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Dienstag, 22. Oktober 2019

Syrien - USA ziehen weitere 500 Soldaten ab

Der türkische Präsident hat einer Feuerpause zugestimmt. Kurdische Kämpfer sollen bis Dienstag aus Nordsyrien abziehen. Auch die USA befinden sich im Rückzug.
  • Die Türkei hat am 9. Oktober ihre Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien begonnen.
  • Der Angriff zielt gegen die kurdische YPG-Miliz. Die Türkei bezeichnet sie als Terroristen.
  • Erdogan erntete für seine Offensive international viel Kritik.
  • Am 17. Oktober wurde eine Waffenruhe ausgerufen, die am 22. Oktober abläuft.
US-Truppen verlegt

Die USA haben ihren Truppenabzug aus Syrien fortgesetzt. Ein Konvoi habe die Grenze zum Irak überquert, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag.

Der US-Sender CNN berichtete unter Berufung auf einen US-Offiziellen, es habe sich um fast 500 Soldaten sowie Hunderte Fahrzeuge und damit um die bisher grösste Truppenverlegung in Syrien gehandelt.

Ein Video der kurdischen Nachrichtenseite Hawar News zeigte, wie Menschen in der nordsyrischen Stadt Kamischli gepanzerte Fahrzeuge der US-Armee mit Kartoffeln bewarfen und die Soldaten beschimpften.

Syrien: USA setzen Truppenabzug fort


euronews (deutsch)
21.10.2019

Syrische Zivilisten werfen Kartoffeln auf die amerikanischen Truppen und beschimpfen sie, während diese das Land in Richtung Irak verlassen, wie diese Aufnahmen des kurdischen Nachrichtendiensts Hawar News zeigen. Die USA haben ihren Truppenabzug aus Syrien am Montag fortgesetzt. …

Kategorie Nachrichten & Politik


Kurden ziehen sich zurück

Ein Konvoi mit kurdischen Kämpfern und Verletzten verliess am Sonntag die syrische Stadt Ras al-Ain an der Grenze zur Türkei. Der Konvoi bestand nach dem Bericht eines AFP-Korrespondenten aus mehr als 50 Fahrzeugen, darunter Ambulanzen. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von 500 Kämpfern. Nach der Abfahrt des Konvois stand das Spital von Ras al-Ain in Flammen.

Die Kämpfer der YPG zogen sich vereinbarungsgemäss drei Tage nach der Vereinbarung einer Waffenruhe zwischen der Türkei und den Kurden aus Ras al-Ain zurück. «Wir haben keine Kämpfer mehr in der Stadt», twitterte die von der Kurdenmiliz YPG angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF).

Gemäss der Einigung zwischen den USA und der Türkei sollen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG), die den Grossteil der SDF stellen, während der Waffenruhe aus einer 32 Kilometer breiten «Sicherheitszone» im Grenzgebiet abziehen. Anschliessend soll die Türkei nach US-Angaben ihren Einsatz vollständig beenden.

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Montag, 21. Oktober 2019

Presseclub - 20.10.2019 - Die Welt in Unordnung - Wie gefährlich ist Erdogans Krieg?


So. 20. Oktober 2019, 12.03 - 13.00 Uhr

Die Welt in Unordnung - Wie gefährlich ist Erdogans Krieg?


Moderation:
Volker Herres
ARD Programmdirektor
alle Bilder: Screenshots

Der Abzug amerikanischer Truppen aus dem Norden Syriens hat selbst in Amerika heftige Kritik ausgelöst. Abgeordnete kritisierten, Trump habe "Partei für Diktatoren und Schlächter" ergriffen. Der Abzug sei ein Verrat an den Kurden, die im Kampf gegen den sogenannten islamischen Staat treu an der Seite Amerikas gekämpft hätten und werde "als Blutfleck in die amerikanische Geschichte eingehen".

Mit diesem Schritt überlasse man zudem Russland das Feld. Bilder von russischen Soldaten, die die geräumten US-Lager in Beschlag nehmen, werden im russischen Staatsfernsehen seither triumphierend gesendet. Die USA als führende Macht sei zunehmend abgemeldet. Der Abzug amerikanischer Truppen – eine Zeitenwende? „Wir merken gerade, was passiert, wenn sich der bisherige Weltpolizist USA aus seiner Rolle zurückziehe,“ sagt Ex-Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. Der Rückzug der USA aus der Weltpolizisten-Rolle bedeute für Europa, dass es sich nun endgültig um seine unmittelbare Nachbarschaft selbst kümmern muss. Doch Europa, im Würgegriff Erdogans, schaut tatenlos zu. Was muss Europa nun tun? Sind die Europäer die großen Verlierer?

Die Welt ist in Unordnung

Eckpfeiler der alten Weltordnung geraten zunehmend in Wanken. Das erneute Aufflammen des Kriegs in Syrien zeigt wie verwundbar wir sind. Gelangt der Krieg in Syrien auf diesem Weg in unsere Wohnzimmer und auf unsere Straßen? Droht uns eine weitere Flüchtlingswelle?

Hat sich die Weltpolizei Amerika nun endlich von der Weltbühne zurückgezogen? Wie wird Putin die neue Vormachtstellung im Nahen Osten zukünftig nutzen?

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486 Kommentare, davon 109 gesperrt

Kommentar 279:
Reffke schreibt am 20.10.2019, 11:58 Uhr :
Ob es den "Medien" nun paßt oder eben nicht: Endlich ein Präsident der USA, der noch keinen Krieg begonnen hat, sondern die Kriegstreiber bekriegt: nämlich den Militärisch-Industriellen Komplex im Tiefen Staat! Die USA&Co hatten keinerlei Mandat, um überhaupt in Syrien zu sein! Die Türken auch nicht, deshalb werden sie scheitern. Nur die Russen wurden gebeten zu helfen: das tun sie!

Kommentar 289:
Harald G. schreibt am 20.10.2019, 12:08 Uhr :
Als es um die Krim ging, war die Aufregung riesig, bashing gegen Russland ohne ende. Der illegale Angriffskrieg der Türkei gegen Syrien, ja wo ist der Aufschrei, der selben Politker, die gegen Russland hetzen. Das ist so eine verlogene westliche Politik ich bin nur noch entsetzt.

    Antwort von
    Leucht Maria, geschrieben am 20.10.2019, 12:18 Uhr :
    Also unsere Politiker haben wir gewählt, weil wir es so wollen. Wir wussten wenn wir wählen, ich meine die Deutschen. Mich ausgeschlossen.

Kommentar 303:
Stefan Harlacher schreibt am 20.10.2019, 12:18 Uhr :
Vielleicht sollt man mal zum Thema machen wer das alles losgetreten hat: Die USA zusammen mit den Saudis und den Türken haben Syrien mit hardcore islamistischen Söldnern aus aller Herren Ländern geflutet und mit Millarden finanziert. Auch nie ein Wort dass sich die USA völkerrechtswidrig in Syrien aufhalten und das ein Verstoß des Gewaltverbot der UN ist und ein Kriegsverbrechen. Russland wird die ganze Region in naher Zukunft befrieden, davon zeugt eine rege Reisetätigkeit von Putin. und Putin ist der Einzige der mit allen in der Region reden kann, Israel, Syrien, Irak, Iran, Türkei. Das ist Diplomatie auf hohem Nivau

Kommentar 306:
André schreibt am 20.10.2019, 12:19 Uhr :
Es passsiert das selbe wie zum Jugoslawienkrieg es wird wieder Propaganda betrieben.Das eine Frau Tekkal wieder Kriegshetze betreiben darf,das ein moderator dies unterstützt und wieder mehr Rüstung und Militär für Europa fordern ist ein deutliches Zeichen das es wieder um aufrüstung geht wie schon vor dem 1.+2.WK.Es ist das Geschäft der Geldelite der USA/GB und auch des Westens allgemein.Sie versuchen immer alles mit Gewalt und Militär zu lösen und erhalten nur noch mehr Gewalt und das ist auch die Strategie der USA weil das,das einzige ist was die USA noch verkaufen kann.Eine andere Industrie hat dieses Land nicht mehr.

Kommentar 336:
Uwe schreibt am 20.10.2019, 12:32 Uhr :
Wann gelingt es dem Sender Moderatoren einzusetzen, die auch dem Namen gerecht werden? Heute ist Herr Herres zum wiederholten Male dabei die Richtung der Dikussion zu steuern und den Disputanten ständig ins Wort zu fallen . Es kann ja auch sein, dass es gemeinsame Absprachen über Richtung und Inhalt gibt, z.B. gegen Russland/ Putin, Assad und Erdugan. Geht so die freie Menungsbildung?

    Antwort von Carsten M., geschrieben am 20.10.2019, 12:44 Uhr :
    Es freut mich außerordentlich, daß auch hier immer mehr Menschen das erkennen. Umso erschreckender, daß keine Korrekturen in Erwägung gezogen werden.

    Antwort von Klaus Winkler , geschrieben am 20.10.2019, 12:55 Uhr :
    Das ist der absolute Normalzustand im ÖR!

Kommentar 348:
Carsten Meyer schreibt am 20.10.2019, 12:35 Uhr :
Schon im Vorwort wieder vom "Despoten Assad" zu reden, läßt mich an der gebotenen Neutralität zweifeln. Wie in jedem Presseclub wo es um Krieg und Frieden geht. Assad hat diesen Krieg nicht begonnen. Welches Zeugnis würde man der Presse wohl ausstellen, käme es zu "Nürnberger Prozessen"?

    Antwort von Klaus Winkler , geschrieben am 20.10.2019, 12:54 Uhr :
    Diese Presse lässt auf unser ganzes System schließen!

Kommentar 420:
Annette Bollmohr schreibt am 20.10.2019, 13:14 Uhr :
Das Fazit dieser Sendung - Frau Tekkal und Frau Helberg, zugleich diejenigen, die sich mit der Situation „vor Ort“ am besten auskennen, haben sich da sehr deutlich ausgedrückt - kann nur lauten: Die gesamte „Weltpolitik“ hat komplett und auf ganzer Linie versagt. Jedenfalls, wenn Menschenrechte und Völkerrecht die Maßstäbe sind. Derweil Flucht, Leid und Tod der Menschen in den Kriegsgebieten und die Zerstörung ihrer Infrastruktur jetzt nochmal „richtig“ losgehen. Und das „Handeln“ unserer eigenen wird sich aller Voraussicht nach weiter auf „Statements“ beschränken wie: „Zur Ausreise deutscher Kinder heißt es generell aus dem Auswärtigen Amt, man kümmere sich weiterhin mit Hochdruck darum“. Sie wird also wohl bis ans Ende ihrer Tage damit beschäftigt sein, mit Hochdruck zu prüfen, ob sie für ihre eigenen Bürger zuständig ist. Kein Wunder, dass sie gar nicht erst dazu kommt, über ihre Verantwortung an der derzeitigen Misere nachzudenken. Höchste Zeit also, dass die Bürger „übernehmen“.

Kommentar 435
Dr. Sigenau schreibt am 20.10.2019, 13:36 Uhr :
Wo können wir uns über historische Entwicklungen, Hintergründe und gesamte Zusammenhänge hinreichend informieren? Gibt es Institutionen, die sich als vertrauenswürdig erwiesen haben (regional oder weltweit)? Falls ja, welche?

    Antwort von Doro , geschrieben am 20.10.2019, 14:00 Uhr :
    U.a. Weltspiegel, Auslandsjournal, 37 Grad, Presseclub.
    Antwort von Hajo Kuhn , geschrieben am 20.10.2019, 14:00 Uhr :
    Wenn es diese Institutionen gäbe,“ würde das große Teile der Bevölkerung verunsichern“.

    Antwort von Gerd Dietrich, geschrieben am 20.10.2019, 14:00 Uhr :
    Doro, er fragte nach vertrauenswürdigen Institutionen, nicht nach Hofberichterstattung

Kommentar 436:
Viktor schreibt am 20.10.2019, 13:36 Uhr :
Die Regierung Merkel versagt auf der ganzen Linie-und nicht nur in der Außenpolitik. Sie gibt ein jämmerliches Bild ab. "Verlaßt Euch nicht nur noch auf die Amis, sondern macht uns Europa stark." Jetzt auch raus aus Afghanistan, dass die Amis uns aufgezwungen haben. Kostet den deutschen Steuerzahlern jährlich mehr als 630 Mio. Euro.

    Petra , geschrieben am 20.10.2019, 13:43 Uhr :
    Dafür bin ich auch mit Afghanistan. Was haben wir da noch zu suchen. Da wird nur unser Geld verteilt. Der Obama hatte auch seine Leichen im Keller. Aber den hofiert die Merkel noch nach wie vor.

    Gerd Dietrich , geschrieben am 20.10.2019, 14:35 Uhr :
    Werte Petra,
    Brunnen bohren und Mädchenschulen bauen sollte die Bundeswehr in Afghanistan, erinnern sie sich noch? Obwohl der Technische Hilfsdienst viel besser dazu geeignet gewesen wäre, schickte unsere Regierung die Bundeswehr, weil ja Deutschland auch am Hindukusch verteidigt wird. Seit einigen Jahren anscheinend auch in Syrien oder immer von dort, wo ein US-Präsident befohlen hat, wo Deutschland zu verteidigen sei. Gerade bei einer Kanzlerin, die Georgedabbelju und Obama geradezu angehimmelt hat, hatten sie leichtes Spiel. Allgemein scheint zu gelten: Sobald Politiker gewählt sind glauben sie, sie haben es mit Kindern zu tun. Wundert uns deshalb der Ausspruch einer berühmten Bundeskanzlerin? Zitat: "Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch nach den Wahlen gilt."

Kommentar 486:
Gerhard Reiners schreibt am 20.10.2019, 14:57 Uhr :
Europäische Staaten haben sich am Krieg von G.W.Bush gegen den Irak beteiligt. (Deutschland unter Gerhard Schröder nicht, Angela Merkel wollte mitmachen.) Später unterstützten die europäischen Staaten, unter Führung der USA, die Aufstände in Libyen, Syrien und der Ukraine. Gibt es ein gemeinsames Motiv für diese Unterstützung? Amerikanische Neokonservative? Welches Ergebnis ein "regime change", bei dem Assad durch Rebellen vertrieben wird, in Syrien hätte kann man wohl an den Zuständen im Irak und in Libyen erkennen.


Donnerstag, 15. März 2018

Türkisch-kurdischer Konflikt - ausgetragen in Deutschland

Thema: Türkei/Syrien

Türkisch-kurdischer Konflikt
In Deutschland brennen Moscheen – wegen Afrin?

Innert weniger Tage kam es in Deutschland zu Brandanschlägen gegen türkische Einrichtungen und Moscheen. Die Polizei sieht den Hintergrund im aktuellen türkisch-kurdischen Konflikt.

In Hannover haben Unbekannte in der Nacht auf Dienstag einen Brandanschlag auf zwei türkische Geschäfte verübt. Auf dem Gehweg fanden Ermittler einen Zettel mit dem handgeschriebenen Text «G.L. Afrin». Bereits in der Nacht auf Montag hatten im nordrhein-westfälischen Ahlen Unbekannte Brandsätze gegen ein türkisches Kulturzentrum und in ein davor abgestelltes Auto geworfen.

Damit setzte sich die Serie von Brandanschlägen auf türkische Einrichtungen in Deutschland fort. Zuvor hatte es Brandanschläge auf drei Moscheen in Berlin, im baden-württembergischen Lauffen und in Itzehoe in Schleswig-Holstein gegeben. Dort wurde parallel auch ein türkischer Gemüseladen mit einem Brandsatz attackiert. Ein weiterer Angriff galt einem türkisch-deutschen Freundschaftsverein im nordrhein-westfälischen Meschede.

Hinweise auf «extremistische kurdische Jugendorganisation»

Mittlerweile hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen. Ein politisch motivierter Hintergrund und ein Zusammenhang mit dem aktuellen türkisch-kurdischen Konflikt seien nicht auszuschliessen, hiess es. So gehen die Ermittler inzwischen von kurdischen Tätern aus, zumindest bei den Anschlägen in Lauffen und Itzehoe. Dies, weil ein als authentisch angesehenes Video samt Text auf einer der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nahestehenden Internetseite auf eine «extremistische kurdische Jugendorganisation» hindeute. «Für einen fremdenfeindlichen Hintergrund gibt es im Moment allerdings wenig Ansätze», hiess es weiter.

Bereits am Wochenende hatten die Beamten mitgeteilt, dass sie einen Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen wegen der türkischen Offensive auf die kurdische Stadt Afrin in Syrien prüften. Wegen der Militäroperation gibt es seit Tagen in Deutschland, aber auch anderswo, immer wieder Demonstrationen von Kurden. Teils kommt es dabei zu gewalttätigen Protesten.

Deutschkurden: PKK – oder türkischer Geheimdienst?

Die Kurdische Gemeinde in Deutschland verurteilte die Anschläge scharf. Diese gefährdeten das Leben Unschuldiger sowie das friedliche Zusammenleben, erklärte sie in Berlin. Zudem schadeten sie dem Anliegen der Kurden.

Ihr Vorsitzender Ali Ertan Toprak rief alle Deutschkurden dazu auf, ausschliesslich friedlich zu protestieren. Nach Angaben seiner Gemeinde tauchten zuletzt einige Schreiben in sozialen Netzwerken auf, die junge Kurden zu Gewalt gegen türkische Einrichtungen in Deutschland aufforderten.

Türkei bestellt deutschen Botschafter ein

Toprak betonte aber, es sei unklar, wer für diese Aufrufe verantwortlich sei. Neben dem Umfeld der PKK komme auch der türkische Geheimdienst MIT in Frage. Dieser versuche, «den kurdischen Interessen zu schaden und die Kurden zu kriminalisieren».

Die Türkische Gemeinde rief die Bundesregierung zu einem besseren Schutz von türkischen Einrichtungen und einer «zügigen Aufklärung» der Brandanschläge auf. Die Häufung sei «nicht überraschend», sagte der Vorsitzende Gökay Sofuoglu den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) laut Vorabmeldung vom Montag. Die Türkische Gemeinde werde zunehmend aus dem rechten Lager angefeindet und ausserdem für die militärische Eskalation in Afrin verantwortlich gemacht.

Das türkische Aussenministerium hat derweil den deutschen Botschafter einbestellt. Das Ministerium habe ihm eine Note überreicht und die «erforderlichen Mahnungen» ausgesprochen, sagte der türkische Regierungssprecher Bekir Bozdag am Montag nach einer Kabinettssitzung in Ankara. (gux/afp)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Dienstag, 26. April 2016

change.org - Ich lebe in der Warteschleife

Hallo liebe Leser,
in Griechenland können Geflüchtete nur per Skype-Gespräch Asyl beantragen. Rania (20) versucht es schon seit über 20 Tagen. Doch keiner hebt ab. Mit Ihrer Hilfe möchte sie jetzt darauf aufmerksam machen. Helfen Sie?

Dringend: Für eine persönliche Asyl-Beratung für Flüchtlinge in Griechenland


Rania Ali
Idomeni, Griechenland
Mein Name ist Rania Ali und ich komme aus Raqqa in Syrien. Ich bin 20 Jahre alt und habe in Syrien BWL studiert, aber als der sogenannte IS unsere Stadt überrannte, blieb meiner Familie und mir nur die Flucht. Dass wir Kurden sind, macht die ganze Sache noch schwieriger.
Jetzt befinde ich mich mit meinem Mann im griechischen Idomeni. Seit anderthalb Monaten leben wir bei teils heftigen Regenfällen in einem Zelt mitten im Schlamm. Unser Leben ist zur Hölle geworden, man spürt die Frustration überall und mein Mann und ich verlieren langsam aber sicher die Hoffnung.
Geflüchtete in Griechenland haben nur drei Optionen, um aus dem Lager herauszukommen: entweder man stellt einen Antrag auf Asyl in Griechenland, auf Familienzusammenführung oder auf Umsiedlung in ein anderes europäisches Land - falls letzteres überhaupt möglich ist. Alle drei Optionen erfordern einen Termin, der nur via Skype wahrgenommen werden kann. Für manche Sprachen ist dies nur einmal pro Woche für eine Stunde möglich.
Mein Mann und ich wollen einen Antrag zur Umsiedlung in ein anderes europäisches Land stellen. Deshalb versuchte ich mehrmals den „Skype-Asyl-Service“ anzurufen – seit 20 Tagen in Folge ohne Antwort. Für uns Geflüchtete hier in Griechenland besteht das Leben nur noch aus Schlafen und Warten. Wir warten in der Essensschlange, vor den Sanitäranlagen, um unsere Handys aufzuladen und eben darauf, dass jemand unsere Skype-Anrufe annimmt. Unsere Leben stecken in der Wartschleife fest!
Eine schlechte Skype-Verbindung kann frustrierend sein, aber was, wenn Dein Leben von diesem Anruf abhängt? Für Menschen, die sich in Lagern aufhalten mit begrenztem Zugang zu Strom, Smartphones, PCs und Internet ist es eine Qual.
Wir haben ein Recht auf Asyl, wieso gibt es so unüberwindbare Hindernisse, um Asyl zu beantragen?
Selbst nach einem erfolgreich gestellten Antrag auf Umsiedlung müssen mein Mann und ich trotzdem noch Monate warten, bis jemand über unsere Zukunft entscheidet.
Wir fordern die verantwortlichen PolitikerInnen hier in Griechenland auf, mit Unterstützung der EU sofort zu handeln, um diese Krise zu beenden.
  • Die  Skype-Anrufe, die niemand abhebt, müssen durch einen persönlichen Service in den Lagern vor Ort ersetzt werden.
Je länger wir in der Warteschleife gefangen sind, desto verzweifelter werden die Menschen. Immer mehr Menschen werden sterben, mit Schleppern verschwinden, oder gar Selbstmord begehen. Es ist eine Schande für Europa, 50.000 Menschen hier ohne einen realistischen Ausweg festzuhalten - einmal abgesehen von den unendlich vielen Skype-Anrufen, die nie abgehoben werden.
Hier erfahren Sie mehr über unsere Situation.

Montag, 4. April 2016

Presseclub - So. 03.04.16 - Der Pakt mit Erdogan - kann diese Türkei Europas Partner sein?

Thema: Türkei


"Der Pakt mit Erdogan -
kann diese Türkei Europas Partner sein?

Presseclub - So. 03.04.16, 12.00 - 13.00 Uhr
Es klingt vollkommen absurd: Ein satirisches Lied im deutschen Fernsehen über den türkischen Präsidenten sorgt für ernste diplomatische Verwicklungen. Recep Tayyip Erdogan lässt den deutschen Botschafter einbestellen und verlangt, der Film der ARD-Sendung „extra 3“ dürfe nicht mehr gezeigt werden. Selbst harmlose Formen von „Majestätsbeleidigung“ werden in der Türkei offenbar nicht mehr geduldet.


Fotos: Screenshots
Zu Gast:

  • Cerstin Gammelin (Stellv. Leiterin d. Parlamentsbüros der Süddeutschen Zeitung)

  • Ahmet Külahçi (Deutschlandkorrespondent, Hürriyet)

  • Hasnain Kazim (Auslandskorrespondent des Spiegel)

  • Eric Bonse (EU-Korrespondent in Brüssel, taz. die tageszeitung)

  • Moderation: Volker Herres


    Der Zwischenfall zeigt nicht nur, wie dünnhäutig der türkische Präsident mittlerweile auf Kritik reagiert. Er ist auch ein Zeichen für ein geändertes Rechtsstaatsverständnis. So werden kritische Zeitungen geschlossen, prominente Journalisten angeklagt und Demonstrationen gewaltsam aufgelöst. Zudem wird der wieder entflammte Krieg gegen kurdische Gruppen von der Armee mit aller Härte geführt. Viele Menschenrechtsgruppen und Oppositionelle klagen, das Land bewege sich in Richtung einer autoritären Quasi-Monarchie.

    Trotzdem bleibt die Kritik aus Deutschland und Europa auffällig leise – zu sehr brauchen Europas Politiker offenbar die Hilfe der Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Seit den verschärften Grenzkontrollen und dem Schließen der Balkanroute ist der Flüchtlingsstrom beinahe gestoppt. An diesem Montag tritt der Pakt zwischen der EU und der Türkei vollständig in Kraft. Dann sollen alle Flüchtlinge, die in Griechenland ankommen, wieder in die Türkei abgeschoben werden – solange ihnen dort keine Verfolgung droht.

    Lässt Europa sich zu viel gefallen, weil die Türkei die Flüchtlinge stoppt? Ist der der Flüchtlingspakt eine sinnvolle Lösung? Und wie steht es um Menschenrechte und Rechtsstaat in der Türkei?


    Kommentare

    Gerda Fürch, 03.04.2016, 12:25 Uhr:
    Der Pakt mit dem selbstherrlichen Erdogan ist eindeutig ein erbärmlicher, abscheulicher und verlogener Menschenhandels-Pakt! Das wissen doch alle Verantwortlichen, benennen aber es nicht so.

    Holger Mairoll, 02.04.2016, 15:58 Uhr:
    Dieser Pakt mit Erdogan ist m.E. für die EU, die ja für Menschenrechte, Demokratie und ehtische Werte steht, unwürdig! Ist die EU nicht in der Lage das Flüchtlingsproblem auch nur halbwegs alleine zu lösen? Braucht sie dazu den Menschenverachter und selbstherrlichen Despoten Erdogan? Ist Herr Juncker nicht in der Lage von den 28 Kommissaren den Verantwortlichen zu benennen? Das bestärkt mich wieder einmal , daß in der Kommission nur 3.- und 4.-klassige, in den nationalen Parlamenten unerwünschte Politiker sitzen! Hat Frau Merkel darum mit diesem türkischen Diktator verhandelt? Die EU hat sich von vorne herein diesem Sultan von eigenen Gnaden angebiedert und ist ihm sprichwörtlich in den A... gekrochen! Ist die EU nicht fähig in eigener Regie Schiffe in die Ägäis zu senden und die Seegrenze zu überwachen? Fragen über Fragen. Die EU kommt mir in diesem Fall, fast hätte ich gesagt, wie ein Saustall vor, möchte aber die Tiere nicht beleidigen.

    Anita Volkenrath, 02.04.2016, 17:02 Uhr:
    In 2017 sind Wahlen im Merkelland. Ich hoffe, die letzten unter dieser Bild-Springer-GEZ-Königin. Wo bleibt die neueste Regierungserklärung dieser Rauten-Kaiserin von Europa. Die Probleme, die seit 11 Jahren geschaffen wurden, müssen andere Länder ausbaden. Geht es Deutschland "gut" weil es anderen Ländern schlechter geht? Nur, wem geht es gut in Schland ? Gut, dass dieser Merkel-Spuk bald ein Ende findet! An eine Juniorpartnerschaft sollten sich diese lobbyistenhörigen, us-hörigen Parteien aus Sozen, Chrtistdemokraten und Grünlingen gewöhnen. Die schwarze Null ? Armut ? Infrastruktur ? gefakte Arbeitsamtzahlen ? Bildung ? Wer Waffen in alle Welt exportiert darf sich nicht wundern, wenn dadurch a u c h Flüchtlingsströme importiert werden.

    Esther F., 02.04.2016, 17:24 Uhr:
    Die Süddeutsche berichtete am 21.3.16, dass, falls der Deal mit der Türkei den Flüchtlingsstom reduziert dann Punkt 4 der Vereinbrung in Kraft tritt, unter dem Merkel versichert, 500.000 Syrer direkt aus der Türkei nach Deutschland umzusiedeln.

    Kali Bayer 03.04.2016, 10:33 Uhr:
    >>> Nur weil Erdogan Merkels herbeigerufene Flüchtlinge ihr vom Halse halten soll biedert sich Merkel derart an bei diesen Erdogan und plötzlich sind ihr Menschenrechte völlig egal gegen die Erdogan mit seinen Schergen verstößt, man fragt sich hat Merkel Null Anstand und Stolz in der Seele??? <<<

    Schmidt 03.04.2016, 11:12 Uhr:
    Bekanntlich ist in Deutschland freie Presse nur gut, wenn sie links ist. Siehe wieder mal Zusammensetzung des Presseclubs heute. Was also ist passiert? Die Türkei hat eine konservative Regierung gewählt: na so was. Die Regierung ist demokratisch gewählt worden, weil wirtschaftlich erfolgreich: vernachlässigbar. Erdogan will in der Türkei keine griechischen Verhältnisse: schade? Erdogan läßt sich nicht in innere Angelegenheiten reinreden: Das ist bei uns glücklicherweise ganz anders hi...hi...hi

    Nele 03.04.2016, 12:03 Uhr:
    Das Ziel von Fr. Merkel sich mit unseren Steuergeldern ihren Friedensnobelpreis zu kaufen, wird nicht funktionieren. Denn die Entscheider in Oslo sehen sehr genau, wie viel Elend "wir schaffen das" inzwischen ausgelöst hat. Man hat den Flüchtlingen vorgelogen, das sie hier willkommen sind. Werbewirksam ein paar jubelnde Menschen an die Bahnhöfe gestellt. Das hier nicht das Paradies auf sie wartet, haben die Angekommenen wahrscheinlich längst gemerkt. Aber da die wahren Zustände totgeschwiegen werden, wollen immer noch alle nach Deutschland.

    Rolf B. 03.04.2016, 12:22 Uhr:
    Ich stelle mit erheblichere Beunruhigung fest, dass die EU und leider auch die deutsche Bundesregierung in zunehmendem Maße intensiver mit despotischen Regimes zusammen arbeitet. Ich denke da auch an Saudi Arabien. Aber auch die Türkei widerspricht den viel gepriesenen europäischen Werten. Zusätzlich sei darauf hingewiesen, dass die Türkei nachgewiesenermaßen die Terroristen des IS unterstützt hat. Meines Erachtenbs müsste die Türkei sofort aus der NATO ausgeschlossen werden, doch leider ist die NATO selbst sehr verbandelt mit antidemokratischen Systemen. Damit werden wichtige Positionen bezüglich der Menschenrechte aufgegeben. Die Bundesregierung hat sich hinsichtlich der Verteidigung demokratischer Werte am Beispiel der Türkei völlig unglaubwürdig gemacht. Das macht mir Angst.

    Schmitt 03.04.2016, 12:41 Uhr:
    Danke Herr Herles, übersetzt "wir brauchen die Türkei als Frontstaat gegen Russland." das gibt wieder Pluspunkte oder einen schönen Journalistenpreis

    Bernd L. , 03.04.2016,13:13 Uhr:
    Einfache Antwort NEIN. Die Türkei gehört nicht zu Europa (weder geographisch, kulturell, geschichtlich, von den Werten.

    Alle Kommentare gibt es hier: Presseclub Gästebuch

    Freitag, 12. Februar 2016

    Der Türkei und der Nato schwimmen in Syrien die Felle davon

    Thema: syrien

    USA und Russland auf einer Linie
    Merkel und Nato im Abseits:
    UN-Kommissarin lobt Russlands Einsatz in Syrien

    Die frühere Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs lobt die russische Intervention in Syrien: Endlich kämpfe jemand entschlossen gegen die Terroristen. Moskau legte einen Vorschlag für einen Waffenstillstand vor. Angela Merkel wirkt desorientiert. Für die Interessen der Türkei wird es immer enger. Auch die Nato sieht ihre Felle davonschwimmen.

    Quelle und weiterlesen: Deutsche Wirtschafts Nachrichten



    Ein „Meer des Blutes“
    Erdogan verliert die Nerven:
    Frontal-Angriff auf die USA

    Die Kooperation der Amerikaner mit den Russen in Syrien bringt den türkischen Präsidenten Erdogan in massive Bedrängnis. Beide Großmächte kooperieren mit den Kurden – was Erdogan nun zu einem Frontal-Angriff gegen die US-Regierung bewegt hat. Denn die Regierung in Ankara bemerkt, dass ihr in Syrien die Felle davonschwimmen.

    Quelle und weiterlesen: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

    Montag, 15. Dezember 2014

    Aus dem Archiv: Cem Özdemir klagt Kurden aus seinem Wohnhaus

    Thema: die Scheinheiligkeit von Politikern
    Aus dem Archiv der Berliner Zeitung vom 1.10.2008
    Lärm aus Moschee ärgerte die Eigentümergemeinschaft

    Cem Özdemir klagt Kurden aus seinem Wohnhaus
    Von Marlies Emmerich, Andreas Kopietz

    Cem Özdemir Foto: Harald Krichel,
    Lizenz: CC-BY-SA 3.0
    Zwischen dem Moschee-Verein Selahaddin, der die einzige kurdische Moschee in Berlin an der Kottbusser Straße betreibt, und dem Grünen-Politiker Cem Özdemir gibt es Streit.
    Der designierte Chef der Bundesgrünen und Europa-Politiker will gemeinsam mit den anderen Eigentümern der neun Wohnungen im Haus die Moschee samt einem Café nicht länger dulden. Hauptgrund ist, dass die Gebetsrufe im ganzen Haus zu hören sind und dass die Moschee beim Verfassungsschutz als PKK-nah gilt.

    Bereits Mitte September hat Özdemir mit den anderen Eigentümern eine Räumungsklage erfolgreich vor Gericht durchgesetzt. Demnach muss der Moschee-Verein als einziger Mieter im Haus die Räume bis Ende März kommenden Jahres aufgeben. Auch das Café soll bis dahin geräumt werden.
    Die Auseinandersetzung zwischen den Eigentümern und den kurdischen Mietern dauert bereits zwei Jahre. Zuletzt hatten die Eigentümer Unterschriften gesammelt.
    Özdemir hat vor etwa drei Jahren eine Dachgeschosswohnung in dem ehemals besetzten Haus gekauft und war dort mit Frau und Kind vergangenes Jahr eingezogen.

    Mit Knüppeln gegen Özdemir

    Der Politiker steht als Europa-Abgeordneter seit längerem unter Polizeischutz. Nachdem aufgebrachte Kurden versucht hatten, am 28. Oktober vergangenen Jahres seine Wohnung zu stürmen, ist der Schutz verstärkt worden. Damals war nach einer Demonstration von türkischen Nationalisten in Neukölln und Kreuzberg die Gewalt zwischen Türken und Kurden eskaliert. Türken hatten sich an jenem Abend aufgemacht, um "Kurden zu klatschen". Doch auch Gruppen von Kurden waren zum Teil mit Knüppeln bewaffnet unterwegs, um Türken zu verprügeln. Nur knapp konnten Polizisten damals verhindern, dass auch Özdemirs Wohnung gestürmt wurde. Seitdem seien Objektschützer und Zivilbeamte verstärkt an der Wohnung präsent, heißt es aus der Polizei.
    Die Mieter der Moschee sind die Auseinandersetzung inzwischen leid. So schnell wie möglich wollen die gläubigen kurdischen Muslime einen neuen Platz für ihr Gotteshaus finden. Als neuer Standort ist das Gelände eines alten Fabrikgebäudes in der Kreuzberger Boppstraße 10 im Gespräch. Der Makler hat sich bereits am Montag mit Gemeindevertretern getroffen.

    Zu voll und zu laut

    "Die alten Räume in der Kottbusser Straße sind nicht günstig. Es ist ständig bei Gottesdiensten - nicht nur wie gestern beim Zuckerfest - zu voll und zu laut", sagt Riza Baran von der Kurdisch-Demokratischen Gemeinde. Die Selahaddin-Eyyubi-Moschee befindet sich seit 13 Jahren in einem ganz normalen Altbau, direkt oberhalb eines Cafés, das viele Kurden besuchen.
    Baran ist über einen möglichen Auszug nicht unzufrieden: "Mir liegt daran, dass der Konflikt bald vorbei ist." Vor allem aber will das Vorstandsmitglied der kurdischen Gemeinde, dass in dem Zusammenhang nicht ständig politisiert wird.
    In einem Gastbeitrag bei "spiegel online" hatte Cem Özdemir schon vor fast zwei Jahren die Moschee "quasi als Domizil der in Deutschland als terroristisch verbotenen Organisation PKK" bezeichnet. Dies scheine in Berlin niemanden so richtig zu stören - "auch nicht die Polizei und die Behörden", hieß es in dem Beitrag. Sein Büro teilte gestern mit, dass Özdemir derzeit zu dem Konflikt mit dem Moschee-Verein keine Stellungnahmen mehr abgeben möchte. Der Linken-Abgeordnete Giyasettin Sayan, selbst kurdischer Herkunft, weist die PKK-Vorwürfe empört zurück. In Berlin gebe es für die schätzungsweise 60 000 Kurden 17 Vereine. In vielen seien vereinzelt PKK-Anhänger anzutreffen, aber noch deutlich mehr Leute, die gläubige Muslime seien beziehungsweise für demokratische Rechte eintreten würden. Nur ganz wenigen Vereinen könne man eine generelle PKK-Nähe nachsagen. "Der Moschee-Verein mit einem ganz liberalen Imam gehört definitiv nicht dazu", so Sayan.
    Der Moschee-Verein soll jedoch, wie es heißt, vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
    Quelle: Berliner Zeitung

    Danke Klaus für den Link

    Samstag, 25. Oktober 2014

    Syrien: US-Luftwaffe wirft Waffen ab - Islamischer Staat sagt Danke

    Thema: Nahost
    135 Luftschläge gegen Islamisten
    Keine Strategie: US-Waffen gelangen irrtümlich in die Hände des IS

    Die US-Luftwaffe versorgt den Islamischen Staat in Syrien offenbar unfreiwillig mit Waffen. In einem Video der Islamisten sind mehrere Waffen-Kisten mit amerikanischen Waffen zu sehen. Diese soll die US-Luftwaffe über dem Gebiet des Islamsichen Staats in Kobane abgeworfen haben. Ursprünglich waren die Waffen-Kisten für die Kurden gedacht.

    Die US-Luftwaffe hat offenbar mehrere Waffen-Kisten im syrischen Gebiet des Islamischen Staats (IS) abgeworfen. Die Waffen waren eigentlich für die Kurden der Stadt Kobane gedacht. Als Nachweis hat ein IS-naher YouTube-Nutzer am Dienstag ein Video veröffentlicht. Zuvor hatte derselbe Nutzer ein Video veröffentlicht, welches IS-Kämpfer bei der Eroberung eines Marihuana-Felds zeigt.

    Im Video schießt der IS mit US-Haubitzen auf Amerikaner. Der IS hat die Waffen im Verlauf seines Eroberungs-Feldzugs im Irak gestohlen. Doch im Besitz des IS befinden sich noch weitere schwere US-Waffen. Nach unbestätigten Berichten soll die Terror-Truppe auch drei Kampfflugzeuge aus irakischen Luftwaffen-Stützpunkten in ihren Besitz gebracht haben.

    Am Montag sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater der US-Regierung, Ben Rhodes, dass die Notfallversorgung per Luft erfolgreich verlaufen sei. Die Kurden hätten die humanitäre Ladungen erhalten. Damit seien die Hilfen sie in den richtigen Händen gelandet.

    Der Daily Beast zitiert Rhodes:
      „Was ich Ihnen versichern kann ist, dass sich unsere Hilfe auf diejenigen Menschen konzentriert, die die Hilfe auch erhalten sollen. Das sind Zivilisten in Not. Das sind Kräfte, mit denen wir gegen ISIL kämpfen. Wir treffen Vorkehrungen, um sicherzustellen, dass die Hilfen nicht in die falschen Hände geraten.“
    Mit dieser Stellungnahme reagierte Rhodes auf ältere Vorwürfe des Daily Beast, wonach humanitäre Hilfen der USA per LKW in die IS-kontrollierten Gebiete von Kobane transportiert wurden. Bei den Hilfen handelte es sich hauptsächlich um Nahrung und Medizin und nicht um Waffen.

    Am Sonntag hatte ein hochrangiger amerikanischer Regierungsbeamter gemeldet, dass drei US-Flugzeuge insgesamt 27 zusätzliche Waffen-Kisten über dem kurdisch kontrollierten Gebiet von Kobane abgeworfen hätten. Diese sollen die Kurden entgegengenommen haben. Nach Angaben des US-Außenministeriums wurden bisher 135 Luftschläge gegen den IS getätigt.

    Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

    Das hier geplante Video ist anscheinend zensiert worden. Hier ist Ersatz.
    Aktuell: USA entlarvt sich selbst: Humanitäre Hilfe sowie Waffen und Munition gehen an Terroristen



    Kommentare

    No Euro sagt:
    Irrtümlich? Dass ich nicht lache. CIA unterstützt ISIS, Kurden, alles was ihnen einen Grund liefert, auch weiterhin den Irak (und bald Syrien) zu besetzen und zu beschießen und ihre Rohstoffe abzusaugen. So, wie die Taliban und Al-Kaida dazu dienen, Russland von Süden her (Afghanistan) einzukesseln, so bringt man dann mit der ISIS den Iran unter Druck.
    Der größte Schurkenstaat der Welt macht nichts versehentlich. Da steckte vollste Absicht dahinter.

    eu50 sagt:
    Was ist ISIS nicht alles schon “in die Hände gefallen”!
    1.) Uran zum Bau von Atomwaffen
    2.) Chemiewaffen
    3.) Schützen-, Aufklärungs- und Gefechts-Panzer
    4.) Raketen
    5.) Flugzeuge samt Piloten
    6.) Granatwerfer und Sturmgewehre, plus massenhaft Munition
    7.) schwere Geschütze samt Munition
    6.) und jetzt noch mehr Waffen
    Ihnen ist damit rein zufällig mehr “zugefallen”, als den Amerikanern in der gesamten Besatzungszeit von 2003 bis 2013!
    Abgesehen davon greift kein einziges dieser sog. “Geldwäschegesetze”, denen sich aber die Weltbevölkerung unterwerfen muß und die angeblich ja so effektiv gegen den Terrorismus wirken. Auch die NSA, mit ihrer Welt-Totalüberwachung konnte nicht ein einziges dieses sogenannten “in-die-Hände-fallen” vorher verhindern!

    buerger sagt:
    Dann war die jahrelange Finanzierung und das Training in Camps wohl auch ein Irrtum?
    Man kann argumentieren, dass die Folgen nicht abzusehen sind, wenn man ein hausgezüchtetes Wolfsrudel auswildert. Aber wie oft nehme wir solche Auswilderungs-Aktionen denn noch hin??

    Willi sagt:
    Was bitte ist hier noch undurchsichtig?
    Die ganze Aktion stinkt dermaßen zum Himmel, dass es schon unerträglich ist. Für wie dumm hält man uns, dass man davon ausgeht, dass wir an das Märchen “Die Waffen waren eigentlich für die Kurden der Stadt Kobane gedacht” glauben.

    Rupert Rauch sagt:
    Das ist alles lächerlich. Die USA veralbern uns mal wieder. Eine 10k Mann Truppe macht denen mehr Probleme als das gut organisierte 200k Mann Heer von Saddam Hussein? Wer es glauben will.
    Dass NATO-Mitglied Türkei den IS versorgt und wieder offen gegen die Kurden kämpft, ist auch noch so eine Sache. Ebenso, dass der IS bequemerweise auf syrischem Gebiet operiert. Gut möglich, dass die ein- oder andere amerikanische Bombe da ihr Ziel “zufällig” verfehlt…
    Glaubt die Lügen nicht! Wer einmal lügt (und die USA lügt nachweislich dauernd) dem sollte man nicht mehr glauben…

    Ekkehardt Fritz Beyer sagt:
    Ich denke, dass es sich hier um eine vom Pentagon sehr wohl durchdachte und wie immer für den normalen Menschen nicht zu begreifende Strategie handelt – vermute aber zusätzlich ebenfalls, dass der “IS” ein US-Produkt mit ständig wechselndem Namen ist, das stets da auftaucht, wo es die Amis für ihre Interventionen benötigen! http://www.youtube.com/watch?v=89aNKIPRn34
    Um wenigstens ein entsprechendes Bild aufrechtzuerhalten: Darf man einem solchen Gegner(?) den Nachschub verweigern?
    Ein „heißer Krieg“ gegen eine Kriegspartei ohne Waffen und so viele Zivilisten wie im beschriebenen Fall, ließe sich der Öffentlichkeit sicherlich noch viel schwerer vermitteln!!!?

    Ekkehardt Fritz Beyer sagt:
    Nachtrag;
    Da nun IS-Kämpfer auch noch mit deutschen Handgranaten posieren, kann sich wohl „jeder“ die Zusammenhänge selbst erklären!? http://www.sueddeutsche.de/politik/kampf-um-koban-is-kaempfer-posieren-mit-deutschen-handgranaten-1.2185223

    ronja w. sagt:
    Es passiert sicherlich nichts” irrtümlich” in Kriegen, die von den Amis angezettelt werden. Diese Geschichte mit IS ist zwar sehr undurchsichtig, trotzdem glaube ich nicht, dass man IS ernsthaft bekämpft. Das Ziel ist immer noch Assad zu vertreiben und eine Marionette einzusetzen. Dafür braucht man den Krieg und die Unruhen!


    Samstag, 4. Oktober 2014

    IS: Mythos aus der Vergangenheit - wirklich?

    Thema: IS
    T-Online
    Mythos aus der Vergangenheit
    Die mächtige Vision des "Kalifen Ibrahim"

    03.10.2014, 12:58 Uhr | t-online.de, dpa
    Diesmal sind es die syrischen Kurden, die die militärische Kraft der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu spüren bekommen. Seit Tagen bombardieren die Extremisten die Stadt Kobane im Norden Syriens mit allem, was sie haben. Täglich regnen Granaten auf den kurdischen Ort an der Grenze zur Türkei. Die Dschihadisten rücken immer näher. Um ihren Gegnern und der Welt Angst einzujagen, verbreiten sie im Internet Bilder ihrer Waffen. Sie zeigen Panzer, schwere Artillerie und Kämpfer, die zu allem bereit zu sein scheinen.

    Es sind die üblichen Machtposen einer Miliz, die längst zu einer Gefahr für die ganze Welt geworden ist. Bislang konnten auch die Luftangriffe der internationalen Koalition die Extremisten in Syrien nicht stoppen. Weder andere Rebellen noch Kurden noch die Truppen des Regimes haben ihnen etwas entgegenzusetzen. Ein Video der kurdischen YPG vom Samstag zeigt die mörderischen Kämpfe um Kobane.

    Spätestens hier muss man einmal einhaken:
    Woher haben sie denn die schweren Waffen? Wer liefert denn die schweren Waffen an die IS, obwohl er genau weiss, was damit geschieht?
    Seymour Hersh , der preisgekrönte Enthüllungsjournalist, erklärte wie der US-Senat Informationen über die CIA und die Belieferung der Dschihadisten mit Waffen in Libyen verdeckte.
    Eine geheime Zusatzvereinbarung zum Vertrag der USA mit der Türkei bzw. von Obama mit Erdogan regelte Anfang 2012 die Vorgehensweise im Konflikt.
    Es bezog sich auf die Rattenlinie.
    Laut Vereinbarung finanzierte die Türkei als Nato-Land als auch Saudi Arabien und Katar die Waffenlieferungen an Dschihad-Söldner in Syrien, die beispielsweise über die Türkei einsickern sollten. Der CIA und der britische MI6 sollten diese globalen Aktionen gegen Syrien koordinieren und die genaue Verteilung der Waffen regeln.[...]
    Im April gab es Berichtete über Waffenlieferungen der USA an die in Syrien militantesten Gruppen, die Al Kaida und die Al Nusra Front. Angeblich würden die Waffen insbesondere an " moderate Söldner" geliefert. Es wurde dabei verschwiegen, dass die FSA und andere Milizen gemeinsame Waffendepots unterhalten und Waffen untereinander teilen.



    Doch nicht nur die militärische Kraft macht den IS so gefährlich. Dschihadisten, die Gewalt ausüben, gibt es in vielen Ländern. Der IS aber gibt sich nicht damit zufrieden, Anschläge zu verüben und einen Staat zu destabilisieren. Die Vision der Miliz ist größer: Sie will die alte politische Ordnung zerstören und einen eigenen Staat aufbauen, den sie "Islamisches Kalifat" nennt.

    Suche nach dem "Rechtgeleiteten"

    Der Kalif - zu deutsch "Stellvertreter" - ist ein Konzept aus den glorreichen Anfangstagen des Islam. Nach dem Tod des Propheten Mohammed musste ein Mann, ein Stellvertreter, gefunden werden, der sein Werk fortsetzte. Und schon bald brach Krieg um die Frage aus, wer das sein sollte.
    Die ersten vier Kalifen, die "Rashidun", zu deutsch die "Rechtgeleiteten", waren noch Weggefährten Mohammeds gewesen. Dann folgte die Dynastie der Umayyaden in Damaskus, dann die der Abbasiden in Baghdad, die 1258 von den Mongolen ausgelöscht wurde. 1517 übernahmen die türkischen Osmanen.

    Unsere wichtigsten Themen

    Als deren letzter Kalif 1922 unter Kemal Atatürk ins Exil geschickt wurde, entstand sofort eine weltweite "Kalifats"-Bewegung, die einen neuen Stellvertreter Mohammeds, oder Gottes, je nach Lesart, installieren wollte.

    IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi - "Kalif Ibrahim" genannt - scheint viel von dem auf sich vereinigen, von dem Kalifats-Romantiker schon lange geträumt haben: Macht, militärische Schlagkraft und ein staatliches Konzept.

    Alte Grenzen gelten nicht mehr

    Jetzt gewinnt die Bewegung Woche für Woche an Kraft. Die alten Grenzen, die einst Briten und Franzosen zogen, gelten für sie nicht mehr. Ihr Reich wollen sie auch auf die Nachbarn Syriens und des Iraks ausdehnen. Der Islamische Staat sei nicht einfach nur eine Terrormiliz, schrieb der Leiter der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Volker Perthes, vor kurzem in der "Süddeutschen Zeitung" und schlussfolgerte: "Richtiger wäre es, von einem dschihadistischen Staatsbildungsprojekt zu sprechen."

    Für Außenstehende mag das Ziel eine Illusion sein. Tatsächlich aber haben die Extremisten in weiten Teilen Syriens und des Iraks längst quasi-staatlich Strukturen errichtet. Sie erheben Steuern und setzen ihre moralischen Regeln mit aller Härte durch. "Scharia-Gerichte" verurteilen Menschen, die gegen die radikale Interpretation des islamischen Rechts verstoßen. Der IS fördert Öl, das er im Ausland verkauft - und dafür täglich Millionen kassiert. Sogar eigene Pässe sollen die Dschihadisten schon ausgegeben haben.

    Der IS und sein Anführer Bagdadi haben vieles aufgebaut, wovon der frühere Al-Kaida-Chef Osama bin Laden nur träumen konnte. Längst hat der IS dem Terrornetzwerk im Wettbewerb der internationalen Dschihadisten den Rang abgelaufen. Als "Kalif" nimmt Al-Bagdadi für sich in Anspruch, Oberhaupt aller Muslime auf der Welt zu sein.

    Vor allem auf jüngere Muslime wirkt das attraktiv. Immer wieder gibt es Berichte über Kämpfer, die sich den Dschihadisten anschließen. Zehntausende kämpfen mittlerweile in den Reihen oder an der Seite der Terrormiliz. Viele Sunniten haben sich auch deswegen den Extremisten angeschlossen, weil sie sich von der schiitischen Regierung im Irak und dem alawitischen Regime in Syrien diskriminiert fühlen.

    Spektakulärer Bruch mit Al-Kaida

    Die Politik der Machthaber in Bagdad und Damaskus hat eine Miliz groß werden lassen, die nach nach dem Sturz von Langzeitherrscher Saddam Hussein zunächst als Al-Kaida-Ableger im Irak gegen die US-Armee kämpfte. Danach benannte sie sich mehrmals um.

    Als sie im syrischen Bürgerkrieg eingriff und sich ins Nachbarland ausdehnte, gewann sie als "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) Bekanntheit. Doch weil Al-Bagdadi alle Dschihadisten in Syrien unter seine Kontrolle bringen wollte, kam es zum Bruch mit Al-Kaida. Ohne die Bindung an das Terrornetzwerk war der Weg für den Dschihadistenführer frei, sich zum Kalifen auszurufen und der Miliz den Namen "Islamischer Staat" zu geben.

    Herbert Landolin Müller, Islamismusfachmann des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, geht davon aus, dass sich der IS-Idee eines eigenen "Islamischen Kalifats" noch viel mehr Sympathisanten anschließen werden - auch in Deutschland. "Ich rechne mit einer Zunahme von Unterstützern. Und es gibt noch eine Grauzone, die für uns bislang verborgen bleibt. Wir können aber nicht an jedem Grenzposten stehen."

    Die Sehnsucht und Suche unter anderem nach Lebenssinn, unreflektiertem Heldentum und Anerkennung durch die Gemeinschaft. Insofern hätten die IS-Milizen mit dem Ausrufen eines "Islamischen Kalifats" in Syrien und dem Irak ins Schwarze getroffen. Syrien sei für Islamisten ein mythisches Land und damit ein Riesenmagnet. "Die Leute sitzen aber einer Propaganda und einer Scheinwelt auf, die nur religiös verbrämt ist."

    Wer immer gegen den IS vorgeht, wird einen langen Atem brauchen. Militärische Macht allein dürfte nicht ausreichen, denn wer ihn besiegen möchte, muss auch seine Idee und Vision zerstören. Immerhin haben die Kurden im Nordirak gezeigt, dass die Extremisten nicht unbesiegbar sind. Vor einigen Tagen befreiten die Peschmerga mehrere Orte, die in die Hände der Terrormiliz gefallen waren.

    Liebe Leserin, lieber Leser, zu diesem Thema ist keine Kommentierung möglich. Weitere Hinweise finden Sie in unserer Netiquette. Wir danken für Ihr Verständnis.

    » der Kommentar des Blogschreibers «
    Ja werte T-Online, diesmal hat das alte System der USA mal wieder versagt:
    der Feind meines Feindes ist mein Freund.
    Wie sooft haben sie auch hier die Gegner lange Zeit mit Waffen versorgt bzw. in Kauf genommen, dass sie von Saudi-Arabien und Katar mit ihren Waffen versorgt wurden. Jetzt ist es wohl aus dem Ruder gelaufen. Aber sagt mal, was soll denn das: Ölquellen bombardieren um den IS die Finanzierung abzustellen? Noch blöder geht's wohl nicht mehr?
    Warum sanktioniert ihr nicht die Staaten, die denen das Öl abkaufen?
    Ach so, - geht nicht, - sind europäische, aha!