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Sendung am 16. September 2018 | 21:45 Uhr
Streit um Maaßen - in welcher Verfassung ist unsere Demokratie?
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Fotos: Screenshots |
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Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Debatte über den Umgang mit Rechtsextremismus weiter aufgeheizt. Die Große Koalition steht vor einer neuen Belastungsprobe. Während Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Union Maaßen das Vertrauen aussprechen, fordern SPD, Grüne, Linke und FDP seine Entlassung. Welches Motiv hatte Maaßen mit seinen Äußerungen? Was bedeutet der Streitfall Maaßen für das ohnehin aufgeheizte politische Klima in Deutschland?
Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)
Pressestimmen
Focus.de
TV-Kolumne "Anne Will"
Martin Schulz attackiert die AfD: "radikale Minderheit, die immer frecher wird"
Kann Verfassungschef Maaßen bleiben? Ist der Verfassungsschutz noch zeitgemäß? Bei "Anne Will" geht es um mehr: Wie sehr ist Deutschlands Demokratie in Gefahr? Ein "riesiges Problem mit Antisemitismus" sieht ein CDU-Politiker.
T-Online
TV-Kritik zu "Anne Will"
"Jetzt haben wir diesen Zirkus“
Aus Chemnitz ist längst ein Politikum geworden. Geschürt durch Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Anne Will fragte daher ihre Runde: In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?
Focus.de
Bei "Anne Will"
Schulz bläst in Causa Maaßen zur Attacke - doch kneift im entscheidenden Moment
Die SPD geht nicht davon aus, dass die Kanzlerin und die Union den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im Amt belassen werden. Diese These bekräftigte Martin Schulz in der Talkshow bei "Anne Will". Es gehe in der Debatte nicht nur um Seehofer, "es geht um Angela Merkel", sagte Schulz. Doch bei der Frage, ob die SPD die Koalition platzen lassen würde, kniff er.
Kommentare
Klaus Winkler schrieb am 14.09.2018 21:47 Uhr:
Herr Maaßen soll das Bauernopfer geben damit eine hysterisierte linksgrüne Presse eine weitere Kerbe in ihren Gewehrschaft machen kann.
Der eigentliche Skandal ist aber ein ganz anderer und den hat es in dieser Dimension in der Geschichte der BRD noch nie gegeben.
Eine Bundeskanzlerin aus der CDU übernimmt die Sprachregelung der Antifa und zugeneigter Presse zu dem Video und den angeblichen Vorfällen in Chemnitz und schwadroniert ohne belastbare Beweise von Menschenjagden. Als der zuständige Chef des Geheimdienstes Maaßen darauf hinweist, daß dafür wohl keine Beweise vorliegen wird er zum Abschuß freigegeben.
Das heißt Frau Merkel positioniert sich gegen den eigenen Mitarbeiter zusammen mit Antifa und dem linksgrünen Lager.
Wie kann diese Frau für die Bevölkerung und vor allem für die CDU noch tragbar sein?
franzi schrieb am 17.09.2018 17:54 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Rechtsextremismus und Faschismus wird immer mit der AfD in Verbindung gebracht. Betrachtet man allerdings den Konflikt Russland/Ukraine und dazu die Stellungnahmen deutscher Parteien, ergibt sich ein völlig anderes Bild. Andrej Parubij, Vorsitzender des ukrainischen Parlaments,äußerte sich letzte Woche im Fernsehsender ICTV wie folgt: Wenn man über direkte Demokratie spreche, komme man nicht umhin, auch des »Adolf Aloisowitsch« – gemeint ist Hitler – zu gedenken, der »einer der größten Vorkämpfer der Demokratie« im 20. Jahrhundert gewesen sei. Parubyi gründete 1991 die »Sozialnationalistische Partei«, Vorgänger der rechtsradikalen, nationalistischen Swoboda-Partei. Seine Partei führte als Parteisymbol die Wolfsangel, das gespiegelte Emblem der SS-Panzerdivision »Das Reich«. Heute zieht das Faschistenbataillon "Asow" unter demselben Symbol ins Feld an der Seite der ukrainischen Armee gegen die Separatisten in der Ostukraine. Erst kürzlich wollte Asow auf dem Neonazitreffen in Themar(Thüringen) neue Kämpfer anwerben. Stepan Bandera, der an der Seite der Wehrmacht gegen die Rote Armee kämpfte, wird in der Ukraine als Volksheld gefeiert. In der russisch geprägten Ostukraine gilt er als Kriegsverbrecher, Antisemit und NS-Kollaborateur. Ebenso sind die Einschätzungen in Polen und Russland. Und einer der wichtigsten Funktionäre der Ukraine schwärmt von Hitler. Ukraine reif für die EU und die NATO?
Es geht weiter…
franzi schrieb am 17.09.2018 17:58 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Allein Russland hatte im 2.Weltkrieg durch die Nazis 22 Millionen Opfer. Während der Staat der Opfer mit Sanktionen belegt wird , kassiert die vom Staatsbankrott bedrohte Ukraine Finanzhilfen der EU in Milliardenhöhe. Alles mit Zustimmung der regierenden Parteien. Besonders aktiv gegen Russland sind die Grünen. Welch Wandel der Partei der 68er! Da ist bei der AfD ein völlig anderer Standpunkt festzustellen. Man will die Abschaffung der unsäglichen Sanktionen, die auch unserer Wirtschaft schaden, sowie die Anerkennung der Krim als Bestandteil Russlands und ein Referendum für die Ostukraine. Nur so kann es da Frieden geben. Alles vernünftig und eben nicht faschistisch!
Seite 98
Marie Luise Müller schrieb am 17.09.2018 22:29 Uhr:
@Westcoast S. 28
Ich lehne Ihre Haltung des Schwanz Einkneifens ab.
Ich lebte in der Rigaer Straße. Damals bis heute ein Protestschwerpunkt. Kann da einige Stories erzählen.
Ich habe die Mainzer Straße miterlebt, was sehr beängstigend war. Dort versammelten sich wohl die Vermummten (Linken) aus ganz Deutschland, um Straßenkrieg zu spielen. Eine 1. Probe für HH17?
[...]
Sehen Sie, einige Vollhonks, die mit hübschen deutschen Namen, manche latschen sogar mit zig Identitäten durchs Netz, wollen Ihnen Russen ins Haus schicken, mit Postwurfsendungen die Nachbarn über Sie „informieren“ Ich hab solcherart eine ausgiebige Sammlung. Manche derer Aktionen lassen mich herzhaft lachen. Im Moment hat es mir ein Kurti angetan, über den ich schallend lachen.
Ich bin nicht die Mutigste einer, ganz sicher nicht. Aber von solchen Leuten sich beeindrucken zu lassen, wär exakt das gleiche wie mit den Perlen. Sie wissen schon. ;))) MLM
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Heinz H. schrieb am 18.09.2018 um 17:37 Uhr:
- - - ZENSUR - - -
Sie schreiben, sie seien nicht die Mutigste, aber sie haben die Mainzer Straße miterleb. Sie haben ja auch Stuttgart 21 miterlebt, erstaunlich.
Es gibt auch weibliche Vollhonks, "die mit hübschen deutschen Namen, mit zig Identitäten durchs Netz latschen" und sogar andere Foristen für tot erklären? Wäre schön, wenn sie die auch in ihrer Sammlung hätten.
B. Wolf schrieb am 17.09.2018 20:30 Uhr:
Der ehemalige Chef des BND August Hanning (72): „Ich habe große Probleme mit dem Begriff ‚Hetzjagd‘. Das gibt dieses Video überhaupt nicht her.“ Er warf Regierungssprecher Steffen Seibert „eine verbale Übertreibung“ vor. „Bevor der Regierungssprecher solche Äußerungen tätigt, sollte er sich bei den fachlich Zuständigen vergewissern, was tatsächlich vorgefallen ist“, sagte Hanning und nannte Seiberts Äußerungen „vorschnell“.
Was hatte Maaßen genau gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu einer angeblichen Hetzjagd authentisch sei. Maaßen sprach von möglicherweise gezielten Falschinformationen.
Heißt er hat weder bestritten dass es keine Hetzjagden gab, noch dass es welche gab. Sondern ersprach vom Kenntnisstand seiner Behörde.
Das einzige was er tat, war indirekt auf eine voreilige Übertreibung von Seibert und Frau Merkel hinzuweisen, auch um den Schutz von Angela Merkel möglicherweise , wenn es z B zur Erkenntnis käme von wem das Video stammt und es damit zu eventuellen Anzeigen käme.
Wer das als illoyal ansieht, zeigt nur seine Verstrickung und die eigene Betroffenheit. Eigentlich kann ich mir gar nicht vorstellen, dass Merkel daraufhin Maaßen entlassen kann. Was wäre, wenn es tatsächlich von Russland käme und das dann offenbart werden würde?
Warum ist noch nichts rausgesickert, was in Maaßens Bericht steht?
B. Wolf schrieb am 17.09.2018 20:52 Uhr:
Die Histrorie zur Erinnerung noch mal:
Malu Dreyer spricht sich für eine Entlassung von Maaßen aus: „Herr Maaßen stellt die Glaubwürdigkeit von Politik, Medien und den vielen Augenzeugen infrage. Maaßen schaffe weitere Verunsicherung und zerstöre Vertrauen in den Staat. Ich glaube daher nicht, dass er noch der richtige Mann an dieser Stelle ist“
Es wird nicht Frage gestellt, dass er recht hat mit seiner Äußerung, sondern, dass er "Glaubwürdigkeit von Politik, Medien und den vielen Augenzeugen" unterminiere.
Andrea Nahles geht einen Schritt weiter. Sie hat neben Maaßen auch die Eignung des Bundesinnenministers Seehofer für sein Amt in Zweifel gezogen.
Äußerungen Seehofers und des Präsidenten des Verfassungsschutzes Maaßen aus der vergangenen Woche lassen zweifeln, ob die beiden geeignet sind, unsere Verfassung und damit unsere Demokratie zu schützen“.
Seehofer hatte nach den Ausschreitungen in Chemnitz „die Migrationsfrage“ als „Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland bezeichnet und erklärt, er selbst wäre in der Demonstration nach der Tötung eines 35-Jährigen mitgelaufen, wenn er kein Minister wäre.
Nahles:
„Horst Seehofer regt ständig alle auf, ist aber in der Praxis ein Ausfall“, Wenn er von der Mutter aller Probleme spreche, meine er in Wahrheit Angela Merkel. Die Mutter aller Lösungen ist der Zusammenhalt in unserem Land, daran wollen wir endlich arbeiten.
Es geht also um beide! Erst 1 dann 2.
Man will keine Störfeuer und schlechten Nachrichten mehr.
Klaus Winkler schrieb am 18.09.2018 09:42 Uhr:
Deutschland hat jedes Maß verloren und soll jetzt auch noch seinen Maaßen verlieren.
Kein Land und keine Bevölkerung der Welt schaut tatenlos zu wie sie durch stetige Zuwanderung aus aller Welt, hauptsächlich sogar in die Sozialsysteme, langsam aber sicher verdrängt und ersetzt wird.
Ein gewisse Zu- und Abwanderung zwischen benachbarten Staaten ist dagegen völlig normal.
Der Gedanke den uns Linksgrüne als Verheißung präsentieren, daß durch diese Durchmischung in Deutschland Friede, Freude, Eierkuchen ausbrechen würde ist leider eine Illusion.
Man kann das von den kleinsten Einheiten bis zu Staaten beobachten - der Mensch hat immer die Tendenz homogene Gruppen zu bilden.
Das Ergebnis einer vielfältigen Mischung wird daher nach einer Weile wieder die Entmischung zugunsten einer dominanten Gruppe sein.
Genau dieser Kreislauf ist die geschichtliche Entwicklung des Menschen.
Waldi von Weida schrieb am 17.09.2018 23:48 Uhr:
Nach unendlich langem Nachdenken bin ich, Dank meines eingeschränkten neuzeitlichen Politikverständnisses, zu dem beruhigenden Schluß gekommen, dass vom Fall Maaßen für "unsere Demokratie" nicht die geringste Gefahr ausgeht.
Unsere Demokratie ist nämlich eine "parlamentarische Demokratie" und bei dieser Form der Demokratie, das sollte mal jeder nachlesen, hat sich unser Mitbestimmungsrecht mit der Abgabe unserer Stimme an die Personen, die uns vertreten wollen, erledigt.
Von daher haben wir nicht nur das geringste Recht, uns in das ganze Geplänkel um eine Person aus der Politikergilde einzumischen, sondern auch nicht den geringsten Einfluss auf den Ausgang der Dinge.
Übrigens, diese parlamentarische Demokratie gilt nicht nur im Fall Maaßen, sondern in allen anderen Lebensbereichen auch.
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Walburga schrieb am 18.09.2018 00:13 Uhr:
Korrekt, heißt daher vielleicht auch, daß eine Sendung wie diese rein zum Abchecken der Wählerstimmung dient, den Politkern dienlich ist.
Uschi Karolin Fürstenau schrieb am 18.09.2018 01:20 Uhr:
Sie sind wohl Optimist, egal was passiert? Ich sehe das anders. Und lesen Sie mal die Kommentare bei einem Artikel der Welt. Dann sehen Sie, wie Menschen in Sorge um unsere Demokratie sind. Einfach mal wählen und dann Augen zu und durch?
Klaus Winkler schrieb am 18.09.2018 09:05 Uhr:
Wie wahr!
Und deshalb müssen wir auch diese Demokratie allen anderen Staaten unbedingt vermitteln!
S.98 AW-Blog ist wirklich ganz großes Kino. Da steigt natürlich der Transatlantiker und Russenhasser Westcoast völlig naiv auf die Jammerei unserer „Heldin“ ein:
AntwortenLöschenWestcoast schrieb am 18.09.2018 10:23 Uhr:
Hallo Frau Müller,
ich ziehe sämtliche Hüte vor ihrer Unerschrockenheit und den Mut, den sie an den Tag legen. Dafür haben sie meinen ehrlichen und aufrichtigen Respekt.Damit kann ich leider nicht dienen und stehe auch dazu, dass ich in dieser Hinsicht sehr viel vorsichtiger und ängstlicher bin. So sind halt die Menschen verschieden.
Viele Grüße
Westcoast
Mir sind die Tränen gekommen - vor lachen. Sie hat sich doch selbst die Russen ins Haus geholt. Bei Anne Will hetzt sie unter dem Namen MLM jede Woche. Auf ihrer HP veröffentlicht sie unter "Nachrichten an" eine Nachricht ihrer Freundin "Domian" Melanie HH:
Melanie HH
(Montag, 30. Juli 2018 10:51)
Hallo MLM,
hat Willi M. Ihnen nicht gesagt, Sie sollen sich schämen? Wann fangen Sie damit an? Melanie
So hat der letzte Zweifler die Bestätigung, dass die Blogbetreiberin die Russenhasserin MLM ist.
franzi