Der Rubikon tut, was fast die gesamte Medienlandschaft verweigert: Wir glauben keine Ammenmärchen, arbeiten investigativ, stellen unbequeme Fragen und fordern die Politik nun auch juristisch heraus.
von
Roland Rottenfußer
Foto: siam.pukkato/Shutterstock.com
Eine Redewendung besagt: „Journalismus bedeutet, etwas zu bringen, von dem andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist PR.“ In diesem Sinne bedeutet Journalismus für uns, die richtigen Fragen zu stellen, gerade dann, wenn diese „oben“ unerwünscht sind. Er bedeutet, sich nach vorne zu wagen und Staat und Eliten, wo immer nötig, herauszufordern. Und notfalls eben auch, den juristischen Weg zu beschreiten, wo kritische Fragen nicht mehr gestellt oder mundtot gemacht werden, um die Interessen der Mächtigen zu schützen. Bedingungslos für Wahrheit, Wahrhaftigkeit und Aufklärung zu streiten — für jene, die weder „Agenturen“ noch „Pressesprecher“ ihr eigen nennen und die ob der Lügen der Oberen sonst leicht unter die Räder geraten könnten. Geschieht dies nicht, verkümmern Presse, Freiheit und Demokratie wie ein zu lang nicht genutzter Muskel. Nicht unser konsequent angriffslustiger Journalismus ist dabei der Skandal, sondern die Tatsache, dass fast alle anderen Medien in Corona-Zeiten schlicht ihre Arbeit nicht machen.
Was machen wir da eigentlich? Warum bringt der Rubikon
tagaus, tagein Nachrichten, Analysen und Meinungsartikel zum Thema
„Corona“, legt sich mit der großen Mehrheit der Politiker, Medien und
auch der „Normalbevölkerung“ an, wird dafür beschimpft, diffamiert und
ausgegrenzt? Hätten wir es uns nicht einfacher machen können? Der
Stresspegel ist für uns alle hoch — beruflich, aber auch persönlich und
emotional, weil man als Mitglied der Gruppe der „Corona-Leugner“ ja bis
ins Private hinein mit Angriffen konfrontiert wird. Wir hätten uns
wegducken und innerhalb unserer „Meinungs-Komfortzone“ bleiben können —
mit Beiträgen zu Kriegspolitik, Klima und ein bisschen Medienschelte bei
harmloseren Themen wie „Wer wird Kanzlerkandidat der Union?“
Damit uns niemand vorwerfen kann, das brisante Thema Corona ganz zu
umschiffen, hätten wir hie und da mal was Kritisches schreiben können —
aber so, dass es den meisten nicht weh tut. Mal eine Sozialreportage
über die Lage alleinerziehender Mütter und den Ladeninhaber, der seine
Existenz verliert — Themen, die ja ihre Berechtigung haben. Mal Kritik
an nicht rechtzeitig verfügbaren Schutzmasken und zu geringen
Testkapazitäten. Mal ein journalistischer Aufschrei gegen bestimmte
Übertreibungen im Verhalten der Ordnungsmacht — wenn etwa Menschen von
Polizisten mit Bußgeldern belegt wurden, nur weil sie allein auf einer
Parkbank saßen. Oder gleich Artikel mit spirituellem Einschlag, in denen
Betroffene berichten, dass es ihnen doch recht gutgetan hat, in der
Quarantäne endlich mal ein bisschen „zu sich zu kommen“. Alles
grundsätzlich ja legitim. Das hätten wir immer mit der Einschränkung
garnieren können, dass wir die Corona-Schutzmaßnahmen im Prinzip für
richtig und notwendig halten, die Staatsmacht in bestimmten Punkten
lediglich ein bisschen zu weit gegangen sei.
Dieser „goldene Mittelweg“ der Berichterstattung hätte uns in den
Augen unserer Stammleser noch hinlänglich rebellisch erscheinen lassen,
jedoch den Vorwurf verhindert, wir würden durch „Verharmlosung“ von
Covid-19 Menschenleben gefährden. Etliche Magazine sind so vorgegangen.
Der
Rubikon nicht.
Unsere Überzeugung hat es uns nicht erlaubt, so zu handeln.
Schließlich sind viele unserer traditionellen Themen wie
Medienmanipulation, Zensur, Kritik am Schulsystem und an der
Digitalisierung sowie unser generelles Unbehagen gegen einen zunehmend
übergriffigen Staat durch die Corona-Hysterie des Jahres 2020
unmittelbar angesprochen. Was jetzt geschieht, erscheint uns als die
unmittelbare Fortsetzung und Eskalation von Entwicklungen, die sich
schon längst vorher andeuteten. Wir konnten nicht die ersten, noch
schwachen Ausprägungen eines digitalen Gesundheitstotalitarismus
wortreich geißeln und dann zum schon fortgeschrittenen Stadium dieser
dramatischen Fehlentwicklung schweigen.
„Es gibt keine Kompromisse mit der Unmenschlichkeit“, sagt Jens Wernicke. Er hat den Rubikon
nicht gegründet, um „Everybody’s Darling“ zu werden. Vielmehr sieht er
das Magazin als „Sprachrohr der Unterdrückten“, als „parteiisch für die
Humanität“.
Wir konnten und wollten auch nicht „auf Nummer sicher gehen“, indem
wir darauf achteten, dass uns — egal wie das Corona-Geschehen weiter
verläuft — garantiert niemand einen Vorwurf machen kann.
„Wir müssen es auch riskieren, anfechtbare Dinge zu sagen, wenn dadurch nur lebenswichtige Fragen aufgerührt werden.“
So der evangelische Pfarrer und Widerstandskämpfer gegen die Nazis,
Dietrich Bonhoeffer. Und die Fragen, die durch das Corona-Regime
aufgeworfen werden,
sind lebenswichtig — für unsere Demokratie
und unsere Freiheit, aber letztlich auch für Millionen von Menschen
weltweit, deren Leben und Existenz durch eine falsche Politik bedroht
sind. Zumindest gilt dies längerfristig, denn die Folgen der kommenden
Wirtschaftskrise sind derzeit nur in Umrissen absehbar, und schon jetzt
sind die „Kollateralschäden“ durch die brutalen Shutdowns vieler Länder
enorm.
Nicht nur die Kritik an den von der Regierung verhängten
Schutzmaßnahmen ist also riskant, weil sich der Kritiker dem Vorwurf
aussetzen könnte, einem unvorsichtigen Hygieneverhalten Vorschub zu
leisten; auch der
Verzicht auf Kritik und Aufklärung wäre
riskant gewesen. Wir wären damit zu einem Teil jenes Schweige- und
Mitmachkartells geworden, das die rapide Selbstdemontage der
demokratischen Gesellschaften einfach durchgewunken hat. Wir hätten
riskiert, mitverantwortlich für die enormen Verwüstungen zu sein, die
bei den Freiheitsrechten, in der Wirtschaft und in den Seelen von
Millionen Menschen angerichtet wurden. Und das wollten wir nicht.
Es ist in dieser historischen Situation fast unmöglich,
nicht
in irgendeiner Hinsicht riskant zu handeln. Anstatt jedoch durch ein
gefühltes Dilemma in eine Art Lähmungszustand zu verfallen, also weder
vorwärts noch rückwärts zu gehen, empfiehlt es sich, nach sorgfältiger
Abwägung der verfügbaren Informationen entschlossen zu handeln. Und dass
an der offiziellen „Linie“ zu Corona etwas faul ist, haben unsere
Autorinnen und Autoren in mehreren hundert Artikeln gut belegt.
Also zurück zur Eingangsfrage: Was machen wir da eigentlich? Jens
Wernicke gab darauf am 21. März eine so kurze wie schlüssige Antwort:
Journalismus!
Gemeint ist: Nicht unsere sehr engagierte, durch akribische Recherche
und Faktenprüfung untermauerte Corona-Berichterstattung ist das
Erstaunliche; vielmehr erschüttert das
Fehlen einer solchen in
so gut wie allen anderen Medien. Ein Beispiel: Zur Großdemonstration am
1. August 2020 in Berlin brachten zwar einige wenige Magazine aus dem
alternativen Spektrum gute Anmerkungen; die wirklich tiefergehende
Recherche betrieben jedoch wieder einmal fast nur wir.
Wozu eigentlich war Journalismus ursprünglich gedacht? George Orwell,
Autor des heute wieder erschreckend aktuellen Romans „1984“, wird dabei
folgende Aussage zugeschrieben:
„Journalismus bedeutet, etwas zu bringen, von dem andere nicht wollen, dass es veröffentlicht wird. Alles andere ist PR.“
Daran gemessen ist das meiste, was heute zu Corona veröffentlicht
wird, nicht nur schlechter und zu hasenfüßiger Journalismus, es ist
überhaupt keiner.
Der Konformismus ist allenthalben so weit gediehen, dass die
Wahrnehmung unserer natürlichen Journalistenpflicht selbst von sonst
kritischen und „linken“ Akteuren geradezu wie ein Ausscheren aus der
Volksgemeinschaft bekämpft wird.
Das heißt: Journalismus, wie er eigentlich gedacht war und wie er
sein sollte, ist in breiten Teilen der Gesellschaft heute gar nicht mehr
erwünscht. Das macht ihn, wo er dennoch unerschrocken sein Haupt
erhebt, nur umso wertvoller. Die begeisterten Briefe von Leserinnen und
Lesern wie auch die großzügigen Spenden, die wir erhalten, beweisen,
dass eine qualifizierte und wachsende Minderheit diese Art von
Journalismus durchaus schätzt. Wir versprechen, weiterzumachen.
Mittlerweile betreibt der
Rubikon verstärkt eine zweite
Aktionsform: Wir klagen gegen staatliche Institutionen, deren Verhalten
unserer Meinung nach nicht nur illegitim ist, sondern auch gegen
geltendes Recht verstößt beziehungsweise die verfassungsgebende Ordnung
aushöhlt. Wir möchten nicht missverstanden werden: Niemand klagt gern,
und wir machen das nicht zum Spaß oder als Selbstzweck. Aber
Journalisten hinterfragen die Macht und die Lügen der Macht. Wir stehen
für Aufklärung und Wahrheit, und wenn diese nur juristisch zu haben
sind, dann gehen wir eben auch diesen Weg.
So erhob
Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke
Verfassungsklage
gegen den Staat selbst, konkret das Land Rheinland-Pfalz. Jens
Wernickes Anwälte brachten vor, dass die
Corona-Bekämpfungsschutzverordnung in Rheinland-Pfalz vom 15. Mai 2020
„ihn in seinen Rechten in Form der Grundrechte, des Rechts auf
Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG), des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
(Art. 2 Abs. 1 GG), der allgemeinen Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1
GG), der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG), der
Bewegungsfreiheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG), der Religionsfreiheit (Art.
4 Abs. 1 und Abs. 2 GG), der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG), der
Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) sowie der grundrechtsgleichen Rechte
des Bestimmtheitsgebots (Art. 103 Abs. 2 GG und Art. 20 Abs. 3 GG)
verletzen und unwirksam sind.“
Jeder, der im vergangenen halben Jahr in Deutschland und anderen
„Corona-Ländern“ gelebt hat, weiß, dass all diese Grundrechte von der
Staatsmacht tatsächlich massiv verletzt wurden — von jenen Instanzen
also, denen in besonderem Maße der Schutz dieser Rechtsordnung obliegt.
Durch nach Ansicht des Autors rechtsmissbräuchliches Verhalten des
Gerichts wurden dabei alle Eilverfahren umgehend verloren. Nun beginnt
jedoch das Hauptverfahren in 1. Instanz.
Hier und
hier finden Sie eine Zusammenfassung der bisherigen Geschehnisse in Artikelform.
Der
Rubikon hat außerdem presserechtlich Druck auf die
Charité
ausgeübt, also den Arbeitgeber des Medienvirologen Prof. Christian
Drosten unter Aufklärungs-Feuer genommen. Es geht dabei vor allem um die
Verlässlichkeit des sogenannten Drosten-Tests, um Geldmacherei sowie
die Art und Weise, wie der Test im Schnellverfahren auf dem
Gesundheitsmarkt durchgesetzt wurde. Dabei gelang es dem
Rubikon, seinen Antragsgegner in massive Widersprüche zu verwickeln. Hier sind die
ausweichenden Antworten der Charité zu finden. Zudem gibt es die kritische Analyse und Bewertung der Vorgänge in
Artikelform.
Des Weiteren initiierte Jens Wernicke eine Presseanfrage an den Kreis
Gütersloh, betreffend die Vorfälle um den Schlachtbetrieb Tönnies, die
zu massiven Grundrechtseinschränkungen für die Bewohner des Landkreises
führten. Von dort kam anfangs nicht nur keine Antwort, die Verwaltung
versuchte sogar zu verhindern, dass die Gerichtspost überhaupt
zugestellt werden konnte. Hier die entsprechende
Aktennotiz des zuständigen Richters, und hier der
Antrag des Anwaltes von Jens Wernicke, notfalls Ordnungshaft gegen den Landrat zu verfügen.
Innerhalb kürzester Zeit trafen dann doch noch Antworten auf die
gestellten Fragen ein — so nichtssagende und ausweichende, dass
hieraufhin alsbald ein „Teilurteil“ in unserem Sinne erging, das
hier nachzulesen ist. Der Kreis Gütersloh muss die gestellten Fragen nun umgehend beantworten.
Nach der vielfach unfairen, wahrheitswidrigen Berichterstattung der
Mainstream-Medien zur Großdemonstration vom 1. August in Berlin forderte
Jens Wernicke schließlich von der Berliner Polizei Auskunft darüber,
wann diese was genau an wen kommuniziert hat und auf welche Quellen sich
diese Behauptungen — speziell zur Anzahl der versammelten Demonstranten
— dabei stützen, da es bundesweit
Zeugen
gibt, die zu Protokoll geben, die Polizei selbst habe teils 800.000 und
mehr Demonstranten gemeldet. Er forderte alsdann die Herausgabe der
Dienstprotokolle des Tages sowie der Luftbilder der Polizeihubschrauber.
Zur Erinnerung: Es gibt im Presserecht einen „presserechtlichen
Auskunftsanspruch“. Staatliche Stellen können sich daher bei begründeten
Presseanfragen nicht einfach darauf berufen, sie hätten nicht die Zeit
zu antworten.
Der Polizeipräsident von Berlin ließ dennoch zwei Fristen
verstreichen — und Jens Wernicke legte nach. Der sodann bei Gericht
vorgelegte „
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. I S. 2 VwGO“,
ausgearbeitet von Rechtsanwältin Viviane Fischer, ist ein lesenswertes
Dokument, denn viele der Verdachtsmomente gegen die Berliner Polizei
bezüglich einer möglichen Manipulation der Berichterstattung über die
Demonstration am „Tag der Freiheit“ sind darin aufgeführt. Vor allem
belegen Fotos auf beeindruckende Weise, welche Menschenmassen sich dort
versammelt hatten.
Gerade auch bei der publizistischen Nachbereitung dieses Ereignisses wurde der
Rubikon
dem Anspruch seines Herausgebers, „Wir machen Journalismus!“, bestens
gerecht. Unser Webmagazin glich einem besonders fleißigen Schüler, der
die Hausaufgaben für seine säumigen und unwilligen Mitschüler gleich
miterledigte — und diese auch ohne Probleme jederzeit abschreiben lässt.
Denn was der
Rubikon hier recherchierte, hätte auch die
restliche Medienlandschaft — zumindest als eine von vielen plausiblen
Sichtweisen — in der Woche nach der Demo intensiv beschäftigen müssen.
Sind die Fragen, die Jens Wernicke stellte, schlicht zu unbequem,
sodass die Verantwortlichen ihr Heil darin suchen, „abzutauchen“?
Die Vorgänge zeigen immer mehr, dass die Gewaltenteilung in
Deutschland einem massiven Erosionsprozess unterliegt. Was politisch
nicht gewollt ist, findet keinen Eingang in die Massenmedien — oder nur
in verzerrter, herabsetzender Weise. Und es darf auch vor Gericht
unabhängig von der gültigen Rechtslage nicht reüssieren.
Auch erhärtet sich der Verdacht immer mehr, dass insbesondere die
Charité
in eigenartige Machenschaften verstrickt ist. Daher insistiert der
Rubikon hier erneut auf Beantwortung diesbezüglicher Fragen. Die Fragen
zum ersten der beiden Themen finden Sie
hier. Die bisherigen Fragen und Antworten zum zweiten Thema finden Sie
hier und
hier.
Die beiden letzten Dokumente belegen, dass die Charité die Behandlung
mit Hyperimmunseren, die Prof. Dr. Lothar Wieler als eine der
aussichtsreichsten Heilbehandlungen bei Covid-19 beschreibt und die in
vielen Krankenhäusern im In- und Ausland seit Monaten selbstverständlich
ist, nicht nur nicht realisiert, sondern aufgrund von Missmanagement
wohl auch niemals realisieren wird — und das, obwohl die Klinik als „
Level-1-Zentrum“ für Covid-19-Erkrankte fungiert.
So behauptet die Charité dem
Rubikon gegenüber zwar, diese
Behandlungen im Einzelfall anzubieten, teilt zugleich jedoch mit, die
Blutproben genesener Covid-19-Patienten gar nicht so erfasst zu haben,
dass diese für eine Behandlung genutzt werden könnten. Unsere
diesbezügliche Nachfrage vom 12. August 2020 lautete daher:
„Wenn die Charité abgabegemäß nun gar nicht erfasst hat, von
welchen genesenen Covid-19-Patienten sie Blutproben für die
Hyperimmunserengewinnung eingelagert hat, wie will sie dann aktuell bei
einem gegen null divergierenden Erkrankungsgeschehen, (bei) also quasi
keiner Möglichkeit, neu an die fraglichen Blutspenden zu gelangen,
Patienten im Einzelfall eine Behandlung mit Hyperimmunseren überhaupt
anbieten können (…)? Aus welchen konkreten Quellen will die Charité
entsprechende Blutproben erhalten? Sind insoweit Abreden mit anderen
Krankenhäusern getroffen worden? Wenn ja, konkret mit welchen? Wenn kein
Zugriff sichergestellt worden ist, auf wessen Entscheidung hin ist dies
konkret erfolgt? Ist der Regierende Bürgermeister, der ja verkündet
hat, dass man um jedes Leben kämpfen wolle, darüber informiert worden,
dass die Charité mit Blick auf die außerordentlich aussichtsreiche
Behandlung durch Hyperimmunseren keine Bevorratung betrieben (…) und
sich auch keine sonstigen Bezugswege für die relevanten Blutproben
gesichert hat? Wann und durch wen ist der Regierende Bürgermeister
insoweit gegebenenfalls informiert worden? Welche Reaktion ist von
diesem gegebenenfalls erfolgt?“
Nochmals aber zurück zu einer meiner Ausgangsfragen: Ist der
Rubikon
mit seiner sehr massiven kritischen Corona-Berichterstattung ein zu
hohes Risiko eingegangen? Und hat er mit seinen Analysen und Warnungen
Recht behalten?
Dazu empfiehlt es sich, ältere Artikel noch einmal zu lesen. Schon am 12. Februar 2020, lange vor den ersten „Lockdowns“,
schrieben wir warnend:
„Was nicht alle wissen: Seuchenbehörden haben im Krisenfall
umfangreiche Befugnisse, um Bürgerrechte außer Kraft zu setzen. Und die
Bedrohung muss nicht einmal real sein. Hat die Panik ein gewisses Ausmaß
erreicht, wird die Freiheit obsolet, Selbstbestimmung zum
unverantwortlichen Risiko für die Volksgesundheit. Dann hat die Macht
erreicht, was ihr ohnehin am liebsten ist: ein Volk, das von Angst
getrieben seiner eigenen Entrechtung zustimmt.“
Und am 18. April, unmittelbar vor Verhängung der Maskenpflicht für
Restaurants, U-Bahnen und andere öffentliche Lokalitäten im ganzen
Bundesgebiet,
lasen Sie bei uns:
„Die Maskenpflicht würde einen hohen Konformitätsdruck erzeugen,
da der Gehorsam oder Ungehorsam eines Menschen so schon auf den ersten
Blick und von weitem von jedermann kontrollierbar wäre. Dissidenten
könnten mühelos identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden. (…)
Die Diktatur beginnt, wo wir anfangen, unsere Worte abzuwägen und unser
Verhaltensrepertoire vorsorglich einzuschränken, wo sich bisher offene
Räume durch unsichtbare Barrieren vor uns verschließen.“
Einzelne sensible Autorinnen und Autoren funktionieren häufig als
Frühwarnsystem, das nahendes Unheil erkennt und all jene alarmiert, die
bereit sind, zuzuhören. Erst recht gilt dies für eine ganze
Gruppe kritischer und wohlinformierter schreibender Menschen.
Wir konnten durch Bündelung all unserer Kräfte in der
Medienlandschaft eine wichtige Funktion erfüllen und gedenken, dies
weiterhin zu tun. Durch Klagen und die Anwesenheit auf
demokratieverteidigenden Demonstrationen sind wir überdies auch
„offline“ präsent.
Wer gemeinsam mit uns „draußen“ in der realen Welt Farbe bekennen will, für den gibt es jetzt sogar
Rubikon-T-Shirts mit entsprechenden Motiven.
Es ist mitunter unbefriedigend, viele hundert Male über einen
Missstand zu berichten, ohne auch nur einmal versucht zu haben, ihn
konkret zu beseitigen. Zusammen und mit der Hilfe Gleichgesinnter können
beide Strategien aber einen wichtigen Beitrag zu jenem Wandel leisten,
den wir uns alle wünschen.
Noch ein Hinweis zum Schluss: Ein konsequent oppositionelles Magazin wie der
Rubikon
macht sich Feinde. Wenn sich die Maßstäbe dafür, was rechtens ist, im
selben Tempo weiter verschieben wie bisher, könnte die Pressefreiheit
den anderen Freiheitsrechten demnächst hinterhersterben, was wiederum
die Existenz unseres Webmagazin gefährdete. Unterstützen Sie daher bitte
unsere Bemühungen, uns gegen alle denkbaren Angriffe abzusichern.
Unterstützen Sie unseren „
Notfallplan für die Pressefreiheit“.
Stiftung Corona-Ausschuss: Die Rolle der Medien
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Roland Rottenfußer, Jahrgang 1963, war nach dem Germanistikstudium als Buchlektor und Journalist für verschiedene Verlage tätig. Von 2001 bis 2005 Redakteur beim spirituellen Magazin connection, später für den „Zeitpunkt“. Aktuell arbeitet er als Lektor, Buch-Werbetexter und Autorenscout für den Goldmann Verlag. Seit 2006 ist er Chefredakteur von
Hinter den Schlagzeilen.
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Der Artikel ist erschienen bei :
Rubikon-News