Link zur Sendungsseite Thema: Hartz IV für alle: Sind wir das Sozialamt Europas? Haben arbeitslose EU-Zuwanderer Anspruch auf Hartz IV? Seit Monaten streiten die deutschen Gerichte darüber. Die Europäische Kommission macht Druck: Man könne EU-Bürgern Sozialleistungen nicht grundsätzlich verweigern. Jetzt gab es ein Aufsehen erregendes Urteil: Das Sozialgericht Dortmund hat einer arbeitslosen Familie aus Spanien Hartz IV gewährt. Ist das gerecht? Sind wir Zahlmeister Europas? Oder profitieren wir in Wirklichkeit nicht von unseren Zuwanderern und müssen als reiche Europäer Verantwortung übernehmen? Das Sozialgericht Dortmund hat einer arbeitslosen Familie aus Spanien Hartz IV gewährt. Ist das gerecht? Sind wir die Zahlmeister Europas? |
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Dazu schreibt FAZ.NET-Frühkritik:
Maischberger Sinnfreies Geplapper
26.02.2014 · Bei Maischberger diskutieren sieben Leute über die Zuwanderung in die Sozialsysteme. Ob es sie gibt, weiß man hinterher nicht. Und auch was die Gesprächspartner eigentlich sagen wollen, muss man erraten.
Von Philipp Krohn
Dass politische Debatten heutzutage oft oberflächlich und allgemein geführt werden, ist kein Problem des öffentlich-rechtlichen Rundfunks alleine. Wer Bundestagsdebatten detailliert verfolgt, wundert sich manchmal über das Wortgeklingel. Argumente werden nicht immer sauber herausgearbeitet, die Rhetorik zählt manchmal mehr als der Inhalt. Für Polemik ist viel Platz, mit Klamauk glauben Redner punkten zu können.
Es gibt aber auch Gegenbeispiele, und die finden zum Teil sogar im öffentlich-rechtlichen Rundfunk statt. Wer etwa den 80 Minuten langen Diskussionen montagmorgens in der Sendung „Kontrovers“ im Deutschlandfunk folgt, erlebt oft eine echte Lust an der Debatte und Wortgefechte um der Sache willen. Häufig diskutieren hier Politiker aus der zweiten Reihe, die ihre Dossiers beherrschen, und sie werden von Moderatoren befragt, die sich akribisch auf ihre Sendung vorbereiten und deshalb den Finger in die Wunde legen.
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... und "Die Welt" lässt sich die Gelegenheit nicht entgehen, mal wieder über die AfD und Bernd Lucke herzuziehen:
Lucke und der Schrecken der einwandernden Rentner
AfD-Chef Bernd Lucke zeigte sich nach seinem Ausfall bei Friedman wieder im TV. Bei Maischberger nahm er sich rhetorisch zurück – doch CSU-Politikerin Hohlmeier überholt er rechts noch immer locker.
Von Thore Barfuss
"Wenn selbst der Vertreter der Partei, die auf dem Ticket ins EU-Parlament will, sagt, dass wir kein Problem haben, worüber reden wir dann hier?" Der Publizist und "Freitag"-Chefredakteur Jakob Augstein gab mit einer Frage die Antwort auf die äußerst provokant gestellte Talkshow-These: "Hartz IV für alle: Sind wir das Sozialamt Europas?". Nein, das sind wir nicht.
Augstein hatte mit seiner natürlich nur rhetorisch gestellten Frage Bernd Lucke gemeint, den Sprecher der Alternative für Deutschland. Dieser hatte kurz zuvor zugegeben, dass Masseneinwanderung nach Deutschland kein Problem sei, das habe er auch nie behauptet. Eine Wahl hatte er nicht: Sandra Maischberger hatte gerade erst Zahlen vorgelegt, die zeigten, dass das schwerlich möglich sein kann.
Und es war nicht nur das Thema der Talkshow, das nicht so richtig zünden wollte. Maischberger hatte zu einem in zwei Teile geteilten Talk geladen, der sich zunächst an der Geschichte von Said El Kadi aufhängte.
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Hallo Gerd 49.
AntwortenLöschenDie Diskussion habe ich auch gesehen. Da ich ein Zahlenmensch bin, ist mir sofort aufgefallen, dass die von Sandra Maischberger Redaktion erarbeiteten Zahlen einmal nicht korrekt sind und zum Anderen der Vergleich falsch ist.
1. Wenn es 6 Mio. Hartz 4-Empfänger gibt, dann sind 46.000 Hartz 4-Empfanger aus Rumänien nicht 0,6 %, sondern 0,76666 %!
2. Ist der Vergleich mit den gesamten Hartz 4-Empfängern ein falscher! Um zu sehen wie viele Rumänen sich in der deutschen Sozial-Hängematte ausruhen, braucht man die Anzahl der hier beschäftigten Rumänen. Sollten 100.000 Rumänen einer Beschäftigung nachgehen und keine Sozialhilfe erhalten, dann kann man sagen, dass von 146.000 Rumänen 31,5 % Sozialhilfe empfangen. Sollten aber 1 Mio. Rumänen hier in Arbeit sein, dann bezögen 4,4 % Sozialhilfe.
Nur mit solchen zueinanderpassenden Zahlenbeispielen kann man doch herausarbeiten, ob nun Rumänen hierher kommen und sich in unserer sozialen Hängematte ausruhen oder eben nicht. Die vorgegebenen Zahlen beweisen nur eines.
Die Redaktion (und wer noch alles dahinter steht und an dieser Art der Darstellung interessiert ist) wollte nur zeigen, dass die Rumänen nicht relevant sind für unsere Sozialausgaben, aber eben nicht, um die Bedeutung von Rumänien auf das Gesamte in Beziehung zu setzen.
Die Europäische Union besteht aus 28 Einzelstaaten mit insgesamt 505 Mio. Einwohner. Es herrscht laut Gesetz Freizügigkeit für alle Bewohner in allen Staaten. Jeder kann in jedem Staat arbeiten. Aber keiner kann in einen anderen Staat gehen um die dort gültigen Sozialhilfen in Anspruch zu nehmen, ohne vorher in ausreichendem Masse dort gearbeitet zu haben und in die Sozialsysteme einzuzahlen.
Das haben nun einige deutsche Gerichte mit ihren Urteilen unterlaufen. Deshalb werde ich nun einmal etwas hochrechnen. Da mir die Zahlenwerte der einzelnen Länder nicht bekannt sind, rechne ich als Ausgangspunkt mit den Zahlen der Rumänen lt. Sandra Maischberger.
Von 505 Mio. Europäer abzüglich 82 Mio. Deutsche verbleiben 423 Mio. Bewohner anderer Staaten. Wenn jetzt angenommen alle anderen 27 EU-Staaten den gleichen Anteil an Sozialhilfeempfänger bei uns hätten, dann wären dies, da Rumänien mit 23 Mio. Einwohnern
gleich 0,76666% Sozialhilfeempfänger hat, bei 400 Mio. gleich 13,3333 % zusätzlich. Damit wären die EU-Staaten mit 13,41 % Anteil an den 6 Mio. Arbeitslosen beteiligt. Natürlich nur statistisch von Rumänien auf alle anderen EU-Staaten übertragen.
Jetzt ist die Frage, wie sieht der Anteil tatsächlich aus. Dann erst kann man davon sprechen, ob es eine Wanderung der Rumänen in unsere Sicherungssysteme gibt oder nicht!
Mit freundlichen Grüßen
Walter Neumann