Dienstag, 24. November 2020

Sidney Powell: „Trump hat mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen“ -

Sidney Powell: „Trump hat mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen“ - Durch Software umgedreht
Von Reinhard Werner22. November 2020

Die Stimmen von Biden seien mit 1,25 und die von Trump mit 0,75 gewichtet worden, erklärt Anwältin Sidney Powell. Die Beweise will sie binnen zwei Wochen vorlegen. „Trump hat nicht nur mit hunderttausenden, sondern mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen, die jedoch durch die Software umgedreht wurden, die extra zu diesem Zweck entwickelt wurde“, so Powell.

Anwältin Sidney Powell will innerhalb der nächsten zwei Wochen alle Beweise für den von ihr behaupteten Wahlbetrug vorlegen.

Dies hat sie in einem Interview mit Maria Bartimoro von „Fox News“ angekündigt.

Es sei kein Zufall, so Powell, dass sich im Übergangsteam von Joe Biden auch der Küstenwachenadmiral a. D. Peter V. Neffenger befinde und im Bereich Heimatschutz aktiv werde.

Neffenger ist Vorsitzender des Direktionsrates beim international tätigen Wahlsoftware-Hersteller Smartmatic, den Mitglieder des Trump-Anwaltsteams verdächtigen, neben Anbietern wie Dominion und Scytl in Manipulationen verwickelt zu sein.

„Trump hat mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen“

Im Interview mit „Fox News“ erneuert Powell ihre Aussagen, die Mitglieder des Trump-Teams bereits am 19. November bei einer Pressekonferenz in Washington aufgestellt hatten:

Trump hat nicht nur mit hunderttausenden, sondern mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen, die jedoch durch die Software umgedreht wurden, die extra zu diesem Zweck entwickelt wurde.“

Auf die Frage, ob das Team im Besitz von Software oder Hardware sei, um dies nachweisen zu können, erklärte Powell, sie würde nicht im nationalen Fernsehen alle Beweise darlegen, über die man verfüge. Dafür zuständig seien die Gerichte.

Die Beweise kämen jedoch „so schnell herein, dass ich sie nicht einmal alle mitverfolgen kann“, was ihre Zuversicht stütze, bis zum 8. Dezember, dem Tag, an dem die Wahlresultate spätestens zertifiziert sein müssen, den Gerichten ausreichend davon vorlegen zu können.

Ganze Ordner mit Trump-Stimmen seien „in Echtzeit gelöscht“ worden

Es sei ein Problem, das jede verwendete Software betreffe, wonach Stimmen für Trump im „Drag-and-Drop“-Verfahren in einen gesonderten Ordner transferiert worden und dieser dann gelöscht worden wäre. Es müsste in jedem Bundesstaat, der das Dominion-System erworben hätte, eine strafrechtliche Untersuchung darüber geben.

Powell erklärt, von einer Mehrzahl an Whistleblowern Hinweise erhalten zu haben, wonach Familienmitglieder von Beamten in Bundesstaaten, die Dominion-Systeme angeschafft hätten, dafür finanzielle Vorteile erhalten hätten – oder die Beamten selbst die Zusicherung, im Amt zu bleiben, weil dafür Sorge getragen würde, dass ihre Partei die Wahlen gewinnt.

Sogar Demokraten wie Elizabeth Warren oder Amy Klobuchar hätten in den vergangenen Jahren Beschwerden inklusive dazugehörige Dokumente eingereicht, die zeigten, wie manipulationsanfällig diese Software sei.

Dass sich in der Regierung niemand um diese Problematik gekümmert habe, werfe die Frage auf, „inwieweit die CIA in unterschiedlichen Ländern diese Dinge zum eigenen Vorteil genutzt“ hätte. Powell forderte die sofortige Entlassung der – 2018 von Donald Trump selbst eingesetzten – CIA-Chefin Gina Haspel.

„CIA ist in das System von Wahlbetrug verwickelt“

Auf Nachfrage von Maria Bartimoro nannte Sidney Powell keine konkreten Namen von Beamten, die im Verdacht stünden, persönlich von der Anschaffung der Dominion-Systeme profitiert zu haben. Dass die CIA in das angebliche Wahlbetrugssystem von Dominion und anderen Anbietern von Wahlsoftware oder Zählmaschinen verwickelt wäre, erklärte Powell damit, dass weder der Geheimdienst noch das FBI je gegen die Anschaffung einer so umstrittenen Software aktiv geworden sei. Powell dazu:

Wer immer ein System wie Dominion installiert hat, wusste, was er bekommen würde, und wir werden der Öffentlichkeit zeigen, wie verrottet dieses ganze System ist.“

Whistleblower soll selbst bei der Installation mit dabei gewesen sein

Maria Bartimoro von „Fox News“ zitiert einen Whistleblower, mit dem sie selbst gesprochen habe und der bereits im Vorfeld der gescheiterten Einführung in Texas skeptisch gegenüber der Software gewesen war. Diese verwende einen ungewöhnlichen Patch, der zu einem Update geführt hätte, während das System gerade aktiv verwendet worden sei. Powell bestätigte, dass dies ein Teil des Problems sei.

Die Software enthalte Hintertüren, die auch einen Live-Zugriff aus dem Internet ermöglichten – was auch einen Echtzeit-Zugriff von Deutschland oder anderen Staaten aus ermögliche. Dies umfasse auch die Möglichkeit, Stimmen in Echtzeit zu beobachten und zu verändern. Die Cybersecurity-Abteilung des Ministeriums für Heimatschutz (CISA) erklärte demgegenüber, es sei nicht möglich, unbemerkt während des Wahlvorganges von außen auf Wahlmaschinen zuzugreifen.

Powell behauptete, man sei imstande gewesen, den exakten mathematischen Algorithmus zu enttarnen, der zur Anwendung gekommen wäre, um das Wahlergebnis zu manipulieren. Die Maschinen, die verwendet würden, könnten in alle möglichen Richtungen programmiert werden – vom Übersehen fehlender Unterschriften auf den Wahlbriefen über den Upload von Stimmen bis hin zur Katalogisierung abgegebener Stimmen und anschließender Veränderung, um Joe Biden zu nützen.

Man verfüge auch über eine eidesstattliche Erklärung eines Whistleblowers, der selbst mit dabei gewesen wäre, wie dieses System aufgesetzt worden sei, um in Bundesstaaten wie Pennsylvania oder Michigan ab einem Auszählungsstand von 67 Prozent die Zählkommissionen mit Stimmen für Biden zu fluten.

„Übelste kommunistische Länder haben sich in US-Wahl eingemischt“

Auch gegenüber „Newsmax“ betont Powell, über „mehr Beweise“ für den angeblichen massenhaften Wahlbetrug mittels Software zu verfügen als die, „auf die sich die Verurteilungen aller derzeit Inhaftierten in den USA stützen“. Sie erklärte, die Software von Dominion wäre darauf programmiert gewesen, Joe Biden zum Sieg zu verhelfen. Das Unternehmen sei „in Venezuela mit venezolanischem Geld“ gegründet worden, um Wahlen zugunsten des damaligen sozialistischen Diktators Hugo Chavez zu fälschen.

Personen seien in einem „Kontrollraum“ gewesen und hätten dort Stimmen in Echtzeit beobachtet und verändert. Es seien drei oder vier ausländische Mächte involviert gewesen – und es wären die „übelsten kommunistischen Länder auf der Erde“, die sich auf diese Weise in die Wahlen in den USA eingemischt hätten.

Dominion selbst hat in einer Erklärung alle Vorwürfe zurückgewiesen und insbesondere jedwede Verbindung zu Venezuela bestritten. Man verfüge über keine Möglichkeit, in irgendeiner Weise auf die Maschinen und die Software während ihres Echtzeitbetriebes Einfluss zu nehmen, und alle Resultate seien „zu 100 Prozent nachprüfbar“.

In mehreren Ländern hatte es im Zusammenhang mit Wahlen Beschwerden über Softwareprobleme bei Dominion gegeben, auch am Wahltag in den USA waren zumindest zwei nachgewiesene Software-Fehlfunktionen aufgetreten, die jedoch bei der Nachkontrolle bemerkt werden konnten. Der Bundesstaat Texas hat bereits 2013 und 2019 den Versuch gestoppt, Dominion-Software in den Wahlprozess einzuführen, weil man diese nicht für in ausreichendem Maße zuverlässig hielt.

Carlson: Stimmen Powells Behauptungen, wäre dies „größtes Verbrechen der US-Geschichte“

Mit ihrer Ankündigung, die Beweise für den behaupteten „millionenfachen Wahlbetrug“ zeitnah präsentieren zu wollen, will Sidney Powell offenbar auch Kritik begegnen, die in den vergangenen Tagen auch aus konservativen Kreisen geübt worden war.

So hat der bekannte „Fox News“-Moderator Tucker Carlson dem Kampagnenteam von Trump und insbesondere Sidney Powell vorgeworfen, die Behauptungen millionenfachen Stimmen-Switchings noch nicht durch belastbare Beweise untermauert zu haben.

Carlson erklärte, er habe wie auch viele seiner Gesprächspartner in- und außerhalb des Weißen Hauses den Eindruck, dass die Wahlen nicht in vollem Maße fair abgelaufen seien.

Allerdings wäre die angeblich siebenmillionenfache illegale Veränderung von Wählerstimmen „das größte Verbrechen gegen den demokratischen Prozess in der US-amerikanischen Geschichte“ – und ein solcher Vorwurf sollte zeitnah durch entsprechende Beweise untermauert werden.

Eine Klage „biblischen Ausmaßes“ einreichen

Sidney Powell erklärte am 21. November, dass die Anwälte des Präsidenten eine Klage von “biblischen“ Ausmaßen einreichen werden, in der behauptet wird, dass einige Wahlbeamte in ein Pay-to-Play-Schema mit einem prominenten Hersteller von Wahlsoftware verwickelt waren.

„Wir haben tonnenweise Beweise; es ist so viel, dass es schwer ist, alles zusammenzutragen“, sagte Powell gegenüber “Newsmax“. Sie hat die Beweise bisher weder vorgelegt noch näher erläutert.

„Hoffentlich werden wir es diese Woche einreichungsbereit machen, und es wird biblisch sein“, behauptete Powell und fügte hinzu, dass „es ein gewaltiges Projekt ist, diese Betrugsbehauptung mit den Beweisen, die ich vorlegen möchte, zusammenzubringen“.

Powell sagte, dass die Algorithmen des Wahlsystems den Demokraten 35.000 zusätzliche Stimmen verschafften, obwohl sie nicht näher darauf einging. Sie fügte hinzu, dass die Stimmen des demokratischen Kandidaten Joe Biden mit 1,25 Mal „gewichtet“ wurden, während die Stimmen von Präsident Donald Trump mit 0,75 gewertet wurden.


Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Montag, 23. November 2020

Das Ende der Normalität - mit großen Schritten zu Diktatur

Das Ende der Normalität

MMnewsTV

Unter dem harmlos klingenden Titel „Registermodernisierungsgesetz“ soll eine einheitlich Identifikationsnummer für die Bürger eingeführt werden. Bald China-Verhältnisse?
Unser Leben wird auf Jahre eingeschränkt bleiben. Ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Michael Mross kommentiert.

Kommentare

freedom arise again
Hör auf diese Impfung zu legitimieren, lehnt das ab. Zuviel Unsicherheit. Impfung ist nutzlos und gefährlich. (PROF BAKTI)
Baldur 357
Die Firma POLIZEI prügelt Menschen blutig mit dem Argument : Das dient nur der Gesundheit der Bürger. Finde den Fehler.
Manfred Bach
auch hier in Thailand läuft alles ebenfalls fast normal. scheinbar soll ausschließlich Europa zerstört werden
marcus schmitz
Frage... was ist die ehemalige Polizei jetzt: gestapo oder SS?

Presseclub - 22.11.2020 - Woche der Entscheidung - Wie kommen wir durch den Corona-Winter?

Presseclub - 22.11.2020 - Woche der Entscheidung - Wie kommen wir durch den Corona-Winter?
So. 22. November 2020, 12.03 - 13.00 Uhr

Woche der Entscheidung -
Wie kommen wir durch den Corona-Winter?


Moderation:
Jörg Schönenborn
Programmdirektor des WDR
Mitglied Atlantikbrücke e.V.
Bilder: Screenshots

Nach den Unstimmigkeiten Anfang der Woche haben die Kanzlerin und die Ministerpräsident*innen Besserung gelobt: Am Mittwoch wollen sie der Bevölkerung eine langfristige Strategie präsentieren, wie wir die kommenden Wochen bis Anfang nächsten Jahres mit der Corona-Pandemie überstehen können - ohne viele Tote und Kranke - und ohne das Vertrauen der Mehrheit der Menschen zu verlieren. Keine einfache Aufgabe. Denn einerseits steht Weihnachten vor der Tür. Andererseits haben die Infektionszahlen inzwischen einen neuen Höchststand erreicht - trotz des Teil-Lockdowns seit Anfang November.

Welche Linie wird sich am Ende durchsetzen?

Sind es diejenigen, die unsere Kontakte noch stärker einschränken wollen, oder diejenigen, die meinen, wir müssen endlich lernen, mit dem Virus zu leben, mit flankierenden Schutzmaßnahmen, aber ohne alles dicht zu machen? Viele Fragen sind immer noch ungeklärt: Wie gehen wir mit den Schulen um? Wenn sie unbedingt offen bleiben sollen, sollten dann nicht wenigstens die Klassen aufgeteilt werden? Wo sind die längst versprochenen Konzepte für Hybridunterricht? Wie kommen wir zu einer besseren Belüftung von Klassenzimmern und Restaurants? Wo sind die Schnelltests, die uns mehr Handlungsfreiheit ermöglichen würden, wenn gleichzeitig die PCR-Tests verknappt werden? Was können wir von anderen asiatischen Ländern wie Taiwan, Singapur, Japan und Südkorea lernen, wo die Menschen fast wieder ein normales Leben führen? Ist weniger Datenschutz die Lösung? Oder hinkt der Vergleich, weil weder die politischen Systeme noch die Gesellschaften mit der unsrigen vergleichbar sind? Will man Meinungsforschungsinstituten glauben, dann steht zwar immer noch eine Mehrheit der Deutschen hinter den politischen Entscheidungen, aber sie schrumpft.


951 Kommentare, 752 Antworten, 115 Beiträge zensiert

Kommentar 24:
Bodo Gruschkun schreibt am 21.11.2020, 15:46 Uhr :
Das Infektionsschutzgesetz wurde zum dritten Mal geändert. Grund: Die Regierung hat Maßnahmen gegen Corona erlassen ohne eine rechtliche Grundlage zu haben. Gerichte mussten Quarantäneverordnungen, Reisebeschränkungen usw. immer wieder aufheben. Zugleich wird die Opposition auf der Straße und im Parlament als demokratiefeindlich abgewertet. Das GG hat drei Grundprinzipien. Zum einen herrscht das Demokratieprinzip. Opposition u Demonstrationen sind geschützt. Zweitens herrscht das Rechtsstaatsprinzip. Auch die Regierung darf nicht Gesetze brechen. Drittens herrscht das Föderalismusprinzip. Länder dürfen nicht zentral vom Bund angewiesen werden. Sie haben Mitspracherecht. Grundrechte können nach dem GG sogar in z.B. einer Pandemie eingeschränkt werden. Dazu muss aber der Notstand ausgerufen werden und die Notstandsgesetze in Kraft gesetzt werden.
    Antwort von
    hans peter schuster , geschrieben am 21.11.2020, 17:43 Uhr: Frau Merkel fehlt m.E. das, was man "Fortune" nennt. Seit 2005 schlittern wir von einer Krise in die nächste, mit zum Teil krassen Fehlentscheidungen von Merkel(Energiewende mit "energetischer Sanierung" incl. fataler Selbstbeteiligung der Mieter mit dem Ergebnis, daß auch darum die Wohnungslosigkeit in den letzen Jahren um 150%(!) gestiegen ist. Flüchtlingskrise mit enormen Problemen - Nicht zuletzt haben, laut Prof. Glees viele Briten für den Brexit gestimmt, weil sie eine Dominanz von Frau Merkel plus unkontrollierter Masseneinwanderung fürchteten, Eurokrise mit Massenverelendung z.B. in GR durch gnadenlose Sparvorschriften, Finanzkrise,wo nur die Banken gerettet wurden u.s.w...Jetzt auch noch Corona...

Kommentar 414:
Barbara Altmann schreibt am 22.11.2020, 12:17 Uhr :
Man sollte realistisch zur Kenntnis nehmen, dass die Oberstufenschüler*innen nicht einfach so in den Wechselunterricht geschickt werden können. Das betrifft das gesamte System und die Situation ist komplex. Man sollte endlich die Schulleitungen fragen bzw. verantwortlich handeln lassen, sie haben nämlich Maßnahmen, Pläne, Ideen längst in der Schublade und sind einfach zu müde, um nach kurzfristigen Anordnungen immer schnell einen Kopfstand machen zu können... und sie müssen ihr Handeln ja vor vielen Gremien verantworten und tun das auch..
    Antwort von
    Ernst Thomas , geschrieben am 22.11.2020, 12:27 Uhr:
    Sie haben völlig recht: die Schulleitungen werden ein einbestellt und abgekanzelt von den Bezirksregierungen; ihre Meinung interessiert nicht! So sagte mir diese Woche ein frustrierter Schulleiter!

Kommentar 437:
E.Dreier. schreibt am 22.11.2020, 12:22 Uhr :
Still und leise hat die Merkel-Regierung den Glückspielstaatsvertrag in Corona-Zeiten in Kraft gesetzt. Klammheimlich und verstohlen kann man nun im Netz seiner Spielsucht nachgehen, ob jung oder alt, ist egal. Der Staat bereichert sich also ungeniert an Spielsüchtigen und nimmt diese wie ein Einarmiger Bandit aus. Das ist unmoralisch und unethisch. Wer hat da wann genau zugestimmt und wer hat dieses Gesetz eingebracht? Das Geld muss ja irgendwoher, irgendwie wieder reinkommen, oder ?
Kommentar 756:
Wilfried Bergmann schreibt am 22.11.2020, 12:56 Uhr:
Eine Grundfrage wurde überhaupt nicht gestellt. Wie sinnvoll sind diese Maßnahmen? Es gibt Mediziner, die alternativen in den Raum stellen, zuletzt zwei Mal in der Welt. Es wird so getan als ob ein Lockdown alternativlos ist! So heißt es unter anderem: KRITIK AN CORONA-POLITIK „Die Pandemie ist kein Geschehen mehr, das man mit Beschränkungen ausbremsen könnte“. Diese Diskussion wird leider öffentlich überhaupt nicht öffentlich geführt. Es gibt Länder, die einen wesentlich härteren Lockdown hatten als Deutschland. Frankreich zum Beispiel oder Spanien. Die stehen heute schlechter da als wir. Die Pandemie ist kein Geschehen mehr, das man mit Beschränkungen ausbremsen könnte.
Kommentar 774:
Maik Gotzes schreibt am 22.11.2020, 13:00 Uhr :
Zuerst das Volk einsperren – und dann erst wieder rauslassen, wenn sich die Leute haben impfen lassen: So sieht wohl die Strategie der Regierung derzeit aus.Die US-Regierung hat das Recht, ihre Bürger zur Impfung zu zwingen – wenn nötig mit Gewalt. So jedenfalls sieht es Star-Anwalt Alan Dershowitz. Kein Bürger könne sich dem entziehen, solange der Impfstoff „sicher“ und „effizient“ sei. Dass die meisten Impfungen beides nicht sind, hält Robert F. Kennedy für erwiesen.
Kommentar 117:
Martin Weidner schreibt am 21.11.2020, 19:08 Uhr :
Nehmt eure Medizin, so wie ich auch.
    Antwort von
    Anke Petersen , geschrieben am 21.11.2020, 19:35 Uhr :
    Nun ja, ich suche immer noch den Schalter fürs Hirn. Haben sie da eine Idee? Ach so, ja meine Tabletten, danke für den Tipp!
    Heinz Becker , geschrieben am 21.11.2020, 19:43 Uhr :
    Es scheint sie ja zu beruhigen, ist es Haldol?
    dann aber nachträglich
    Heinz Becker , geschrieben am 21.11.2020, 19:43 Uhr: - - ZENSIERT - - Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)
    Vielleicht hat der Moderator nachgeschaut, was Haldol überhaut ist.

Kommentar 860
Paul Anders schreibt am heute, 13:54 Uhr :
Wir haben eine globale Pandemie. Zuständig sein müsste also die WHO und keine Physikerin oder Länder he's. Das was sich in Deutschland abspielt ist doch ein Theaterstück. Der Eine sagt Lockdown, der andere legt einen willkürlichen Wert von 50 fest. Das sind doch alles keine valide Maßnahmen, das zeigen ja die Zahlen. Die gehen übrigens irgendwann ganz ohne jede Maßnahme zurück.

    Antwort von
    Ellen , geschrieben am 22.11.2020, 14:18 Uhr :
    Die WHO ist keine Weltregierung.
    Antwort von
    Heinz Becker schrieb am 22.11.2020, 14:43 Uhr :
    Ellen, natürlich ist die WHO keine Weltregierung, aber warum richtet sich die ganze Welt nach deren Vorgaben? Hat es doch weniger mit Gesundheit als vielmehr mit zu erwartendem Riesenprofit der Pharmaindustrie zu tun, bei dem einzelne Länder und Einzelschicksale überhaupt keine Rolle spielen?

Kommentar 865:
Becker schreibt am 22.11.2020, 13:58 Uhr
Umfragen zeigen eine stetig große Akzeptanz der Maßnahmen. Manche Bürger wollen sogar strengere. Die Union ist unvermindert mit großem Abstand stärkste Partei. Beides zeigt den krassen Gegensatz zwischen dem Gemaule einiger weniger im Netz und der Realität mit 83 Millionen Bundesbürgern.
    Antwort von
    Heinz Becker schrieb am 22.11.2020, 14:29 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
    Werte/r Namenskollege/in, was soll das immer wieder eingestellte Gefasel. Kramen sie lieber wieder ihre Lobhudelei hervor. Ein Tip: suchen sie unter 15.11.2020, 14:39

Sonntag, 22. November 2020

Rubikon - Parlamentarischer Dämmerschlaf

Rubikon - Parlamentarischer Dämmerschlaf
In diesen Tagen treten die so genannten Volksvertreter die Demokratie in den Staub und sind dabei, ihre Legitimation zu verwirken.
von Ralf Rosmiarek

Das Land wird an die Wand gefahren und zeigt sich zermürbt — mit jedem Tag politischer Unfähigkeit und politischen Nichthandelns ein Stück mehr. Vegetieren ist uns Bürgern noch gestattet, mit Leben hat das jedoch nichts zu tun. Keine Kultur mehr, kein Austausch, kaum Sport, kein Miteinander, von Geselligkeit ist gar nicht erst zu sprechen. Kein Reisen, kein Erleben des Sinnlichen. Die Würde des Menschen ist unantastbar, heißt es auf bedrucktem, teurem wie billigem Papier. Sie ist es schon länger nicht mehr in diesem Deutschland. Der machtarrogante Merkelismus ist angetreten, das Leben seiner Bürger mit Füßen zu treten.


Am 3. Oktober 2020 schwadronierte Bundespräsident Frank- 
Walter Steinmeier: „Wir leben heute im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat.“ Die Staats-Tagesschau freute das, ein Aufmacher eben. Die Realität ist nicht erst seit diesen Tagen eine andere, sie ist es seit Langem. Irgendjemand scheint das auch dem Bundespräsidenten hinterbracht zu haben, der dann am 31. Oktober pastoral salbte: „Trotzdem rate ich uns allen dazu, nicht zu resignieren und vor allen Dingen nicht die Geduld zu verlieren.“

Nicht nur für Großbritannien ist festzustellen, dass die Regierung das Land bis zur „Unterwerfung“ in Angst versetzt, „gekoppelt mit einem Bombardement aus Lockdowns, Regeln, Vorschriften und Drohungen“, so Nigel Farage. Es ist in der Tat „eine Art Kriegspropaganda“ Alexander Gauland, die tagtäglich schärfer auf uns einprasselt. Durch Staatswillkür wird kostbare Lebenszeit jedes Einzelnen gnadenlos verschwendet! Infantile Slogans wie „Gesundheit zuerst“, „Gesundheit vor Wirtschaft“ et cetera sollen die Mitmenschen ängstigen und zugleich gefügig machen, „eine ganz besondere Bewährungsprobe“ eben, „miteinander und füreinander“. Gesundheit ist ein schützenswertes Gut, das steht völlig außer Frage. Doch was nützt Gesundheit, wenn Leben verunmöglicht wird?

Konstruktives Ringen und Streiten

Das „beste Deutschland“ ist durchzogen von tiefen Gräben. Ökonomisch und sozial ist hier mit Kitt nichts mehr auszurichten, gesinnungsethischer Kitsch und Political Correctness taugten und taugen nicht zur Problemlösung. Sich aktuellen, wie anstehenden Fragen kompetenz- und sachgerecht zu nähern, scheint der Bundesregierung wie den Landesregierungen unmöglich. Energie, Einwanderung, Klima, Geldwirtschaft, nicht zuletzt die Gesundheitsprävention sind Felder, denen mit Moral nicht beizukommen ist.

Entwickelte sich wissenschaftliches Denken und Forschen nicht eben deshalb, um hinsichtlich besserer Lösungen einen sachlichen und objektiven Diskurs statt eines rein moralisch legitimierten, endgültigen Wahrheitsanspruches von Heils- und Beglückungslehren zu ermöglichen? Konstruktives Ringen und Streiten aber braucht Grundlagen und die sind vor allem: individuelle Freiheit, Rechtssicherheit und die Möglichkeit zur Beteiligung. Diese Grundlagen zerstört die amtierende Bundesregierung seit Jahren schon gründlich.

Nun bricht das Corona-Regime über die Menschen einer Vielzahl von Staaten herein und zerstört ohne Notwendigkeit die Lebensgrundlagen der Gesellschaft wie des Einzelnen. Fehlentscheidungen epochalen Ausmaßes wurden und werden getroffen, an manchen dieser Fehlentscheidungen kommt selbst der öffentlich-rechtliche Betäubungsfunk nicht länger mehr vorbei. Nur eines scheint noch merkwürdiger: Der bereitgestellten und immer aufs Neue in uns eingeprügelten Narrative — wie es im Neu-Sprech so hübsch heißt — bedurfte es gar nicht. Kaum einer fand sich, der von den Regierenden, insbesondere der Frau Bundeskanzler Merkel, eine rationale Begründung für die vollzogenen Entscheidungen verlangte. Das Parlament im Dämmerstundenmodus.

Im Alleingang, „der Staat bin ich“, wird über uns Bürger verfügt, die Selbstermächtigerin kann dabei sogar auf ein Ermächtigungsgesetz verzichten. An diesem bastelt man jedoch in diesen Tagen: Es ist der Entwurf eines „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Die beredte Satzergänzung „ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates festzulegen“ findet sich mehrfach im Gesetzentwurf. Das Virus der staatlichen Willkür dringt tief in die Körperzellen des Gemeinwesens. Und dann fällt noch ein Donnerwort am 28. Oktober: „nationale Kraftanstrengung“. Sollte diese plötzliche Beschwörung der Nation durch Merkel nicht noch den Letzten wachrütteln? Hatte sie diese Nation nicht längst ad acta gelegt?

Vor allem aber, was ist noch demokratisch in dieser Republik? So fragte sich wohl auch FDP-Chef Christian Lindner und wies darauf hin, dass die Regierung sich anschicke, „unsere parlamentarische Demokratie zu deformieren“. Eine im Grundgesetz nicht vorgesehene, nicht legitimierte Politikerrunde — „eine Art Kriegskabinett“, so Alexander Gauland — meint, augenscheinlich dumme und lebensmüde Bürger nur mit immer stärkeren Zwangsmaßnahmen angesichts einer phantasierten und verkündeten Pandemie auf den richtigen Weg bringen zu können. So phantasiert Gesundheitsminister Jens Spahn:

„Dieses Virus kennt keine Grenzen, wir sollten in seiner Bekämpfung auch keine kennen“.

Und schon gehts los: In CDU-Kreisen macht man sich gerade für die Verpflichtung zur Überwachungs-App stark. Der vom Mainstream gerne als „Gesundheitsexperte“ bezeichnete Karl Lauterbach wünscht doch endlich das Privateste, die Wohnung, noch zu beseitigen. „Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein“, krakeelt er, das ist dann moderne SPD-Politik. Die Halbvorsitzende Saskia Esken der vormaligen Arbeiterpartei SPD übt sich — nach einer Phase des Nachdenkens — weiter, die Eskalation und gesellschaftliche Spaltung voranzubringen und twittert am 7. November:

„Oft wurde ich gefragt, ob ich das Pauschalurteil der ‚#covidioten‘ so nochmal wiederholen würde. Ich habe nachgedacht und muss einräumen: Nein, so pauschal passt das nicht. Viele, die da mitlaufen, sind einfach nur #rechtsradikale #Hetzer, #Verleumder und #Denunzianten“.

Der bayerische Regent Markus Söder fabuliert gar ungeniert: „Wir fällen nicht einfach eine Entscheidung über die Köpfe der Menschen hinweg.“ Die Hofberichterstattung des Mainstream Frankfurter Rundschau zeigt sich erfreut: „Markus Söder, der Kümmerer. Das hat er wohl von Merkel gelernt“, so liest man dort. Immerhin erinnert der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki:

„Ein Ministerpräsident, der die höchsten Infektionszahlen und die höchsten Todesraten zu verantworten hat, sollte anderen keine Ratschläge erteilen.“

Es sei hier dahingestellt, was es mit den Infektionszahlen und den vermeintlich coronabedingten Todesraten tatsächlich auf sich hat, denn der angewendete PCR-Test ist ungeeignet, zwischen aktivem Infektionsgeschehen und reiner Kontamination ohne Krankheitsverlauf zu unterscheiden. Inzwischen dämmert es sogar der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit: „Auf die Frage des Abgeordneten (Marcel Luthe, Ergänzung durch den Autor), ob ‚ein sogenannter PCR-Test in der Lage‘ sei, ‚zwischen einem vermehrungsfähigen und einem nicht-vermehrungsfähigen Virus zu unterscheiden‘, antwortete die Senatsverwaltung mit einem ‚Nein‘“, so steht es in der Berliner Zeitung vom 7. November. Auf diesem Nein aber beruht die gesamte Corona-Diktatur!

Unethischer PCR-Missbrauch

Hieraus Folgerungen zu ziehen und eine eigenständige Denkleistung zu erbringen, scheint den Abgeordneten der deutschen Parlamente zu viel abverlangt. Sollte es nicht zuletzt unsere Abgeordnete sehr nachdenklich machen, wenn Hermann Ploppa schreibt:

„Das Robert Koch-Institut vermeldet in einer Excel-Tabelle, dass zwischen der zehnten und der zweiundvierzigsten Kalenderwoche dieses Jahres 20.380.376 PCR-Testungen durchgeführt worden sind. Die Testkits für die PCR-Analysen kosten zwischen 80 und 250 Euro. Ein Blick auf einen Taschenrechner genügt, um die Milliardendimensionen dieses vollkommen überflüssigen und unethischen PCR-Missbrauchs deutlich zu machen. Eine Geld- und Materialvergeudung von historischen Ausmaßen. Und je mehr Nutznießer an diesem Geschäft beteiligt sind, umso stärker der Druck, den PCR-Tests noch erheblich größeren Stellenwert einzuräumen als bisher. Politischer Druck und kommerzielle Interessen werden sich in den kommenden Monaten noch weiter gegenseitig verstärken. Eine Irrsinnsspirale.“

Der Staatsfunk SWR glänzt mit der Überschrift: „Dreyer offen für Mitspracherecht der Parlamente“ — und niemand reibt sich wenigstens verwundert die Augen. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, kann sich immerhin noch theoretisch vorstellen, dass die vom Volk gewählten Abgeordneten an der Corona-Inszenierung ihrer Regierung zumindest beteiligt werden. Parlamentsrechte gewährt von Dreyers Gnaden.

„Eigentlich wird ein Mensch ja in ein (politisches) Amt berufen, um dort den Willen derer zu vertreten, die ihn dafür ausgewählt haben und ihn für diesen Job bezahlen“, schrieb der Philosoph und Anarchist Horst Stowasser. Berufspolitiker scheinen dieses Wissen verloren zu haben, es mag deshalb ratsam sein, sich immer wieder zu erinnern: Der Staat ist für die Menschen da, nicht die Menschen für den Staat. Auch das ständig im Mund geführte „Wir“ sollte niemanden täuschen, wäre ja überhaupt erst abzuklären, was es bedeuten solle. Könnte es nicht bereits der Plural der Hoheit sein, der meint, über Untertanen zu verfügen?

Es ist sehr offensichtlich, das alte Parteiensystem hat abgewirtschaftet, sein Resultat: die Rückkehr des Obrigkeits- und Polizeistaates. Eine schöne Verdeutlichung erfolgte in Thüringen durch Gesundheitsministerin Heike Werner. Sie weiß nichts besseres, als im Mai 2020 nach verstärkter Polizeipräsenz zu rufen: „Ich erwarte, dass die Polizei für die nächsten Demonstrationen besser vorbereitet ist.“

Die Deutsche Presse-Agentur sorgt für rasche Verbreitung des ministeriellen Hilferufs. Man kann sich nur voller Ekel abwenden und protestieren. Der protestierende Einwurf an die Ministerin blieb unbeantwortet, es bleibt die Abwendung. Politische Arroganz kennt keinen politischen Diskurs mit dem Bürger. So erleben es viele Mitbürger und bei den letzten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit knapp 50 Prozent Wahlbeteiligung wird es sehr offenkundig.

Immer wieder sichtbar sind die Zyklen von Hoffnung und Enttäuschung hinsichtlich der Politik. Da waren die Grünen, die Piraten, da waren außerparlamentarische Bewegungen wie attac, Occupy oder #Aufstehen, die enthusiastisch begannen. Die Abnutzung ließ bei keiner Bewegung oder Partei lange auf sich warten, mag sie durch Parteizwänge — wie bei #Aufstehen — hervorgerufen worden sein, mag sie ausgelöst werden durch die fehlende institutionelle Macht. Als zwei paar Schuhe erscheinen Integrität und das politisch Machbare. Bleibt also nur die Wahl zwischen Schattierungen der Unfreiheit?

Die tiefe Angst vor Volksabstimmungen

Und verstärkt sich nicht das Gefühl, die Demokratie befände sich in einer grundlegenden Krise? Wie viel Prozent wählen denn tatsächlich die regierenden Parteien? Wer ist von den Wählern im Nachgang mit den eingegangenen Koalitionen einverstanden? Ein Korrekturmittel ist nicht vorgesehen, die Zustimmung oder Ablehnung wird lediglich durch die Abstimmungen innerhalb der Parteien und durch Sonderparteitage ermöglicht. Die Unterstützer kleiner Parteien und auch die Nichtwähler bleiben gänzlich ausgeschlossen. Somit ist die Demokratie meilenweit vom Konsensprinzip entfernt, ist sie selbst als „Herrschaft der Mehrheit“ untauglich.

Die Angst vor Volksabstimmungen sitzt tief bei den Parteien, auch wenn sich viele Politiker in Umfragen und mancher Sonntagsrede für Plebiszite aussprechen. Die häufige Ablehnung kann sich jedenfalls nicht auf das Grundgesetz berufen, ist doch im Artikel 20,2 die Willenskundgebung durch „Wahlen und Abstimmungen“ ausdrücklich benannt.

Der „Runde Tisch“ gegen Ende der DDR hin, an dem Bürgerbewegungen wie „Neues Forum“ und „Demokratischer Aufbruch“ beteiligt waren, nahm guten Einfluss auf die Politik der Regierung Modrow zwischen Ende 1989 und März 1990. Er war ein historisch einzigartiges demokratisches Experiment, das freilich während des Anschlussgeschehens wieder versandete. Solche „Runden Tische“ derzeit verschiedene Akteure im Zusammenhang mit der notwendigen Aufhebung der grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen. „Ich habe ja deine Stimme, ich mache damit was ich will“, so hingegen die Berufspolitik.

Immer mehr haben „Leute, die schon länger hier wohnen“ dieses seltsame Gefühl, Proteste, Parteiaustritte sind völlig nutzlos, Unterschriftenlisten, Petitionen die reinste Farce gegen die sich auftürmende Wand der Arroganz. Der Einspruch der Zivilgesellschaft ist nackte Fassade, das schürt Wut. Politische Arroganz nennt das den „Wutbürger“. „Der reißende Strom wird gewalttätig genannt. Aber das Flußbett, das ihn einengt, nennt keiner gewalttätig“, schrieb Bertolt Brecht dereinst. Die Protestler der Zivilgesellschaft heißen aktuell — Covidioten, Corona-Leugner, Rechte, Reichsbürger, Spinner. Nein, das ist weder rassistisch, noch beleidigend, noch diskriminierend. Das ist nur politisch korrekte Haltung und Gesinnung, das führt zum Bundesverdienstkreuz.

„Die AfD besteht aus Menschen, die ihr Menschsein verwirkt haben“, twitterte Igor Levit vor fünf Jahren, und zu dieser Meinung stehe er nach wie vor, sagte er im November 2019. Die Würde des Menschen ist ..., aber das hatten wir schon.

Stimmung am Nullpunkt

Der Bürger sieht sich einem Ausweglosigkeits-Kartell aus Union, SPD, Grünen und Linken gegenüber, wie es scheint wird auch die FDP den Weg komplett dorthin finden. Alternativlos im Merkelton. — Bliebe als Ausnahme somit tatsächlich die „Alternative für Deutschland“?

Es scheint, die Partei kreist gerade um sich selbst, ist zu verstrickt in Personalquerelen, weiß nicht, ob sie Partei der Mitte, auch des sogenannten Bildungsbürgertums oder Volkspartei sein will, hat ein Imageproblem hinsichtlich der massiv völkischen und fremdenfeindlichen Strömungen. Provokation ist freilich ein probates politisches Mittel. Bliebe zudem als weitere mögliche Ausnahme die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ („dieBasis“), die sich am 4. Juli 2020 gründete?

„Das Ziel der Partei ist es, basisdemokratische Elemente in der Gesellschaft und in der Politik voranzubringen. Wir stehen für Freiheit, Frieden, Machtbegrenzung und für einen achtsamen und liebevollen Umgang mit sich selbst, mit unseren Mitmenschen und mit der Natur insgesamt“, heißt es auf der Webseite der Partei. Und ferner ist zu lesen:

„Ausgangspunkt für die Gründung einer neuen Partei ist die Kritik am bestehenden Parteiensystem. Die bestehenden Parteien in Deutschland sind überwiegend von oben nach unten aufgebaute Machtapparate, in denen die besonders machtbewussten Personen an der Spitze sind und die Inhalte bestimmen. Aufgrund der Fixierung auf die Macht haben diese Parteien regelmäßig mit ihren selbstgesetzten Prinzipien gebrochen ... Mit uns soll die Demokratie endlich demokratisch werden!“

Bereits am 18. Juli heißt es jedoch ernüchtert und ernüchternd: „Das Projekt ‚Basisdemokratische Partei‘ ruht momentan aufgrund mangelnden Interesses und mangelnder Beteiligung“.

Hat Deutschland jedoch Zeit für weitere Ränkespiele und parteipolitisches Gezänk und politische Egomanen? Nicht erst diese Herbsttage tauchen Deutschland in tiefes Grau und halten die Stimmung am Nullpunkt. Die Politik schürt Angst und spaltet das Land in links und rechts, Coronaversteher hier, Coronaleugner dort, spaltet in gute Menschen und Nazis, in Verschwörungstheoretiker und solche, die die alleinige Wahrheit kennen. Das systematische Versagen der politischen Klasse ist erschreckend, ist erbärmlich. Von Transparenz und Ergebnisoffenheit im Diskurs fehlt im gegenwärtigen Deutschland jede Spur. Noch wo die Falschheit offensichtlich wird, unterbleibt die Korrektur.

Die Abgeordneten der deutschen Parlamente sind gefordert, den „Faschismus im Gewand der Demokratie“, so Albrecht Müller zu verhindern. Gesprächs- und Informationsangebote seitens der Gesellschaft liegen der Politik zuhauf vor. „Wir müssen handeln, und zwar jetzt“ — so fordert es ja Frau Merkel sehr richtig.


Spenden per SMS Hat Ihnen dieser Artikel gefallen? Dann unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende. Jetzt spenden

oder klicken Sie hier



oder senden Sie einfach eine SMS mit dem Stichwort Rubikon5 oder Rubikon10 an die 81190 und mit Ihrer nächsten Handyrechnung werden Ihnen 5 oder 10 Euro in Rechnung gestellt, die abzüglich einer Gebühr von 17 Cent unmittelbar unserer Arbeit zugutekommen.

Ralf Rosmiarek Ralf Rosmiarek, Jahrgang 1962, studierte Theologie und ist seit 1989 in der Stadtverwaltung Erfurt tätig. Seit 2007 ist er Mitbegründer und -organisator des Klassik-, Kunst- und Literaturfestes „Sommerklang“ in Oberbösa. Zudem verfasste er Beiträge für „Nietzsche-Studien“, hpd.de, „Aufklärung und Kritik“, makroskop.eu und tumult-magazine.net..
Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.

Der Artikel ist erschienen bei :Rubikon-News

Samstag, 21. November 2020

Hart aber Fair 16.11.2020 - Auf dünnem Eis – wie viel Zeit lässt uns der Klimawandel noch?

Mo. 16.11.2020, 22:00 - 23:00 Uhr

Auf dünnem Eis –
wie viel Zeit lässt uns der Klimawandel noch?


Zu Gast:

  • Ralph Brinkhaus (CDU)
    Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • Antje Boetius
    Meeresbiologin des Alfred-Wegener-Institut
  • Dirk Spenner
    Spenner Zement, Erwitte
  • Hannes Jaenicke
    Schauspieler, Dokumentarfilmer
  • Carla Reemtsma
    Studentin, Klimaaktivistin

  • Bilder: Screenshots

    Das Eis der Arktis schmilzt, zeugt so vom raschen Klimawandel. Wie viel Zeit bleibt noch, die Treibhausgase runterzubringen? Muss Deutschland Vorbild sein? Und geht das, ohne unseren Wohlstand zu opfern? Die Diskussion nach der großen Dokumentation zum Thema!

    Sendungsseite
    Gästebuch

    Die Zensiererei ist ja hier noch schlimmer als beim Presseclub und Anne Will

    Kommentare

    Kommentar 573:
    Heinz Becker schreibt am 16.11.2020, 21:26 Uhr :
    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)
    Bitte teilen sie mir mit, gegen welchen Punkt der Netiquette mein Kommentar Nr. 553 verstösst, in dem ich der Moderation Respekt zolle und die Anzahl der bis dahin zensierten Beitäge nenne. Ich habe keinen passenden Punkt gefunden.
    Kommentar 568:
    Anne schreibt am 18.11.2020, 21:16 Uhr :
    Eine Freundin von mir wohnt genau gegenüber von einem Asylentenheim. Sie erzählte uns jetzt, das da Tag und Nacht das Licht brennt und im Winter ständig die Fenster sperrangelweit offen sind. Vielleicht fangen wir mal im kleinen an. Wir alle müssen etwas dazu beitragen.
      Antwort von
      Heinz Becker , geschrieben am 16.11.2020, 21:33 Uhr :
      Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)
      Warum müssen "wir alle" was dazu beitragen, wenn Asylanten im Winter die Fenster offen lassen?


    Meine Email an den WDR am 19.11.2020, 05:59:

    Sehr geehrter Herr Frank Plasberg,
    Sehr geehrter Herr Torsten Beermann

    nachdem ich früher auf WDR keine ihrer Sendungen verpasst habe, war ich nach dem Wechsel zum Ersten enttäuscht. Nun habe ich nach sehr langer Zeit doch wieder mal reingeschaut, mich mit dem Gästebuch beschäftigt und Beiträge eingestellt. Die Netiquette, die Sie so ausführlich erklären, habe ich angeschaut aber nicht einen Punkt gefunden, der das Zensieren meiner Beiträge und die Antwort auf einen Kommentar auch nur im Geringsten begründen würde.

    Bitte teilen Sie mir mit, was ich übersehen habe.
    Ist es grundsätzlich nicht erlaubt die Redaktion zu loben und dabei die Anzahl der bis dahin zensierten Beiträge zu erwähnen?
    Wo ist das in der Netiquette untersagt?
    Warum wird die Nachfrage danach als Verstoß gegen die Netiquette zensiert?

    Mir ist klar, dass Sie irgendwelche Anweisungen befolgen müssen, die aber weder dem Pressecodex noch den Selbstverpflichtungen der Rundfunk- und Fernseh-Anstalten entstammen können, denn die sagen ganz was anderes aus. Nur die sollten für Sie verbindlich sein, eventuell noch der Wille der Zuschauer, die durch ihre Zwangsbeiträge alles bezahlen müssen und auch für Ihr Gehalt aufkommen, aber keinesfalls die Ideologievorstellung einiger roter oder grüner Politikerdarsteller.

    Allerdings fällt Ihre Sendung keinesfalls aus dem Rahmen. Es scheint seit einigen Monaten ein Wettbewerb bei der ARD statt zu finden, denn Presseclub und Anne Will erzielen ähnliche Ergebnisse bei der Zensur. Ein eindeutiger Favorit kann noch nicht bemammt werden.

    Mit Interesse erwarte ich Ihre Antwort und verbleibe

    mit freundlichen Grüßen


    Am 19.11.2020 um 12:06 Uhr erhielt ich eine Antwort, in der die "hartaberfair"-Zuschauerredaktion schrieb:

    Im Gästebuch werden nur Kommentare zum Thema der Sendung veröffentlicht. Das bedeutet, Kommentare, die sich zum Beispiel auf die Anzahl gesperrter Kommentare beziehen oder unsere Gäste kritisieren, aber auch Lob für die Redaktion beinhalten, das nichts mit der Sendung zu tun hat, nicht veröffentlicht werden.

    Kritik und Lob an der Sendung, an den Gästen oder sonstiges, das nichts mit dem jeweiligen Thema zu tun hat, können Sie uns gerne per Mail an hartaberfair@wdr.de schicken.

    Dass sich Kommentare auf das Sendungsthema beziehen sollen, steht auch in den Regeln fürs Kommentieren (Netiquette).

    Vielen Dank für Ihr Verständnis und wir würden uns freuen, wenn Sie auch weiterhin "hartaberfair" als aufmerksamer Zuschauer einschalten.



    Daraufhin habe ich am 19.11.2020, 19:51 Uhr eine Re-Antwortmail geschickt:

    Hallo "hartaberfair"-Zuschauerredaktion

    als Erstes möchte ich mich für die rasche Antwort bedanken.

    Ich habe mir das komplette Gästebuch noch einmal angesehen und festgestellt, es beinhaltet

  • 1530 Kommentare (Kommentar 1 fehlt),
  • 811 Antworten und
  • 277 gesperrte Kommentare und Antworten
  • Dann habe ich nach Kommentar 568 geschaut, der da lautet:


    Anne schreibt am 18.11.2020, 21:16 Uhr :
    Eine Freundin von mir wohnt genau gegenüber von einem Asylentenheim. Sie erzählte uns jetzt, das da Tag und Nacht das Licht brennt und im Winter ständig die Fenster sperrangelweit offen sind. Vielleicht fangen wir mal im kleinen an. Wir alle müssen etwas dazu beitragen.


    Die Antwort lautet im mir vorliegendem Original-Text:

    Heinz Becker, geschrieben am 16.11.2020, 21:33 Uhr :
    "Warum müssen 'wir' alle was dazu beitragen, wenn Asylanten im Winter die Fenster offen lassen?"
    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)


    Dazu wüsste ich gerne:
    gegen welchen Punkt der Netiquette verstößt die Antwort?
    Sperrt der/die Moderator/in Beiträge eventuell nach persönlicher Gemütslage oder hat er/sie Vorgaben?
    Wenn sie es als Kritik an der Flüchtlingspolitik auffassen und Kritik an der Regierung Merkel nicht erlaubt ist, dann schreiben sie das bitte auch klar und deutlich in die Netiquette.
    So schlimm ist das nicht, schließlich ist in Ländern wie China und Nordkorea Kritik an den Regierungen auch nicht erlaubt.

    Eventuell haben Sie ja eine Antwort.
    Mit freundlichen Grüßen


    KenFM Im Gespräch: Reiner Fuellmich (Corona-Untersuchungsausschuss)

    KenFM Im Gespräch: Reiner Fuellmich (Corona-Untersuchungsausschuss)

    Veröffentlicht bei Bitschute von greedo
    Category News & Politics
    Sensitivity Normal - Content that is suitable for ages 16 and over

    Der Verlauf der sogenannten Corona-Krise als weltweites Phänomen für das Jahr 2020, wird in der Rückbetrachtung dahingehend zu analysieren sein, warum sich die handelnde Politik und Wissenschaft lediglich auf ein Rechtfertigungs-Analysetool einigen konnte. Den PCR-Test.

    Seit Mitte Januar diesen Jahres wird im Kampf gegen das Corona-Virus nahezu weltweit der PCR-Test eingesetzt, den der deutsche Virologe Christian Drosten mit seinem Team von der Berliner Charité entwickelt hat.

    Seit Ende März führten die Labore in Deutschland etwa 350.000 Tests pro Woche durch. Das Robert-Koch-Institut gibt an, dass mittlerweile nun jede Woche über eine Million Tests ausgewertet werden können.

    Es stellen sich jetzt schon elementare Fragen. Wer hat diese Vorgehensweise legitimiert? Welche Rolle spielt dabei der Virolge der Stunde? Haben die Ergebnisse dieser PCR-Testungen wirklich eine inhaltliche Aussagekraft?

    Falls nein, wer haftet für diesen epochalen Irrtum? Diese Fragen stellt Ken Jebsen dem Anwalt Dr. Reiner Fuellmich.

    Das Gespräch beleuchetet den Status quo einer juristischen Betrachtung dieser größten Gesellschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg.

    Die Biografie von Dr. Reiner Fuellmich:

    • August 1985 bis Juni 1986 Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Forschungsstelle für Arzt- und Arzneimittelrecht (Direktoren: Prof. Dr. Erwin Deutsch und Prof. Dr. Hans Ludwig Schreiber)
    • Oktober 1991 bis Mai 1992 Deutsche Bank AG, Filiale Tokio
    • April 1993 bis März 2001 Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Erwin Deutsch, Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Göttingen
    • Oktober/November 1994 EU-Lehrbeauftragter an der Universität Tartu in Estland
    • Mai 2002 bis Mai 2003 Lehrbeauftragter / Professor, GISMA-Universität Hannover, Deutschland / Indiana USA
    • Seit Mitte Juli 2020 leitendes Mitglied vom Corona-Ausschuss

    Freitag, 20. November 2020

    Was sie nicht sehen sollen - das zensierte Interview

    Was sie nicht sehen sollen - das zensierte Interview Boris Reitschuster Interview mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi


    Boris Reitschuster Nur dank einer Einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin können Sie dieses Interview jetzt wieder sehen. Youtube hatte es nach wenigen Minuten zensiert. Nachdem es bereits beim ersten Hochladen nach 120.000 Aufrufen in anderthalb Tagen gelöscht wurde. Auch meine Sperrung wegen des Videos war laut Landgericht Berlin rechtswidrig. So erfreulich die Gerichtsentscheidung ist – so bitter, dass sie nötig war. www.reitschuster.de

    Kommentare

    Lucia Petarus
    Wenn das älter sein und werden ein Argument dafür ist- jemandes Kompetenzen und Urteilsfähig anzuzweifeln dann stellte man damit auch fast alle Staatsoberhäupter und Entscheider großer Konzerne etc. in Frage !? ! Frau Merkel - bitte zurücktreten...
    Gerhard Hunschag
    Ich bin ein einfacher Mensch. Und am Anfang dachte ich, Moment... Eine Pandemie? Wo sind die ganzen Toten? Mitlerweilen bin ich Entsetzt mit wieviel Dummheit ich konfrontiert werde.
    Macrotodon
    Die Schlafschafherde befindet sich im Panikmodus.
    Die würden auch Tote impfen lassen.
    Jayjay Himmelsstürmer
    Herr Drosten wird sich niemals zu einem öffentlichen Austausch bereit erklären! Nicht umsonst hat er seinen Rückzug erklärt. ☺️

    Donnerstag, 19. November 2020

    18.11.2020 - Ende der Demokratie in Deutschland

    18.11.2020 - Ende der Demokratie in Deutschland

    MMnewsTV

    Wer es noch nicht bemerkt hat, wohin die Regierung Merkel das Land steuert, sollte sich genau ansehen, was gestern in Berlin geschah. Der Bundestag verschanzte sich, um ein "Bevölkerungsschutzgesetz" durchzuwinken.

    von Vera Lengsfeld
    Während im hermetisch abgeriegelten Regierungsviertel die Abgeordneten brav ihr Selbst-Entmündigungsgesetz beschließen und gleich anschließend mit ihrer Stimme dafür sorgen, dass die „epidemische Lange nationaler Tragweite” bestehen bleibt, demonstrieren draußen vor dem Brandenburger Tor und nicht nur dort, tausende Menschen gegen diese Willkür. hier weiterlesen


    Kommentare

    Markus Priebe
    Wir bewegen uns nicht in Richtung Diktatur, wir sind jetzt in der Diktatur.
    Helmut Edelhäußer
    Erst Einschließen dann wegen Abstand maulen. Friedliche Menschen mit Wasserwerfer Nass machen sagt doch genau das was wir von Anfang gesagt haben das es nie um Gesundheit geht und ging.
    Burkhard N.
    Eine Diktatur spricht halt gerne die Sprache der Wasserwerfer ist doch bekannt!
    Cooler Typ
    Perverse Politiker...wundert mich überhaupt nicht...Selbst vor Corona hatte wir keine Demokratie!
    Marion Wieselhuber
    In Italien hat Polizei sich solidarisiert..und hier..Wasserwerfer gegen friedliche Bürger..weltweit wird man sich fragen..ist das tatsächlich Deutschland ? Schande ! R.I.P. Demokratie 😢

    Angelika Barbe: „Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht!

    Angelika Barbe: „Sie können uns die Freiheit nehmen, aber unseren Widerstand nicht!“ Von Angelika Barbe / Gastautorin 18. November 2020 Aktualisiert: 18. November 2020 9:26

    Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe hat an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Bundesrates einen offenen Brief geschrieben. Wir veröffentlichen ihn hier in voller Länge.

    Als ehemalige Abgeordnete, die dem ersten gemeinsamen Bundestag angehören durfte, wende ich mich an Sie mit der Bitte, mir zuzuhören.

    Ich spreche als ehemalige DDR-Bürgerin zu Ihnen, die in der SED-Diktatur mit Berufsboykott bestraft wurde, deren Kinder Sippenhaft erdulden mussten, weil ich es gemeinsam mit gleichgesinnten Oppositionellen wagte, der allmächtigen SED zu widersprechen und offenen Widerstand gegen das real existierende sozialistische Unrechtssystem zu leisten…

    Die Grundrechte des Bürgers und der Rechtsstaat sind im Grundgesetz der Bundesrepublik gewährleistet. Sie dienen damit dem Schutz der Bürger vor dem willkürlichen Zugriff des Staates – es ist die wesentlichste Garantie, die wir Bürger haben.

    Dass es niemals angetastet werden darf, darauf haben wir vertraut, als wir für die Einheit Deutschlands in der einzigen frei gewählten Volkskammer stimmten.

    Mein Lehrmeister, SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Jochen Vogel, lehrte mich, das Grundgesetz zu achten. Vor allem versicherte er mir, dass Grundrechtsänderungen immer der Zustimmung einer Zweidrittelmehrheit des Bundestages bedürfen. Niemals würde der geradlinige Jurist Vogel diesem Ermächtigungsgesetz unter dem Vorwand des „Bevölkerungsschutzes“, das mit einfacher Mehrheit beschlossen werden soll, zustimmen.

    2020 wird ein Virus benutzt, um die Grundrechte einzuschränken, sind die Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) und 5 (Meinungsfreiheit) durch bloße Verordnungen gefährdet.

    Ich gehe auf die Straße, um das mir anvertraute Recht als Bürgerin zu verteidigen. Als ich im April einem Berliner Polizisten, der mich am Besuch des Rosa-Luxemburg-Platzes hindern wollte, erklärte, ich möchte von meinem Widerstandsrecht Gebrauch machen, antwortete er: „Ach, damit fangen Sie auch noch an!“ und erhielt einen Platzverweis. Als ich im Mai auf dem Alexanderplatz dem Treiben der polizeilich geschützten Antifa zusah, wurde ich mit brutaler Polizeigewalt abgeführt und zur Abschreckung mit einer Strafanzeige bedroht.

    Es gibt das Übermaßverbot des Grundgesetzes, das ausdrücklich untersagt, freiheitsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung im Übermaß allen Bürgern zuzumuten, obwohl es nur einen kleinen Teil der Bevölkerung (multimorbide Patienten mit Vorerkrankungen, Raucher usw.), ca. 3 Prozent betrifft. Alle Bürger (die übrigen 97 Prozent) in “Schutzhaft” zu nehmen ist weder verhältnismäßig, noch geeignet und längst nicht erforderlich.

    Wir hatten in der kommunistischen DDR ein Ziel – Freiheit und Rechtsstaat zu gewinnen – für uns und unsere Kinder. Wir hatten uns von der Angst befreit und dabei die Freiheit zu aktivem Widerstand gewonnen. Zu vieles erinnert mich schon wieder an die DDR. Es ähneln sich die Methoden der Machtsicherung heute wie gestern.

    Ständig wurde Angst verbreitet– vor dem Klassenfeind, vor Krieg, vor Verhaftung, usw.

    Die Gesellschaft wurde gespalten – in die SED, ihre Anhänger und die Klassenfeinde, „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Und wer gegen uns ist, ist gegen den Weltfrieden!“

    Ständig erfolgte wahrheitsverfälschende Propaganda durch die Staatsmedien –„Aktuelle Kamera“ und „Schwarzer Kanal“.

    Schon Thomas Jefferson erkannte:

    Die Straße zur Tyrannei beginnt mit der Zerstörung der Wahrheit“

    In Diktaturen gibt es vor allem Verbote. Und es gibt den Zwang, immer wieder den verordneten Zwang, Dinge zu tun, die man nicht tun will. Dazu schrieb Jean-Jaques Rousseau:

    Freiheit heißt nicht, dass man tun kann, was man will, sondern nicht tun muss, was man nicht will.”

    Zu den Unterwerfungsattributen in Diktaturen, die mit Repressionen gekoppelt sind, gehörte der Zwang, im real existierenden Sozialismus Pioniertücher oder FDJ-Hemden zu tragen.

    Der Judenstern wurde in der nationalsozialistischen Diktatur verordnet. Und Friedrich Schiller schildert uns im Wilhelm Tell, dass sogar der Hut des Despoten Geßler in seiner Abwesenheit gegrüßt werden musste. In diese Kategorie gehört die Maskenpflicht. Maskenzwang ist vorsätzliche Körperverletzung, was Labortests und Studien belegen.

    Orwells “Neusprech” wird auf perfide Weise ständig von den Machthabern eingesetzt, um die Bürger in Angst und Schrecken zu versetzen, sie damit für ihre Maßnahmen gefügig zu machen, statt den Corona-Fehlalarm zuzugeben.

    Wir Ostdeutschen reagieren allergisch auf Sprachlügen wie den „Antifaschistischen Schutzwall“ in der DDR. Der hinderte die Bürger am Recht, das Land zu verlassen. Heute verhindert der „antivirale Schutzwall“ nicht nur Reisen in sogenannte „Risikogebiete“, sondern sogar in andere Bundesländer, die man aber zum Arbeiten täglich betreten muss.

    Das Herunterfahren des Lebens – ich weigere mich, den verharmlosenden Begriff „Lockdown“ dafür zu benutzen – haben Sie, als Politiker, verschuldet. Sie haben mit irrwitzigen Zahlen eines Tests gelogen, der für Diagnosen nicht erlaubt ist. Die Tests dienen zur Behauptung, die Zerstörung von Wirtschaft und Hunderttausenden menschlicher Existenzen sei nötig gewesen, was sogar die WHO bestreitet.

    Inzwischen müssen wir uns das Recht, das uns das Grundgesetz garantiert, erst zurückklagen. Wie pervers ist das denn?

    Hilfen von der Bundesregierung für Gaststätten gibt es aber nur, wenn nicht geklagt wird. Nennt man das nicht Schweigegeld für Unterwerfung?

    Sie, Herren und Damen Politiker, verordnen Zwangsmaßnahmen, um uns vor uns selbst zu schützen. Sie nehmen uns die Freiheit und täuschen angebliche Sicherheit vor.

    In einer Demokratie hat das Prinzip „Zwang“ nichts verloren. Wäre es der Demokratie nicht angemessener, es mit dem Prinzip Freiwilligkeit zu versuchen – wie in Schweden?

    Glauben Sie mir, es gibt ein Leben nach dem Bundestag. Gewiss, man muss auf geliebte Privilegien verzichten, wie den Fahrdienst, das schöne Büro. Und auch die fleißigen Mitarbeiter wird man vermissen. Das subventionierte Bundestags-Kantinenessen ist natürlich auch perdu. Trösten Sie sich, die vielen Obdachlosen erhalten in dem Haus, das „dem deutschen Volke“ gewidmet ist, dazu auch keinen Zugang.

    Aber man gewinnt sehr viel mehr – nämlich Eigenachtung und die Ehre zurück, die jeder bei bloßer Unterwerfung unter den Willen mächtiger Parteiführer verliert.

    Willkür entsteht, wo das Recht mit Füßen getreten wird. Wo willfährige Untertanen Macht erhalten, ohne durch das Recht gebunden zu sein, verlieren wir Bürger unsere Freiheit.

    Demokratie wird zum Schimpfwort, wenn die Bürger von Politik und Medien nur noch als “Abgehängte” verachtet, als Steuerzahler missbraucht und als Maulkorbträger in Panik vor einer Pandemie gedemütigt werden.

    Deshalb ist mir das Grundgesetz (das wir in der DDR nicht hatten) heilig und deshalb leiste ich Widerstand, wenn es bedroht wird.

    “Es könnte sein, dass man sich in 50 Jahren weniger an das Virus erinnert, als an den Moment, als die Überwachung aller durch die Regierung begann.” (Prof. Yuval Noah Harari, israelischer Menschenrechtshistoriker)

    Dieses Gesetz zum „Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite“ erinnert mich an das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ vom 24. März 1933 – als die gesetzgebende Gewalt vom Parlament an Hitler überging. Damals hatte die SPD noch als einzige Fraktion den Mut, das Ermächtigungsgesetz abzulehnen.

    Heute hat diese Partei, die ich 1989 in Schwante mitgründete, dieses Vermächtnis des Widerstands verraten.

    Wir werden Ihnen ins Gesicht sehen, wenn Sie zur Abstimmung schreiten, wir werden diejenigen verachten, die uns Recht und Freiheit nehmen und diejenigen für immer ehren, die gegen ein Ermächtigungsgesetz stimmen.

    Sie können versuchen, uns die Freiheit zu nehmen, aber unseren Widerstand gegen das Ermächtigungsgesetz nicht!

    Angelika Barbe

    Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland oder dieses Blogs wiedergeben.


    Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

    Mittwoch, 18. November 2020

    Anne Will | 15.11.2020 - Wie wollen wir leben? - ANNE WILL zum Auftakt der ARD-Themenwoche

    Anne Will | 15.11.2020 - Wie wollen wir leben? - ANNE WILL zum Auftakt der ARD-Themenwoche
    Sendung am 15. November 2020 | 21:45 Uhr
    Wie wollen wir leben? -
    ANNE WILL zum Auftakt der ARD-Themenwoche


    Die Gäste im Studio

  • Friedrich Merz (CDU)
    Kandidat für den Parteivorsitz
  • Olaf Scholz (SPD)
    Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen
  • Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) Parteivorsitzende

  • Fotos: Screenshots

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    ANNE WILL startet die ARD-Themenwoche mit deren zentraler Frage: Wie wollen wir leben? Die Corona-Pandemie hat die Gesellschaften weltweit tief getroffen - wirtschaftlich, politisch und sozial. Zukunftsfragen erhalten neue Bedeutung, politische Prozesse und Entscheidungen werden noch sorgfältiger auf ihre Nachhaltigkeit geprüft.

    Wurden und werden in der Pandemie die richtigen Prioritäten gesetzt? Sind die Anti-Corona-Maßnahmen generationengerecht? Wie sollen wirtschaftliche Einbrüche abgefedert und Deutschland für die Zukunft aufgestellt werden? Wie kann eine zunehmende Spaltung in der Gesellschaft aufgehalten werden? Welche nachhaltigen Themen sind in der Pandemie zu kurz gekommen?


    Pressestimmen

    ntv.de
    "Zukunfts-Talk bei Anne Will"
    "Nicht alles wird sich ändern, aber vieles"

    In der Talkshow mit Anne Will sollte es um Zukunftsfragen gehen. Die Talkgäste kamen jedoch immer wieder auf die Corona-Krise zurück. Bis dann ganz am Ende doch noch kurz eine Vision zur Sprache kam.

    Seit Jahren befasst sich die ARD im November eine Woche lang mit einem speziellen Thema. Dieses Jahr hat die Themenwoche eine besondere Aktualität. Sie steht unter dem Motto "Wie wollen wir leben?" Die Coronakrise hat manchen Lebensplan über den Haufen geworfen. Viele haben ihre Jobs verloren und müssen sich völlig neuen Herausforderungen stellen - von Piloten bis zu Einzelhändlern, von Saisonarbeitern in der Gastronomie bis zu Angestellten im Bodenpersonal von Flughäfen. Aber zum Beispiel das Homeoffice hat auch viele neue Jobs geschaffen. Experten mahnen in der Krise zur Besonnenheit. Sie fürchten erneute Geschäftsschließungen durch harte Lockdowns, sehen Firmenpleiten und eine weitere Verödung von Innenstädten voraus.“

    Focus.de

    TV-Kolumne „Anne Will“
    In Bestform greift er Scholz an:
    Merz legt kanzlerreifen Auftritt bei "Will" hin


    Drehen wir die Zeit mal vor. Wie könnte Deutschland in drei Jahren aussehen? Es fahren hauptsächlich Autos, angetrieben durch E-Motoren, und Lastwagen, bewegt durch Wasserstoff-Technik. In Schulen gibt es endlich flächendeckend Computer. Wir sind – fast alle – gegen Covid-19 geimpft. Nur die ewigen Aluhüte verweigern sich tapfer. Und wollen weiter nach Nordkorea auswandern, weil sie der deutschen Diktatur entfliehen möchten. Und den schlimmen Kinderblut-Trinkern."

    Stern

    TV-Kritik "Anne Will"
    Das große Geplapper: Es gibt so viel zu besprechen – doch dominiert vor allem ein Thema den Talk

    Anne Will, was soll das? Mit dem Thema "Wie wollen wir leben?" hätte es gelingen können: endlich mal raus aus dem Dauer-Corona-Talk. Allein: So am Thema vorbei war selten eine Sendung. Stattdessen gab's mal wieder viel Corona. Und Gender obendrauf.

    Stell dir vor, es ist "Tatort" angekündigt – und dann läuft "Rosamunde Pilcher". Erst mal denkst du, Mensch, wohl das falsche Programm gedrückt. So ähnlich muss es dem Zuschauer am Sonntagabend ab 21.45 Uhr in der ARD ergangen sein. Immerhin gab's "Anne Will", wo "Anne Will" draufstand – und es tauchte nicht plötzlich Günther Jauch auf, um eine Quizsendung zu machen. Doch sonst: Thema verfehlt. Nicht irgendwie verfehlt, sondern noch-nie-so-dagewesen-verfehlt. Was das sollte? Vielleicht gehört das zu den Nebenwirkungen, wenn man in der Murmeltierschleife drinsteckt und nur noch eine Corona-Sendung nach der anderen – wie oft denn noch? – raushaut. Dabei hatte die ARD groß angekündigt, mit "Anne Will" solle die ARD-Themenwoche zur Frage "Wie wollen wir leben?" starten. Aber vielleicht ist das schon die Antwort: dass die Frage einfach egal ist.

    Kommentare

    Seite 2
    Paul Gerlach schrieb am 12.11.2020 16:50 Uhr:
    Die Zusammensetzung und Anzahl der Gesprächsteilnehmer verspricht knisternde Spannung. Fehlt eigentlich nur noch Richard David Precht und Weihnachten und Silvester gibt es schon im November.
    Für Unterhaltung dürfte gesorgt sein.
    Die aalglatte Gelddruckmaschine Scholz mit der Merkel Parole. "Sie kennen mich. " trifft auf den Wirtschafts- und Geldhai Merz, der von Klima nicht wissen will.
    Sehen wir hier schon die halbe nächste Regierung von Deutschland? Scholz wird Kanzler, Baerbock Vizekanzlerin und Merz Wirtschaftssuperminister?
    😵Liebe Grüße Paule 🧐🤣

      Heinz Becker schrieb am 12.11.2020 20:46 Uhr
      Mit der Vizekanzlerin können sie einem so richtig den Abend versauen.

    Seite 134
    Prof. Dr. Matthias Strunz schrieb am 16.11.2020 08:52 Uhr:
    Friedrich Metz hat mich voll überzeugt. Er ist in jeder Hinsicht als neuer Bundeskanzler geeignet, weil in der Lage ist, strategisch zu denken und zu handeln. Eigenschaften, über die Frau Baerbock offensichtlich nicht verfügt. Ich kann nur hoffen, dass sie nicht in Regierungsverantwortung kommt.
    Seite 32
    Marie Luise Müller schrieb am 14.11.2020 22:41 Uhr:
    @Melanie HH
    Bei dieser Truppe von Covidioten kommt man aus dem Lachen nicht mehr heraus. Letztens in Leipzig griff sich doch eine Demonstrantin das Mikro und brüllte: sofort die Pandemie beenden.
    Weißt Du, wenn ich mir so die 711 so ansehe, die regelmäßig an meinen Fenstern in Richtung Wasen vorbei marschieren, dann frage ich mich immer wieder, welchen Abzweig diese Truppe nicht gekriegt hat. So sinnlos möchte ich nicht leben. MLM
      W. Meyer schrieb am 15.11.2020 08:13 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      @MLM
      Warum gehen Sie denn nicht mal raus und diskutieren mit den Leuten? Das würden eigentlich richtige Demokraten tun. Mit konkreten Argumenten kann man das auch. Stattdessen kippen Sie Kübel voll Hass auf diese Menschen. Man wundert sich in Deutschland, dass die Gesellschaft immer weiter auseinander driftet, man nicht miteinander sondern nur noch übereinander redet.. Kein Wunder, wenn Leute wie Sie am Werk sind und auch noch eine Plattform bekommen. Am 30.10. auf Seite 15 hier im Blog konnte man von MLM lesen:“„Der Osten Deutschlands ist wieder einmal so auch bei der Querdenkerszene Vorreiter.“ Ja, aber Wasen ist doch in Stuttgart. Das liegt im Osten? Genauso wenig steht die Siegessäule in Berlin am Reichstag. Da stand sie mal bis 1936. Es fehlen eigentlich nur noch die Russen in der Sammlung Ihrer „Lieblinge“. Russen zu Nazis machen, das schaffen nur Sie.

    Seite 37
    Odradek schrieb am 15.11.2020 11:21 Uhr:
    @ MLM, S. 32
    Kann Ihnen nur beipflichten. Und selbstverständlich können Leute mit einem vielleicht auch unsinnigem Anliegen auf ihren Demonstrationen immer wieder Rechtsradikale und Verschwörungsschwurbler und Impfverweigerer auffordern, umgehend die Veranstaltung zu verlassen. Auf einer Demo in Berlin haben die Initiatoren auch mal gemacht, zumindest haben sie Nazis und Reichsbürger der Veranstaltung verwiesen. Die Demo fiel dann recht klein aus. :)
      Siggi Weber schrieb am 15.11.2020 11:50 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Was meinen sie, wozu es die Antwortfunktion gibt?
      Dazu dass man auf Seite 37 auf einen Beitrag von Seite 32 reagiert?

    Seite 131
    Paul Gerlach schrieb am 16.11.2020 01:22 Uhr:
    Wie kann eine zunehmende Spaltung in der Gesellschaft aufgehalten werden? Keine Ahnung? In der Sendung gab es keine Antworten! 🤔
    Paule 😎
      W. Meyer schrieb am 16.11.2020 09:45 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      „Wie kann eine zunehmende Spaltung in der Gesellschaft aufgehalten werden?“ .. indem man nicht diskutiert, sondern diffamiert – meint wahrscheinlich auch die Blogmoderation.
      Anders kann ich es mir nicht erklären, dass die Hetze gegen die Querdenker von MLM auf Seite 32 am 14.11.2020 22:41 Uhr veröffentlicht wurde, meine Kritik daran aber nicht. Wird wohl diesmal auch so sein.

    Heinz Becker schrieb am 15.11.2020 08:33 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
    Ich möchte jedenfalls nicht in einem Land leben, in dem ein Ministerpräsident eine Partei vom Verfassungsschutz beobachten lassen will, nur weil sie seine, und die Mißachtung des Grundgesetzes der Bundesregierung, öffentlich macht und ihm dadurch Wählerstimmen kostet. Viel sinnvoller wäre es, wenn er seine eigene Partei im Mutterland der Korruption und Amigoaffairen vom Bundeskriminalamt beoabachten ließe und zwar wegen Vorteilsnahme, Vetternwirtschaft und persönlicher Bereicherung am Staatsvermögen.
    Seite 138
    Heinz Becker schrieb am 16.11.2020 10:52 Uhr: - - - veröffentlicht - - -
    Werte Moderatoren,
    Ihre so gerne geäußerte Aufforderung im Gästebuch: "bitte bleiben sie beim Thema der Sendung", hätte eigentlich von Anfang bis zum Ende der Sendung der Moderatorin über Ohrhörer mitgeteilt werden müssen. Warum ist das nicht geschehen?
    Warum ist das Thema der Sendung, trotz zweimaliger Aufforderung durch Herrn Merz, gar nicht behandelt worden? Passte es Frau Baerbock nicht?
    Heinz Becker schrieb am 15.11.2020 11:35 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
    Ich wünsche mir nicht in einem Land zu leben, in dem nicht Physiker die Naturgesetze erklären sondern Politikerinnen, z.B. dass Stromspeichern kein Problem ist, weil Strom ja in den Leitungen gespeichert wird, dass Stromerzeugung kein Problem ist, weil in Batterien ja Kobolde arbeiten. Wenn das angezweifelt wird, wird es eben zum Dogma erklärt. Klappte doch schon im Mittelalter ganz gut. Damals war die Erde noch der Mittelpunkt des Weltalls. Wer das anzweifelte, wurde zum Ketzer erklärt und war kurz darauf nur noch Asche.
    Wäre interessant mal zu erfahren, was die Ingenieure und Techniker vom LHC am CERN davon halten oder vom DESY in Hamburg, ob sie augenblicklich ihren Beruf an den Nagel hängen würden und zu den Grünen wechseln, wenn das Religion werden würde?
    Seite 124
    O. Namen schrieb am 15.11.2020 23:22 Uhr:
    Ja, Verzicht auf immer neue technische, künstliche Lösungen zur Rettung unseres Klimas. Natur hilft sich selbst, dazu können wir alle beitragen und schon geht es auch uns besser. Jeder Einzelne ist gefragt, da braucht es keine dieser Politiker. Was fehlt ist Aufklärung und Bildung, aber genau da setzen mittlerweile sogar die Wirtschaft mit Werbung und Politik sowieso an.
      Heinz Becker schrieb am 15.11.2020 23:20 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Was meinen sie denn, wie es sich aufs Weltklima auswirkt, wenn alle Deutschen auf Alles verzichten, vielleicht sogar aufs Ausatmen?

    Seite 133
    Monika Heim schrieb am 16.11.2020 08:32 Uhr:
    Der FOCUS heute in seiner TV-Kritik wieder voll "neutral" auf CDU-Linie: "Merz muss Kanzler werden". Da lachen ja die Hühner. Wir haben nämlich ganz andere Schlüsse gezogen!
      Heinz Becker schrieb am 16.11.2020 10:19 Uhr:
      Ist klar, kuscheln mit den lachenden Hühnern und die Allgemeinheit für die Sonderwünsche einer Minderheit zahlen lassen.

    Seite 149
    Wastl v. Watz schrieb am 16.11.2020 14:42 Uhr:
    Machen wir es doch wie bisher und sagen dem Covid-19-Virus: "DU, VIRUS, kannst uns nicht besiegen, wir sind mehr."
    "Wir geben DIR, VIRUS, nicht unseren Hass."
    "DU wirst schon noch sehen, was DU davon hast, VIRUS."
    So begegnen wir doch sonst auch allen Problemlagen, wenn wir nicht mehr weiterwissen und die Hosen gestrichen voll haben. Das Virus freut sich darüber. Und nicht nur das Virus, wie wir inzwischen wohl alle gelernt haben dürften. Diese Gesellschaft ist so etwas von auf windelweich gespült und diese Video-Offensive der Bundesregierung unterstreicht das Ganze noch knallrot und knuddelfett!
    Also, Ihr Modepüppchen und Blütenstängelchen, da draußen im ganzen Land! Brav sein und hübsch die Regeln befolgen, denn sonst wird "Mutti" gar bitterböse garstig und sagt dem Christkind, dass es Euch nichts zu Weihnachten bringen darf. Und Ihr werdet doch nicht auf die allerneuesten Spielsachen aus Kunststoff, wie z. B. i-Phones usw., verzichten wollen?
      Heinz Becker schrieb am 16.11.2020 16:21 Uhr: - - - veröffentlicht - - -
      Weiß man schon was der Auslöser dafür ist, dass jetzt schon angefangen wird das Virus zu duzen und für eine reale Person zu halten? Eventuell eine bisher noch nicht untersuchte Funktion des Virus selbst?

    Dienstag, 17. November 2020

    Abstimmung zur Veränderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020

    Abstimmung zur Veränderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020
    Liebe Leser,
    am 18.11.2020 entscheiden die Volksvertreter ob zukünftig weiterhin eine Art "Demokratie" die Regierungsform in Deutschland sein wird oder ob wir zukünftig in einer Diktatur, mit einer Staatsratsvorsitzenden und einem allmächtigen Bankkaufmann in der Rolle als "Gesundheitsminister", leben müssen.

    Was zur Abstimmung gebracht wird, übertifft das Ermächtigungsgesetz von 1933 bei Weitem und lässt die DDR geradezu als demokratischen Rechtstaat erscheinen.
    Wer das nicht glaubt, kann sich hier Drucksache19/23944 überzeugen.

    Den Abgeordneten des hiesigen Wahlkreises habe ich folgende Email gesandt:

    Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter,

    seit März 2020 erleben wir Grundrechtsbeschränkungen, wie sie seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland nicht vorgekommen sind. Als Grund wird hierfür das SARS-CoV-2-Virus angegeben, welches den Bundestag dazu veranlasst hat, im März 2020 gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine „Epidemie von nationaler Tragweite“ festzustellen.
    Einzelheiten zur tatsächlichen Gefährlichkeit, weshalb es zu der Feststellung kommen konnte und was die Welt-Gesundheits-Organisation damit zu tun hat, erspare ich hier darzulegen. Das sollte Ihnen bekannt sein.

    Nun wollen am Mittwoch, den 18.11.2020 Bundestag und Bundesrat über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beraten, abstimmen und anschließend das Gesetz sofort vom Bundespräsidenten unterschreiben lassen.

    Warum die plötzliche Eile?

    Haben die Volksvertreter Angst vor einem Proteststurm des Volkes, dem sie sich gegenüber verpflichtet haben die demokratischen Grundrechte zu schützen, so wahr ihnen Gott helfe?

    Es sollte ihnen bekannt sein, wie Verfassungsrichter gegenüber dem Infektionsschutzgesetz in seiner aktuellen Form, die weitreichenden Eingriffe in Grundrechte bei der Bekämpfung der Pandemie rechtfertigen soll, eingestellt sind.
    Ich setze voraus dass Ihnen bekannt ist, das die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf ein Ermächtigungsgesetz hinausläuft, das es in der Form nicht mal nach 1933 gegeben hat und dem gegenüber die DDR ein freiheitlicher Rechtstaat war.

    Dass es sich bei "Corona" wirklich um eine so gefährliche Pandemie handelt, wie uns aus allen Rohren der medialen Welt entgegenschallt, wird von etlichen nationalen und internationalen Kapazitäten der Wissenschaft angezweifelt. Nur deren Meinung findet kein Gehör bei unseren Regierungsmitgliedern, weil sie nicht zu deren Strategie der Grundrechte-Einschränkung passt.

    Ich fordere Sie hiermit auf, der geplanten Änderung des Ermächtigungsgesetzes nicht zuzustimmen. Andernfalls beteiligen Sie sich nicht nur am Verrat der Demokratie sondern geben sich auch als Befürworter einer Corona-Diktatur zu erkennen.
    Handeln sie nach GG Artikel 38 und vergessen sie die Fraktionsdisziplin. Sie sind nicht ihrer Partei sondern ihren Wählern und dem deutschen Volk verpflichtet, besonders in diesem Fall.


    Mit freundlichen Grüßen
    Ergänzung 18.11.2020 | 18:00 Uhr

    Hat leider nichts genutzt.
    Mit 415 Ja-Stimmen gegen 236 Nein-Stimmen wurde eine Änderung im Infektionsschutzgesetz beschlossen. 8 Abgeordnete enthielten sich.

    Ich werde die hiesigen Abgeordneten persönlich fragen wie sie abgestimmt haben und dementsprechend entscheiden, ob einer von denen, oder auch deren Partei, bei Wahlen nochmal meine Stimme bekommt. Ich werde auch Freunde und Bekannte darüber aufklären, wem sie die kommenden Einschränkungen im öffentlichen wie im privaten Bereich zu verdanken haben.

    Montag, 16. November 2020

    Presseclub - 15.11.2020 - Corona-Impfstoff und Schnelltests: Wird jetzt alles gut?

    Presseclub - 15.11.2020 - Corona-Impfstoff und Schnelltests: Wird jetzt alles gut?
    So. 15. November 2020, 12.03 - 13.00 Uhr

    Corona-Impfstoff und Schnelltests: Wird jetzt alles gut?


    Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Programmdirektor des WDR
    Mitglied Atlantikbrücke e.V.
    Bilder: Screenshots

    Der langersehnte Hoffnungsschimmer: Ein Impfstoff gegen Covid-19 könnte schon Anfang nächsten Jahres zur Verfügung stehen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bewertet die Entwicklung als „sehr ermutigend“. Ist das der Durchbruch?

    Der langersehnte Hoffnungsschimmer: Ein Impfstoff gegen Covid-19 könnte schon Anfang nächsten Jahres zur Verfügung stehen. Letzte Meldungen über eine Studie der Unternehmen BioNTech und Pfizer klingen vielversprechend. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bewertet die Entwicklung als „sehr ermutigend“. Ist das der Durchbruch?

    Vieles ist bislang ungeklärt: So wird der Impfstoff, der im Frühjahr 2021 verfügbar sein soll, anfangs nicht für alle reichen. Wer soll vorrangig geimpft werden? Wann wird eine sogenannte Herdenimmunität erreicht sein? Tatsache ist auch, es wird viele Monate dauern, bis sich zeigen wird, ob der Impfstoff die Pandemie besiegen kann. Unterdessen vermeldet das Robert-Koch-Institut Höchstwerte bei den Neuinfektionen in Deutschland. Auch die Lage in den Kliniken verschärft sich. Vielerorts werden die Intensivbetten knapp. Die Suche nach der richtigen Strategie in der Pandemie geht entsprechend fieberhaft weiter. Am Montag treffen sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten erneut. Sie wollen eine Zwischenbilanz des Teil-Shutdowns ziehen und das weitere Vorgehen beraten. Die verantwortlichen Politiker klingen wenig optimistisch. Bislang gelten die schärferen Maßnahmen – die Schließung von Bars, Restaurants, Theatern, Sportstudios etc. - bis Ende November. Die Frage ist, ob weitere Einschränkungen notwendig sind. Werden die Schulen offenbleiben? Wie kann der Unterricht weiter gewährleistet werden? Müssen wir uns darauf einstellen, dass Maßnahmen immer wieder verschärft und dann gelockert werden? Wie wappnen wir uns für weitere Wellen und wie werden wir Weihnachten feiern?

    Links
    Sendungsseite
    Linktipps
    Gästebuch

    Wie von der Politik gewünscht.
    Alle optimistisch, alle ein Herz und eine Seele, Soll erfüllt.
    Pfui Teufel für soviel "Haltungsjournalismus". Kommentar 596: Gehard Weber

    Kommentare

    Kommentar 161
    Horst Schröder schreibt am 14.11.2020, 22:00 Uhr :
    Im NDR-Interview Anfang der 45. KW erklärte Thorsten Planck, Leiter Geschäftsfeld Senioren & Pflege der AWO Braunschweig, für die Bewohnerinnen und Patienten der elf Häuser sei (regelmäßiger Angehörigen-) Besuch nicht möglich: die Pflegekräfte-Anzahl erlaube keine Durchführungen von Antikörper-Tests. Seit neun Monaten gehen Einschränkungen durch kopflose (Hygienismus-)Verordnungen voll zu Lasten derer, die sich am wenigsten wehren können. Das ist ebenso traurig und erschütternd wie widerlich und scheinheilig! Im Januar 2013 war Thema im Europarat: gefälschte Pandemien, beschleunigte Impfstoff-Zulassungsverfahren und dadurch hervorgerufene Gesundheitsschäden. Keine Impfung ist ohne Risiko, von extrem schnell zugelassenen Impfstoffen ist prinzipiell abzuraten – und größte Skepsis sollte gegenüber Gen-basierten Impfungen gelten. Die Drucksache 19/23944 des Deutschen Bundestages lohnt sich, zu lesen. Wer bisher keine Vorstellung davon hatte, bekommt sie nun: vom Grusel-Kabinett.
    Kommentar 138
    E. Müller schreibt am 14.11.2020, 20:12 Uhr :
    Zu Recht werden inzwischen immer mehr die Medien gelobt. Auch, wenn es nicht "die" Medien gibt. Fest steht inzwischen, dass Medien nicht übertrieben haben. Dass Zeitungen und Zeitschriften keine Realität machen, sondern sie zeigen, müssen die notorischen Verschwörungsfantasten spätestens bei Corona einsehen.
      Antwort von
      Heinz Becker, geschrieben am 14.11.2020, 22:25 Uhr :
      Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)
      Ich habe die "Realität" der Medien bei den Beiträgen zu Mallorca und Gran Canaria gesehen. Mit inszenierten Videoaufnahmen und Archivbildern aus früheren Jahren wurde Panik gemacht, während die Live-Kameras vor Ort alle leere Strände zeigten.
      Antwort von
      Heinz Becker, geschrieben am 14.11.2020, 23:26 Uhr :
      Werte Moderation, wieviel Wahrheit darf ein Kommentar beinhalten, damit er gerade nocht nicht gegen die Netiquette verstößt. Es interessiert mich wirklich!

    Kommentar 248:
    Melissa Hummel schreibt am 15.11.2020, 10:01 Uhr :
    Wo bleiben die Mutmacher und Optimisten? Erste Impfstoffe sind da, der Grund zur Freude ist groß und global. Und was macht die Kanzlerin? Merkel warnt, rechtzeitig zu Weihnachten, vor harten Zeiten. Trübsal blasen soll angesagt sein. Eins ist sicher: Wer 15 Jahre Merkel-Kanzlerschaft überlebt hat, der muss kein Virus fürchten!
    Kommentar 670:
    Martin Weidner schreibt am 15.11.2020, 13:02 Uhr :
    Die am meisten vor Ängstemachen warnen, schüren am meisten die Ängste vor Diktatur. Einige benutzen die Pandemie, um sowohl REgierung als auch unsere Demokratie madig zu machen. Auch hier im Forum wird geleugnet, dass wir in einer Demokratie leben - Ich wüsste mal, was zB die ADF gesagt hätte, hätte mannciht viel gemcht udn es gäbe eine 6-Stellige Zahl von Toten, Die hätten die REgierung in der Luft zerrissen!
      Antwort von
      Franz-Josef , geschrieben am 15.11.2020, 13:31 Uhr :
      Ich möchte mal wissen, was die Medien gesagt hätten, wenn die AFD wichtige Bestandteile des Grundgesetzes abschaffen wollten, so wie es die Regierung nächste woche plant.
      Antwort von
      Rolf.F , geschrieben am 15.11.2020, 13:40 Uhr :
      Warum stellen Sie etwas in den Raum? Ohne es beweisen zu können. Mit Ihren Millionen von Toten. Wir haben nicht einmal Millionen von Toten Welt weit. Das bei mehr als 8 Milliarden auf diesen Planeten. Sie finden es also gut, das für ein paar Gerettete alles zerstört wird? Die Wahrheit, ist doch diese, ohne unsere Kranken Versorgung, würden doch viele dieser jetzigen Risiko Patienten nicht mehr leben. Ohne unser Krankenkassen Zwangsversicherung auch nicht mehr. Zahlt ja die Solidargemeinschaft. Nur wenn keiner mehr Geld verdient, Steuern, Beiträge zahlt ist damit auch Schluss. Ist es nicht auch egoistisch, nur weil ich jetzt gerettet werden will, sollen Andere auf alles verzichten. Wie kann ein alter Mensch, damit leben? Oder denkt er nur, ich habe mein Leben gelebt? Was ist mit unseren Kindern und Enkeln? Was ist mit deren Zukunft? Was ist mit deren seelischer Belastung?Fragt keiner danach?

    Kommentar 690:
    Rolf.F schreibt am 15.11.2020, 13:17 Uhr :
    Es wird eine rücksichtslose besser-wissende Politik betrieben. Alles ohne Rücksicht auf die Bürger. Es ist diesen Politikern egal, was für Verluste, Einschränkungen diese hinnehmen müssen. Bis zum Arbeitsplatz- Verlust, Geld-Verlust, Firmen-Pleiten. Selber sind diese Verantwortlichen ja nicht betroffen. Denen Ihr Gehalt, wird ja aus Steuermitteln Schulden weiter bezahlt. Ist es verantwortungsvoll, nur weil ein paar Menschen, mit erheblichen Vorerkrankungen sterben könnten, der Mehrheit der Bürger, der Jugend die Lebensgrundlage zu entziehen? Ich selber bin 78 Jahre, habe zwar keine Krankheiten, lehne dieses aber trotzdem ab. Es ist unverschämt so zu handeln. Sterben müssen wir alle. Der eine früher, der Andere später. Die Regierung hat sich doch auch keine Sorgen darum gemacht, wenn Bürger durch vermeidbare Verbrechen ums Leben, oder zu Schaden gekommen sind. So viel zu der Sorge und Schutz der Bürger.
    Kommentar 693:
    B.Tester schreibt am 15.11.2020, 13:17 Uhr :
    Als Vorbildwirkung sollten sich alle 709 Bundestag Abgeordneten live im TV impfen lassen, Mal sehen wer sich dann weigert und mit macht. ARD und Zdf Moderatoren mit inbegriffen.