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Samstag, 23. Dezember 2017

EU macht Jagd auf Reisende mit Bargeld

Thema: Bargeld

EU macht Jagd auf Reisende mit Bargeld

Die EU hat mit Verweis auf "Terror-Bekämpfung" einen Entwurf vorgelegt, welcher die bisherige Meldeschwelle von 10.000 Euro bei Einreise in die EU mittels einer Neudefinition von „Barmitteln“ weiter nach unten drücken will. Finanzexperten warnen vor den Folgen.

Der Verordnungsentwurf der EU-Kommission, welcher nicht ganz ironiefrei auch von dem EU-Parlamentsausschuss „Bürgerliche Freiheiten“ (Libe) durchgewunken wurde, sieht vor, dass ab 2018 neben realem Bargeld, auch Schmuck, Gold und anonyme Kreditkarten unter die Meldegrenze von „Barmitteln“ fallen.

Dies führt dazu, dass Reisende, die Gold, Schmuck, Bargeld oder anonyme Kreditkarten im Gesamtwert von über 10.000 Euro mit sich führen, dies künftig beim Zoll anmelden müssen. Tun sie dies nicht, gehen sie das Risiko ein, dass diese „Barmittel“ konfisziert werden. Darüber hinaus soll die Kommission mit diesem Entwurf ermächtigt werden, zusätzliche Wertsachen auf die Liste der anmeldepflichtigen und zur Konfiszierung freigegebenen „Barmittel“ zu setzen.

Wie der Finanzexperte Norbert Häring ausführt, fällt darunter perspektivisch alles, „was teuer, haltbar und leicht transportabel ist, […] teure Uhren zum Beispiel“.

Aber damit nicht genug. In dem Verordnungsentwurf wird dem Zoll eingeräumt, jederzeit „Barmittel für bis zu 30 Tagen“ konfiszieren zu können. Eine explizite Untergrenze für die Höhe der zur Konfiszierung freigegebenen „Barmittel“ wird nicht genannt.

Häring verweist in diesem Zusammenhang auf den enormen Freiraum für Willkür und den Bruch mit einstigen rechtsstaatlichen Grundsätzen:
Die Raum für Willkür ist groß. Wo man bisher aus Gründen rechtsstaatlicher Zurückhaltung und Grundrechtsschutz nichts tun konnte, bevor es genug Verdachtsmomente gab, damit eine Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren genehmigt, kann man nun jeden, der Barmittel mit sich führt, durch Konfiskation derselben in eine hochnotpeinliche Befragung und in ein Verfahren zwingen, bei dem er intensiv ausgeforscht werden kann, um zu klären, ob das Geld wieder freigegeben werden soll. Allein durch die Nutzung von Bargeld und anderer „Barmittel“ verwirkt man teilweise seinen Anspruch auf die Unschuldsvermutung und ein normales rechtsstaatliches Vorgehen."
Dass der EU-Parlamentsausschuss für Wirtschaft und Währung (Econ) diesen Angriff auf die Bargeldnutzung mit 55 Ja-Stimmen gegen drei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen durchgewunken hat, erstaunt weniger als die ebenfalls mit großer Mehrheit erfolgte Zustimmung im EU-Parlamentsausschuss für Bürgerliche Freiheiten.

Denn der Entwurf sieht neben der willkürlichen Konfiszierung von Bargeld auch die Sammlung und Weitergabe von „personenbezogenen Daten des Eigentümers, des Empfängers, Angaben zur wirtschaftlichen Herkunft und zur beabsichtigten Verwendung der Barmittel“ vor.

Diese Daten müssen in Zukunft an eine zentrale nationale Meldestelle gemeldet und von dort an alle zuständigen Meldestellen aller anderer EU-Länder weitergeleitet werden. Auch die Weitergabe an Drittstaaten ist vorgesehen. Das betrifft zudem alle erfassten Bargeldbewegungen, also auch die der anmeldefreien kleineren Beträge. Im letzteren Fall allerdings nur, bei tatsächlichem Verdacht auf einen kriminellen Hintergrund.

Brüssel begründet die neueingeführte Konfiszierungsregel für Barmittel unterhalb von 10.000 Euro damit, dass „Mitgliedstaaten berichten, dass IS-Terroristen häufig Bargeldbeträge unterhalb der Schwelle von 10.000 Euro (ca. 7.000 Euro) transportieren, um eine Aufdeckung zu vermeiden“.

Finanzexperten kritisieren hier eine Instrumentalisierung des „Antiterror-Kampfes“ für die weitere Absenkung der Obergrenze für Barzahlungen:
Das Argument merkt man sich besser: Bei der inzwischen auch für Deutschland diskutierten Obergrenze für Barzahlungen lässt es sich später für jede beliebige Senkung der ursprünglichen Obergrenze anwenden: ‚Den Behörden ist aufgefallen, dass Terroristen auch Barzahlungen unter 5.000 Euro getätigt haben‘, so etwa der Finanzexperte Norbert Häring in einem Blogbeitrag auf Geld und mehr.
Dass jetzt die EU-Kommission eine Neudefinition von „Barmitteln“ und dessen willkürliche Konfiszierung mit dem Verweis auf Terrorbekämpfung umsetzen will, erschließt sich dem Otto-Normalbürger der EU wohl kaum und stärkt nur weiter die Vorbehalte gegen die „abgehobenen Brüsseler Bürokraten“.

IS-Terroristen wird dieser neue Gesetzentwurf jedenfalls kaum einschüchtern, aber sehr wohl Bargeldnutzer, die ab jetzt Angst haben müssen, potenziell als Kriminelle behandelt zu werden. Der Schweizer Familienvater wird sich dann wohl zweimal überlegen, ob er mit 9.000 Euro nach Deutschland einreist, um dort preisgünstig ein gebrauchtes Familienauto zu erwerben.

Thorsten Schulte im Interview



Quelle: RT-Deutsch

Mittwoch, 26. Juli 2017

Offiziell Hunderttausend Tote und Verletzte wegen CIA-Programm zur Förderung des Terrors in Syrien

Thema: Terrorunterstützung

CIA-Programm zur Förderung des Terrors in Syrien:
Offiziell Hunderttausend Tote und Verletzte

Trotz milliardenschwerer Waffenhilfe im Rahmen eines CIA-Programms ist es den islamistischen Aufständischen in Syrien nicht gelungen, die Regierung von Präsident Assad zu stürzen. Vergangene Woche wurde die Einstellung des Programms verkündet.

Vergangene Woche hatte Washington überraschend verkündet, Aufständische in Syrien nicht mehr mit Waffenlieferungen im Kampf gegen die Regierung zu unterstützen. Inzwischen sind weitere Details des endlich eingestellten CIA-Programms bekannt geworden.

Nachdem US-Präsident Donald Trump vergangene Woche überraschend die Einstellung des CIA-Programms zur Bewaffnung und Ausbildung von regierungsfeindlichen Kräften in Syrien verkündet hat, beschäftigen sich US-Medien vor allem mit der Frage, ob und inwieweit es sich bei dem Schritt um ein Zugeständnis an Russland handelt. Nebenbei sind jedoch auch neue Details zu dem Programm selbst bekannt geworden, die zeigen, dass die Unterstützung der USA für den bewaffneten Aufstand in Syrien noch umfangreicher ausfiel, als bislang bekannt.

Zur Erinnerung: Das CIA-Programm wurde offiziell erst im Frühjahr 2013 unter dem Decknamen „Timber Sycamore“ ins Leben gerufen. In dessen Rahmen wurden in Jordaniens Hauptstadt Amman sowie in der südtürkischen Stadt Adana, nahe dem NATO-Luftwaffenstützpunkt Incirlik, geheime Kommandozentralen zur Koordinierung der Aufständischen eingerichtet.

In diesen Military Operations Centers (MOC) wurden die Regierungsgegner mit Waffen und Informationen aus der militärischen Aufklärung versorgt, darunter beispielsweise Satellitenbilder über Truppenbewegungen der syrischen Armee. In den MOCs gaben sich auch Vertreter Saudi-Arabiens und Katars die Klinke in die Hand. Die mittlerweile verfeindeten Golfstaaten trugen vor allem zur Finanzierung des geheimen CIA-Programms bei. Unter Obhut des US-Auslandsgeheimdienstes und der Vermittlung Saudi-Arabiens gelangten Tausende Tonnen Kriegsgerät aus Osteuropa nach Syrien.

Das Ende von "Timber Sycamore" soll bereits vor einem Monat beschlossen worden sein. Doch noch vergangene Woche, einen Tag nach dem verkündeten Aus, konnte die Financial Times noch keine Auswirkungen vor Ort feststellen.
„Bislang ist nichts bestätigt. Am Boden gibt es keine Veränderung. Als wir in der Kommandozentrale mit den betroffenen Parteien sprachen, waren diese über die Neuigkeit genauso überrascht“, zitiert die US-Zeitung Hassan Hamadeh, Kommandeur der Division 101.
Laut einem anderen, namentlich nicht genannten Kommandeur, sei das letzte Monatsgehalt für die Rebellen noch pünktlich ausbezahlt worden. Man rechne aber mit einem baldigen Ende des Programms – „die Rolle der CIA hat sich erledigt“, so der Kommandeur. Nun war es schon lange bekannt, dass die CIA Aufständische mit Waffenlieferungen und Ausbildungsprogrammen unterstützt, nicht aber, dass den an „Timber Sycamore“ beteiligten Rebellen auch Gehälter bezahlt werden.

Massenmord Made in USA

Trotz der umfassenden Unterstützung hat die US-Söldnerarmee den anvisierten Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nicht erreicht, weshalb viele US-Analysten die Operation als Fehlschlag werten.
„Bizarrerweise ist die größte Konsequenz aus dem Programm, dass es zur russischen Militärintervention im Jahr 2015 beigetragen hat, die Präsident Assad gerettet hat – und damit das Gegenteil von dem erreichte, was es anstrebte“, zog die Washington Post jüngst ihr Fazit.
Dennoch habe es sich nicht um ein nutzloses Unterfangen gehandelt, so die US-Zeitung. Denn laut Schätzungen eines „sachkundigen Beamten“ hätten die von der CIA unterstützten Kämpfer innerhalb der letzten vier Jahre „100.000 syrische Soldaten und Verbündete getötet oder verwundet“.

Dank der US-Waffenhilfe konnten die Aufständischen der syrischen Armee empfindliche Niederlagen beibringen und waren im Sommer 2015 der Provinz Latakia, Hochburg der Regierungsanhänger, gefährlich nahegekommen. Mithilfe moderner US-Panzerabwehrraketen war es den Aufständischen gelungen, die angrenzende Provinz Idlib zu überrennen. Die Offensive wurde von al-Kaida geführt. Die Terrororganisation konnte ihre Herrschaft über die Provinz in den letzten Tagen weiter verfestigen.

Laut der Washington Post sprachen Mitarbeiter der CIA damals von einem sich anbahnenden „katastrophalen Erfolg“, der zwar zum Sturz Assads, nicht aber zu einer moderaten Regierung geführt hätte. Denn als das CIA-Programm im Jahr 2013 einsetzte, „war die militärische Opposition von Dschihadisten und Kriegsfürsten“ dominiert, so die Zeitung, die gleichzeitig bemängelt, dass die Islamisten lediglich an Flugabwehrwaffen ausgebildet wurden, diese aber nicht auf dem Schlachtfeld einsetzen durften.

Konflikt in Syrien wurde schon 2011 mit Waffenlieferungen angeheizt

Dem CIA-Programm wäre ein größerer Erfolg beschieden gewesen, wenn es bereits im Jahr 2012, „als die Extremisten noch nicht so mächtig waren“, eingesetzt hätte, behauptet die Washington Post. Mit dieser Aussage zimmert das US-Blatt an der Bildung der Legende mit, laut der die anfangs zu passive Haltung der USA den Dschihadisten zugute kam. Das ist aus zweierlei Gründen falsch.

Zum einen hatte die CIA mithilfe ihrer Partner spätestens seit Anfang 2012 die Aufständischen in Syrien mit Waffenlieferungen aus osteuropäischen Beständen unterstützt, wie die New York Times bereits im März 2013 berichtete. Darüber hinaus wurden Waffen aus libyschen Beständen schon im Jahr 2011 nach Syrien verschifft – unter Beteiligung der US-Botschaft in Bengasi.

Nachdem die islamistischen Aufständischen im August 2011 die libysche Hauptstadt Tripolis eingenommen hatten, übernahm Abd al-Hakim Balhadsch den Vorsitz des Militärrates der Stadt. Der ehemalige Anführer der Terrororganisation Libysche Islamische Kampfgruppe, die enge Beziehungen zu al-Kaida unterhält, war damit faktisch der temporäre Herrscher der Millionenmetropole. Balhadsch galt als der direkte Verbindungsmann zwischen der libyschen Opposition und dem dortigen US-Botschafter Chris Stevens. Im November 2011 fädelte er die ersten Waffenlieferungen nach Syrien ein.

Aufstand frühzeitig von Dschihadisten dominiert

Zum anderen wurde die militärische Opposition in Syrien bereits im Jahr 2012 von islamistischen Kräften dominiert. Das belegt unter anderem ein Bericht des US-Militärgeheimdienstes Defense Intelligence Agency (DIA) vom August 2012, der vor zwei Jahren an die Öffentlichkeit gelangte.

Demnach gab es bereits zu diesem Zeitpunkt keine „gemäßigten“ Rebellen mit nennenswerten Einfluss mehr. Stattdessen führten al-Kaida und andere islamistische Kräfte den Aufstand an – unterstützt von „westlichen Ländern, den Golfstaaten und der Türkei“. Das Ziel der Islamisten, in Ostsyrien ein „salafistisches Fürstentum“ zu etablieren – das später dann in Form des „Islamischen Staates“ seine Gestalt annahm – sei „genau das“, was die Fördermächte der Aufständischen wollten, um „das syrische Regime“ vom Iran und dem Irak zu isolieren, so der DIA-Bericht.

Der damalige Chef des Militärgeheimdienstes, Michael T. Flynn, bestätigte nach Bekanntwerden des Berichts in einem Interview mit Al Jazeera, dass es eine „vorsätzliche Entscheidung“ Washingtons gewesen ist, die islamistischen Terrorgruppen in Syrien zu fördern.

Quelle: RT_Deutsch

Mittwoch, 17. Mai 2017

Ex-Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam im Gespräch über die öffentliche Berichterstattung

Thema: Öffentlich-Rechtlich

Ex-ARD-Redakteur Bräutigam über die Tagesschau:
„Die Mängel sind institutionell“

Der langjährige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam hat bereits über 200 Programmbeschwerden auf Grund der seiner Meinung nach zu tendenziösen ARD-Berichterstattung verfasst. Im Gespräch mit RT Deutsch Redakteur Kani Tuyala spricht er über seine Motivation und über Medien als Herrschaftsinstrument.

Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam im Gespräch mit RT Deutsch Redakteur Kani Tuyala

Der langjährige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam hat bereits über 200 Programmbeschwerden auf Grund der seiner Meinung nach zu tendenziösen ARD-Berichterstattung verfasst. Im Gespräch mit RT Deutsch Redakteur Kani Tuyala spricht er über seine Motivation und über Medien als Herrschaftsinstrument.

Er sieht weniger ein individuelles Versagen als grundsätzliche Mängel im modernen Mediensystem.


Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam im Gespräch mit RT Deutsch Redakteur Kani Tuyala

Der langjährige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam hat bereits über 200 Programmbeschwerden auf Grund der seiner Meinung nach zu tendenziösen ARD-Berichterstattung verfasst. Im Gespräch mit RT Deutsch Redakteur Kani Tuyala spricht er über seine Motivation und über Medien als Herrschaftsinstrument.

Er sieht weniger ein individuelles Versagen als grundsätzliche Mängel im modernen Mediensystem.

Kategorie Nachrichten & Politik
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Dienstag, 14. Februar 2017

Sie tötete über 100 IS-Kämpfer - jetzt ist ihr Leben in Gefahr

Thema: Islamischer Staat

Sie tötete 100 IS-Kämpfer
Auf sie ist 1 Million Dollar Kopfgeld ausgesetzt

Joanna Palani (23) tötete nach eigenen Angaben 100 IS-Terroristen. Nun ist ihr Leben in Gefahr.

Joanna Palani (23) kämpfte zwischen Ende 2014 und 2015 zunächst an der Seite der kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG gekämpft, später bei den Peschmerga. Foto: Twitter
Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat ein Kopfgeld in Höhe von einer Million Dollar auf die dänische Politik-Studentin Joanna Palani (23) ausgesetzt. Der Grund: Die gebürtige Iranerin war im November 2014 nach Syrien und den Irak gereist, um dort für Frauenrechte und Demokratie zu kämpfen. Nach eigenen Angaben tötete sie während ihrer Zeit im Nahen Osten mehr als 100 Terror-Kämpfer und befreite in einem Dorf in der Nähe von Mossul sechs Sexsklavinnen.

Ihre Geschichte hat vor rund einem Monat weltweit die Runde gemacht – unter anderem, weil Palani der dänischen Regierung «Heuchelei» vorwarf. Als die junge Frau 2015 aus dem Kriegsgebiet zurückkehrte, wurde sie von dänischen Behörden verhaftet. Sie habe sich einer ausländischen, militärischen Gruppierung angeschlossen und damit dänisches Recht gebrochen, hiess es. Palani hatte zunächst an der Seite der kurdischen Volksverteidigungseinheit YPG gekämpft, später bei den Peschmerga.

«Es ist heuchlerisch»

Im Juni 2016 reiste Palani nach Qatar – und missachtete das Gesetz ein weiteres Mal. Denn Dänemark hatte ihr Ende 2015 verboten, während 12 Monaten das Land zu verlassen. «Es ist eine Schande», sagte ihr Anwalt Erbil Kaya zum «Guardian», als Palani deswegen vor Gericht gezogen wurde. «Sie kämpfte auf der gleichen Seite wie dänische Soldaten. Warum werden nicht Menschen bestraft, die ausreisen, um sich den Terroristen anzuschliessen?»

Wie «Huffington Post» berichtet, ist Palani mittlerweile wieder frei und studiert in Kopenhagen weiter. Sollte sie aber nach Syrien zurückkehren, drohen ihr sechs Jahre Haft. Die Studentin meinte kürzlich dazu: «Es tut mir leid, dass ich das Gesetz gebrochen habe, aber ich hatte zu dem Zeitpunkt keine andere Wahl. Ich hätte nie gedacht, dass ich fast alles verliere, nur weil ich für unsere Freiheit und unsere Sicherheit kämpfe.»

Joanna Palani stammt aus einer irakischen Flüchtlingsfamilie, die aufgrund des Golfkriegs aus dem Iran in den Irak geflohen war. Nach einigen Jahren in einem Flüchtlingsheim wanderten die Palanis nach Dänemark aus. Im Alter von neun Jahren soll die Freiheitskämpferin das erste Mal eine Waffe in der Hand gehabt haben. (kle)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Samstag, 28. Januar 2017

Hannover: IS-Mädchen Safia S. zu 6 Jahren Haft verurteilt

Thema: Islamischer Staat

Die 16-Jährige hat in Hannover auf einen Polizisten eingestochen. Jetzt wurde sie verurteilt.

Das Oberlandesgericht Celle hat die 16-jährige Messerstecherin Safia S. zu sechs Jahren Jugendhaft verurteilt. Mit ihrer Tat habe sie die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen wollen, teilte das Gericht in der niedersächsischen Stadt nach der nicht öffentlichen Urteilsverkündung am Freitag mit. Die Schülerin hatte im Februar 2016 einem Bundespolizisten am Hauptbahnhof von Hannover ein Messer in den Hals gerammt.

Das Urteil erging demnach unter anderem wegen versuchten Mordes und Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung. Die Verbindung der Angeklagten zum IS war nach Einschätzung des Gerichts unter anderem durch Chats auf ihrem Mobiltelefon belegt.

Öffentlichkeit ausgeschlossen

Wegen des Alters der Angeklagten fand der gesamten Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die Bundesanwaltschaft hatte sechs Jahre Haft gefordert, die Verteidigung eine geringere Strafe wegen gefährlicher Körperverletzung, ohne ein Strafmass zu nennen.

Einen mitangeklagten Bekannten von S. verurteilte das Gericht wegen Nichtanzeigens einer Straftat zu einer Jugendhaft von zwei Jahren und sechs Monaten. Der 20-Jährige hatte demnach von ihrem Plan gewusst und diesen ernst genommen, aber keinen Alarm geschlagen. (woz/afp)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Mittwoch, 21. September 2016

Islamischer Staat - zukünftig Frauen als neue Geheimwaffen?

Thema: Terrorismus

Radikalisierung junger Frauen
"Das Märtyrermodell ist auch für Mädchen attraktiv"

In Deutschland radikalisieren sich immer mehr muslimische junge Frauen, berichtet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). t-online.de sprach mit dem Erziehungswissenschaftler Ahmet Toprak über die Gründe für diese Entwicklung.

Laut der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF steigen die Beratungen von Mädchen rapide an. So seien es 2015 bereits knapp die Hälfte aller Fälle gewesen. Parallel scheint der Islamischer Staat geschickt eine neue Strategie zu entwickeln, verstärkt Frauen zu rekrutieren.

Frauen als neue Geheimwaffen

Terrorismus-Experten warnten in jüngster Zeit bereits, dass der IS mittlerweile gezielt Mädchen anspricht - und zwar nicht wie bisher mit dem Slogan "Werde Ehefrau eines Märtyrers", sondern mit dem Ziel, selbst eine "Mudschahida", eine "Kämpferin für Gott" zu sein.

Ahmet Toprak teilt diese Befürchtungen. Bis vor einem halben Jahr habe der IS Frauen eher "eine weiche Rolle als Bindeglied in der Gemeinde" zugedacht, die sich um das Wohl der Kämpfer kümmern. Jetzt haben sich die Terroristen offensichtlich "von diesem Modell verabschiedet", sagte er zu t-online.de. Sie haben erkannt, dass "das Märtyrermodell auch für Mädchen attraktiv ist".

"IS hat perfide Strategie"

"Der IS ist zudem bekannt für seine perfiden Strategien", gibt er zu bedenken. Normalerweise erwarte man von Mädchen keine Bedrohung. Sie seien in dem Zusammenhang mit Anschlägen auch noch nicht verstärkt aufgefallen. Das könnten die Terroristen sich auch künftig stärker zunutze machen. Junge Frauen wären dann in der Tat so etwas wie Geheimwaffen.

Gleichberechtigung wirkt anziehend

Toprak weiß, dass IS und Salafisten junge Menschen gerne damit ködern, dass sie sie als gleichberechtigte Partner ansprechen. "Auch Mädchen bekommen das Gefühl vermittelt, dass sie was zu sagen haben." Das könne für junge Frauen aus einem streng muslimischen Elternhaus besonders attraktiv wirken. Oft genießen ihre Brüder im Alltag mehr Freiheiten. Der IS hingegen verspreche harte aber gleiche Rechte und Pflichten für jeden.

Generell setzten die Anwerber "auf die Anerkennungsschiene", erklärt der Experte. Mit Botschaften wie "Du bist wichtig", "Du kannst Dich einbringen", "Wir brauchen nur Dich" bieten sie den Jugendlichen ein Zugehörigkeits- und Identitätsgefühl. Wenn im Elternhaus und in der Schule Aufmerksamkeit und Anerkennung fehlen, wird man für eine solche Werbung besonders anfällig. Da Mädchen oft nicht den gleichen Stellenwert haben wie Jungen könnte auch das zusätzlich attraktiv wirken.

Außerdem spiele bei allen Jugendlichen auch das Gefühl der Diskriminierung eine Rolle. Wer sich gesellschaftlich nicht anerkannt fühlt, neigt eher dazu, auf religiöse Propaganda hereinzufallen.

Jugendliche werden emotional geködert

Diese gefühlsmäßige Ansprache passt auch zu der Einschätzung, die der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, vor kurzem abgegeben hat: "Die Internet-Propaganda [des IS] ist nach wie vor sehr stark - die wissen, wie man die Jugendlichen emotional abholt."

Maaßen sieht noch einen weiteren geschlechtsspezifischen Unterschied: "Für viele junge Männer hat das Ganze eine Art Event-Charakter, die wollen nicht zu den Under-, sondern den Topdogs zählen." Bei den Mädchen spiele bei der islamistischen Radikalisierung "eher die Romantik eine große Rolle".

In Sozialen Netzwerken oder Chatrooms nähern sich Terroristen oft Frauen, indem sie ihnen Komplimente machen und Liebe vortäuschen, berichtete bereits Sara Kahn, Direktorin der britischen Organisation "Inspire".

Mädchen radikalisieren sich im stillen Kämmerlein

Die Radikalisierung von Mädchen vollziehe sich "eher im Stillen", als "Kinderzimmerradikalisierung", sagt Michael Kiefer vom Institut für Islamische Theologie der Universität Osnabrück. Jungen würde häufiger auffallen, weil sie provozieren und auf Konfrontation setzen.

Experte Toprak hingegen sieht in dem Rückzug aus der Öffentlichkeit ein ganz typisches Warnsignal - für beide Geschlechter. Mädchen seien jedoch eher traditionell als Jungen an das Zuhause gebunden und nach innen orientiert. Das mache das Erkennen schwieriger.

Bei Jungen fallen Radikalisierungsprozesse außerdem eher auf - etwa wenn sie sich einen Bart wachsen lassen und plötzlich oft in die Moschee gehen, die traditionell ein Männer-Ort sei.

"Je jünger, desto besser"

Nach Angaben von Kiefer verschiebe sich die Altersgrenze immer weiter nach unten. So seien "bereits 13-Jährige unter den Mädchen, die sich radikalisiern". Toprak denkt, dass es eine Strategie der Terroristen sei, sich gezielt jüngere Menschen auszusuchen. "Diese Jugendlichen sind noch nicht so gefestigt in ihrer Meinung und leichter zu manipulieren. Je jünger, desto besser".

Toprak rät Eltern, sich stärker dafür zu interessieren, was ihre Kinder im Internet tun. Oft sind diese für Propaganda anfälligen Jugendlichen "verwahrlost, was das Netz angeht". Es fehle an Kontrolle und aufklärenden Gesprächen.

Internet als Schlachtfeld

Das wirksamste Mittel seien jedoch Berichte von Aussteigern, die die Propaganda enthüllen und berichten, wie es wirklich abläuft, sagt Toprak.

Das Londoner Institute for Strategic Dialogue, das Online-Posts von westlichen Mädchen und Frauen in IS-Gebieten unter die Lupe genommen hat, schlägt deshalb vor, das Internet zum entscheidenden Schlachtfeld zu machen: Dort müsse man den IS sozusagen mit den eigenen Waffen schlagen: "Gegenerzählungen müssen entwickelt werden und auf ein weibliches Publikum abzielen."

und wie immer bei heiklen Themen:
Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir bei bestimmten Themen und bei erhöhtem Aufkommen die Kommentarfunktion nicht zur Verfügung stellen. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion und in unserem Blog, der sich speziell mit der Kommentarfunktion befasst.

Quelle : t-online.de

Freitag, 26. August 2016

Fotograf des „Jungen aus Aleppo“ steht in Verdacht zu syrischen Kopfabschneidern Verbindung zu haben

Thema: Kalter Krieg

Verbindungen zu syrischen Kopfabschneidern
Fotograf des „Jungen aus Aleppo“ steht im Fokus

Fotograf Raslan, der in Aleppo den Jungen Omran filmte, steht offenbar in Verbindung zu syrischen "moderaten" Rebellen. Ein Facebook-Foto zeigt Raslan mit Männern, die unlängst einen Palästinenser-Jungen vor laufender Kamera enthaupteten.

Das Foto des kleinen Omran aus Aleppo ging um die Welt. Mahmoud Raslan, Fotograf in Syrien und Mitglied des „Aleppo Media Center“ – einer syrischen Aktivistengruppe – , hat den Jungen gefilmt.

Der Bub wurde vor wenigen Tagen nach einem Luftangriff in Aleppo mit blutender Stirn, unter Schock und mit leerem Gesichtsausdruck aus einem Gebäude gerettet und in einem Krankenwagen gesetzt. (Siehe: Helfer: „Jeden Tag Dutzende Omrans in Aleppo“ und „Tragödie von Jungen aus Aleppo von Medien instrumentalisiert“: Moskau dementiert Luftschlag auf Wohnviertel)

Das Bild des Kindes wurde von den Medien zum Symbol des Syrien-Krieges erhoben. Aktuell herrscht besonders um Aleppo mediales Interesse, da sich in der strategisch wichtigen Stadt eine humanitäre Katastrophe abspielt.

Aleppo-Fotograf und Kopfabschneider-Rebellen

Der Fotograf des "Jungen aus Aleppo" mit "moderaten" Rebellen, die einem palästinenser Kind den Kopf abgeschnitten haben. Foto Screenshot Facebook
Mahmoud Raslan wurde dabei fotografiert, wie er mit knallblauem T-Shirt den Jungen im Krankenwagen filmte. Jetzt steht der Fotograf erneut im Fokus.

Im Netz verbreiten sich einige Bilder, auf denen Raslan mit Männern abgelichtet ist, die offenbar einen zwölfjährigen Palästinenser enthauptet haben. (Siehe: Vor laufender Kamera: Mit USA verbündete „moderate Rebellen“ enthaupten palästinensisches Kind)

Blogger hatten die Bilder entdeckt, die „Süddeutsche Zeitung“ griff die Story auf. Die Echtheit der Bilder kann nicht belegt werden. Es gibt derzeit aber auch keine Hinweise auf eine Montage.

Mahmoud Raslan veröffentlichte das Foto am 5. August auf seinem Facebook-Konto. Auf dem Bild ist er mit demselben blauen T-Shirt zu sehen. Im Hintergrund stehen sieben Männer, die für die Oppositionsgruppe, die Zenki-Miliz, kämpfen. Die Anhänger dieser Miliz werden im Westen als „moderate“ Rebellen bezeichnet und teilweise von westlichen Regierungen finanziell unterstützt.

Foto Screenshot Facebook
Das Problem ist aber, dass die Männer, mit denen Raslan fotografiert wurde, auch in einem Handyvideo zu sehen sind, das Ende Juli international für Aufsehen sorgte. In dem Video haben die Männer einem kleinen Jungen, etwa zehn bis zwölf Jahre alt, auf der Ladefläche eines roten Pick-Ups den Kopf abgeschnitten. Sie hatten ihm vorgeworfen, ein Anhänger des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu sein. Twitter-Nutzer und Blogger haben die beiden Fotos nun verglichen und kamen zu dem Ergebnis, dass es sich um die selben Männer handelt.

Nach der Enthauptung des Kindes habe die Zenki-Miliz von einem „individuellen Fehlverhalten“ gesprochen, berichtet die „Morgenpost“. Doch einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge, seien Taten wie diese kein Einzelfall. In einer Beweissammlung mit dem Titel „Torture Was My Punishment“ (Folter war meine Bestrafung) hätten Zeugen unter anderem von Folterungen erzählt, so die Zeitung. Demnach seien diese Methoden auch von den „moderaten“ Rebellen durchgeführt worden. Darunter auch die Zenki-Miliz.

Raslan veröffentlichte das Bild mit den Rebellen nur wenige Tage nach der Enthauptung des Kindes. Syrische Aktivisten halten es für kaum denkbar, dass Raslan nichts von der Enthauptung des Jungen gewusst hat.

Bruder des „Jungen von Aleppo“ nach Angriff gestorben

Der ältere Bruder von Omran ist nach dem Angriff am Mittwoch seinen Verletzungen erlegen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Der Zehnjährige war wie Omran bei bei dem Angriff verletzt worden, sagte Raslan der Agentur. Nun sei er wegen der schweren Wunden im Bauchbereich gestorben.

Raslan habe die Familie getroffen und ihr sein Beileid ausgedrückt. Dem Fotografen zufolge war der Junge am Freitag nach einer Operation noch stabil. Sein Zustand habe sich am Samstag allerdings drastisch verschlechtert. (so/dpa)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Donnerstag, 26. Mai 2016

Die grausamen Hinrichtungen des IS

Thema: Islamischer Staat

Neue Hinrichtungsmethode:
IS verfüttert lebende Menschen an Hunde

Der IS ist bekannt für seine grausamen Folter- und Hinrichtungsmethoden. Allerdings sind diese nicht nur gegen Feinde der Dschihadistenmiliz gerichtet: IS-Kommandeure, die ihre Aufgaben nicht bewältigen, sollen von nun an von Hunden zerfleischt werden, berichtet The Daily Mail.

Die Zeitung beruft sich auf den kurdischen Befehlshaber Hasan Khala Hasan, der im Nordirak gegen den Islamischen Staat kämpft. Seinen Angaben zufolge werden die Dschihadisten an Bäume gefesselt, wonach Hunde, die zuvor mehrere Tage gehungert hatten, auf sie losgelassen werden.

Diese Hinrichtungsmethode sei nach einer Reihe von militärischen Niederlagen im Irak und in Syrien sowie aufgrund von massenhafter Fahnenflucht eingeführt worden, betonte Hasan.

Sie soll bei solchen IS-Mitgliedern angewandt werden, die an ihren Aufgaben gescheitert sind. Die meisten Opfer solcher brutalen Exekutionen seien Kommandanten, die ihren Posten verlassen oder gar ganze Positionen dem Feind überlassen hätten. Der Tod durch Hunde drohe einem Vorgesetzten auch in dem Fall, wenn jemand anderer aus seiner Truppe desertiert oder geflohen sei.

Zuvor war berichtet worden, dass IS-Kämpfer in Mossul 25 Gefangene in Säure aufgelöst hätten. Am 11. Mai seien im Irak 35 ehemalige IS-Mitglieder lebendig begraben worden.

Quelle: sputniknews.de



IS-Terroristen verbrennen irakische Familie bei lebendigem Leib

Terroristen aus der Gruppierung Daesh (IS/Islamischer Staat) haben eine fünfköpfige irakische Familie bei lebendigem Leib verbrannt, wie der irakische Fernsehsender Press TV am Donnerstag berichtete.

Den Angaben zufolge wurde die Familie mit drei Kindern am vergangenen Dienstag in der Stadt Kirkuk öffentlich hingerichtet, nachdem sie versucht hatte, das von den Terroristen kontrollierte Territorium zu verlassen.

Der Daesh missbraucht die Zivilbevölkerung als lebendigen Schild, um die Offensive der Regierungstruppen auf die von ihnen besetzten Ortschaften zu verhindern. Am Mittwoch hatten die Terroristen bereits im Irak 35 Deserteure aus eigenen Reihen bei lebendigem Leib begraben.

Nach Angaben des Syrischen Menschenrechtsobservatoriums hatte der Daesh in letzter Zeit 4.144 Bürger Syriens und anderer Länder getötet. Zudem wurden rund 400 eigene Kämpfer wegen diverser Vorgehen hingerichtet.

Quelle: sputniknews.de

Mittwoch, 30. März 2016

Michael Lüders im Interview dazu, was westliche Politik im Orient anrichtet

Thema: "Islamischer Staat"

Ist ISIS ein 25 Jahre alter Plan der CIA ?

Ein Interview mit Michael Lüders, dem Autor des Buches
"Wer den Wind sät…" Was westliche Politik im Orient anrichtet ...


... um nach dem Fall der Sowjetunion eine neue Existenzberechtigung für Militär- und Geheimdienstapparat zu schaffen.

Kategorie Menschen & Blogs
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World War Three TV

Freitag, 15. Januar 2016

IS plant islamistischen Blitzkrieg - Deutschland ist tatsächliches Ziel

Thema: Deutschland

"Im Herzen Europas beginnt ein Krieg"
IS-Aussteiger berichtet:
Daesh plant islamistischen Blitzkrieg in Deutschland

Ein IS-Aussteiger berichtet der Polizei in Bremen von einem großangelegten Terrorangriff auf Deutschland. Der Daesh (Islamischer Staat) plane in der Bundesrepublik mehrere Angriffe gleichzeitig durchzuführen. Aktuell würden die Dschihadisten Leute für das Attentat rekrutieren.

Das Geständnis des nach Deutschland zurückgekehrten IS-Kämpfer Harry S. ist beunruhigend. Der Terrorist sagte gegenüber der Staatsanwaltschaft in Bremen, dass der Daesh (Islamischer Staat) eine groß angelegte Terrorattacke in Deutschland plane. Dies wird in der englischen Ausgabe des Spiegel-Magazins berichtet.

Der deutsche Staatsbürger mit ghanaischen Eltern wurde nach eigenen Angaben von einem Salafisten verführt, reiste nach Syrien und trat der Dschihadisten-Miliz bei. Dort war er als Fahnenträger tätig und erschien auch in einem Propaganda-Video. Für den Kampf wurde er nie eingesetzt, aber als Selbstmordattentäter ausgebildet.

Ende Juli 2015 flüchtete er nach nur drei Monaten Aufenthalt. Er musste mitansehen, wie sechs oder sieben Geiseln des Daesh in Palmyra hingerichtet wurden. Nach eigener Aussage konnte er die IS-Gräuel nicht länger ertragen. Im Trainingslager sei er mit stundenlangen Gewaltmärschen und Stehen in der Sonnenglut für seine Zukunft im Himmelfahrtskommando, als Haus-zu-Haus-Kämpfer, präpariert worden, sagt Harry S, schreibt das Magazin Compact. Viele Mitkämpfer seien bei Einsätzen ums Leben gekommen. Darunter hätten sich auch Deutsche befunden.

Daesh plant Blitzkrieg

Bei seiner Ankunft am Bremer Flughafen wurde Harry S. festgenommen. Im Gefängnis hat er nun gegenüber den deutschen Behörden ausgepackt. Die Staatsanwaltschaft und die Beamten halten den Mann für glaubwürdig. Einige seiner Angaben haben sich auch schon bestätigt. Die von ihm geschilderte Exekution in Palmyra tauchte in einem Propaganda-Video der Terroristen auf. Seine Aussagen geben einen tiefen Einblick in die Strukturen und Strategien des Daesh.

Die Behörden würden seine Angaben über die geplanten Anschläge in Deutschland sehr ernst nehmen, heißt es. Aktuell würden die Dschihadisten nach Freiwilligen für den Terrorakt in Deutschland suchen. Dazu veröffentlichten die Dschihadisten E-Books, wie man sich als IS-Anhänger verhalten soll. Harry S. gab an, in Syrien viele Gespräche seiner ehemaligen Terror-Freunde über künftige Anschläge im Westen mitgehört zu haben.

"Sie bereiten etwas vor, das überall, zur gleichen Zeit, passiert," sagt Harry S. Es soll eine Art islamistischer Blitzkrieg werden.

Auch die Webseite Zerohedge berichtet über den Fall. Dort heißt es, dass die Terroristen durch die Flüchtlingswelle viel einfacher nach Deutschland einreisen könnten.

"Im Herzen Europas beginnt ein Krieg"

Das Handbuch mit dem Titel "Wie man im Westen überlebt: Ein Handbuch für Mujahideen" beschreibt genau, wie sich die Terroristen in Europa verhalten sollen. Es wird auch erklärt wie der Daesh Europa erobern will. Darüber hinaus beschreibt das Handbuch wie man Bomben baut und Waffen schmuggelt.

Die Anleitung für die Terroristen beginnt mit der Drohung: "Im Herzen Europas beginnt ein Krieg". (so)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Kommentare

Sabine Wonke
Da bin und ich mal gespannt, wie Frau Merkel uns das dann wieder schön reden will. Mit ihren Wir-schaffen-das-Gelaber wird das wohl nichts mehr werden.

Andreas Jensen
Angesichts dieser Neuigkeiten lässt sich Merkels Hochverrat nicht mehr ableugnen, vielmehr ist dieser hochnotpeinlich offensichtlich. Das wird in die Geschichtsbücher eingehen.

Frank Bauer · Neehausen
Wenn ich so was lese, werde ich sprachlos und kriege langsam Angst, vor dem, was hier geschrieben steht. WAS macht Frau Merkel und Co., wenn es wirklich soweit kommen sollte und wie wollen und sollen wir uns schützen..?? Oder sollen wir uns einfach integrieren,wie es einige Politiker mit ausländischen Wurzeln schon von uns fordern...!! Dies hat dann nix mehr mit Deutschland und seinen Grundwerten zu tun, aber vielleicht, will das diese Politik.....

    Elke Moors · Berufskolleg des Märkischen Kreises in Iserlohn
    Genau das glaube ich auch. Für mich ist es seit Monaten offensichtlich, das Deutschland und einige weitere Länder, komplett mit anderen Kulturen überbevölkert werden sollen. Schon jetzt ist klar, das nix mehr werden wird, wie es noch vor einem Jahr war. Jeder sieht, das die Politiker nur leere Reden führen und für viele Jahre die immer größer werdenden Zahl der Flüchtlinge einkalkuliert. Und die Rückführung funktioniert auch nicht. Denn fast alle kommen nachweisbar aus sicheren Ländern. Selbst in Syrien gibt es sichere Bereiche. Es ist alles sehr beängstigend.



"Deutschland ist tatsächliches Ziel"
Bundesinnenministerium warnt vor Terrorserie wie in Paris

Epoch Times, Donnerstag, 14. Januar 2016 11:29
„Deutschland ist erklärtes und tatsächliches Ziel dschihadistisch motivierter Gewalt“, zitierte die „Bild“-Zeitung aus einem vertraulichen Bericht des Ministeriums zur Sicherheitslage.

Das Bundesinnenministerium befürchtet einem Medienbericht zufolge Anschläge in Deutschland nach dem Muster der Pariser Terrorserie vom November.

„Deutschland ist erklärtes und tatsächliches Ziel dschihadistisch motivierter Gewalt“, zitierte die „Bild“-Zeitung aus einem vertraulichen Bericht des Ministeriums zur Sicherheitslage.

Als das wahrscheinlichste Szenario gelten demnach „multiple, teilweise über mehrere Tage zeitversetzte, Anschläge gegen verschiedene Zielkategorien“ mithilfe von Schusswaffen, unkonventionellen Sprengsätzen und Brandbomben.

Als mögliche Täter sieht das BMI laut Bericht „Einzeltäter oder autonom agierende Gruppen“, wobei die größte Gefahr von aus Syrien zurückgekehrten Kämpfern ausgehe. Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass seit 2012 mehrere hundert Deutsche in die Kriegsgebiete im Irak und in Syrien gereist sind. Viele von ihnen sollen anschließend kampferprobt und radikalisiert nach Deutschland zurückgekehrt sein.

Bei den koordinierten Anschlägen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Paris auf einen Konzertsaal, mehrere Cafés und Restaurants sowie vor dem Fußballstadion Stade de France waren am 13. November 130 Menschen getötet worden. (dpa)

Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de

Samstag, 28. November 2015

Die Allianz in Syrien wächst - Deutschland will Tornados schicken

Thema: Terroranschläge

Video: Tornado im Tiefflug, Dokumentation
Deutsche "Tornados" gegen den IS - Die Allianz in Syrien wächst

Nach den Terror-Angriffen auf Paris sagte Deutschland seinem Nachbarn Frankreich Hilfe zu. Jetzt werden sich deutsche Aufklärer vom Typ "Tornado" an den Militäreinsätzen gegen den IS beteiligen. Allerdings fehle die Zustimmung des Bundestages noch...

Als Konsequenz aus den Anschlägen in Paris will sich Deutschland mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen am Militäreinsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beteiligen.


Ein Tornado der Luftwaffe während einer Aufklärungsmission. Am Bauch des Jets ist ein sogenannter «Recce-Pod» angebracht - ein Waffensystem zur taktischen Luftaufklärung. Foto: Pressezentrum Luftwaffe/dpa
Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die zuständigen Minister bei einem Treffen in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Der Bundestag muss noch zustimmen. Am späten Nachmittag wollten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD darüber beraten.

Nach der Terrorserie in Paris hatte Merkel Frankreich „jedwede Unterstützung“ zugesagt. Bereits am Mittwoch hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Entlastung der Franzosen durch eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak zugesagt. Im Irak bilden deutsche Soldaten die kurdische Peschmerga-Armee für den Kampf gegen den IS aus, der auch mit deutschen Waffen geführt wird. Die Bundesregierung wollte sich eigentlich darauf beschränken.

Das ist der bisher wichtigste deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS. Die Terrorserie in Paris vor zwei Wochen hat die Haltung Deutschlands grundsätzlich verändert. Der französischen Präsidenten François Hollande hatte sich bei einem Treffen mit Merkel am Mittwochabend ein stärkeres Engagement Deutschlands gewünscht. Nun sollen den Worten Taten folgen. (dpa/sm)

Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de


Klicken Sie hier auf das Video Ihrer Wahl:
Dokumentation: Tornado im Tiefflug, Teil 1, deutsch
Dokumentation: Tornado im Tiefflug, Teil 2, deutsch

Dienstag, 10. November 2015

Die Auswirkungen ihrer Alleingänge - Jetzt wird an Merkels Stuhl gesägt

Thema: Merkeldämmerung

Kommentar zur Flüchtlingskrise
Jetzt wird an Merkels Stuhl gesägt

09.11.2015, 16:29 Uhr | t-online.de
So was können wir Deutschen gar nicht leiden: Eine als schockierend groß empfundene Zahl von Menschen flieht in unser Land; sie müssten aufgenommen, eingegliedert und integriert werden - alles schön geordnet und der Reihe nach. Doch das funktioniert nicht.

Denn dazu braucht es ein klares, abgestimmtes Vorgehen – so versucht es Angela Merkel auch seit Beginn der Krise. Doch die Bundesregierung driftet auseinander wie Jahrmarktsbesucher in einem Kettenkarussell. Merkels Regierung droht ein Opfer dieser Zentrifugalkräfte zu werden.

Was passiert da gerade?

Das Grundproblem: Das Asylrecht kennt aus gutem Grund keine Obergrenze. Wie auch? Verfolgte sind nicht weniger verfolgt, nur weil es viele sind.

Was aber, wenn aufgrund gewaltiger Krisen immer mehr Menschen ihr Recht auf Asyl in Anspruch nehmen müssen? Was, wenn es nicht mehr eine Million Flüchtlinge sind, die nach Deutschland wollen, sondern drei oder vier Millionen? Schaffen wir das dann auch noch? Das fragen nicht nur CSU-Chef Horst Seehofer und konservative Kreise der Union. Doch während die Bevölkerung anpackt, wecken sie immer wieder gezielt Zweifel an der Machbarkeit.

Das fällt ihnen leicht, denn noch hat niemand Antworten parat. Auch das Grundgesetz nicht, das in Artikel 16 unbegrenztes Asyl gewährt, wenn Menschen
  • durch staatliche Stellen verfolgt werden
  • deswegen (direkt) nach Deutschland fliehen
  • deswegen hier einen Asylantrag stellen.
Gelten diese drei Merkmale, gibt es dauerhaftes Asyl: Der Mensch soll integriert werden, die Familie darf nachkommen. Fehlt eines, gibt es kein Asyl, sondern eine weniger starke Form zeitlich begrenzten Schutzes.

Merkels Gegner in der Union behaupten: Man muss eine Obergrenze einziehen, Asylrecht hin oder her. Diesen Gedanken kann man verstehen. Doch dann müsste das Asylrecht geändert werden - und damit das Grundgesetz. Dafür brauchte man eine Zweidrittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Das würde wohl spätestens an den Grünen scheitern, die im Bundesrat eine gewichtige Stimme besitzen.

Mit anderen Worten: Merkels Kurs des ruhigen Vorangehens im Inland und der politischen Initiativen gegenüber der EU und den Herkunftsländern der Flüchtlinge, scheint derzeit tatsächlich alternativlos. Denn: Kommen, da sind sich alle einig, würden die Flüchtlinge so oder so - notfalls über die grüne Grenze.
Das wollen Teile der Union aber nicht einsehen und drehen derzeit hohl, um mit politischen Tricks die Grenzen dicht machen zu können.

Beispiel "sichere Herkunftsländer":

Immer mehr Fluchtländer sollen mal eben zu "sicheren Herkunftsländern" erklärt werden, um Flüchtlinge von dort pauschal abweisen zu können. Die Türkei, das Kosovo oder gar das von einem fast 40-jährigen Krieg zerrissene Afghanistan sollen auf einmal sicher sein - ein grausamer Witz.

Beispiel subsidiärer Schutz:

Der gilt, wenn Menschen zwar nicht persönlich verfolgt sind, ihnen aber trotzdem in der Heimat Folter, Tod oder anderer Schaden für Leben und Gesundheit drohen. Die Zeit in Deutschland wird in diesem Fall als vorübergehend angesehen, es gibt keine Integrationshilfen, die Familie darf nicht nachkommen, der Status wird nur für ein Jahr gewährt und dann überprüft.

Die Attacke von Innenminister Thomas de Maizière, den subsidiären Schutz auf Syrer anzuwenden, mag bedenkenswert sein. Zwar gibt es in Syrien keine sicheren Gebiete mehr. Wen der IS oder andere Milizen nicht umbringen, dem droht die Mörderbande von Baschar al-Assad, die in den vergangenen Jahren bis zu 70.000 Menschen hat verschwinden lassen. Die Flucht im Inland ist somit eine Illusion - zumindest derzeit.

Das Übel liegt hier an einer anderen Stelle: Wenige Stunden nach einem vom Volk heiß ersehnten Asylkompromiss kocht der Innenminister sein eigenes Süppchen und präsentiert völlig neue Anweisungen. Die hat er mit niemand, schon gar nicht mit dem Kanzleramt abgesprochen. Unterstützung findet er nicht mehr nur in dem mächtigen Finanzminister Wolfgang Schäuble, sondern mittlerweile auch beim Präsidium der CDU und - natürlich - bei der CSU. Die Flüchtlingskrise ist endgültig zur Regierungskrise geworden.

Merkels menschlicher Vorstoß, Menschen in Not unbegrenzt aufzunehmen und die Probleme, die daraus entstehen, danach zu regeln, ist mit den alten Unionsparteien nicht zu machen. Das ist die Botschaft dieser Tage. De Maizière, Seehofer und Schäuble waren in dieser Frage schon immer eher die Vertreter der Furchtsamen und der Pessimisten, als die der Anpacker. Gut möglich, dass Merkels Kanzlerschaft daran zerbricht.

Liebe Leserin, lieber Leser, wegen umfangreicher technischer Umbauarbeiten können wir Ihnen die Kommentarfunktion derzeit leider nicht anbieten. Wir bitten um Verständnis. Ihre t-online.de-Redaktion

Quelle: t-online.de

Freitag, 2. Oktober 2015

Spitzenpolitiker der USA behaupten: Assad hat Schuld an der IS-Expansion

Thema: Syrien

Umfrage:
82 Prozent der Syrer halten USA für IS-Gründer

Spitzenpolitiker der USA behaupten, dass der syrische Präsident Bashar al-Assad die Schuld an der IS-Expansion trägt. Die Bürger des vom Krieg zerrütteten Syrien sind jedoch einer ganz anderen Auffassung, wie nun eine Umfrage der britischen ORB International bestätigt.

82 Prozent aller Syrer glauben, dass die USA und die Alliierten die Terrororganisation „Islamischer Staat“ gegründet haben.

Nur 21 Prozent der Befragten zeigten sich mit ihrem Leben heute zufriedener, als dies während der Regierung Assads gewesen war. Die Meisten der Syrer (57 Prozent) sagten, dass die Situation im Lande sich nur verschlimmere.

Gegen eine Teilung von Syrien traten 70 Prozent ein. 65 Prozent halten es durchaus für möglich, dass die Syrer künftig als ein ganzes Volk zusammenleben könnten.

Fast die Hälfte der syrischen Bürger sprach sich gegen Luftangriffe der USA und der Koalitionskräfte aus. 51 Prozent plädieren für eine politische Regelung des Konflikts, 64 Prozent sind sicher, dass diese Krise auf friedliche Art und Weise bewältigt werden könnte.

79 Prozent der Befragten sind sich sicher, dass ausländische Kämpfer die Lage im Land nur verschlechtern, wobei 22 Prozent der Ansicht sind, dass der IS eine positive Auswirkung hat.

An der Umfrage, die vom 10. Juni bis 2. Juli durchgeführt wurde, nahmen insgesamt 1.365 Syrer teil, darunter auch aus vom IS besetzten Gebieten.
Quelle: Sputniknews.com

Montag, 28. September 2015

Kein russischer Kampfeinsatz in Syrien

Thema: Syrien

t-online.de
Putin stellt klar
Kein russischer Kampfeinsatz in Syrien

Einem möglichen russischen Kampfeinsatz in Syrien hat Kremlchef Wladimir Putin vorerst eine klare Absage erteilt. "Russland wird an keinen Operationen auf dem Territorium Syriens oder in anderen Staaten teilnehmen", sagte Putin vor seiner mit Spannung erwarteten Rede bei den Vereinten Nationen.

"Derzeit planen wir dies nicht", betonte er in einem Interview, das von den US-TV-Sendern CBS und PBS ausgestrahlt worden war. Russland denke aber darüber nach, wie es die Zusammenarbeit mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad ausbauen könne, sagte Putin einem Gesprächsauszug des Kremls zufolge.

Angst vor IS-Anschlägen

Putin sagte, Hauptmotiv für seine Unterstützung Assads sei die Sorge vor Anschlägen der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) in Russland. "Mehr als 2000 Kämpfer aus der ehemaligen Sowjetunion befinden sich in Syrien", sagte der Kremlchef. "Es besteht die Gefahr, dass sie zu uns zurückkommen. Anstatt auf sie zu warten, helfen wir lieber Assad im Kampf gegen sie auf dem Territorium Syriens."

Putin trifft nach seiner Rede bei der UN-Generaldebatte US-PräsidentBarack Obama. Russland will die syrische Führung in den Kampf gegen den IS einbinden. Die USA sehen russische Waffenhilfe für Assad kritisch und hatten Moskau vor einer Intervention in Syrien gewarnt. Russland und Iran "entscheidende Player"

Das sieht der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), anders. Röttgen sprach sich gegen Gespräche mit dem syrischen Präsidenten aus. Assad habe inzwischen keine "eigene Macht" mehr, sagte Röttgen im ZDF-Morgenmagazin. Deshalb sei er definitiv nicht Teil der Konfliktlösung für Syrien.

Stattdessen müsse man mit den "Stellvertreter-Mächten" Russland und Iran reden. Dies seien die "entscheidenden Player" in der Region.

. . . und so sehen das über 6.000 t-online-Leser - ganz anders als Muttis ehemaliger Liebling und sich jetzt als Hardliner der Atlantikbrücke gebender Röttgen



Kommentare

eifel66
Nur mal zur Info, kein Land hat soviel Kriege, Flüchtlinge, Leid und Elend in die Welt gebracht wie die USA. Kein anderes Land tötet regelmäßig Menschen auf fremden Territorium mittels Drohnen o. ä. ohne Gerichtsurteil. Die Destabilisierung des nahen Ostens ist ein Produkt der Außenpolitik unter George W. Bush.

achsoo
Endlich greift Putin ein , nachdem der Ami überall Chaos angerichtet !

hupsi
Röttgen ist ein Schwätzer. Er hat bisher ausser Sprüchen NICHTS vollbracht! Denkt an seine Zeit als Umweltminister"!

zugetextet
Die USA sehen russische Waffenhilfe für Assad kritisch? Die USA selbst haben sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert im Syrienkonflikt. Zitat aus einem anderen Bericht auf diesem Nachrichtenportal: >Von den USA in der Türkei ausgebildete syrische Kämpfer haben schweres Militärgerät dem Al-Kaida-Ableger Al-Nusra-Front ausgehändigt.
Vermutlich werden die Russen effektiver gegen die Terrormilizen vorgehen.

piti37
Das unsere Weicheierpolitiker sich auch zu diesem Thema äussern, halte ich für verfehlt. Letzten Endes haben Sie die Völkerrechtswidrigen Bomdardements der USA gutgeheißen. Dabei wird ja nicht gegen die ISIS vorgegangen, sondern nur die Infrastruktur von Syrien zerstört. Ich bin noch ein gebrannter Rest des 2"ten Weltkrieges, habe edi Bombenabwürfe in Berlin erlebt, (Tag und Nacht) und weiß, wovon ich rede und schreibe. Diese Politiker sollte man nach Syrien ausweisen, damit die endlich mal mitbekommen, über was Sie überhaupt reden. Damit meine ich nicht nur Syrien, sondern auch Afghanistan; Lybien, Irak und andere Länder, in den heute totales Chaos herrscht.

Heinz3
Röttgen war in letzter Zeit erfolgreich abgetaucht und da sollte er auch bleiben!


Dienstag, 18. August 2015

Wer sind eigentlich die Abnehmer des vom IS geschmuggelten Öls

Thema: Politik


Geahnt haben wir es wohl schon lange, überall werden falsche Spiele gespielt.

USA und Türkei dulden Öl-Schmuggel des Islamischen Staats

Das Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS) finanziert sich durch illegale Ölverkäufe und nimmt so rund drei Millionen Dollar am Tag ein. Sowohl das Nato-Mitglied Türkei als auch die US-Geheimdienste dulden den Ölschmuggel stillschweigend. Auch britische Konzerne mit engen Verbindungen ins Parlament sind in die Geschäfte der Islamisten verstrickt.

hier lesen Sie mehr: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Enge Verbündete der USA und Großbritanniens finanzieren heimlich die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS). Die Regierung der Autonomen Region Kurdistan (ARK) im Norden des Irak und der türkische Militärgeheimdienst haben den verdeckten IS-Ölschmuggel unterstützt und die Terrorgruppe darüber hinaus mit Waffen und Ausrüstung versorgt. Auch britische Ölkonzerne sind in den illegalen Ölschmuggel des IS involviert.

hier lesen Sie mehr: Deutsch Türkische Nachrichten

Dienstag, 2. Juni 2015

USA haben Entstehung des Islamischen Staats bewusst nicht verhindert

Thema: Geopolitik

Geheimdienste machen Weltpolitik
USA haben Entstehung des Islamischen Staats bewusst nicht verhindert
Ein amerikanischer Geheimdienst-Bericht zeigt, dass der Westen bereits 2012 Anzeichen für das Entstehen eines Islamischen Staats hatte. Doch unternommen haben die Amerikaner nichts, im Gegenteil: Sie sahen in einem solchen Gebilde eine Chance, Syrien zu destabilisieren und Assad zu stürzen. Das Dokument gibt Zeugnis für eine komplett fehlgeleitete Politik, die der Grund für die Flüchtlingswelle nach Europa und die weltweite massive Beschränkung der Bürger- und Freiheitsrechte ist.
Lesen Sie hiert weiter: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Kommentare
Hansi sagt:
“Bewußt nicht verhindert” ist gut. Die USA haben in ihrem selbstauferlegten Befreiungskampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte diese Mordbanden überhaupt ins Leben gerufen und rüsten die bis heute auf und aus.
Das Böse dieser Welt ist heutzutage eindeutig USA und Israel, bzw. deren Führungsganoven.

Bananenboot sagt:
Das war der gewollte Grund ISIS aufzubauen . Warum werden die Bilder von McCain mit dem IS-Anführer wohl aus dem Netz entfernt ?! … Wer profitiert von IS ? ….. Man hat nicht zugesehen wie diese entstehen, sondern man hat Sie aufgebaut ….. vor 70 Jahren hat die Welt ein Land mit 10 Mio. gut ausgebildeten Soldaten angegriffen und heute ist man nicht in der Lage 30000 zu besiegen ? …. Man will es nicht. Das ist der Punkt ….

Walter Gerhartz sagt:
Die Anti-Russland-Propaganda läuft ins leere.
Die Menschen in Europa lassen sich wohl nicht mehr belügen.Es sind wohl nur wenige Menschen die die Lügen und Propaganda noch glauben.Nur wenige die nicht im Stande sind Zusammenhänge zu erkennen,zu begreifen, hinterfragen und selbständig zu denken, einige findet man auch hier im Forum (rote Daumen).
Ein gutes Beispiel das die Anti-Russland-Propaganda nicht greift war der Eurovision Song Contest, Russland auf Platz 2.Hat man doch früher immer gesagt Länder die gut miteinander können schustern sich gegenseitig die Punkte zu.
Demnach kann wohl niemand mehr gut mit Deutschland, wir haben ganze 0 Punkte und Russland landet auf Platz 2. Das wahr wohl die Überraschung des Abend, der Aggressor, das Böse dieser Welt auf Platz 2. Denkt mal darüber

Batoris sagt:
Churchill :”In der Politik geschieht nichts ohne Absicht”
Der IS wurde und wird weiterhin unterstützt, um Flächen in Syrien und dem Irak durch Vertreibungen menschenfrei zu machen oder zu “verdünnen” mit dem Ziel, andere Volksgruppen dort anzusiedeln; dazu musste das Tor nach Europa durch den Sturz von Gaddafi in Libyen geöffnet werden, um die Flüchtlingsströme nach Europa leiten zu können mit dem zusätzlichen Ziel der Destabilisierung der Nationalstaaten Europas. Das Ziel der Umvolkung in Europa wird durch die EU und insbesondere durch deutsche Politiker unterstützt.
Europa wird sich auf den Zustrom von weiteren Millionen Flüchtlingen einrichten müssen —- es sei denn, dass die Bevölkerung gewalttätig aufbegehrt, was jedoch nicht zu erwarten ist.

Gerhard65 sagt:
Egal was die USA auch immer angepackt haben, es ist gescheitert!
Dieser Bericht schreckt mich nicht, denn alles wird anders kommen.
Man muss sich nur die Vergangenheit ansehen, was die USA angestrebt haben und was dabei herausgekommen ist.
Die USA haben in ihrer ganzen Geschichte noch nie einen Krieg gewonnen, und dabei immer andere mit in ihre Konflikte mit rein gezogen, weil sie alleine nicht im Stande sind irgend etwas zu bewegen.
Fakt ist auch, dass überall wo die USA Einfluss nehmen, Demokratie abgebaut, Freiheiten eingeschränkt und Krisen zu nehmen, was in nicht seltenen Fällen in Chaos und Kriegen endet.
Und dabei sind den USA sämtliche Mittel zur Umsetzung recht, ob es nun Völkerrecht, Menschenrecht, Umweltrechtliche oder länderspezifische Gesetze sind, alles wird passend gemacht.

Mittwoch, 11. Februar 2015

Interview mit Jürgen Todenhöfer über seinen Aufenthalt beim IS

Thema: Islamischer Staat
RT-Deutsch
Die bisher nicht gestellten Fragen zum IS
RT Deutsch Interview mit Jürgen Todenhöfer

RT Deutsch Reporter Nicolaj Gericke hat den Publizisten Jürgen Todenhöfer zu seinem Aufenthalt beim Islamischen Staat interviewt. Das 45-minütige Interview ist das längste, welches Todenhöfer bisher zu seinen Erfahrungen mit dem IS gegeben hat und beleuchtet bis dato nicht oder nur sehr oberflächlich angesprochene Aspekte zum IS.



Kommentare

Peter schrieb:
Herr Todenhöfer,
ein sehr gutes Interview und eine gute Analyse der Zustände. Doch geht es nicht nur um Wahrheitsfindung, Thema müssen auch die Kriegsgewinnler dieser unvorstellbaren Verbrechen sein. Was nützt die beste Wahrheitsfindung, wenn sich mit Waffenexporte (gerade auch aus Deutschland), Milliardengewinne realisieren lassen.
Solange sich deutsche Aktionäre, Banken und andere Schmarotzer mit dem Töten von Menschen so unglaublich bereichern können, wird das Morden weitergehen.
Leider gibt es nur eine einzige Partei in Deutschland, die Nein zum Krieg sagt. Denn Waffenexporte müssen politisch unterbunden werden.

Storm Talker schrieb:
Hallo Herr Todenhöfer,
erstmal danke für Ihren Mut sich der beqeumen Haltung unserer Politiker und Medien entgegenzustellen. Wenn man nun bereits morgens mit Kriegspropaganda konfrontiert wird vergeht einem nicht nur der Appetit. Da die Wahrnehmung auf Bilder in ähnlicher weise reagiert als wenn man unmittelbarer teil des geschehens wäre. Ist für mich dann der ganze tag gelaufen ich fange an nachzudenken was ist wahr und was falsch, was sollte man was könnte man machen und fühle mich im Land der Mittäter nur genauso ohnmächtig wie die Opfer des Konflikts dort auch – wenn unsere Politiker einer nicht demokratische gewählten Junta Regierung in kiew den Hof machen und sich ein Bundespräsident von deren Venrichtunsgfeldzug gegen Oppositionelle Russen und “Prorussen” begeistert zeigt wie Hiltler nachdem er Frankreich eingenommen hatte, ein Junta befördert und mit waffen ausstattet, die nach der Machtübernehme ( so berichteten lokale quellen) oppositionelle und unbewaffnete Protestler im Osten durch Rollkomandos gleich mit Kopfschuss hinrichtete ( was dann erst dazu führte dass selbst die Pollizei ihren Dienst quittierte und sich signifikanter militärischer Widerstand bildete) und zugieich an Veranstaltungen zum 70. Jahrestag der Befreiung deutscher KZs ihre “nie wieder faschismus ” Platte auflegt .Ja dann habe ich das gefühl wir bzw die mehrheit der deutschen haben hier etwas falsch gemacht und unterlassen

Dieselbe Kriegspropagandamaschine zeigt den Menschen in diesem land jeden tag schlimmeren Gewaltexzesse der Jihadisten , um die rechtfertigung weiterer Napalm angriffe auf die auftsändischen zu schaffen ignoriert und verheimlicht aber die Bilder und Begründungen für die auge um auge Vergeltung auf den Twitter Seiten der Jihadisten , wo man regelmäßig diese neuen HInrichtungsvideo findet ( ich brauchte nur den Namen des jord. Piloten zu goggeln) , welche- 100 % dokumentiert- in bildsequenzen den angriff mit Napalm und uran/ bzw THorium haltigen miniaturatombomben bomben z. B auf Wohnhäuser einer Stadt zeigen, die sich zuerst ein Loch in das dach schmelzen und dann wohl weiter- so die Jihadisten- mit ungeheurer Hitzeentwicklung bis zum Erdgeschoss vordringen, dort alles in Brand setzen und alle Bewohner bei lebendigem leibe verbrennen bis dann das gesamte Wohnhaus über den Opfern zusammenstürzt ( so die dazu gepostete Schilderungen nebst Bildern dutzender dabei verkohlter leichen der JIhadisten übersetzt von bing und google) .dann weiß ich nur e; diese verbrennung wird nicht die letzte sein, sondern war nur die erste , weil die Videos mit den durchgeschnittenenen Kehlen bei den für diese angriffe verantwortlichen ja sowieso nix bewirken die auch wissen sowas wird bei der Bevölkerung ja nur die erwünschte Haltung gegen den Islam und alles was wie ein araber aussieht verstärken ( Pergida) .und am 5. Februar einem freitag , dem Sabbath und Hinrichtungstag im Islam gab es allein im Iraq ( quelle: iraq body count) tatsächlich drei weitere Verbrennungen : in die medien schaffen es natürlich nur die Prominentesten Opfer , sei es der Sohn eines scheichs aus Jordanien oder ein bekannter Journalist aus UK oder den USA. Das angebliche bedauern für die Opfer ist nur gespielt und man befürwortet mit dieser einseitigen Beschuldigung zugleich weiter das Vorgehen der mit dem westen bzw den USA verbündeten staaten dort , wird ihnen weiter Waffen liefern (SA, Katar, ) usw und will die SItuation damit noch weiter anheizen .Was ihrer Schilderungen zu den aufständischen betrifft, so hoffe ich nur (ich könnte es nicht zu 100% obwohl ich mich nach bestimmten eindeutigen Merkmalen orientiere) Sie können diese noch von den gleichzeitig unter nur ähnliichem Label agierenden und zu 90% mit der Strategie der Subversion operierenden “counter insurgency einheiten unterschieden! .Ich kaufe mir ja selten ein Buch, bin aber gespannt was sie da als Lösung vorschlagen es wird wohl nicht der Fall sein sein dass die grenzenlose Gewalt auf beiden seiten von selbst aufhört. wie sie sagten: was man sät das erntet man” . Das glaubt zwar wohl niemand in den technokraten armeen. Nach deren Ängst zu beurteilen,die in den selektiven berichten zu erkennen ist, scheint das Greuel aber mehr und mehr bereits auf die zurückzukommen die es begonnen und angerichtet haben.
Alles gute Weiterhin!
Helmut / München c/o > Facebook> homepage…

Freitag, 23. Januar 2015

Wagenknecht setzt US-Drohnenangriffe mit Pariser Anschlägen gleich

Thema: Drohnenangriffe
t-online.de
Wagenknecht setzt US-Drohnenangriffe mit Pariser Anschlägen gleich

Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die Drohnenangriffe der USA in Afghanistan, Pakistan oder im Jemen mit den Terroranschlägen von Paris verglichen. "Wenn eine vom Westen gesteuerte Drohne eine unschuldige arabische oder afghanische Familie auslöscht, ist das ein genauso verabscheuenswürdiges Verbrechen wie die Terroranschläge von Paris, und es sollte uns mit der gleichen Betroffenheit und dem gleichen Entsetzen erfüllen", so Wagenknecht. Man dürfe da nicht mit zweierlei Maß messen.

Foto: Sven Teschke / Lizenz: Creative Commons CC-by-sa-3.0 de
"Der US-Drohnenkrieg etwa, der auch von Deutschland aus geführt wird, hat schon tausende Unschuldige ermordet und erzeugt in den betroffenen Ländern Gefühle von Ohnmacht, Wut und Hass. Damit bereitet man den Boden für den Terror, den man offiziell bekämpfen will", argumentierte Wagenknecht.

Das gelte auch für den Afghanistan-Krieg, der über viele Jahre mit deutscher Beteiligung geführt wurde. "Auch die Bundeswehr ist für den Tod unschuldiger Menschen in Afghanistan verantwortlich."

Ende westlicher Interventionen gefordert

Als "wichtigste Konsequenz" aus den Terroranschlägen von Paris forderte Wagenknecht das Ende aller Militäreinsätze des Westens im Nahen und Mittleren Osten.

In diesem Sinne hatte auch Linksfraktionschef Gregor Gysi argumentiert. Auch er gab dem Westen eine Mitschuld an der Entstehung des islamistischen Terrorismus. "Al-Kaida und Islamischer Staat waren auch die Folge und Produkte von Militärinterventionen", hatte er in dieser Woche im Bundestag gesagt.

Die US-Drohnenangriffe sind völkerrechtlich umstritten. Bei den gezielten Angriffen auf Terrorverdächtige werden nach Angaben der örtlichen Sicherheitsbehörden immer wieder auch Zivilisten getötet, offizielle US-Angaben gibt es dazu aber nicht. Unbestätigten Medienberichten zufolge werden die Angriffe über eine Satelliten-Station im rheinland-pfälzischen US-Stützpunkt Ramstein gesteuert.

Umfrage bei t-online


Quelle: t-online.de

Kommentare aus dem T-Online-Forum

HaFi
die Wagenknecht hat vollkommen Recht. Sie traut sich wenigstens die Wahrheit zu sagen. Unsere Regierung hat doch Angst etwas gegen die USA zu sagen, einfach feige. Der Ami kann doch mit uns machen was er will dann fällt die Merkel immer noch den Amis vor die Füße. so was unfähiges wie die Merkel hatten wir noch nie. Sie macht alles was der AMI will und an die eigene Bevölkerung denkt sie nicht pfui TEUFEL

meesett
Die Terroristen haben das Problem unserer westlichen "Zivilisation" erkannt, bekämpfen abe Unschuldige. Würden die Terroristen die Verantwortlichen (vor allem in der Wirtschaft - denn die steuern ja die Politik) treffen, selbst PEGIDA würde ihnen zujubeln.
Eine Korrektur im Verhalten einiger Mächtiger würde den Terror automatisch beenden). Da aber einige wenige den Hals nicht voll bekommen, werden weiter viele Unschulduge sterben!

als ich weitere Kommentare hinzufügen wollte, musste ich das lesen:
Liebe Leserin, lieber Leser, zu diesem Thema ist keine Kommentierung möglich. Weitere Hinweise finden Sie in unserer Netiquette. Wir danken für Ihr Verständnis.

Da wurden wohl nicht die gewünschten Kommentare gepostet!

Donnerstag, 15. Januar 2015

Irak und Iran: USA unterstützen den IS direkt

Thema:IS
RT-Deutsch
Irak und Iran:
Wir haben Belege, dass die USA den IS direkt unterstützen


Der iranische General Mohammed Reza Naqdi hat erklärt, dass nach seinen Informationen die USA den Islamischen Staat (IS) direkt unterstützen. Als Beweise führte er unter anderem an, dass US-Flugzeuge regelmäßig Munitions- und Waffenpakete in Gegenden abwerfen die unter IS-Kontrolle stehen. Bereits zuvor hatten Vertreter des irakischen Parlaments ähnliche Vorwürfe gegen die USA erhoben.

Iranische Fotomontage der US-Botschaft in Bagdad - Quelle: Farsnews
“US-Amerikaner unterstützen direkt den IS und US-Flugzeuge werfen regelmäßig benötigte Güter für den IS im Irak ab“, wird der Militärkommandeur von der iranischen Nachrichtenagentur Farsnews zitiert.
Und weiter:
    “Die USA haben ausreichende Geheimdienstinformationen über die Verortung des IS in der Region und ihre Behauptungen, dass die Fallschirmabwürfe über IS-Gebiet ein mehrmaliges Versehen waren sind genauso unwahrscheinlich wie sie falsch sind.”
Naqdi ergänzte diese Information mit dem Hinweis, dass es teilweise irakischen Truppen gelungen sei einige der “Unterstützungspakte” die für die “IS-Terroristen” bestimmt waren, sicher zu stellen, es soll sich in allen Fällen um US-Produkte gehandelt haben.

General Mohammed Reza Naqdi / Quelle: Farsnews
Bereits letzte Woche hatte der irakische Abgeordnete und Mitglied des irakischen parlamentarischen Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, Majid al-Gharawi, in einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass laut seinen Informationen US-Transportflugzeuge regelmäßig Hilfslieferungen für den IS in der Provinz von Salahudin aber auch in den Nachbarregionen abwerfen.

Der irakische Sicherheitsausschuss im Ganzen äußerte sich vorsichtiger, ließ aber ebenfalls verlauten, dass sie über Informationen verfügen, dass “unbekannte Flugzeuge Waffen und Munition an IS-Kämpfer im Südosten von Tikrit abgeworfen haben.”

Der irakische Abgeordnete betonte zudem:
    “Die USA und die internationale Koalition kämpfen nicht ernsthaft gegen den IS. Wenn sie wollten hätten sie die technischen und militärischen Fähigkeiten die IS-Kämpfer aufzuspüren und in einem Monat zu zerstören.”
Laut den weiteren Aussagen von Gharawi, versuchen die USA den Kampf gegen den IS absichtlich in die Länge zu ziehen, “um Garantien der irakischen Regierung zu bekommen, dass sie wieder Militärbasen in Mosul und der Anbar-Provinz etablieren können”.

Samstag, 4. Oktober 2014

IS: Mythos aus der Vergangenheit - wirklich?

Thema: IS
T-Online
Mythos aus der Vergangenheit
Die mächtige Vision des "Kalifen Ibrahim"

03.10.2014, 12:58 Uhr | t-online.de, dpa
Diesmal sind es die syrischen Kurden, die die militärische Kraft der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu spüren bekommen. Seit Tagen bombardieren die Extremisten die Stadt Kobane im Norden Syriens mit allem, was sie haben. Täglich regnen Granaten auf den kurdischen Ort an der Grenze zur Türkei. Die Dschihadisten rücken immer näher. Um ihren Gegnern und der Welt Angst einzujagen, verbreiten sie im Internet Bilder ihrer Waffen. Sie zeigen Panzer, schwere Artillerie und Kämpfer, die zu allem bereit zu sein scheinen.

Es sind die üblichen Machtposen einer Miliz, die längst zu einer Gefahr für die ganze Welt geworden ist. Bislang konnten auch die Luftangriffe der internationalen Koalition die Extremisten in Syrien nicht stoppen. Weder andere Rebellen noch Kurden noch die Truppen des Regimes haben ihnen etwas entgegenzusetzen. Ein Video der kurdischen YPG vom Samstag zeigt die mörderischen Kämpfe um Kobane.

Spätestens hier muss man einmal einhaken:
Woher haben sie denn die schweren Waffen? Wer liefert denn die schweren Waffen an die IS, obwohl er genau weiss, was damit geschieht?
Seymour Hersh , der preisgekrönte Enthüllungsjournalist, erklärte wie der US-Senat Informationen über die CIA und die Belieferung der Dschihadisten mit Waffen in Libyen verdeckte.
Eine geheime Zusatzvereinbarung zum Vertrag der USA mit der Türkei bzw. von Obama mit Erdogan regelte Anfang 2012 die Vorgehensweise im Konflikt.
Es bezog sich auf die Rattenlinie.
Laut Vereinbarung finanzierte die Türkei als Nato-Land als auch Saudi Arabien und Katar die Waffenlieferungen an Dschihad-Söldner in Syrien, die beispielsweise über die Türkei einsickern sollten. Der CIA und der britische MI6 sollten diese globalen Aktionen gegen Syrien koordinieren und die genaue Verteilung der Waffen regeln.[...]
Im April gab es Berichtete über Waffenlieferungen der USA an die in Syrien militantesten Gruppen, die Al Kaida und die Al Nusra Front. Angeblich würden die Waffen insbesondere an " moderate Söldner" geliefert. Es wurde dabei verschwiegen, dass die FSA und andere Milizen gemeinsame Waffendepots unterhalten und Waffen untereinander teilen.



Doch nicht nur die militärische Kraft macht den IS so gefährlich. Dschihadisten, die Gewalt ausüben, gibt es in vielen Ländern. Der IS aber gibt sich nicht damit zufrieden, Anschläge zu verüben und einen Staat zu destabilisieren. Die Vision der Miliz ist größer: Sie will die alte politische Ordnung zerstören und einen eigenen Staat aufbauen, den sie "Islamisches Kalifat" nennt.

Suche nach dem "Rechtgeleiteten"

Der Kalif - zu deutsch "Stellvertreter" - ist ein Konzept aus den glorreichen Anfangstagen des Islam. Nach dem Tod des Propheten Mohammed musste ein Mann, ein Stellvertreter, gefunden werden, der sein Werk fortsetzte. Und schon bald brach Krieg um die Frage aus, wer das sein sollte.
Die ersten vier Kalifen, die "Rashidun", zu deutsch die "Rechtgeleiteten", waren noch Weggefährten Mohammeds gewesen. Dann folgte die Dynastie der Umayyaden in Damaskus, dann die der Abbasiden in Baghdad, die 1258 von den Mongolen ausgelöscht wurde. 1517 übernahmen die türkischen Osmanen.

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Als deren letzter Kalif 1922 unter Kemal Atatürk ins Exil geschickt wurde, entstand sofort eine weltweite "Kalifats"-Bewegung, die einen neuen Stellvertreter Mohammeds, oder Gottes, je nach Lesart, installieren wollte.

IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi - "Kalif Ibrahim" genannt - scheint viel von dem auf sich vereinigen, von dem Kalifats-Romantiker schon lange geträumt haben: Macht, militärische Schlagkraft und ein staatliches Konzept.

Alte Grenzen gelten nicht mehr

Jetzt gewinnt die Bewegung Woche für Woche an Kraft. Die alten Grenzen, die einst Briten und Franzosen zogen, gelten für sie nicht mehr. Ihr Reich wollen sie auch auf die Nachbarn Syriens und des Iraks ausdehnen. Der Islamische Staat sei nicht einfach nur eine Terrormiliz, schrieb der Leiter der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Volker Perthes, vor kurzem in der "Süddeutschen Zeitung" und schlussfolgerte: "Richtiger wäre es, von einem dschihadistischen Staatsbildungsprojekt zu sprechen."

Für Außenstehende mag das Ziel eine Illusion sein. Tatsächlich aber haben die Extremisten in weiten Teilen Syriens und des Iraks längst quasi-staatlich Strukturen errichtet. Sie erheben Steuern und setzen ihre moralischen Regeln mit aller Härte durch. "Scharia-Gerichte" verurteilen Menschen, die gegen die radikale Interpretation des islamischen Rechts verstoßen. Der IS fördert Öl, das er im Ausland verkauft - und dafür täglich Millionen kassiert. Sogar eigene Pässe sollen die Dschihadisten schon ausgegeben haben.

Der IS und sein Anführer Bagdadi haben vieles aufgebaut, wovon der frühere Al-Kaida-Chef Osama bin Laden nur träumen konnte. Längst hat der IS dem Terrornetzwerk im Wettbewerb der internationalen Dschihadisten den Rang abgelaufen. Als "Kalif" nimmt Al-Bagdadi für sich in Anspruch, Oberhaupt aller Muslime auf der Welt zu sein.

Vor allem auf jüngere Muslime wirkt das attraktiv. Immer wieder gibt es Berichte über Kämpfer, die sich den Dschihadisten anschließen. Zehntausende kämpfen mittlerweile in den Reihen oder an der Seite der Terrormiliz. Viele Sunniten haben sich auch deswegen den Extremisten angeschlossen, weil sie sich von der schiitischen Regierung im Irak und dem alawitischen Regime in Syrien diskriminiert fühlen.

Spektakulärer Bruch mit Al-Kaida

Die Politik der Machthaber in Bagdad und Damaskus hat eine Miliz groß werden lassen, die nach nach dem Sturz von Langzeitherrscher Saddam Hussein zunächst als Al-Kaida-Ableger im Irak gegen die US-Armee kämpfte. Danach benannte sie sich mehrmals um.

Als sie im syrischen Bürgerkrieg eingriff und sich ins Nachbarland ausdehnte, gewann sie als "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) Bekanntheit. Doch weil Al-Bagdadi alle Dschihadisten in Syrien unter seine Kontrolle bringen wollte, kam es zum Bruch mit Al-Kaida. Ohne die Bindung an das Terrornetzwerk war der Weg für den Dschihadistenführer frei, sich zum Kalifen auszurufen und der Miliz den Namen "Islamischer Staat" zu geben.

Herbert Landolin Müller, Islamismusfachmann des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, geht davon aus, dass sich der IS-Idee eines eigenen "Islamischen Kalifats" noch viel mehr Sympathisanten anschließen werden - auch in Deutschland. "Ich rechne mit einer Zunahme von Unterstützern. Und es gibt noch eine Grauzone, die für uns bislang verborgen bleibt. Wir können aber nicht an jedem Grenzposten stehen."

Die Sehnsucht und Suche unter anderem nach Lebenssinn, unreflektiertem Heldentum und Anerkennung durch die Gemeinschaft. Insofern hätten die IS-Milizen mit dem Ausrufen eines "Islamischen Kalifats" in Syrien und dem Irak ins Schwarze getroffen. Syrien sei für Islamisten ein mythisches Land und damit ein Riesenmagnet. "Die Leute sitzen aber einer Propaganda und einer Scheinwelt auf, die nur religiös verbrämt ist."

Wer immer gegen den IS vorgeht, wird einen langen Atem brauchen. Militärische Macht allein dürfte nicht ausreichen, denn wer ihn besiegen möchte, muss auch seine Idee und Vision zerstören. Immerhin haben die Kurden im Nordirak gezeigt, dass die Extremisten nicht unbesiegbar sind. Vor einigen Tagen befreiten die Peschmerga mehrere Orte, die in die Hände der Terrormiliz gefallen waren.

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» der Kommentar des Blogschreibers «
Ja werte T-Online, diesmal hat das alte System der USA mal wieder versagt:
der Feind meines Feindes ist mein Freund.
Wie sooft haben sie auch hier die Gegner lange Zeit mit Waffen versorgt bzw. in Kauf genommen, dass sie von Saudi-Arabien und Katar mit ihren Waffen versorgt wurden. Jetzt ist es wohl aus dem Ruder gelaufen. Aber sagt mal, was soll denn das: Ölquellen bombardieren um den IS die Finanzierung abzustellen? Noch blöder geht's wohl nicht mehr?
Warum sanktioniert ihr nicht die Staaten, die denen das Öl abkaufen?
Ach so, - geht nicht, - sind europäische, aha!