Thema:
Regierung
Das hat ja nun wirklich nicht lange gedauert um zu erfahren:
Wir wurden wieder mal von unserer Regierung belogen
Bundesregierung genehmigt zahlreiche Waffen-Exporte in die Türkei
Noch in der Talkshow "Anne Will" am 18.02.2018 wurde mehrfach versichert, es habe keinen Deal zwischen der Türkei und Deutschland wegen der Freilassung des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel aus türkischer Haft gegeben.
Nun stellt sich heraus: Alles gelogen
In der Zeit zwischen dem 18. Dezember 2017 und dem 24. Januar wurden 31 Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt.
Die Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hatte eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt und die Antwort lag der Nachrichtenagentur AFP am Freitag auszugsweise vor.
Die einzelnen Positionen auf der Ausfuhrliste sind chiffriert, aber wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) berichtete, steht eines der Kürzel, A0013, für Spezialpanzer- oder Schutzausrüstung. Ob es sich dabei um die Genehmigung für die umstrittene Aufrüstung von 120 türkischen Panzern vom Typ M60 oder die Nachrüstung von Leopard-2-Kampfpanzern durch den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall handele, lasse das Ministerium offen.
Das Wirtschaftsministerium bestätigte dem RND-Bericht zufolge ein Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) am 7. November mit ranghohen Vertretern der deutschen Waffenindustrie, darunter Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Unterhalb der Leitungsebene habe es zudem „regelmäßige dienstliche Kontakte von Vertretern des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zu Vertretern von Rheinmetall“ gegeben.
Dagdelen hob zudem vor, es gebe einen zeitlichen Zusammenhang mit der Freilassung der deutschen Journalistin Mesale Tolu aus türkischer Haft am 18. Dezember.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Durch das Will Forum bin ich auf diesen Blog gestoßen.
AntwortenLöschenIch bin sehr für die Vernetzung von selbständigen unabhängigen Blogs. Nur so kann der interessiertere Nutzer die Meinungsvielfalt des Internets erleben, sowie Expertenwissen und Hintergrundwissen erfahren.
Es muss dabei jedoch immer die Differenzierung, also die Unterscheidung in brauchbar und fundiert und gelinde gesagt Schrott in Selbstverantwortung für den einzelnen Besucher der Blogs der eigene Anspruch bleiben.
Für mich heißt dies, manche Blogs oder auch besonders Forenkommentare, sind reine Zeitverschwendung, erkennbar zum Beispiel am Forum der Anne Will Sendung.
Da aber wiederum diese Sendung Bestandteil der Verbreitung gewünschter Regierungsmeinung ist, nimmt die Redaktion den sichtbaren Qualitätsverlust ihres Forums in Kauf. Es ist erschreckend, wie die Moderation auf ihr bekannte Verletzungen der eigenen Kommentarregeln verstößt.
Zu diesem Kommentar der DWN, welche auch als Quelle für mich dienen, möchte ich den interessierten Besucher auf einen sehr lesenswerten Beitrag der Herren Klinkhammer und Bräutigam hinweisen. Er stellt eine umfangreiche Ergänzung, auch zu Waffenlieferungen dar.
https://www.rubikon.news/artikel/sozn-demokratie-und-volksherrschaft
Hans W.