So. 21. Oktober 2018, 12.03 - 13.00 Uhr
Gefahr oder Chance für die Demokratie?
Bild: Screenshot
Moderation: Ellen Ehn Chefredakteurin des WDR-Fernsehens |
Keiner der bisherigen Volksparteien gelingt es noch, einen großen Teil der Gesellschaft hinter sich zu bringen: Am Sonntag in einer Woche wählt Hessen, und es könnte, ähnlich wie in Bayern, eine historische Zäsur werden. Woran liegt das? Und was sind die Folgen?
Demnach würde es in Hessen für keine Zwei-Parteien-Koalition mehr reichen. Bundesweit dasselbe Bild: Aktuell kämen fünf Parteien auf Werte zwischen 10 und 20 Prozent. Nur die CDU schafft noch rund 25 Prozent. Damit läge auch die Union deutlich unter den 35 Prozent, die Politikwissenschaftler als Definitionshürde für eine Volkspartei bezeichnen.
Überall in Europa verlieren die großen etablierten Parteien
Woran liegt das? Ist das ein Versagen der Volksparteien und ihrem politischen Personal? Oder ist die Zersplitterung der Parteienlandschaft ein Spiegel für unsere individualistische Gesellschaft? Gerade aufgrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik galt Deutschlands Parteiensystem lange als Garant für Stabilität. Ist das jetzt unwiderruflich zu Ende? Was wären die Folgen? Müssen wir uns auf Minderheitenregierungen einstellen, eine Stärkung der politischen Extreme, häufige Neuwahlen? Oder vermag das größere Angebot mehr Menschen anzusprechen und so unsere politikverdrossene Gesellschaft wieder zu politisieren?
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Kommentare
Gunnar Hoffmann schreibt am 21.10.2018, 14:59 Uhr :
In Deutschland geht es vielen Menschen gut bis sehr gut. Es geht aber immer mehr Menschen monetär schlechter. Immer weniger Arbeitnehmer erhalten Tariflöhne. Immer mehr Arbeitnehmer haben prekäre Arbeitsverhältnisse: befristet und schlecht bezahlt. Die 'S'PD hat die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen. Von dem niedrigen Mindestlohn sind viele ausgenommen: Pflichtpraktikanten, Freiberufler, Selbstständige, Langzeitarbeitslose, Zeitungszusteller. Diesen Ausnahmen hat auch wieder die 'S'PD zugestimmt. Der Auszahlungsbetrag der gesetzlichen Rente wird in den nächsten Jahrzehnten millionenfache Altersarmut produzieren. Auch die Senkung des Rentenniveaus hat die 'S'PD gesetzlich mit verantwortet. Diese unsozialen Entscheidungen müssen revidiert werden. Bei über acht Billionen Euro Vermögen in Deutschland ist das kein Problem. Wenn man es wirklich will. Der neoliberale Seeheimer Kreis bei der 'S'PD muss entmachtet werden. Oder man wird zur 10 % Splitterpartei.
Axel Heinrich schreibt am 21.10.2018,12:19 Uhr :
So nun ist es amtlich, Volksparteien gibt es nicht mehr, sagt die Frau im Fernsehen. Merkel hat also alles richtig gemacht. Gestatten, das ich widerspreche. Die einzige Partei, die sich für das Volk einsetzt ist die AfD und daher wird die AfD zur Volkspartei heranwachsen. Da wird auch die grünlinken Dauerpropaganda des ÖR nicht helfen, denn mit jeden Tag wird die Kluft zwischen der veröffentlichten Meinung und der Realität größer und vom Volk realisiert werden.
Wilhelm schreibt am 21.10.2018,12:18 Uhr :
Für Kinderarmut ,Rentner , Pflegeversicherung , Krankenversicherung ist kein Geld da , aber unsere Politiker Bedienen die Aktionäre der Banken 58 Mrd. Cum Cum & Cum EX Geschäfte 32 Mrd. warum holen die sich die Steuergelder nicht zurück ? Die Gelder gehören der Bevölkerung ! Weil wir von Lobbyisten Regiert werden die Politiker sind nur die Handlanger
Bodo Sch. schreibt am 21.10.2018, 12:17 Uhr :
Die Grünen geben vor, für alle Minderheiten gleichzeitig zu sein, das ist natürlich ein fake, denn wenn sie politische Verantwortung hätten, wäre es schnell vorbei mit dem Zauber, dann käme die Entzauberung beim Versuch Islam und Frauenrechte zusammen zu bringen.
D.Mayer schreibt am 21.10.2018,12:17 Uhr :
Wer mit dem Niedergang der Volksparteien die Demokratie in Gefahr sieht, will andere Wähler, bzw. will Wähler umerziehen. Oder es wird so lange gewählt, bis das Ergebnis für Volksparteien stimmt. Volksparteien polarisieren nur im Wahlkampf, in einer GroKo ist alles wieder gut, Hauptsache weiterhin an der „Titte“ der Macht saugen zu können. Mit vielen Parteien zwischen 10- 20% muss mehr auf die Interessen der Wähler Rücksicht genommen werden. Nur zwischen recht- und links zu unterscheiden, ist angesichts vielfältiger und vermehrter Meinungsangebote nicht mehr zeitgemäß. Darum erklärt sich auch, warum regierungsnahe analoge und Print-Medien so bemüht sind, ihre Meinungshoheit zu verteidigen. Wähler sind informierter und werden dadurch mündiger, daher steigt die Wahlbeteiligung an. Wenn aktuell die AfD zu den Gewinnern zählt, dann sind Volksparteien für diesen „Erfolg“ verantwortlich. Je rascher Volksparteien Politik für Bürger macht, je schneller wird die AfD bedeutungslos.
Rolf schreibt am 21.10.2018,12:13 Uhr :
Demokratie? Wie schon gesagt wir haben eine Parteien Diktatur. Für mich war das Verständnis immer so, Rede mit jeden auch mit allen politischen Gegnern. Wer das auch immer sein mag. Es stehen Wähler und Bürger unseres Landes dahinter. Versuche sie zu Überzeugen. Mache diesen klar das Gesetze und Wahlgeschenke auch so sein müssen das diese auch in Schlechten Zeiten Finanziert werden können. Keiner sollte und kann über seine Verhältnisse leben auch kein Staat, der aus den Bürgern seine Landes besteht. Es ist die Eigenverantwortung des Einzelnen verloren gegangen. Parteien befördern dieses noch. Da jede Partei sein Klientel bedienen möchte. Auch auf Kosten Anderer. Alle sind nur noch an Fordern. Billige Mieten, kostenlose Kita, Vollversorgung aller, am besten ohne Arbeit. Pflege, Mütterrente, hohe Renten ohne die gezahlten Beiträge. Keine macht sich Gedanken darüber, wer dieses alles Erwirtschaften soll. Auch in schlechten Zeiten.
Matthias Gnädinger schreibt am 21.10.2018,12:13 Uhr :
Ich bin gespannt, ob Sie es wieder schaffen, am eigentlichen Problem vorbei zu reden. Das Problem ist, dass sämtliche Parteien eine unsinnige Ideologie übernommen haben, die umgangssprachlich Neoliberalismus genannt wird, die aber lediglich die Grundrechte der Bevölkerung beseitigt, damit diejenigen mit ökonomischer Macht, die Bevölkerung ausplündern können. Die Grundrechte der Bevölkerung, wie z.B. die Arbeitnehmerrechte, waren es, die die Menschen sonst vor der Ausplünderung durch die ökonomisch Stärkeren geschützt haben. Neoliberalismus ist nicht die Art und Weise, wie der Kapitalismus funktioniert, sondern es ist die Wirtschaftspolitik, die den Kapitalismus innerhalb der nächsten Jahre zusammenbrechen lassen wird. (Und es ist nicht so, dass ich mir das wünsche.)
E.Dreier schreibt am 21.10.2018,12:11 Uhr :
Hoffendlich bekommt die CDU in Hessen erneut eine Klatsche bei den Wahlen.Es besteht die Möglichkeit das es zu einem Regierungswechsel unter anderen Vorzeichen geht, also Rot, Rot, Grün. Schwarz hat ausgedient unt unter Merkel nur Industriefreundliche Politik gemacht. Vom regieren für das Volk, für den Bürger war bei der Merkel-cdu nie die Rede. Die schreiben Gesetze die von Banken und Konzerne vorgegeben wurden, dann fast 1 zu 1 in Gesetzeskonform, und schämen sich noch nicht mal dafür. Ungeniert wird weiter vermerkelt.
Bodo Mindt schreibt am 21.10.2018,11:40 Uhr :
Das Wahlvolk in Bayern hat doch gewählt wie bisher. SPD, Grüne und Linke haben zusammen 30,4 Prozent. 2013 waren es 31,3 Prozent. Die Differenz, also nur 0,9 Prozent. Bei den Parteien der Mitte, CSU, FW, FDP, AfD, ist es ähnlich. 64,1 jetzt, 2013 waren es 60,0 Prozent. Was die SPD verloren hat, haben jetzt die Grünen. Was die CSU verloren hat, haben jetzt die FW und die AfD. Die Grundeinstellung der Wähler hat sich nicht verändert. Alles ist stabil. Auch in Hessen wird es genau so kommen. Das CDU-Ergebnis wird nicht tief genug sein, um Frau Merkel vom Parteivorsitz abzuwählen.
Georg Zacharias schreibt am 21.10.2018, 10:25 Uhr :
Chance/ Ende für die Demokratie - Art. 21 Grundgesetz Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. - Nach den letzten Wahlen Bund/ Bayern und wohl auch Hessen wirkt das (Wahl/Partei) Volk doch wohl hoffentlich an der politischen Willensbildung der Parteien mit. - Jahrelang werfen die Köpfe in den Parteien sich gegenseitig Unfähigkeit vor. Die Leute glaubens mittlerweile und suchen nach Alternativen und landen bei der AfD. 12 Jahre tausendjähriges Reich müßten eigentlich genug gewesen sein. Die Post hat sich von einem trägen Beamtengebilde hin zu einem modernen Diestleistungsbetrieb entwickelt. Vielleicht schaffen das die "Volksparteien" auch bald. Sonst seh' ich schwarz - äh braun.
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Christoph K. , geschrieben am 21.10.2018, 11:05 Uhr :
ZITAT:" Die Post hat sich von einem trägen Beamtengebilde hin zu einem modernen Diestleistungsbetrieb entwickelt."
???? Häh...mit wem ich auch telefoniere, alle (Versandhändler/Besteller etc.) räsonieren empört über die "Unzuverlässigkeit" "Unpünktlichkeit" und "Warenverlustanzeigen" mit z.T. in die 10 000 € betragenden "unauffindbaren Sendungen" ! und Sie verkünden hier öff. die Mär von einer "modernen Post" ?! Mir legen ständig, irgendwelche fremdstämmig aussehenden und des Deutschen n i c h t fähigen Postzusteller, Fremdpakete vor die Tür und heften noch nicht einmal "gelbe Zustellhinweiszettel" an die Haustür der ursprünglich rechtmässigen Empfänger. Als der letzte "beamtete" Postbedienstete in Pension gegangen wurde, brach das CHAOS an der Versandhandelfront aus.Der vielgescholtene Beamtenstatus hatte auch gewisse, von mir geschätzte Vorteile = PÜNKTLICHKEIT - GEWISSENHAFTIGKEIT - ZUSTÄNDIGKEIT. Diese Eigenschaften vermisse ich fast vollständig bei BAHN/POST/STADTVERWALTUNG
Frank Timm schreibt am 21.10.2018, 10:11 Uhr :
Angela Merkel ruft alle Chefs der Parteien und Fraktionen zu einem Krisengipfel in das Kanzleramt. Das Parlament spielt für sie keine Rolle mehr , in Deutschland herrscht ja strikter Fraktionszwang ! Nur Volksabstimmungen machen Ihr wirklich Angst , weiß sie doch das sie gegen den Willen des Volkes regiert ! Populismus kann man Ihr also wirklich nicht nachsagen !
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Boris Kolinski , geschrieben am 21.10.2018, 10:50 Uhr :
aber spalten kannse gut !
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