Dienstag, 18. Februar 2020

Christine Lieberknecht soll in Thüringen regieren

Bodo Ramelow (Die Linke)
Nun will der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) zunächst doch nicht als Ministerpräsident antreten. Er schlägt vor, die ehemalige CDU-Regierungschefin Christine Lieberknecht soll Kandidatin für den Übergang werden. Bei Neuwahlen will Ramelow wieder ins Rennen gehen. Das wird von verschiedenen Medien berichtet.

Linke, SPD und Grüne hatten sich zwei Wochen nach dem Debakel um die Ministerpräsidentenwahl erstmals mit CDU-Abgeordneten getroffen, um über Auswege aus der Regierungskrise zu diskutieren. Auslöser der Krise war die Wahl des FDP-Vorsitzenden Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD.
Christine Lieberknecht (CDU)
Fotos: Von DiG / TRIALON - Eigenes Werk, Wikipedia
Insider in Erfurt gehen davon aus, dass Ramelow und Lieberknecht die Vereinbarung untereinander getroffen haben.
Ja, so einfach geht "Demokratie", es muss nur ausreichend gekungelt werden und die Wähler können ankreuzen, was sie wollen. Wenn das Ergebnis nicht passt, macht die Bundeskanzlerin die Wahl eben rückgängig.

Das versteht man in der "Westlichen Wertegemeinschaft" also unter "Demokratie".
Ein weiteres Beispiel ist die letzte Europawahl.
Ergebnis: Eine Frau wird zur Kommissionspräsidentin erklärt, die nicht einmal kandidiert hat. Die drei Kandidaten, die zur Wahl standen, verschwinden in der Versenkung.
Frage: "Warum wird ein so teurer Wahlzirkus überhaupt veranstaltet?"

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