Thema:
Bundeswehr
Bundespressekonferenz zum möglichen Kampfeinsatz der Bundeswehr in Syrien:
Völkerrecht, was ist das?
Zentrales Thema der Bundespressekonferenz waren die Pläne des Verteidigungsministeriums, welches derzeit eine deutsche Beteiligung an einem möglichen "Vergeltungsschlag" gegen Syrien prüft. Die Merkel-Sprecher zeigten erschreckende Gleichgültigkeit gegenüber dem Völkerrecht.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen prüft nach einem Bericht der Bild eine deutsche Beteiligung an einem sogenannten "Vergeltungsschlag" gegen die syrische Regierung. Falls die Regierungstruppen "wieder Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sollten", könne sich die Bundeswehr an einer "militärischen Antwort" des Westens beteiligen. Geprüft würden verschiedene Optionen: Aufklärungsflüge vor und Schadenanalyse nach einem möglichen Angriff sowie erstmals auch Kampfeinsätze durch Tornado-Flugzeuge.
Auf der Regierungspressekonferenz kamen Fragen nach den völkerrechtlichen Grundlagen, der Reichweite des aktuellen Bundestagsmandats sowie mögliche Einschränkungen des parlamentarischen Beteiligungsgesetzes im Falle eines Bundeswehr-Kampfeinsatzes in Syrien zur Sprache:
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
Der Bundeswehreinsatz in Syrien zur Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat wurde ab Ende November 2015 von der Bundesregierung diskutiert, im Bundestag debattiert und am 4. Dezember 2015 mehrheitlich mit den Stimmen der Koalitionsparteien ohne UN-Mandat beschlossen. Zur Begründung hieß es, die Terroranschläge in Tunesien, der Türkei, Beirut, gegen Russland und vor allem in Paris hätten gezeigt, dass die Terrororganisation weit über die derzeit von ihr kontrollierten Gebiete in Syrien und im Irak hinaus eine globale Bedrohung für Frieden und Sicherheit darstelle. Mit den Anschlägen in Paris habe der IS Frankreich und die freiheitliche Werteordnung Europas direkt angegriffen. Zudem will man die Menschen in der Region vor weiteren systematischen Kriegsverbrechen schützen. ( Wikipedia: Bundeswehreinsatz in Syrien )
AntwortenLöschenZiel: Der Einsatz richtet sich gegen den IS!!!
Dass er nun umgewandelt werden soll in einen Einsatz gegen Assad, ist überhaupt nicht zu rechtfertigen. Das wäre eine Unterstützung des IS, der in Idlib seine letzte Bastion hat. Es wäre eine Verlängerung des schon 7 Jahre dauernden Syrienkrieges auf unbestimmte Zeit. In der Medienpropaganda wird von Rebellen geredet, die gegen den Machthaber Assad kämpfen. In Wahrheit sind es unsere potentiellen Mörder, Islamisten, die alle Andersgläubigen vernichten wollen. Wie tief muss man eigentlich sinken, um deren Geschäft zu betreiben! Ein angeblicher Giftgasangriff in Duma durch Assad, wie zuletzt behauptet, ist durch die OPCW nicht bestätigt worden. Es war eine Erfindung der Weißhelme, die sich stets bei den Islamisten aufhalten und „Nachrichten“ liefern, die in deren Interesse sind. Dies Assad erneut zu unterstellen bei der totalen Überlegenheit der Regierungstruppen, beleidigt normale menschliche Intelligenz.
Der "Vergeltungsschlag" der NATO-Staaten USA, England und Frankreich war völkerrechtswidrig. (siehe Bundestags-Gutachten). Von Vergeltung zu reden, ist eine Lüge. Assad hat keinen NATO-Staat angegriffen. Terroristen in Europa waren immer saudisch-sunnitische Islamisten wie auch schon bei 9/11 in NewYork. Der Militärschlag war ein Flop. Es konnte in den angeblichen Giftgaslagern Assads nichts zerstört werden, weil nichts vorhanden war. Es war unverantwortlich, dies überhaupt zu tun. Bei vorhandenem Giftgas wären viele Menschen ums Leben gekommen.
Was soll diese fürchterliche Rumeierei bei der Bundespressekonferenz??? Für wie blöd hält man eigentlich die Bevölkerung, wenn man immer wieder dieselben Märchen auftischt und sich einen Dreck um geltendes Völkerrecht schert. Aleppo, Ost-Ghouta und jetzt Idlib. Immer haben Islamisten die Bevölkerung als menschliche Schutzschilde genommen und damit viele Opfer in der Zivilbevölkerung provoziert. Bei den mehrmaligen Waffenruhen wurde die Zivilbevölkerung von den Islamisten gezwungen, im Kampfgebiet zu bleiben. Außerdem wurde von den Islamisten in Ost-Aleppo West-Aleppo terrorisiert und von Ost-Ghouta aus Damaskus. Das Elend, das die Islamisten angerichtet haben, konnte man sogar bei der ARD sehen. https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/Syrien-Leben-in-Ost-Ghouta-100.html
Die Opfer von Rakka und Mossul beim Kampf der USA gegen den IS, bei dem die beiden Städte eingeebnet wurden, waren in unseren Medien kaum erwähnt worden, während die Opfer von Aleppo und Ost-Ghouta als Kriegsverbrechen der Russen und von Assad wochenlang präsendiert wurden. Diese einseitige Berichterstattung fand man nicht bei Amnesty International .
https://www.n-tv.de/politik/Amnesty-vermutet-US-Kriegsverbrechen-article20464140.html
Islamisten, die freiwillig ihre Waffen abgaben und Ost-Ghouta verließen, bekamen vom „Schlächter“ Assad eine Busfahrt spendiert. Vielleicht ist das ein Ansatz für eine Lösung des Konflikts ohne weitere Opfer. Dann müssten allerdings die NATO-Staaten ihrer Verpflichtung – Kampf GEGEN den IS - nachkommen und gemeinsam mit Assad und den Russen handeln, damit endlich Frieden in Syrien einzieht.
Neutraler Beobachter