Der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak lehnt eine Aufnahmequote für Flüchtlinge ab

Thema: Flüchtlinge

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Verteilung der Flüchtlinge
Polen verbitten sich "deutsche Belehrungen"

Der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak hat die Kritik an der Haltung seines Landes bei der Aufnahme von Flüchtlingen scharf zurückgewiesen. "Die Deutschen sollten uns nicht belehren, was Solidarität ist. Was die Zeitungen schreiben und wie sie Polen bewerten, ist nicht angebracht", sagte er.

Regierungschefin Ewa Kopacz habe von Anfang an betont, dass die Zuweisung nach Länderquoten "ein Weg ins Nirgendwo" sei und er teile diese Auffassung, sagte Siemoniak im polnischen Nachrichtensender TVN24.

Europa weiß "keinen Rat"

Wenn Polen verbindlichen Aufnahmequoten zustimme, würden nach den ersten Flüchtlingsgruppen immer weitere folgen, so Siemoniak.
"Es geht doch nicht darum, weitere Zehntausende Flüchtlinge nach Europa einzuladen, weil Europa sich keinen Rat weiß." Vielmehr müssten die Probleme in den Herkunftsländern der Flüchtlinge gelöst werden.

Kopacz lenkt ein

Unterdessen hatte Regierungschefin Kopacz sich zu Zugeständnissen hinsichtlich der Zahl aufzunehmender Flüchtlinge bereiterklärt. "Wir sind bereit, mehr zu tun", sagte Kopacz. Allerdings stellte sie dafür Bedingungen.

Bisher hat sich Polen zur Aufnahme von 2000 Flüchtlingen verpflichtet. Ehe diese Zahl gesteigert werden kann, müssten drei Bedingungen erfüllt werden, sagte Kopacz. So müsse eine Liste sicherer Drittstaaten festgelegt werden, in die Armutsmigranten "hart und konsequent" abgewiesen würden.

Außerdem müssten die EU-Außengrenzen gesichert werden. "Es darf nicht der Eindruck entstehen, als ob Europa die Kontrolle über seine Grenzen verloren hat. Polen behalte sich ferner die Prüfung der Flüchtlinge vor, um sicher zu sein, dass diese "keine schlechten Absichten haben", sagte die Regierungschefin.

Deutschland und Schweden fordern Quote

Dagegen bestehen Deutschland und Schweden weiterhin auf einer verbindlichen Quote für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven verlangten einen festen Verteilungsschlüssel für alle 28 EU-Mitglieder.

Derzeit nehmen beide Länder in Europa die meisten Asylbewerber auf. In der Bundesrepublik werden mindestens 800.000 Migranten erwartet, in Schweden mehr als 80.000.

Merkel will die "gemeinsame Lösung"

Merkel äußerte sich optimistisch, dass es trotz des Widerstands von Ländern wie Polen oder Ungarn einen Kompromiss geben wird. Man solle sich jetzt nicht in Drohungen überbieten. "Keine öffentlichen Beschimpfungen, sondern Respekt vor der Position des anderen. Aber klar in der Sache", sagte die Kanzlerin.

"Meine Erfahrung ist, dass man, manchmal nach längerer Zeit, doch zu einer gemeinsamen Lösung kommt", so Merkel. Allerdings schränkte sie ein: "Morgen wird es nicht sein und nächste Woche auch nicht, aber möglichst schnell."

"Eine humane Katastrophe"

Niemand könne angesichts dessen, dass die Welt auf Europa schaue, sagen: "Syrien ist zu weit weg, wir kümmern uns einfach nicht um das Problem. Das würde riesigen Schaden für die europäische Akzeptanz bedeuten", warnte Merkel. Löfven betonte: "Wir sind in einer humanen Katastrophe." Es gebe eine tiefe menschliche und moralische Verantwortung gegenüber den Flüchtlingen.

Merkel legte sich nicht auf eine Prognose für die Zahl der Einwanderer in den nächsten Jahren fest. "Keiner von uns kann die Zukunft genau lesen", sagte sie. Wenn Menschen in Not seien, "dann müssen wir diese Aufgabe lösen".

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hatte ein Zahl von 500.000 Flüchtlingen genannt. Auch die für das laufende Jahr geltende offizielle Schätzung von 800.000 Flüchtlingen wird inzwischen in Frage gestellt.

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Quelle: t-online.de

Kommentare

anti-wm
Flüchtlinge die sich so benehmen wie in Griechenland und Ungarn gehören eigentlich direkt zurück geschickt.

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Paull
Wer sagt die Polen wären dumm wird eines besseren belehrt

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eichhorn_joachim
Die EU ist kein Einheitsstaat sondern eine Staatengemeinschaft. Die einzelnen Länder sind souverän und Polen hat das Recht, seine Meinung zu sagen und zu vertreten!

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Conyer
Mit diesen Flüchtlingsströmen werden tausende von IS Schläfern zu uns kommen. Wartet bis der Imam sie weckt, dann wird die derzeitige Euphorie schlagartig in Entsetzen umschlagen.

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Wolfgangbirk
Es wäre sehr schön,wenn uns die Medien mal ungeschönte Kommentare liefern würden.Mit der momentanen Wirklichkeit,hat das was gerade abläuft wirklich nichts zu tun.Als Beispiel:es werden immer nur die ruhigen Flüchtlinge gezeigt die vielen aggressiven hält man im Hintergrund.Ich frage mich warum nur?

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nesthaekchen
Damit ja keiner auf die Idee kommt das wir ein Problem haben

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wuerfel651
Ich will ihren Beitrag noch ergänzen: Es werden ÜBERWIEGEND Kinder gezeigt. Kinder und Alte werden immer benutzt, um Gefühle zu wecken, egal in welche Richtung das Gefühlspendel anschließend ausschlägt ...

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cerruti
man kann es bald nicht mehr hören und sehen nur noch flüchtlinge,kommt doch alle zu uns deutschland ist ja so reich,,,rentner leben an der armutsgrenze,manche leute müssen 2-3 jobs machen nur über die runden zu kommen,junge leute müssen noch zuhause wohnen weil sie mit ihren lohn keine eigene wohnung leisten können hurra das ist deuschland ich werde flüchtling ...

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diethueris
Polen, Dänemark machen es richtig und unser eingerosteten köpfe da oben sollten mal wach werden und dies auch tun. nichts gegen Ausländer nur wenn man die bilder sieht wie die sich benehmen und was sie forden fragt man sich. ein echter flüchling ist froh da weg zu sein und dem wäre es egal wo er sich registrieren läßt. auch verkauft der nicht noch hab und gut. ach ja, wer kauft das eigendlich wenn alle flüchten. oder werden nur die reichen verfolgt. liebe Minister es reicht. für unsere schulen und andere Objekte ist kein Geld da und schulden machen ist nicht aber für diese leute werden Unsummen an schulden neu gemacht. wenn unsere väter so von 39-45 auch gehandelt hätten wäre kein krieg entstanden und auch kein wiederaufbau. diese leute sollen da unten bei sich dem feind entgegentreten und dann aufbauen. oder werden wir da dann aufbauen und d-land vergrößern?

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karl-heinz-kanitz
Richtig und gut so aus Polen , es drängt - bildet sich schon wieder eine Deutsche diktatorische Machtstellung heraus.

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contrra
Wird unser Land einmal aussehen wie der Nahe Osten oder der Balkan, werden unsere Nachbarn dann die Grenzen endgültig schließen und für die Deutschen wieder ein Visa einführen ?

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Ich-Sag-Was-Ich-Denk
Der Mann hat recht; mit Aufnahmequoten für einzelne Länder läßt sich das Problem nicht lösen, weil immer mehr Flüchtlinge kommen. Und selbst wenn die in Polen aufgenommen würden... danach machen sie sich dann auf den Weg ins gelobte Land Deutschland. Das Problem kann man wirklich nur in den Herkunftsländern der Flüchtlinge in den Griff bekommen, und vielleicht begreift irgendwann sogar eine Merkel das.

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Kalla41
Es verschlägt mir die Sprache. Polen hat in den letzten Jahren die meisten Fördermittel von der EU erhalten. Betrachten wohl die EU als Einbahnstraße. Wenn das so ist und die Solidarität nicht vorhanden ist, ganz einfach Fördermittel sofort sperren und das Geld den Ländern zur Verfügung stellen die die enormen Kosten schultern müssen.

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