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Donnerstag, 5. Oktober 2023

STRAFANZEIGE gegen Robert Habeck - Peter Hahne: Wir werden von IDIOTEN regiert!

STRAFANZEIGE gegen Robert Habeck - Peter Hahne: Wir werden von IDIOTEN regiert!

veröffentlixht am 2. Oktober 2023 xon InfoBox

Kommentare

@petrarenner6338
Lieber Herr Meißner! Danke, für ihre wertvollen Videos. Es freut mich, daß es ihnen wieder besser geht. Ich wünsche ihnen weiterhin viel Kraft und Gesundheit. Es ist eine Schande für unser Land, das wir so eine Regierung haben, die unser Land bewusst und mit Freude vor die Wand fährt. Es ist so unglaublich, daß man es fast nicht glauben möchte, aber leider ist es wahr.😢😢😢
@boomerangsruckflug8513
Vielen Dank für Euer Engagement! Es wird Zeit, dass dieser Terroranschlag auf unsere Energieversorgung aufgeklärt wird!

Donnerstag, 31. August 2023

Endlich! Strafanzeige gegen Lügen-Kanzler💥

Endlich! Strafanzeige gegen Lügen-Kanzler💥

COMPAKT TV

30.08.2023
Am Ende überzeugen "Demenzerscheinungen" und das Weglächeln noch längst nicht jeden. Bundeskanzler Olaf Scholz wurde wegen "uneidlicher Falschaussage" angezeigt, nachdem die Staatsanwaltschaft Hamburg in den vergangenen Jahren Ermittlungen gegen Scholz mehrfach abgelehnt hat. Worum es in Sachen "Warburg-Bank" und "illegalen Aktiengeschäften" geht und wie realistisch eine Verurteilung des Sozialdemokraten ist, erklären Ihnen heute TV-Chef Paul Klemm und André Poggenburg.

Mittwoch, 28. Februar 2018

Expolizeikommissar erstattet Anzeige gegen Syrer und Beteiligte

Thema: Sozialparadies

Ein Harem für Ahmad:
Ex Polizist erstattet Anzeige gegen Syrer und alle offiziellen Beteiligten

Der Syrer Ahmad A. durfte zum Wohle der Kinder seine Zweitfrau nach Deutschland holen. Dies stellt das Scharia-Recht über deutsche Gesetze, schreibt nun ein Polizeikommissar a.D. und erstattet Anzeige gegen den Syrer und alle offiziellen Beteiligten.


(c) 2018 Epoch Times
Kam der Mann aus Syrien als Asylant, Flüchtling, Migrant, Wirtschaftsflüchtling zu uns?
Kategorie Soziales Engagement
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Um Ahmad A. (32), einen syrischen Flüchtling, seine (noch) zwei Frauen und (noch) sechs Kinder gab es bereits viel Wirbel – politisch als auch in den Medien.

Ahmad lebte bereits mit einer Frau und ihren Kindern hier in Deutschland und durfte dann seine zweite Frau und ihre Kinder nachholen. Gemeinsam leben sie jetzt in einem Haus im Landkreis Pinneberg bei Hamburg (Schleswig-Holstein).

Das Haus wurde ihm von der Gemeinde gestellt und wird vom Jobcenter bezahlt. Der Kreis hatte laut zuvor argumentiert, die Mutter und Zweitfrau habe lediglich zum Wohle der Kinder einreisen dürfen. Die EPOCH TIMES berichtete.

Gegen den Landrat kam es damals zu mehreren Anzeigen wegen Bigamie bzw. Förderung von Bigamie.

In einem „Spiegel TV“-Beitrag wurde über die Familie berichtet. Dabei bedankte sich Ahmad A. bei „Mama Merkel“.
Sie ist die einzige Person, die das Leiden der Syrier gespürt hat. Auch den Deutschen danke ich. Auch wenn es unter ihnen Rassisten gibt. Aber die Deutschen haben schon mal Krieg erlebt und zeigen für die Syrer großes Mitgefühl“, sagte er.
Polizeikommissar a. D.: Werde nicht hinnehmen, dass Scharia-Recht über deutschem Grundgesetz steht“

Nun geht die Geschichte weiter: Ein ehemaliger Polizeikommissar erstattete Anzeige gegen den Syrer und alle Beteiligten.

Im Landkreis Pinnenberg stehe das Scharia-Recht über dem deutschen Strafgesetzbuch und dem deutschen Grundgesetz. „Das werde ich als Deutscher nicht hinnehmen“, schrieb Tim Kellner im Vorwort zu seiner Strafanzeige, die er auf Facebook veröffentlichte.

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Freitag, 11. November 2016

Anne Will: Strafanzeige wegen Paragraf 130 „Störung öffentlichen Friedens…“

Thema: Kalter Krieg

Extremistin in Talkshow:
Anne Will wegen Volksverhetzung in Hamburg angezeigt

Nach Einladung einer mutmaßlich radikalen Muslima zur “Anne Will”-Talkshow hat eine Rechtsanwältin aus Brandenburg gegen Moderatorin Anne Will und weitere verantwortliche Redakteure Strafanzeige erstattet. Man ziele vor allem auf den Tatbestand der Volksverhetzung ab, so die Anwältin zur FAZ.

Frauenbeauftragte des Islamischen Zentralrates Schweiz Nora Illi (l) und Wolfgang Bosbach (CDU) (r) in der "Anne Will" Talkshow am Sonntag, den 6.11.2016.
Wegen verharmlosenden Äußerungen über radikalen Islamismus durch die Frauenbeauftragte des „Islamischen Zentralrates Schweiz“, Nora Illi, bei „Anne Will“ hat eine Rechtsanwältin aus Brandenburg eine Strafanzeige erstattet.

Auf Anfrage der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) bei ihrer Kanzlei erläuterte die Anwältin, es werde vor allem auf den Tatbestand der Volksverhetzung abgezielt.

Anzeige wegen Paragraf 130 „Störung öffentlichen Friedens…“

Demnach sanktioniere Paragraf 130 des Strafgesetzbuches Handlungen oder Äußerungen, die geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu stören, weil sie gegen bestimmte Gruppen oder einen Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelten, so die FAZ.

Laut Aussage der Kanzlei habe diese die Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Hamburg geschickt. Sie stehe in der Verantwortung, da die Hansestadt Sitz des des Norddeutschen Rundfunks (NDR) ist. Der NDR ist für die Sendung „Anne Will“ zuständig.

Anne Will vor Einladung gewarnt

Vor der Sendung hatten Schweizer Behörden Anne Will gewarnt, die Schweizer Konvertitin Nora Illi einzuladen, weil gegen ein Mitglied des „Islamischen Zentralrates Schweiz“ (IZRS) ermittelt werde.

Nora Illi, die Frauenbeauftragte des IZRS, war in Vollverschleierung, einem Niqab, aufgetreten. Sie hatte sich verharmlosend über den Islamischen Staat (IS) und über ausreisewillige junge Menschen, vor allem Mädchen, in den Herrschaftsbereich des IS ausgesprochen. Gäste hatten dies bereits während der laufenden Sendung kritisiert.

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Samstag, 8. Februar 2014

Chaos Computer Club erstattet Strafanzeige gegen die Bundesregierung

Thema: Überwachung
2014-02-03 00:18:00, henning

Das Logo des Chaos Computer Club
Der Chaos Computer Club (CCC) hat zusammen mit der Internationalen Liga für Menschenrechte e. V. am Montag Strafanzeige beim Generalbundesanwalt erstattet. Sie richtet sich unter anderem gegen die Bundesregierung, die Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Militärischen Abschirmdienstes und Bundesamtes für Verfassungsschutz. US-amerikanischen, britischen und deutschen Geheimdienstagenten und ihre Vorgesetzten, dem Bundesminister des Inneren sowie der Bundeskanzlerin werden verbotene geheimdienstliche Agententätigkeiten sowie Beihilfe hierzu, Verletzungen des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs und Strafvereitelung im Amt durch Duldung und Kooperation mit der NSA und dem GCHQ vorgeworfen.

Nach Monaten immer neuer Veröffentlichungen aus den Snowden-Dokumenten über massenhafte geheimdienstliche Überwachung und offensive Angriffe auf informationstechnische Systeme besteht längst Gewissheit darüber, dass durch in- und ausländische Geheimdienste gegen hiesige Strafgesetze verstoßen wurde. Mit der Strafanzeige gegen die Bundesregierung sollen daher endlich die überfälligen Ermittlungen des Generalbundesanwalts angestoßen werden. Der CCC ist überzeugt, dass die Verantwortlichen in den Nachrichtendiensten und in der Bundesregierung die verbotenen geheimdienstlichen Tätigkeiten nicht nur geduldet, sondern aktiv und in erheblichem Umfang gefördert und somit Beihilfe geleistet haben.

Dies ist strafbar gemäß § 99 StGB (verbotene geheimdienstliche Agententätigkeit), §§ 201 ff. StGB (Verletzungen des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs) und § 258 StGB (Strafvereitelung) und muss, gegebenenfalls mit weiteren Straftatbeständen, vom Generalbundesanwalt verfolgt werden.
"Jeder Bundesbürger ist von der massenhaften geheimdienstlichen Ausforschung seiner Kommunikationsdaten betroffen. Dagegen schützen ihn allerdings unsere Gesetze und bedrohen diejenigen mit Strafe, die eine solche Ausforschung zu verantworten haben. Entsprechend sind Ermittlungen des Generalbundesanwalts geboten, gar eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit. Es ist bedauerlich, dass gegen die Verantwortlichen und die Umstände ihrer Straftaten nicht längst ermittelt wurde", sagt Dr. Julius Mittenzwei, Jurist und langjähriges Mitglied des CCC.

Es ist nicht akzeptabel, dass die öffentlichen Stellen bislang kaum zur Aufklärung der geheimdienstlichen Machenschaften beigetragen haben, obwohl das Ausspähen vor aller Augen geschieht, etwa im sog. Dagger-Komplex und auf den August-Euler-Flugplatz bei Griesheim. Zusammen mit der Internationalen Liga für Menschenrechte e. V., digitalcourage e. V. und weiteren Einzelpersonen wollen wir durch die Ermittlungen mehr Informationen über die strafbaren Aktivitäten in- und ausländischer Geheimdienste ans Licht der Öffentlichkeit bringen und mit Hilfe der Behörden die Straftäter zur Strecke bringen.

Wir fordern außerdem in der Strafanzeige, dass Edward Snowden als sachverständiger Zeuge geladen wird, selbstverständlich mit freiem Geleit sowie wirksamen Schutz vor Auslieferung an die USA.
Wir möchten aber nicht nur den Generalbundesanwalt dazu bewegen, endlich Ermittlungen aufzunehmen, sondern auch dazu auffordern, sich zu engagieren und ebenfalls Strafanzeige zu erstatten. Der Text der Strafanzeige wird auf Nachfrage gern übermittelt.

Kontakt:
H.-Eberhard Schultz und Claus Förster, Rechtsanwälte
Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin
Telefon: 030 43725026, Fax: 030 43725027, cf(at)cfoerster.de

Links:
Internationale Liga für Menschenrechte e. V.: http://ilmr.de/
www.menschenrechtsanwalt.de
www.racf.de


Ergänzung 8.2.2014, 19:30 Uhr

Veröffentlicht am 07.02.2014 Nachdem Ewigkeiten rechtlich nichts im Bezug auf die NSA-Affäre passiert ist, stellt nun der Chaos Computerclub Strafanzeige wegen verbotener Geheimdiensttätigkeit gegen die Bundesregierung. Christian Solmecke, der diesen Schritt sehr begrüßt, berichtet darüber im heutigen Video.

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht.. Darüber hinaus ist Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.


Donnerstag, 16. Januar 2014

Stuttgart-21-Gegner erstatten Strafanzeige gegen Pofalla

Thema: korrupte Politik

Der Bundesstaatanwaltschaft liegt eine Strafanzeige gegen Ronald Pofalla vor. Er soll auf unzulässige Weise Einfluss auf den Aufsichtsrat genommen haben. Die Regierung habe "aus politischem Kalkül" an einer Weiterführung des Bauvorhabens festgehalten - trotz massiver Mehrkosten.

Der Strafanzeige zufolge geschah die Fortführung von S21 “allein aus politischem Kalkül”. Eine Ausstiegsdebatte vor der Bundestagswahl sollte verhindert werden. (Foto: dpa)
Der Bundesstaatsanwaltschaft liegt eine umfangreiche Strafanzeige gegen den ehemaligen Chef des Kanzleramts Ronald Pofalla vor. Dies geht aus einem Bericht der Stuttgarter Zeitung hervor.
 
Pofalla wird vorgeworfen, auf unzulässige Weise Einfluss bei der Deutschen Bahn AG genommen zu haben, um den Weiterbau des Milliardenprojekts Stuttgart 21 (S21) aus „politischen Motiven“ sicherzustellen. Zudem habe er mehrere Aufsichtsräte der Bahn persönlich bedrängt, zur Untreue angestiftet und „zum Rechtsbruch genötigt“. Zu diesem Zeitpunkt sei das Bauvorhaben in Teilen des Aufsichtsrats bereits kritisch gesehen und als nicht mehr wirtschaftlich eingeschätzt worden.
 
 
Zu den Initiatoren der Strafanzeige gehören der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Conradi, der Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper und der ehemalige vorsitzende Richter am Landgericht Stuttgart Dieter Reicherter. Sie werfen Pofalla vor, im Februar und März des Jahres 2013 seine Amtspflichten verletzt zu haben. Damals galt ein Weiterbau von S21 als unsicher. Der Bahn-Vorstand hatte bekannt gegeben, dass sich die festgesetzte Kostenobergrenze von 4,5 Milliarden Euro um weitere 2,3 Milliarden erhöhen werde.
 
Noch am selben Tag telefonierte Pofalla mit einzelnen Aufsichtsräten, um weitere Milliarden für das Großprojekt zu erhalten, schreiben die Juristen in der Strafanzeige und beziehen sich dabei auf Medienberichte. Drei skeptische Staatssekretäre im Aufsichtsrat habe er zudem persönlich unter Druck gesetzt und „auf Linie gebracht“. Noch vor der entscheidenden Sitzung des Aufsichtsrats wurden den Medien Informationen zugespielt, nach denen der Bau an S21 trotz der Mehrkosten weitergeführt werde.
 
„Allein aus politischen Kalkül“ der damaligen Regierung sei an der weiteren Umsetzung des unwirtschaftlichen Projekts festgehalten worden, so die Verfasser der Strafanzeige. Man habe damit eine Ausstiegsdebatte vor der Bundestagswahl verhindern wollen. Die Projektgegner werfen auch der DB-Führung diverse Pflichtverletzungen vor. Entsprechende Strafanzeigen gegen Bahn-Chef Rüdiger Grube, Aufsichtsrats-Chef Utz-Hellmuth Felcht und weitere Beteiligte wegen des Verdachts auf Untreue wurden von der Staatsanwaltschaft Berlin nicht weiter verfolgt und eingestellt.
 
Der mögliche Wechsel von Pofalla zur Deutschen Bahn erscheint in diesem Zusammenhang in einem neuen Licht (mehr zu seinem hochbezahlten Vorstandsposten bei der DB lesen Sie hier und hier).

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Olivia Moore sagt:
Die vollständige Anklageschrift (Kopie) gegen Ronald Pofalla kann man hier nachlesen :
http://www.parkschuetzer.de/assets/statements/167271/original/fax-20140112163038.pdf?1389550989

Stuttgart21 ist einer der größten Skandale sagt:
Stuttgart21 ist ein Wirtschaftskrimi bei denen die CDU und Merkel die Fäden in der Hand halten. Ein politisches Machtkalkül von Merkel auf dem Rücken aller Steuerzahler.
Der Berliner Flughafen ist dagegen Kleingeld was sich hier in Stuttgart abspielt.
Ein Kostenexplosion die alle Bahnfahrer und Steuerzahler für das dümmste Projekt der Welt bezahlen dürfen.
Ein Projekt das weniger leistungsfähig ist als der alte denkmalgeschützte und in der Zwischenzeit teilabgerissene alte Bahnhof.
Einer der schönsten Parks in Deutschland wurde plattgemacht auf dem Konsumtempel und Luxuswohnungen errichtet werden sollen bei dem Banken und Immobilienhaie den Reibach machen und kein Normalverdiener sich dort eine Wohnung leisten kann,
Eine Grundwassermanagement wurde von der Bahn installiert das jeder Beschreibung spottet, Fehlplanungen und mangelhafte Sicherheitsnachweise bleiben ohne Konsequenzen.
Strafanzeigen gegen die Bahn werden in schöner Regelmäßigkeit von den Gerichten abgeschmettert – ein Schelm der böses dabei denkt!
Stuttgart21 wird am Schluss alles vergleichbare an Kosten in den Schatten stellen, Gigantomanie auf Kosten der Steuerzahler ohne einen Mehrwert für die Bürger.
Stuttgart21 zeigt beeindruckend wie man eine Stadt zum Geld scheffeln missbraucht, es ist unglaublich wie sich hier Politik und Wirtschaft in die Hände spielen.

Stuttgart21 das Milliarden Grab mit riesigen Folgekosten sagt:
Aber das wollen die ja, Fakten schaffen und zerstören wo es nur geht um später sagen zu können ja, zurück können wir nicht mehr dann wird es ja noch teurer!
Das ist ja Teil der Strategie von Grube!
Deshalb wurden in Stuttgart zwei Bürgerbegehren gestartet bei dem es in einem Bürgerbegehren um den Rückbau geht.
Es besteht der dringende Verdacht, dass die Kosten schön gerechnet wurden um die damalige Volksabstimmung zu gewinnen.
Komisch war nur, dass wenige Wochen danach die Kosten explodierten, trotzdem riss die Bahn alles ab machte platt was nur ging um Fakten zu schaffen und die Innen Stadt in einer Brache liegen zu lassen.
Schon damals wurde die Bahn eindringlich gewarnt diesen Weg zu beschreiten, da die Bahn ansonsten bei erfolgreichen Gerichtsentscheid in Regress zu nehmen.
Trotzdem zerstört Grube weiter – hoffentlich ist sich der seiner Handlung bewusst.
Pofalla ist nur ein weiteres Mosaik Teilchen in dieser Tragödie für die Stadt, es könnte ein Beweis dafür sein, dass Merkel von der CDU noch mehr Steuergelder “verjubeln” will man vergisst ja schließlich auch nicht die Parteispender!
Übrigens gehen an JEDEM Montag mit wenigen Ausnahmen, weiterhin Tausende von Demonstranten auf die Straße um gegen diesen Skandal zu demonstrieren.
Der Bevölkerung weitgehend unterschlagen von den gelenkten Medien und Fernsehen.
Stuttgart21 geht JEDEN an, denn jeder Bürger muss über Steuern diesen Irrsinn bezahlen bei dem einige wenige den großen Reibach machen.

heide sagt:
OH HA !
“Der mögliche Wechsel von Pofalla zur Deutschen Bahn erscheint in diesem Zusammenhang in einem neuen Licht ”
Das wäre in der tat ein SKANDAL, der hoffentlich Konsequenzen hat. nicht nur für Pofalla.

fan sagt:
Ich habe Herrn Pofalla im Rahmen der Bundestags-ESM-Abstimmung (Grundgesetz) im September des vergangenen Jahres noch in Erinnerung, wie er einen bekannten und angesehenen CDU-Abgeordneten wegen dessen korrekter Haltung zum ESM angepöbelt hatte. Das reicht mir heute noch als Beweis für den Niedergang und Verfall dieses Abnicker-Typen und Merkel-Untertanen und der übrigen antibürgerlichen Phalanx gegen Grundgesetzliche Auflagen..!