Update:02.03.2018 | 10:57 Uhr
Sendung am 25. Februar 2018 | 21:45 Uhr
Angeschlagen auf der Zielgeraden -
gelingt Schwarz-Rot der Neuanfang?
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Fotos: Screenshots
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die Gäste im Studio
- Andreas Rödder
Historiker, CDU-Mitglied
- Frank Richter
Theologe und ehemaliger Leiter der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung
- Volker Bouffier (CDU)
Ministerpräsident von Hessen
- Olaf Scholz (SPD)
Kommissarischer Parteivorsitzender der SPD
- Tina Hassel
Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios
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Nach der überraschenden Entscheidung, Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Generalsekretärin zu machen, will Angela Merkel bis zum CDU-Parteitag am Montag die Namen der CDU-Bundesminister präsentieren. Wird sie damit auf ihre Kritiker zugehen? Währenddessen wirbt die SPD-Spitze für die Zustimmung ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag. Gelingt der GroKo insgesamt ein Neuanfang? Kann Schwarz-Rot damit auch das Vertrauen vieler kritischer Bürger zurückgewinnen?
Link zur Sendungsseite:
(hier)
Link zum Anne-Will-Blog:
(hier)
Pressestimmen
Stern.de
"TV-Kritik Anne Will"
Das Schweigen der Volksparteien
"Bei "Anne Will" im Ersten diskutierten Volker Bouffier (CDU) und Olaf Scholz (SPD) über die Erneuerung ihrer Parteien. Doch: Zu sagen hatten sie dazu eigentlich gar nichts.
Focus.de
TV-Kolumne "Anne Will"
Merkels Kabinettsliste auf dem Prüfstand - Bouffier legt sich mit Talk-Gast an
An diesem Sonntagabend gibt es Namen zu verkünden. Sechs Ressorts konnte Angela Merkel verteilen. Der Widersacher Jens Spahn wird Gesundheitsminister, die bislang unbekannte Abgeordnete Anja Karliczek übernimmt das Bildungsministerium, Julia Klöckner beerbt Hermann Gröhe. Soweit so gut?
WELT.de
"Panorama - Talk bei "Anne Will"
„Die Bundeskanzlerin ist in ihrer Funktion nicht geeignet“
Bei „Anne Will“ waren sich fast alle einig, dass Jens Spahn vor allem wegen Angela Merkels Schwäche zum Ministerkandidaten wurde. Ein Sachse kritisiert, ausgerechnet die Kanzlerin vernachlässige die dramatischen Zustände im Osten.
Ergänzte Kommentare 01.03.2018 | 20:33 Uhr
S.77
Maria schrieb am 26.02.2018 12:47 Uhr:
Es scheint Freundschaft zu Merkel und 100%ige Gefolgschaft wichtig zu sein. Im Ernstfall entscheidet Merkel sowieso die Richtung.
Deshalb ist keine grundlegende Erneuerung möglich, solange Merkel an der Spitze steht, denn sie weiß ja nicht, was sie hätte anders machen sollen.
Ausnahme ist Spahn im Gesundheitsministerium. Aber da wird Spahn ohne viel Zusatzmittel (s. schwarze Null) leider nicht viel ausrichten können.Dann kann man ihm die Schuld geben. Stirbt der Mensch früher, braucht er weniger Rente. Arme sterben sowieso früher, von Obdachlosen ganz zu schweigen-Hauptsache die Flüchtlinge werden versorgt und man kann so auf den Friedensnobelpreis hoffen.
Gerd 49 schrieb 25.02.2018, 18:29 Uhr - Z E N S U R -
Friedensnobelpreis nicht, aber den Preis der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi hat sie schon 2010 bekommen und zwar "für außerordentliche Verdienste im europäischen Einigungsprozess". DieBundeskanzlerin.de
Was das mit Einwanderung zu tun hat? Im Kalergi-Plan wird seit 1922 die Abschaffung der europäischen Völkervielfalt angedacht, eine "Alternativlosigkeit" des Planes wurde herbeigeredet.
EpochTimes.de
Kalerghi verfasste die Multi-Kulti-Schriften.
Noch auf dem Deutschlandtag der Jungen Union 2010 versicherte Merkel lautstark: "Multi-Kulti ist gescheitert, restlos gescheitert."
Spiegel.de und hier bei Youtube
Aber wer Merkel kennt ...
Anmerkung: Ich habe bereits mehrfach versucht den Preis der Europa-Gesellschaft Coudenhove-Kalergi, den Merkel 2010 bekommen hat, in Kommentaren zu erwähnen. Nie wurde mein Beitrag veröffentlicht.
Dieser Preis muss Merkel wohl sehr peinlich sein, anders kann ich es mir nicht erklären.
Übrigens:
Das Buch "Praktischer Idealismus" von R. N. Coudenhove-Kalergi kann online gelesen und auch runtergeladen werden
Hier
Kommentare
Bernhard Wolf schrieb am 24.02.2018 19:10 Uhr:
Bei einem eventuellen Neuanfang der GroKo dürfte es spannend sein, ob Sigmar Gabriel Außenminister bleibt oder nicht?
Ich erinnere mich noch sehr gut an die Debatte bei Ihnen vor einer Woche über Deniz Yücel und an die Teilnehmer dieser Runde bei Ihnen, als es darum ging, ob die Freilassung von Herrn Yücel mit Waffengeschäften für die Türkei in Zusammenhang stand.
Die meisten konnte es nicht glauben, aber jetzt wissen wir es:
"Bevor der deutsche Journalist Deniz Yücel aus türkischer Haft entlassen wurde, genehmigte die Bundesregierung zahlreiche Waffenlieferungen an die Türkei."
(Quelle Tagesschau vom 23.02.2018: "Gab es doch einen schmutzigen Deal?")
S.16
Marie Luise Müller schrieb am 24.02.2018 14:23 Uhr:
[...]
Was ich, auch in der letzten Woche, ausgezeichnet und vor allem außenpolitisch notwendig fand, war die klare Haltung Deutschland, geäußert durch Merkel, zu Syrien. Die Verurteilung der Mörder Assad und Putin. Allein die sich hinziehende Ziererei von RU im Sicherheitsrat, ist ein Zeichen der Unmenschlichkeit der Putinschen Außenpolitik, die sich immer mehr als Kriegspolitik zeigt. MLM
Willy M. schrieb am 24.02.2018 20:33 Uhr: - Z E N S U R -
@MLM
Hatte schon auf Seite 12 den Brief von Macron und Merkel an Putin zitiert. Da steht u.a.:
"...Deutschland und Frankreich verurteilen ebenso die Angriffe auf Zivilisten und die russische Botschaft in Damaskus. Diese heben jedoch nicht die Verpflichtung auf, den Schutz der Zivilbevölkerung in Ost-Ghouta und anderswo in Syrien sicherzustellen."
D.h. im Klartext: Islamisten, die die Zivilbevölkerung Ost-Ghoutas als Geiseln genommen haben, beschießen Damaskus ! Seien Sie bitte so nett und erklären, wie Assad oder Putin diese Verbrecher dazu bringen sollen, dies zu unterlassen, und das doch offensichtlich mit friedlichen Mitteln. In Ihrem Russenhass ignorieren Sie völlig, dass diese sunnitischen Islamisten auch uns in Europa bedrohen und hier Anschläge ausüben.
Was Sie "hinziehende Ziererei von RU im Sicherheitsrat..." nennen, ist die völlig berechtigte Forderung Russlands, entschiedene Maßnahmen gegen diese Verbrecher zu unternehmen. Ich empfinde den letzten Satz im o.g. Text als völlig abwegig. Wie soll Putin die Islamisten dazu bringen, "den Schutz der Zivilbevölkerung in Ost-Ghouta und anderswo in Syrien sicherzustellen." Das geht nur, wenn man diese Verbrecher aus Syrien vertreibt.
Fakt ist, dass vor allem Christen aus Islamistengebiet in das von Assad kontrollierte Gebiet fliehen - wenn man sie lässt. Da werden sie nicht verfolgt und als "Ungläubige" getötet . So berichten Pfarrer von christlichen Hilfsorganisationen vor Ort, nicht Ulli Gack für die ARD aus Kairo.
AfD Wählerin schrieb am 24.02.2018 18:22 Uhr:
@MLM, iIhre Kommentare werden ja immer interessanter.
Haben sie auch was an der Rede von Frau Christina Baum im Landtag von Baden-Württemberg zum Mord an den jungen Frauen auszusetzen?
Was stimmte denn an dem Brief nicht, den sie vorgelesen hat?
Blamabel waren doch nur die dummdreisten Zwischenrufe von Abgeordneten der Altparteien.
Erklären sie uns auch bitte mal, was Assad, Putin und der Sicherheitsrat mit dem Thema zu tun haben? Ihr offensichtlicher Hass gegen Andersdenkende nimmt ja mittlerweile groteske Formen an.
Willy M. schrieb am 23.02.2018 10:33 Uhr: - Z E N S U R -
@AfD Wählerin
kann Ihnen bzgl. Kritik an MLM wegen Putin,Assad, Sicherheitsrat nur beipflichten. Mein Beitrag dazu fiel bereits der Zensur zum Opfer. Aber die Foristin MLM darf natürlich zu jedem unpassenden Thema ihrer Hetze gegen Russland ablassen. Das ist in Deutschland z.Zt. groß in Mode. Dass damit das Verhältnis zu Russland immer mehr vergiftet wird und evtl. mal in einen militärischen Konflikt ausartet, ist offenbar uninteressant. "Putinversteher" ist ja auch zu einem Schimpfwort geworden. Nix mehr mit Willy Brandts Wandel durch Annäherung. MLM soll doch mal erklären, wie die Angriffe der Islamisten aus Ost-Ghouta auf Damaskus mit friedlichen Mitteln unterbunden werden können. Habe aber den Verdacht, dass selbst bei dieser simplen Frage die Zensur wieder zuschlägt.
Scherbelino schrieb am 24.02.2018 23:50 Uhr:
Sie fragen, ob Schwarz-Rot das Vertrauen der Bürger damit zurückgewinnen kann, dass die Kanzlerin der Öffentlichkeit ein paar Minister vorstellt, während die SPD sich uneins ist, ob sie unter dieser Kanzlerin mitregieren will oder nicht? Höchst fraglich, aber wohl kaum. Hätte Kanzlerin das Vertrauen des Volkes, die CDU hätte mit über 50% bei der letzten Wahl abgeschnitten. Hat sie aber nicht. Merkel ist per Paragraph zur Regierungsbildung beauftragt, aber nicht von der Mehrheit des Volkes. Die SPD ist zu sehr mit sich beschäftigt, diese Partei schafft bisher noch nicht einmal den geschlossenen Aufbruch hin zur Regierungsbank. Vertrauen bildet man ganz bestimmt nicht auf diese Weise und wie sehr das Volk der CDU, CSU und SPD vertraut, das kann man den repräsentativen Umfragewerten entnehmen. Kramp-Karrenbauer als neue Generalsekretärin der CDU, auch wieder so ein Winkelzug Merkels. Merkel befindet sich politisch auf dem Rückzug, müssen wir jetzt eine Taktik der zertrümmerten Weichen befürchten? Manche Leute behaupten, die Kanzlerin berufe derzeit ihre politischen Erben. Doch viele Erblasser versuchen auch dann noch Schicksal für die Zeit danach und für nachfolgende Generationen spielen zu wollen. Bevor nun überhaupt auf einen Neuanfang mittels einer GroKo gehofft werden darf, muss erst einmal eine GroKo zustande kommen und vernünftig funktionieren. Das ist in der Tat eine Frage höchsten Vertrauens, denn so richtig dran glauben mögen nur noch wenige Menschen.
Bernhard Wolf schrieb am 24.02.2018 19:10 Uhr:
Bei einem eventuellen Neuanfang der GroKo dürfte es spannend sein, ob Sigmar Gabriel Außenminister bleibt oder nicht?
Ich erinnere mich noch sehr gut an die Debatte bei Ihnen vor einer Woche über Deniz Yücel und an die Teilnehmer dieser Runde bei Ihnen, als es darum ging, ob die Freilassung von Herrn Yücel mit Waffengeschäften für die Türkei in Zusammenhang stand.
Die meisten konnte es nicht glauben, aber jetzt wissen wir es:
"Bevor der deutsche Journalist Deniz Yücel aus türkischer Haft entlassen wurde, genehmigte die Bundesregierung zahlreiche Waffenlieferungen an die Türkei."
(Quelle Tagesschau vom 23.02.2018: "Gab es doch einen schmutzigen Deal?")
Klaus schrieb am 25.02.2018 18:02 Uhr:
Wie soll es da einen Neuanfang geben, wenn z. B. Frau von der Laien weiterhin der BW vorstehen soll, obwohl Sie für den desolaten Zustand der Truppe, dem Material-und Personaldeffezit, verantwortlich zeichnet, und aus Proporzgründen ein Herr Spahn als Verantwortlicher in einen Ministerposten "befördert" wird, nur um Parteiinteressen durchzusetzen. Wen wunderts da, dass dieMehrheit der Bevölkerung das Interesse an der Politik verliert, weil augenscheinlich nicht mehr "ZUM WOHLE DES VOLKES, sondern nur noch IM INTERESER DER MACHTERHALTUNG" geschachert wird. Wenn das so weiter geht, kommt die AfD (leider) bei kommenden Wahlen der 25% immer näher; nicht, weil die Wähler die "Politik" nicht verstehen, sondern weil Interessenpolitik der Parteien den Wählern zum Halse heraus hängt.
Bruno schrieb am 25.02.2018 18:45 Uhr:
Was soll schon anderes bei rumkommen, wenn eine Ärztin, welche noch nicht mal einen Spind von innen gesehen hat, die Truppe befehligt? Von Tuten und Blasen keine Ahnung! Alles Vetterleswirtschaft, glauben Sie mir. Sie ist die Busenfreundin unserer lieben Angela. Na, dämmerts?
Klaus Winkler schrieb am 26.02.2018 13:06 Uhr:
Sonderparteitag und Rede Merkels.
Wer diese Partei samt Führung noch wählt, dem ist nicht mehr zu helfen. Eine gute Stunde lang trägt Merkel mit gespielter Verve ihre nichtssagenden Sprechblasen und angeblichen Grundlagen ihrer Partei vor, mit denen Sie aber weitgehend auf Kollisionskurs steht.
Eine totale Verdummung der Wähler und vor allem der Deligierten.
Und diese Deligierten? Ein tumber rückgratloser denkunfähiger Haufen von Trittbrettfahrern mit Pensionsanspruch. Diese Leute könnte man genau so gut nach Nordkorea zum Fähnchen schwenken schicken. Würde niemanden auffallen.
Dagegen sind die AFD Abgeordneten Lichtgestalten.
Pommer schrieb am 26.02.2018 14:43 Uhr:
Vollste Zustimmung.Diesen CDU-Volkskongress kann man sich nicht angucken.Sie haben immer noch nichts begriffen.Die SPD ist fertig,jetzt sind die Schwarzen dran,heute wirds ihnen noch keiner sagen.Es ist egal,Groko hin,Groko her,sie können es einfach nicht,sie wollen es nicht,sie verstehen es nicht.Macht nichts,spätestens in 2 Jahren gibts Neuwahlen,bis dahin,einfach durchhalten.Einfach nur peinlich.Armes Deutschland.
Pegasus schrieb am 26.02.2018 13:21 Uhr:
Das fängt ja schon gut an.
Kaum designiert – schon ist der Ärger mit der Vergangenheit da. In T-Online ist zu lesen das der künftige Gesundheitsminister Jens Spahn an Lobbyarbeit für Pharmasektor verdiente.
Vettern- und Klüngelwirtschaft gehören, wie beim Thema Glyphosat auf „EU“-Ebene zur MERKEL-Regierung offenbar dazu, wie der Floh zum Hund.
Kein Wunder, daß „BILDERBERG“-Zögling JENS SPAHN für diesen Posten vorgesehen wurde.
Pegasus schrieb am 26.02.2018 13:28 Uhr:
Die Demokratie wurde durch Frau Merkel in der CDU abgeschafft. Entweder schmeißt sie unbequeme Kritiker gleich raus und wenn das nicht geht, werden sie mit Ministerposten bestochen damit sie die Klappe halten. Honecker lässt grüßen!
Jens Spahn ist ein sogenannter Netzwerker und eine bessere Kombination aus Pharma- Medizintechnik-Lobbyist und Gesundheitsminister gibt's nicht, natürlich nicht zum Wohle der Patienten!
Aber ihn als Gesundheitsminister zu holen, ist mal wieder ein genialer Schachzug der Frau Merkel. Es ist ein sehr unbeliebtes Ressort und die Chance in diesem Amt politisch "verbrannt" zu werden ist durchaus gegeben!
Ernst schrieb am 26.02.2018 17:39 Uhr:
„Angela Merkel ist die schlechteste Nachkriegskanzlerin und ein Disaster für Europa“
Das ist jedenfalls die Meinung von Niall Ferguson. Er ist britischer Historiker und lehrt unter anderem an der Oxford University und an der Stanford University und gilt unter anderem Spezialist für europäische Geschichte. In The Times lässt er sich über das „Disaster Angela Merkel“ aus.
Schließlich ist ja auch nicht zu übersehen, dass Europa, seit sie Kanzlerin ist, so zerstritten wie niemals zuvor ist. Ein Riss geht durch alle Gesellschaften und Nationen. Man steht steht sich unerbittlich gegenüber und der Streit wird auch auf den Straßen auszutragen.
Paulus schrieb am 27.02.2018 11:47 Uhr:
In der Kritik an Merkel geht es nicht einfach um ihre Pannen, Fehlleistungen, usw.(die es außerdem zuhauf gibt). Ich sehe bei Merkel einen ausgeprägten Hang zur Gläubigkeit an die Obrigkeit: was sie entscheidet ist im Kern alternativlos. Formen direkter Demokratie passen nicht in ihr obrigkeitliches Weltbild (FDJ Erziehung). Ihre häufig benutzte Floskel, "ich bin zutiefst davon überzeugt dass..." will sagen, "ich hege keine Zweifel daran dass......., darum können Sie sich alle anderen Besserwisserei sparen" ..". Abhängigkeiten in denen sie D sieht, gelten ihr unverrückbar. Sie will dem Hegemon gehorchen, also müssen auch Untertanen gehorchen. Wer zu "parieren" hat, dem wird zugerufen: "Wir schaffen dass...". Zumutungen, die D zu ertragen hat (€ Rettung, Bankenrettung, Energiewende, "Flüchtlings" Integration, Zerfall der Infrastruktur, Preisgabe der Souveränität, steigende Kriminalität, Ghettobildung, Demontage der Bw) haben keine Alternative. Darum ist für Selbstregierung der Bevölkerung kein Raum.
Ihr ordnungspolitische Verwirrung legt sie als "Pragmatismus" aus. Oder als zwingenden Gehorsam gegen Völkerrecht (GFK, EUFK, Menschenrechte etc.). Selbstkritik ist Merkel fremd. Sie weiß alles, was es zu wissen gibt.
Misslichkeiten, Katastrophen, "Finanzkrisen" usw. sind schicksalhafte Verläufe für die niemand etwas kann.
Gruß Paulus
Klaus Winkler schrieb am 27.02.2018 17:24 Uhr:
Wenn jetzt Frau Merkel meint Sie müsse wieder staatstragend den Aufnahmestopp der Essener Tafel kritisieren zeigt sie damit überdeutlich, daß Sie weder selbst die richtigen Entscheidungen treffen kann bzw. irgend eine Einsicht in eigene Fehler bei ihr möglich sind. Natürlich kann man nicht zulassen, daß aggressiv auftretende Zuwanderer einheimische Alte und Frauen verdrängen.
Der Mensch ist eben nicht nur ein politisches Wesen, sondern auch sehr stark biologisch geprägt, sogar im Übermaß.
Und daher nützt diese ganze politische Schönrednerei überhaupt nichts, wenn man hier durch die Hintertür mit drei Brettern vor dem Kopf wieder archaische Zustände einführt.
Um das zu verstehen genügt eine durchschnittliche Lebenserfahrung und Allgemeinbildung. Dies liegt aber bei den meisten politisch Handelnden heutzutage offenbar nicht mehr vor.
Und daher kann es auch mit solchen Politikern keinen Neuanfang geben!