Endlich! Strafanzeige gegen Lügen-Kanzler💥

COMPAKT TV

30.08.2023
Am Ende überzeugen "Demenzerscheinungen" und das Weglächeln noch längst nicht jeden. Bundeskanzler Olaf Scholz wurde wegen "uneidlicher Falschaussage" angezeigt, nachdem die Staatsanwaltschaft Hamburg in den vergangenen Jahren Ermittlungen gegen Scholz mehrfach abgelehnt hat. Worum es in Sachen "Warburg-Bank" und "illegalen Aktiengeschäften" geht und wie realistisch eine Verurteilung des Sozialdemokraten ist, erklären Ihnen heute TV-Chef Paul Klemm und André Poggenburg.

Olaf Scholz kein Wohlfühlkanzler

Olaf Scholz Foto: tagesschau.de

Als Kanzler ist Olaf Scholz kein Politikerklärer und keiner, der mit Worten erwärmt. Vermutlich sieht er das auch nicht als seine Aufgabe. Er hat Wichtigeres zu tun. Das kommt nicht immer gut an. Viele Bürger hätten gerne einen Kanzler, der sinnvolle und notwendige Maßnahmen rechtzeitig unsetzt und den Schutz der Bürger im eigenen land sehr ernsthaft verfolgt.

Die einen sehen in ihm somit den Zauderer, die anderen den verantwortungsvoll, sorgsam abwägenden Politiker. Man würde dem Bundeskanzler freilich schon etwas mehr Mut bei politischen Entscheidungen und eine klarere Handschrift des Kanzlers wünschen. Er wirkt allzu oft wie ein Getriebener, wobei man ihn um die Schwere der Aufgabe in zweifelsfrei turbulenten Zeiten nicht beneiden dürfte.

Olaf Scholz ist leider vom Typus Buchhalter. Das Image Deutschlands in der Welt erlebt mit ihm einen Abwärtstrend. Wenn Scholz also wirklich mal erzählen würde, was diese Regierung in 12 Monaten in der größten Krise seit 40 Jahren teilweise adhoc alles umgesetzt hat, würde man sicher erkennen, das zwar nicht immer zu 100 Prozent alles durchdacht war, aber es ist in der Krise politisch gehandelt worden. Nachdem 16 Jahre nichts fürdie Zukunft des Landes gemacht worden ist, sind das beeindruckende Schritte. Die natürlich auch unbequem sind. Aber das ist Politik eben auch.

Führung sowohl innen als auch in Europa: Fehlanzeige. Ohne hier auf die Qualität derer Politik einzugehen, aber da denkt man ja fast wehmütig an die grossen Kommunikatoren Schmidt, Kohl und Schröder zurück.

Angela Merkel war eindeutig präsenter und hat sich auch öfter erklärt. Scholz mag vielleicht auch Pressekonferenzen abhalten, ist aber viel zu emotionslos. Wenn er spricht, fehlt mir da häufig der Schwung in seinen Reden und auch die ewig gleiche Tonlage ist er ermüdend. Zuhören mag man ihm nicht wirklich.

Bei Olaf Scholz ist Politik keine Frage des Wollens, eher eine Frage des Könnens und der Fähigkeiten. Bislang jedenfalls hat er enorme finanzielle Schäden im Bundeshaushalt angerichtet. Also auch hier ist er voll auf Linie mit seiner Vorgängerin Merkel. Mit Bazooka und Doppel-Bazooka, also auf Kosten der nachfolgenden Generation werden Probleme übertüncht, welche ohne die Politik der Ampel so gar nicht entstanden wären.

Keine Frage, Vieles ist auch der Realitätsferne der Grünen geschuldet.

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