Montag, 17. Februar 2020

Presseclub - 16.02.2020 - Die CDU im Umbruch – Zerlegt sich die letzte Volkspartei?


So. 16. Februar 2020, 12.03 - 13.00 Uhr

Die CDU im Umbruch –
Zerlegt sich die letzte Volkspartei?

Moderation: Volker Herres
ARD Programmdirektor
Bilder: Screenshots
Nach der Regierungskrise in Thüringen ist der Richtungskampf um die inhaltliche Ausrichtung der CDU offen ausgebrochen. Wer will die einstmals so erfolgreiche Volkspartei der Mitte in der Post-Merkel-Ära sein? Will sie den liberalen Mitte-Kurs ihrer Noch-Kanzlerin fortsetzen, die sich bei ihren innerparteilichen Kritikern den Vorwurf eingehandelt hat, sie habe das Profil der CDU bis zur Unkenntlichkeit entstellt? Oder sollte sie sich besser auf ihren konservativen Markenkern besinnen, um den Aufstieg der AfD und ihren eigenen Abstieg zu stoppen?

Vom Erfolg früherer Zeiten, als die Volkspartei CDU noch 40 Prozent der Erststimmen bei Bundestagswahlen erhielt, kann die Partei nur noch träumen. 2017 waren es nur noch 30 Prozent. Sie verliert inzwischen nicht nur an die Grünen, sondern auch an die AfD.

Thüringen hat das strategische Dilemma vor allem im Osten offenbart: Eingeklemmt zwischen Linkspartei und AfD findet die CDU keinen Koalitionspartner mehr, um eine stabile Regierung zu bilden. In Sachsen-Anhalt könnte sich das nächstes Jahr wiederholen. Seither ist der Richtungsstreit in der Partei eskaliert.

Mit wem und mit wem nicht?

Vor allem Teile der Ost-CDU liebäugeln mehr oder minder offen mit der AfD, was für die meisten Christdemokraten ein absolutes No-Go ist. Der liberalere Flügel der CDU wäre stattdessen bereit, das Unvereinbarkeitsgebot mit der Linkspartei aufzubrechen, um aus dieser strategischen Zwickmühle rauszukommen. Dieser Richtungsstreit hat Annegret Kramp-Karrenbauer den Parteivorsitz gekostet. Seither ist nichts mehr klar bei der CDU: Wie soll sich die Partei inhaltlich aufstellen, um als Volkspartei zu überleben? Wer soll neuer Parteichef werden, wer Kanzlerkandidat – und gehören diese Ämter tatsächlich in eine Hand? Je nachdem, wer neuer Parteichef wird, kann Angela Merkel dann Kanzlerin bis 2021 bleiben? Was muss die CDU tun, damit ihr ein ähnliches Schicksal wie der zweiten ehemals großen Volkspartei SPD erspart bleibt?

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569 Kommentare
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Rudolf Weber schreibt am 16.02.2020, 12:33 Uhr :
Nein, die CDU zerlegt sich nicht erst jetzt.sie wird schon seit Jahren zerlegt. Dies ist einzig und alleine das Verdienst der Kanzlerin. Sie hat es geschafft sehr fähige Leute aus den Reihen der CDU weg zu mobben, um ihre unselige linke Politik, gepaart mit Klientelpolitik mit den Reichen Deutschlands und Europas durchführen zu können. Den letzten politischen Mord beging sie, meines Erachtens mit voller Absicht, an Frau Kramp-Karrenbauer. Der Nachlass der Kanzlerin wird einmal darin bestehen nicht nur die SPD und FDP, sondern auch die CDU zur Bedeutungslosigkeit geführt zu haben. Auch besteht ihr Verdienst darin, die hiesige Bevölkerung geteilt zu haben. Sollte als Folge der unseligen Kanzlerinnenpolitik 2021 eine Links-, Links-, Grüne-Regierung an die Macht kommen, dann wird es in Deutschland wahrscheinlich in unserem Land sehr unruhig werden.

Harry Fisch schreibt am 16.02.2020, 12:32 Uhr :
Moin aus Preetz bei Kiel, die CDU hat sich nicht zerlegt, sondern seit Merkel soweit sozialdemokratisiert und vergrünt das sie nicht mehr die Mitte sondern links der Mitte steht. Das Theater in Thüringen ist einfach peinlich nicht für die AfD sondern den Rest der Parteien. Je schneller die AfD in Verantwortung kommt also teil nimmt desto eher können wir diesen „Faschismusvorwurf“ Schwachsinn beenden und uns realer Politik zuwenden. Wenn Friedrich Merz glaubt AfD Wähler mit „Gesindel" Bezeichnung zurück oder an sich zu gewinnen dann irrt er aber gewaltig...

Franko Bick schreibt am 16.02.2020, 12:32 Uhr :
Die Union war seit Helmut Kohl schon keine Volkspartei mehr. Auch wenn die Definition sich an den Prozenten der Wählerstimmen manifestiert, so bedeutet für mich, dass eine Partei dann eine Volkspartei ist, wenn sie hei ihrer Politik das gesamte Volk berücksichtigt. Das ist bei der CDU schon lange nicht der Fall. Vielmehr ist sie eine Lobbypartei die bestimmte Gruppen vertritt und die übrigen weitestgehend ignoriert. Nach dem Spendenskandal wäre die einzige richtige Entscheidung das Verbot der Partei gewesen. Sie fünf Jahre später schon wieder regieren zu lassen war und ist fatal. Ich verstehe da die Amnesie vieler Wähler nicht, da dies ermöglicht haben nicht.

Fabian Thurte schreibt am 16.02.2020, 12:30 Uhr :
Ihr Deutschen könnt einmal wirklich leid tun eure Journalisten betreiben wieder feinstes Bashing gegenüber der AFD, von Frau Quadbeck und Frau Nimz kommt nichts, keine Empörung darüber dass Frau Merkel hier eindeutig einen Schritt zu weit gegangen ist, und natürlich haben wir Schweizer auch mittlerweile den Eindruck, dass Deutschland nicht mehr demokratisch sondern autkroatisch regiert wird und das hat man bei diesen Journalisten auch, erst kürzlich hat mir ein Deutscher gesagt, dass er sich die Infos nur noch aus der NZZ neue Zürcher Zeitung holt, weil er dem deutschen Mainstream nicht mehr glaubt, wenn man Frau Quadbeck und Frau Nimz zuhört weiß man warum. Total linkslastig! Furchtbar! In der Schweiz wäre es auch undenkbar einen Schweizer der nicht konform wählt als Gesindel oder Krebsgeschwür zu bezeichnen absolutes NO go!.

    Antwort von Willimann , geschrieben am 16.02.2020, 12:46 Uhr :
    Jetzt wissen wir warum Schweizer in der Schweiz und nicht im weltoffenen Deutschland leben

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