ihre Studien beiseite zu legen und als lokale Leiterin und Sprecherin der sogenannten Studentenbewegung vom 19. April, die friedlich für Gerechtigkeit und Demokratie kämpfte, zu arbeiten.

Am Abend des 10. September wurde Amaya von einer paramilitärischen Gruppe entführt, als sie mit einem Freund auf dem Heimweg war.

Die Entführer waren nicht von der Polizei und hatten auch keine Haftbefehle bei sich. Die Polizei brauchte 48 Stunden, um ihre Inhaftierung offiziell bekannt zu geben. El Chipote ist ein für Menschenrechtsverletzungen wie Folter und sexuelle Gewalt bei der Vernehmung von Gefangenen berüchtigtes Gefängnis dort wurde sie festgehalten!

Ohne mit ihrem Anwalt sprechen zu dürfen, ohne innerhalb der gesetzlichen Frist von 48 Stunden einem Haftrichter vorgeführt zu werden und ohne Kontakt zu ihren Eltern. Wir, ihre Familie und Freunde, waren krank vor Sorge!

Erst nach einer Woche wurde Amaya unter anderem wegen "Terrorismus", "Entführung" und "illegalem Besitz von Feuerwaffen" angeklagt. Sie wird jetzt im Frauengefängnis von La Esperanza festgehalten und wartet auf ihre Verhandlung. Viele von Amayas Freunden und Kommilitonen sind ebenfalls verhaftet, einige wurden sogar bereits zu mehr als 30 Jahren Gefängnis verurteilt.

Dem Nicaraguanischen Zentrum für Menschenrechte zufolge gibt es derzeit mehr als 345 politische Gefangene in Nicaragua. Aktivisten, Studenten und andere Zivilisten werden jede Woche mit Gewalt von der Straße oder aus ihren Häusern entführt.

Die nicaraguanische Regierung hat öffentliche Demonstrationen jeglicher Art verboten in der Hoffnung, ihre Gegner zu unterdrücken.

Die politische Unterdrückung und Gewalt in Nicaragua muss enden! Die Inhaftierung von Menschen, die wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit inhaftiert sind muss enden!

Wir brauchen alle Unterstützung um bei den nicaraguanischen Behörden die sofortige Freilassung Amayas zu erwirken! Viele internationale Organisationen haben die Maßnahmen der nicaraguanischen Regierung verurteilt und unterstützen den Fall von Amaya. Gerhard, helfen Sie uns jetzt dabei unsere liebe Tochter, Schwester und Freundin Amaya zu retten?

Vielen Dank,

Justine, Familie und Freunde #FreeAmaya  
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Donnerstag, 25. Oktober 2018

IALANA - Einladung zur öffentlichen Veranstaltung "Chemiewaffen-Einsätze in Syrien – Aufklärung der Fakten und völkerrechtliche Konsequenzen“, 23.11. in Berlin


Chemiewaffen-Einsätze in Syrien – Aufklärung der Fakten und völkerrechtliche Konsequenzen
Humboldt Universität,
Unter den Linden 6, 10099 Berlin, Hauptgebäude, Raum 2094
Am 23.11.2018 von 19:30-21:30 Uhr
Mit Sorge Blicken wir auf den Konflikt in Syrien. Nach dem Giftgasangriff mit Sarin auf Ghouta vom 21.8.2013 hatte US-Präsident Obama einen Großangriff auf Assad vorbereitet, der nur durch den Beitritt Syriens zur Chemiewaffenkonvention und die Vernichtung der syrischen Bestände und Produktionseinrichtungen unter Kontrolle der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) abgewendet werden konnte. Allerdings kommt es seit dem in Syrien weiterhin zu Einsätzen von Chemiewaffen. Die Kriegsparteien schieben sich regelmäßig gegenseitig die Verantwortung hierfür zu. Im April 2017 nahm die Regierung der USA einen solchen Chemiewaffeneinsatz zum Anlass für einen massiven Luftangriff auf Stellungen und Einrichtungen der Syrischen Nationalarmee ohne die Ergebnisse der angelaufenen Untersuchungen abzuwarten. Schon im Vorfeld der angekündigten Rückeroberung von Idlib, der letzten großen von islamistischen Kräften gehaltenen Region durch die Syrische Regierung wurden auch im Deutschen Bundestag Optionen militärischen Eingreifens erörtert, falls es dort erneut zum Einsatz von Chemiewaffen kommen sollte. Dabei wird unterstellt, dass Urheber für eine solche völkerrechtswidrige Kriegsführung allein die syrische Regierung sein könne. Eine Eskalation des Konflikts mit deutscher militärischer Beteiligung ist somit nicht ausgeschlossen.
Wir möchten aus diesem Anlass der Frage nachgehen, welche Möglichkeiten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) und der UNO zur Verfügung stehen, um einen Chemiewaffeneinsatz zuverlässig zu untersuchen und welche völkerrechtlichen Konsequenzen aus den Untersuchungs-ergebnissen zu ziehen sind.
In unserer öffentlichen Veranstaltung möchten wir einerseits auf die technische Arbeit der OPCW und auf das Kontroll- und Sanktionsregime der Chemiewaffenkonvention eingehen. Was ist die OPCW? Wie werden Fakten ermittelt? Welche Rückschlüsse auf Täterschaft lassen sich anhand von chemischen Stoffen herstellen? Andererseits wird eine rechtliche Darstellung und Bewertung der Geschehnisse vorgenommen. In welchen Rechtsrahmen ist die OPCW eingebunden? Was darf die internationale Staatengemeinschaft tun, sobald die OPCW einen Einsatz giftiger Chemikalien festgestellt hat? Zur Diskussion dieser Fragen haben wir folgende Experten eingeladen:
Jan van Aken (ehem. UN Biowaffeninspekteur, DIE LINKE) ǀ Botschafterin Susanne Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Leiterin der Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt (angefragt) ǀ Gerhard Baisch (IALANA) ǀ NN (Amnesty International Deutschland) (angefragt)
Moderation: Otto Jäckel (IALANA)

Anmeldung bitte unter: info@ialana.de

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