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Die Thüringer Linken-Chefin wirft Kemmerich aus Protest die Blumen vor die Füße. Die Demokratie zerlegt sich selbst. FDP und CDU sind nach dem Thüringen-Eklat nur noch ein Scherbenhaufen.
Das bürgerliche Parteienspektrum - also die politische Mitte - war bei der Regierungsbildung nicht eben erfolgreich. Nur durch die Stimmen der rechtsextremen, rassistischen und antidemokratischem AfD wurde ein neuer Ministerpräsident gewählt. Das ist kein Erfolg, das ist eine Blamage.
Der Ausschluss der AfD vom demokratischen Spiel der Kräfte ist einer lauten Gruppe in der deutschen Öffentlichkeit - einschließlich vieler Parteipolitiker - offensichtlich wichtiger, wie die Demokratie und demokratisch zustande gekommene Entscheidungen.
Es ist offenbar im starken Interesse der Wähler und Parlamentarier, eine weitere Legislatur eines linken Ministerpräsidenten zu verhindern, nichts anderes als das ist geschehen, die AfD hatte keinerlei Anteil an einer potenziellen Regierung, sie wären nur Steigbügelhalter gewesen.
Wer eine totale anti-AfD Haltung wichtiger findet als Demokratie, hat kein Recht mehr andere undemokratisch zu nennen.
Diese Leute sind auf direktem Weg das zu fördern, was sie vorgeben verhindern zu wollen.
Die AfD hat zumindest eines geschafft, sie hat allen Politikern bis hin zur Kanzlerin die Masken runter gerissen und diese gezwungen das wahre Gesicht zu zeigen. Eine Wahl als Unfall oder Missgeschick zu bezeichnen ist schon fragwürdig. Dann aber zu sagen das man diese Rückgängig gemacht werden muss ist schon Oberhammer. Ich bin auf den nächsten Wahlen gespannt, befürchte aber schlimmes.
- Sind aber dann alle Wahlen ungültig?
In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor.
25% der Thüringer haben sich für die AFD entschieden !
Ein wichtige Merkmale einer modernen Demokratie ist freie und gleiche Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz jeder politischen Opposition.
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