So. 16. September 2018, 12.03 - 13.00 Uhr
Bild: Screenshot
Moderation: Jörg Schönenborn WDR Fernsehdirektor Mitglied der Atlantikbrücke |
Eine Schockwelle ging durchs Franz-Josef-Strauß-Haus, als der Bayerische Rundfunk in dieser Woche seine neueste Umfrage veröffentlichte. Nur noch 35 Prozent für die CSU – ein historischer Tiefstand. Schlechte Noten für Ministerpräsident Markus Söder – auch seine Beliebtheit ist im Sinkflug.
„Es ist alles drin, das Spiel hat noch nicht mal begonnen“, macht Söder seinen Wahlkämpfern Mut.
Dabei scheint seine Strategie bisher überhaupt nicht aufzugehen. Die CSU hatte schnell ihren Hauptgegner in diesem Wahlkampf identifiziert: die AfD, eine „unbayerische Partei“, „brauner Schmutz“, der in Bayern nichts zu suchen habe. Söder und Seehofer setzten zum Gegenangriff an. Sie wollten die rechte Flanke mit Themen schließen, von denen sie glaubten, die kommen an bei den Wählern. Die Obergrenze für Flüchtlinge zum Beispiel, auch die Ankerzentren und der sogenannte Masterplan Migration sollten die möglichen Abtrünnigen überzeugen.
Diese Debatten hatten vor allem einen Effekt: Sie sorgten für mächtig Ärger in Berlin. Horst Seehofer forderte Angela Merkel ein ums andere Mal zu Scharmützeln heraus. Die SPD sieht in Innenminister Horst Seehofer immer mehr die „Mutter aller Probleme“ in der Großen Koalition, stellt jetzt Verfassungsschutzpräsident Maaßen in Frage. Aber Horst Seehofer setzt auch bei diesem Thema auf Zeit und bayerische Sturheit. Ob er das bis zur Wahl durchhalten kann?
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Kommentare
Reffke
Die Rede von Merkel auf dem 17.Parteitag der CDU in Leipzig 2003 ist wirklich der Hammer.... Nur mal als Auszug dieses Zitat: "Wir sind stolz darauf, in einer toleranten Gesellschaft zu leben. Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an? Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern." Und ein weiteres Beispiel folgt! Alles frei verfügbar bei der CDU online ;) Unglaublich sowas... Wem das nicht die Augen öffnet, was sonst!?
Reffke
Merkel 2003 auf dem Parteitag in Leipzig: "Und ein weiteres Beispiel: Beim Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hätte ich mir mehr gewünscht als das Zurückziehen auf die Neutralität gegenüber den Religionen. Ich wende mich gegen solche Beliebigkeit. Wir sagen: Es kann doch nicht sein, dass die christlichen Symbole bei uns keinen Platz in den Schulen haben und das Tragen eines Kopftuches durch Gesetz verboten werden muss. Das werden wir ändern… Es ist doch ganz wesentlich das christliche Erbe, auf dem wir unser sich einigendes Europa aufgebaut haben. Deshalb fordern wir: Was Europa ganz wesentlich eint, das gehört als Gottesbezug auch in die Präambel unserer gemeinsamen europäischen Verfassung…“
So so... das ist je interessant! ;)gell
siehe auch das Video am Ende der Kommentare und die angehängten Links
Kommentar: Klaus Winkler
Nun sind CDU und CSU im Bund verbandelt wie die Lokomotive und der angehängte Wagon. Hat natürlich auch Auswirkungen auf eine Landtagswahl in Bayern. Wenn nun das Gespann von Frau Merkel nach links gezogen wird, entfernt sich zwangsläufig auch die CSU vom rechten Rand und macht Platz für die AFD. Diese Stimmen fehlen nun der CSU dank Merkel. Das was die CSU rechts sagt wird unglaubwürdig, weil Merkel es konterkariert. Abhilfe könnte nur der Abgang Merkels bringen. Die CSU sackt also nicht ab weil sie zu weit rechts ist, sondern die CDU zu weit links.
Jean Marie
Es ist schlimm, dass seit Monaten gegen Innenminister Seehofer gehetzt, geschrieben und gesendet wird - das Establishment will um jeden Preis, dass die Grünen in die Regierung eintreten..., da das im November 2017 scheiterte , wird seitdem mit allen Mitteln versucht, die Gesellschaft zu "vergrünen". Mir geht das auf den Senkel und ich hoffe, dass sich die Politik und Politiker der CSU durchsetzen, Seehofer, Dobrindt und Scheuer sind auf dem richtigen Dampfer. Das sehen die Eliten in Berlin und in den deutschen Großstädten natürlich anders, aber sie sind in der Minderheit, die Mehrheit der Deutschen will nicht noch mehr Neoliberalismus, mehr Öko und mehr Linksliberalen-Schnickschnack.
Joachim Möller
Das Grundeinkommen hat von den größeren Parteien nur die AfD auf dem Plan. Den Altparteien fehlen dazu natürlich wieder mal Verstand und Bezug zur Realität.
Gerd Voss
Die CSU ist schon lange ratlos, weil ihre klügsten Leute zur AfD abwandern. Zurück bleibt nur noch ein Merkel-Verschnitt, bei dem man ja mittlerweile weiß, was der aus Deutschland fabriziert hat.
Mandy W.
Na immerhin hat sie noch 35%, die CDU hat nicht mal mehr 30%. CSU ist doch mitgehangen und muss mit ausbaden, was ihr die Frau Merkel eingebrockt hat. Da kann man ihr nur wünschen, dass sie die Nerven behält und die Contenance bewahrt und sich sagt, auch das geht vorbei und es kommen andere Zeiten. Da muss man jetzt durch und sich nicht auch noch spalten lassen und sich weder von Grün, Links, SPD noch AfD jagen lassen. Wie heute alles ausgeschlachtet und aggraviert wird, aus jedem Mückenschiss ein Riesengeschrei, das alles gehört auf den Misthaufen der Geschichte.
Maik G.
Bayern: Polizei macht Jagd auf Schulschwänzer, während Migranten weiterhin unkontrolliert einreisen Endlich! Bayern greift durch. Im Mai 2018wurden an drei Flughäfen im Freistaat intensive Kontrollen geführt. Doch, Moment mal, es ging dabei nicht etwa um illegale Einwanderer oder Drogenschmuggel, sondern um Familien, die vor Beginn der Pfingstferien mit ihren Kindern in Urlaub fliegen wollten. So setzt der Staat seine Prioritäten.
Andy Casal
Merkel heißt die Gefährderin, nicht Seehofer. Wenn auf einer persönlichen Ebene spekuliert wird, ob aus Seehofers persönlichen Krisen politische werden, welche Diagnose muss man dann bei einer Frau abgeben, die einen in der der deutschen und europäischen Nachkriegsgeschichte beispiellosen Zertstörungsfeldzug durchführt. Merkel zerreißt Europa von Nord nach Süd, von Ost nach West und die Union gleich dazu. Deutschland wird politisch destabilisiert und radikalisiert. Die BRD hat heute kritische bis feindselige Beziehungen zu den USA, zu Russland, dem Nachbarn Österreich, den meisten osteuropäischen Ländern und Italien. Die meisten britischen Beobachter sind inzwischen der Überzeugung, dass Merkels "open border"-Politik den letzten Anstoß für den Brexit gegeben hat im Juni 2016. Wie gesagt: eine beispiellose "Karriere". Das alles unter dem Beifall beinahe aller Mediengruppen, der Öffentlich-Rechtlichen und der Alt-Parteien. Auch das macht fassungslos.
Ben Bach
Anstatt die AFD sachlich und politisch zu fordern, wird sie täglich mit der Nazikeule erschlagen.
Jean Marie
Es ist hoffungslos in diesem Land objektiv zu diskutieren! Eine Meldung, die der DLF vor ein paar Wochen veröffentlichte sagt, dass 60% aller festangestellten Journalisten, die in Deutschland arbeiten der Grünen Partei nahestehen und diese Partei wählen! Ein Wunder also, dass Leute wie Innenminister Horst Seehofer von den Medien als "Gefährder" (Spiegel) oder als "Crazy Horst"(Bild) beschimpft, verunglimpft und runtergemacht werden! Die AfD übt immer heftige Medienschelte, so ganz unberechtigt ist diese Kritik nicht, die Medien hierzulande berichten viel zu einseitig und - wenn sie über Menschen mit einer anderen Meinung als die grün-linke-neoliberale Mediendenke berichten, oft sehr hetzerrisch, aber wehe dem, der es wagt, die grünen Moralapostel zu kritisieren...., der/die ist gleich ein Nazi, ein Ewiggestriger oder eben ein "Crazy Horst".
Reffke
Außer dem wackeren Herrn Weiner sieht niemand der Runde quasi den Elefanten im Raum: nämlich die Flüchtlinge und den Kontrollverlust seit 2015! Warum??? ...wohl!
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Die Migration und die Flüchtlingsfrage sind nicht die einzigen Gründe, warum sich die Bürger von den bisher etablierten Perteien abwenden und sich der AFD verstärkt zuwenden. Die Hauptprobleme, nämlich die Währungsfrage, die Frage der Souveränität der Staaten, die ideologische Vereinnahmung der Bürger durch die Politiker - z. B. durch Normierung der Sprache - der sich leider auch Herr Schönborn unterwirft, sind die eigentlichen Probleme, die dringend gelöst werden müssen. Zur Zeit scheint die AFD wirklich nur die einzige Alterantive zu sein.
Roleff
Teile nicht die Einschätzung, die Achse verschiebe sich nach rechts. Vielmehr denke ich, die Parteien haben sich vorher nach links verschoben - Merkel-CDU jetzt linker als SPD vor 20 Jahren. Es findet jetzt eine Korrektur dieser Verschiebung in Richtung Normalmaß statt. Die Korrektur soll unter Nazi-Diffamierungsgeschrei und Warnung vor angeblichem Demokratieverfall verhindert werden.
klaus
Was für eine Aufmerksamkeit für eine Partei, welche nur regional eine Rolle spielt. Das Söder tausende Wohnungen dem freien Markt überlassen hat ohne Rücksicht auf die Belange der dort lebenden Menschen zu nehmen, sollte den meisten Bayern die Augen öffnen. Hier sind Wölfe im Schafspelz unterwegs und ich hoffe das Denen viele Wähler endlich mal die rote Karte zeigen. Auch unter dem Gesichtspunkt, dass hier noch mehr negatives zu erwarten ist, wenn dem Raubtierkapitalismus noch weitere Tore aufgestossen werden. Bayern mag es noch besser gehen als den anderen Bundesländern, aber das ist erkauft mit der Liberalisierung der sogenannten freien Märkte. Die meisten Menschen werden davon leider nichts haben.
Die Rede von Merkel auf dem 17.Parteitag der CDU in Leipzig 2003 ist wirklich der Hammer.... Nur mal als Auszug dieses Zitat: "Wir sind stolz darauf, in einer toleranten Gesellschaft zu leben. Deshalb müssen wir aber auch immer wieder fragen: Wo hört Toleranz auf und wo fängt Beliebigkeit an? Ein Beispiel: Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern." Und ein weiteres Beispiel folgt! Alles frei verfügbar bei der CDU online ;) Unglaublich sowas... Wem das nicht die Augen öffnet, was sonst!?
Reffke
Merkel 2003 auf dem Parteitag in Leipzig: "Und ein weiteres Beispiel: Beim Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hätte ich mir mehr gewünscht als das Zurückziehen auf die Neutralität gegenüber den Religionen. Ich wende mich gegen solche Beliebigkeit. Wir sagen: Es kann doch nicht sein, dass die christlichen Symbole bei uns keinen Platz in den Schulen haben und das Tragen eines Kopftuches durch Gesetz verboten werden muss. Das werden wir ändern… Es ist doch ganz wesentlich das christliche Erbe, auf dem wir unser sich einigendes Europa aufgebaut haben. Deshalb fordern wir: Was Europa ganz wesentlich eint, das gehört als Gottesbezug auch in die Präambel unserer gemeinsamen europäischen Verfassung…“
So so... das ist je interessant! ;)gell
siehe auch das Video am Ende der Kommentare und die angehängten Links
Kommentar: Klaus Winkler
Nun sind CDU und CSU im Bund verbandelt wie die Lokomotive und der angehängte Wagon. Hat natürlich auch Auswirkungen auf eine Landtagswahl in Bayern. Wenn nun das Gespann von Frau Merkel nach links gezogen wird, entfernt sich zwangsläufig auch die CSU vom rechten Rand und macht Platz für die AFD. Diese Stimmen fehlen nun der CSU dank Merkel. Das was die CSU rechts sagt wird unglaubwürdig, weil Merkel es konterkariert. Abhilfe könnte nur der Abgang Merkels bringen. Die CSU sackt also nicht ab weil sie zu weit rechts ist, sondern die CDU zu weit links.
Jean Marie
Es ist schlimm, dass seit Monaten gegen Innenminister Seehofer gehetzt, geschrieben und gesendet wird - das Establishment will um jeden Preis, dass die Grünen in die Regierung eintreten..., da das im November 2017 scheiterte , wird seitdem mit allen Mitteln versucht, die Gesellschaft zu "vergrünen". Mir geht das auf den Senkel und ich hoffe, dass sich die Politik und Politiker der CSU durchsetzen, Seehofer, Dobrindt und Scheuer sind auf dem richtigen Dampfer. Das sehen die Eliten in Berlin und in den deutschen Großstädten natürlich anders, aber sie sind in der Minderheit, die Mehrheit der Deutschen will nicht noch mehr Neoliberalismus, mehr Öko und mehr Linksliberalen-Schnickschnack.
Joachim Möller
Das Grundeinkommen hat von den größeren Parteien nur die AfD auf dem Plan. Den Altparteien fehlen dazu natürlich wieder mal Verstand und Bezug zur Realität.
Gerd Voss
Die CSU ist schon lange ratlos, weil ihre klügsten Leute zur AfD abwandern. Zurück bleibt nur noch ein Merkel-Verschnitt, bei dem man ja mittlerweile weiß, was der aus Deutschland fabriziert hat.
Mandy W.
Na immerhin hat sie noch 35%, die CDU hat nicht mal mehr 30%. CSU ist doch mitgehangen und muss mit ausbaden, was ihr die Frau Merkel eingebrockt hat. Da kann man ihr nur wünschen, dass sie die Nerven behält und die Contenance bewahrt und sich sagt, auch das geht vorbei und es kommen andere Zeiten. Da muss man jetzt durch und sich nicht auch noch spalten lassen und sich weder von Grün, Links, SPD noch AfD jagen lassen. Wie heute alles ausgeschlachtet und aggraviert wird, aus jedem Mückenschiss ein Riesengeschrei, das alles gehört auf den Misthaufen der Geschichte.
Maik G.
Bayern: Polizei macht Jagd auf Schulschwänzer, während Migranten weiterhin unkontrolliert einreisen Endlich! Bayern greift durch. Im Mai 2018wurden an drei Flughäfen im Freistaat intensive Kontrollen geführt. Doch, Moment mal, es ging dabei nicht etwa um illegale Einwanderer oder Drogenschmuggel, sondern um Familien, die vor Beginn der Pfingstferien mit ihren Kindern in Urlaub fliegen wollten. So setzt der Staat seine Prioritäten.
Andy Casal
Merkel heißt die Gefährderin, nicht Seehofer. Wenn auf einer persönlichen Ebene spekuliert wird, ob aus Seehofers persönlichen Krisen politische werden, welche Diagnose muss man dann bei einer Frau abgeben, die einen in der der deutschen und europäischen Nachkriegsgeschichte beispiellosen Zertstörungsfeldzug durchführt. Merkel zerreißt Europa von Nord nach Süd, von Ost nach West und die Union gleich dazu. Deutschland wird politisch destabilisiert und radikalisiert. Die BRD hat heute kritische bis feindselige Beziehungen zu den USA, zu Russland, dem Nachbarn Österreich, den meisten osteuropäischen Ländern und Italien. Die meisten britischen Beobachter sind inzwischen der Überzeugung, dass Merkels "open border"-Politik den letzten Anstoß für den Brexit gegeben hat im Juni 2016. Wie gesagt: eine beispiellose "Karriere". Das alles unter dem Beifall beinahe aller Mediengruppen, der Öffentlich-Rechtlichen und der Alt-Parteien. Auch das macht fassungslos.
Ben Bach
Anstatt die AFD sachlich und politisch zu fordern, wird sie täglich mit der Nazikeule erschlagen.
Jean Marie
Es ist hoffungslos in diesem Land objektiv zu diskutieren! Eine Meldung, die der DLF vor ein paar Wochen veröffentlichte sagt, dass 60% aller festangestellten Journalisten, die in Deutschland arbeiten der Grünen Partei nahestehen und diese Partei wählen! Ein Wunder also, dass Leute wie Innenminister Horst Seehofer von den Medien als "Gefährder" (Spiegel) oder als "Crazy Horst"(Bild) beschimpft, verunglimpft und runtergemacht werden! Die AfD übt immer heftige Medienschelte, so ganz unberechtigt ist diese Kritik nicht, die Medien hierzulande berichten viel zu einseitig und - wenn sie über Menschen mit einer anderen Meinung als die grün-linke-neoliberale Mediendenke berichten, oft sehr hetzerrisch, aber wehe dem, der es wagt, die grünen Moralapostel zu kritisieren...., der/die ist gleich ein Nazi, ein Ewiggestriger oder eben ein "Crazy Horst".
Reffke
Außer dem wackeren Herrn Weiner sieht niemand der Runde quasi den Elefanten im Raum: nämlich die Flüchtlinge und den Kontrollverlust seit 2015! Warum??? ...wohl!
Dipl.- Soz.Arb. Jörg-Michael Bornemann
Die Migration und die Flüchtlingsfrage sind nicht die einzigen Gründe, warum sich die Bürger von den bisher etablierten Perteien abwenden und sich der AFD verstärkt zuwenden. Die Hauptprobleme, nämlich die Währungsfrage, die Frage der Souveränität der Staaten, die ideologische Vereinnahmung der Bürger durch die Politiker - z. B. durch Normierung der Sprache - der sich leider auch Herr Schönborn unterwirft, sind die eigentlichen Probleme, die dringend gelöst werden müssen. Zur Zeit scheint die AFD wirklich nur die einzige Alterantive zu sein.
Roleff
Teile nicht die Einschätzung, die Achse verschiebe sich nach rechts. Vielmehr denke ich, die Parteien haben sich vorher nach links verschoben - Merkel-CDU jetzt linker als SPD vor 20 Jahren. Es findet jetzt eine Korrektur dieser Verschiebung in Richtung Normalmaß statt. Die Korrektur soll unter Nazi-Diffamierungsgeschrei und Warnung vor angeblichem Demokratieverfall verhindert werden.
klaus
Was für eine Aufmerksamkeit für eine Partei, welche nur regional eine Rolle spielt. Das Söder tausende Wohnungen dem freien Markt überlassen hat ohne Rücksicht auf die Belange der dort lebenden Menschen zu nehmen, sollte den meisten Bayern die Augen öffnen. Hier sind Wölfe im Schafspelz unterwegs und ich hoffe das Denen viele Wähler endlich mal die rote Karte zeigen. Auch unter dem Gesichtspunkt, dass hier noch mehr negatives zu erwarten ist, wenn dem Raubtierkapitalismus noch weitere Tore aufgestossen werden. Bayern mag es noch besser gehen als den anderen Bundesländern, aber das ist erkauft mit der Liberalisierung der sogenannten freien Märkte. Die meisten Menschen werden davon leider nichts haben.
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André,
Stimmt aber auch das wird in dieser Runde nicht vorkommen weil das ihrem Weltbild entgegen steht.Die CSU/CDU,sPD,fDP und Grünen sowie seit neuseten auch die AfD haben eine Politik gemacht die gegen das Volk gerichtet ist und die Unter- und Mittelschicht ausgebeutet für die Oberschicht.Wer einen schlanken Staat will, der will einen schwachen Staat.Es geht den Politikern darum eine schwachen Staat zu erschaffen damit die Oligarchen und die Großkonzerne ihre Macht gegenüber Staaten besser ausspielen zu können.
Netzbeitrag
Am 10.07.2017 veröffentlicht
Auszug aus der Rede von Angela Merkel auf dem 17. Parteitag der CDU am 01.12.2003 in Leipzig: "...und wir sind ein Land, das im Übrigen Anfang der sechziger Jahre die Gastarbeiter nach Deutschland geholt hat, und jetzt leben sie bei uns. Wir haben uns ne Weile lang in die Tasche gelogen. Wir haben gesagt, die werden schon nicht bleiben. Irgendwann werden sie weg sein. Das ist nicht die Realität, und natürlich war der Ansatz zu sagen, jetzt machen wir hier mal Multikulti und leben so nebeneinander her und freuen uns übereinander. Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert! ..."
Kategorie Nachrichten & Politik
Links
Protokoll des 17. Parteitags der CDU in Leipzig - Konrad-Adenauer-Stiftung
RP-Online
Leipzig 2003 - Leipzig 2011 -Die 180-Grad-Drehung der CDU
Leipzig. In der sächsischen Stadt verordnete die CDU-Chefin Angela Merkel 2003 ihrer Partei Marktwirtschaft in Reinkultur. Beim Leipziger Parteitag acht Jahre später ist davon nichts mehr zu spüren.
Stern.de
CDU beschließt radikalen Kurswechsel
Die CDU hat sich für einen radikalen Systemwechsel in der Sozialpolitik entschieden. Für das nach Roman Herzog benannte Gesamtkonzept zeichnete sich eine breite Zustimmung ab.
EpochTimes.de
Merkel-Zitate, die wie AfD klingen: „Das Maß des Zumutbaren ist überschritten“ – Meuthen präsentiert Einwanderungskritik von einst
„Meine Damen und Herren, das Maß des Zumutbaren ist überschritten (...) Bevor wir neue Zuwanderung haben, müssen wir erstmal die Integration der bei uns lebenden ausländischen Kinder verbessern.“ Kein Satz eines AfD-Politikers, sondern von Angela Merkel. AfD-Chef Meuthen zitierte die vergessene Seite der Kanzlerin in einer Hamburger Rede.
Ergänzung 27.09.2018 | 19:00 Uhr
Zuschauer beim Presseclub: Merkel ist die Mutter aller Probleme
Andreas Patzwahl
Am 16.09.2018 veröffentlicht
Zuschauer beim #Presseclub entlarvt mit einem Merkel Zitat aus 2003 die versammelte Journallie. Das Langzeitgedächtnis des @DasErste und Herrn Schönenborn ist sehr kurz!😏 Kategorie Nachrichten & Politik
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