So. 18.02.2018, 12.03 - 13.00 Uhr
reicht die Kraft noch für eine Regierung?"
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Moderation:Jörg Schönenborn Mitglied der Atlantikbrücke |
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Presseclub nachgefragt - Sendung vom 18.02.18
Presseclub - Sendung vom 18.02.18
Chaostage bei der SPD - die Partei befindet sich in Umfragen im freien Fall.
Martin Schulz hat den Vorsitz der SPD mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Sein Plan, ins Auswärtige Amt zu wechseln, ist am Widerstand aus den eigenen Reihen gescheitert. Jetzt führt vorübergehend Olaf Scholz die Partei, danach soll Andrea Nahles übernehmen.
Ob die große Koalition zustande kommt, hängt davon ab, wie die Mitglieder der SPD entscheiden, die Abstimmung beginnt Anfang nächster Woche.
Während die SPD ihre Führung ausgetauscht hat, grummelt es immer vernehmlicher in der CDU. Der Nachwuchs und Altvordere fordern lautstark die Erneuerung der Partei und zielen damit auf Angela Merkel. Sie aber will die gesamte Amtszeit weitermachen.
Haben Union und SPD überhaupt noch die Kraft zum Regieren? Oder scheitern sie schon, bevor sie überhaupt damit anfangen?
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Kommentare
Dirk, 18.02.2018, 14:50 Uhr:
Im Koalitionsvertrag steht auf Seite 177: „Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden. Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Unter der Beschwichtigungskanzlerin sind die halbwegs direkt gewählten Abgeordneten unserer Bundesregierung dann dauerhaft nur noch Wahlmänner oder -frauen nach US-Vorbild ohne eigene Entscheidungsbefugnis! Nennen Sie das Demokratie? Also lieber Neuwahlen oder eine CDU/CSU- geführte Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, die im Bundestag durch sachliche Diskussionen zustande kommen müssten! Raute allein hilft da nicht! Deshalb: NoGroKo!
Berta Böhm, 18.02.2018, 14:41 Uhr:
So wie sich die Politik derzeit verhält, möchte sie wahrscheinlich Neuwahlen provozieren!! Anders kann man sich das irre Verhalten vieler Beteiligten schwer erklären. Natürlich ist das allerwichtigste für die "Angestellten" in der Politik, wie hoch IHRE Diäten sind und wer irgendein wirklich tollen oder weniger geilen Posten bekommt. Eigentlich müssten diese Leute mindestens die Hälfte ihres Gehaltes wieder zurück geben, da sie bis heute keine Regierung fertig bekommen haben und es für die Zukunft auch nicht besser aussieht! Sie sind, einfach gesagt nur noch eine schamlose "Bagage". Und das schon seit einigen Jahren! Es wird sich eben in der Zukunft nur weiter zuspitzen.
Frauke Heger, 18.02.2018, 14:29 Uhr:
Der Presseclub: Mal wieder eine Runde von marktkonformen "Demokraten", die viel "nichts" zu sagen haben. Keines der eigentlichen Problemfelder dieser total gespaltenen Gesellschaft wird angesprochen! "Kanzlerin-Funk" halt! Warum funktioniert so etwas noch immer in diesem Lande? Dank einer mit Geld ruhiggestellten entsolidarisierten sogenannten "goldenen Rentnergeneration" und einer breiter werdenden digital angefixten - völlig gedankenlosen - jüngeren Generation, die demnächst mittels weiterer Digitalisierungsmilliarden für Kitas, Kindergärten und Schulen zu neuen marktkonformen Empathiezombies gemacht werden, damit die Macrons und Merkels dieser Erde noch leichter im Sinne ihrer Globalisierungsauftraggeber durchregieren können! Danke!
R.Ger(lach), 18.02.2018, 14:19 Uhr:
Tja, nun hat es die AfD tatsächlich in den Bundestag geschafft und die "Altparteien toben". Nun muss man sich doch tatsächlich auch mit deren Fragen befassen, so was aber auch. Zu blöd, wenn Demokratie so geht. Aber meinte nicht schon W. Churchill: Eine Demokratie ohne eine starke Opposition ist nur eine Scheindemokratie. Die AfD ist erst am Anfang.
Heike, 18.02.2018, 14:08 Uhr:
Union bei 33 Prozent. Merkel bleibt, alles gut.
Franz, 18.02.2018, 14:08 Uhr:
Was Merkel macht ist eine reine persönliche Machterhaltungspolitik auf Kosten der Bürger dieses Landes.
Klaus Keller, 18.02.2018, 13:36 Uhr:
Die AfD ist nicht mit Faschismus gleichzusetzen und Linkspartei nicht mit Stalinismus, auch wenn es in beiden Parteien durchaus problematische Äußerungen geben mag. Daher war der Hinweis von Herrn Schönenborn hilfreich, das die AfD eben nicht der Definition einer rechtsradikalen Partei entspricht. // Man muss aber nicht spekulieren in wie weit sich welche Partei entwickeln könnte wenn man auf die CDU und SPD schaut, da ist der Neoliberalismus schon lange die Realität. Dieser Neoliberalismus mit der Folge der Umverteilung von unten nach oben hat aber kaum noch Akzeptanz bei SPD-Basis und den verbliebenen SPD-Wählern, daher kommt der Stress bei der SPD-Führung und daher ist die GroKo unsicher. Dieser Neoliberalismus hatte aber wieder die volle Akzeptanz in der Diskussion und daher war diese Sendung wenig erhellend.
Karin Fischer, 18.02.2018, 13:19 Uhr:
Bekommt unseren Machthabern das viele Panschwasser in Fleisch, Fisch und Brot auch so gut wie uns? Wo gibt es bitte noch Brot und Toast-Brot, dass innen keine Wasserader hat und nicht nach nasser Pappe schmeckt? Wie viele Millionen verdient man denn zusätzlich mit dem Panschwasser in Lebensmitteln? Wenn das Regkierungskonform ist, wird es Zeit, dass ich Nichtwählerin werde.
Schulz, 18.02.2018, 13:12 Uhr:
Warum bin ich nach 50 gelebten schweren Arbeitsjahren diesem Merkel-Staat nur einen Bruchteil von dem wert, was ein Flüchtling jährlich an Kosten verursacht - muss ich als deutscher Rentner noch weitere 4 Jahre von einer GroKo seelisch gedemütigt werden und muss ich mich weitere 4 Jahre wie ausgepeitscht und gefoltert fühlen?
Sabi123, 18.02.2018, 13:03 Uhr:
Die Auswahl der Gäste ist wieder völlig einseitig. Wie einer der Journalisten selbst feststellte: Wir hier sind uns ja einig, dass die GroKo gebildet werdensoll! Alles Hofberichterstattung - die Regierung soll bleiben, wird propagiert - und das auf allen Öffentlich Rechtlichen Sendern. Persönlich bin ich mittlerweile völlig frustriert.
Klaus Keller, 17.02.2018, 15:05 Uhr:
Es gibt keine Mehrheit für eine Regierung. Es gibt aber Mehrheiten für einzelne Themen, das bedeutet Minderheitsregierung. Die Parteien müssten sich für eine Regierung so verbiegen, das weder die eigene Partei noch der Wähler der Parteien zufrieden sein können. Mir ist das im Grunde völlig egal. Ich wähle schon seit Gerd Schröder „die Ränder“ oder „die Populisten“. Die haben keine Last mit der Regierungsbildung. Diese Ränder würden zwar mit Sicherheit bei Neuwahlen weiter Stimmen gewinnen, von einer Regierungsbildung wären die aber auch dann noch weit entfernt. Das Hauptproblem bleibt eine SPD auf Schröder-Kurs, das ist so sinnvoll wie eine eckige Kugel, das braucht niemand. Die SPD tauscht eben nicht ihre Führung aus, nur einzelne Köpfe und das reicht nicht. Also geht der „freie Fall“ der SPD weiter, ob Groko oder nicht. Man kann sich an den SPD-Schwesterparteien im Ausland orientieren, mit welchen Stimmenanteilen die „neoliberalen Sozialdemokraten“ rechnen können.
Stefanie Müller, 17.02.2018, 15:53 Uhr:
Die SPD ist bei nunmehr 16 % angelangt. Solange nicht mit dem Seeheimer Kreis aufgeräumt wird, geht es weiter bergab. Dieser ist mit seiner neoliberalen Politik für die Verzwergung der ehemaligen Volkspartei ursächlich. Es ist nur zu hoffen, dass das Mitgliedervotum gegen die GroKo ausfällt. Ansonsten warten Ichlinge wie Schneider und Kahrs nur darauf, Staatssekretäre beim Scholzomaten zu werden. Und jetzt zu den "Erfolgen". Die Muttirente hat bisher 16 Milliarden gekostet. Mit der geplanten Erweiterung erhöht sich dies auf über 20 Milliarden. Und das alles nur aus Beiträgen der doofen Schafeder DRV. Und dann wird sich gewundert, wenn für Renten in mittlerer Zukunft kein Geld mehr da ist und das Niveau gesenkt wird. Hauptsache die fetten Beamten- und Politikerpensionen bleiben unangetastet auf einem Niveau, von dem ein dummes Schaf nur träumen kann.Meine Herren und Damen des rechten Flügels der SPD, es reicht mit dem Niedergang ,der Fortsetzung der GroKO und Postensicherung.
Britt Marie, 18.02.2017, 12:34 Uhr:
Das gerade von Herr Schönborn [Mitglied der Atlantikbrücke (Anmerkung Blogschreiber)] gesagt wurde, dass Frau Merkel die Euro-Krise gelöst hätte war der beste Witz der heutigen Sendung wenn nicht des Tages. Frau Merkel hat n i c h t s gelöst, dazu ist sie nicht in der Lage. Handeln ist etwas, wozu Merkel garnicht fähig ist. Sie passt sich Stimmungen an . Vor allem den Stimmungen der Medien. Danach "handelt"sie. Wenn man so etwas handeln nennen kann.
Hans Zimmer, 18.02.2018, 12:28 Uhr:
Schönenborn: "Merkel hat Wohlstand gesichert! Sie hat die Euro-Krise gelöst!" Fake-News vom GEZ-Empfänger.
Klaus Hein, 18.02.2018, 13:11 Uhr:
Der öffentlich rechtliche Merkel Fan-Talk ist zuende und es wird nichts richtiger wenn es andere Journalisten behaupten. Den Eliten geht es gut. Ja. Aber im Volk brodelt und rumort es. Ein weiter so ist Sprengstoff für den sozialen Frieden. Die Zerstörungskraft von Merkel und SPD ist nun im unteren Teil der Bevölkerung bei der Verteilung von Resourcen angekommen. Hier spüren die Menschen direkt das sie Verlierer sind. Kein Wohnraum verbunden mit Folge das ein Jobwechsel oder Aufstieg nicht mehr möglich ist. Selbst Migranten werden besser behandelt als der Bürger weil er sein Existenzminimum immer bekommt. Umweltschutz vor den Interessen des kleinen Mannes der die Welt der Eliten erhalten soll und seine Kinder in Schulklassen mit 90% Ausländeranteil stecken soll. Ich warne die Politik und Medien davor die Probleme so auzusitzen wie Merkel das vormacht. Das ist der falsche Weg. Die Migration MUSS begrenzt werden, und zwar deutlich. 200.000 pro Jahr sind viel zu viel!
Im Koalitionsvertrag steht auf Seite 177: „Die Tagesordnung der Kabinettsitzungen soll den Fraktionen vorab mitgeteilt werden. Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“ Unter der Beschwichtigungskanzlerin sind die halbwegs direkt gewählten Abgeordneten unserer Bundesregierung dann dauerhaft nur noch Wahlmänner oder -frauen nach US-Vorbild ohne eigene Entscheidungsbefugnis! Nennen Sie das Demokratie? Also lieber Neuwahlen oder eine CDU/CSU- geführte Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, die im Bundestag durch sachliche Diskussionen zustande kommen müssten! Raute allein hilft da nicht! Deshalb: NoGroKo!
Berta Böhm, 18.02.2018, 14:41 Uhr:
So wie sich die Politik derzeit verhält, möchte sie wahrscheinlich Neuwahlen provozieren!! Anders kann man sich das irre Verhalten vieler Beteiligten schwer erklären. Natürlich ist das allerwichtigste für die "Angestellten" in der Politik, wie hoch IHRE Diäten sind und wer irgendein wirklich tollen oder weniger geilen Posten bekommt. Eigentlich müssten diese Leute mindestens die Hälfte ihres Gehaltes wieder zurück geben, da sie bis heute keine Regierung fertig bekommen haben und es für die Zukunft auch nicht besser aussieht! Sie sind, einfach gesagt nur noch eine schamlose "Bagage". Und das schon seit einigen Jahren! Es wird sich eben in der Zukunft nur weiter zuspitzen.
Frauke Heger, 18.02.2018, 14:29 Uhr:
Der Presseclub: Mal wieder eine Runde von marktkonformen "Demokraten", die viel "nichts" zu sagen haben. Keines der eigentlichen Problemfelder dieser total gespaltenen Gesellschaft wird angesprochen! "Kanzlerin-Funk" halt! Warum funktioniert so etwas noch immer in diesem Lande? Dank einer mit Geld ruhiggestellten entsolidarisierten sogenannten "goldenen Rentnergeneration" und einer breiter werdenden digital angefixten - völlig gedankenlosen - jüngeren Generation, die demnächst mittels weiterer Digitalisierungsmilliarden für Kitas, Kindergärten und Schulen zu neuen marktkonformen Empathiezombies gemacht werden, damit die Macrons und Merkels dieser Erde noch leichter im Sinne ihrer Globalisierungsauftraggeber durchregieren können! Danke!
R.Ger(lach), 18.02.2018, 14:19 Uhr:
Tja, nun hat es die AfD tatsächlich in den Bundestag geschafft und die "Altparteien toben". Nun muss man sich doch tatsächlich auch mit deren Fragen befassen, so was aber auch. Zu blöd, wenn Demokratie so geht. Aber meinte nicht schon W. Churchill: Eine Demokratie ohne eine starke Opposition ist nur eine Scheindemokratie. Die AfD ist erst am Anfang.
Heike, 18.02.2018, 14:08 Uhr:
Union bei 33 Prozent. Merkel bleibt, alles gut.
Franz, 18.02.2018, 14:08 Uhr:
Was Merkel macht ist eine reine persönliche Machterhaltungspolitik auf Kosten der Bürger dieses Landes.
Klaus Keller, 18.02.2018, 13:36 Uhr:
Die AfD ist nicht mit Faschismus gleichzusetzen und Linkspartei nicht mit Stalinismus, auch wenn es in beiden Parteien durchaus problematische Äußerungen geben mag. Daher war der Hinweis von Herrn Schönenborn hilfreich, das die AfD eben nicht der Definition einer rechtsradikalen Partei entspricht. // Man muss aber nicht spekulieren in wie weit sich welche Partei entwickeln könnte wenn man auf die CDU und SPD schaut, da ist der Neoliberalismus schon lange die Realität. Dieser Neoliberalismus mit der Folge der Umverteilung von unten nach oben hat aber kaum noch Akzeptanz bei SPD-Basis und den verbliebenen SPD-Wählern, daher kommt der Stress bei der SPD-Führung und daher ist die GroKo unsicher. Dieser Neoliberalismus hatte aber wieder die volle Akzeptanz in der Diskussion und daher war diese Sendung wenig erhellend.
Karin Fischer, 18.02.2018, 13:19 Uhr:
Bekommt unseren Machthabern das viele Panschwasser in Fleisch, Fisch und Brot auch so gut wie uns? Wo gibt es bitte noch Brot und Toast-Brot, dass innen keine Wasserader hat und nicht nach nasser Pappe schmeckt? Wie viele Millionen verdient man denn zusätzlich mit dem Panschwasser in Lebensmitteln? Wenn das Regkierungskonform ist, wird es Zeit, dass ich Nichtwählerin werde.
Schulz, 18.02.2018, 13:12 Uhr:
Warum bin ich nach 50 gelebten schweren Arbeitsjahren diesem Merkel-Staat nur einen Bruchteil von dem wert, was ein Flüchtling jährlich an Kosten verursacht - muss ich als deutscher Rentner noch weitere 4 Jahre von einer GroKo seelisch gedemütigt werden und muss ich mich weitere 4 Jahre wie ausgepeitscht und gefoltert fühlen?
Sabi123, 18.02.2018, 13:03 Uhr:
Die Auswahl der Gäste ist wieder völlig einseitig. Wie einer der Journalisten selbst feststellte: Wir hier sind uns ja einig, dass die GroKo gebildet werdensoll! Alles Hofberichterstattung - die Regierung soll bleiben, wird propagiert - und das auf allen Öffentlich Rechtlichen Sendern. Persönlich bin ich mittlerweile völlig frustriert.
Klaus Keller, 17.02.2018, 15:05 Uhr:
Es gibt keine Mehrheit für eine Regierung. Es gibt aber Mehrheiten für einzelne Themen, das bedeutet Minderheitsregierung. Die Parteien müssten sich für eine Regierung so verbiegen, das weder die eigene Partei noch der Wähler der Parteien zufrieden sein können. Mir ist das im Grunde völlig egal. Ich wähle schon seit Gerd Schröder „die Ränder“ oder „die Populisten“. Die haben keine Last mit der Regierungsbildung. Diese Ränder würden zwar mit Sicherheit bei Neuwahlen weiter Stimmen gewinnen, von einer Regierungsbildung wären die aber auch dann noch weit entfernt. Das Hauptproblem bleibt eine SPD auf Schröder-Kurs, das ist so sinnvoll wie eine eckige Kugel, das braucht niemand. Die SPD tauscht eben nicht ihre Führung aus, nur einzelne Köpfe und das reicht nicht. Also geht der „freie Fall“ der SPD weiter, ob Groko oder nicht. Man kann sich an den SPD-Schwesterparteien im Ausland orientieren, mit welchen Stimmenanteilen die „neoliberalen Sozialdemokraten“ rechnen können.
Stefanie Müller, 17.02.2018, 15:53 Uhr:
Die SPD ist bei nunmehr 16 % angelangt. Solange nicht mit dem Seeheimer Kreis aufgeräumt wird, geht es weiter bergab. Dieser ist mit seiner neoliberalen Politik für die Verzwergung der ehemaligen Volkspartei ursächlich. Es ist nur zu hoffen, dass das Mitgliedervotum gegen die GroKo ausfällt. Ansonsten warten Ichlinge wie Schneider und Kahrs nur darauf, Staatssekretäre beim Scholzomaten zu werden. Und jetzt zu den "Erfolgen". Die Muttirente hat bisher 16 Milliarden gekostet. Mit der geplanten Erweiterung erhöht sich dies auf über 20 Milliarden. Und das alles nur aus Beiträgen der doofen Schafeder DRV. Und dann wird sich gewundert, wenn für Renten in mittlerer Zukunft kein Geld mehr da ist und das Niveau gesenkt wird. Hauptsache die fetten Beamten- und Politikerpensionen bleiben unangetastet auf einem Niveau, von dem ein dummes Schaf nur träumen kann.Meine Herren und Damen des rechten Flügels der SPD, es reicht mit dem Niedergang ,der Fortsetzung der GroKO und Postensicherung.
Britt Marie, 18.02.2017, 12:34 Uhr:
Das gerade von Herr Schönborn [Mitglied der Atlantikbrücke (Anmerkung Blogschreiber)] gesagt wurde, dass Frau Merkel die Euro-Krise gelöst hätte war der beste Witz der heutigen Sendung wenn nicht des Tages. Frau Merkel hat n i c h t s gelöst, dazu ist sie nicht in der Lage. Handeln ist etwas, wozu Merkel garnicht fähig ist. Sie passt sich Stimmungen an . Vor allem den Stimmungen der Medien. Danach "handelt"sie. Wenn man so etwas handeln nennen kann.
Hans Zimmer, 18.02.2018, 12:28 Uhr:
Schönenborn: "Merkel hat Wohlstand gesichert! Sie hat die Euro-Krise gelöst!" Fake-News vom GEZ-Empfänger.
Klaus Hein, 18.02.2018, 13:11 Uhr:
Der öffentlich rechtliche Merkel Fan-Talk ist zuende und es wird nichts richtiger wenn es andere Journalisten behaupten. Den Eliten geht es gut. Ja. Aber im Volk brodelt und rumort es. Ein weiter so ist Sprengstoff für den sozialen Frieden. Die Zerstörungskraft von Merkel und SPD ist nun im unteren Teil der Bevölkerung bei der Verteilung von Resourcen angekommen. Hier spüren die Menschen direkt das sie Verlierer sind. Kein Wohnraum verbunden mit Folge das ein Jobwechsel oder Aufstieg nicht mehr möglich ist. Selbst Migranten werden besser behandelt als der Bürger weil er sein Existenzminimum immer bekommt. Umweltschutz vor den Interessen des kleinen Mannes der die Welt der Eliten erhalten soll und seine Kinder in Schulklassen mit 90% Ausländeranteil stecken soll. Ich warne die Politik und Medien davor die Probleme so auzusitzen wie Merkel das vormacht. Das ist der falsche Weg. Die Migration MUSS begrenzt werden, und zwar deutlich. 200.000 pro Jahr sind viel zu viel!
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