Thema:
SPD
Aufstieg und Absturz eines SPD-Parteivorsitzenden
Von Null auf Hundert und zurück auf Null innerhalb eines Jahres
Der scheidende SPD Chef Martin Schulz will nicht mehr Außenminister werden
Hatte seine Frau ihn im Sommer noch zum Kampf motivieren können, sieht das Ergebnis nun ganz anders aus. Am Freitag gab der SPD-Vorsitzende seinen Anspruch auf das Außenministerium auf. Doch der Reihe nach.
Bereits am Mittwoch hatte er seinen Rückzug als Parteichef angekündigt. In weniger als einem Jahr ist Schulz vom Hoffnungsträger der SPD zur Belastung geworden. Er war mal wer, er war einst „Mister 100 Prozent“, und nun? Von hundert auf null.
NRW-SPD entzog ihm die Unterstützung
Zur Überraschung vieler in der Parteiführung kam der größte Druck aus der Basis des größten Landesverbandes, aus Nordrhein-Westfalen, wo bislang seine treuesten Anhänger gesessen hatten. Dieser hatte sich innerhalb weniger Tage aufgebaut, nämlich als bekannt wurde, dass Schulz entgegen früheren Beteuerungen selbst in die Regierung wollte. Gleichzeitig wehrte sich der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel gegen seine eigene Verdrängung.
Am frühen Nachmittag erklärt Schulz: „Daher erkläre ich niermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“ Und Weiter: „Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine perSönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen müssen“.
Außerdem beklagte sich der Chefdiplomat bei einem Zeitungsinterview darüber, dass er von der SPD-Führung respektlos behandelt worden sei. Ihm war versprochen worden,.er könne im Amt bleiben. Und nun wollte er seine Enttäuschung nicht verbergen. Wortbruch ist ein schlimmer Vorwurf und wirft wieder einmal die Frage nach der Glaubwürdigkeit der SPD auf. Schulz hatte eine große Koalition und dann auch einen Platz im Kabinett von Angela Merkel für sich ausgeschlossen um hinterher nicht Wort zu halten. „Eine totale Last“ sei die Diskussion, stöhnt ein Präsidiumsmitglied ob der Eskalation der Ereignisse.
Jetzt sind alle aber auch irgendwie erleichtert. „Unausweichlich“ nennt SPD-Vize Ralf Stegner den Schritt seines Parteichefs. „Folgerichtig“, meint Familienministerin Katarina Barley. Michael Groschek, der Chef des NRW-Landesverbandes, erklärte, Schulz leiste „einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken“.
Und was ist mit Sigmar Gabriel?
Keiner nimmt Gabriel in Schutz, schon keiner aus der engeren Parteiführung. Zu nervig, zu aufbrausend, zu unberechenbar, zu viele offene Rechnungen. Aufreizend unsentimental kommentiert Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann: „Ämter werden nur auf Zeit vergeben Damit muss er sich abfinden, und ich glaube, das schafft er auch.“
So wie er ehrlich nicht in eine große Koalition gehen und Kanzlerin Angela Merkel nicht als Minister dienen wollte. traut man Schulz zu, dass er Gabriel das Auswärtige Amt versprochen hat, irgendwann im Überschwang der Gefühle. So ist der Mann. Aber die Realität richtete sich in den vergangenen zwölf Monaten nur selten nach dem, was Schulz wollte.
Der Außenminister stellte klar, dass er doch zur Münchner Sicherheitskonferenz in der nächsten Woche fahren will, weil doch viele Außenpolitiker da sind und weil der deutsche AußenminiSter da nicht fehlen darf. Das Auswärtige Amt beeilte sich, klarzustellen, dass Gabriel nicht alle seine Termine abgesagt habe. An seiner Partei mag er zwar die Lust verloren haben, an der Außenpolitik nicht.
Quelle WP 09.02.2018Hatte seine Frau ihn im Sommer noch zum Kampf motivieren können, sieht das Ergebnis nun ganz anders aus. Am Freitag gab der SPD-Vorsitzende seinen Anspruch auf das Außenministerium auf. Doch der Reihe nach.
Bereits am Mittwoch hatte er seinen Rückzug als Parteichef angekündigt. In weniger als einem Jahr ist Schulz vom Hoffnungsträger der SPD zur Belastung geworden. Er war mal wer, er war einst „Mister 100 Prozent“, und nun? Von hundert auf null.
NRW-SPD entzog ihm die Unterstützung
Zur Überraschung vieler in der Parteiführung kam der größte Druck aus der Basis des größten Landesverbandes, aus Nordrhein-Westfalen, wo bislang seine treuesten Anhänger gesessen hatten. Dieser hatte sich innerhalb weniger Tage aufgebaut, nämlich als bekannt wurde, dass Schulz entgegen früheren Beteuerungen selbst in die Regierung wollte. Gleichzeitig wehrte sich der amtierende Außenminister Sigmar Gabriel gegen seine eigene Verdrängung.
Am frühen Nachmittag erklärt Schulz: „Daher erkläre ich niermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“ Und Weiter: „Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine perSönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurückstehen müssen“.
Außerdem beklagte sich der Chefdiplomat bei einem Zeitungsinterview darüber, dass er von der SPD-Führung respektlos behandelt worden sei. Ihm war versprochen worden,.er könne im Amt bleiben. Und nun wollte er seine Enttäuschung nicht verbergen. Wortbruch ist ein schlimmer Vorwurf und wirft wieder einmal die Frage nach der Glaubwürdigkeit der SPD auf. Schulz hatte eine große Koalition und dann auch einen Platz im Kabinett von Angela Merkel für sich ausgeschlossen um hinterher nicht Wort zu halten. „Eine totale Last“ sei die Diskussion, stöhnt ein Präsidiumsmitglied ob der Eskalation der Ereignisse.
Jetzt sind alle aber auch irgendwie erleichtert. „Unausweichlich“ nennt SPD-Vize Ralf Stegner den Schritt seines Parteichefs. „Folgerichtig“, meint Familienministerin Katarina Barley. Michael Groschek, der Chef des NRW-Landesverbandes, erklärte, Schulz leiste „einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken“.
Und was ist mit Sigmar Gabriel?
Keiner nimmt Gabriel in Schutz, schon keiner aus der engeren Parteiführung. Zu nervig, zu aufbrausend, zu unberechenbar, zu viele offene Rechnungen. Aufreizend unsentimental kommentiert Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann: „Ämter werden nur auf Zeit vergeben Damit muss er sich abfinden, und ich glaube, das schafft er auch.“
So wie er ehrlich nicht in eine große Koalition gehen und Kanzlerin Angela Merkel nicht als Minister dienen wollte. traut man Schulz zu, dass er Gabriel das Auswärtige Amt versprochen hat, irgendwann im Überschwang der Gefühle. So ist der Mann. Aber die Realität richtete sich in den vergangenen zwölf Monaten nur selten nach dem, was Schulz wollte.
Der Außenminister stellte klar, dass er doch zur Münchner Sicherheitskonferenz in der nächsten Woche fahren will, weil doch viele Außenpolitiker da sind und weil der deutsche AußenminiSter da nicht fehlen darf. Das Auswärtige Amt beeilte sich, klarzustellen, dass Gabriel nicht alle seine Termine abgesagt habe. An seiner Partei mag er zwar die Lust verloren haben, an der Außenpolitik nicht.
» der Kommentar des Blogschreibers «
Das Problem des Martin Schulz war, mit seiner Unerfahrenheit im politischen Sumpf der vollkommen unmoralischen, neoliberalen Politik in Berlin die Machtspiele mitspielen zu wollen.
Waren ihm als unbekannten "Neueinsteiger" aus Würselen, mit europapolitischem Migrations-Hintergrund, in die nationale Politik, noch alle Herzen zugeflogen, wurde er als der "Heilsbringer St. Martin" gefeiert, erhielt er nach entsprechendem Trommelfeuer der Medien 100% Zustimmung.
Aber genauso steil wie der Aufstieg war, genauso steil war der Absturz, als sich den Genossen seine naive Politikvorstellung offenbarte und er dem Postengeschacher nur laienhaft folgen konnte.
Wie man das richtig macht, hätte er sich bei den Profis des Kolitionspartners abschauen sollen. Wenn Herr Martin Schulz geglaubt hat, genauso dreist und folgenlos die Wähler belügen zu können wie seine Kanzlerin das macht, dann hat er jetzt schmerzhaft erfahren können, dass er dazu nicht nur in der falschen Partei ist, sondern dass ihm auch die geballte Unterstützung der Hofberichterstatter-Medien an entscheidenden Stellen gefehlt hat.
Seit dem 24. September 2017 erleben wir ein absurdes an Perversität grenzendes Verhalten seitens eines Teils der Volksvertreter, welche gedacht haben, dass nur sie auserkoren waren eine Koalitionsregierung zu bilden. Unterstützung dabei erhielten sie von einem der ihren, nämlich Bundespräsident Steinmeier. Steinmeier stellte sich unwissend und negierte das Grundgesetz.
AntwortenLöschenAlleine diese Tatsache stellt eine strafbare Handlung dar.
Auf das Theater um die SPD, möchte ich nur insoweit eingehen, dass ich es als Fortsetzung der systematischen Volksverblödung sehe, besonders nachdem der „Blödmann“ nun auf dem Silbertablett der staunenden nicht nachdenkenden Masse serviert wird. Schulz ist nur ein Teil von dieser perversen Kaste.
Es ist doch nicht nur in der SPD dieses abscheuliche Intrigentheater zu sehen, sondern auch in der Union. Nur dort bleibt noch vieles im internen Kreis. Die Messer gegen Merkel sind doch schon lange gewetzt.
Ich warte nun wirklich die Mitgliederbefragung ab und hoffe, dass die Vernunft der Basis diesem Theater ein Ende bereitet. Selbst Neuwahlen, egal ob die SPD noch weiter abstürzt, würden doch dann hoffentlich zu einer Minderheitsregierung führen und könnten dem Grundgesetz folgen und zu Schritten in Richtung wirklicher Demokratie führen, wobei das Parlament und der einzelne Abgeordnete nur seinem Gewissen folgend verpflichtet wäre.
Die Gefahr einer kreativen Stimmenauszählung ist zwar nicht auszuschließen, aber ich hoffe, dass genügend neutrale Beobachter dieser Auszählung beiwohnen dürfen.
F. Köppel