AfD: Merkel bricht in der Flüchtlingsfrage alle Gesetze

Thema: Flüchtlingsfrage

Die AfD hat der Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, in der Flüchtlingsfrage Gesetze zu brechen: "Die Bundesregierung bricht alles, was es an nationalen und europäischen Regeln und Gesetzen zum Asylrecht gibt. Schlimmer: Anstatt den Zustrom zu bremsen, setzt die Regierung immer weitere Anreize für Migranten aus aller Welt, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen", erklärte das AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel. Eine Opposition im Bundestag gäbe es nicht, so der AfD-Politiker.

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"Ein wenig Kritik kommt lediglich von der CSU. Sie ist zwar inhaltlich auf dem richtigen Weg, bleibt aber völlig folgenlos." So entpuppe sich die CSU-Rhetorik als "Feigenblatt für den Rechtsbruch und das Versagen der Großen Koalition", erklärte Hampel.
"Die Ereignisse in Ungarns Aufnahmelagern zeigen: Vielen der Menschen dort geht es nicht nur um Sicherheit vor Verfolgung, sondern darum, unter allen Umständen nach Deutschland zu gelangen." Es müsse jetzt ein Signal gesendet werden, um diese Sogwirkung Deutschlands zu verringern, forderte der AfD-Politiker.
"Der deutsche Staat darf für Asylbewerber keinerlei Geldleistungen mehr in Aussicht stellen. Er muss die schnellstmögliche Einrichtung von Grenzkontrollen forcieren, um die unbefugte Einreise nach Deutschland zu unterbinden. Und schließlich muss konsequent abgeschoben werden."
Es dürfe nicht sein, dass "rund 80 Prozent der abgelehnten Asylbewerber dennoch weiterhin in Deutschland verbleiben. Dann nützt es auch wenig, weitere Staaten des Balkan zu sicheren Herkunftsländern zu erklären, wenn dies in der Praxis keine Folgen hat", so Hampel.(dts Nachrichtenagentur)
Quelle: Epoch Times.de

"Die Deutschen werden für uns Häuser bauen!"
sagen muslimische Migranten
Epoch Times, Montag, 14. September 2015
Hunderttausende sitzen auf gepackten Koffern und wollen nur noch weg. Für sie ist Deutschland das gelobte Land.


In den arabischen Nachrichtensendern wird von der deutschen Willkommenskultur berichtet. Seither sind die Erwartungen ins Endlose gestiegen. Viele Familien in den Flüchtlingslagern wollen nur noch weg - das Ziel ist Deutschland.

Eine Familie aus einem Flüchtlingslager im Nordirak berichtet, dass sie keine Hoffnung auf die Rückkehr in die alte Heimat hat. Einer ihre Söhne ist in Deutschland, hat Geld bekommen, er sagt: "Die Deutschen werden für uns Häuser bauen, bald ziehen wir alle dorthin."

Minderjährige werden von Deutschland nicht ausgewiesen - auch das kommt in den arabischen Nachrichten. Also machen sich aus den vielköpfigen Familien die 14-jährigen Söhne auf den Weg. Sie haben die besten Chancen und werden die anderen nachholen.

In den Flüchtlingslagern geht der UNO das Geld aus, Geberländer zahlen nicht, die Versorgung wird immer schlechter. Hunderttausende wollen nur noch weg. Das Video ist am 10. September veröffentlicht worden. (ks)

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Quelle: Epoch Times.de