dpa, AFP | t-online
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat sich für die Aufnahme aller Balkan-Länder in die EU ausgesprochen. "Langfristig werden wir die Balkan-Länder aufnehmen, wenn sie die Voraussetzungen und Kriterien erfüllen", sagte Barroso der "Bild"-Zeitung.
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Kroatien ist das jüngste EU-Mitglied unter den Balkan-Staaten, das Land wurde am 1. Juli dieses Jahres aufgenommen. Serbien ist seit März 2012 Beitrittskandidat, wartet aber noch auf den Beginn der Verhandlungen. Knackpunkt ist der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo.
Mit Montenegro wurden Beitrittsverhandlungen begonnen, bis zu einem Beitritt können aber noch Jahre vergehen. Mit Mazedonien, das seit 2005 den Kandidatenstatus hat, wurden wegen des Namensstreits mit Griechenland noch keine Gespräche begonnen. Das Kosovo sowie Bosnien-Herzegowina und Albanien gelten als mögliche Beitrittskandidaten.
Türkei "wichtiges Land"
Auch der Türkei müssten die Türen für einen EU-Beitritt offen stehen, sagte Barroso. Sie sei "ein großes, wirtschaftlich und geopolitisch wichtiges Land", dessen Reformprozess im EU-Interesse sei.
Allerdings sei klar, dass eine Aufnahme nur dann möglich sei, "wenn die Türkei alle Voraussetzungen erfüllt (...) Letzten Endes müssen alle Mitgliedstaaten zustimmen. Das wird wohl noch einige Zeit dauern."
Die EU-Staaten hatten am Dienstag erstmals seit drei Jahren für die Eröffnung eines weiteren Kapitels in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gestimmt. Die 2005 begonnenen Gespräche verlaufen schleppend, zuletzt hatte es wegen der massiven Polizeigewalt gegen Demonstranten im Sommer Skepsis gegeben, ob die Türkei die EU-Standards erfüllen kann.
EU "nicht die Wurzel allen Übels"
Barroso wies zugleich Kritik über zu viel EU-Bürokratie und Regelungswut vehement zurück. Die EU-Kommission sei "nicht die Wurzel allen Übels" in Europa. Der Vorwurf der Überregulierung sei "ungerechtfertigt". Natürlich würden Fehler gemacht.
Aber viele EU-Regeln würden von den Regierungen einzelner Länder selbst angestoßen oder massiv gefordert. "Sie treten auch nur in Kraft, wenn die Länder und das Parlament zustimmen."
Die EU-Kommission sei dabei "die europäische Gesetzgebung zu entrümpeln, Bürokratiekosten zu verringern und die Hände von Dingen zu lassen deren Ziele anders vielleicht besser erreicht werden könnten".
23.10.2013, 06:46 Uhr | dpa, AFP | t-online
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