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Westen gesteht seine Niederlage in Syrien ein
Thema:
Unruhen in Syrien
MOSKAU
Unruhen in Syrien - © REUTERS/ Mahmoud Hassano
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Großbritannien gibt seine Pläne zur Bewaffnung der syrischen Rebellen auf und vertritt die Meinung, dass der syrische Präsident Baschar Assad noch viele Jahre im Amt bleiben kann.
Wie Reuters am Freitag unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, kann die geplante Friedenskonferenz zur Beilegung des Syrien-Konfliktes frühestens im nächsten Jahr, wenn überhaupt, stattfinden.
„Großbritannien hat offensichtlich nicht vor, die Aufständischen mit Waffen zu versorgen, in welchem Fall und in welcher Form auch immer“, sagte ein Gesprächspartner der Agentur. Er verwies auf eine frühere Resolution des syrischen Parlaments, laut der einer Beschlussfassung zur Militärhilfe Konsultationen mit den Parlamentariern vorangehen müssen.
Die Veränderung der Position Londons erklärt sich damit, dass sich die Öffentlichkeit Großbritanniens gegen die Bewaffnung der syrischen Opposition einsetzt. Zudem gibt es Befürchtungen, dass die von Großbritannien gelieferten Waffen in die Hände der Islamisten gelangen könnten.
Es wird ferner die Meinung vertreten, dass die Teilnahme des Iran und der Hisbollah-Bewegung an dem Konflikt das Kräftegleichgewicht zugunsten Assads geändert hat. Nun habe Assad weniger Interesse an den Verhandlungen und der Westen habe keine Strategie zu einer baldigen Konfliktbeendigung, hieß es.
„Die Situation werde vom Westen anders bewertet“, sagte ein weiterer Experte.
„Wir waren der Meinung, dass Assad nur wenige Monate durchhalten könne. Jetzt sind wir der Meinung, dass er mehrere Jahre an der Macht bleiben kann“, betonte der Gesprächspartner der Agentur.
WikiLeaks-Gründer Assange: Selbst kluge Menschen können zur Herde werden – Snowden ist ein Held
Thema:
WikiLeaks-Gründer Julian Assange
MOSKAU
Julian Assange - © AFP/ Ben Stansall
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Die größte Enttäuschung für den WikiLeaks-Gründer Julian Assange war nach seinen Worten die Erkenntnis, dass sich selbst gebildete Menschen in eine Herde verwandeln können und dass Kühnheit seltener vorkommt als Scharfsinnigkeit. Dies gestand er in einem Interview für die Zeitung „The Daily Mail“.
Als seine größte Leistung betrachte der Gründer des Enthüllungsportals seinen „Sieg“ im Kampf gegen die amerikanische Staatsmaschine. „Wir haben im Kampf gegen das US-Außenamt, das Pentagon, das Weiße Haus, die CIA und den FBI einen Sieg errungen“, behauptete er. „WikiLeaks hat seine Publikationen nicht zurückgezogen und die Veröffentlichungen nicht eingestellt, egal wer das verlangt haben mag. Dies bot die Möglichkeit, das Internet aus einem unpolitischen Raum in einen Arbeitsmechanismus zur Bildung von Standpunkten zu verwandeln.“
Auf den Ex-Geheimdienstler und Whistleblower
Edward Snowden angesprochen, der Informationen über das geheime Spähprogramm Prism der amerikanischen Sicherheitsagentur NSA offengelegt hatte, erklärte Assange, er betrachte dies als einen weiteren Beweis dafür, dass sich der Westen in eine Antiutopie verwandelt, in der der Staat die Bürger kontrolliert. „Prism hat Orwells Alpträume und die Wunschträume der Stasi übertroffen“, erklärte Assange. „Obama hat das übernommen, was Bush gestartet und zu seiner ‚Priorität‘ gemacht hat. Snowden ist ein Held.“
Wie Assange hinzufügte, verbreiten einige Medien Lügen über seine Person, etwa dass er mit CIA und Mossad kooperiere oder dass er als Agent des Financiers George Soros agiere. „Außerdem habe ich erfahren, dass ich Tiere quäle“, sagte er. „Eine Katze soll wegen mir in Psychose verfallen sein.“
Nicaraguas Staatschef: „Passen Sie auf, Präsident Obama!“
Thema:
US-Abhörskandal
BUENOS AIRES
Nicaraguas Staatschef: „Passen Sie auf, Präsident Obama!“ - © AFP/ Elmer Martinez
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Nicaraguas Präsident Daniel Ortega hat dem US-Präsidenten und amerikanischen Top-Politikern geraten, dafür zu sorgen, dass sie nicht zu Objekten der Spionage eigener Geheimdienste werden, berichten lateinamerikanische Medien.
„Ich mahne Präsident Obama zur Wachsamkeit“, sagte Ortega am Freitagabend in seiner Rede anlässlich des 34. Jahrestages der sandinistischen Revolution. „Höchstwahrscheinlich wird er bespitzelt.“
Ortega riet auch den Mitgliedern der Präsidentenadministration und den US-Kongressabgeordneten, sich vor der Spionage zu schützen, „weil sie ebenfalls bespitzelt werden.“
„Passen Sie auf, Präsident Obama. Letzten Endes geraten diejenigen, die in den Staatsmachtorganen arbeiten, in die Hände des Spionageapparates und werden dann leicht zu Objekten verschiedener Erpressungen“, so Ortega.
Als „unproportional“ bewertete er die Reaktion der USA auf die Situation um den Ex-Geheimdienstler
Edward Snowden. „Ich frage mich: Was kann Snowden noch alles wissen? Wie viel Information hat er noch über furchtbare Fakten, dass man gegen ihn ausgerechnet in den USA einen Prozess machen kann, wo es die Todesstrafe gibt?“
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