Presseclub 28.10.2018 - Italien, Ungarn, Polen – Wie soll die EU mit ihren inneren Gegnern umgehen?

So. 28. Oktober 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Italien, Ungarn, Polen –
Wie soll die EU mit ihren inneren Gegnern umgehen?

Bild: Screenshot Moderation: Volker Herres Programmdirektor Erstes Deutsches Fernsehen

Zum ersten Mal in der Geschichte hat die EU-Kommission einen Haushaltsentwurf eines Mitgliedsstaates zurückgewiesen. Italien soll weniger Schulden machen. Doch die Koalition aus Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung zeigt sich bislang noch nicht mal kompromissbereit. Demonstrativ zertrampelte ein Lega-Abgeordneter die Notizen von EU-Wirtschafts-Kommissar Moskovici mit seinem Schuh.

Ähnlich ergeht es der EU-Kommission mit Polen. Sie hat zwar beim Europäischen Gerichtshof den vorläufigen Stopp der umstrittenen Justizreform Warschaus durchgesetzt. Die nationalkonservative Regierung der PIS-Partei müsste also das Vorhaben zurücknehmen, die Justiz unter ihre Kontrolle zu bringen. Doch sie spricht dem EuGH kurzerhand die Zuständigkeit dafür ab. Ob Warschau noch einlenkt, ist völlig offen.

Auch Ungarn widersetzt sich der EU. Das Europaparlament hatte im September zum ersten Mal in seiner Geschichte dafür gestimmt, ein Strafverfahren gegen das Land einzuleiten, da es die Demokratie in Ungarn systematisch bedroht sieht. Ungarns Regierungschef Orban aber will das Ergebnis der Abstimmung nun vor dem EuGH anfechten.

Fakt ist: Selten zuvor stand Europa so unter Druck wie jetzt. Inzwischen wird die Gemeinschaft nicht nur von außen, sondern auch sogar von innen heraus bekämpft. Wie soll die EU mit ihren Widersachern umgehen? Welche Machtmittel hat Brüssel überhaupt, um die Abweichler in ihren eigenen Reihen wieder auf Kurs zu bringen? Und lassen sie sich überhaupt durchsetzen? Oder sind sie eher kontraproduktiv, weil sie den Europa-Hassern dann noch mehr Zulauf bringen? Im kommenden Jahr wird ein neues Europaparlament gewählt. Werden danach noch mehr Rechts- und Linksextreme daran arbeiten, die Europäische Gemeinschaft zu untergraben?

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Kommentare

Kommentar 237:
Klaus Winkler schreibt am 28.10.2018, 08:29 Uhr :
Am Kardinalfehler, daß ein wirtschaftliches Konstrukt mit dem Euro geschaffen wurde mit dem die meisten EU-Länder nicht klar kommen kommt man nicht vorbei. Daran ändert auch Bevormundung aus Brüssel nichts. Und eigentlich wollen die Länder auch in anderen Fragen keine Bevormundung durch Brüssel. Das Projekt ist gescheitert.

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Kommentar 572:
Dieter Wagner schreibt am 28.10.2018, 13:42 Uhr :
In Ihrer Diskussion wurde völlig vergessen, alles was den Warschauer Vertrags- Staaten unterstellt wurde und so nicht zutraf, ist EU Gang und Gäbe. Bevormundung und Unterdrückung der Nationalstaatlickeit durch ein Quasiparlament und eingesetzte Kommissare. Kommissare ruft bei mir weitreichende Assoziationen hervor, wie bei den Führungsoffizieren der Wehrmacht galt deren Pistole als stärkste Waffe. Dem scheint in der EU das Wort der Kommissare gleichzukommen. Der Transferrubel ermöglichte den Vertragsstaaten die eigene Finanzgestaltung, Der einheitliche € hatte das Gegenteil zum Ziel. Vergleichen Sie z.B. Tschechien und Slowakei. Zwei relativ gleichstrake Staatswesen. Nach der Euro-Übernahme ist die Slowakei mehr oder weniger ein wirtschaftliches Wrak, welches von Arbeitslosikkeit geschüttelt wird. Diese und Andere knirschen mit den Zähnen, aus Angst von Kommissaren reglementiert zu werden. Italien bleibt Ihrer Fantasie überlassen.

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Kommentar 439:
Heinz Schneider schreibt am 28.10.2018, 12:14 Uhr :
Alle EU- Länder haben die 60 % Grenze zur Rettung der Banken überschritten, auch Deutschland lag bei knapp 80% des BIP. Zur Rettung der Banken und der nicht sinnvoll investierten Privatvemögen soll die Überschreitung gerechtfertigt sein, zur Bekämpfung der himmelschreienden Jugendarbeitslosigkeit im Süden und zur Unterstützung der Armen aber nicht? Ja der Süden ist mehr oder weniger "tot". Die unterträgliche Arroganz des Nordens tötet aber die europäische Idee.

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Kommentar 430:
susanne antalic schreibt am 28.10.2018, 12:11 Uhr :
Wollte mir Heute ausnahmsweise den Presseclub anschauen, wie man sieht nur Vertreter der linken Medien, wie Immer. Keine Vertreter der Länder um die es geht und alle anderen halten sich nicht an Gesetze nur Deutschland. Sie sollten sich schämen immer nur einseitige Journalisten zu laden, es wird aber auch nicht helfen.

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Kommentar 427:
Krishan-MS schreibt am 28.10.2018, 12:09 Uhr :
Erst hat man die Ost-Staaten in die EU geprügelt und jetzt zeigen sie ihre Fratze! ABER: Glaubt denn einer, dass Merkel mit ihrer 'marktkonformen' Demokratie überhaupt Demokratie lebt ... Da werden einfach Verträge an den europäischen Parlamenten vorbei abgeschlossen ... Dass hier die Rechten Aufwind bekommen, ist doch kein Wunder! Und die Italiener machen in der EU auf eins aufmerksam: auf den ausbeuterischen Neoliberalismus eines Herrn ... Als Dankeschön werden sie in der Flüchtlingsfrage allein gelassen! Aber dafür kann man ja das hohe Privatvermögen der Italiener verwenden ... Wohlstand für alle heißt es doch immer von oben ... Dann frage ich mich, warum Malta noch in der EU ist, wo eine Journalistin brutal in die Luft gebombt wurde! Geldwaschmaschine der EU? Und Berlin bekommt goldene Wasserhähne, damit ganze Gebäudekomplexe für ein paar Tage im Jahr bewohnt werden ...

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Kommentar 425:
Gerd Voss schreibt am 28.10.2018, 12:09 Uhr :
Da können EU-Juncker, Merkel und Steinmeier herumzetern, wie sie wollen: Das neue Zeitalter der Mensch-Werdung hat begonnen und der Weg dahin heißt: Grundeinkommen ! Das jahrhunderte lange Zeitalter der Geld-Affen und all ihrer Kriege, Erdenzerstörung und Menschenschinderei neigt sich seinem Ende zu. Schade, daß uns Deutschen, die wir ja eine Menge Vorarbeit für´s BGE geleistet haben, nunmehr Italien eine Nasenlänge voraus ist.

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Kommentar 417:
E.Dreier schreibt am 28.10.2018, 12:00 Uhr :
Sind bei dem Truppenmanöver in Norwegen auch Magiaren, Polen und oder Italiener dabei? Beim Kriegsspielen stellt Merkel die zweitstärkste Truppem plus Kriegsgerät, plus Diesel,Benzin, Verpflegung, Vor und Nachhut, und und und. KOSTEN soll der nichtbestellte Kriegsspieleinsatz um die 100 Millionen, da werden die Teuros im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft gejagt.Stellen Sie sich vor diese 100 Millionen würden an die 1000 Tafeln gehe, oder an Hospitze, oder an Kitas, oder an Obdachlose. Was kann man mit 100 Millionen sinnvolles machen als Krieg zu spielen ?

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Kommentar 410:
Sandra Schubert schreibt am 28.10.2018, 11:57 Uhr :
Irgend etwas ist da nicht wirklich durchdacht, die EU wurde nur als Wirtschaftsgemeinschaft zusammengeschustert. Demokratie wurde grob vernachlässigt. Genau das ist doch aber das Problem, wenn in einem Land demokratisch etwas nicht genehmes gewählt wird, will man dann da einmarschieren, die Regierung übernehmen, sichern nicht möglich ! Also entweder Demokratie verzicht, wenn nicht bleibt das aber auch Folgenlos. - Funktioniert nur wenn alle sich einreden lassen, alles super, keine Fragen stellen und weiter so.

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Presseclub - 22.07.2018 - Vom Freund zum Gegner? Wie sich Europa und Amerika immer fremder werden

So. 22. Juli 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Vom Freund zum Gegner?
Wie sich Europa und Amerika immer fremder werden

Bild: Screenshot Moderation Jörg Schönenborn WDR Fernsehdirektor Mitglied bei Atlantik-Brücke e. V.

Es war eine turbulente Woche in Washington. Nach dem Trump-Putin-Gipfel schlug der US-Präsident mehrere Volten, darüber was er gesagt hat und was er meinte. Nun will er Putin ins Weiße Haus einladen. Selbst Parteifreunde zeigen sich entsetzt – und in Europa herrscht Fassungslosigkeit. Schließlich hat der US-Präsident diese Woche wieder einmal sehr deutlich gemacht, wie viel ihm die transatlantische Partnerschaft bedeutet: Europa bezeichnete er diese Woche als Feind und Gegner.

Der nächste Showdown steht bevor: EU-Kommissionspräsident Juncker reist in der kommenden Woche in die USA, um einen drohenden Handelskrieg zu verhindern. Denn nach den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium, auf die die EU mit höheren Zöllen auf Stahl reagiert, denkt Trump über weitere Maßnahmen nach: Zölle auf Autos aus Europa. Die EU bereitet ihrerseits Vergeltungszölle vor.

Die Stimmung ist ohnehin schon aufgeheizt

Gerade ließ die EU-Kommission eine Rekordstrafe gegen Google verhängen. Der Konzern aus dem Silicon Valley steht wie kein anderer für die ökonomische Macht der USA. Währenddessen macht sich die EU auf die Suche nach anderen Partnern. In dieser Woche hat sie das größte Handelsabkommen ihrer Geschichte mit Japan abgeschlossen.

Wie groß ist der Druck auf Trump? Wie viel Rückhalt hat er innenpolitisch noch? Hat Trump Recht, dass Europa nicht fair gegenüber den USA war? Passen Europa und die USA überhaupt noch zusammen? Verhilft Trump Europa nun endgültig zur Rolle des weltpolitischen Players?

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Nachtrag 23.07.2018 - 11:08 Uhr

Diesmal geschah etwas, worauf ich nie zu hoffen gewagt hatte:
Zuschauer haut Schönenborn in Sachen Trump die Wahrheit um die Ohren!


Andreas Patzwahl
Am 22.07.2018 veröffentlicht

Beim heutigen Presseclub kam doch tatsächlich ein Zuschauer durch, der dem Herrn Schönenborn und der versammelten Mannschaft eine vor den Latz gibt.

„Trump ist so beliebt wie noch nie in den USA. Wer hat denn massive Wahlhilfe (zu90%) aus Europa auf allen Kanälen für Hillary Clinton betrieben?“

Weiter:

„Außerdem gehören zu einer Diskussionsrunde immer die Hälfte FÜR und die Hälfte GEGEN ein Thema. In diesem Sendung sind alle anwesenden Journalisten gegen Trump und Amerika und versprühen ihren Hass.“
Kategorie Komödie
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Kommentare

Rita Liech
Die Anrufer werden ausgefiltert ? Da gibt es ein Vorgespräch ? Das sollte unsmal erklärt werden!

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T. Knopp
Es soll wohl zum Schwur kommen, entweder ohne wenn und aber mit der USA oder aber eigenständig und mit allen in guter Nachbarschaft, was die Illusion von Europa ist, seit Jahrzehnten, aber nicht realistisch ist, die UNO, der europäische Menschenrechtshof alles Gemiensame wird von der USA sabotiert, und deshalb wird man sich entscheiden müssen, ob mit dem angelsächsischen Raum oder allein, und da hat der Brexit dann auch einen Sinn. Europa ist orientierungslos geworden, weil es einen Sonderweg gehen wollte, einen humanistischen, weltoffenen, mit allen freundschaftlich, das ist nicht das Ziel der USA, nur eingeschränkt und auf bestimmten Ebenen, aber doch nicht absolut!!

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Frauke Heger
Die us-israelisch-deutsche Freundschaft funktioniert doch perfekt: Gerade heute wird gemeldet, dass unser Außenminister Maas 50 von 800 Weißhelmen aus Syrien aufnehmen will. Die transatlantischen Netzwerke rufen und Maas pariert! Kleine unverträgliche Nebenwirkung: Die Weißhelme haben völkerrechtswidrig an der Seite von Terroristen gegen den demokratisch gewählten Präsidenten des Landes gekämpft und wurden für ihr Handeln vom Westen, z.B. England, finanziert. Es existieren Videos, die zeigen, dass einige von ihnen an völkerrechtswidrigen islamistischen Exekutionen teilgenommen haben. Außerdem gibt es Beweise für inszenierte Rettungsaktionen! Willkommen in Deutschland!

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Meike Doro
Niemand kann begreifen, warum Merkel jemals zur Bundeskanzlerin gewählt wurde. Auch Donald Trump nicht. Und gerade das macht die Beziehungen so kompliziert, weil Trump annehmen muß, daß Merkel gar nicht die Interessen des deutschen Volkes vertritt, wie ihm jüngst auch die AfD bestätigte.

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Gerda Fürch
Die Befragung der Bevölkerung auf der Krim war berechtigt. Sie hat sich mehrheitlich für Russland entschieden. Es gibt keinen Krieg auf der Krim. Die Krim hat immer zu Russland gehört. Die Sanktionen gegen Russland wg. der Krim sind schlecht und müssen endlich beendet werden. Die Gaspipeline aus Russland nach Europa ist eine voll wirtschaftspolitische deutsch-russische und europäisch-russische Entscheidung und vorausschauende Maßnahme im Zuge des bevorstehenden Klimawandels mit notwendigem Energiewandel hin zu erneuerbaren Energien. Die Bundesregierung unter Angela Merkel, den Sozialdemokraten (Gerhard Schröder) und den Grünen hat richtig und vorausschauend entschieden und gehandelt. Mit Zustimmung der oppositionellen Linken. .

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Ulrike
Es gibt keine Freundschaften unter Staaten. Was die USA betrifft, so braucht man Obama keine sentimentale Träne nachweinen. Während er hier zu Besuch war und Bierchen getrunken hat, wurde die Bundesregierung und die Kanzlerin von der NSA abgehört. Unter Trump zeigt sich nur das deutlich, was schon immer da war, vor allem Wirtschaftsspionage und der Konkurrenzkampf im Weltmarkt.

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Jürgen Szepanski
Europa ist nicht gleichzusetzen mit der EU. Und diese EU entfremdet sich nicht nur von den USA, sondern auch von Russland. Und sie entfremdet sich von etlichen Staaten, die ihr selbst angehören. Sie negiert zunehmend die gewählten Parlamente. Sie zwingt Hunderte Millionen Menschen in finanzielle Abhängigkeit im Rahmen der Schuldkonstruktionen, die sie aufbaut. Sie fördert die Massenmigration, um die vorstaatliche Solidarität in den einzelnen Staaten zu brechen. Sie will nur noch eines sehen: identitätslose Produzenten und Konsumenten. Stattdessen soll die "europäische Identität", eine lachhafte Erfindung, von willfährigen Medien simuliert und inszeniert werden. Die EU ist keine Lösung, sie ist das Problem.

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B. Sachse
Danke dem Anrufer, der jetzt eben mit Fakten punktet. Tja, das wird Ihrer Runde nicht schmecken. Doch ist es eine der Meinungen, die den Zuschauern jeden Tag begegnen, egal, wo. Die aber nie herüber kommen in solchen Talk-Runden. Solche Anrufe müssten mehr kommen, damit endlich eine objektive Diskussionskultur einziehen wird in allen zukünftigen Talk-Shows der Öffentlich-Rechtlichen. Schönen Sonntag noch!

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Ulrike
Der jetzige erste Anrufer erkennt die Situation in Deutschland und benennt die Anti-Trump-Hetze im US-Wahlkampf.

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Holger Rummel
Der erste Anrufer war Klasse !

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Reffke
Ich erhebe Einspruch gegen die respektlose Art und Weise, mit der der Präsident der USA von Ines Pohl (Ex-TAZ, Deutsche Welle...) zur Sprache kommt: das grenzt an Rufmord! Bitte besinnen sie sich! Grose Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: Wendezeit ahoi! ==> Frieden mit Rußland, weg mit der NATO!

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Dieter Hitzek
Die Frage "Wo sind unsere Startups" lässt sich einfach beantworten. Melden Sie einfach ein Gewerbe an, bevor sie auch nur einen Cent umgesetzt, geschweige denn verdient haben, ist schon das Finanzamt da und die IHK fordert ihren Zwangsbeitrag. Fängt doch schon gut an, oder?

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Angelika Winkler
Es sollte richtig gestellt werden, dass es sich bei der Wiederaufbauhilfe lediglich um Kredite gehandelt hat. Also vor allem auch ein gutes Geschäft für die USA. Der „Schutzschirm“ der USA ist eine ziemliche Mogelpackung. Europa ist dabei lediglich ein Puffer für die USA. Die von den USA hier stationierten Atomwaffen machen dabei Deutschland/Europa zu Primärzielen. Es ist schon ein starkes Stück. In der Diskussion gibt es hinsichtlich der Zölle die Sorge, dass die Autoindustrie Schaden nimmt. Gerade hat die Autoindustrie viele Milliarden für Betrügereien aus dem Fenster geworfen. In Deutschland werden die Opfer nicht einmal entschädigt. Auch werden die Betrügereien nicht abgestellt. Woraufhin die Kinder in unserem Land nach wie vor massiv vergiftet werden. Wir sollten die Hetze der USA gegen Deutschland/Euroopa nutzen. Jetzt wo die „Freundschaft aufgekündigt ist und Vereinbarungen keinen Wert mehr haben, sollte Deutschland/Europa auch mal alle Vereinbarungen mit den USA überprüfen

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Patrik Waller
Wo in Deutschland "geforscht" wird kann ich Euch sagen! An der Migrationspolitik und am "Selbsthass" aufgrund der Deutschen Geschichte (1933-1945) wird in Deutschland "geforscht" ! Wenn in 50-100 Jahren die Menschheit (USA, CHINA, RUSSLAND) fremde Planeten besiedelt, üben sich die Deutschen noch immer in Geschichtsbewältigung aufgrund von 12 Jahren NAZI-Herrschaft. ;-) "DAS" nenne ich mal Fortschritt!!!

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d. schulz
Die US Amerikaner waren noch Nie unsere Freunde. Wer ist da auf den Trichter gekommen. Aber Säbelrasseln ist mal wieder angesagt, die Waffenindustrie muß gepäppelt werden. Sie USA spielen sich als Weltpolizei und Supemacht auf und sind doch nichts anderes als die größten Kriegstreiber. Was haben unsere Soldaten an der russ. Grenze zu suchen, nichts. Die USA müssen uns nicht vor den Russen schützen, der wird nicht so blöd sein hier einzumaschieren, aber wir müssen uns vor den Machenschaften der USA schützen.

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Susanne
Prima. Trump-Bashing vom feinsten. Und wenn Herr Schmitz auch nur einen vernünftigen Gedanken zu Herrn Trump äussert, wird er von seiner Nachbarin gleich dafür gerügt. Ich selbst bin froh, dass sich die USA und Russland gemeinsam um den Frieden in der Welt bemühen wollen. Für mich war der 16.Juli 2018 ein historisches Ereignis. Aber ich gehöre ja nicht zur deutschen Elite, die das Ergebnis der USA-Wahl 2016 ja auch so hervorragend vorausgesagt haben. Leider verlorene Lebenszeit, die Sendung gesehen zu haben.

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Hans Peter Förster
Das Silicon Valley gibt es schon seit den zweiten Weltkrieg. China hat in Rekordzeit Shenzen hochgezogen. Die high tech Region Chinas. Und Deutschland wird 10 Jahre für einen Meter Autobahn geklagt und 20 Jahre an einem Flughafen gebaut. Europa wird unter gehen. Daran beisst keine Maus einen Faden ab.

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