t-online 10.09.2013, 07:29 Uhr | dpa, Reuters
Bei einem erneuten Interview-Marathon im US-Fernsehen hat US-Präsident Barack Obama für eine Überraschung gesorgt: Plötzlich sprach der Präsident nicht mehr von Krieg gegen Syrien, sondern von Frieden: "Potenzieller Durchbruch", "positive Entwicklung", "Chance auf einen Erfolg" waren seine Worte. Hat der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte seinen Finger überhaupt noch am Abzug?
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Außenminister John Kerry werde mit seinen internationalen Kollegen daran arbeiten, das sich etwas Ernsthaftes und Durchsetzbares aus dem Vorschlag ergebe.
Obama betonte auch, hinsichtlich des russischen Vorschlags skeptisch zu sein. Es könne sich um eine Hinhaltetaktik des Kremls und von Syriens Machthaber Baschar al-Assad halten. Zudem unterstrich der US-Regierungschef, dass "der schreckliche Konflikt in Syrien" auch nach einer Übergabe sämtlicher Chemiewaffen nicht gelöst wäre.
Russland übernimmt Initiative
Russland hatte eine Äußerung von US-Außenminister John Kerry zur Kontrolle von Syriens Chemiewaffen als Lösungsvorschlag aufgegriffen und damit Bewegung in die Krise gebracht. Kerry hatte dem Assad-Regime eine Frist als Ausweg genannt: Wenn Syrien binnen einer Woche all seine Chemiewaffen aushändige, könne es so eine Intervention noch verhindern.
Moskau schlug danach vor, der syrische Präsident sollte die Waffen unter internationale Kontrolle stellen. Die syrische Regierung begrüßte den russischen Vorstoß umgehend, ohne ausdrücklich zuzustimmen. Die Rebellen sprachen dagegen von einer Falle. Kommandeur Kassim Saadeddine lehnte den Vorschlag dagegen entschieden ab. "Das ist eine Falle und ein falsches Manöver durch das Regime in Damaskus", sagte er. "Sie haben tonnenweise Waffen versteckt, die internationale Inspektoren fast unmöglich finden könnten."
US-Vertreter erklärten indes, Kerry habe gar keinen Vorschlag machen: Was eindeutig wie ein Ultimatum klang, sei eher rhetorisch gemeint gewesen und ein Einlenken des Regimes nicht zu erwarten.
Probeabstimmung im Senat gestoppt
Der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid verschob angesichts der neuen Ereignisse eine ursprünglich für Mittwoch geplante Probeabstimmung im Senat. Allerdings sollen die Abgeordneten noch in der laufenden Woche wählen, ob sie für oder gegen den Militärschlag sind.
Selbst Obama zweifelt, dass die Mehrheit der Abgeordneten einem begrenzten Militärschlag zustimmt. "Wissen Sie, ich würde nicht sagen, dass ich zuversichtlich bin", sagte Obama in einem Interview mit dem Fernsehsender NBC. Gegenüber PBS betonte er nochmals, dass man "unseren Kindern keine Welt hinterlassen darf, in der andere Kinder Opfer von Nervengas werden".
Einer Umfrage vom Montag zufolge sind inzwischen 63 Prozent der Amerikaner gegen einen Angriff und 16 Prozent dafür. Die Ablehnung stieg damit um zehn Prozentpunkte zur vorherigen Umfrage. Am Dienstag will Obama in einer zentralen Rede an die Nation seine Politik erklären.
US-Verbündete sehen Chance in Kontrollvorschlag
Der Grundgedanke einer internationalen Kontrolle stieß bei Verbündeten der USA auf vorsichtige Zustimmung. Der britische Premierminister David Cameron sprach sich dafür aus, die Chemiewaffen unter Kontrolle der Staatengemeinschaft zu stellen. Man müsse jedoch sicherstellen, dass es sich nicht um ein Ablenkungsmanöver handle.
Frankreich begrüßte den Vorschlag, erklärte jedoch, er müsse mit Bedingungen verknüpft werden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützte den Vorstoß. "Wenn das auch wirklich so gemeint ist, dass dem Taten folgen und nicht nur Zeit gewonnen wird, sondern dass wirklich etwas geschieht, dann wird Deutschland sehr darauf drängen, dass wir einen solchen Weg weiter verfolgen", sagte sie in der ARD.
Die US-Regierung macht Assad für einen Giftgaseinsatz am 21. August verantwortlich, bei dem nach ihren Angaben mehr als 1400 Menschen starben. Die syrische Regierung hat die Verantwortung wiederholt zurückgewiesen. In dem seit mehr als zwei Jahren dauernden Bürgerkrieg sind mindestens 100.000 Menschen gestorben, Millionen Syrer sind im In- und Ausland auf der Flucht.
10.09.2013, 07:29 Uhr | dpa, Reuters
Kommentare
Ein Desaster für die westlichen Medien bahnt sich an: Sie hätten umsonst getrommelt!
Eins muss man Obama aber lassen:
Ihn interessiert anscheinend doch noch, was das amerikanische Volk denkt und wie er möglichst unbeschadet aus der Sache wieder rauskommt.
Sieht man dagegen die deutschen Politikerdarsteller, die interessiert die manipulierte Meinung und ihr Volk allgemein nur noch vor Wahlen.
Ich bin gespannt, was sie sich jetzt einfallen lassen um das Anliegen der Saudis und Katars durchzubringen. Im Augenblick bezieht Europa, deren Meinung nach, zuviel Öl und Gas aus Russland, das wollen sie mit Pipelines durch Syrien ändern.
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