Dienstag, 18. März 2014

KenFM über: Merkel entdeckt ihr Herz für das Völkerrecht

Thema: Völkerrecht
Merkel entdeckt ihr Herz für das Völkerrecht!



Adresse des Videos
https://www.youtube.com/watch?v=MfMD3t2v3hg&feature=youtu.be
Veröffentlicht am 03.03.2014

Merkel entdeckt ihr Herz für das Völkerrecht!

Berlin. Angela Merkel wirft Putin Völkerrechtsverletzung vor. So die neueste SPON-Schlagzeile.
http://www.spiegel.de/politik/deutsch...

Putin hat die in der Ukraine stationierten Truppen in Alarmbereitschaft versetzt. Sie überwachen den russischen Marinestützpunkt Sewastopol. Das haben sie quasi immer getan. Die Ukraine gehört seit dem 18. Jahrhundert zu den Partnern Moskaus.

Jetzt also verletzt dieser Putin, laut Merkel, das Völkerrecht in der Ukraine.
Ist das so?

Die Ukraine ist kein homogenes Land. Es gibt Regionen, die werden vorwiegend von Russen bewohnt. Dort wird Russisch gesprochen. Schon immer.

Rechte Splittergruppen in der Ukraine haben die letzten Tage offen dazu aufgerufen, Terroranschläge gegen die Bürger mit russischem Hintergrund durchzuführen.
Wo war da die Sorge von Angela Merkel um das Völkerrecht?

Reden wir nicht lange um den heißen Brei: Dem Westen geht es vor allem um das Schlucken der Ukraine. Ausführendes Organ: die NATO. Wenn das nicht klappt, soll die Ukraine wenigstens gespalten werden.

In Washington wünscht man sich nichts mehr, als dass die Krim und damit der wichtigste russische Marinestützpunkt Sewastopol an den Westen fällt.

Hier würde nach dem Verlust für Russland bald die US-Navy ihre Schiffe parken. Dann aber hätte die russische Schwarzmeer-Flotte ein Problem. Sie könnte die gesamte Region nur noch sehr schwer kontrollieren.

Parallel dazu steht für Moskau Syrien auf der Kippe. Damaskus ist Partner der Russen. Seit rund 40 Jahren. Auch hier geht es vor allem um Geopolitik, die mit militärischer Macht verteidigt wird.

Wenn Syrien amerikanisiert wird, verliert Russland den Marinehafen Tartus.

Zangengriff!

Lesen Sie bitte die Kommentare von Ralf Nietzschmann

Kommentare :

  1. Hallo Gerd, hallo Lesende,

    zur Zeit beschäftigen wir uns, dass heißt Menschen , die sich überhaupt dafür interessieren,mit dem Thema Hoeneß und vorallen auch Ukraine. Auch in meinen Freundeskreis stehen diese Themen im Fokus und werden durchaus auch kontrovers diskutiert.Für unsere Diskussionen kommen wir dabei auch immer wieder auf Foren des ÖRF, also Will, Jauch,Plaßberg zu sprechen.
    Was mich sehr nachdenklich dabei macht, ist die Tatsache, dass ich mich frage, wo bleibt eigentlich bei einigen Foristen/innen das logische Denken, oder der gesunde Menschenverstand.
    Alleine der Vorgang zum Fall Hoeneß veranlaßten mich zur Feststellung:
    Ich kann den Fall Hoeneß eigentlich nur noch im „Suff“ ertragen.Was hier an Massenverblödung
    passiert, kann man nicht mehr ertragen.
    Ich habe vollen Respekt vor allen Gleichgesinnten, die dieser totalen Verblödung und
    „menschlichen Tragödie“ zu entfliehen versuchen!
    Man traut seinen Augen nicht, wenn man so die Kommentare, Medien und Meinungen unserer
    Politkasper, an der Spitze die Alternativlose verfolgt!
    Mit dieser Feststellung erhielt ich viel Zustimmung und ganz wenig Kritik.

    Nun soll aber der „Nebenkriegsschauplatz“ nicht weiter meinen Kommentar dominieren und ich möchte mich dem Völkerrecht im Zusammenhang mit der Ukraine aus Sicht eines neuen Bundesbürger und einen der die DDR bewusst 40 Jahre erlebt hat/musste, äußern.
    Ich bin kein Freund von Putin oder Janukowytsch, Putin, der Pressefreiheit für ein Krebsgeschwür
    hält und auch sonst jedes Pflänzchen einer demokratischen Gesellschaft im Keim erstickt. Aber ein Brandstifter, ist er nicht, denn so dumm ist Putin nicht.
    Russland besetzt die Krim hört man immer wieder, von einer Invasion ist die Rede.
    Ich kann das nicht beurteilen, dafür fehlen mir die juristischen Kenntnisse, genau sowenig, wie ich aus dieser meiner nicht vorhandener Rechtskenntnis nicht beurteilen kann, ob die Übergangsregierung in der Ukraine überhaupt rechtskräftige, völkerverbindliche Entscheidungen treffen darf.
    Also kann man doch als durchschnittlich gebildeter Mensch nur sein „Bauchgefühl“ seine Lebenserfahrung , eigenes Erleben gesellschaftlicher Ereignisse, in meinem Fall zum Beispiel die Ereignisse um 1989 und natürlich sein eigenes Verständnis für gesellschaftliche Dinge einbringen.
    Was mich immer wieder verblüfft, ist doch, dass sehr viele Menschen der gezielten Meinungsmache unterliegen. Es gibt im ÖRF nur sehr wenige Sendungen, zum Beispiel Monitor vom 13.03. 2014, die tatsächliche Zusammenhänge und Ursachen der Krise in der Ukraine beleuchtet.
    Und da sieht man doch eindeutig, dass Völkerrecht und erst Recht Menschenrecht überhaupt keine Rolle spielen.
    Nur die andere Sendungen, vorallen auch die Hauptnachrichten, suggerieren immer wieder böser Russe – guter Westen, ohne jedoch im Vordergrund die betroffenen Menschen zu sehen, teilweise werden Vorkommnisse und Tatsachen direkt verschwiegen,oder bagatellisiert, vorallen wenn es um Faschisten und Nazis geht, wofür ich sehr anfällig reagieren und mein Weltbild in den Vordergrund stellen muss.
    Weiter im Teil II

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  2. Teil II
    Meinen Freunden/innen stellte ich folgendes zu Diskussion.
    Nach einem geleakten Telefonat der EU-Außenbeauftragten Ashton mit dem estnischen
    Außenminister Paet mehren sich die Zweifel an der bisher von der EU propagierten Lesart des
    Schafschützeneinsatzes gegen Demonstranten. In dem Telefonat hatte Paet berichtet, dass die
    Maidan-Führer glaubten, dass die Scharfschützen von einer der Koalition angehörenden Gruppe
    beauftragt worden seien.
    Eine Ärztin(Olga), die Verwundete auf dem Maidan versorgt hatte, hatte sich bereits vor einigen
    Tagen den ukrainische Sicherheitsbehörden als Zeugin zur Verfügung gestellt, war jedoch bisher
    von der Polizei nicht kontaktiert worden. Sie hat nämlich festgestellt , dass die von ihr behandelten
    Menschen und die Toten durch gleiche Munition verletzt oder erschossen wurden. Ist es
    ausgeschlossen, dass die neuen Machthaber verantwortlich waren? Wer torpediert unabhängige Untersuchungen? Immerhin sind in der neuen Regierung der Ukraine mehrere Minister der rechtsradikalen Partei Swoboda,mit denen sich der deutsche Außenminister an einen Tisch setzt, um Abkommen zu unterzeichnen Es ging um Neuwahlen, allerdings war das Abkommen am nächste Tag schon Makulatur, da eben gerade diese Faschisten die gewählte Regierung ablöste und dadurch Janukowytsch zur Flucht veranlassten.
    Ich betone nochmal, dass ich keine Wertung der Regierung Janukowytsch vornehme.

    Dem deutschen Michel wird aber die Lüge des US Außenminister verkauft, dass Janukowytsch
    geflüchtet sei, ohne zu unterschreiben. Wie dämlich muss so ein Mensch nur sein , im Internet
    können Millionen von Menschen den Vertrag mit der Unterschrift von Janukowytsch sehen und das
    alles ohne NSA.
    Zurück zu Steinmeier und den rechtsradikalen Parteien. Es ist hinlänglich, auch für einen
    Steinmeier, bekannt, dass dies rechtsradikalen Parteien sich zum Gedankenaustausch mit der NPD
    in D. mehrfach getroffen haben!!!!
    Bei der Swoboda wurde schon zur „Entrussifizierung“ (!) der Ukraine aufgerufen, kann man alles
    im Netz nachlesen. Dass kein Aufschrei der Empörung auch durch Deutschland ging gegen die
    ultranationalistischen Töne aus Kiew, ist ein Skandal. Ich schäme mich als älterer Mensch, der die
    Folgen der Nazizeit am eigenen Leib erfahren musste und erfahren muss, wie unsere
    Politikdarsteller das alles ohne jeglichen Aufschrei der Bevölkerung machen können Und als
    Deutscher schäme ich mich doppelt.,wenn Rechtsradikale westukrainische Milizen träumen von
    Rückeroberung des Landes, in der Tradition jener Schergen, die sich vor gut siebzig Jahren den
    Nazis anschlossen im Kampf gegen den jüdisch-bolschewistischen Todfeind.
    Super, dass wir Deutsche die „prowestliche“ Seite unterstützen und so eine ruhmreiche Rolle in der
    europäischen Aussöhnung spielen und das Russen Bashing mit unterstützen.
    Nein es ist zum Ko....., wenn man die Reaktionen vieler unserer Mitbürger/innen erlebt. Blöd
    und „ Bildungsfernsehen“haben ganze Arbeit geleistet.
    Wir brauchen neben den faschistischen Ungarn nicht noch an der Schnittstelle der Weltpolitik einen
    schlimmeren Rechtsaußen.
    Wo bleibt der Schutz der Minderheiten durch die nicht verfassungsgemäße Regierung in der
    Ukraine. Wie dämlich, oder doch eher provokant, muss man sein, Russisch als zweite Amtssprache
    verbieten zu wollen, in einen Land, wo übermäßig viel Russen wohnen, wo es in Laufe der Geschichte Familien gibt, wo mehrere Nationalitäten Bestandteil der Familien sind.
    Was sagen deutsche Spitzenpolitiker dazu? Göring Eckhard von den Grünen. In einer Demokratie,

    Weiter im Teil III

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  3. Teil III
    wie sie die Ukraine aufbauen will, muss man vorerst mit ein paar solchen Strömungen leben .
    Ich sage dazu, die Frau gehört in die Anstalt ,oder besser noch in den Knast, wegen
    Volksverblödung.

    Was ist die Krim geopolitisch betrachtet? Jahrhundert lang Bestandteil Rußlands.
    Von einen typischen sowjetischen Apparatschik , namens Chruschtschow, gebürtiger Ukrainer,
    vielleicht in einer Wodkalaune willkürlich der Ukraine zugeordnet.
    Hatte zu Zeiten der Sowjetunion geopolitisch überhaupt keine Bedeutung, war eher ein
    verwaltungstechnisches Relikt,ohne historische, kulturelle oder ethnische Berechtigung.
    Nach Beendigung des kalten Krieges wurde aber die Ukraine für Rußland aus mehrfacher Hinsicht
    geopolitisch interessant. So wurde vertraglich vereinbart, dass Rußland nach wie vor seine
    Schwarzmeerflotte auf der Krim belassen kann ( seit 1773 stationiert !!!), dafür bezahlt es im Jahr
    Millionen Beträge im dreistelligen Bereich und räumt der Ukraine außerdem einen Rabatt von 30%
    für den Energiebezug ein , gemessen an den üblichen Dollarpreis.
    Außerdem ist die Krim eine autonome Republik.Darum wird das Referendum rechtlich auch
    unterschiedlich bewertet. Wie schon gesagt, ich kann das nicht beurteilen.
    Ich stelle mir da lieber die Frage, nach einer vernünftigen Lösung und was die angespannte Lage
    weltpolitisch, aber auch für die Krim selber und da vorallen für die Mehrheit der Menschen am
    meisten befrieden kann.Ich sehe auch kein Problem, wenn wie vorausgesagt, die Mehrheit nach
    Rußland will.
    Ich wage den Vorstoß, die Welt wird vielleicht Putin mal danken, dass er mit den jetzt natürlich von
    ihn gewollten und beschleunigten Verlauf den Weltfrieden gerettet hat.
    Was sagte Brecht:“Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?
    Weiter im Teil IV


































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  4. Teil IV
    Auch in den Foren des ÖRF erwähnte ich einen ukrainischen Kollegen, mit dem ich vor und nach dem Beitritt eng zusammen gearbeitet habe. Unser Kontakt ist nie abgebrochen und natürlich stehen wir auch zu den Ereignissen in der Ukraine in ständiger Verbindung. Er gehört zu einer Familie/Verwandtschaft, die von verschiedenen Nationalitäten geprägt ist. Er selber ist Ukrainer, seine Frau Russin.Er wohnt in Kiew mit seiner Familie, sein Bruder auf der Krim
    Er vergleicht das Referendum auf der Krim mit den Ereignissen in der DDR 1989.
    Den Menschen geht es doch nicht um Völkerrecht, sondern sie wollen für sich ein besseres Leben .
    Sie wollen keine Oligarchen, weder in der Ukraine und auch nicht in Rußland.
    Viele haben auch erkannt, wie sich die Faschisten in der Ukraine mit Hilfe des Westens in Position bringen. Darum sind viele Menschen auch lieber für eine Annäherung an Rußland, es bedeutet für sie das kleinere Übel, denn sie sind illusionslos was Menschenrecht betrifft.
    Er versichert mir, dass die Wahl auf der Krim durchaus den Mehrheitswillen dokumentiert, dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob nun 96% offiziell angegeben werden, oder tatsächlich nur 80% .
    Dazu kommt noch, dass die Menschen auf der Krim sofort höhere Renten und Gehälter beziehen werden,auch unter Berücksichtigung höherer Lebenshaltungskosten durchaus ein nicht zu unterschätzender Vorteil für den „kleinen Mann“. Schließlich sind die Menschen auch dort eher Materialisten als Idealisten.Mich erinnert das auch an die DDR . Erst begann es durch die Demos, wo eine andere DDR gefordert wurde, später schwenkte ein großer Teil der Bevölkerung um und konnten den Verlockungen des Westen nicht widerstehen, geschürt auch damals durch gezielte Meinungsmache. Ob jeder der ehemaligen DDR Bürger nun glücklicher sind, muss jeder für sich selber entscheiden.
    Im Gegensatz zu damals in der DDR, erkennen aber viele Ukrainer, egal welcher Nationalität zugehörig, auch die Zustände der Länder, welche der EU beigetreten sind und sehen sehr wohl, was dort passiert, herunter projiziert auf die einfachen Menschen, also Vorgänge die 1989 nicht vorausschaubar waren. Deshalb, so mein ukrainischer Kollege,denkt er, sollte es zu Neuwahlen in der Ukraine kommen, wird bestimmt nicht der Westen mit Hurra angenommen , es wird mit Sicherheit eher ein Patt werden.West vs. Ostukraine.
    Auf der Krim war das anders, da spielen, ob der Westen das nun glaubt oder nicht, die Verbundenheit zu Rußland die entscheidende Rolle, dazu trugen die Äußerungen der faschistischen Mitglieder der sogenannten Übergangsregierung im Bezug zu den gebürtigen Russen und Mischfamilien mit verschiedener Nationalität einen erheblichen Teil bei.Angst ist nämlich auch ein Feind der Demokratie.
    Abschließend möchte ich bemerken, dass es wohltuend ist, wenn man die Ausführungen in den verschiedenen Talk Sendungen von Leuten, wie Herrn Teltschik, oder Herrn Cordes , bestimmt keine Linken, hört.Hier zählt der Sachverstand, es werden Fehler des Westens aufgezeigt, die sehr wohl mitverantwortlich sind, das Putin so reagieren muss.Man kann zu Rußland und Putin stehen, wie man will, aber eine Weltmacht ist Rußland nach wie vor, genau so wie die USA.
    Und Weltmächte tendieren eben dazu, dass Völkerrecht und Menschen recht immer nur vorgeschoben ist, in Wirklichkeit ganz andere Interessen Priorität besitzen.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ralf Nietzschmann





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