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Sonntag, 8. Dezember 2019

Interview mit Hans-Georg Maassen mit dem ungarischen Sender m1



M1 - Híradó
eingestellt am 08.04.2019

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen sagte in einem exklusiven Interview für den Sender m1, es werden vielleicht schon diesen Sommer viele Flüchtlinge dazukommen, darunter auch eingeschleuste Terroristen und laut seiner Prognose wird es in den nächsten 3 Jahren weitere Terroranschläge in Deutschland und Europa geben.

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

A. B.
Der Mann musste gehen, weil er die Kanzlerin der Lüge und Hetze gegen ihr eigenes Volk überführt hat.
Remember Chemnitz.

schumii 2008
Frau Merkel, Roth, Hofreiter u.s.w sind eine Schande für Deutschland, Herr Maassen hat zu 100 % Recht.
Wir können nicht alle aufnehmen

Frank
Danke an das Ungarische Fernsehen!

Zentralrat der Patrioten
Für so ein Interview mußte er im TV eines anderen Landes sprechen. In D. wäre so ein Interview bei den gleichgeschalteten Medien nie möglich gewesen.
Großer Dank an Ungarn. Hoffe es erreicht dadurch noch mehr Leute die erwachen !

Schall und Rauch
Das muß er im ausländischen Fernsehen erzählen weil es hier nicht ausgestrahlt wird, willkommen in der DDR!

L77kim77l
Unser erbärmliches Staatsfernsehen (ARD/ZDF) ist natürlich zu feige solch ein Interview zu führen!


Samstag, 2. November 2019

9/11 und der "Weiße Elefant"

Der weiße Elefant


Die US-Behörden bleiben den Beweis schuldig, dass der 11. September 2001 das Werk religiöser Terroristen war.
von Elias Davidsson

Es gibt keinen letztgültigen Beweis dafür, dass nirgendwo auf der Welt eine weißer Elefant existiert. Da aber noch keiner gesichtet wurde, ist dies sehr wahrscheinlich. Ebenso wahrscheinlich ist: Da die US-Regierung nicht eindeutig belegt hat, dass Islamisten für den Anschlag auf das World Trade Center verantwortlich sind und es eher unwahrscheinlich ist, dass sie — für sie entlastende — Beweise versteckt, muss man den Verdacht hegen, dass sie den Terrorakt selbst veranlasst hat. Diese Erkenntnis ist zwar mit Sicherheit ein Schock für alle, die an die wohlwollende Großmacht USA geglaubt hatten, aber es ist ein heilsamer Schock. Jemand, der vor Massenmord an der eigenen Bevölkerung nicht zurückschreckt, wird umso weniger Scheu haben, Menschen anderer Länder zu töten.

Wer kennt nicht die Geschichte vom weißen Elefanten? Sie geht etwa so: Peter sagt, es gäbe keine weißen Elefanten. Hans widerspricht diesem Satz mit der Behauptung, es könnte irgendwo doch einen weißen Elefanten geben, auch wenn niemand ihn bisher gesehen hätte. Peters Behauptung wäre also nicht zutreffend. Er sollte eher sagen, dass niemand, soweit er wüsste, bisher einen weißen Elefanten gesehen hat. Damit wird nicht ausgeschlossen, dass irgendwann irgendjemand vielleicht einen weißen Elefanten entdecken wird. Das ist eine saubere logische Schlussfolgerung — genau entsprechend der Lehre der formalen Logik.

Die Metapher des weißen Elefanten wird in Bezug auf die Ereignisse des 11. Septembers 2001 in den USA auf folgende Weise herangezogen:

Es steht fest, dass die Bundesbehörden der USA bisher keine Beweise veröffentlicht haben, dass 19 islamistische Terroristen am 11. September 2001 mehrere Flugzeuge entführt und die USA angegriffen hätten. Nochmals, damit diese Feststellung tatsächlich verstanden wird: Es gibt nicht den geringsten Beweis zur Behauptung der US-amerikanischen Behörden, dass 19 islamistische Terroristen am 11. September 2001 Flugzeuge entführten. Aus dieser Tatsache ziehen einige Forscher die Schlussfolgerung, dass solche Beweise nicht existieren und daher keine islamistischen Anschläge begangen wurden. Auch ich vertrete diese These in meinen Büchern über 9/11 (1, 2).

Widersacher behaupten hingegen, dass diese Schlussfolgerung nicht zwingend aus den Tatsachen hervorgeht. Beweise über die Täter und Aktionen wären zwar nicht publiziert, aber sie könnten aus irgendwelchen Gründen von den US-Behörden verheimlicht werden. Man dürfe deswegen nicht endgültig ausschließen, dass die 9/11-Anschläge von Islamisten begangen wurden. Hier wird dann gern auf das Beispiel des weißen Elefanten hingewiesen.

Aus der Perspektive der formalen Logik haben diese Widersacher recht.

Aber in der Praxis des Lebens spielt formale Logik kaum eine Rolle. Weder kleine noch große Entscheidungen werden nach der formalen Logik getroffen, sondern auf der Grundlage einer Abwägung der empirischen Daten, des gesunden Menschenverstands und der Lebenserfahrung.
Ob ein weißer Elefant existiert oder nicht, ist eine pure akademische Frage, die zwar im Unterricht der formalen Logik als Beispiel nützlich ist, aber darüber hinaus nicht den geringsten Nutzen hat.
Sehr wichtig ist dagegen die Frage, ob Beweise zum Tathergang des 11. Septembers 2001 und zur Beteiligung von 19 islamistischen Terroristen existieren oder nicht. Denn falls keine Beweise existieren, müsste die offizielle Darstellung als eine monumentale Lüge entlarvt und aus diesem Befund müssten politische Schlüsse gezogen werden.

Gibt es einen Anlass, die These der Widersacher ernst zu nehmen? Welche Konsequenzen ergeben sich, wenn man diese These akzeptiert?

Zunächst soll daran erinnert werden, dass nicht jede These gleichberechtigt ist. Thesen, die dem gesunden Menschenverstand und der Lebenserfahrung widersprechen, verlangen eine viel strengere Beweisführung als Thesen, die damit vereinbar sind.
Die These, dass die US-Regierung ihre schlagkräftigen Beweise zur Täterschaft von Islamisten am 11. September 2001 zurückhält und damit sogar in Kauf nimmt, dass sie selbst unter Verdacht gerät, widerspricht dem gesunden Menschenverstand und jeder Lebenserfahrung. Für ein solches Verhalten einer Regierung sind keine Präzedenzen bekannt.
Dieses Verhalten der US-Behörden weist auf eine systematische Bemühung hin, die wahren Täter des Massenmordes zu schützen, und wäre unter normalen Umständen längst ein Grund für Festnahmen und Ermittlungen. Laut der deutschen Verdachtslehre liegt ein Anfangsverdacht vor, wenn es auf Grund von zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten möglich erscheint, dass eine verfolgbare Straftat begangen wurde. Laut Paragraph 112 der Strafprozessordnung besteht ein Haftgrund, „wenn auf Grund bestimmter Tatsachen das Verhalten des Beschuldigten den dringenden Verdacht begründet, er werde (a) Beweismittel vernichten, verändern, beiseiteschaffen, unterdrücken oder fälschen oder (b) auf Mitbeschuldigte, Zeugen oder Sachverständige in unlauterer Weise einwirken oder (c) andere zu solchem Verhalten veranlassen, und wenn deshalb die Gefahr droht, dass die Ermittlung der Wahrheit erschwert werde (Verdunkelungsgefahr).“

Betrachten wir einmal das dokumentierte Verhalten der US-Behörden im Licht des Paragraphen 112 der Strafprozessordnung:
  • Eine Behörde, die behauptet, bestimmte Personen wären innerhalb ihres Zuständigkeitsgebietes während einer Straftat gestorben, ist verpflichtet, die Leichen beziehungsweise körperlichen Überreste der Verstorbenen unverzüglich an die Familien der Verstorbenen zu übergeben. Eine Behörde, die dies nicht tut, macht sich der Verdunkelungsgefahr verdächtig.
  • Eine Behörde, die nicht willens ist, wegen eines Massenmords im eigenen Zuständigkeitsbereich gründlich, zügig und unvoreingenommen zu ermitteln, macht sich der Verdunkelungsgefahr verdächtig.
  • Eine Behörde, die die Familien der Opfer besticht (3) damit diese keine unangenehmen Fragen über die Umstände des Todes ihrer Angehörigen stellen, macht sich der Verdunkelungsgefahr verdächtig.
  • Eine Behörde, die hohe Beamte befördert, die am Tag des Massenmordes ihre Aufgabe zum Schutz der Bürger nicht erfüllten, (4) macht sich der Verdunkelungsgefahr verdächtig.
  • Eine Behörde, die kriminalistische Beweise zerstören lässt, macht sich der Verdunkelungsgefahr verdächtig. Aber warum sollte vermutete US-Staatskriminalität uns interessieren?
Wenn ein Verdacht besteht, dass eine beliebige Behörde eine Mordtat vertuschen will, zum Beispiel weil der mutmaßliche Täter der Vetter des Bürgermeisters war, kann man von einem Skandal sprechen und dann zur Tagesordnung übergehen.

Wenn aber die Führung der Nuklearmacht USA mit Beihilfe der politischen Klasse ihres Landes, ihrer Leitmedien, ihrer Gerichte und des überwiegenden Teils ihrer akademischen Elite einen Massenmord im eigenen Land vertuscht und auf Grund des Anschlags einen Angriffskrieg beginnt, handelt es sich nicht um eine lokale Angelegenheit, sondern es geht um nichts weniger als um die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und den Schutz der Völker vor dem Amoklauf eines Schurkenstaates.
Denn ein Staat der den kaltblütigen Mord an 3.000 seiner Bürger trotz massiver Widersprüche und Ungereimtheiten nicht aufklärt, die wirklichen Täter und deren Hintermänner nicht zur Verantwortung zieht und stattdessen diesen Mord als Anlass für Kriege gegen missliebige Länder missbraucht, wird noch deutlich weniger Hemmungen haben, Bürger anderer Staaten sterben zu lassen.
Hier geht es nicht um einen bestimmten Präsidenten oder um eine fanatische Gruppe — die Neocons —, sondern um die gesamte US-Gesellschaft, denn nahezu alle eminenten Teile dieser Gesellschaft beteiligen sich an der Verdunkelung der Hintergründe des 9/11-Massenmordes. Es geht aber auch um die Fäulnis unserer eigenen Gesellschaft, deren führende politische und mediale Kräfte genauso an der Verdunkelung des amerikanischen Massenmordes mitwirken. Es geht um ein riesiges verbrecherisches System, dessen Endziel die Abschaffung der Demokratie und des Rechtsstaats ist. Diese Erkenntnis ergibt sich aus dem Verhalten der Eliten.

Es ist nicht angenehm, mit den Konsequenzen dieser düsteren Tatsachen konfrontiert zu werden.
Für Menschen, die ihr ganzes bisheriges Leben die Vorstellung pflegten, die USA gehörten der westlichen aufgeklärten Wertegemeinschaft an, muss es ein erheblicher Schock sein, dass die USA genau das sind, was sie widerspenstigen Ländern gern vorwerfen: ein gefährlicher Schurkenstaat.

Deutschen Wählern muss auch die Erkenntnis schwerfallen, dass ihre gewählten Politiker, von links bis rechts, zur Verdunkelung der wirklichen Umstände des 9/11-Massenmordes beitragen.

Mit solchen Erkenntnissen stürzt ein Glaubensgebäude zusammen. Dabei ist zu bemerken, dass weder Häuser, Bäume, Flugzeuge oder Menschen stürzen. Nur ein naives Modell der politischen Realität stürzt damit zusammen. Der gesunde Mensch kann den Zusammenbruch solcher Modelle verkraften und dabei ein Stück Mündigkeit gewinnen. Wir können aber erwarten, dass sich immer wieder Menschen finden, die aus Angst von der schrecklichen Wahrheit den weißen Elefanten aus der Argumentenkiste herausholen werden.

Elias  Davidsson
Elias Davidsson wurde in Palästina als Sohn deutscher Eltern mit jüdischem Glauben geboren, die zur Zeit der Nazis aus Deutschland emigriert waren. Er studierte Klavier, Harmonie und Kontrapunkt in Haifa, später Klavier und Komposition in Köln, Freiburg und Basel, leitete eine Musikschule in Island und war auch als Kirchenmusiker tätig. Seit den 1990er Jahren befasst er sich mit Völkerrecht und verdecktem Staatsterrorismus. Zuletzt erschienen von ihm „Hijacking America's Mind on 9/11“, „The Betrayal of India: Revisiting 26/11“ und „Psychologische Kriegsführung und gesellschaftliche Leugnung“.

Creative Commons LizenzvertragDieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen,

Der Beitrag erschien bei Rubicon.news

Mittwoch, 21. September 2016

Islamischer Staat - zukünftig Frauen als neue Geheimwaffen?

Thema: Terrorismus

Radikalisierung junger Frauen
"Das Märtyrermodell ist auch für Mädchen attraktiv"

In Deutschland radikalisieren sich immer mehr muslimische junge Frauen, berichtet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). t-online.de sprach mit dem Erziehungswissenschaftler Ahmet Toprak über die Gründe für diese Entwicklung.

Laut der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF steigen die Beratungen von Mädchen rapide an. So seien es 2015 bereits knapp die Hälfte aller Fälle gewesen. Parallel scheint der Islamischer Staat geschickt eine neue Strategie zu entwickeln, verstärkt Frauen zu rekrutieren.

Frauen als neue Geheimwaffen

Terrorismus-Experten warnten in jüngster Zeit bereits, dass der IS mittlerweile gezielt Mädchen anspricht - und zwar nicht wie bisher mit dem Slogan "Werde Ehefrau eines Märtyrers", sondern mit dem Ziel, selbst eine "Mudschahida", eine "Kämpferin für Gott" zu sein.

Ahmet Toprak teilt diese Befürchtungen. Bis vor einem halben Jahr habe der IS Frauen eher "eine weiche Rolle als Bindeglied in der Gemeinde" zugedacht, die sich um das Wohl der Kämpfer kümmern. Jetzt haben sich die Terroristen offensichtlich "von diesem Modell verabschiedet", sagte er zu t-online.de. Sie haben erkannt, dass "das Märtyrermodell auch für Mädchen attraktiv ist".

"IS hat perfide Strategie"

"Der IS ist zudem bekannt für seine perfiden Strategien", gibt er zu bedenken. Normalerweise erwarte man von Mädchen keine Bedrohung. Sie seien in dem Zusammenhang mit Anschlägen auch noch nicht verstärkt aufgefallen. Das könnten die Terroristen sich auch künftig stärker zunutze machen. Junge Frauen wären dann in der Tat so etwas wie Geheimwaffen.

Gleichberechtigung wirkt anziehend

Toprak weiß, dass IS und Salafisten junge Menschen gerne damit ködern, dass sie sie als gleichberechtigte Partner ansprechen. "Auch Mädchen bekommen das Gefühl vermittelt, dass sie was zu sagen haben." Das könne für junge Frauen aus einem streng muslimischen Elternhaus besonders attraktiv wirken. Oft genießen ihre Brüder im Alltag mehr Freiheiten. Der IS hingegen verspreche harte aber gleiche Rechte und Pflichten für jeden.

Generell setzten die Anwerber "auf die Anerkennungsschiene", erklärt der Experte. Mit Botschaften wie "Du bist wichtig", "Du kannst Dich einbringen", "Wir brauchen nur Dich" bieten sie den Jugendlichen ein Zugehörigkeits- und Identitätsgefühl. Wenn im Elternhaus und in der Schule Aufmerksamkeit und Anerkennung fehlen, wird man für eine solche Werbung besonders anfällig. Da Mädchen oft nicht den gleichen Stellenwert haben wie Jungen könnte auch das zusätzlich attraktiv wirken.

Außerdem spiele bei allen Jugendlichen auch das Gefühl der Diskriminierung eine Rolle. Wer sich gesellschaftlich nicht anerkannt fühlt, neigt eher dazu, auf religiöse Propaganda hereinzufallen.

Jugendliche werden emotional geködert

Diese gefühlsmäßige Ansprache passt auch zu der Einschätzung, die der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, vor kurzem abgegeben hat: "Die Internet-Propaganda [des IS] ist nach wie vor sehr stark - die wissen, wie man die Jugendlichen emotional abholt."

Maaßen sieht noch einen weiteren geschlechtsspezifischen Unterschied: "Für viele junge Männer hat das Ganze eine Art Event-Charakter, die wollen nicht zu den Under-, sondern den Topdogs zählen." Bei den Mädchen spiele bei der islamistischen Radikalisierung "eher die Romantik eine große Rolle".

In Sozialen Netzwerken oder Chatrooms nähern sich Terroristen oft Frauen, indem sie ihnen Komplimente machen und Liebe vortäuschen, berichtete bereits Sara Kahn, Direktorin der britischen Organisation "Inspire".

Mädchen radikalisieren sich im stillen Kämmerlein

Die Radikalisierung von Mädchen vollziehe sich "eher im Stillen", als "Kinderzimmerradikalisierung", sagt Michael Kiefer vom Institut für Islamische Theologie der Universität Osnabrück. Jungen würde häufiger auffallen, weil sie provozieren und auf Konfrontation setzen.

Experte Toprak hingegen sieht in dem Rückzug aus der Öffentlichkeit ein ganz typisches Warnsignal - für beide Geschlechter. Mädchen seien jedoch eher traditionell als Jungen an das Zuhause gebunden und nach innen orientiert. Das mache das Erkennen schwieriger.

Bei Jungen fallen Radikalisierungsprozesse außerdem eher auf - etwa wenn sie sich einen Bart wachsen lassen und plötzlich oft in die Moschee gehen, die traditionell ein Männer-Ort sei.

"Je jünger, desto besser"

Nach Angaben von Kiefer verschiebe sich die Altersgrenze immer weiter nach unten. So seien "bereits 13-Jährige unter den Mädchen, die sich radikalisiern". Toprak denkt, dass es eine Strategie der Terroristen sei, sich gezielt jüngere Menschen auszusuchen. "Diese Jugendlichen sind noch nicht so gefestigt in ihrer Meinung und leichter zu manipulieren. Je jünger, desto besser".

Toprak rät Eltern, sich stärker dafür zu interessieren, was ihre Kinder im Internet tun. Oft sind diese für Propaganda anfälligen Jugendlichen "verwahrlost, was das Netz angeht". Es fehle an Kontrolle und aufklärenden Gesprächen.

Internet als Schlachtfeld

Das wirksamste Mittel seien jedoch Berichte von Aussteigern, die die Propaganda enthüllen und berichten, wie es wirklich abläuft, sagt Toprak.

Das Londoner Institute for Strategic Dialogue, das Online-Posts von westlichen Mädchen und Frauen in IS-Gebieten unter die Lupe genommen hat, schlägt deshalb vor, das Internet zum entscheidenden Schlachtfeld zu machen: Dort müsse man den IS sozusagen mit den eigenen Waffen schlagen: "Gegenerzählungen müssen entwickelt werden und auf ein weibliches Publikum abzielen."

und wie immer bei heiklen Themen:
Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir bei bestimmten Themen und bei erhöhtem Aufkommen die Kommentarfunktion nicht zur Verfügung stellen. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion und in unserem Blog, der sich speziell mit der Kommentarfunktion befasst.

Quelle : t-online.de

Freitag, 26. August 2016

Fotograf des „Jungen aus Aleppo“ steht in Verdacht zu syrischen Kopfabschneidern Verbindung zu haben

Thema: Kalter Krieg

Verbindungen zu syrischen Kopfabschneidern
Fotograf des „Jungen aus Aleppo“ steht im Fokus

Fotograf Raslan, der in Aleppo den Jungen Omran filmte, steht offenbar in Verbindung zu syrischen "moderaten" Rebellen. Ein Facebook-Foto zeigt Raslan mit Männern, die unlängst einen Palästinenser-Jungen vor laufender Kamera enthaupteten.

Das Foto des kleinen Omran aus Aleppo ging um die Welt. Mahmoud Raslan, Fotograf in Syrien und Mitglied des „Aleppo Media Center“ – einer syrischen Aktivistengruppe – , hat den Jungen gefilmt.

Der Bub wurde vor wenigen Tagen nach einem Luftangriff in Aleppo mit blutender Stirn, unter Schock und mit leerem Gesichtsausdruck aus einem Gebäude gerettet und in einem Krankenwagen gesetzt. (Siehe: Helfer: „Jeden Tag Dutzende Omrans in Aleppo“ und „Tragödie von Jungen aus Aleppo von Medien instrumentalisiert“: Moskau dementiert Luftschlag auf Wohnviertel)

Das Bild des Kindes wurde von den Medien zum Symbol des Syrien-Krieges erhoben. Aktuell herrscht besonders um Aleppo mediales Interesse, da sich in der strategisch wichtigen Stadt eine humanitäre Katastrophe abspielt.

Aleppo-Fotograf und Kopfabschneider-Rebellen

Der Fotograf des "Jungen aus Aleppo" mit "moderaten" Rebellen, die einem palästinenser Kind den Kopf abgeschnitten haben. Foto Screenshot Facebook
Mahmoud Raslan wurde dabei fotografiert, wie er mit knallblauem T-Shirt den Jungen im Krankenwagen filmte. Jetzt steht der Fotograf erneut im Fokus.

Im Netz verbreiten sich einige Bilder, auf denen Raslan mit Männern abgelichtet ist, die offenbar einen zwölfjährigen Palästinenser enthauptet haben. (Siehe: Vor laufender Kamera: Mit USA verbündete „moderate Rebellen“ enthaupten palästinensisches Kind)

Blogger hatten die Bilder entdeckt, die „Süddeutsche Zeitung“ griff die Story auf. Die Echtheit der Bilder kann nicht belegt werden. Es gibt derzeit aber auch keine Hinweise auf eine Montage.

Mahmoud Raslan veröffentlichte das Foto am 5. August auf seinem Facebook-Konto. Auf dem Bild ist er mit demselben blauen T-Shirt zu sehen. Im Hintergrund stehen sieben Männer, die für die Oppositionsgruppe, die Zenki-Miliz, kämpfen. Die Anhänger dieser Miliz werden im Westen als „moderate“ Rebellen bezeichnet und teilweise von westlichen Regierungen finanziell unterstützt.

Foto Screenshot Facebook
Das Problem ist aber, dass die Männer, mit denen Raslan fotografiert wurde, auch in einem Handyvideo zu sehen sind, das Ende Juli international für Aufsehen sorgte. In dem Video haben die Männer einem kleinen Jungen, etwa zehn bis zwölf Jahre alt, auf der Ladefläche eines roten Pick-Ups den Kopf abgeschnitten. Sie hatten ihm vorgeworfen, ein Anhänger des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu sein. Twitter-Nutzer und Blogger haben die beiden Fotos nun verglichen und kamen zu dem Ergebnis, dass es sich um die selben Männer handelt.

Nach der Enthauptung des Kindes habe die Zenki-Miliz von einem „individuellen Fehlverhalten“ gesprochen, berichtet die „Morgenpost“. Doch einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zufolge, seien Taten wie diese kein Einzelfall. In einer Beweissammlung mit dem Titel „Torture Was My Punishment“ (Folter war meine Bestrafung) hätten Zeugen unter anderem von Folterungen erzählt, so die Zeitung. Demnach seien diese Methoden auch von den „moderaten“ Rebellen durchgeführt worden. Darunter auch die Zenki-Miliz.

Raslan veröffentlichte das Bild mit den Rebellen nur wenige Tage nach der Enthauptung des Kindes. Syrische Aktivisten halten es für kaum denkbar, dass Raslan nichts von der Enthauptung des Jungen gewusst hat.

Bruder des „Jungen von Aleppo“ nach Angriff gestorben

Der ältere Bruder von Omran ist nach dem Angriff am Mittwoch seinen Verletzungen erlegen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Der Zehnjährige war wie Omran bei bei dem Angriff verletzt worden, sagte Raslan der Agentur. Nun sei er wegen der schweren Wunden im Bauchbereich gestorben.

Raslan habe die Familie getroffen und ihr sein Beileid ausgedrückt. Dem Fotografen zufolge war der Junge am Freitag nach einer Operation noch stabil. Sein Zustand habe sich am Samstag allerdings drastisch verschlechtert. (so/dpa)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Dienstag, 1. Dezember 2015

EU-Kommission will sämtliche Bürger entwaffnen

Thema: Kalter Krieg

Ich hatte es geahnt - hier: EU will Waffenrecht verschärfen
jetzt kommt's:
EU-Kommission will sämtliche Bürger entwaffnen

Die EU nimmt das Massakers von Paris als Anlass, den Waffenerwerb und -besitz der Bürger praktisch abschaffen. Gaspistolen soll man nur noch auf Waffenbesitzkarte haben dürfen.

Eine seltsame Art Terroristen zu bekämpfen indem man rechtstreuen Bürgern die Waffen abnimmt?

Am Morgen des 7. Januar 2015 griffen Terroristen die Redaktion von Charlie Hebdo mit vollautomatischen, unregistrierten und illegalen Schusswaffen an.

Seitdem hat die EU eine neue Gesetzgebung vorbereitet, um halbautomatische Schusswaffen zu verbieten, welche sich in den Händen von rechtschaffenen EU-Bürger befinden. Dies geschieht trotz der Tatsache, dass solche Waffen nicht von den Terroristen eingesetzt wurden und nicht einmal typischerweise von Kriminellen eingesetzt werden.

Diese benutzen unregistrierte, nicht nachverfolgbare Kalashnikovs vom Schwarzmarkt.

Diese neue Gesetzgebung wurde seit April 2015 zurückgehalten, nur um jetzt am 18. November, lediglich fünf Tage nach den zweiten Anschlägen in Paris aufzutauchen.

Die Opfer der Tragödie sind noch nicht einmal begraben, die Täten immer noch auf der Flucht und die Polizei hat die Ermittlungen noch nicht einmal abgeschlossen und trotzdem verkündet die EU Maßnahmen um einen solchen Angriff in Zukunft verhindern zu können.

Leider gibt es in diesem Gesetzesentwurf - nichts - was diese zwei Angriffe hätte aufhalten können, da keiner der beiden mit Waffen ausgeführt wurde, die jetzt legal sind und mit der neuen Regelung verboten wären. Nichts.

Es macht keinen Sinn und vor allem ist es extrem ungerecht.

Ungerecht gegenüber den Opfer, ungerecht gegenüber den rechtschaffenen Bürgern, deren Hobby und Eigentum eingezogen werden soll.

Sagt „Nein“ zum Gesetzesentwurf vom 18. November 2015.

Verbietet keine halbautomatischen Schusswaffen, nur weil sie wie eine vollautomatische Waffe aussehen.

Wir, die Bürger der EU, verlangen, dass sich die EU mit den wirklichen Problemen auseinandersetzt:
  • Die Außengrenzen der EU sind ungesichert.
  • Es gibt Bevölkerungsgruppen, die sich weigern unsere demokratischen Werte und unsere Kultur zu akzeptieren.
  • Illegaler Waffenhandel wächst ungebremst in der EU.
  • Kriminelle und Terroristen kommen leichter an illegale Waffen, als legale Waffenbesitzer an ihre rechtmäßigen Waffen.
Das ist die momentane Situation und die neue Gesetzgebung tut NICHTS um diese Probleme zu lösen.
Der Gesetzesentwurf IP-15-6110 vom 18. November zur Änderung der Richtlinie 91/477/EEC ist nicht nur populistisch, sondern ist auch eine Beleidigung unserer Freiheitsrechte und der Intelligenz aller Bürger der EU.
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-15-6110_en.htm

» der Kommentar des Blogschreibers «

Lesen Sie hier was die Europäische Kommission eigentlich ist und soll, und vergleichen Sie wie von ihr Europa immer mehr in Richtung Diktatur entwickelt wird.

Dienstag, 17. November 2015

IS reagiert auf "Totalen Krieg" durch Anonymous

Thema: Anonymous

IS reagiert auf "Totalen Krieg" durch Anonymous:
"Was wollen die denn hacken?"

Kampfansage der Cyberaktivisten: "Wir werden euch finden und wir werden nicht nachlassen. Wir werden die wichtigste Operation gegen euch starten, die je gegen euch geführt wurde. Der Krieg hat begonnen." Jetzt antworteten die Terroristen. Sie belächeln die Ankündigung mit gewohnt überheblicher Art. Doch ein altes chinesisches Sprichwort lautet: "Eine übertrieben selbstbewusste Armee ist zur Niederlage verurteilt".

Anonymous kann überall sein
Foto: MOHAMMED AL-SHAIKH/AFP/Getty Images
Grundsätzlich scheinen sich die Anhänger des "Islamischen Staates" beim Messenger-Dienst "Telegram" sicher zu fühlen: "Was wollen die den hacken?" Über einen, dem IS zugerechneten Account bei "Telegram", wird den Followern auf arabisch und englisch der Rat gegeben, darauf zu achten, keine Links aus unbekannter Quelle zu öffnen und die IP-Adresse in regelmäßigen Abständen zu ändern, meldete "Business Insider". Sie sollten sich auch nicht mit Unbekannten in den Social Media austauschen. Hier auf "Telegram" wurden auch digitalen Botschaften von IS-Sympathisanten und ihre Reaktionen auf die Paris-Anschläge verbreitet.

Cyber-War nach Charlie Hebdo

Bereits nach den Charlie-Hebdo-Anschlägen vom Frühjahr sagte Anonymous den Terroristen den Kampf an: "ISIS, wir werden euch jagen, eure Webseiten, Emails und Onlinekonten aus dem Netz nehmen, und eure Identität aufdecken. Von jetzt an gibt es für euch keinen sicheren Ort mehr im Netz. Ihr werdet wie ein Virus behandelt werden, und wir sind das Heilmittel", schreibt der Online-Provider GMX. Bald darauf wurden Hunderte Twitter- und Facebook-Accounts der Dschihadisten gehackt.

Eigenen Angaben zufolge wurden in einem Jahr insgesamt 149 IS-Websites vom Netz genommen und über 100.000 Twitter-Accounts gemeldet. Dabei wurden etwa 6.000 Propaganda-Videos markiert.

"Größte Operation" gegen den IS angekündigt

"Anonymous wird Sie auf der ganzen Welt jagen. Wir werden die größte Operation starten, die wir jemals unternommen haben. Erwarten Sie viele, viele Cyberattacken!"

Die Möglichkeiten des Hacker-Kollektivs ließen sich nach Ansicht des IT-Experten beim Bund Deutscher Kriminalbeamter schwer einschätzen. Ronald Schulze betonte im Gespräch mit der GMX-Redaktion: "Wie effektiv die Angriffe von Anonymous gegen den IS sind, lässt sich daher schwer einschätzen."

Allerdings bezieht sich dies nur auf eine Vermutung: "Die informationstechnischen Strukturen von Anonymus, aber leider auch vom IS, sind derzeit nicht aufgeklärt", so Schulze weiter. Der Experte bezweifelt, ob durch das Löschen von Twitter/Facebook-Accounts dem IS ein wirklicher Schaden entstehen werde, da diese ebenso schnell wieder neu zu erstellen seien. Er sprach sogar über mögliche negative Folgen, da die bekannten Accounts damit auch für die Geheimdienste nicht mehr als Informationsquelle zur Verfügung stünden.

Cyber-War im digitalen Zeitalter

Allerdings wird durch zerstörte Informationsknotenpunkte die Kommunikation der Terroristen geschwächt. Auch müssten sie, um neue Accounts unter Gefolgsleuten zu verbreiten, die Informationswege einer dahinterliegenden Ebene öffnen, was wiederum Möglichkeiten erschließt, näher zum Zentrum vorzustoßen. Cyber-Aktionen könnten auch auf die finanziellen Quellen und Transportwege eine störende Wirkung ausüben.

Auch ein zerstörter Facebook-Account muss nicht das Ende vom Lied sein. Hinter dem Account stehen Personen, Dschihadisten, aber auch einfach nur Sympathisanten und Informationsgeber. Diese haben alle eine mehr oder weniger soziales und gesellschaftliches Leben und eine Identität, einen Job, eine Krankenkasse, einen Führerschein, ein Bankkonto, also auch digitale Informationen, die für das Leben in einer gesellschaftlichen Umgebung notwendig sind. Auch dies könnte Ziel von Cyberangriffen sein.

Auch sollte man die Vielzahl und gesellschaftliche Verbreitung von Anonymous nicht unterschätzen. Anonymous könnte jeder sein, der Bäcker nebenan, der Postbote, der Banker oder der schüchterne Brillenträger in der zehnten Klasse. Wenn diese unsichtbare Masse an Personen auf die Suche nach Möglichkeiten geht, findet sich vielleicht auch die eine oder andere sensible Information, die anderen IS-Gegnern nützlich sein könnte.

Sicherlich sind die Hacker von Anonymous noch wesentlich erfindungsreicher als von professionellen IT-Spezialisten bisher angenommen und man sollte ihnen Glück wünschen, diesen Feind der Menschheit auf digitalem Wege zu bekämpfen. Auch könnte dieser Aufruf von Anonymous andere Gruppen motivieren, ihren eigenen Weg im Kampf gegen den Terror zu finden. (sm)

Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de

Montag, 12. Oktober 2015

Russische Kampfhubschrauber veranstalten Armageddon für Islamisten in Syrien

Sie unterscheiden nicht zwischen guten und bösen Terroristen Veröffentlicht am 10.10.2015

Aufnahmen vom 9. Oktober 2015, russische Kampfhubschrauber Mi-24 bearbeiten die Stellungen derTerroristen in Syrien.



Quelle: Deutschland+Russland

Danke Klaus für den Link

Dienstag, 6. Oktober 2015

COMPACT 10/2015: Schlepper-Königin Merkel

Thema: Flüchtlinge

COMPACT 10/2015: Schlepper-Königin Merkel
Veröffentlicht am 24.09.2015

Wie Merkel Millionen nach Deutschland lockt: Ende August hat die Bundeskanzlerin den großen Magneten eingeschaltet, der seither lange Kolonnen vor allem junger Männer aus aller Herren Länder ins vermeintliche Schlaraffenland Alemania zieht. Ohne jede Grenzkontrollen strömten Zehntausende ins Land – die Polizei kann nicht einmal mehr feststellen, ob darunter Kriminelle und Terroristen sind. Die Flüchtlingsbesoffenheit in den Medien steht einer Hetze gegen Ostdeutsche ("Pack") und Ungarn gegenüber, die den Asylschwindel nicht mitmachen wollen.


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Weitere Themen in COMPACT 10/2015: Politikerpack – Gabriel in Heidenau // Modell DDR – Ausländer im Osten // Utopia lebt – Königreich Deutschland //Gothics – Die klugen Schwarzen // Dossier: Ungarn macht dicht – Premier Orban: „Europa den Europäern“

Kategorie Nachrichten & Politik
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Kommentare

Albert Zweistein
Merkel ist die beste Agentin, die die USA momentan in Deutschland haben. Je mehr sich die Deutschen gegen die verdeckte Fremdherrschaft wehren, desto offensichtlicher wird diese.

Albert Zweistein
Das stimmt auch leider!

Mystify73
+Albert Zweistein Man sieht es ja wie die regierung versucht Wahrheits-Kommentare und Berichte von Lesern in Facebook, TV und Radio zu widerlegen mit laienhaften Lügenantworten und Gegenkommentaren

Wittmann73
gestern über 5000 Bürger bei der AfD in Erfurt ... von den Lügenmedien überregional totgeschwiegen. Aber stehen 50 grüne Idioten inklusive Hofreiter gegen Orban irgendwo zusammen, ist sofort die Kamera da für ein Interview.


Montag, 5. Oktober 2015

Rund 700 Terroristen und gesuchte Bürger Syriens haben sich ergeben

Thema: Russland vs. Islamischer Staat

SANA:
700 Terroristen ergeben sich den Behörden in Syrien

Rund 700 Terroristen und gesuchte Bürger Syriens haben sich in den letzten Tagen den Behörden des Gouvernements Daraa ergeben, wie die nationale syrische Nachrichtenagentur SANA am Samstag meldete. Es handele sich um etwa 450 Extremisten und knapp 250 steckbrieflich gesuchte Bürger Syriens.

Sie legten ihre Waffen nieder — Maschinenpistolen, Maschinen- und Scharfschützengewehre. Zuvor hatten die Behörden ein Programm der nationalen Aussöhnung ausgerufen.

Das wohl markanteste Beispiel für die Wirksamkeit dieses Programms war die Aufgabe von rund 1.500 Terroristen 2014 in der Stadt Homs, deren Zentrum sie zuvor besetzt hatten. Zur Realisierung des Programms hatte die syrische Führung den Bürgern Syriens vorgeschlagen, ihre Waffen abzugeben und sich rehabilitieren zu lassen, um zum friedlichen Leben zurückzukehren.

Quellen: Sputniknews.com
und: SANA Syrien Arab News Agency

Mit kurzen Worten: "Putin" benötigt gerade mal wenige Tage um mehr zu erreichen als die "Koalition" in vier Jahren.

Mittwoch, 23. September 2015

Russischer Anti-Terror-Kampf

Thema: Syrien

Europa Objektiv
Syrien: Erster Schlag Putins gegen ISIS?

Medien berichten, dass russische Marinesoldaten die auf einem Luftwaffenstützpunkt in Latakia stationiert sind, mit den ISIS Terroristen im direkten Kampf gewesen seien.

Laut der russischen Nachrichten-Webseite Segodnia.ru, versuchten ISIS Militante die russischen Soldaten die auf der Basis stationiert sind in einen Hinterhalt zu locken, wurden aber von den russischen Marinesoldaten erfolgreich bekämpft. Eine Reihe von ISIS-Kämpfern soll getötet worden sein und einige wurden gefangen genommen, heisst es.
[...}
Die wichtigste Offenbarung ist, dass laut Segodnia.ru, die ISIS-Kämpfer offenbar detaillierte Pläne des Basis, sowie klare und deutliche Satellitenbilder der militärischen Einrichtungen dort gehabt haben sollen.
- See more at: http://europaobjektiv.com/nachrichten/news-sammlung_1674.html#sthash.aidHbjwy.dpuf



und so liest sich das auf tagesschau.de

Russischer Anti-Terror-Kampf
Waffen und Gespräche

Russland arbeitet an seiner Anti-Terror-Koalition und erhält Unterstützung vom Iran. Ein iranischer Minister sprach in Moskau von einer Einheitsfront. Zudem verwendet das syrische Militär nach eigenen Angaben neue Militärjets aus Russland.

Mit diplomatischen Bemühungen und neuen Waffenlieferungen an Syrien arbeitet Russland an der angekündigten Anti-Terror-Koalition im Nahen Osten. Unterstützung kommt vom Iran. Sein Land sei zu gemeinsamen Aktionen bereit, sagte der iranische Vizeaußenminister Hussein Amir-Abdullahian bei einem Besuch in Moskau. Eine Einheitsfront gegen den Terror sei dringend nötig.

Beide Staaten sind Verbündete der syrischen Führung um Präsident Baschar al-Assad. Sie bestehen auf einer Beteiligung der syrischen Führung an der Beendigung des Krieges in Syrien und am Kampf gegen die Terrormilizen, was andere Staaten wie die USA ablehnen, da sie Assad als Verursacher der Krise sehen.

Putin beschwichtigt israelische Sorgen

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hatte gestern bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin Sorgen über ein verstärktes militärisches Engagement Russlands in Syrien geäußert.

So befürchtet Israel, dass für die syrische Armee bestimmte Waffen aus Russland in den Händen der radikal-schiitischen Hisbollah-Miliz landen könnten, die gegen Israel kämpft. Auch könne die syrische Armee mit neuen Waffen und dem Iran auf den Golanhöhen eine Front gegen Israel aufbauen. Putin nannte diese Sorge übertrieben: "Wir wissen, dass die syrische Armee und Syrien insgesamt nicht in der Lage sind, eine weitere Front zu errichten. Sie versuchen im Gegenteil, ihre eigene Staatlichkeit zu erhalten."

Koordination bei Militäraktionen in Syrien

Außerdem verständigte sich Netanyahu mit Putin über eine Koordination des militärischen Vorgehens in Syrien, um versehentliche Konfrontationen zu vermeiden. Auf diese Weise solle "Missverständnissen zwischen den israelischen und russischen Streitkräften" vorgebeugt werden, erklärte das Büro Netanjahus.

Netanyahu selbst sagte dazu in Moskau: "Um uns zu schützen, unternehmen wir Aktionen und wenn wir dies tun, ist es für jeden - inklusive Russland - wichtig zu wissen, wie wir vorgehen. Das sollte vorher und nicht nachher geschehen." Medienberichten zufolge hat die israelische Luftwaffe seit 2013 rund ein Dutzend Mal Waffendepots sowie Transporte von Rüstungsgütern in Syrien und im Grenzraum zum Libanon angegriffen, um die Lieferung hochentwickelter Waffensysteme an die schiitische Hisbollah-Miliz zu verhindern. Israel hat die Berichte bislang weder dementiert oder bestätigt.

Auch die USA, die in Syrien Stellungen des "Islamischen Staates" (IS) bombardieren, bemühen sich, Konflikte mit dem russischen Militär zu vermeiden. Durch Gespräche mit dem russischen Militär solle erreicht werden, dass es nicht zu Unfällen und ungewollten Konfrontationen komme und beide Seiten wüssten, was im Kampf gegen den IS geschehe, erklärte US-Außenminister John Kerry. In Bezug auf auf russische Kampfflugzeuge in Syrien sagte Kerry nun, deren Einsatz diene nach Einschätzung des US-Militärs derzeit der Verteidigung.

Ein US-Satellitenbild vom 15. September zeigt nach offiziellen US-Angaben unter anderem russische Hubschrauber an einer syrischen Luftwaffenbasis in Latakia.

Russische Kampjets für syrische Armee

Die syrische Armee bestätigte nun, dass sie weitere hochentwickelte Waffen von Russland erhalten hat. Moskau habe mindestens fünf Kampfjets, Aufklärungsflugzeuge und "hochentwickeltes Militärmaterial" für den Kampf gegen den "Islamischen Staat" geliefert, sagte eine ranghohe Armeequelle der Nachrichtenagentur AFP in Damaskus. DPA zitierte einen Militärsprecher, wonach die Jets vor mehr als zehn Tagen eingetroffen und erstmals vergangene Woche bei der Bombardierung der nordsyrischen Stadt Al-Rakka eingesetzt wurden, der Hochburg des IS.

Die russische Zeitung "Kommersant" hatte zuvor berichtet, Russland habe eine ausgesetzte Lieferung von Kampfjets an die syrische Armee wieder aufgenommen. Bis 2017 wolle Moskau zwölf Jagdflugzeuge vom Typ MiG-29M/M2 an Damaskus übergeben, berichtete das Blatt unter Verweis auf nicht näher genannte Kreise. Auch Jak-Trainingsflugzeuge soll Syrien demnach erhalten. Im August 2013 hatte Russland eine Lieferung von 12 MiG-29M-Fliegern und 36 Jak-130-Maschinen wegen Zahlungsproblemen Syriens auf Eis gelegt.

Zudem habe Russland bereits rund 1700 Militärspezialisten in der syrischen Hafenstadt Tartus stationiert. Das Blatt berief sich auf Gespräche mit Soldaten in der russischen Marinebasis. Eine unabhängige Bestätigung gibt es bisher nicht. Bislang hat die Führung in Moskau eingeräumt, Militärberater in Syrien zu haben, aber keine Zahlen genannt.

Interessante Satellitenaufnahmen kann man aus Syrien sehen, jede Einzelheit erkennbar. Komisch dass das bei MH17 so ganz anders war. Oder sollte man uns von US-Seite für blöd halten wollen? Danke Klaus für die Links

Samstag, 13. September 2014

Natopartner Türkei behandelt IS-Terroristen auf türkische Staatskosten

Thema: IS-Terroristen
iran German Radio

IS-Terroristen auf türkische Staatskosten im Spital

IS-Terroristen auf türkische Staatskosten im Spital
Ankara (derStandard.at) - Ein Führungsmitglied der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) und acht weitere verwundete Kämpfer sollen im August in einem Spital im Südosten der Türkei auf Staatskosten versorgt worden sein.

Das meldete die liberale türkische Tageszeitung Taraf am Donnerstag. Sie will eine Liste der Patienten aus dem Krankenhaus in Şianlurfa erhalten haben, bei der die Familiennamen nur mit Initial verzeichnet sind. Unter den Verwundeten, die der Zeitung zufolge über den türkischen Grenzübergang Akçakale gebracht wurden, war auch Ahmet El H., der dem IS-Führer Abu Bakr al-Bagdadi nahestehen soll.

Ahmet El H. war bei einem Bombenangriff in der nordsyrischen Provinz Rakka am 20. August schwer verletzt worden und soll dabei seinen linken Fuß verloren haben.

Am Donnerstag wurde zugleich bekannt, dass ein angeblich wichtiger Rekrutierer der IS nach Hinweisen des französischen Geheimdienstes am Istanbuler Flughafen Atatürk festgenommen wurde. Der Vorfall soll sich am 16. August ereignet haben, wenige Tage vor der Verwundung von Ahmet El H. und dessen angeblichem Transport in die Türkei. Bei dem Festgenommenen handelte es sich um den 29-jährigen Murad Fares, einen aus dem marokkanischen Fes stammenden französischen Staatsbürger.

Danke Klaus für den Link

Mittwoch, 7. Mai 2014

Wird die ganze Welt durch Geisteskranke terrorisiert?

Thema: Ukraine

Wir brauchen dringend Hilfe, wir wissen nicht mehr was wir glauben sollen.
Weitet sich der Zick-Zack-Kurs der Kanzlerin auf Europa aus oder wird nur die Lügerei der Politik und der Medien immer umfangreicher?

Es ist noch nicht lange her, da haben uns die Hofberichterstatter, die sich auch Mainstreammedien nennen, täglich berichtet wie gut es sei, dass in Kiew, der Hauptstadt der Ukraine, die öffentlichen Gebäude von Freiheitskämpfern gestürmt werden.
Nur kurze Zeit später sollen diese Freiheitskämpfer auf einmal Separatisten und Terroristen sein, obwohl sie das Gleiche in der Ostukraine machen?

Wird die ganze Welt durch Geisteskranke terrorisiert?
Ja, aber nicht nur durch Einen, es sind Mehrere daran beteiligt.


16 Minuten, die sich lohnen

"Globalisierung ist nur ein anderes Wort für US-Herrschaft" hat Henry Kissinger, der ehemalige US-Aussenminister, mal gesagt. Er ist einer derjenigen, die bei jeder Schweinerei, egal wo auf der Welt sie passiert, ihre Finger mit drin haben.

Donnerstag, 10. April 2014

Doppelte Standards: Der Westen warnt vor Gewalt in der Ukraine – aber nur im Osten

Thema: Regelung der Krise in der Ukraine

Rüdiger Göbel, Stimme Russlands / RIA Novosti
Die Ansage der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton ist klar und deutlich: „Politische Forderungen in der Ukraine müssen gewaltlos verfolgt werden, gemäß der demokratischen Standards und in rechtsstaatlicher Weise.“ Die Europäische Union beobachte „genau und mit Sorge“ die Lage, läßt die Brüsseler Lady verlauten. Ähnlich lauten die Statements aus Berlin und Washington. „Genau und mit Sorge“ wird aber nur der Osten der Ukraine beobachtet, vor dem, was im Westen passiert, verschließen EU und USA weiter die Augen.


Doppelte Standards: Der Westen warnt vor Gewalt in der Ukraine – aber nur im Osten © RIA Novosti. Iliya Pitalev
Der Westen fährt mit seinen doppelten Standards in der Ukraine fort. Die Lage habe sich „gefährlich zugespitzt“, meldet dpa mit Blick auf Kiew-kritischen Proteste und Behördenstürmungen im Osten des Landes. In der russischsprachigen Millionenstadt Donezk haben prorussische Demonstranten nach der Besetzung der Gebietsverwaltung eine „souveräne Volksrepublik“ ausgerufen, spätestens am 11. Mai soll ein Referendum über einen Anschluss an Russland durchgeführt werden – die Krim lässt grüßen.

Von der ukrainischen Hauptstadt Kiew aus droht der nach dem Staatsstreich im Februar inthronisierte Interimspräsident Alexander Turtschinow mit einem „Anti-Terror-Einsatz“ gegen die „Separatisten“. In einer Rede im Parlament wirft er Russland vor, es wolle „die Situation im Staat destabilisieren“ und die Ukraine „in Teile reißen“. Regierungschef Arseni Jazenjuk spricht gar von „Vernichtung“, die der Nachbar plane. Ihre Parteifreundin Julia Timoschenko, die unlängst erst angekündigt hatte, den russischen Präsidenten Wladimir Putin am liebsten persönlich per Kopfschuss zu liquidieren, macht im Osten Stimmung. In Donezk macht sie „bezahlte Aggressoren“ aus, die für Unruhe in der Stadt sorgten. „Die Behörden sind zu hundert Prozent bereit, die Separatisten zu vertreiben - effektiv und friedlich“, kündigt die Präsidentschaftskandidatin an. „Die Terroristen und jene, die sie finanzieren, werden zur Verantwortung gezogen.“

Markige Worte der neuen Machthaber. EU und USA spielen mit auf der antirussischen Klaviatur. Moskau ist mal wieder an allem Schuld, und das auch allein! „Wir beobachten die Lage“, bekundet die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. „Politische Forderungen in der Ukraine müssen gewaltlos verfolgt werden, gemäß der demokratischen Standards und in rechtsstaatlicher Weise.“ Die für Ende Mai geplanten Wahlen seien „eine gute Gelegenheit“ dafür. In Berlin merkt das Kanzleramt fast wortgleich auf. Regierungssprecher Steffen Seibert appelliert an „alle Verantwortlichen, zur Stabilisierung der Region beizutragen“ und warnt vor einer „Eskalationen“. Moskau wird eine weitere Sanktionsstufe angedroht. Auch das Weiße Haus läutet die Alarmglocken. Der russische Präsident Putin müsse damit aufhören, die Ostukraine zu destabilisieren.

Die Parole, „politische Forderungen müssen gewaltlos verfolgt werden“, wäre glaubwürdiger, wenn sie für die ganze Ukraine gelten würde. Und wenn auch anderen Akteuren die rote Karte gezeigt würde.Zur Erinnerung, weil das in den Mainstreammedien mal wieder untergeht: Während in Donezk und Charkiw prorussische Aktivisten Behörden belagern und die Proteste auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz kopieren, aufgetürmte Autoreifen inklusive, stürmen in der ukrainischen Haupstadt Mitglieder des faschistischen Gruppe „Rechter Sektor“ und der sogenannten Selbstverteidigung des Maidan das Oberste Gericht. Die braunen Schläger verhindern eine Versammlung der ukrainischen Richter, setzen diese auf die Straße und lassen sie Spießruten laufen. Der unverhohlene Angriff auf die unabhängige Justiz sorgt weder in den hiesigen Medien für größere Aufmerksamkeit noch sorgt es bei den politisch Verantwortlichen für einen Aufschrei. Warum auch, nach hiesiger Lesart agieren in Kiew „Aktivisten“, im Osten aber „Moskau-gesteuerte“ „Separatisten“.

Erst wenige Tage davor hat sich die EU von den Kiewer Faschisten wie ein Bär in der Manege vorführen lassen. Die vom Westen gestützten Machthaber haben die angeblich Verantwortlichen für die Toten auf dem Maidan ausgemacht. Wenig verwunderlich, es sollen Präsident Wiktor Janukowitsch und der russische Geheimdienst gewesen sein. Präsentiert hat das Ergebnis unter anderem der neue ukrainische Geheimdienstchef Valentin Naliwaitschenko – der hatte früher dem Anführer des „Rechten Sektors“, Dmitri Jarosch, ein Geleitwort für dessen Buch „Nation und Revolution“ verfasst. Die selbst unter Massenmordverdacht stehenden Kiewer Putschisten lassen ihre Pressekonferenz vom »Rechten Sektor« bewachen. An Dreistigkeit ist das kaum zu überbieten. Man stelle sich vor, die NPD würde hierzulande eingesetzt, die Mordserie der rechten Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ zu untersuchen oder in München Gericht darüber zu halten.

Wie reagiert die EU auf den offenkundigen Versuch, ein Verbrechen zu vertuschen? Gar nicht. Dabei hatten die Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands Ende Februar in Kiew mit der damaligen Regierung und Opposition ausgehandelt, eine internationale Untersuchungskommission einzusetzen, die den Tod von rund 100 Menschen, Demonstranten wie Polizisten wohlgemerkt, aufklären soll. Davon will man heute nichts mehr wissen. Das in Kiew präsentierte Schuldszenario passt in die wochenlange antirussische Propaganda im Winter. Genau diese anhaltende Ignoranz und Doppelmoral aber sorgt dafür, dass nach der Krim jetzt auch der Osten der Ukraine auf die Barrikaden geht.

„Hören Sie auf, Russland die Schuld für alle Übel in der heutigen Ukraine zu geben“, heißt es in einer Erklärung des Außenministeriums in Moskau. „Die ukrainischen Menschen erwarten von Kiew klare Antworten.“ Es brauche einen echten nationalen und regionalen Dialog in der Ukraine, so das Statement weiter. „Andernfalls werden neue Krisen auf die Ukraine warten.“

Hierzulande wird die knappe Realitätsbeschreibung wieder als Drohung interpretiert werden. Wetten, dass?

Samstag, 28. Dezember 2013

Moskau: Überfälle auf C-Waffen-Depots in Syrien wirken wie geplante Aktion

Worüber man im Westen nicht gerne berichtet
Thema: Unruhen in Syrien

MOSKAU, 25. Dezember (RIA Novosti).

Die jüngsten Angriffe von Regimegegnern in Syrien auf die C-Waffen-Lager wirken wie gut geplante Aktionen, sagte Michail Uljanow, Direktor des Ressorts Sicherheit und Abrüstung des russischen Außenministeriums, in einem Interview mit RIA Novosti. 

„In den letzten Tagen sind Überfälle von Regimegegnern auf C-Waffen-Depots zu verzeichnen. Es entsteht der Eindruck, dass es sich dabei um eine gezielte Aktion handelt, die auf eine Torpedierung der Operation gerichtet ist“, so der Diplomat. Dies sei eine Herausforderung nicht nur an Damaskus, sondern auch an die gesamte internationale Völkergemeinschaft sowie an die Beschlüsse, die die Organisation für das Verbot chemischer Waffen und der Uno-Sicherheitsrat getroffen haben. 

Nach seinen Angaben wird das Verladen der C-Waffen auf Schiffe hauptsächlich im Januar ablaufen. Die Verzögerung des Transports der Kampfstoffe sei auf die Sicherheitslage zurückzuführen. 
„Es besteht das Risiko, dass es beim Transport zu Überfällen kommt“, sagte Uljanow. „Wir gehen davon aus, dass die Länder, die Einfluss auf die Regimegegner haben, sie zur Räson bringen müssen.“

Syrien: Terroristen attackieren C-Waffenlager
MOSKAU, 24. Dezember (RIA Novosti).

In Syrien haben Terroristen nach Behördenangaben mehrere Lager der C-Waffen angegriffen, die in den nächsten Tagen aus dem Land abtransportiert werden sollen.
Unter anderem wurde ein Lager unweit der Hauptstadt Damaskus angegriffen, berichtet die amtliche Nachrichtenagentur Sana unter Verweis auf das syrische Außenministerium. Die Terroristen hätten versucht, mit Panzerwagen auf das Gelände des Depots vorzudringen. Wie es weiter hieß, waren die Panzerwagen mit Sprengstoff voll beladen: Bei der Explosion eines von ihnen kamen vier Menschen ums Leben, 28 weitere erlitten Verletzungen.

Nach syrischen Behördenangaben stehen die Terrororganisationen „Liwa'a al-Islam“ und „Jabhat al-Nusra“ hinter den Überfällen. Damaskus warf Ländern, „die für ihre Unterstützung für Terroristen bekannt sind“, vor, die Terrorgruppen über den Verbleib der chemischen Waffen informiert zu haben.

Die syrische Regierung hatte sich im September bereit erklärt, all ihre Chemiewaffen-Vorräte unter internationaler Kontrolle vernichten zu lassen. Ende Oktober teilte die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) mit, dass alle Produktionsstätten für C-Waffen in Syrien bereits zerstört und alle chemischen Waffen der syrischen Regierung sicher versiegelt seien. Sie sollen zur Vernichtung ins Ausland gebracht werden.

Entsorgung syrischer C-Waffen: Russland hilft mit Lastern und zwei Mio. Dollar
MOSKAU, 24. Dezember (RIA Novosti).

Neben Lastern und Spezialgerät stellt Russland den Vereinten Nationen laut Vizeaußenminister Sergej Rjabkow zwei Millionen US-Dollar für die Entsorgung der syrischen Chemiewaffen zur Verfügung.

Der Abtransport der Kampfstoffe zur Entsorgung beginne demnächst, sagte Rjabkow dem Radiosender Stimme Russlands. „Der Beitrag der Russischen Föderation ist beeindruckend: Wir haben 75 Lastkraftwagen per Luft verlegt und auch Finanzmittel in Höhe von rund zwei Millionen Dollar bereitgestellt. Das Geld wird in den nächsten Tagen an die Uno überwiesen.“

Kurz davor war aus dem Generalstab in Moskau verlautet, dass russische Kriegsschiffe den Transport der syrischen Chemie-Waffen zu den Entsorgungsstätten absichern werden.
Nach Angaben der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sollen alle Stoffe, die für die Produktion von Chemiewaffen verwendet werden können, außer Isopropanol, bis zum 5. Februar 2014 aus Syrien abtransportiert werden.

Moskau: Russland und China sorgen für Sicherheit des C-Waffen-Transports
MOSKAU, 25. Dezember (RIA Novosti).
Russland und China werden nach Angaben von Michail Uljanow, Chef des Ressorts Sicherheit und Abrüstung des russischen Außenministeriums, die Sicherheit des Verladens und des Abtransports der C-Waffen im Territorialgewässer Syriens gewährleisten.

„Wir haben die Aufgabe übernommen, die Sicherheit des Verladens der Chemikalien auf das dänische und das norwegische Containerschiff sowie die Sicherheit im Territorialgewässer Syriens zu gewährleisten, das heißt, diese Schiffe zu begleiten. Das machen wir nicht allein, sondern zusammen mit chinesischen Partnern“, betonte er. „Dies ist der erste Fall, wo Militärs von Russland und der VR China ihren Berufspflichten nicht bei gemeinsamen Übungen, sondern in einer realen Krisensituation Schulter an Schulter nachkommen werden.“

Freitag, 6. September 2013

Reiseverbot für „Störer“: Demonstranten dürfen nicht zu EU-Gipfeln

Thema: Bürgerrechte

Die EU will künftig „Störern“, die bei Fußballspielen randalieren oder bei EU-Gipfeln protestieren, mit einem Reiseverbot in der EU belegen. Auch die Tierschützer sind ins Visier der Behörden geraten, weil sie Propaganda im Internet betreiben. Der Weg zum Reiseverbot gegen politisch Andersdenkende ist nicht mehr allzu weit.


Palast der Europäischen Kommission
Foto: bpb/© AP
Die EU will den Informationsaustausch zu „reisenden Gewalttätern“ effektiver gestalten. Alle nationalen und europäischen Behörden müssten noch besser zusammenarbeiten, um der wachsenden Extremisten-Gefahr zu begegnen, so eine Studie.

Eine von der EU-Kommission in Auftrag gegebene Studie hat die rechtliche Situation in Mitgliedsstaaten verglichen und verschiedene Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Kampf gegen „reisende Gewalttäter“ geprüft. Dabei untersuchte man allerdings nicht nur Störungen durch linke und rechte „Extremisten“ und „Terroristen“ bei politischen Spitzentreffen oder anderen Großveranstaltungen. Auch Tierschutz-Aktivisten sind im Fokus und Personen, die Konzerte oder Partys besuchten.

Die Studie hat dafür aus den EU-Mitgliedsstaaten Informationen über die Anzahl der bei den Veranstaltungen anwesenden Personen und deren bevorzugte Transportmittel und Reisewege ermittelt. Sie gibt einen Überblick über den Informationsaustausch zwischen den Staaten und benennt Defizite, darunter verspätete Reaktionen auf Anfragen, Sprachprobleme und verschiedene juristische oder technische Probleme.

Die Zahl der „reisenden Gewalttäter“ sei steigend, so die Studie. Dies werde durch die zunehmende Nutzung sozialer Medien verursacht. Zudem seien die „reisenden Gewalttäter“ zunehmende ein grenzüberschreitendes Problem. Allerdings seien nicht alle Mitgliedstaaten gleichermaßen davon betroffen, sondern vor allem Deutschland, Frankreich und Dänemark.

Einen eigenen Abschnitt widmet die Studie dem Thema der Tierschutz-Aktivisten. „Die Mitgliedsstaaten haben eine zunehmende Aktivität gewalttätiger Gruppen von Tierschutz-Extremisten festgestellt“, heißt es. Diese Aktivitäten hätten einen erheblichen Einfluss auf Unternehmen. Besonders beunruhigend sei die zunehmende Vernetzung der „gewalttätigen Extremisten-Gruppen“ über die Ländergrenzen hinweg.

In verschiedenen Ländern, darunter Deutschland, hätten die Tierschützer illegale Aktionen durchgeführt. Sie störten etwa die Forschung und Tierversuche, die Tierzucht, Zirkusse und die Jagd. „Propaganda im Internet ist eines der wichtigsten Mittel gewalttätiger Tierschutz-Extremisten“, so die Studie. Im Internet würden Aktionen publik gemacht und „Desinformations-Kampagnen“ gestartet. Aufgrund künftiger EU-Gesetze erwartet Europol, dass die Aktionen „gewalttätiger Tierschutz-Extremisten“ in den kommenden Jahren noch zunehmen.

Die Studie schlägt die europaweite einheitliche Verwendung des Begriffs des „reisenden Gewalttäters“ vor. Die entsprechende Definition solle in den Rang einer EU-Richtlinie erhoben werden, die in die nationalen Rechtsprechungen überführt werden müsste. Mitgliedstaaten könnten dann zur Sammlung und Verarbeitung von entsprechenden Daten verpflichtet werden.

Auch die Gegenmaßnahmen gegen „reisende Gewalttäter“ sollen in der EU vereinheitlicht werden, so die Studie. Genannt werden dabei etwa der gegenseitige Austausch im Vorfeld von Gefahren, gemeinsame Polizeieinheiten und Kommandozentren, die Entsendung von „szenekundigen Beamten“, die Überwachung von Transportmitteln, Grenzkontrollen, vorübergehende Festnahmen und Reisesperren.

Einige Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, führen bereits nationale Datenbanken über „Störer“. Für Gipfeltreffen oder Fußballspiele werden diese an ausländische Polizeibehörden ausgeliehen. Die Studie fordert, dass alle bestehenden Formen polizeilichen Zusammenarbeit miteinander verbunden werden müssten.

Dazu zählen neben den nationalen Stellen auch die existierenden Systeme bei EUROPOL und Interpol sowie das Europäische Strafregister. Erwähnt werden auch Pläne der EU zur Identifizierung von Nicht-EU-Bürgern an den Grenzen. Dabei sollen Fingerabdrücke von allen zehn Fingern genommen werden, um genaue Bewegungsprofile der Reisenden erstellen zu können (mehr hier).

Sind diese Kontrollmaßnahmen erst einmal in Kraft, dann soll schließlich die Einführung einer „europäischen Reisesperre“ folgen. Diese ist seit langem ein Ziel von Finanzminister Wolfgang Schäuble. Als Innenminister drängte er im Jahr 2007 im Anschluss an die Proteste beim G8-Gipfel in Heiligendamm auf die Einrichtung einer EU-weiten Datensammlung für Gipfel-Demonstranten.

Die Entwicklung ist äußert gefährlich. Mit schwammigen Begriffen wie Extremisten oder Störer kann im Grunde jeder gemeint sein, auf den die EU diese Definition angewendet wissen will.

Die kann Euro-Gegner, Friedensaktivisten, Bürgerrechtler und politisch Andersdenkende treffen.

Europa befindet sich mit dieser Entwicklung auf dem Weg zurück in die Vergangenheit: In den 40 Jahren des Ostblocks wurden von den Kommunisten Leute am Reisen gehindert, die aus ideologischen Gründen mit dem Staat in Konflikt geraten waren.

Ironie der Geschichte: Die DDR-Führung konnte eine Wandel der Systeme am längsten verhindern.
Am Ende war es jedoch genau die Forderung nach Reisefreiheit, die die Betonköpfe in Ost-Berlin zu Fall gebracht hat.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Kommentare


Allein beim Lesen solcher Vorschläge kommen leise Gedanken, ob die Prügelstrafe nicht wieder eingeführt werden sollte. Was müssen die Schablonenverwalter für Gurken und Bananen doch eine Heidenangst vor ihren Mitmenschen haben!

Schäuble kann man verstehen. So ein aroganter Schwarzekassenverwalter mit Gedächnislücken, der schon als Innenminister, nicht nur auf die Einrichtung einer EU-weiten Datensammlung für Gipfel-Demonstranten drängte, sondern mit allen möglichen Tricks versucht hat, die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu können, hat allen Grund Angst zu haben.

Alle Wichtigtuer, ob Sesselpuper aus dem Zentrum der Geldvernichtung oder ob sich selber viel zu wichtig nehmende Politikerdarsteller, alle für die das Internet #Neuland ist und die erst nach und nach erkennen was #Neuland, Facebook und Twitter ihren Zeitgenossen für Möglichkeiten der Kommunikation und Abstimmung bieten, werden sich um ihre Gesundheit Gedanken machen.

Aber wie heisst es so schön? Wer sich nichts hat zu schulden kommen lassen, der braucht auch keine Angst zu haben. Wer aber immer und immer wieder nur in die eigene Tasche und gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit gehandelt hat, ja der ...



Wally Ruppert sagt:
Die EU sollte sich mal mehr um den Tierschutz kümmern, statt ihn zu blockieren, etwas positives habe ich bis jetzt, als deutscher Bürger, von denen noch nicht gehört, außer das sie mit unserem Geld um sich werfen, als wäre es ihres!
Man sollte Unterschriften für den euop. Tierschutz sammeln, damit sie mal wach werden
und sehen, was es für abartige Tierquäler in ihren ach so armen, verschuldeten Länder gibt und dafür sorgen, das da härtere Gesetze eingeführt werden. Auch das ist Augabe der EU!!!


52 Jahre sagt:
Die haben Angst vor der eigenen Bevölkerung, richtig Angst, wie alle totalitären Regime.
Und wenn sie so weitermachen, müssen sie das auch haben.


Eckard Wendt sagt:
Quo vadis Europa? Jetzt soll offenbar noch die Axt an das Recht auf freie Meinungsäußerung gelegt werden, damit Tierausbeuter und Profiteure von Tierleid, aber auch Wissenschaftler, im Anonymen ungehemmt Profite machen können. Wie war das eigentlich noch mit der innereuropäischen Reisefreiheit der EU? Alles Makulatur und Augenwischerei?
Währet den Anfängen!


Grünschnabel sagt:
Natürlich, eine Scheiss Politik machen und sich dann darüber aufregen, dass dem Bürger der Kragen platzt.Vor allem, den Bürger mit Fußball blödeln und Gewalttätern in einen Topf zu werden ist der Gipfel aber typisch für faschistische, totalitäre Systeme.
Was wir brauchen ist eine ECHTE französische Revolution.
Wir sind im totalitären System angekommen und wer sich jetzt nicht wehrt, braucht darüber nicht mehr nachzudenken.


HeF sagt:
Als ich letztes Jahr in Berlin die Reichstagskuppel besichtigen wollte, habe ich unerklärter Weise “Schwierigkeiten” bekommen.
Ich hatte mich schon 3 Wochen vorher über´s Internet bei einem Stadtführungsunternehmen angemeldet, das uns wiederum zur Besichtigung anmeldete.
Als es soweit war, wurde beim Eingang unser Perso verlangt.
Meinen haben sie “eingezogen” und es war eine halbe Stunde (!) nicht klar, ob ich zur Besichtigung eingelassen werde. Alle anderen Personen mussten wegen mir warten.
Auf die höfliche Bitte, mir zu erklären, warum, wurde mir nichts gesagt.
Nach der Wartezeit nur: “Sie können jetzt besichtigen”.
Dazu muss ich erläutern, ich bin ein ganz normaler Bürger, war noch nie auf einer Demonstration. Habe aber kritische Kommentare (auch an die Abgeordneten) geschrieben, bei der ESM-Klage mitgezeichnet und Infos der EU-Gegner auf meinem PC gespeichert, wie wahrscheinlich viele von uns hier.
Gehören wir damit auch zu den “erfassten Störern”??
Lässt die NSA “grüßen”?


Pünktchen sagt:
Natürlich.
Das sagt doch schon der Artikel: Da werden offenbar normale Bürger, die lediglich von ihren demokratischen Rechten Gebrauch machen, in einen Topf mit gewalttätigen Hooligans und Terroristen geworfen.
Das lässt schon tief blicken, wohin wir steuern.


Munnie sagt:
Ja, ich denke, wir alle hier, die hier und anderswo kritisch schreiben gehören zu denen, deren Reisefreiheit beschränkt werden soll und Weiteres.
Nicht umsonst sind drüben überm großen Teich auch schon für ca. 1 Mio Deutsche die Plätze reserviert. Bestimmt nicht für Tante Erna von nebenan.


Donnerstag, 5. September 2013

Pentagon-Chef Hagel: Schlag gegen Syrien wird kein Nadelstich sein

Thema: Eingreifen in Syrien bahnt sich an

WASHINGTON, 04. September (RIA Novosti).
Die geplante Militäroperation gegen Syrien wird nach Worten von Pentagon-Chef Chuck Hagel kein Nadelstich sein.
 "Diese Operation wird die militärischen Möglichkeiten der syrischen Behörden spürbar einengen", erklärte Hagel am Mittwoch bei einer Syrien-Anhörung um US-Kongress. "Präsident (Barack) Obama sagte, das werde kein Nadelstich sein. Das sind seine Worte. Das wird tatsächlich ein schwerer Schlag sein."


Pentagon-Chef Chuck Hagel, © AFP/ Saul Loeb
Hagel zufolge bezeichnen die USA die Wahrscheinlichkeit, dass das syrische Regime wieder Kampfstoffe einsetzt, als "sehr hoch", wenn Präsident Baschar al-Assad nicht gestoppt wird. Einer ähnlichen Meinung ist auch US-Außenminister John Kerry.
Am vergangenen Wochenende hatte Obama den US-Kongress ersucht, eine Militäroperation gegen Syrien zu billigen. Seine Pläne begründet Washington damit, dass die syrische Armee am 21. August in Vororten von Damaskus Kampfstoffe gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt hat. Dabei sind angeblich rund 1400 Menschen ums Leben gekommen.
 
Experte: Schlag gegen Atomobjekte in Syrien ebnet Terroristen den Weg zu nuklearen Technologien


Experte: Schlag gegen Atomobjekte in Syrien ebnet Terroristen den Weg zu nuklearen Technologien © AFP/ Shaam News Network
  MOSKAU, 04. September (RIA Novosti).
 
Ein Schlag gegen zivile Atomobjekte in Syrien wird den Terroristen nach Expertenansicht den Weg zu nuklearen Technologien ebnen.

"Der Schlag gegen das Atomzentrum in Syrien wird unweigerlich einen zeitweiligen Verlust der Kontrolle über die Sicherheit seiner Objekte zur Folge haben.
Dadurch könnten Terrororganisationen in den Besitz nuklearer Technologien gelangen", sagte der russische Atomexperte Alexander Uwarow am Mittwoch in einem RIA-Novosti-Gespräch.

Er erinnerte daran, dass im Atomzentrum Dar al-Hajar bei Damaskus ein kleiner Neutronenreaktor im Betrieb ist. Es handele sich um einen chinesischen Klon kanadischer Technologien, die Syrien vom Iran bezogen hatte und unter Garantie der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) stünden.
"Der Reaktor hat eine Leistung von 30 Kilowatt und ist für die Weitergabe (von Atomtechnologien) eigentlich belanglos. Aber der Meiler wird durch Uran-Aluminium-Brennstoff betrieben, wobei der auf 90,2 Prozent angereicherte Isotop Uran-235 durchaus waffenfähig ist. Seinerzeit hatte der chinesische Lieferant Syrien fast ein Kilogramm waffenfähigen Urans als Brennstoff für diesen Reaktor zur Verfügung gestellt", fuhr der Experte fort.
Die Menge reiche nicht für die Herstellung einer atomaren Sprengladung aus. Aber der Verlust der Kontrolle über ein Kilogramm waffenfähigen Urans im Fall einer Attacke auf den Reaktor könnte unberechenbare Folgen im Nahen Osten haben.
Uwarow teilte ferner mit, dass Reaktoren vom syrischen Typ nicht gegen einen Raketenangriff geschützt sind. "Nach dem Schlag würden das Personal des Zentrums und die Zivilbevölkerung in der Region einer starker Strahlung ausgesetzt", warnte er.

Obama sieht keine Kontroverse zwischen seinem Friedensnobelpreis und geplantem Schlag gegen Syrien



US-Präsident Barack Obama © AFP/ Saul Loeb
STOCKHOLM, 04. September (RIA Novosti).

US-Präsident Barack Obama sieht keine Kontroverse zwischen seinem Friedensnobelpreis und dem geplanten Militärschlag gegen Syrien.

Er plane die Militäroperation in Syrien vor allem aus den Erwägungen der Sicherheit für die gesamte internationale Gemeinschaft heraus. Diese Pläne liefen den ihm zuvor zuerkannten Friedensnobelpreis nicht zuwider, sagte Obama am Mittwoch in Stockholm auf einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt gab.

"Ich als US-Präsident kann nicht umhin, solche Entscheidungen zu vermeiden", sagte der Präsident auf die Frage, wie er die Zwiespältigkeit erklären würde, dass ein Friedensnobelpreisträger einen Krieg gegen Syrien vorbereite. Er erkenne seine Verantwortung und habe bereits Anstrengungen für die Beendigung des Irak-Krieges und für die Einstellung der Kampfhandlungen in Afghanistan unternommen, sagte Obama.

"Ich bin bemüht, Diplomatie und friedliche Beilegung von Konflikten durchzusetzen. Aber die (Syrien-)Frage betrifft jetzt die gesamte internationale Gemeinschaft, nicht nur mich… Wir müssen Aktionen unterbinden, die die Ruhe uns aller gefährden."

Obama zufolge hat die Weltgemeinschaft jetzt eine Chance, Schritte zu tun, die ein konkretes Problem werden lösen helfen, da durch den Einsatz von Kampfstoffen Zivilisten sterben müssen.

"Für mich wird die Annahme derartiger Beschlüsse mit jedem Tag immer schwieriger. Ich hätte lieber von der Notwendigkeit guter Ausbildung gesprochen. Aber ich als Oberhaupt des amerikanischen Staates kann manchmal Beschlüsse nicht vermeiden, die von der ganzen Welt verurteilt werden, aber notwendig sind", betonte Obama.

alle drei Beiträge: RIA Novosti

Sonntag, 1. September 2013

Syrische Terroristen geben Verantwortung für Giftgas-Einsatz zu

Thema Syrien

Die Verlogenheit des Westens
Das Giftgas stammt aus Saudi-Arabien und wurde an die Aufständischen geliefert


Samstag, 31 August 2013 06:48
Damaskus (Kopp-verlag.org/politaia.org/infowars.com)

Syrische Terroristen haben einem AP-Reporter gegenüber die Verantwortung für den Chemiewaffeneinsatz zugegeben.

US-Botschafter in Russland: Regimegegner in Syrien haben keine C-Waffen © REUTERS/ Bassam Khabieh
Syrische Terroristen in Ghuta, einem Vorort von Damaskus, erzählten dem Associated-Press- Journalisten Dale Gavlak, dass sie für den Chemiewaffenvorfall verantwortlich sind, den westliche Mächte der syrischen Regierung in die Schuhe schieben wollen, schrieb „politaia.org“ am Freitag.

Dabei kam heraus, dass die Todesfälle das Ergebnis eines Unfalls waren, den die Terroristen durch unsachgemäße Handhabung von Chemiewaffen aus Saudi Arabien verursachten.

Aus den Interviews mit mehreren Ärzten, Einwohnern von Ghuta, Rebellen-Kämpfern und deren Familien gehe hervor, dass viele glauben, gewisse Rebellen hätten Chemiewaffen über den saudischen Geheimdienstchef Prinz Bandar bin Sultan erhalten und seien für die Ausführung des tödlichen Gasangriffs verantwortlich, so der AP-Reporter Gavlek.

Rebellen erzählten Gavlak, dass sie nicht ausreichend in der Handhabung chemischer Waffen ausgebildet wurden oder sogar nicht wussten, dass es sich um Chemiewaffen handelte.

Es scheint so, dass die Waffen ursprünglich für den Al-Kaida-Ableger Jabhat al-Nusra bestimmt waren. “Wir waren sehr neugierig auf die Waffen. Unglücklicherweise handhabten einige Kämpfer die Waffen falsch und verursachten die Explosionen”, sagte einer der Terroristen namens “J”. Seine Behauptungen werden von einer weiblichen Kämpferin namens “K” bestätigt, die Gavlak erzählte: “Sie erzählten uns nicht, welche Waffen das waren und wie sie zu handhaben sind. Wir wussten nicht, dass es Chemiewaffen waren. Wir konnten uns niemals vorstellen, dass es Chemiewaffen wären.”

"Wenn der saudische Prinz Bandar solche Waffen liefert, dann sollte er auch dafür sorgen, dass diejenigen, die damit umgehen sollen, wissen wie sie zu handhaben und zu verwenden sind.
Sie, wie auch andere Syrer, wollen aus Angst vor Vergeltung, nicht ihren vollen Namen nennen."

Abu Abdel-Moneim, der Vater eines Rebellen der Opposition, erzählte Gavlak: “Mein Sohn kam vor zwei Wochen zu mir und fragte mich nach meiner Meinung über die Waffen, die sie tragen sollten und beschrieb sie als röhrenförmige Strukturen, während andere wie große Gasflaschen aussahen.” Der Vater nannte den Saudi, der die Waffen besorgte, Abu Ayesha. Laut Abu Abdel-Moneim explodierten die Waffen in einem Tunnel und töteten 12 Terroristen.
“Über ein Dutzend Rebellen, die befragt wurden, sagten aus, dass ihre Gehälter aus Saudi Arabien kämen”, schreibt Gavlak.

hier
https://www.youtube.com/watch?v=bsZdqCXficM

und hier:
http://original.antiwar.com/Dale-Gavlak/2013/08/30/syrians-in-ghouta-claim-saudi-supplied-rebels-behind-chemical-attack/

und jetzt, 01.09.2013, 15:00 Uhr noch (hier) gefunden

und dann lese ich bei RIANOVOSTI:
US-Botschafter in Russland:
Regimegegner in Syrien haben keine C-Waffen


MOSKAU, 31. August (RIA Novosti).
Die USA haben laut dem US-Botschafter in Russland, Michael McFaul, keine Beweise dafür gefunden, dass die Opposition in Syrien über chemische Waffen verfügt.
Diejenigen, die das Gegenteil beweisen können, forderte der Diplomat via Twitter auf, Beweise dafür vorzulegen.
Danach gefragt, was würde geschehen, wenn es sich herausstellen sollte, dass die Opposition hinter der C-Waffen-Attacke am 21. August stehe, schrieb McFaul: „Sie haben keine C-Waffen. Nur Assad hat diese.“
„Wir haben diese Frage  geprüft“, fügte er hinzu. „Sollte jemand diese Beweise haben, so müssten diese vorgelegt werden.“

Nach der mutmaßlichen C-Waffen-Attacke am 21. August bei Damaskus spricht der Westen offen von einem möglichen Eingreifen in den Syrien-Konflikt.


So blind kann kein Mensch sein, auch keine US-Regierung.
Es erinnert alles sehr stark an den Beginn des Irak-Kriegs.
Die Amerikaner müssen den Krieg ja wirklich sehr nötig haben. Na ja, bei zugegebenen 18 Billionen Dollar Staatsverschuldung und seit Jahren immer kurz vor der Pleite ...

Die Geldgeier werden Obama die Pistole auf die Brust setzen, wo sie doch schon so viel getrommelt haben und die traumhaften Profite greifbar nahe sind. Sie begeben sich ja nicht in Gefahr, sie machen alles mit Geld, und wenn die "Koalition der Willigen" nicht mehr willig ist, dann eben alleine.


Hello Mister Peace,
The Committee may also backfire
Hallo Mister Friedensnobelpreisträger,
Der Schuss kann gewaltig nach hinten losgehen!

Ergänzung 00:15 Uhr:
Die unmittelbare Gefahr scheint vorerst gestoppt zu sein.
US-Präsident hat am Samstag überraschend einen kurzfristigen Militärschlag gegen Syrien abgeblasen. Er will vorher die Zustimmung des Kongresses einholen. Das bedeutet: Obama will auch eine formale Kriegserklärung gegen Syrien – wenn der Kongress ihm folgen sollte.


Sonntag, 21. Juli 2013

Freie Syrische Armee: Westliche Waffen gehen an El Kaida

3 mal Thema: Unruhen in Syrien
3 mal Dinge, von denen man bei uns ganz selten was hört oder liest

MOSKAU, 18. Juli (RIA Novosti).

Die militärische und finanzielle Hilfe des Westens geht nach Worten eines Vertreters der Freien Syrischen Armee an ihr vorbei.


Unruhen in Syrien © AFP/ MIGUEL MEDINA
"Islamisten oder El-Kaida-Terroristen - egal, wie man sie nennt - sind es, die von Ländern der Region und einigen Weltmächten unterstützt werden", sagte Fahad al-Masri am Donnerstag in einem Interview des englischsprachigen TV-Senders Russia Today. "Da ergibt sich die berechtigte Frage: Warum geht die militärische und finanzielle Hilfe an die Terroristen und nicht an die Soldaten der Freien Syrischen Armee?" Es sei offenkundig, dass äußere Kräfte bestrebt seien, Syrien zu schwächen.

Im Juni hatten die US-Behörden zum ersten Mal öffentlich angekündigt, dass sie Waffen an die Opposition in Syrien liefern wollen. Grund dafür seien Informationen, wonach die syrischen Regierungstruppen Kampfstoffe gegen die Oppositionellen eingesetzt hätten, begründete Washington die Entscheidung. Das offizielle Damaskus bezeichnete diese Erklärung der USA als erlogen.
 

Al-Qaida will eigenen Staat im Norden Syriens gründen


DUBAI, 16. Juli (RIA Novosti).

Das internationale Terrornetzwerk al-Qaida will in nächster Zeit die Gründung eines „islamischen Staates“ im Norden Syriens verkünden, berichtet die arabischsprachige Zeitung „Asharq Al-Awsat“ am Dienstag unter Berufung auf die Freie syrische Armee (FSA).

Die al-Qaida-Kämpfer haben nach Zeitungsangaben vor, die gegen die syrische Armee kämpfenden FSA-Truppen mit Gewalt zu vertreiben und die Grenzübergänge an der syrisch-türkischen Grenze zu besetzen. Damit wollen die Islamisten den Zustrom von Waffen- und Munition aus der Türkei sowie die Einnahmen aus dem Ölschmuggel aus Syrien unter ihre Kontrolle bringen.
Unruhen in Syrien © AFP/ ZAC BAILLIE
Die FSA will dem Angriff bzw. der Eröffnung einer zweiten Front vorbeugen, denn beides würde die Regimegegner im Kampf gegen das Regime unvermeidlich schwächen.
Zugleich festigt die FSA ihre Stellungen in den Gebieten bzw. Objekten, wo ein Angriff der Islamisten möglich ist. Nach FSA-Angaben werden die al-Qaida-Kämpfer gleich nach dem Ende des Ramadan (8./9.August) zu aktiven Handlungen übergehen.
Vorangegangen waren Berichte, dass mit der al-Qaida verbundene Extremisten mehrere FSA-Mitglieder, darunter den ranghohen syrischen Rebellenkommandeur Kamal Hamami, getötet hätten. Bemerkenswert ist dabei, dass die Islamisten und die FSA-Gruppen früher ihre Handlungen bei Gefechten gegen die Regierungstruppen untereinander abgestimmt haben.

In den Reihen der islamistischen Gruppierungen kämpfen ausländische Söldner, die die Gründung eines Scharia-Staates auf dem Territorium Syriens als Ziel ihres Einsatzes nicht verhehlen.

Die syrischen Behörden mahnen vor dem wachsenden Einfluss der bewaffneten al-Qaida-Gruppen, darunter der sogenannten al-Nusra Front. Der syrische Außenminister Walid al-Moallem hat zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass sich viele FSA-Einheiten der al-Nusra-Front anschließen würden.
 

Taliban schicken Kämpfer nach Syrien


MOSKAU, 16. Juli (RIA Novosti)

Wie die Agentur Reuters meldete, haben die Taliban „mehrere Hundert Kämpfer“ nach Syrien geschickt, um die Opposition zu verstärken. Darüber hinaus bekommt sie Unterstützung von Kämpfern aus Libyen, Tunesien und anderen Ländern der Region. Dass die Taliban im Syrien-Konflikt mitmischen, ist bislang nicht bekannt gewesen.

Taliban
Dem russischen Islam-Experte Georgi Engelhardt zufolge entsenden die Taliban schon seit längerer Zeit Kämpfer nach Syrien, sind damit jetzt aber erstmals an die Öffentlichkeit gegangen. „Meines Erachtens wollen sie einfach Werbung in eigener Sache machen. Ableger der al-Qaida sowie Kämpfer aus dem russischen Nordkaukasus nutzen den syrischen Bürgerkrieg, um auf sich aufmerksam zu machen. Die Taliban wollen ihren Bekanntheitsgrad steigern.“ Zudem schloss Engelhardt nicht aus, dass die Ereignisse in Pakistan die Taliban dazu bewegt haben, in den Syrien-Konflikt einzugreifen. „Sie wollen demonstrieren, dass sie weltpolitisch eine Rolle spielen.“

Al Kaida - Foto: Deutsche Welle
Die Taliban und die al-Qaida seien sehr unterschiedliche Gruppierungen, ergänzte der Islam-Kenner. Sie haben dieselben Geldgeber im Hintergrund, vermutlich aus Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Die syrischen Rebellen sind jedoch über diese „Unterstützung“ alles andere als begeistert. Die Kontroversen zwischen der Freien Syrischen Armee (FSA) und den Islamisten werden zunehmend sichtbar. Es kam sogar zu einem blutigen Zwischenfall, als der hochrangige FSA-Vertreter Kamal Hatami von Radikalen getötet wurde. „Wir haben die Taliban nicht eingeladen“, sagte Mahmud al-Hamsa vom Syrischen Nationalrat. Nach seinen Worten gibt es keine Absprachen und gemeinsamen Aktivitäten mit den Extremisten. „Mehr als 90 Prozent der Oppositionskämpfer vertreten die FSA. Auf die al-Nusra-Front entfallen höchstens fünf Prozent, aber ihre Kämpfer sind gut bewaffnet und werden ausreichend finanziert.“

Al-Hamsa macht den syrischen Machthaber Baschar al-Assad für das Auftauchen der al-Qaida- und Taliban-Kämpfer verantwortlich. „Er ist nicht in der Lage, die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Er hat die Grenzen für Abschaum aus aller Welt geöffnet. Die Hisbollah, die in Homs agiert, ist nicht gerade besser als die Taliban. Warum sind in Syrien iranische Revolutionswächter aktiv? Warum schweigen alle darüber?“ Die libanesische Hisbollah kämpft auf der Seite Assads. Der Westen forderte die libanesischen Behörden vergeblich dazu auf, die Hisbollah vor einer Beteiligung am Syrien-Konflikt abzuhalten.

Nicht zu stoppen ist auch die Hilfe aus dem Iran, wie der irakische Außenminister Hoschjar Zebari kürzlich einräumen musste. „Wir verurteilen die Waffenlieferungen über unseren Luftraum und warnen den Iran davor, haben aber keine Möglichkeiten für die Einstellung dieser Lieferungen.“ Bei der Durchsuchung mehrerer Flugzeuge aus dem Iran seien allerdings nur Medikamente und Lebensmittel an Bord entdeckt worden, ergänzte der irakische Chefdiplomat.