Wahl-Eklat in Thüringen, Razzien gegen Rechtsextremisten in mehreren Bundesländern und der rassistische Terroranschlag in Hanau – vor diesem Hintergrund findet am Sonntag die Bürgerschaftswahl in Hamburg statt. Haben die Ereignisse der vergangenen Wochen und Tage Auswirkungen auf das Wahlergebnis? Wie geht es jetzt weiter in Thüringen? Wie tief ist Rassismus in Deutschland verwurzelt und wie sehr prägt er den politischen und kulturellen Alltag? Wie sicher können sich Menschen mit Migrationsgeschichte und Minderheiten in Deutschland fühlen?
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Pressestimmen
Frankfurter Rundschau
Anne Will, ARD
Anne Will: Debatte um Shisha-Bars und ein schwadronierender Röttgen
Anne Will (ARD): Röttgen als treffliches Beispiel für einen Heuchler
Norbert Röttgen*, der ja CDU-Vorsitzender werden will, schwadronierte dennoch davon, dass die Partei der Linken „an der Seite Putins“ stehe, während die CDU „an der Menschenwürde orientiert“ sei. Und natürlich lehne er die diese Gleichsetzung beschreibende „Hufeisentheorie“ ab – während er sie unverdrossen weiter propagierte (davon abgesehen, dass seine Noch-Kanzlerin hin und wieder an der Seite Putins gesehen worden ist und für die CDU die Menschenwürde hin und wieder hinter dem Profit durch Waffenverkäufe an Terrorstaaten wie Saudi-Arabien zurückstehen muss...). Mit einem Wort: Röttgen gab ein treffliches Beispiel für einen Rabulisten (oder Pharisäer, oder auch: Heuchler). So musste die Gastgeberin es ihm erklären: „Sie setzen rechts und links gleich in der Wirkung Ihrer Politik.“
Web.de
EINE KRITIK
"Anne Will" zur politischen Mitte: Habeck liest Röttgen die Leviten
CDU-Möchte-Gern-Chef Norbert Röttgen will seine Partei neu ausrichten - aber beim "Nein" zu Bodo Ramelow in Thüringen bleiben. Bei "Anne Will" platzt dem Grünen Robert Habeck deswegen der Kragen.
In Hamburg kann die SPD Wahlen gewinnen, Thüringen sucht noch immer nach einem Ausweg aus dem politischen Stellungskrieg und in Hanau ermordet ein Rassist neun Menschen, die er für Fremde hält.
"Anne Will" bindet alles notdürftig zusammen und schaut, was am Ende dabei rauskommt: Ein heftiger Rüffel des Schon-fast-Volkspartei-Chefs Robert Habeck an Norbert Röttgen, Möchte-Gern-Chef einer taumelnden Volkspartei - und der beeindruckende Auftritt eines Journalisten, der sich nicht mit Phrasen abspeisen lassen will.
T-online.de
TV-Kritik "Anne Will"
Habeck: "Was die CDU jetzt macht, ist einfach nur bockig"
Terroranschlag in Hanau, Wahl-Eklat in Thüringen, immer mehr Anfeindungen gegen vermeintlich Fremdes: Mit Blick auf die Hamburg-Wahl stellte Anne Will die Frage: Wie fest steht die Mitte?
Anne Will definierte wohl für sich die CDU als die Partei, die mit der Mitte aktuell die größten Probleme hat. Sie fragte daher Röttgen gleich zu Beginn der Sendung, warum dessen Union die Mitte abhandengekommen sei. Diese müsse "geistig neu definiert" und "neu gewonnen" werden – so sein Credo. Dabei gab er sich nicht unbescheiden: "Die CDU muss den Anspruch haben, die große Partei der Mitte zu sein." Mit christlich demokratischen Angeboten gegen die Abschottung. Damit sei Annegret Kramp-Karrenbauer ja auch angetreten, so Wills Konter. Röttgen nahm da flugs alle Parteien mit ins Boot. Diese müssten wohl attraktiver werden: für einen positiven Wettbewerb und Programme, die die Menschen nicht im Stich ließen.
Kommentare
Seite 17
Westcoast schrieb am 23.02.2020 10:05 Uhr:
Eine grundsätzliche Haltung und politische Positionierung darf niemals von Umfragen, Launen und zeitgeistlichen Emotionen abhängig gemacht werden.
Von daher kann und darf es für CDU-Mitglieder und ihre Wähler niemals eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben.
W. Meyer schrieb am 23.02.2020 20:00 Uhr:
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@Westcoast, wie vergangene Woche:
Wie soll man mit jemand diskutieren, der Fakten durch stramme Haltung ersetzt?
Seite 36
Marie schrieb am 23.02.2020 12:12 Uhr:
Dem Blackrock-Merz fallen ganz bestimmt noch ein paar "Reformen" ein, um den Profit der Multimillonäre u. Milliardäre u. der Konzerne zu steigern, als da wären:
Rentenalter erst bei Eintritt des Todes
Sozialverträgliches Ableben durch Abschaffung der Gesundheitsversorgung ab 50 (natürl. mit Ausnahme der Spitzenverdiener u. Millonäre)
Abschaffung des Mindestlohns
[...]
Aber bitte hinterher nicht jammern, wenn sie den gewählt haben.
Zilli M. schrieb am 23.02.2020 13:34 Uhr
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Wenn man schreiben würde "Hetz-Marie", ist das in etwa so wie "Blackrock-Merz"?
Beides sind Diskriminierungen, von denen sie aber, wie auch ihre beiden Schwestern im Geiste hier im Blog, in jedem Beitrag ungehemmt und ausgiebig Gebrauch machen.
Seite 36
Heinz Becker 23.02.2020 13:10 Uhr:
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@Bart, letzte Woche haben sie auf Seite 88 begeistert ausgerufen: "Antifaschismus wirkt!". Was wirkt denn gegen die Hambuerger Gewalttäter von der Antifa, die zum G20 Gipfel in der Stadt mit ihren SA-Methoden große Verwüstungen angerichtet haben? Wenn, wie sie fordern, die "Rechten" unter 5% Wählerstimmen erhalten, dann haben die Linken ja freie Hand. Haben sie auch darauf eine Antwort?
Seite 55
Bart schrieb am 23.02.2020 18:52 Uhr:
Der noch AgD-Abgeordnete Peter Lorkowski versteigt sich schon zu Verschwörungstheorien. Es handle sich um "Stimmungsprognosen, die irgendwo gesteuert" würden.
Dass Rechtsradikale eher zu Verschwörungstheorien neigen, weiß man aus den USA (vgl. etwa Miller et al. 2015). Auch der Attentäter von Hanau war so drauf. Zur Problematik daher noch ein Interview mit Michael Butter von der Uni Tübingen:
https://www.zeit.de/kultur/2020-02/verschwoerungstheorien-michael-butter-hanau/komplettansicht
Rheinbaron schrieb am 23.02.2020 2053 Uhr:
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Warum nicht auch einen weiteren deutschen Experten für die Grenzen des Wirklichen und Verschwörungstheorien zu Wort kommen lassen?
https://www.sebastian-bartoschek.de
Seite 114
siegrid seidel schrieb am 23.02.2020 23:55 Uhr:
Die Linke will den "demokratischen" Sozialismus.Ichhabe die sozialistische DDR-Diktatur miterleben müssen.Jeder Westdeutsche,der für die Tolerierung der Linken ist,sollte darüber nachdenken und glücklich sein,dass ihm so ein Leben erspart geblieben ist.Wenn man schon die Nazizeit der AFD anlastet,dann sollte man auch an die kommunistischen Mörder Stalin,Mao und Pol Pot denken und sie der linken Ideologie anlasten.
Bollmann schrieb am 24.02.2020 00:52 Uhr:
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Haben Sie wirklich in der DDR gelebt? Da muss Ihnen einiges entgangen sein. Zuerst wurden in der Wendezeit alle SED-Bonzen aus der Volkskammer entfernt, dann aus der SED. Margot Honecker trat selbst aus. Dann kamen die Prozesse gegen die SED-Oberen und die Mauerschützen vor ordentlichen Gerichten der Bundesrepublik. Falls da jemand durch die Lappen gegangen sein sollte, müssten sie ihn noch anzeigen. Bei den Linken sind nun auch noch viele WASG-Leute aus dem Westen dazu gekommen. Die SED hatte mal über 2 Mill. Mitglieder. In der Linkspartei sind davon noch nicht mal mehr 1%. Wo sind die restlichen über 99% geblieben? Verstorben und in Parteien, wo man Karriere machen kann. Geht bei den Linken nicht. Übrigens, Stalin ist wieder auferstanden und wird nächster Chef der Linken.(Kleiner Scherz, passt aber in Ihr Weltbild)
Seite 115/116
W. Naumann schrieb am 24.02.2020 00:19 Uhr:
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Herr Röttgen konnte einem in seiner Hilflosigkeit schon leid tun. Dass er dann auch noch Idlib in Syrien ins Gespräch brachte, war völlig daneben. Er prangerte die Russen und Assad an, vergaß dabei völlig, dass diese gegen die letzten Islamisten in diesem geschundenen Land kämpfen. Das sind eben keine „Rebellen“ , die einen Bürgerkrieg führen, sondern die in Idlib herrschende Hayat Tahrir al-Sham (HTS, auch bekannt als al-Nusra-Front), ist hervorgegangen aus al-Qaida. Das wiederum sind die Verbrecher, die die Anschläge von 9/11 in den USA verübten und damit der Anlass für den Krieg gegen den Terror waren. Assad und die Russen führen diesen Krieg auch in unserem Sinne, ebenso wie die USA mit den Kurden den IS bekämpften und die Städte Mossul (Irak) und Rakka (Syrien) mit vielen zivilen Opfern dem Erdboden gleich machten. Die Islamisten nahmen die Zivilbevölkerung als Schutzschilde. Das war in Mossul, Rakka so wie in Aleppo und jetzt in Idlib. Aber wenn 2 das Gleiche tun….
Seite 139
Reala schrieb am 24.02.2020 19:20 Uhr:
Dass genau in diesen Zeiten des rechtsextremen Terrors wie zuletzt wieder in Hanau eine Partei, aus deren Reihen zu hören war, dass man "stolz auf die Wehrmacht" sein könne, das dritte Reich ein "Vogelschiss der Geschichte" war und man die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung "nach Anatolien" entsorgen könne, überhaupt auch nur an die 5 Prozent rankommt und diese Marke dann noch überschreitet, muss für jeden, der sich fundiert für Politik interessiert, schauderlich sein. Man sollte wenigstens die 5 Prozent-Hürde auf eine 7-Prozent-Hürde korrigieren.
Heinz Becker 24.02.2020 20:10 Uhr
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Ich habe schon einmal vorgeschlagen, dass man sämtliche Abgeordnete aus dem Bundestag und sämtliche Beamte von Verwaltungspositionen entfernen möge, deren Vater oder Großvater Wehrmachtsangehöriger war.
Ich verstehe nicht, warum das nicht gemacht wird.
Seite 140
F. Steen schrieb am 24.02.2020 20:15 Uhr:
Herr Gauland meinte auf der Pressekonferenz: ,, . . . wir sollten gemeinsam abrüsten, aber letzlich wäre die Demokratie nicht durch die AFD sondern durch die ,,Alt-Parteien´´ gefährdet´´.
Herr Gauland und die gesamte AFD-Spitze hat, sabbernd nach Prozenten gierend, die Etablierung von Höcke und Co. erst möglich gemacht. Vor und nach den Wahlen im Osten wurde unreflektierte Loyalität gegenüber dem rechten Flügel verordnet und geleistet. Die komplette AFD - das sind allesamt Gefährder Deutschlands.
Heinz Becker schrieb am 24.02.2020 21:01 Uhr:
Werter Steen,
reagieren sie auf die, mittlerweile sehr bekannten, überheblichen Aussagen von Robert Habeck zu Deutschland auch so oder ist das ganz was anderes, wenn ein Grüner sowas äußert?
Helmut Krüger schrieb am 24.02.2020 21:25 Uhr:
Ich kenne keine überheblichen Aussagen Robert Habecks zu Deutschlands.
Ich kenne nur das ausrisshafte Zitat aus AfD-Kreisen, der hätte nicht von Deutschen sprechen wollen. Dabei hat der völlig zu Recht betont, dass es kein "deutsches Volk" in einer Homogenität gibt, gegeben hat oder jemals geben wird.
Immer war die Bevölkerung recht bunt gemischt durch Menschen, die aus allerlei Richtung in diesen Landstrich kamen und ihn bei Gelegenheit auch wieder in alle Richtungen verließen. So, wie bei allen anderen Ländern auch.
Insofern ist natürlich "Bevölkerung" der passenden Begriff, um Menschen innerhalb eines Staatsgebietes zu fassen, nicht aber der äußerst missverständliche Begriff von Volk, der dummerweise seit Kaiserszeiten auch noch über dem Reichstag steht.
Volk war schon immer die verbale Einkürzung von Bevölkerung. Oft genug inhaltlich auch. Was eint uns? Als ich in Norddeutschland wohnte, mit den Dänen empfunden viel, mit den Bayern - trotz gleichen "Deutsch-Seins" - recht wenig.
Seite 140
Heinz Becker 24.02.2020 21:40 Uhr
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ich wusste nicht, dass sie unter Steen und unter Krüger schreiben, aber schauen sie hier:
https://correctiv.org/faktencheck/politik/2019/06/14/ja-robert-habeck-hat-sich-kritisch-zu-vaterlandsliebe-geaeussert
reicht das für einen, der Bundeskanzler werden will?
Heinz Becker schrieb am 24.02.2020 22:00 Uhr:
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Moderation: Warum sollte sowas zensiert werden? Es ist die Wahrheit!
Herr Krüger, es hat nichts mit Volk oder Bevölkerung zu tun.
Zitat Robert Habeck:
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht."
"Das Zitat ist korrekt" liest man bei Correctiv -
https://correctiv.org/faktencheck ...
Eine Google-Suche ergibt: Ja, diesen Satz hat Robert Habeck in seinem Buch „Patriotismus – Ein linkes Plädoyer“ geschrieben.
Seite 140
Heinz Becker schrieb am 24.02.2020 22:27 Uhr:
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Habt ihr euch alle in Robert Habeck verliebt oder zensiert ihr meinen Beitrag nur, weil ich nicht gleichzeitg was gegen die AfD geschrieben habe?
Seite 143
Astim schrieb am 24.02.2020 22:02 Uhr:
Herr Merz ist zu verschlagen und nicht authentisch. Er ist ausschließlich an Macht und persönlichem Einfluss interessiert und taktiert dementsprechend.
Nein die CDU ist nur mit einem volksnahem MENSCHEN zu retten.
Herr Röttgen muss hier sicher auch noch gecoacht werden. Aber er hat nach seinen eingestandenen früheren Fehlern hoffentlich an Reife und Authentizität gewonnen.
Beide(s) wird man sehen in den kommenden Wochen.
Thüringer2 schrieb am 25.02.2020 13:44 Uhr:
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Erneuter Versuch – Text gekürzt:
Was ist denn bei Röttgen authentisch? Authentisch bedeutet „echt” oder auch „glaubhaft”.
Was er über Russland erzählt, ist das Übliche, was auf Konfrontation hinausläuft. Das ist aber das Letzte, was jetzt nötig ist. Die Russen bekämpfen mit Assad in Idlib die letzten Islamisten in Syrien. Diese Islamisten sind die HTE, der Ableger von Al-Qaida. Und Al-Qaida waren die Terroristen von 9/11. Die sind auch für uns eine große Gefahr. Es besteht kein wesentlicher Unterschied zum IS. Als der IS von den USA mit den Kurden bekämpft wurde, wurden auch Städte wie Mossul im Irak und Rakka in Syrien völlig zerstört mit vielen zivilen Opfern. Da hätte Röttgen auch mal „authentisch“ sein können.
Seite 147
Westcoast schrieb am 25.02.2020 14:14 Uhr:
@ Caterina Ehlers
Wo habe ich bitte geschrieben, dass mir Millionen russische Tote im 2. Weltkrieg egal wären?
Diese von ihnen vorgenommene Ableitung entbehrt jeder Grundlage.
Jeder einzelne Tote im 2. Weltkrieg ist zu betrauern, egal ob Russe, Deutscher, Amerikaner oder welcher Nationalität auch immer.
Aber auch diese Weltkriegstoten auf russischer Seite dürfen doch nicht als Rechtfertigung für Verbrechen gelten, die nach dem 2. Weltkrieg in Osteuropa und anderen Regionen der Welt im Namen des Kommunismus / Sozialismus begangen wurden.
Auch da sind unzählige unschuldige Menschen gestorben. Auch diese Opfer haben ein Anrecht auf trauerndes Gedenken und sind Mahnung, dass es niemals wieder kommunistische bzw. sozialistische Unrechtsregime geben darf.
Gerhard Müller schrieb am 25.02.2020 17:02 Uhr:
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@Westcoast
Was Sie hier abziehen, ist nicht ehrlich. Wenn es Ihnen wirklich um die russischen Toten im 2.Weltkrieg ginge, dann würden Sie nicht ständig gegen die „Annexion“ der Krim hetzen. Auf der Krim leben überwiegend Russen. Die Krim wurde 1954 der Sowjetrepublik Ukraine geschenkt. Das hatte keinerlei Bedeutung innerhalb der SU. Nach dem Maidan-Putsch wollten diese Menschen, wo es in fast jeder Familie Opfer im 2.WK gegeben hat, nicht von Faschisten regiert werden. Der Faschist Bandera wird in der Westukraine verehrt, Er wurde sogar postum „Held der Ukraine“. Für Parlamentspräsident Parubij ist Hitler der „größte Demokrat“. Die Asow-Brigaden in der Ostukraine kämpfen mit SS-Abzeichen und entspr. Ideologie mit der ukrain. Armee gegen die Separatisten. Noch mehr Beispiele gefällig? Es gab ein Referendum auf der Krim, es war eine Sezession (Prof. Schachtschneider). Ergebnis: Rückkehr nach Russland. Auch Gorbatschow, dem wir die Einheit verdanken, fand diese Rückkehr überfällig.
Seite 149
Marie Luise Müller schrieb am 25.02.2020 15:08 Uhr:
5% sind der harte Kern der AfD. Das hat einmal mehr HH gezeigt. Jetzt, wo das Forum sich dem Ende neigt, können ja die AfD-Hörigen einmal darüber nachdenken, was deren Heros alles so in die Luft plüstern.https://www.volksverpetzer.de/social-media/werden-sie-jagen/ . Wenn man dann noch liest, das ein Teil der AfD-Anhänger bereit ist, Gewalt zur Durchsetzung der eigenen Interessen anzuwenden, dann kann sich eigentlich jeder vorstellen, woher dieser ganze Hass kommt. [...]
Zilli M. schrieb am 25.02.2020 16:34 Uhr:
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Woher kommt denn ihr Hass auf Putin, Trump, Wagenknecht, Sachsen ...?
Seite 150
batterietester schrieb am 25.02.2020 15:44 Uhr:
Nun Der Lanz im zdf hat doch vor der Thüringen-Wahl den M.Mohring mindestens 3 mal eingeladen und ihm so ein Podium gebeten. Mit Mütze, ohne Mütze oder weil er von Lanz ins Regierungsamt verholfen werden sollte. Hat nur nicht geklappt und der Lanz ist bei sehr vielen untendurch. Das penetrante Unterbrechen der Gäste, die dabei sind ihre Gedanken zu ordnen und in Worte zu kleiden, und haste nicht gesehen grätscht Lanz dazwischen.Erst mal ist das unhöflich und verärgert die Zuschauer bis zum ab oder Umschalten.Das sich in den Vordergrund stellen von Lanz was er für ein großer Hecht er sei mag ich nicht besonders.Narzistisch Veranlagung nicht auszuschließen. Stellen sie sich mal vor wie Lanz sich 5 mal selber einlädt und mit sich selber zu diskutieren versucht und immer und wieder nachhakt wie der andere Lanz dazu steht. Es wäre eine köstliche Parodie auf sich selbst. Wann wird das gesendet?
Heinz Becker schrieb am 25.02.2020 16:30 Uhr
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Der arrogante Markus Lanz beim ZDF ist, neben der einseitigen Zensierei bei der ARD und den Manipulationen beider Anstalten, ein weiterer Grund die Haushaltsabgabe (GEZ) zu verweigern.
Seite 150
Bart schrieb am 25.02.2020 16:12 Uhr:
Gestern meldete das Hamburger Abendblatt, dass ein Grundschulkind am Rosenmontag in SS-Uniform aufmarschierte, "ein auf Papier gemaltes Hakenkreuz an den Arm geheftet". Abgesehen davon, dass man den Eltern das Kind wegen Kindeswohlgefährdung entziehen müsste, weist diese maliziöse Anekdote auf ein größeres Problem hin: Nazis und Erziehung. Dazu noch ein Lesetipp:
"Immer wieder versuchen Rechte, in Kitas und Jugendeinrichtungen Fuß zu fassen."
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/02/25/wie-jugendtreffs-von-identitaeren-unterwandert-werden_29603
Die fragwürdige, ja, gefährliche Unterwanderung wird offenbar viel zu selten konsequent bekämpft. Dabei ist es rechtlich unproblematisch rechtsradikale Erzieher zu entlassen (s. z. B. das Urteil des Landgerichts Mannheim: 7 Ca 254/14).
Heinz Becker 25.02.2020 17:58 Uhr
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Da ist es natürlich anständiger, wenn der WDR5 in seiner Kindersendung um 19:30 Uhr gegen die AfD hetzt. Schließlich hat der ÖR-Rundfunk eine Fürsorgepflicht, gell?
