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Montag, 24. April 2023

Politikparadox in eigener Sache

Politikparadox in eigener Sache
Foto: Screenshot
Liebe Leser,
wenige Sekunden vor Mitternacht, genau um 23:59:39 Uhr am 21.04.2023 wurde mein Internetanschluss durch ein Gewitter außer Betrieb genommen.

Die Telekom hat zugesagt, die Störung am 25.04. zwischen 08 und 12 Uhr zu beseitigen. Bis dahin muss ich mich mit einer Verbindung über ein Smartphone behelfen und kann keine weiteren Beiträge veröffentlichen.

Eine gute Gelegenheit, am eigenen Leib zu erfahren, wie abhängig man schon von Dingen geworden ist, die es vor wenigen Jahrzehnten noch gar nicht gab, denn bis Samstagmorgen gegen 10 Uhr war auch das Mobilfunknetz ausgefallen und es ging nichts mehr. Kein Notruf zu Feuerwehr oder Notarzt wäre möglich gewesen.

Schöne Aussichten wenn dann auch noch wegen fehlender Wind- und Sonnenenergie gebietsweise der Strom abgeschaltet wird und weder Mobilfunk noch Internetrouter funktionieren.
Ja, auch die DSLAMs der Internetanbieter in den grauen Kästen an den Strassen, von wo aus die Leitungen zu den Häusern abgehen und die Mobilfunksender brauchen Strom, nicht nur der Router für Telefon, Internet und zunehmend auch TV zu Hause. Kurz gesagt:
Ganze Regionen des ehemaligen Exportweltmeisters und der viertstärksten Wirtschaftsmacht werden aufgrund fehlender Energie ins Mittelalter versetzt, nur weil eine Ideologen-Sekten-Minderheit mit gerademal 11% Zustimmung in der Bevölkerung, und ihre Anhänger in den Medien, eine Klimaveränderung zu einer Religion erklärt haben, der sich alles andere unter zu ordnen hat.
Trommeln und Fanfaren werden Hilfs- und Rettungskräfte herbeirufen müssen, die dann nach Stunden, wenn das Wetter es zulässt, auf Lastenfahrrädern eintreffen.
Noch träumen sie davon, dass alle anderen Länder ihrem Dogma folgen und merken dabei nicht, wie weltweit über Deutschland und die Besserwisserei gelacht wird.

Mein Vorschlag zur Co2-Veringerung:
Alle Mitglieder*innen der olivgrünen Sekte m/w/d1-d72, alle ihre Anhänger und ihre Zustimmer, stoppen sofort jeden Versuch sich zu vermehren, egal auf welche Art.
Da sie überall Vorreiter sein wollen, wäre das der erste Schritt in die richtige Richtung.
Jedes lungenatmende Lebewesen setzt beim Ausatmen Co2 frei. Es wäre nur ein kleiner Schritt, es wäre genau so wenig messbar als würde Deutschland komplett abgeschaltet, aber immerhin wäre es ein Anfang.
Nebenbei gesagt: so wichtig, wie sie sich selber nehmen, sind sie nicht. Deutschland käme sehr gut ohne sie aus und der Wirtschaft würde es auf jeden Fall besser gehen.

Ich hoffe jedenfalls, dass die Reparatur meines Internetanschlusses am Dienstag tatsächlich klappt.

Samstag, 20. März 2021

change.org - Uploadfilter - Der Countdown läuft


5.330.000 haben unterschrieben, nächstes Ziel: 6.000.000.

Save The Internet hat gerade ein Update zur Petition „Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet! #Uploadfilter #Artikel13” veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:

Neuigkeit zur Petition

Uploadfilter - Der Countdown läuft

Aufruf zu Digitalen Demos! => https://savetheinternet.info/de/werde-aktiv/

In ihrem aktuellem Gesetzesentwurf ist die Deutsche Bundesregierung vor den Lobbyisten eingeknickt und ignoriert die Interessen der Zivilgesellschaft: Ein freies Internet, ohne Uploadfilter! Deshalb rufen wir jetzt zu digitalen Protesten für ein freies Netz auf!

Wir haben zwar keine millionenschwere Lobby, aber dafür...


Vollständiges Update lesen

Mittwoch, 7. August 2019

Google der Datenkrake sammelt eine Menge Daten über seine Kunden

Für die Benutzer eines Gmail-Kontos ist es interessant, ansonsten brauch es Sie nicht zu interessieren.
Die meisten Gmail-Nutzer haben keine Ahnung davon, was Google so alles aus ihren Emails auswertet. Kaum jemand hat davon gehört, dass sämtliche Emails nach Bezahlvorgängen durchsucht werden.

Google interessiert sich dafür, was seine Nutzer einkaufen, unabhängig davon wo eingekauft wird. Goggle reicht die Kaufbestätigung per Email an sein Gmailkonto um Bescheid zu wissen.

Wenn man die Webseite http://myaccount.google.com/purchases aufruft, sieht man eine Liste seiner Einkäufe, die viele Jahre in die Vergangenheit zurückreicht. Hier finden sich alle getätigten Einkäufe bei Amazon und den vielen anderen Online-Händlern sowie Reise-Buchungen und Abonnements.
Sehr interessant, oder? Sollte das eventuell gar niemand wissen?
Zu spät!

Ein Sprecher von Google zu CNBC: "Die Liste der Online-Bezahlvorgänge ist nur für den Nutzer selbst sichtbar. Sie können diese Informationen jederzeit löschen. Wir verwenden keine Informationen aus Ihren Gmail-Nachrichten, um Ihnen Anzeigen zu schalten“.
Eine Möglichkeit, das Sammeln der Daten durch Google zu unterbinden, gibt es offenbar nicht. Das Unternehmen sagt, dass es Google Mail nicht verwendet, um Anzeigen zu personalisieren, und dass es die Daten nicht an Werbekunden weitergibt.

Man kann es glauben oder auch nicht.
Die meisten Gmail-Nutzer wissen nichts über die Liste all ihrer Einkäufe. Und selbst wenn diese tatsächlich nicht für Anzeigen verwendet wird, ist es besorgniserregend, dass Google ungefragt die Einkäufe seiner Nutzer über Jahre sammelt.

Google durchsucht alle Emails

Um die Liste der Einkäufe zu erstellen, muss Google alle Emails eines Nutzers analysieren, um darin die Käufe aufzufinden. Google durchsucht jede einzelne E-Mail nach bestimmten Anzeichen, um sicher zu erkennen, dass es sich darin um einen Bezahlvorgang handelt.

Wenn Google über die Technologie verfügt, alle E-Mails nach Einkäufen zu durchsuchen, dann kann Google die E-Mails auch nach allen möglichen anderen Themen durchsuchen und entsprechende Listen mit Daten anlegen.

Der Mechanismus, die Infrastruktur und Methodik zum Scannen und Analysieren aller eingehenden E-Mails ist bei Google offensichtlich vorhanden und im Einsatz. Das Hinzufügen weiterer Kriterien ist nur eine Frage der Anpassung von Parametern.

Quelle: DWN 09.06.2019

Samstag, 13. Juli 2019

#saveMeinungsfreiheit - Unser gemeinsamer Nenner

Thema: Willkür und Zensur

NuoViso neu


NuoViso TV NEU
Am 12.07.2019 veröffentlicht

Eine gigantische Welle an Solidaritätsbekundungen ist seit der Abschaltung unseres Hauptkanals bei youtube ins Rollen gekommen: Tausende E-Mails, hunderte Anrufe, unzählbare Chatnachrichten. Uns erreichen stündlich Videos von Zuschauern, die gegen diesen Zensurakt kritisieren. Mehr noch: Fast das gesamte „Who is who“ der unabhängigen und freien Medien kritisiert mit persönlichen Botschaften die Youtube-Entscheidung. Erstmals in der deutschen Youtube-Geschichte revoltiert das gesamte politische Spektrum. Für die Macher von NuoViso steht fest: Wir werden nicht schweigend in der Nacht untergehen! Wir werden kämpfen bis zum letzten Abonnenten, für Meinungsfreiheit, für nicht gelenkte Meinungsbildung in einem freien und fairen Internet – und diesen Kampf werden wir nicht allein führen.

Kategorie Nachrichten & Politik

Samstag, 9. Februar 2019

change.org - Rettet das Internet


Save The Internet hat gerade ein Update zur Petition „Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet!” veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:
Neuigkeit zur Petition

Ist das Internet gerettet? NEIN!

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,Die Diskussion um die Urheberrechtsreform geht auf die Zielgerade, doch sind die jüngsten Entwicklungen schlicht skandalös.
  1. Teile den Verantwortlichen auf Twitter deine Meinung mit: http://bit.ly/SaveTheInternet-TW
  2. Teile unsere Petition auf WhatsApp mit 5 Freunden: http://bit.ly/SaveTheInternet-WA
Vorab: Wir empfehlen allen, die sich noch nicht...

Vollständiges Update lesen

Montag, 15. Oktober 2018

Die Woche in COMPACT-TV

Thema: Compact

Bayern strafen CSU ab, Bundestag für Masseneinwanderung: Die Woche COMPACT


COMPACTTV
Am 14.10.2018 veröffentlicht

Das hatte sich Markus Söder wohl anders vorgestellt. Erst seit März ist der 51-Jährige bayrischer Ministerpräsident. Doch nun steht Söder vielleicht bereits vor dem politischen Aus. Die Wahlen im Süden sind eines der Themen von Die Woche Compact. Diese Beiträge haben wir für Sie vorbereitet.

Arroganz der Macht – Wie der Bundestag Asyl-Proteste ignoriert Ende der Alleinherrschaft – Weshalb die Bayern die CSU abstrafen Sichere Grenzen – Volksbegehren gegen Politikversagen Politischer Gefangener – Exklusivinterview mit Tommy Robinson Todesfahrt in Berlin – Neues vom Anis-Amri-Untersuchungsausschuss AfD auf Schmusekurs? – Die Angst vor dem Verfassungsschutz Kriegsspiele in Norwegen – Größtes NATO-Manöver seit dem Kalten Krieg.

Halten Sie unsere unabhängigen Nachrichten für wichtig? Diese Videoproduktionen kosten COMPACT eine Menge Geld. Mit einer Spende können Sie dazu beitragen, dass wir auch künftig auf Sendung sind: Via Pay Pal unter http://bit.ly/2FsKEhQ oder per Überweisung an COMPACT: IBAN, DE74 1605 0000 1000 9090 49. Kennwort Compact TV Wollen Sie mehr von COMPACT TV sehen? Bleiben Sie doch auf dem Laufenden über die Produktionen von COMPACT TV und abonnieren Sie diesen YouTube-Kanal.

Das Wohlbefinden der Untertanen hat im Bundestag oberste Priorität. Deshalb ist der Petitionsausschuss des Parlaments sogar im Grundgesetz vorgeschrieben. Gleich 28 Abgeordnete mühen sich in der aktuellen Wahlperiode um die Anregungen und Beschwerden der Bürger. Mit Erfolg: Seit Einführung der öffentlichen Petitionen wurde tatsächlich ein einziges Gesetz aufgrund einer Eingabe leicht verändert und nur 95 Prozent gar nicht erst veröffentlicht. In dieser Woche diskutierten die Parlamentarier nun die Gemeinsame Erklärung 2018. Darin hatten sich im Frühjahr vor allem Intellektuelle über die anhaltende Grenzöffnung durch die Kanzlerin beschwert.

Bayerns Erde bebte. Seit Schließung der Wahllokale ist klar: Die Zeiten der absoluten Mehrheit sind für die CSU zumindest in den kommenden fünf Jahren vorbei. Dafür sind die Grünen die neue starke Kraft im Freistaat und die AfD ist nun in fast allen Landtagen vertreten. Doch wie kam es zu diesem Ergebnis? Compact TV hat den Wahlkampf an Isar und Donau begleitet.

Ist Bayern nach dem Absturz der CSU nun ein gescheiterter Staat? Und weshalb haben sich die Bajuwaren am Sonntag gegen eine absolute Mehrheit für ihre Staatspartei entschieden. Fragen, die jetzt unsere Gäste im Compact-Wahlstudio beschäftigen.

Eine Bande von moslemischen Einwanderern soll in England unzählige Mädchen sexuell mißbraucht haben. Doch wie reagiert die Justiz auf diesen Vorwurf?Mit Repressionen gegen die Pressefreiheit. Sie steckt einen Journalisten in den Knast, weil er über den Prozeß gegen die mut-maßlichen Verbrecher berichtet. Dieser Berichterstatter, Tommy Robinson, läßt sich jedoch nicht einschüchtert. Seit Jahren ist er eine engagierte Stimme der kritischen Öffentlichkeit in Großbritannien. Compact TV hat ihn getroffen.

Fast drei Jahre sind vergangen, seit Anis Amri einen gestohlenen Lastwagen in einen der bekanntesten Berliner Weihnachtsmärkte steuerte. Elf Menschen riss der Islamist damals in den Tod. Bis heute ist die Tat nicht vollständig aufgeklärt. Am Freitag hat der Untersuchungsausschuss in der Hauptstadt erneut getagt.

Als freche Opposition versuchte sich die AfD bislang einen Namen zu machen. Doch seit eine offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz droht, erscheint die Partei auffallend um Zurückhaltung bemüht. Ein Kurs, der insbesondere seit den Protesten von Chemnitz noch verschärft wurde. In Berlin ist uns die Abgeordnete Jessica Bießmann zugeschaltet.

Die NATO macht sich weiter Kriegsbereit. Diesen Eindruck vermittelt jedenfalls eine großangelegte Übung, die Ende Oktober im Norden Norwegens starten soll. Dort übt das Militärbündnis die Abwehr eines fiktiven Feindes. Doch Eisbären und Eskimos sind offenbar nicht gemeint.

Kategorie Nachrichten & Politik

Dienstag, 31. Juli 2018

Das hat uns gerade noch gefehlt - Die Internet-Zensurmaschine der EU

Thema: Zensur

Die Internet-Zensurmaschine der EU
(Upload-Filter / Leistungsschutzrecht)


klagemauerTV
Am 29.07.2018 veröffentlicht

Eine neue EU-Reform soll das Urheberrecht im Internet modernisieren und wird entlarvt: Was nach mehr Rechten und Entlöhnung im Internet für Künstler, Medienverlage und Urheber aller Art aussieht, entpuppt sich als nächster Schritt in die totale Kontrolle des Internets. ✓
http://www.kla.tv/12786 Was verbirgt sich hinter Schlagworten wie „Upload-Filter“ und „Leistungsschutzrecht“? Was wurde bisher im EU-Parlament entschieden und wie wird Internet-Zensur in der heutigen Zeit umgesetzt? Kla.TV fasst die Ereignisse zusammen.

WICHTIGER HINWEIS: Solange wir nicht gemäss der Interessen und Ideologien des Westens berichten, müssen wir jederzeit damit rechnen, dass YouTube weitere Vorwände sucht um uns zu sperren. Vernetzen Sie sich darum heute noch internetunabhängig! http://www.kla.tv/vernetzung

Sie wollen informiert bleiben, auch wenn der YouTube-Kanal von klagemauer.tv aufgrund weiterer Sperrmassnahmen nicht mehr existiert? Dann verpassen Sie keine Neuigkeiten: http://www.kla.tv/news

Quellen / Links
https://multimedia.europarl.europa.eu... -
http://www.europarl.europa.eu/sides/g... -
https://de.wikipedia.org/wiki/Upload-... -
https://www.srf.ch/news/international... -
https://www.watson.de/digital/intervi... -
https://www.change.org/p/stoppt-die-z... -
https://www.youtube.com/watch?v=5RrS4... -
https://www.youtube.com/watch?v=pWODQ... -
https://www.youtube.com/watch?v=1DKk6... -
https://www.youtube.com/watch?v=LV3qi... -
https://www.youtube.com/watch?v=WsIH8...

Kategorie: Nachrichten & Politik
Lizenz: Creative Commons-Lizenz mit Quellenangabe (Wiederverwendung erlaubt)

Samstag, 28. April 2018

Die Bewertung des mutmaßlichen Giftgasangriffs durch den ZDF-Studioleiter in Kairo, Hans-Ulrich Gack, geht dem Sender zu weit

Thema: Giftgas

Giftgas-Vorfall:
ZDF-Reporter berichtet differenziert über Duma – dem Sender geht das zu weit

Es passiert nicht oft, dass ein differenziertes Bild über den Krieg in Syrien in den großen Medien gezeigt wird. Der ZDF-Korrespondent Hans-Ulrich Gack machte es - jetzt meldet sich der Sender.

Der mutmaßliche Giftgasangriff auf die syrische Stadt Duma schlug hohe Wellen. Der Westen beschuldigte die syrische Regierung, den angeblichen Angriff durchgeführt zu haben. Syrien und Russland bestreiten das.

Nach dem Vorfall verbreiteten sich Fotos und Videomaterial im Internet – die einen angeblichen Chemieangriff des syrischen Militärs beweisen sollten. Auf Grund dieser Aufnahmen, bombardierten die USA, Großbritannien und Frankreich Syriens Hauptstadt Damaskus.

Doch es gibt Zweifel an der Geschichte – und erstmals wurde dies auch von einem ZDF-Reporter berichtet.

Der Leiter des ZDF-Studios in Kairo, Hans-Ulrich Gack, sagte am Freitagabend in der ZDF-Nachrichtensendung „heute“, dass er in einem großen Flüchtlingslager in der Nähe von Duma mit mehreren Menschen gesprochen hatte.

Die Leute dort erzählten ihm, dass islamistische Gruppen in Duma zum Zeitpunkt des Vorfalles einen „Kommandoposten“ besetzt hielten. Dort hätten die Islamisten Kanister mit Chlor aufgestellt und darauf gewartet, „dass dieser hoch interessante Ort von der syrischen Luftwaffe bombardiert wird. Das ist auch geschehen. Dabei seien die Chlorgas-Behälter explodiert,“ so Gack.

Der Journalist sagte auch: „Die Leute haben uns in einem Ton der Überzeugung erzählt, dass diese ganze Geschichte inszeniert wurde.“

Gacks Wertung über Duma gehen dem ZDF zu weit

Jetzt meldet sich das ZDF zu Wort. Auf Nachfrage von „Focus“-Online, sagte ein Sprecher des Senders: Der Korrespondent habe bislang keinen Zugang in die Stadt Duma bekommen und könne „deshalb die ihm vermittelten Informationen nicht durch eigenen Augenschein überprüfen“.

Zudem betonte der Sprecher: Live-Schaltungen aus einem Krisengebiet seien mit „besonders viel Druck“ für die Korrespondenten verbunden. Deshalb ging – unter diesen Bedingungen – „die Wertung des Korrespondenten in dieser Sendung zu weit.“

Auch Gack relativierte seine Aussagen in den nachfolgenden Sendungen.

Im Bericht „Spurensuche in Duma“ der am Sonntag ausgestrahlt wurde, heißt es unter anderem. Das „Regime“ in Syrien habe dem ZDF-Team Mitarbeiter des Krankenhauses für ein Interview geschickt.

Gack sagt in dem Bericht: „Sie schildern uns den Abend so, wie sie ihn erlebt hätten – wohl auch so, wie es die Assad-Regierung von ihnen erwartet. Abweichungen könnten für sie gefährlich werden.” (so)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de25.04.2018



ZDF-Reporter in Syrien:
Augenzeugen erzählen, Gasangriff in Duma war eine Inszenierung der Islamisten

ZDF-Korrespondent Uli Gack berichtet Interessantes aus Syrien. In Bezug auf den angeblichen Giftgasangriff auf Duma sagt Gack: "Die Leute haben uns in einem Ton der Überzeugung erzählt, dass diese ganze Geschichte inszeniert wurde."

In der ZDF Heute-Sendung am Samstag, sagte der Syrien-Korrespondent Uli Gack: Der Chemieangriff auf das syrische Duma könnte von Islamisten inszeniert worden sein.

Augenzeugen berichteten dem ZDF-Reporter, dass lokale Kämpfer den angeblichen Giftgasangriff in Duma inszeniert und als einen Chemieangriff der syrischen Armee dargestellt haben.

Während einer Live-Zuschaltung aus Damaskus sagte Gack: „Die Leute haben uns in einem Ton der Überzeugung erzählt, dass diese ganze Geschichte inszeniert wurde.“

Augenzeugen: Terroristen stellten Chlorgas-Behälter auf

Der Journalist besuchte ein Flüchtlingslager in der Nähe der syrischen Hauptstadt Damaskus, wo „etwa 20.000 Menschen aus Ost-Ghuta und besonders aus Duma“ leben.

Die Leute dort erzählten ihm, dass islamistische Gruppen in Duma zum Zeitpunkt des Vorfalles einen „Kommandoposten“ besetzt hielten. Dort hätten die Islamisten Kanister mit Chlor aufgestellt und darauf gewartet, „dass dieser hoch interessante Ort von der syrischen Luftwaffe bombardiert wird. Das ist auch geschehen. Dabei seien die Chlorgas-Behälter explodiert,“ so Gack.

Die Einheimischen sagten dem ZDF-Journalisten auch, dass die Extremisten bereits mehrmals solche Aktionen durchgeführt haben.

Falsche Beweise

Zudem berichteten die Menschen davon, dass Terroristen Zivilisten während einer sogenannten Trainingsübung absichtlich chemischen Substanzen aussetzen. Darauf hin wurden Filmaufnahmen der Zivilisten als vermeintliche Beweise für den angeblichen chemischen Angriff der syrischen Regierung am 7. April in Duma präsentiert.

Auf Grund dieser Videoaufnahmen und Fotos bombardierte Washington und seine Verbündeten am 14. April Damaskus. Auf eine Untersuchung der Organisation für das Verbot der chemischen Waffen (OPCW) wurde nicht gewartet.

Der Reporter bemerkte, er könne die Aussagen der Interviewten nicht überprüfen. Er könne auch nicht sagen, ob sie alle wahr seien. Aber, so Gack, die Menschen sprechen „in einem Ton der Überzeugung“ und „irgendwie scheint da schon was dran zu sein“.

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de 23.04.2018

Montag, 23. Oktober 2017

Die Frau, die Bundeskanzlerin für alle Deutschen sein möchte -

Thema: Wendehals als Wappentier?

und die vor nicht langer Zeit sagte: "das Internet ist für uns alle Neuland".

Bitte lesen Sie die folgenden Absätze und raten Sie, wer das gesagt hat.
„Meine Damen und Herren, das Maß des Zumutbaren ist überschritten (...) Bevor wir neue Zuwanderung haben, müssen wir erstmal die Integration der bei uns lebenden ausländischen Kinder verbessern.“ [1]

Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“
„Wir wollen nicht nur, dass wir in der Vergangenheit im Wohlstand gelebt haben, wir wollen das für die künftigen Generationen genauso und das ist unsere Aufgabe. Deshalb sage ich ganz klar, wir werden nicht ruhen, bevor wir nicht hier versuchen, über Qualifizierung und Wiedereingliederung jedem eine Chance zu geben und dem leichten Ruf, jetzt soll doch ganz viel Zuwanderung kommen, diesem leichten Ruf dürfen wir nicht nachgeben, bevor wir alles daran gesetzt haben unsere eigenen Menschen im Lande zu qualifizieren und ihnen eine Chance zu geben.“[2]

Wir sind ein Land, das im Übrigen Anfang der sechziger Jahre die Gastarbeiter nach Deutschland geholt hat, und jetzt leben sie bei uns. Wir haben uns eine Weile lang in die Tasche gelogen. Wir haben gesagt, die werden schon nicht bleiben. Irgendwann werden sie weg sein. Das ist nicht die Realität, und natürlich war der Ansatz zu sagen, jetzt machen wir hier mal Multikulti und leben so neben einnander her und freuen uns über einnander … Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert!“[3]

Na, was glauben Sie?
Hier ist die Lösung:

[1] Angela Merkel am 13.9.2002 im Bundestag: https://youtu.be/dd_Ss6Sze2M
klein bobbi schrieb bei Youtube:
"Diese Frau wechselt ihre grundsätzlichen Ansichten öfter als ein Chameleon seine Farbe. Unfassbar. Sie könnte heute mit dieser Rede bei Pegida sprechen."

[2] das sagte Merkel laut „Rheinische Post“ auf einem CDU-Parteitag im Jahr 2003.

[3] Merkel-Aussage vom Deutschlandtag der Jungen Union in Potsdam im Oktober 2010


... und dann war da noch:


Sasha Coureyt
Die unvernüftige Asylpolitik von Merkel ist das zentrale europolitische Problem der Gegenwart. Sie macht Deutschland zur Startrampe der international vernetzte Terrorkrieg islamistischer Gruppen gegen den Westen.

Andrea Rüssing
Lügen lügen lügen . Für wie dumm halten uns die Politiker eigentlich . Die Leben von unseren Geldern und lassen es sich gut gehen . Wärend es dem eigenem Volk es immer schlechter geht. Ich könnte Kotzen.

Wendehals
Foto: Wikipedia CC BY 2.0
Ach übrigens:
So sieht der Vogel aus, der für so viele "den Hals hinhalten" muss.

Donnerstag, 25. Mai 2017

Bundesjustizminister Heiko Maas verteidigt Gesetzentwurf gegen Hassmails

Thema: Internet

Gesetzentwurf gegen Hassmails
Bußgelder geplant

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hassmails im Internet, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, mit den Worten verteidigt: „Wir stehen heute an einem Scheideweg. Nehmen wir weiter hin, dass durch die digitale Revolution ein rechtsfreier Raum entstanden ist oder nicht?“
Dabei sprach er davon, dass nur solche Aufrufe wie „Volksverhetzung, Beleidigungen oder Mordaufrufe“ gegen das Strafgesetz verstießen.
Laut Gesetzentwurf will er Betreiber von sozialen Netzwerken, wie Facebook oder Twitter mit Bußgeldern dazu bringen, rechtswidrige Inhalte schneller und gründlicher zu löschen.

Wo aber eine "Hassrede" beginnt oder "Fake News", wie man das juristisch einwandfrei gegen zulässige Meinungsäußerungen abgrenzt, dazu sagt er genausowenig wie dazu, wer entscheidet, was gelöscht wird.

Mitarbeiter der sozialen Medien sollen zukünftig darüber entscheiden, was in jedem Rechtstaat Staatsanwälten und Richtern vorbehalten ist, wenn es um demokratische Grundrechte geht.

Wenn schon "Reporter ohne Grenzen" vor einer Gefahr warnen, dass der Gesetzgeber unverhältnismäßig in die Presse- und Meinungsfreiheit eingreift, ist äußerste Vorsicht geboten. Dass eine Warnung von RoG beim Gesetzentwurf eines deutschen ]ustizministers überhaupt erfolgt, sollte die Wähler nachdenklich machen. So ein Gesetz darf nie in Kraft treten, es wäre ein weiterer Schritt in die Entmündigung der Bevölkerung, des Abbaus der Demokratie und der Privatisierung der Justiz. Beschämend, dass ausgerechnet ein deutscher Justizminister die Zensur des Internet duch private Stellen vorantreibt.

Quelle: Westfalenpost 21.05.2017

Freitag, 28. April 2017

Deutsche Regierung will Zensur im Internet

Thema: Internet

Kampf gegen Hass im Netz
Gesetzentwurf abgesegnet

Berlin. Die Bundesregierung will den Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet verschärfen. Das Kabinett beschloss gestern einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizminister Maas. „Unser Problem besteht darin, dass teilweise gar nichts gelöscht wird“, sagte der SPD-Politiker. Der Entwurf sieht vor, dass Betreiber sozialer Netzwerke offensichtlich strafbare Inhalte. wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung oder üble Nachrede binnen 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde löschen sollen, sonstige rechtswidrige Inhalte innerhalb von sieben Tagen. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro.

Quelle: gedruckte Westfalenpost vom 06.04.2017


Studie zu Hass im Internet
Ein gesamtgesellschaftliches Problem

Immer mehr Menschen informieren sich im Internet, bilden sich dort eine Meinung. Eine besondere Rolle spielen dabei die vermeintlich Sozialen Netzwerke. Einer Forsa-Studie im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW zufolge ist der Hass dort so verbreitet, dass er mittlerweile ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellt. Die Medienwächter zeigen sich alarmiert.

Von Dietmar Reiche
Die Zahlen sind erschreckend und sollen wahrscheinlich wachrütteln. In einer repräsentativen Online-Befragung haben zwei Drittel der Teilnehmer bestätigt, Hasskommentare im Internet gesehen zu haben, jeder Vierte sogar häufig. Vor allem junge Menschen (14-24 Jahre) nehmen Hassbotschaften eher wahr. Laut der Forsa-Umfrage ist es in dieser Altersgruppe jeder Zweite. Vollkommen außen vor sind Ältere. 47 Prozent der über 60-Jährigen haben noch nie einen Hasskommentar gelesen. Dies dürfte der unterschiedlichen Mediennutzung geschuldet sein.
Definition von Hate Speech in der Befragung: "Die Hassrede richtet sich gegen bestimmte Personen oder Personengruppen und beinhaltet Äußerungen von Hass, Gewaltandrohungen oder auch die Anstiftung zu Gewalt. Hate Speech kann sich gegen Personen richten aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft, sexueller Orientierung, Geschlecht, religiöser Zugehörigkeit, Alter, Behinderung oder Krankheit."
Über die Hintermänner und Motive der Hass-Kommentatoren will die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen kommende Woche in einer Veranstaltung in Köln informieren. "Dann soll auch auf die Rolle der Algorithmen und deren Einfluss bei der alltäglichen Mediennutzung eingegangen werden", so LfM-Pressesprecher Peter Widlok.

Die Autoren der Forsa-Studie wollten auch wissen, welche Folgen Hassbotschaften auslösen könnten. Jeder Dritte der Befragten gab an, dass er künftig (!) den Verfasser melden würde – entweder beim entsprechenden Portal oder sogar bei der Polizei. Allerdings will eine Hälfte der Teilnehmer entsprechende Hass- Kommentare ignorieren.

Entsetzen, Relevanz und Unterhaltung beim Lesen von Hasskommentaren

Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen meldet selbst Hasskommentare und appelliert an Nutzer, dem Beispiel zu folgen. "Keine Toleranz der Intoleranz!", so LfM-Pressesprecher Peter Widlok. Er wünscht sich von den Plattform-Betreibern, dass sie transparent und begründet reagieren. "Sie sollten die Löschung kenntlich machen und begründen, warum dieser Kommentar gelöscht wurde." Zugleich wirbt Widlock für ein "respektvolles Miteinander" auch im Netz. "Jeder soll sich vor dem Posten von Hasskommentaren überlegen, ob er selbst so adressiert werden möchte."

Besonders auffällig ist das aktuelle Medienverhalten. Vor allem jüngere Menschen befassen sich näher mit Hasskommentaren. In der Altersgruppe der 14- bis 24-Jährigen sind es 56 Prozent.

Eine große Zahl der Teilnehmer befasst sich mit Hasskommentaren im Netz, weil sie davon "entsetzt sind" oder das Thema persönlich für relevant erachten. Laut der Studie sehen Männer auch eine Form der Unterhaltung darin. Die große Mehrheit der Teilnehmer hält anonyme Hasskommentare im Internet für feige (81 Prozent). Frauen sind eher wütend und verängstigt über Anfeindungen als Männer.

Die Landesmedienanstalt NRW will ab Juli eine Broschüre mit konkreten Handlungsempfehlungen zum Thema Hasskommentare veröffentlichen.

Quelle: Deutschlandfunk

» der Kommentar des Blogschreibers «

Einnern wir uns noch an die Olympischen Spiele in Peking und das Geschrei der deutschen Reporter wegen der chinesischen Zensur? Das sind die gleichen Personen, die jetzt ein Vorgehen fordern. Müsste dann nicht als allererstes das deutsche Nato-Hetzblatt und Regierungssprachrohr mit den vier großen Buchstaben aus dem Hause Springer ihr Erscheinen einstellen? Mehr Fake-News und Hetze verbreitet doch kaum einer.

Donnerstag, 20. April 2017

Wie der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk versucht die Jugendlichen für sich zu gewinnen

Thema: Ö-R-Rundfunk

Ficken, Titten und Kloschlüssel:
Der GEZ-finanzierte Bildungsauftrag von ARD und ZDF im Internet

Den Öffentlich-Rechtlichen läuft die Jugend weg. Der klassische gemütliche Fernsehabend ähnelt immer mehr einer Tagung der Grauen Panter. Doch Internet und YouTube sollen die Wende bringen. Zielgruppe: Jugendliche. Köder: Barbara Schönebergers Brüste.

Laut Wikipedia definiert sich ein Bildungsauftrag wie folgt:
    Als Bildungsauftrag wird die Aufgabe staatlicher Institutionen bezeichnet, für die Allgemeinheit geeignete Bildungs­angebote zu erarbeiten und bereitzustellen. Er gilt prinzipiell für alle geförderten Bildungseinrichtungen, meist ist aber der Auftrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gemeint – insbesondere in den Bereichen Kunst, Kultur und politische Bildung.
und weiter
    Zu den Bildungsaufgaben zählt neben der Wissens- und Kulturvermittlung auch das Verständnis für soziale, kulturelle und geschichtliche Zusammenhänge, die religiöse und politische Bildung. Heute sind auch Bereiche der Werte­vermittlung wichtig, etwa die Förderung von Toleranz, Aufgeschlossenheit, Ehrfurcht vor Mitmensch und Natur.
Doch Papier, oder in diesem Fall, Online-Lexika sind geduldig, wie man so schön sagt. Wie die Welt in einem Beitrag berichtet, zielen die Öffentlich-Rechtlichen bei ihrer verzweifelten Jagd nach der begehrten jungen Zielgruppe offenbar bedenklich tief. Um nicht zu sagen: unter die Gürtellinie. Was ist passiert? In einer seiner letzten Sendungen beschäftigte sich der YouTube-Kanal World Wide Wohnzimmer anscheinend ausführlich mit der Oberweite der bekannten Moderatorin Barbara Schöneberger.

Na gut, könnte man jetzt sagen, man findet leicht Schlimmeres auf YouTube. So ist das nun mal im Internet. Maus drüber und weitergeklickt. Das Problem ist nur: "World Wide Wohnzimmer"gehört zum Jugendprogramm der öffentlich-rechtlichen Sender. Hinter dem Format stecken die Zwillinge Benni und Dennis Wolter. Die beiden Brüder, Jahrgang 1990, sind Teil der neuen Jugendoffensive von ARD und ZDF. Unter dem Namen funk bieten ARD und ZDF seit Oktober 2016 Inhalte für Personen im Alter von 14 bis 29 Jahren, die ansonsten kaum oder gar nicht die Fernsehproduktionen der öffentlich-rechtlichen Sender sehen.

Öffentlich-rechtlicher Niveaulimbo

Funk wird jährlich durch finanzielle Mittel in Höhe von 45 Millionen Euro gefördert. Zwei Drittel werden von der ARD und ein Drittel wird vom ZDF finanziert. Das Konzept ist ganz auf die begehrte Zielgruppe angepasst: Auf den Social-Media Plattformen YouTube, Facebook, Twitter, Instagram, Snapshot und über die funk-App werden verschiedene Formate über jeweils eigene Kanäle respektive Accounts ausgespielt, die eigens dafür produziert werden. Die redaktionelle Verantwortung liegt größtenteils bei den einzelnen Betreibern.

Das dieses Konstrukt buchstäblich auch mal in die Hose gehen kann, belegt der erwähnte Vorfall mit Barbara Schöneberger. Das Format World Wide Wohnzimmer funktioniert relativ simpel: Die beiden Zwillinge laden mehrmals die Woche Videos hoch. Und zeigen dabei alles, was sie so im Netz finden. Unter anderem auch Hass, Beleidigungen und eben auch Brüste. So auch in einer der letzten Ausgaben, als sich die beiden gewohnt gut gelaunt mit der Oberweite von Barbara Schöneberger beschäftigten:
    Barbaras Titten sind der Wahnsinn",
zitiert einer der Brüder dabei den Kommentar eines Nutzers, den er auf YouTube gefunden hat. Es soll, wie die "Welt" schreibt, noch einer der harmloseren Kommentare gewesen sein. Überprüfen lässt sich das leider nicht mehr. Zwar war das Video auf YouTube frei zugänglich und wurde über 100.000 Mal angeklickt – doch offenbar gab es bei den Öffentlich-Rechtlichen relativ schnell ein Umdenken. Der Auslöser war offenbar eine Anfrage der Welt am Sonntag. Das Video wurde dem Springer-Blatt zufolge nach der Anfrage letzte Woche binnen weniger Stunden gelöscht.

Auch ein weiterer Videobeitrag, in dem Benni und Dennis sexistische Kommentare über Sängerin Lena Meyer-Landrut vorlesen, sei inzwischen nicht mehr aufrufbar. Doch World Wide Wohnzimmer ist nicht das einzige Format der so genannten Jugendoffensive, das sich in Feuchtgebiete wagt. Es gibt auch noch "Auf Klo", bei dem es um Toilettengespräche zweier junger Frauen geht. Und im Format "Fickt euch" erklärt eine gewisse Kristina, wie das so funktioniert mit den Bienen und Blumen. Nur "offen und tabulos", also zeitgemäß eben.

YouTube und Google kassieren mit

Neben der Igittbäbä- und Fremdschämkomponente hat das Ganze allerdings auch einen wirtschaftlichen Beigeschmack. Die Videoformate finanzieren sich über die Zwangsgebühren der GEZ. Wie die "Welt" berichtet, haben ARD und ZDF zwei Sparten-Kanäle, EinsPlus und ZDFkultur, eingestellt, um ihr junges Onlineangebot finanziell zu stemmen. Doch das Geld landet nicht nur bei den jungen Kreativen: ARD und ZDF machen mit ihrem Onlineprogramm vor allem YouTube, Facebook & Co. glücklich. Bei jedem Klick auf die Videos verdienen die Internetgiganten fleißig mit.

In einem Kommentar in der "Welt" sagt der Wirtschaftsprofessor und Medienexperte Justus Haucap dazu:
    Es ist sehr problematisch, dass der deutsche Gebührenzahler die Gewinne von Google und anderen mitfinanziert.
Und Haucap ergänzt:
    Diese Unternehmen benötigen wirklich keine Subventionen, auch keine indirekten.,
Wer sich noch an die Diskussionen in den späten 1980er Jahren erinnern kann, als in Deutschland das Privatfernsehen aufkam, wird sicherlich ein Déjà-vu-Erlebnis haben. Als damals bei den Privaten die ersten Sendungen wie zum Beispiel "Tutti Frutti" - auch da ging es vor allem um Brüste - auf dem Bildschirm flimmerten, war die Empörung groß. Viele, vor allem aber die Öffentlich-Rechtlichen, sahen das Ende des Abendlandes gekommen. Das Wort vom Sittenverfall machte die Runde.

Als allerdings die ersten jüngeren Fernsehzuschauer der ARD und dem ZDF den Rücken zukehrten, verfielen nicht Wenige in den Beletagen der gepflegten deutschen Fernsehkultur schnell in Schnappatmung. Es war die Zeit, als der ehemalige Daimler-Chef Jürgen Schrempp eine neue Epoche anbrechen sah: die Ära des Shareholder-Values. Bei den Fernsehmachern hieß der neue Gott nicht Shareholder-Value, sondern "die Quote". Und: "werberelevante Zielgruppe".

EBU: 65 Prozent der jungen Menschen misstrauen Medien

Nicht viel anders verhält es sich mit den Bemühungen der Öffentlich-Rechtlichen heute in puncto Internet und junge Zielgruppe. Hauptsache Klicks, Hauptsache jung. Offiziell wird das natürlich gewohnt staatstragend formuliert. Der "Generationenabriss" soll verhindert werden. Inwieweit die Strategie von ARD und ZDF aufgehen kann, bleibt fraglich. In einer großangelegten Jugendstudie unter dem Titel Generation What? der Europäischen Rundfunkunion EBU sagen 65 Prozent der jungen Leute, dass sie den Medien misstrauen.

Ob man das fehlende Vertrauen tatsächlich wieder dadurch zurückgewinnt, dass man sich nun in die Niederungen des Internets begibt, muss bezweifelt werden. Frech und Internet, das können andere deutlich besser. Die Öffentlich-Rechtlichen müssen aufpassen, dass es sich bei funk nicht bald ausgefunkt hat. Oder, um in der Sprache des Internet und der Jugend zu bleiben: Achtung, Epic Fail!

Quelle: RT-Deutsch

Samstag, 14. Januar 2017

Hamburg: Chaos Communication Congress warnt vor Überwachungsstaat

Thema: Chaos Communication Congress

Sicherheit gegen Freiheit:
Chaos Communication Congress warnt vor Überwachungsstaat

Zum Jahresende öffnete mit dem „Chaos Communiaction Congress“ in Hamburg der größte internationale Hackerkongress erneut seine Pforten. Die Netz-Aktivisten warnten vehement vor digitalem Freiheitsverlust und der weiteren Beschneidung von Grundrechten.

Screenshot: streaming.media.ccc.de
Aufgrund der scheinbaren Zunahme von Terroranschlägen auch vor der eigenen Haustür, vergeht kaum ein Tag, an dem potentiellen Wählern nicht seitens der Politik mehr vermeintliche Sicherheit versprochen wird. Dies jedoch vor allem durch die weitere Einschränkung der Bürger- und Grundrechte. Währenddessen stellten nun hunderte internationale IT-Experten auf dem vom Chaos Computer Club (CCC) organisierten Chaos Communication Congress, jedem Interessierten ihre Expertise zur freien Verfügung.

Zu den Wissbegierigen zählte jedoch überwiegend lediglich der Personenkreis, dem angesichts der Maßnahmen zur vermeintlichen Erhöhung der Sicherheit, bereits seit Jahren Angst und Bange wird. Politische Entscheidungsträger ließen sich derweil nicht blicken.

Netzaktivisten wie „padeluun“, Mitbegründer des für digitale Bürgerrechte eintretenden Datenschutzvereins „Digitalcourage“, kritisierten etwa die Haltung der Bundesregierung zu den deutschen Geheimdiensten und den Wiederstand gegen die Aufklärung der NSA-Affäre. Diese entbrannte nach den entsprechenden Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden.

Anstatt sich jedoch des äußerst fragwürdigen Gebarens des guten Freundes aus Übersee konsequent anzunehmen, wird die Affäre nun unter den täglichen Cyber-Vorwürfen an die Adresse Moskaus begraben. Auf aussagekräftige Belege für die Mutmaßungen und massiven Vorwürfe wartet die Öffentlichkeit bisher vergeblich.

So wird etwa davor gewarnt, russische Hacker könnten nach den vermeintlichen Manipulationen der US-Wahlen, nun auch die Bundestagswahlen 2017 ins Visier nehmen. Daher müssten dringend digitale Abwehrmaßnahmen diskutiert und ergriffen werden. Das bisherige Resümee der Netzaktivisten des CCC fällt derweil düster aus. So konstatiert „padeluun“:
    Es ist ermüdend festzustellen, dass die Koalition entgegen jeglicher Bedenken, nun doch den Weg vom Rechtsstaat hin zum Überwachungsstaat frei macht.
Die IT-Experten sehen das vorherrschende politische System angesichts der fortschreitenden Aushöhlung des Rechtsstaats gefährdet. Dies auch aufgrund der bockigen Haltung der Bundesregierung nach den Snowden-Enthüllungen und dem daraufhin einberufenen NSA-Untersuchungsausschuss. Nur durch diesen wurde offengelegt, wie ungeniert die Geheimdienste am Rechtsstaat vorbei agieren und sich dabei über dessen Grundsätze hinwegsetzen. Daher werfen auch Cyber-Experten wie „padeluun“ Fragen wie die Folgende auf:
    Wir müssen uns fragen, ob wir Geheimdienste, so wie sie derzeit schalten und walten, überhaupt noch brauchen.
Damit gesellen sich die Netz-Aktivisten zu der zunehmenden Zahl derjenigen, die Arbeit und Nutzen der Nachrichtendienste in Frage stellen. Zu diesen zählt auch etwa Martina Renner, die LINKEN-Obfrau im NSA-Untersuchungsausschuss:
    Dass die rechtswidrige Praxis des Bundesnachrichtendienstes bereits während der laufenden Arbeit des Untersuchungsausschusses legitimiert und noch zusätzliche Kompetenzen auch zum Abhören von deutschen Staatsbürgern geschaffen wurden, verdeutlicht wie groß die Missstände wirklich waren und auch wie sehr Bundesregierung und Große Koalition an der Massenüberwachung festhalten wollen.
Zu den politischen Aktivitäten, die von den Netz-Aktivisten auf dem diesjährigen CCC äußerst kritisch bewertet wurden, zählt auch, dass von der Bundesregierung als sogenannte „Reform der Geheimdienste“ bezeichnete BND-Gesetz. Dazu „padeluun“:
    Das war fast schon bösartig, wie dieses Gesetz ohne Fakten und mit erheblicher Schnelligkeit durchgepeitscht wurde.
Auch Ulf Buermeyer von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) äußerte die Ansicht, dass diese vermeintliche Reform, quasi durch die Hintertür, all das legalisiere, was bislang für deutsche Nachrichtendienste wie den BND als Tabu galt. Nicht nur für Kritiker wie Buermeyer läuft die Bundesregierung daher Gefahr, durch das BND-Gesetz die Büchse der Pandora zu öffnen:
    Es gibt derzeit viele Gesetze, die gegen geltendes Recht verstoßen, an die sich bisher noch niemand getraut hat. Wir wollen sicherstellen, dass unser Grundgesetz eine Rechtschutzversicherung hat, auf die man bauen kann.
Diesem Ziel soll unter anderem eine Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz dienen, die gemeinsam mit Amnesty International ausgearbeitet wurde.

Dass verantwortliche Politiker sich der Kritik der Experten nicht vor Ort stellen mögen, kann als Verantwortungslosigkeit gegenüber dem demokratischen Souverän interpretiert werden. Zumal wohl die wenigstens unter ihnen über die nötige Expertise in den Ressorts verfügen, in denen Entscheidungen über Sicherheit und entsprechende Maßnahmen getroffen werden.

Die Hacker und IT-Experten untermauern ihre Argumente derweil mit vielen technischen Fakten, die so leicht nicht von der Hand zu weisen sind. Diese zumindest zur Kenntnis zu nehmen, oder gar zu diskutieren, sollte jedoch ein Muss in einem funktionierenden Rechtsstaat sein, der vorgibt seiner Verantwortung gegenüber dem Bürger gerecht werden zu wollen.

Nach dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz scheint die Zeit nun vielmehr erneut reif, für das politische Werben um eine weitere Ausweitung der Videoüberwachung und etwa der Vorratsdatenspeicherung.

Der Wissenschaftsjournalist Manfred Kloiber verwies dabei in einem Interview mit dem Deutschlandfunk auf den CCC-Sprecher Linus Neumann. Dieser übt Kritik an der verstärkten Videoüberwachung:
    Er zum Beispiel meint, mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung würde nur vom Versagen der Ermittlungsbehörden abgelenkt werden. Die Videoüberwachung hätte den Anschlag in Berlin nicht verhindern können. Aber die Vollüberwachung der Bevölkerung würde damit möglich werden.
Die IT-Experten des CCC begrüßen daher das Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 21. Dezember 2016. Mit deutlichen Worten hatten die Richter auch der Bundesregierung Nachhilfe in Bezug auf die Grundrechte der Bürger erteilt. Sie stellten etwa klar, dass man mit der Begründung Verbrechen bekämpfen zu wollen, die Grundrechte der Europäer nicht aushebeln dürfe.

Der Begriff Vorratsdatenspeicherung steht für die anlasslose und systematische Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten aller Bürger. In Deutschland sind Telekommunikationsanbieter seit 2015 gesetzlich dazu verpflichtet, entsprechende Daten bis zu zehn Wochen aufzubewahren. Mit der EuGH-Entscheidung dürfte die allgemeine Vorratsdatenspeicherung auch in Deutschland zumindest offiziell erstmal vom Tisch sein. Entsprechend laut war das Murren der Verfechter der Datenspeicherung zu vernehmen.

Nur eine gezielte Speicherung ist nach dem Urteil der Richter nunmehr erlaubt. Zudem dürfen die Daten nur noch für eine bestimmte Zeit oder Region gespeichert werden. Ferner dürfen Daten von Personen oder Personenkreisen gesammelt werden, sofern die Speicherung der Daten bei der Bekämpfung schwerer Straftaten von entscheidendem Nutzen ist.

Angesichts des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz stellte sich nun heraus, dass sich das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin zwischen Februar und November 2016 mindestens fünfmal mit Anis Amri befasste. Interne Behördenunterlagen, die nur fünf Tage vor dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt entstanden, beschreiben ebenfalls detailliert Amris Werdegang in Deutschland. Der mutmaßliche Attentäter erkundigte sich, unter den Augen der Ermittlungsbehörden, im Internet über den Bau von Rohrbomben und die Verwendung von TNT.

Ebenso war den Beamten bekannt, dass Amri in Verbindung mit dem sogenannten Islamischen Staat stand. Dennoch schienen sich die Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden offensichtlich darüber einig zu sein, dass von Amri keine ernsthafte Gefahr ausgehe und die Überwachung wurde eingestellt.

Kritische Beobachter stellen sich angesichts dieses Umstands die Frage, wann für die verantwortlichen Behörden von einem sogenannten „Gefährder“ eine ernstzunehmende Gefahr ausgeht, wenn dies auf den Tunesier Amri offensichtlich nicht zutraf. Anstelle Antworten auf berechtigte Fragen zu geben, wurde jedoch öffentlichkeitswirksam nach einer verstärkten Videoüberwachung und Vorratsdatenspeicherung verlangt. Zur politischen Rhetorik nach dem Anschlag äußerte sich Neumann wie folgt:
    Es ist empörend, wie hier mit der Forderung nach mehr Videoüberwachung von dem eigentlichen Versagen der Ermittlungsbehörden abgelenkt wird.
Doch auch unter Politikern regt sich angesichts der zahlreichen Ungereimtheiten im Fall Amri der Ruf nach Antworten. So lässt etwa Irene Minalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion verlautbaren:
    Wir fordern von der Bundesregierung eine lückenlose Aufklärung.
Laut Minalic wäre es jetzt Aufgabe der Bundesregierung und der Sicherheitsbehörden darzulegen, „was sie vor dem Anschlag gewusst und in der Sache unternommen haben“. Minalic zeigt sich überzeugt, dass die Regierungsparteien mit ihren nun wieder laut vernehmbaren Ruf nach gesetzlichen Konsequenzen des Anschlags, „nur von der eigenen Verantwortung“ ablenkten.

Trotz des überraschenden EuGH-Urteils in Sachen Vorratsdatenspeicherung, besteht für die Computer-Experten und kritischen Vertreter des politischen Spektrums denn auch kein Grund dafür, die Hände in den Schoss zu legen. So auch nicht für die LINKEN-Obfrau Martina Renner:
    Auch wenn der Europäische Gerichtshof gerade die anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit seinem Urteil im Dezember in der uns bisher bekannten Form in Europa beerdigt hat, ist zu befürchten, dass auch im kommenden Jahr Sicherheit vor allem durch ein Mehr an grenzenloser Überwachung bis hin zu Gesichtserkennung und Videoüberwachung geriert werden soll.
Renner warnte ebenso davor, im kommenden Jahr eine „hysterische Debatte um mögliche Cyberangriffe, angebliche und tatsächliche Fake-News oder eine befürchtete Manipulation von Wahlen“ zu führen.

Diese wäre sicherlich weiteres Wasser auf die Mühlen derjenigen die den Bürger zunehmend seiner Freiheit berauben, um diese, vor der in erster Linie gefühlten Zunahme terroristischer Anschläge in den eigenen Landesgrenzen, zu schützen.

Quelle: "RT-Deutsch

Donnerstag, 27. Oktober 2016

Ärger mit Telekom und Co. - Servicewüste Deutschland

Thema: Servicewüste Deutschland

Kein Anschluss unter dieser Nummer -
Ärger mit Telekom und Co.
Damit haben wir alle zu tun

Veröffentlicht am 11.08.2015


Tote Telefone, kein Internet, überforderte Mitarbeiter. Warum ist es so schwer, deutschlandweit eine sichere und staufreie Datenautobahn bereitzustellen? WISO zeigt, wo es bei den Anbietern hakt, was Kunden frustriert und was Verbraucher tun können, wenn es wiedermal heißt: kein Anschluss unter dieser Nummer.

Für Stefanie Maul aus Düsseldorf wurde der Wechsel des Telefonanbieters zum Albtraum, der inzwischen ihre berufliche Existenz bedroht. Im Sommer 2014 wechselte die selbstständige Frisörin von UnityMedia zur Telekom. Der Grund: Ihr Festnetzanschluss hat immer mal wieder Störungen, deshalb wollte sie nun „das beste Netz“.

Doch mit dem Wechsel werden die Probleme nur noch schlimmer: Frau Maul kann raus telefonieren, doch Anrufer von draußen kommen nicht durch. Stattdessen hören die Kunden „Dieser Anschluss ist vorübergehend nicht zu erreichen“. Anrufe bei der Service-Hotline führen zu nichts. Drei Techniker können nicht klären, woher die Störungen kommen. Weil Stefanie Mauls Salon monatelang nicht übers Festnetz zu erreichen ist, können Kunden keine Termine bei ihr machen. Viele habe sie deshalb verloren, sagt sie.

Minimale Netzverbindung

Wenn der Unternehmer Andreas Fischer eine SMS verschicken will geht er auf den Balkon. Mit Glück und gutem Wetter bekommt er hier den einen Balken, der auf seinem Handy eine minimale Netzverbindung signalisiert. Sein Firmensitz ist im Nordschwarzwald, in Forbach-Hundsbach, mitten im Wald, in 760 Metern Höhe. "Hier ist Mobilfunk Luxus", sagt der Geschäftsführer der G+F Verlags- und Beratungs-GmbH.

Der Unternehmer behilft sich mit einer Internetverbindung via Satellit und erreicht damit manchmal eine Übertragungsrate von zehn Megabit pro Sekunde. Allerdings funktioniert die nur bei gutem Wetter. Der Mittelständler hofft auf die flächendeckende Breitbandversorgung mit 50 Megabit/Sekunde, die die Bundesregierung in ihrer Digitalen Agenda bis 2018 versprochen hat. Doch die Netzbetreiber mauern, weil sich für sie der massive Ausbau auf dem Land nicht lohnt.

Nur zwei Geschichten, die für die großen Baustellen auf deutschen Datenautobahnen stehen. Insgesamt haben sich im vergangenen Jahr ca. 130.000 Kunden bei der Bundesnetzagentur über ihren Ärger im Bereich Telekommunikation beschwert – das sind über 350 Fälle pro Tag (inklusive Sonn- und Feiertage). Die tatsächliche Zahl der Menschen, die Ärger mit Telekom und Co. haben, ist um ein Vielfaches höher.

Postbank-Studie

Die Deutschen sind nach einer Studie aktuell 40 Stunden in der Woche im Internet unterwegs. Die meiste Zeit verbringen die Berliner im Netz (50,6 Stunden), verhältnismäßig wenig dagegen die Bayern: Sie sind durchschnittlich nur knapp 36 Stunden wöchentlich online. Mit knapp 52 Stunden surfen die 18- bis 24-Jährigen am längsten im Netz. Doch auch die Altersgruppe 60plus kommt auf fast 30 Stunden. Männer und Frauen verbringen dabei etwa gleich viel Zeit online.

Bundesnetzagentur Beschwerden einreichen:
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sa...

Quelle: http://www.zdf.de

Kategorie Praktische Tipps & Styling
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Dienstag, 20. September 2016

AVAAZ - Die beste Nachricht überhaupt!!

Liebe Avaaz-Bewegung,

seit fünf Jahren gehen wir gegen Konzerngiganten an, um das Internet zu retten. Und es sieht so aus, als hätten wir GEWONNEN!!!!

Erst in den USA, dann in Brasilien, Indien und jetzt in der EU. Letzte Woche kündigte Frankreichs Spitzenbeamter Soriano (dessen Stimme besonders wichtig war) ein Gesetz an, das das Internet für eine halbe Milliarde Menschen schützen soll. Vorher sagte er uns:
Sebastien Soriano
„Ich muss zugeben, dass ich von einigen der Tweets und Nachrichten, die ich erhielt, gerührt war… Menschen, die mich darum baten, ‚das Internet zu retten‘ und ‚die übermäßige Macht der Konzerne zu stoppen…‘ Ich wollte ihnen unbedingt antworten.“
-- Sebastien Soriano, Vorsitzender der französischen Regulierungsbehörde ARCEP
Bei der Bekanntgabe zeigten die Funktionäre Diagramme zu den öffentlichen Kommentaren ― es gab bis zu 640 pro Minute, mehr als je zuvor! Und die große Mehrheit von Avaaz!

Die Konzerne wollten ein schnelles Internet für Superreiche und ein langsames für den Rest von uns. Wir haben das Prinzip der "Netzneutralität" verteidigt: gleicher Zugang für alle!

Es war ein globaler Einsatz, der sich über fünf Jahre und vier Kontinente erstreckte:

Netzneutralität USA

USA: 2,5 Millionen von uns schließen sich einem US-Senator an, der drohte, alle Unterzeichner vorzulesen und so die Senatsdiskussion zu blockieren! Das Gesetz kippt. Ein großer Erfolg!

Netzneutralität Indien

Indien: Avaaz tut sich mit nationalen Kampagnengruppen zusammen und zehntausende AvaazerInnen unterstützen einen Aufruf an den Telekom-Minister. Noch ein Erfolg!

Netzneutralität Brasilien

Brasilien: Zahlreiche Parlamentarier schließen sich unserer Kampagne an und helfen, das "Marco Civil-Gesetz ― das fortschrittlichste Internetschutzgesetz der Welt" zu verabschieden. Ein weiterer Erfolg!

Netzneutralität EU

Europa: Mit einer Großoffensive wollen Telekom-Giganten unser hart erkämpftes Gesetz zur Netzneutralität abschwächen. Wir stoppen sie. Die Presse berichtet selten Positives, doch diese Nachricht verbreitet sich rasant. Die Stimmen der Menschen setzen sich durch ― hier erfahren Sie mehr: Reuters, Tagesspiegel, Politico, EFE, Euractiv und Wall Street Journal. Was für ein Erfolg!
Netzneutralität Medien

Das Internet ist kein belangloses Thema. Es gibt den Menschen die Macht, sich weltweit zu vernetzen. Ungleichheit im Netz hätte diese Macht einer reichen Elite zugespielt. Deren Webseiten wären schneller geladen worden und hätten besser funktioniert als die von Kleinunternehmen, Bloggern oder Non-Profit-Organisationen wie Avaaz.

Doch mit der Kraft unseres Netzwerks haben wir die Vernetzung selbst verteidigt. Netzneutralität ist jetzt der Internetstandard ― überall.

Das schenkt Hoffnung für alle Herausforderungen auf der Welt: Solange wir zusammenhalten und vernetzt bleiben, KÖNNEN wir die Welt schaffen, die wir uns alle erträumen.

Mit Freude und Dankbarkeit,

Ricken, Alice, Ben, Luca, Pascal, Emma, Fatima, Wissam und das ganze Avaaz-Team



PS: Avaaz kann all dies erreichen, weil wir zu 100 % von kleinen Bürgerspenden finanziert werden. Wir erhalten kein Geld von Konzernen, Regierungen, Stiftungen oder Großspendern. Unterstützen Sie unsere Arbeit zur Internetfreiheit mit einer Spende: https://secure.avaaz.org/de/save_the_internet_donate_rbl/

*Ein riesiges DANKESCHÖN und HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH an all die Mitstreiter, die an diesen historischen Erfolgen in den jeweiligen Ländern beteiligt waren. Insbesondere: Access Now, Digitale Gesellschaft, DemandProgress, EFF, EDRi, Fight for the Future, FreePress, Gilberto Gil, La Quadrature du Net, MoveOn, Save the Internet, World Wide Web Foundation, The Right to Know campaign und viele mehr!




Avaaz.org ist ein weltweites Kampagnennetzwerk mit 44 Millionen Mitgliedern,
das sich zum Ziel gesetzt hat, den Einfluss der Ansichten und Wertvorstellungen aller Menschen auf wichtige globale Entscheidungen durchzusetzen. ("Avaaz" bedeutet "Stimme" oder "Lied" in vielen Sprachen). Avaaz Mitglieder gibt es in jedem Land dieser Erde; unser Team verteilt sich über 18 Länder und 6 Kontinente und arbeitet in 17 verschiedenen Sprachen. Erfahren Sie hier, etwas über einige der größten Aktionen von Avaaz oder folgen Sie uns auf Facebook oder Twitter.



Um Avaaz zu kontaktieren, antworten Sie bitte nicht auf diese E-Mail.Benutzen Sie stattdessen das Formular www.avaaz.org/de/contact?ftr oder rufen Sie uns an, unter: +1 1-888-922-8229 (USA).

Montag, 8. August 2016

chsnge.org - Medien enorm: Es geht um mehr als #Netzneutralität @enorm_magazin

Wir sind für #Netzneutralität und gegen ein 2-Klassen-Netz...

Petition von Markus Beckedahl · 223.252 Unterstützer
Wir sind für #Netzneutralität und gegen ein 2-Klassen-Netz! @RegSprecher, was sagt Frau #Merkel?

Es geht um mehr als #Netzneutralität @enorm_magazin

Die Welt schaut auf Riga - oder sollte es zumindest. Denn dort entscheidet sich Ende August die Zukunft des Internet. In Riga sitzt das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für...
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