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Montag, 5. Juli 2021

Presseclub - 04.07.2021 - Lehren aus Afghanistan - Wofür brauchen wir die Bundeswehr?

Presseclub - 04.07.2021 - Lehren aus Afghanistan - Wofür brauchen wir die Bundeswehr?
So. 04. Juli 2021, 12.03 - 13.00 Uhr

Lehren aus Afghanistan - Wofür brauchen wir die Bundeswehr?


Moderation: Volker Herres
Von November 2008 bis April 2021 war Volker Herres Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen. Er ist heute u.a. Vorstandsvorsitzender der Deutschen Journalistenschule e.V. und arbeitet freiberuflich.
Bilder: Screenshots. Text: ARD

Bald sind keine internationalen Truppen mehr im Land. Die Bilanz ist frustrierend. Unzählige Tote, Milliarden sind investiert worden. Die Taliban kehren zurück. Welche Lehren zieht die Bundeswehr aus dem Einsatz?

Der tödlichste und gefährlichste Militäreinsatz nach dem 2. Weltkrieg ist zu Ende. Die Bundeswehr hat die letzten Soldaten still und heimlich aus Afghanistan abgezogen, der vollständige Abzug der internationalen Truppen steht unmittelbar bevor. Unzählige Menschen sind gestorben, Milliarden in den Wiederaufbau geflossen. Jetzt stehen die Taliban wieder kurz vor den Toren Kabuls. War alles umsonst? Was bedeutet dieser Einsatz für die künftigen Aufgaben der Bundeswehr?

Die Bilanz ist desaströs. Weit mehr als 100.000 Zivilsten wurden getötet, die US-Armee verlor mehr als 2.400 Soldaten, die Bundeswehr 59. Zeit für eine ehrliche Bilanz, die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer versprochen hat. Das Motiv für die Militäraktion der NATO war zunächst Vergeltung für den Terrorangriff am 11. September 2001 in den USA. Die Bundesregierung versprach bedingungslose Solidarität. Die Taliban wurden aus Afghanistan vertrieben, Osama bin Laden 2011 in Pakistan getötet. Die internationalen Truppen blieben weiter mit dem Ziel, für Demokratie, Menschenrechte und Wohlstand zu sorgen. Heute ist Afghanistan auf dem Papier eine islamische Republik mit demokratischer Verfassung, doch wahrscheinlich werden die Taliban schon in einigen Monaten die Macht übernommen haben und das Rad zurückdrehen. Was ist schiefgelaufen? Sollte sich die Bundeswehr auch in Zukunft an solchen Militäreinsätzen beteiligen? Und wenn ja, mit welchem strategischen Ziel? Sind unsere Streitkräfte den enormen internationalen Herausforderungen gewachsen, die sich aus der deutlich unsicheren globalen Sicherheitslage ergeben?

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Kommentare

Kommentar 650:
HaJo Wernauer schreibt am 04.07.2021, 14:52 Uhr:
Vielen Dank für diesen wieder mal lehrreichen ARD-Presseclub! Allerdings hätte man keine 45 Minuten Sendezeit gebraucht, um die Meinungen der Medienstammtisch-Journalisten darzulegen. Auch die wie immer ausgewählten Telefon-Zuschauerbeiträge waren eher entbehrlich. +++ Früher war Werner Höfers sonntäglicher "Frühschoppen" oft sogar noch im Kreis der Arbeitskollegen montags ein Thema... heute nicht mal mehr innerhalb der Familie ... weil einfach oft zu lächerlich. Okay, damit komme ich klar, und gehe manchmal nach dem PC eine Runde mit dem Hund spazieren, und erzähle dem unterwegs was von Politik, wozu er gelegentlich mit dem Schwanz wedelt. Doch wenn ich dann später noch das PC-Gästebuch lese bin ich immer erstaunt darüber, daß es der Moderation/Redaktion nicht selbst peinlich ist, immer wieder diese jede Woche gleichen und leicht erkennbaren Lobhudelkommentare freizuschalten. Braucht das die streichelbedüftige Redaktuersseele...?
Kommentar 652:
Doro schreibt am 04.07.2021, 14:53 Uhr:
Ein Presseclub zum Vergessen.
(Anmerkung Blogschreiber: diese Person gehört zu den oben erwähnten Lobhudelkommentar-Schreibern. Wenn Angela Merkel in der Sendung gut wegkommt, überschlagen sie sich förmlich in ihren Lobesgesängen.
Hierzu passt Kommentar 605)

Kommentar 605:
D. E. Satinoscri schreibt am 04.07.2021, 13:53 Uhr:
Vielen Dank für die Benennung zahlreicher schwerer Fehler der deutschen Politik in Afghanistan! Und wer war und ist dafür verantwortlich? Warum wurden Ross und Reiter nicht benannt?
Kommentar 657:
Heinz Becker schreibt am 04.07.2021, 14:55 Uhr:
Jetzt wo das "Abenteuer Afghanistan", was ja lt. unseren diversen Verteidigungsministern kein Krieg war, zu Ende ist, darf man ja wohl eine Bilanz darüber fordern, was uns Steuerzahlern vor zwanzig Jahren als Grund für die Teilnahme verkauft wurde: Brunnen bohren und Mädchenschulen bauen. Afghanische Terroristen können ja nicht der Grund gewesen sein, denn die Attentäter bei 9/11 kamen fast alle aus Saudi-Arabien, keiner aus Afghanistan. Deshalb meine Frage: Wie viele Brunnen hat die Bundeswehr in der Zeit gebohrt und wie viele Mädchenschulen wurden errichtet? Das muss doch einfach zu beantworten sein. Sollte man zur nächsten Bohraktion nicht besser den Katastrophenschutz schicken, die sind dafür viel besser ausgerüstet?
Kommentar 637:
Markus schreibt am 04.07.2021, 14:28 Uhr:
Ich würde mir und Deutschland wünschen, das auch die AfD mit an der nächsten neuen Regierung beteiligt ist. Sie haben kluge, fähige und kompetente Politiker in ihren Reihen mit genauen Vorstellungen über unsere Verteidigungspolitik und über unsere Bundeswehr.
    Antwort von
    Heiner Schmid , geschrieben am 04.07.2021, 14:51 Uhr:
    Am besten wäre eine Kombi aus AfD und Grün. Das würde Deutschland weltweit ganz nach vorne bringen.
    Antwort von
    Christiane F., geschrieben am 04.07.2021, 14:58 Uhr:
    Wäre wünschenswert, aber das wird leider noch einige Jahre dauern. Vorher müssten sie sich von einigen rechtsextremen Leuten trennen, damit die Presse keine Angriffsfläche mehr hat.

Kommentar 630:
Siegfried schreibt am 04.07.2021, 14:22 Uhr:
Unsere deutsche Nationalmannschaft hatte sich nach ihrem Ausscheiden aus dem Europäischen Fußballmeisterschaftsturnier vergleichsweise so sang- und klangslos davongemacht wie nunmehr auch unsere Soldaten aus Afghanistan. Sportschau: Die Türkei ist eine stolze Nation. Das wurde gleich zweimal so gesagt. Wer das nicht glaubt: Kann nachgeschaut werden. Ach ja. Die Ungarn sind natürlich keine stolze Nation, obwohl die Fans nach ihrem letzten verlorenen Spiel im Stadion blieben, die Hände aufs Herz legten und nach dem verlorenen Spiel zum Abschluss mit der angetretenen ungarischen Fußball-Nationalmannschaft ihre Hymne gemeinsam sangen.
Kommentar 626:
Stefan Meyer schreibt am 04.07.2021, 14:17 Uhr:
Nun ja, wie ist das eigentlich, darf man aus der Geschichte lernen? Es fing nicht erst mit den Opiumkriegen an! Der Vietnamkrieg war für den Westen auch kein Ruhmesblatt. Natürlich hat die USS Vincennes (CG-49) auch nur ganz aus Versehen die Iran Air Maschine Flug 655 abgeschossen. Die Reaktion ein halbes Jahr später, der Lockerbie - Anschlag. Angeblich Massenvernichtungswaffen im Irak (es gab eine kostl. Bi-Ausgabe für jeden Haushalt) u. irakische Soldaten die in Kliniken Frühchen aus den Brutkasten (Inkubator Perinatalzentrum) gerissen hätten. Nach 9/ 11 wurde nicht Saudi Arabien besetzt (fast alle T. waren aus Saudi Arabien) sondern die bekamen aus der USA Waffen massenweise! Afghanistan bis Libyen (Uran für FR) .. Algerien usw. war ein absoluter Reinfall. Spricht in Tunesien noch Jemand vom arabischen Frühling oder davon, dass sich eigentlich nichts geändert hat? Können wir noch anders oder haben nur die eine Möglichkeit Krieg. China Entwicklungshilfe ..anders!
Kommentar 620:
Jan schreibt am 04.07.2021, 14:10 Uhr:
Eingesetzte Waffen in Afghanistan (nicht von der Bundeswehr): Hightech-Waffen, Mini-Nukes, Minen, chemische Waffen und Uranwaffen.
    Antwort von
    Helmut S., geschrieben am 04.07.2021, 14:56 Uhr:
    Und was gescheht mit der Resten dieser Waffen?, Das Gleiche wie im Irak, als sie sich nicht um die Reste der von Ihnen verschossenen abgereichteren Uran-Munition kümmerten und deswegen heute noch tausende mißgebildeter Kinder geboren werden.

Kommentar 615:
Herr Seitter schreibt am 04.07.2021, 14:08 Uhr:
Eine Schande für die BRD ist es Leute, die den westlichen Werten offen gegenüber sind, den Taliban an Messer zu liefern. Typisch wie in der Pandemie gerade das zu unterfinanzieren
Kommentar 611:
Klaus F. schreibt am 04.07.2021, 14:00 Uhr:
Es war eine gute Diskussionsrunde. Es wurde mehrfach fundiert erläutert, dass ein Land und eine Gesellschaft, von den dort lebenden Menschen, nur von sich selber heraus stark und sicher werden kann. Eventuell mit Start-Unterstützung von außen. Militär ist nur dazu da, dass vor Angriffen und Beschädigungen von außen zu schützen (Polizeifunktion). Soldaten sind keine Unternehmer oder Ratsmitglieder.
    Antwort von
    Frank Neubert , geschrieben am 04.07.2021, 14:29 Uhr:
    Ja aber warum hat das dann in 20 Jahen keiner den Verteidigungsministern gesagt? Mobbing?

Kommentar 609:
Axel Schulte schreibt am 04.07.2021, 13:59 Uhr:
Auch der heutige Presseclub war ein Hochgenuss. Ein diffiziles Thema wurde adäquat und überzeugend diskutiert. Die Moderation war auf der Höhe der Zeit, ebenso waren es die Diskutanten. Wir haben viel gelernt.
    Antwort von
    Fred Topfer , geschrieben am 04.07.2021, 14:29 Uhr:
    Die Firma dankt.
    Antwort von
    Heinz Becker, geschrieben am 04.07.2021, 14:41 Uhr:
    In Sachen Genuss sind sie wohl nicht sehr verwöhnt? Aber da sie anscheined von mehreren Zuschauern beauftragt sind für die zu schreiben, allerdings der deutschen Sprache nicht sicher zu sein scheinen und sich deshalb versuchen gewählt fremdsprachlich auszudrücken, ist es kein Wunder, wenn sie und die anderen Zuschauer viel gelernt haben. Oder ist es einer ihrer Standardbeiträge zum Ende des Gästebuchs?

Kommentar 607:
Gregor Schrimm schreibt am 04.07.2021, 13:54 Uhr:
Den afghanischen Menschen helfen, mit Bomben auf Hochzeitsgesellschaften, das war laut der heutigen Diskussion beim Presseclub offenbar keine so sehr gute Idee. Ein weiteres Thema, bei "Presseclub nachgefragt" angesprochen: Schändungen an afghanischen Leichen durch die USA: "US-Soldaten urinieren auf getötete Aufständische und lassen sich dabei filmen". Mir kamen die Bilder aus My Lai in Erinnerung, das Abschlachten von über 400 vietnamesischen Frauen und Kinder durch US-Soldaten vor laufender Kamera. Ein Verbrechen des Westens jagt das andere: 1 Million Iraker wurden 2003 von den USA im Irak zu Tode gebombt. Nato-Angriff auf Libyen von 2011: Zehntausende Tote, aber kein Tribunal gegen die Nato? Bundeswehreinsatz in Mali auch ohne jeden Plan. Das ist das Land mit den ständigen Militärputschen. Völlig sinnloser Einsatz.
    Antwort von
    Franke Ludwig , geschrieben am 04.07.2021, 14:20 Uhr:
    Wir produzieren offensichtlich unsere Feinde selber mit. Für meine Begriffe sind diese Kriegsorganisationen dort völlig falsch, dürften nur dort sein um Hilfsorganisationen zu schützen, beispielsweise.

Kommentar 599:
E.Dreier schreibt am 04.07.2021, 13:46 Uhr:
Fast 30.000 Soldaten spielen erneut vor den Toren Russlands Krieg. Sind diese Soldaten aus aller Herren Länder immun gegen das Virus und besteht nicht die Gefahr das wenn die wieder in ihre Kaseren zurückkehren dann das Virus dort zu verbreiten. Man suche nur nach Defender 2020, oder 2021. Da wird ohne Sinn und Verstand Krieg geübt. Hoffentlich wird es kein heißer!
Kommentar 594:
Klaus F. Parität schreibt am 04.07.2021, 13:39 Uhr:
Journalisten und *innen sprechen feministisch korrekt immer von Soldatinnen und Soldaten. Dabei ist der Anteil der Frauen, besonders in Auslandseinsätzen marginal. Der Gesamtanteil beträgt dort knapp neun Prozent. Sie werden auch nicht in den Kampfeinheiten eingesetzt, sondern vornehmlich in der Luftsicherheit. Da klingt für mich administrative Sachbearbeiterin in Abwehrstellungen am Radar und Leitstand. Nach dem, gewünschten, Paritätsgesetzt erwarte ich, da mindestens die Hälfte der kämpfenden Einheiten im Auslandseinsatz durch Frauen gestellt werden. „Wir leben schließlich im 21. Jahrhundert.“ Gleichberechtigung ist keine Rosinenpickerei.
    Antwort von
    Gaby Gross , geschrieben am 04.07.2021, 14:02 Uhr:
    Da bestünde die Gefahr, das sich die Soldatinnen in den Angreifer verlieben oder ihn bemuttern wollen.
    Antwort von
    Maria Terstappen , geschrieben am 04.07.2021, 14:15 Uhr:
    Also viel mehr Förderung der Waffenausbildung für Mädchen und Frauen mit Bewaffnung und Schießausbildung das wollen Sie. Ich erwarte in Ihrem Sinne, dass nicht nur die Hälfte der jungen Frauen, sondern dass jede beim Schießen mit Schusswaffen engagiert gefördert wird, um immer zielsicher mit Schusswaffen umzugehen. Gleichberechtigung ist keine Rosinenpickerei: Die Schützenvereine erhalten Fördergelder für Mädchenkurse.


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Samstag, 26. September 2020

Dr. Bodo Schiffmann - Corona 141

Was ist denn mit dem Söder los?



Viele neue Informationen aus der Bayrischen Landeshauptstadt. Die Situation ist so dramatisch, dass Herr Söder die Bundeswehr im inneren einsetzen will um die Gesundheitsämter zu überlasten. Aber stimmt das wirklich - Ich werfe einen kritischen Blick auf die offiziellen Zahlen.

Markus Söder Plant den Ausnahmezustand in Bayern und beruft sich auf angeblich ansteigende Infektionszahlen die nicht mehr sind als die üblichen zu häufig durchgeführten PCR teste. Er schreckt nicht davor zurück die Bundeswehr mit zum Einsatz zu bringen um wie er sagt Infektionsketten aufzuklären. Da es keine Infektionen gibt muss man auch keine Infektionsketten aufklären das sieht man auch sehr deutlich daran dass der Tages Hotspot in Bayern bereits wieder verschwunden ist.

Der Widerstand gegen die staatlichen Maßnahmen beginnt sich zu formieren, ich hatte gestern Abend ein sehr gutes Gespräch mit Attila Hildmann und wir sind alle der Meinung dass wir uns zusammen gegen den gemeinsamen Gegner stellen werden und dass wir uns nicht spalten lassen sondern an dem Ziel arbeiten diese ungerechtfertigten Gesetze aufzuheben und die verantwortlichen Politiker juristisch zu Rechenschaft zu ziehen.

Sonntag, 13. September 2020

Führungskräfte der Bundeswehr sind besorgt

aber nicht um fehlende Ausrüstung, sondern um fehlende, geschlechtsneutrale Dienstgradbezeichnungen für Soldatinnen und so heisst es:
"Verteidigungsministerium plant die Einführung von weiblichen Dienstgraden noch in dieser Legislaturperiode"


Wie die "Welt" berichtet, laufen seit Anfang Juli die Vorbereitungen dazu, dass Verteidigungs-Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in der kommenden Woche ein entsprechender Vorschlag zur Entscheidung vorgelegt werden soll.

Man wolle "die Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten noch in dieser Legislatur zu ändern".
Waren bislang den Dienstgraden die Anrede "Frau" vorangestellt, soll künftig der Dienstgrad selbst gegendert werden. Ausnahmen soll geben und zwar bei den "Begriffen Hauptmann und Oberst", die sollen nicht gegendert werden.
Es soll also keine Hauptfrau und keine Oberstin geben, sehr wohl aber eine Feldwebelin oder Bootsfrau, eine Oberstleutnantin oder Brigadegeneralin. Der Abteilungsleiter Recht, Andreas Conradi, wurde beauftragt, "einen konkreten Vorschlag zur Umsetzung" auszuarbeiten. Auch ein Zeit- und Kommunikationsplan solle erstellt werden, heißt es.

Als ob es nichts Wichtigeres geben würde

Wie unwichtig solche Nebensächlichkeiten angesichts der desolaten Gesamtlage der Bundeswehr sind, scheint keine Rolle zu spielen.

In Zeiten, wo jede "Mücke" zum "Elefanten" aufgeblasen wird, machen Volksverdummung und Wählertäuschung auch vor dem Verteidigungsministerium nicht halt und es kann keiner sagen: "Die tun ja nichts"

Realistischer sind da schon die Frauen im Verteidigungsausschuss des Bundestags, denn die sehen die Pläne skeptisch.
Generell sei die Gleichstellung von Frauen und Männern "durchgängiges Leitprinzip im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung", die sprachliche Gleichbehandlung dabei "eine von vielen Fragestellungen".
Es sei ihr "völlig egal", ob es weibliche Dienstgradbezeichnungen gebe, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der Zeitung: "Ich glaube aber, dass die Bundeswehr andere Sorgen hat."

Die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller findet es "prinzipiell gut", sich über "diskriminierungsfreie Sprache" Gedanken zu machen.
"Wenn ich mit weiblichen Angehörigen der Bundeswehr spreche, dann klagen die allerdings nicht über einen nicht gegenderten Dienstgrad, sondern über fehlende Schutzwesten, zu wenig Stiefel oder leergefegte Kleiderkammern, sodass sie keinen Fliegeranzug in ihrer Größe haben." Die realen Probleme der Truppe lägen also beim Material: "Ein gegenderter Dienstgrad ist nice to have, behebt aber die Mängel in der Ausrüstung gerade für Frauen nicht", sagte Möller der "Welt".

... und dem kann man als Realist nur beipflichten, egal was man vom Sinn der Bundeswehr hält.

Samstag, 12. September 2020

UNO-Flüchtlingshilfe-Notruf weitergeleitet

info@bundeswehr.org
11.09.2020, 23:44 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist beschämend, dass die UNO-Flüchtlingshilfe bei der normalen Bevölkerung um Spenden betteln muss, während für Kriegs-Waffen, Berater und die Überholung eines alten Segelschiffs Milliarden Euro aus dem Fenster geworfen werden.

Gerne können Sie diese Email an die Verteidigungsministerin oder einen Staatssekretär aus der Führungsebene weiterleiten, mit der Bitte ein paar Millionen Euro locker zu machen und zu überweisen. Spendenkonto steht unten.

Gegenfinanzieren kann die Bundeswehr das auch, indem einige der eigenen, hochdekorierten Leute wieder zum sebstständigen Denken aufgefordert werden und damit teure Berater eingespart werden können. Durch zwei, drei Kampfpanzer weniger anschaffen, könnten tausende Menschen auf Jahre ernährt werden und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr würde mit Sicherheit genausowenig gefährdet wie der Profit und die Arbeitsplätze von Rheinmetall und Krauss - Maffei - Wegmann.
Denken Sie mal darüber nach und lassen Sie Donald Trump von Militärausgaben faseln was er will.

Mit freundlichen Grüßen
    Gerd Dietrich

-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: Verheerendes Feuer im Flüchtlingslager Moria
Datum: Wed, 9 Sep 2020 13:39:49 +0200
Von: UNO-Flüchtlingshilfe - Peter Ruhenstroth-Bauer <news@nl.uno-fluechtlingshilfe.de>
Antwort an: news@nl.uno-fluechtlingshilfe.de
An: politikparadox@t-online.de


Das Feuer und seine Folgen sind eine Katastrophe. Europa muss aufwachen und für die Menschen, die Schutz suchen, Lösungen und Perspektiven schaffen.
Onlineversion
Flüchtlingslager Moria
Verheerendes Feuer im Flüchtlingslager Moria
Lieber Herr Dietrich,

in der Nacht vom 8. auf den 9. September brachen mehrere Feuer im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos aus. In deren Folge wurde das komplette Lager zerstört.
Die Bewohner flohen in Panik in die umliegenden Wälder und wissen nicht wohin – sie haben erneut alles verloren und brauchen dringend eine neue Unterkunft.

Ursache noch unklar

Wie es zu den Bränden kam, ist derzeit noch nicht geklärt. Der UNHCR hat seine Mitarbeiter*innen sofort vor Ort eingesetzt und den griechischen Behörden Hilfe angeboten. Wir sind über die Situation der Asylsuchenden, darunter mehr als 4.000 Kinder, sowie über andere gefährdete Gruppen, darunter 407 unbegleitete Kinder, schwangere Frauen und ältere Menschen sehr besorgt.

Europa muss aufwachen

Das Feuer und seine Folgen sind eine Katastrophe. Unsere erste Sorge gilt den Menschen vor Ort. Gleichzeitig hoffen wir, dass Europa nun endlich aufwacht und für die Menschen, die Schutz suchen, Lösungen und Perspektiven schafft.

Wie geht es weiter?

Die UNHCR Kolleginnen und Kollegen in Griechenland und die Partner des UNHCR stehen zur Unterstützung bereit. Wir halten Sie über die Entwicklungen selbstverständlich auf dem Laufenden.
Herzliche Grüße, Ihr
Peter Ruhenstroth-Bauer
Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe
Spendenkonto
IBAN: DE78 3705 0198 0020 0088 50
BIC: COLSDE33
Sparkasse KölnBonn

oder hier online spenden

Samstag, 30. November 2019

Ein ehemaliger Zeit-Soldat legt Verfassungsbeschwerde ein


Ein ehemaliger Zeit-Soldat legt vorm BVG Verfassungsbeschwerde ein
wegen Handschlagverweigerung war er entlassen worden

Eine Sprecherin des Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass ein aus der Bundeswehr entlassener Zeitsoldat, der sich geweigert hatte, Frauen die Hand zu geben, am Freitag in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingelegt hat.

Der Mann fühle sich in seiner Religionsfreiheit verletzt.
Bereits das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hatte die Entlassung des Soldaten im Oktober als rechtmäßig bestätigt (Az.: 10 A 11109/19). Seine Einstellung widerspreche der im Grundgesetz verankerten Gleichstellung von Mann und Frau.

Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts beruht die Entlassung aus der Bundeswehr nicht, wie vom Kläger dargestellt, auf der "Vorverurteilung von Personen muslimischen Glaubens".
Es gäbe zwar keine Vorschrift, die einen Handschlag als Begrüßung vorschreibe, doch zeige sein Verhalten, dass der entlassene Soldat Kameradinnen nicht ausreichend respektiere.

Das wiederum gefährde den militärischen Zusammenhalt und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr. Einen Antrag auf Zulassung einer Berufung gegen das Urteil hatte das Gericht abgelehnt.

Quelle: WP 29.11.2019

Sonntag, 14. Juli 2019

KenFM im Gespräch mit: Jochen Scholz, Oberstleutnant a.D.

KenFM im Gespräch mit: Jochen Scholz
(Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. und geopolitischer Analyst)



KenFM
Am 16.06.2019 veröffentlicht

Jochen Scholz ist ehemaliger Bundeswehroffizier der Luftwaffe. Bis zum Jahr 2000 war er unter anderem 12 Jahre lang in multinationalen NATO-Gremien sowie sechs Jahre lang im Bundesministerium der Verteidigung tätig. Nachdem sich die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder 1999 an der völkerrechtswidrigen Bombardierung Jugoslawiens beteiligte, trat Scholz aus seiner damaligen Partei, der SPD, aus.

Scholz kennt die Bundeswehr noch aus Zeiten, als diese noch nicht zum alleinigen Spielball transatlantischer Interessen mutiert war. Während seiner aktiven Laufbahn konnte er jedoch den Wandel seines Arbeitgebers von einer Landesverteidigungsarmee zu einer „Out-of-area-Armee“ aus nächster Nähe mitverfolgen.

Heute wie damals vertritt Scholz die Ansicht, dass eine Armee nicht dazu da sei, Interessen außerhalb des eigenen Landes durchzusetzen, sondern um das eigene Territorium zu schützen. Aus diesem Grund verweist er auch immer wieder auf Paragraph 7 des Soldatengesetzes, der da lautet: „Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“

Wenn jedoch das Völkerrecht, das über dem deutschen Recht steht, in diesem Land nicht mehr respektiert und verteidigt, sondern mit Füßen getreten wird, dann sind das Zustände, die nicht länger hinnehmbar sind.

Scholz betreibt daher mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln wertvolle Aufklärungsarbeit. Im Interview mit KenFM liefert der unermüdliche Pensionär mitreißende Einblicke in eine bewegte berufliche Laufbahn und zeigt sich als mutiger Kämpfer für eine wirklich humanitäre deutsche Außenpolitik. Wir hoffen sehr, dass seine Arbeit bei den Bundeswehrsoldaten sowie einigen seiner ehemaligen Kollegen auf offene Ohren stößt.

Kategorie Unterhaltung

Dienstag, 30. April 2019

Bundeswehr bildet weiterhin saudische Soldaten aus, kein Wunder bei dieser Regierung

Thema: Saudi-Arabien

Trotz Khashoggi-Mord und Jemen-Krieg:
Bundeswehr bildet saudische Soldaten aus


Der Jemen-Krieg belastet die Beziehungen zwischen Deutschland und Saudi-Arabien schwer. Die Ermordung des regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi führte zu einem Exportstopp deutscher Rüstungsgüter. Militärische Kooperation gibt es dennoch.

Fünf saudische Soldaten sollen ab Juli einen Lehrgang beim Heer beginnen, zwei weitere werden von der Luftwaffe geschult, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Sieben weitere saudische Soldaten werden von Juli an Sprachkurse in Deutschland belegen, um dann im Jahr 2020 ihre Offiziersausbildung beginnen zu können.

Verteidigungsministerin von der Leyen vereinbarte im Jahr 2016 die Ausbildung

Das Königreich führt seit dem Jahr 2015 eine Allianz arabischer Staaten an, die im Jemen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen bekämpft. Der Krieg hat zu einer humanitären Katastrophe geführt, die von den Vereinten Nationen als die derzeit schlimmste weltweit eingestuft wird. Neben Saudi-Arabien sind vor allem die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im Jemen militärisch aktiv.

Die Ausbildung saudischer Soldaten geht auf einen Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der saudischen Hauptstadt Riad im Dezember 2016 zurück. Dort vereinbarte die CDU-Politikerin mit dem heutigen Kronprinzen Mohammed bin Salman, der damals noch stellvertretender Thronfolger und Verteidigungsminister war, dass einzelne saudische Soldaten in Deutschland ausgebildet werden. Ein entsprechendes Abkommen wurde im April 2017 unterzeichnet.

Es wurde auch von der im März 2018 vereidigten Bundesregierung nicht in Frage gestellt, obwohl Union und SPD mit dem neuen Koalitionsvertrag einen härteren Kurs gegen Saudi-Arabien einschlugen. Gegen die unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligten Staaten, zu denen Saudi-Arabien gehört, wurde ein teilweiser Rüstungsexportstopp verhängt. Nach der Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi in der saudischen Botschaft in Istanbul erwuchs daraus im November 2018 ein kompletter Lieferstopp gegen Saudi-Arabien. Dieser wurde erst vor wenigen Wochen wieder etwas gelockert.

Bundesregierung sieht Offiziersausbildung als Instrument zur Vermittlung demokratischer Wertvorstellungen

Soldaten aus den VAE werden von der Bundeswehr derzeit nicht ausgebildet. Die saudischen Offiziersanwärter, die im Juli ihre Lehrgänge beginnen, haben bereits in den vergangenen Monaten in Deutschland ihre Sprachkurse absolviert. Auf die Lehrgänge bei Heer und Luftwaffe wird ein drei- bis vierjähriges Studium an einer Bundeswehr-Universität folgen.

Deutschland unterhält ähnliche militärischen Beziehungen zu etwa 100 Ländern weltweit. Die Offiziersausbildung von Angehörigen der Streitkräfte anderer Staaten wird von der Bundesregierung auch als wichtiges Instrument zur Vermittlung demokratischer Wertvorstellungen gesehen. Die Kosten der Lehrgänge übernimmt Saudi-Arabien komplett.

Quelle: RT-Deutsch



» der Kommentar des Blogschreibers «

Kann mir mal jemand erklären, wie das Verhalten der deutschen Bundesregierung, im Angesicht der offensichtlichen Menschenrechtsverletzungen und der mit deutschen Waffen getöteten Zivilisten im Jemen, zu der von ihr bei jeder sich bietenden Gelegenheit propagierten "Westlichen Wertegemeinschaft" passt?
Traut sich denn niemand mehr in diesem Land, die Kanzlerin öffentlich darauf anzusprechen und eine klare Antwort zu fordern und sich nicht mit ihrem üblichen Gesülze zufrieden zu geben?
Was für eine jämmerliche Figur aus einer ehemals hochgejubelten, "Mächtigsten Frau der Welt" geworden ist, seitdem sie nicht mehr Präsidentenzäpfchen spielen darf und nur noch Macron sich halbwegs mit ihr abgibt.

Mittwoch, 10. April 2019

Jens Kestner redet Klartext im Bundestag zu Ursula von der Leyen

Thema: Bundeswehr

#Kestner #AfD #Bundestag
Jens Kestner
Von der Leyen auf der Anklagebank
Rede im Bundestag 21.11.18


Jens Kestner, MdB
Am 24.11.2018 veröffentlicht

+++ Von der Leyen auf der Anklagebank +++
Meine Rede im Bundestag am 21.11.2018.
Jens Kestner

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

Julia Kolmann
Genau auf den Punkt gebracht!!! Danke für Ihren Mut!! Solange diese Frau in ihren Sessel sitzt werden meine fünf Söhne die Bundeswehr meiden,dafür werde ich sorgen. ...
Goldhan Thomas
Sehr gut. Noch deutlicher kann man Ihr wohl nicht sagen was für eine dumme Nuss sie ist!
Rolf Glätzer
Unfähigkeit ist die Basis für Inkompetenz, wo als Fachkompetenz ein Parteibuch ausreicht einer dekadenten Regierung.
Martin Triebel
Das war bis jetzt die härteste Gangart die ich bisher im Bundestag gehört habe. Es hat mir gefallen. Klare Worte mit einer Inbrunst vorgetragen die eine Herzensangelegenheit zu Tage trug.Eine Rede die keinen Widerspruch duldete.
Boniwan Kenobi
Das Schlimmste, was der Bundeswehr passieren konnte: Die völlig unfähige U. v.d. Leyen. Korrupt, unfähig, verschwendet Millionen für Dubiose Beraterverträge und kennt sich so gar nicht mit miltiärischen Organisationen aus. Totalversagen an der gesamten Front! Ich war 12 Jahre bei der Bundeswehr und sowas unfähiges habe ich noch nicht gesehen. Scharping war ja schon die Lachnmummer schlechthin, aber diese Tussi ssetzt noch einen oben drauf. Sie muss sofort weg, sie schadet dem Ansehen der Truppe und ist Verantworlich dafür, dass wir nicht mehr Verteidigungsfähig sind. Ich kenne nicht einen Soldaten, der die gut findet, ausser die hohlen Lakaien und die Taschenträger.
Keine Ahnung, wie man nur so blöd sein kann, diese Frau zur Verteidigungsministerin machen konnte und das auch noch eine weitere Amtszeit. Ich könnte kotzen!


Freitag, 29. März 2019

Interview mit Jochen Scholz - Ehemaliger Oberstleutnant der Luftwaffe

Thema: Jochen Scholz

Ehemaliger Oberstleutnant der NATO-Luftwaffe packt aus


DeutschlandBuschFunk
Am 26.03.2019 veröffentlicht

Jochen Scholz ist langjähriger Bundeswehr-Offizier in der Luftwaffe (bis zum März 2000 Oberstleutnant der Bundeswehr), der in verschiedenen NATO-Gremien und im Bundes­ministerium der Verteidigung tätig war.

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

Udo Spickermann
Endlich mal ein Mann der aus beruflicher Erfahrung bestens in Kenntnis dessen ist was hier ablaueft und der es auch Jahre nach seinem Abschied von der Truppe ausspricht.Dafuer gebührt ihm höchster Respekt.Es stimmt auch was er sagt,wir werden von niemanden ausserhalb unseres Landes bedroht.Und Russland bedroht und überhaupt nicht.Hier wird ein Feindbild aufgebaut und dieses Land soll als Kriegstreiber dargestellt werden.In Wahrheit sitzt der größte Feind im eigenem Land.Wir Deutsche haben mit den Russen.sehr viele Gemeinsamkeiten und dieses Volk bedroht niemanden.Es ist zutiefst verwerflich,dass gerade eine gewisse Person ,die in der damaligen DDR fuer die Russen,genauer der damaligen Sowjetunion Freundschaft geheuchelt hat,gerade jetzt gegen die Russen agiert.Auch Präsident Trump will keinen Krieg.Seine Vorgänger hätten mit Sicherheit schon wieder die Waffen sprechen lassen,insbesondere eine gewisse blonde Person würde dies tun.Ich Frage mich nur warum einige unserer Generäle nicht schon längst den Reichstag umstellt und die Verbrecher ausser Dienst gestellt haben.Wir sind ja immerhin noch bis zum Jahre 2099 ein besetztes Land und die Amerikaner wurden ja immer als unsere "Beschützer" dargestellt.Jetzt wäre es wohl Pflicht,diese Elemente wegen ihrer Verbrechen gegen das eigene Volk vor Gericht zu stellen.So steht auch im Grundgesetz.Durch diese Volkshasser wurde unser Land verraten und verkauft und noch immer "arbeiten" die an unserer Vernichtung .Deutschland wurde zum Ramschladen fuer die ganze Welt gemacht und alle Welt lacht schon über unsere Dummheit.Man vergesse bitte nie,wir galten einst als ein Volk der Dichter und Denker.Wir müssen endlich wieder Stolz fuer unser Land zeigen und wir dürfen nicht laenger unsere Identitaet verleugnen.Wir haben überhaupt keinen Grund mehr, länger im Buesergewand zu laufen und wir müssen endlich die Ketten der Schande welche man uns eingeimpft hat abwerfen.Es wird auch durch den simplen Austausch der Personen nichts erreicht werden.Es wird dann alles wie gehabt weiterlaufen.Das ganze System muss verschwinden und es müssen alle Nationalstaaten bestehen bleiben.Denn nur als Nation vereint kann ein Land oder ein Volk weiter leben.Auch nur eine Nation hat eine Zukunft in Frieden mit anderen Nationen friedlich zusammen zu leben.

Claudio Surland
NOCH ein klarblickender, kluger Kopf. Die Bundeswehr ist auch nach seinem Ausscheiden ein Gutteil ärmer! ... Im übrigen: Russland ist ein (kultureller) Teil Europas und UNS ein Stückchen näher ... ...

ingrid zwirn
Super Analyse der gewollten verkehrten deutschen Politik.

martin vogel
Toller Typ mit klarem Kopf. Den hätte ich gerne in der Politik!

Monika Taubert
RESPEKT, DER MANN HAT WAS IM KOPF, MEHR ALS UNSERE POLITSCHRANZEN ZUSAMMEN


Freitag, 22. Februar 2019

Bundeswehr - Ein "System der Mangelwirtschaft"

Thema: Bundeswehr

Wehrbeauftragter beklagt „System der Mangelwirtschaft“

Berlin. Der Wehrbeauftragte HansPeter Bartels kritisiert eine anhaltend schlechte Einsatzbereitschaft der Panzer, Kriegsschiffe und Flugzeuge der Bundeswehr. „Das System der Mangelbewirtschaftung besteht in allen Bereichen fort“, sagte der SPD-Politiker bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2018 in Berlin. Teils sei nur deutlich weniger als die Hälfte des Großgeräts einsatzbereit. Auch Ersatzteile fehlten weiter in großem Ausmaß, Instandsetzungen bei der Industrie zögen sich hin. Vor allem bei den fliegenden Verbänden leide deshalb der Ausbildungsbetrieb. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen versprochene Trendwende sei beim Großgerät noch nicht spürbar.

Im Labyrinth der Verantwortung

Es gibt zwei Armutsberichte in Deutschland. Einer heißt nur anders und es ist der Wehrbeauftragte, der ihn beisteuert. Die aktuelle Ausgabe beweist: Auch eine Großorganisation wie die Bundeswehr mit einem 43-Milliarden-Euro-Etat kann arm dran sein.

Ersatzteile fehlen, Instandsetzungen ziehen sich hin, die Qualität stimmt nicht, Kosten explodieren. All die angekündigten und gefeierten „Trendwenden“ beim Material seien übewviegend „noch nicht spürbar“, schreibt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels. Anspruch und Wirklichkeit der Wehrbericht ist die jährliche Vermessung einer Lücke.

Bartels setzt mit seiner Kritik an der Überbürokratisierung einen Akzent. Paradox ist, dass die Bundeswehr gleichzeitig unterbesetzt und überreguliert ist; zu viel Arbeit doppelt oder gegeneinander getan wird.

Besorgniserregend sind die Anstiege der Neuerkrankungen mit posttraumatischen Belastungsstörungen und der rechtsextremen Vorfälle. Es ist nicht sicher, ob es mehr sexuelle Übergriffe gibt. Auf jeden Fall werden sie häufiger gemeldet. Die Frauen lassen sich weniger denn je gefallen. Und das ist auch gut so.

Das Parlament hatte meist Glück mit seinen Wehrbeauftragten. Der job ist eine dankbare Aufgabe, weil derAmtsinhaber über den Parteien steht und die ieweilige Regierung ihm Respekt schuldig ist. Hinzu kommt ein positives Vorurteil der Öffentlichkeit gegenüber der Institution. Bartels spielt fast in einer Akzeptanz-Liga mit Amnesty lntemational. Zuhören istwichtig. Bei Bartels kommt hinzu, dass er gern formuliert und einen feinen Sinn für Ironie hat. Über die Verantwortung, eine Tugend der inneren Führung, schreibt er, sie scheine heute in einem Labyrinth zu verschwinden. Nicht alle, aber viele Missstände folgen daraus.

Quelle: Miguel Sanches zum Bericht des Wehrbeauftragren
Westfalenpost 30.01.2019

Donnerstag, 29. November 2018

Geheimanklage gegen Assange - Schattenarmee bei der Bundeswehr?


Thema: ExoMagazin-TV

Schattenarmee - Geheimanklage gegen Assange
UFOs | Das 3. Jahrtausend #14


ExoMagazinTV
Am 22.11.2018 veröffentlicht

Eine unglaubliche Verschwörung kommt ans Licht: Existieren geheime, Gladio-ähnliche Strukturen in der Bundeswehr? Die Parallelen zu früheren Stay-Behind-Organisationen sind jedenfalls frappierend. Auch die Verschwörungs-"Theorie" des Wikileaks-Gründers Julian Assange erweist sich plötzlich als Verschwörungs-"Praxis": Wie er bereits bei seiner Flucht in die ekuadorianische Botschaft vermutet hatte, liegt bei den Amerikanern längst eine geheime Anklage gegen ihn in der Schublade - wegen Spionage. Blöd nur, dass sie jetzt versehentlich bekannt wurde. Außerdem: Eine Umfrage in der deutschen Bevölkerung offenbart gar schröööckliche Defizite in der Lenkung der öffentlichen Meinung - Die Deutschen haben weit mehr Angst vor den USA als vor Russland. Was ist da schief gelaufen? Über all dies und mehr berichten die Journalisten Robert Fleischer und Dirk Pohlmann in der neuesten Ausgabe #14 des Dritten Jahrtausends!
(WICHTIG: Eine komplette Linkliste zur Sendung findet sich unter
 http://exomagazin.tv/schattenarmee-ge...)

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Kategorie Nachrichten & Politik

Montag, 29. Oktober 2018

"Maulkorberlass" von der Leyens ist untragbar

Thema: Bundeswehr

AfD Pressekonferenz. Ursula von der Leyens Maulkorberlass ist untragbar.


Für Gerechtigkeit
Am 22.10.2018 veröffentlicht

AfD Pressekonferenz. Ursula von der Leyens Maulkorberlass ist untragbar. 22.10.2018 Quelle: https://www.facebook.com/afdimbundest...

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

GrumpyDad
Flintenuschi muss weg aber ganz schnell. Wie diese Volksverräter an ihren Posten kleben ist ja nicht mehr normal.

Räuber Bommel
Die Bundeswehr ist mit Absicht runter gewirtschaftet worden. Das ist auch ein Teil des Planes. Deutschland soll nicht Wehrhaft sein. Hatten wir schon mal.

Hertha Neumann
Die AfD hat tatsächlich in jeder Sparte äußerst kompetente Vertreter!! Bezeichnend, dass die Journalisten an diesem geistigen Niveau schändlich scheitern!!
H.N.

Der Zeitreisepunk
ja es ist lachhaft, was für nullpen bei uns in positionen sind, die extrem wichtig sind, aber ihre funktionen nicht erfüllen können. das hat system... und keiner sagt was...

Renate Nowak
Das ist ja der Höhepunkt der Unverschämtheit dieser Frau! Man muss nur noch den Kopf schütteln, wer bei uns so regiert!
Untragbar!

Donnerstag, 27. September 2018

Vetternwirtschaft - kein Privileg der Bayern

Thema: Korruption

Eine Ausschreibung findet nicht statt

Das das Verteidigungsministerium schon immer eine Finanzquelle für dubiose Geschäftemacher war, ist bereits seit mehreren Jahrzehnten bekannt. Mit die Bekanntesten Affären aus dem letzten Jahrhundert sind HS-30- und Starfighter. Das ist lange her.
Doch jetzt wurde durch einem Bericht des „Spiegel“ bekannt, dass Aufträge an externe Untemehmensberater in Höhe von acht Millionen Euro regelwidrig vergeben wurden.
Dem Bericht nach hat der Bundesrechnungshof (BRH) festgestellt, dass es um Beratung für ein IT-Projekt im neu eingerichteten Cyber-Kommando geht. Kurzerhand wurde sie aus einem Topf bezahlt, der eigentlich für die "Einrichtung und Pflege von Software-Produkten" vorgehalten wurde.
Wie ein Ministeriumssprecher erklärte,sind "die kritisierten Vorgänge Gegenstand weiterer Untersuchungen“.
Das Augenmerk der Überprüfung liegt dabei auf dem Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz.

Die Brisanz ergibt sich weniger aus der Höhe der Vergabe. Acht Millionen Euro sind ein relativ kleiner Posten im 38‚5 Milliarden Euro Etat des Ministeriums. Davon sind mehr als sechs Milliarden allein für Investitionen bei der Iruppe vorgesehen. Das Parlament stimmt über Beschaffungen einzeln auch erst ab einer Höhe von 25 Millionen Euro ab.

Relevant könnten die Vorwürfe insbesondere dann werden, wenn es sich um keinen Einzelfall handelt. Hat die Zweckentfremdung Methode? Nun wird ermittelt, ob es vergleichbare Fälle bei anderen Beraterverträgen gibt - und gerade Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in den vergangenen Jahren mehrfach externe Untemehmensberater engagiert. Allein für die Reform der Rüstungsbeschaffung wurden laut „Spiegel“ im Jahr 2016 Berater-Verträge für über 208 Millionen Euro geschlossen. Der Bundesrechnungshof beklagt in seinem 17 Seiten langen Prüfbericht, es sei klar zu sehen, „dass sich das BMVg im Bereich IT zunehmend von bestimmten Beratungsuntemehmen und Einzelpersonen abhängig macht“. Viele IT-Projekte könne das Ministerium offenkundig gar „nicht ohne diese externe Unterstützung bewältigen“.

Auffällig sei auch, dass leitende Mitarbeiter des Cyber-Bereichs im Ministerium offenbar gezielt handelten: "Das BMVg gab dabei häufig bestimmte Berateruntemehmen sowie Einzelpersonen explizit vor und ‚wünschte‘ sich diese“, kritisieren die Prüfer.

Quelle: WP 24.09.2018, Miguel Sanches

Freitag, 21. September 2018

Syrieneinsatz der Bundeswehr wäre völkerrechtswidrig

Thema: Bundeswehr

Syrien-Einsatz der Bundeswehr laut Gutachten rechtswidrig
Vergeltungsschlag wäre Grundgesetz-Verstoß

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat ein Gutschtn zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Syrien erstellt.

Demnach würde eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Vergeltungsschlag für einen möglichen Giftgasangriff in Syrien gegen das Völkerrecht und das Grundgesetz verstoßen.

„Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von "Vergeltungsschlägen gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig“, heißt es in der zehnseitigen Expertise.

Es war bekannt geworden, dass im Verteidigungsministerium eine deutsche Beteiligung an einem solchen Vergeltungsschlag geprüft wird. Im April hatte sich Deutschland nach einem vermutlichen Giftgasangriff in Syrien nicht an den Bombardements der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Stellungen der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad beteiligt.
Schon damals hatte der wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Einsatz als völkerrechtswidrig eingestuft Die Einschätzung, dass ein solches Vorgehen auch gegen das Grundgesetz verstoßen würde, ist indes neu. Nach Auffassung der Wssenschaftler des Bundestags dürfte die Bundesregierung dem Parlament also einen solchen Einsatz gar nicht zur Abstimmung vorlegen.

Quelle: dpa

Sonntag, 16. September 2018

Kein Krieg im Namen des deutschen Volkes, Frau von der Leyen

Thema: Bundeswehr

Offener Brief von Petra Paulsen:
Kein Krieg im Namen des deutschen Volkes, Frau von der Leyen!

Bild: YouTube-Screenshot
Menschen sammeln unterschiedliche Informationen und sie tun dies auch in unterschiedlichem Umfang. Auf diese Weise entsteht in ihrem Innern ein unterschiedlicher Grad an Informiertheit, an zur Kenntnis genommener, abgespeicherter und zum Teil auch abrufbarer Informationen (was übrigens etwas anderes ist als Wissen). Das ist das Eine. Das Andere, viel Wichtigere, ist, was der jeweilige Geist aus diesen Informationen macht, wie er sie in sein Weltbild einbaut, wie dies strukturiert ist und inwieweit dieses die Wirklichkeit richtig repräsentiert.
Diese Einordnung geschieht in Petra Paulsen, einer exzellenten Informationssammlerin, wahrscheinlich eine der besten, ganz anders als in mir. Ich halte, um ganz ehrlich zu sein, ihr Weltbild für von Grund auf falsch und sie würde das meinige wohl ähnlich rubrizieren. Gleichwohl gibt es doch auch Überschneidungen. Und JFB soll nicht ausschließlich nur eine Deutung der Welt widerspiegeln. Es sollen hier auch andere Sichtweisen zu Wort kommen, denn dies ist ein Faktor, wie kritische Selbstprüfung und geistige Weiterentwicklung auf beiden Seiten angestoßen werden kann. Insofern freue ich mich, Ihnen den folgenden exzellent recherchierten Text präsentieren zu dürfen.

Den Bildungsnotstand haben wir längst


Hallo Frau von der Leyen, mir ist durchaus bewusst, dass diese Anrede Ihnen gegenüber formal-protokollarisch nicht korrekt ist. Sie werden mir dies sicherlich nachsehen. Ich selbst sehe mich jedoch außerstande, Sie mit „Sehr geehrte Frau Bundesverteidigungsministerin Dr. von der Leyen“ anzusprechen, wofür es aus meiner Sicht gute Gründe gibt. Was ich von einer siebenfachen Mutter und ausgebildeten Ärztin als Oberbefehlshaberin der Streitkräfte halte, können Sie sich vermutlich schon denken.

Erinnern Sie sich noch an unseren „gemeinsamen“ Auftritt in der ZDF-Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ Anfang September 2017 in der Berliner Fernsehwerft? Natürlich werden Sie sich daran erinnern, gilt diese Sendung unter vielen Zuschauern mittlerweile doch als Tiefpunkt politischer Talkshows im öffentlich-rechtlichen Zwangs-Pay-TV. Dies ist einer völlig inakzeptablen Moderation seitens Marietta Slomka zu verdanken gewesen, die als Moderatorin keinesfalls parteipolitisch neutral durch die Sendung führte neben einem gecasteten Publikum. Des Weiteren  war nach dem Verlassen von Alice Weidel (AfD) der gemeinsame Schulterschluss aller Parteien durch das bildhafte Zusammenrücken von Katja Kipping als Vertreterin der Linken über Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen), Heiko Maas (SPD), Katja Suding (FDP), Ihnen als Vertreterin der CDU bis hin zu Andreas Scheuer (CSU) unübersehbar. Was für ein gelungener (Talk-)Showeffekt mit gemeinsamem Gruppenfoto der schon länger an den Futtertrögen hängenden Altparteienvertreter.

Sie, Frau von der Leyen, fanden das, was ich in dieser Sendung geschildert hatte, ja so beeindruckend, weswegen Sie mir am Ende unseres gemeinsamen Themenblocks „Flüchtlinge und Integration“ ein „Kompliment“ gemacht haben. Ich persönlich hätte darauf gut verzichten können, zumal mir viele Menschen nach der Sendung gesagt haben, sie hätten Ihr Verhalten als anbiedernd und verlogen empfunden. Zuvor hatte ich dargelegt, mit welchen Problemen Lehrer vielerorts mittlerweile zu kämpfen haben. Dass wir große personelle Engpässe in ganz Deutschland in Sachen Bildung antreffen, dem ehemaligen Land der Dichter und Denker. Daneben gibt es vielschichtige Probleme mit  Klassen, in denen viele Kinder mit Migrationshintergrund sitzen.

Lehrer sind in Deutschland mittlerweile Mangelware, denn der Stellenmarkt ist leer gefegt. Dies hatte ich insbesondere unserem mittlerweile zum Außenminister avancierten Ex-Justizminister Maas in der Sendung zu erklären versucht. War Herr Maas doch tatsächlich der Ansicht, dass es mit dem Scheckheft des Steuerzahlers für Schulen getan wäre – mitnichten! Ende August 2018 kam nun Ihr Parteikollege Volker Kauder daher und warnte laut DPA vor einem Bildungsnotstand. Es scheint symptomatisch zu sein, dass viele Politiker eine sehr lange Leitung haben und zunehmend Dinge einfach ausgesessen werden. Nur mal als kleiner Tipp: Vielleicht kommt daher die Politikverdrossenheit vieler Bürger, die sich zunehmend von den etablierten Parteien abwenden und sich nicht länger ein X für ein U vormachen lassen.

Bilderberg-Konferenz: ein außerparlamentarisches Paralleluniversum?


Doch zurück zu Ihnen: Sie sind auch nach der Bundestagswahl 2017 noch immer Verteidigungsministerin und haben zwischenzeitlich zum dritten Mal an der Bilderberg-Konferenz teilgenommen, die dieses Jahr im Juni in Turin stattfand. Diese gilt als außerparlamentarisches Paralleluniversum und somit als antidemokratischer Tummelplatz für Regierungschefs, Präsidenten, hochrangige Politiker, Medienvertreter, Bankiers, Wirtschafts- und Finanzbosse, Geheimdienstler, Adlige und NATO-Generalsekretäre, die die Richtung der Agenda der Politik der nächsten Jahre bestimmen. 2018 war erstmals sogar ein Vertreter des Vatikans zugegen.

Kaum etwas dringt von diesem privaten Treffen – warum wird dieses als solches eigentlich von der Polizei beschützt? – an die Öffentlichkeit, da Geheimhaltung seitens der Teilnehmer dazugehört. Finden Sie es eigentlich richtig, an so einem „privaten“ Treffen, ja aber wohl Kraft Ihres Amtes in Sachen Bundeswehr teilzunehmen? Dort werden zwischen Ihnen und Henry Kissinger wohl kaum Strickanleitungen und Panini-Fußball-WM 2018-Sticker ausgetauscht worden sein.

Aber wie sagte schon Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maiziere: „(Dieses Treffen) wird völlig überbewertet.“ Wenn das alles gar nicht so geheim dort zugehen soll, dann wüsste ich zu gerne von Ihnen, Frau von der Leyen, ob bei dem Turiner Treffen die Zukunft Syriens, der Iran und die von den Mainstreammedien kaum thematisierten Flüchtlings- und Migrationspakte Inhalt der Gespräche waren? Schließlich soll der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration im Dezember 2018 in Marrakesch/Marokko angenommen werden.

Immer mehr verschwundene Waffen, dafür aber auch immer mehr Minderjährige und „Islamisten“ in der Bundeswehr


Über die Bundeswehr in ihrem derzeitigen desolaten Zustand hinsichtlich nicht einsatzbereiter Hubschrauber und Korvetten, das neue Grünzeug-Outfit für schwangere Soldatinnen und die  Körperlängenbeschränkung von 1,84 Meter für Soldaten bezüglich des Schützenpanzers Puma möchte ich mich gar nicht weiter äußern. Dass seit 2010 laut einer als vertraulich eingestuften Liste deutlich mehr Waffen, unter anderem sogar sechs Maschinengewehre, und jede Menge Munition abhanden gekommen sind, als ursprünglich bekannt, finde ich allerdings sehr bedenklich.

Dass Sie anscheinend keinerlei Skrupel haben, zunehmend Nachwuchs für militärische Zwecke zu rekrutieren, der die Volljährigkeit noch nicht erreicht hat – Rekordwert 2018: 2.128 Minderjährige bei der Bundeswehr -, halte ich persönlich geradezu für skandalös.

Keines Ihrer sieben Kinder ist bei der Bundeswehr, weswegen Sie natürlich gut lachen haben. Fassungslos macht mich der Umstand, dass die vermeintliche Verteidigungstruppe aufgrund des Personalmangels möglicherweise zu einer Söldnergruppe umgebaut werden soll.  Gibt es nicht ein besonderes Treueverhältnis zwischen Staat und Soldat? Rechtsextremisten und Islamisten hatten wir ja bereits in der bunten Grünzeugtruppe. Bleibt nur zu hoffen, dass auch alle ausfindig gemacht wurden.

Die Deutschen wollen mehrheitlich keinen Krieg!


Berichte der letzten Tage, wonach Sie eine „glaubhafte Abschreckung gegen einen Giftgaseinsatz in Syrien“ fordern, haben mich wieder einmal mehr regelrecht vom Hocker gehauen. Können Sie denn glaubhaft erklären, warum die Allianz Assad/Putin Giftgas einsetzen sollte, nachdem Syrien weitgehend befriedet ist? Gab es nicht schon so manche False-Flag-Operation in dieser Region, die vom Westen unterstützt wurde?

Wie dem auch sei: Ein Einsatz deutscher Tornado-Kampfjets in Nordsyrien wäre nicht nur verfassungswidrig und ein Verstoß gegen das Völkerrecht. 74 Prozent der Deutschen lehnen einer aktuellen Umfrage zufolge den Einsatz der Bundeswehr in Syrien ab![16] Weitere 5,5 Prozent der Befragten waren unentschieden. Frau von der Leyen: Die Deutschen wollen mehrheitlich keinen Krieg!

Laut Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) soll sich in Idlib nun die größte humanitäre Katastrophe anbahnen. Wie aber sieht es im Jemen aus, wo ebenfalls seit Jahren ein schrecklicher Bürgerkrieg unter Beteiligung von Saudi-Arabien zusammen mit der sich ausbreitenden Cholera wütet? Warum wird Deutschland dort nicht tätig? Weil man dort so herrlich lukrative Waffengeschäfte machen kann?

„Asylzuwanderer bei Tötungsdelikten überrepräsentiert“


Immer mehr Menschen erkennen, dass in Syrien nicht Assad und sein Verbündeter Putin das Problem sind, sondern heuchlerische westliche Regierungen, die ihre Einflussnahme in dieser Region aufgrund von Erdgas und Erdöl im eigenen Interesse als Industrienationen ausweiten wollen. Immerhin haben die Niederlande aktuell die Unterstützung der immer wieder in die Kritik geratenen Weißhelme und der bewaffneten Opposition aufgekündigt (EU, Nato und die USA unterstützen islamistische Milizen).

Dass am Anfang des Irakkriegs 2003 eine Lüge stand, ist Ihnen hoffentlich nicht entgangen, Frau von der Leyen! Die Folgen: Hunderttausende Tote, unzählige Flüchtlinge, die Entstehung des Islamischen Staates und ein bis heute destabilisierter Naher Osten. Aber das alles geschieht ja nur für den „guten Zweck“ im Sinne einer Neuen Weltordnung der Globalisierer, zu denen die Bilderberger ja wohl zweifelsohne zählen. Dass es in den aufnehmenden westlichen Ländern zu vermehrten Straftaten und gesellschaftlichen Verwerfungen kommt, scheint die politischen Entscheidungsträger nicht zu interessieren. Schließlich steckt dahinter eine Ideologie.

Mit solchen, in den letzten Jahren gerne unter dem Deckmantel der Humanität getarnt, ist das bekanntlich immer so eine Sache. Deswegen wird gerne mal die Wirklichkeit ausgeblendet, schlimmstenfalls sogar auf den Kopf gestellt. So sind laut einer Meldung vom 12.09.2018 Asylzuwanderer – was ist das eigentlich für eine neue Begriffsschöpfung? – bei Tötungsdelikten „überrepräsentiert“. Und das im Gastland, wo sie ohne Papiere entgegen der geltenden Rechtsordnung eingewandert sind, weil diese seit 2015 dank Ihrer Chefin, Frau Merkel, ausgehebelt ist, was im internationalen Ausland nur noch für Entsetzen sorgt.

Sie sind keine Verteidigungs-, sondern eine Kriegsministerin


Die ursprünglich als Verteidigungsbündnis gegründete NATO ist seit dem Jugoslawienkrieg 1999 zu einem Angriffspakt mutiert, weswegen ich in Ihnen, Frau von der Leyen, nicht eine Bundesverteidigungsministerin sehe, die sich auf das Bekenntnis „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ von Willy Brandt (SPD) beruft. Für mich sind Sie vielmehr eine Kriegsministerin, denn auch im Frühjahr 2018 haben Sie sich bereits für die Beteiligung der Bundeswehr bei Luftangriffen in Syrien ausgesprochen.

Von vielen Politikern und seitens der Massenmedien ist schon seit längerem eine regelrechte Kriegstreiberei zu verzeichnen. Viel gäbe es in diesem Zusammenhang unter anderem noch über den Kalten Krieg 2.0 mit Russland zu sagen, den Bundeswehreinsatz in Mali und über die Übungsstadt Schnöggersburg. Aber lassen wir das. Mit einem lapidaren „Uschi, mach kein Quatsch“ kommen wir hinsichtlich des Friedens in der Welt nicht weiter. Deswegen sage ich Ihnen klipp und klar, Frau von der Leyen:

In meinem Namen und im Namen meiner Familie wird nicht ein einziger Angriffskrieg unter deutscher Beteiligung geführt!

Wir brauchen eine neue Friedensbewegung


Ich als Kind der Kriegsenkelgeneration, der ja auch Sie angehören, möchte, dass meine eigenen Kinder, meine Nichte und Neffen, meine Schüler, aber auch zukünftige Generationen in einer friedlicheren Welt leben, gleich welcher Herkunft, Ethnie, Hautfarbe und Religion sie sind. Ob das mit Politikern wie Ihnen überhaupt möglich sein wird – mich plagen sehr große Zweifel. Die meisten Menschen brauchen nicht viel mehr als ein auskömmliches Einkommen, innere Sicherheit und ein Leben in Frieden. In Deutschland selbst scheint man bürgerkriegsähnliche Zustände billigend in Kauf zu nehmen und das „Drehbuch für den 3. Weltkrieg – Die zukünftige neue Weltordnung“  ist von Thomas P.M. Barnett, dem früheren Pentagon-Mitarbeiter von „Ex-Verteidigungsminister“ Donald Rumsfeld, bereits geschrieben.

Hoffentlich schließen sich diesem an Sie gerichteten Brief viele Menschen an und tun ihre Meinung Ihnen gegenüber per E-Mail an ursula.vonderleyen@bundestag.de oder auf dem Postwege kund. Außerdem ist es Zeit, dass wir schnellstens eine Friedensbewegung gegen diesen Irrsinn auf die Straße bekommen, bevor es zu spät ist. Es kann doch nicht sein, dass entgegen dem Willen des deutschen Volkes in anderen Ländern Krieg geführt wird aufgrund der Interessen einer kleinen Machtelite!

In tiefer Sorge und Fassungslosigkeit über die politischen Missstände in Deutschland
Petra Paulsen

P.S.: Dieser Brief geht sowohl an die Freien Medien als auch an verschiedene Mainstreammedien mit der Bitte um Veröffentlichung. Mal sehen, ob letztere sich wagen, diesen zu publizieren.
Zur Autorin: Petra Paulsen wurde 1966 in Hamburg geboren, ist verheiratet, dreifache Mutter und lebt in Schleswig-Holstein. Sie ist Lehrerin für Biologie und Chemie und arbeitet an einer weiterführenden Schule in Hamburg. Einer breiten Öffentlichkeit wurde sie durch die Teilnahme an der ZDF Sendung Wie geht‘s Deutschland? bekannt. Für mediale Aufmerksamkeit sorgte ihr emotionaler Brief an Bundeskanzlerin Merkel, mit dem sie die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin kritisierte. Im Format SchrangTV trug sie in einem Interview bei Youtube ihre Kritikpunkte vor und erreichte damit inzwischen über eine Millionen Zuschauer. Ende Januar erschien ihr Buch Deutschland außer Rand und Band: Zwischen Werteverfall, Political (In)Correctness und illegaler Migration, das schnell zum Spiegel-Bestseller avancierte.

Beitrag übernommen von https://juergenfritz.com/2018/09/15/kein-krieg/


Mittwoch, 12. September 2018

Bundespressekonferenz zum möglichen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien

Thema: Bundeswehr

Bundespressekonferenz zum möglichen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien:
Völkerrecht, was ist das?

Zentrales Thema der Bundespressekonferenz waren die Pläne des Verteidigungsministeriums, welches derzeit eine deutsche Beteiligung an einem möglichen "Vergeltungsschlag" gegen Syrien prüft. Die Merkel-Sprecher zeigten erschreckende Gleichgültigkeit gegenüber dem Völkerrecht.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft nach einem Bericht der Bild eine deutsche Beteiligung an einem sogenannten "Vergeltungsschlag" gegen die syrische Regierung. Falls die Regierungstruppen "wieder Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sollten", könne sich die Bundeswehr an einer "militärischen Antwort" des Westens beteiligen. Geprüft würden verschiedene Optionen: Aufklärungsflüge vor und Schadenanalyse nach einem möglichen Angriff sowie erstmals auch Kampfeinsätze durch Tornado-Flugzeuge.

Auf der Regierungspressekonferenz kamen Fragen nach den völkerrechtlichen Grundlagen, der Reichweite des aktuellen Bundestagsmandats sowie mögliche Einschränkungen des parlamentarischen Beteiligungsgesetzes im Falle eines Bundeswehr-Kampfeinsatzes in Syrien zur Sprache:


Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Sonntag, 5. August 2018

Lust auf Bundeswehr? Rückkehr der Wehrpflicht?

Thema: Bundeswehr

Willy Wimmer:
Mitarbeiter für Uschi’s Schrottplatz gesucht – „Me not“

CDU-Urgestein Willy Wimmer rechnet mit der Führung der deutschen Bundeswehr ab. Es geht um nicht weniger als die Rückkehr der eingestampften allgemeinen Wehrpflicht.

An diesem Wochenende soll der Beweis dafür geführt werden, in welchem Ausmaß die sommerliche Hitze das Oberkommando der Bundeswehr im Berliner Bendler-Block getroffen hat.

Es geht um nicht weniger als die Rückkehr der von einem gewissen Verteidigungsminister von und zu Guttenberg sang-und klanglos eingestampften allgemeinen Wehrpflicht. Allerdings wird das jetzt auf eine allgemeine Dienstpflicht aufgemotzt. Auf welchen Zustand trifft diese Überlegung aus der Regierungskoalition überhaupt und welche Signale gehen von diesen Überlegungen aus?

Da ist zunächst einmal der Zustand der Bundeswehr selbst und das gescheiterte Führungsverhalten der zuständigen Ministerin. Sie läßt sich zwar von Hamburger Magazinen in der Abscheu vor Donald Trump zur Nachfolgerin der leider noch im Amt befindlichen Bundeskanzlerin „hochjazzen“.

Das übertünscht nur mühsam den Umstand, dass ihr hochrangige Soldaten „von der Fahne gehen“ oder ins Abseits gekegelt werden, weil sie etwas zu sagen gewagt haben. Das reiht sich in ein Führungsversagen ein, den Stab über die gesamte Bundeswehr öffentlich zu brechen. Unrühmlicher hat sich noch niemand in diesem Amt verhalten als Einzelfälle zum Generalverdacht umgepolt wurden.

Es ist aber nicht nur das Führungsverhalten der Ministerin. Das, was sie in der Bundeswehr angerichtet hat, ist nicht von schlechten Eltern. Ein Großteil der Marine liegt an der Kette, Kannibalismus für Waffensysteme ist an der Tagesordnung, sie selbst kann nicht von A nach B transportiert werden, weil eines der Flugzeuge garantiert zusammenbricht.

Für das soll die deutsche junge Generation über die Neuauflage der Wehrpflicht in ihrer praktischen Ausformung herangezogen werden? Na, denn mal zu und man kann nur hoffen, dass die jungen Leute in Deutschland darauf zur Antwort geben: „me not“.

Das bedeutet überhaupt nicht, die derzeitige Bundeswehr nicht gleichsam auf die Krankenliege zu bugsieren, um aus „Uschi ´s Schrotthaufen“ wieder eine staatliche Einrichtung zu machen, die diesen Namen auch verdient.

Dafür gibt der deutsche Steuerzahler in jedem Jahr Milliarden Euro aus und auf Drängen vor allem der derzeitigen Ministerin soll er noch mehr Milliarden spendieren, um im vermuteten Ergebnis amerikanischen Rüstungsunternehmen zu höheren Gewinnen zu verhelfen.

Das von der Ministerin zu verantwortende Umfeld bei diesen CDU/CSU/SPD-Überlegungen muss unter die Lupe genommen werden, um die ganze Dimension dieser abstrusen Gedanken zu erfassen.

Seit Monaten trommelt die Ministerin dafür, den NATO-Truppen in Westeuropa freie Fahrt für den Aufmarsch gegen Russland einzuräumen. Die amerikanischen Militärbefehlshaber für Europa waren in ihren Planungen bisher dadurch begrenzt, dass nationale Grenzen eigene Willensbildung europäischer Regierungen für amerikanische Aufmarsch-Planungen einräumten.

Der NATO-Willkür sollten Grenzen gezogen werden. Das will die Ministerin beseitigen und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Funktionsunfähigkeit des zivilen Schengen-Raumes „beim Faustrecht zum Grenzübertritt“ unter Beweis gestellt wird.

Die Äußerungen deutscher Generale an der Front vor St. Petersburg machen jedem Deutschen klar, worum es geht. Fast 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung und bald 80 Jahre nach dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges geht es wieder gegen Russland.

Das ist nicht nur das Signal, das von diesen Überlegungen ausgeht. Das ist die erklärte Politik der deutschen Bundesregierung. Diese wird in ihrer grenzenlosen Abneigung gegen den amerikanischen Präsidenten Donald Trump bei der deutschen Bundeskanzlerin und der Verteidigungsministerin deutlich.

Da schlägt man sich lieber auf die Seite der aus Republikanern und Demokraten bestehenden Kriegskoalition in Washington oder als von Obama gleichsam „Gesalbte“ für die „Globalisten“.

Es ist nicht nur die NATO, die in ihrer heutigen Ausformung auf den Müllhaufen der Geschichte gehört. Es ist auch die bei der EU zunehmend festzustellende „Kriegs-Geilheit“, die bei derartigen Planungen in Berlin einen umtreiben müssen.

Wo ist die strikte Bindung der EU-europäischen Staaten an den Gedanken der Verteidigung des Vertragsgebietes nach dem Vorbild der ehemals bestehenden „Westeuropäischen Union“? Nein, im Stile französischer Kolonialkriege hält man überall die Finger drin und schafft massenhaft die Gründe für die Europa in den Grundfesten erschütternde Migration.

33 Jahre lang war Willy Wimmer Bundestagsabgeordneter der CDU und zwischenzeitlich Parlamentarischer Staatssekretär im Kabinett Kohl. Von 1994 bis 2000 fungierte er als Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Redaktion: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de