Sonntag, 6. Oktober 2019

Vereidigung Kramp-Karrenbauers kostete fast 200.000 Euro

Die Bundestagsverwaltung bestätigte
Vereidigung Kramp-Karrenbauers kostete fast 200.000 Euro
genau 193.530 Euro und 19 Cent, wie Wolfgang Schäuble auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Ulrich Oehme mitteilte.
Der Amts- bzw. Diensteid ist ein Eid oder eine Erklärung (z. B. in Form eines Gelöbnisses), den eine Person abgibt, bevor sie die Pflichten eines Amts oder Dienstes übernimmt. Damit zählt diese Form des Eides, im Gegensatz zu assertorischen Eiden, zu den promissorischen. Normalerweise ist das Amt eine Position innerhalb einer Regierung oder Religionsgemeinschaft, obwohl solche Eide manchmal auch von Beamten anderer Organisationen abgelegt werden müssen (dann wird eher von Diensteid gesprochen).

Der Eid ist häufig durch Gesetze eines Staates, von Religionsgemeinschaften oder anderen Organisationen vorgeschrieben, bevor der Amtsinhaber die tatsächlichen Machtbefugnisse ausüben darf. Der Amtseid wird normalerweise bei einer Amtseinführung, Krönungsfeier oder anderer Zeremonie abgelegt, die mit der Amtsübernahme verbunden ist. Allerdings kann die Eidabgabe auch privat durchgeführt werden, um sie später, während einer öffentlichen Zeremonie, zu wiederholen.

Manche Amtseide sind Bekundungen der Loyalität gegenüber einer Verfassung, Gesetzen oder gegenüber einer Person oder eines anderen Amtsinhabers (z. B. ein Eid, um die Verfassung eines Staates zu wahren, oder die Loyalität gegenüber einem König). Je nach Gesetzen eines Staates kann ein Verstoß oder eine Zuwiderhandlung rechtliche Konsequenzen für den Eidesleistenden haben, wenn er dem geschworenen Amtseid untreu wird. Der vergleichbare Abgeordneteneid wird heute in Demokratien selten gefordert.
Soweit Wikipedia zum Thema Eid

Die Banken- und auch die "Flüchtlings"-Krise haben uns gezeigt, es mag kein Geld da sein, für alles was die Bevölkerung angeht, ob Renten, angemessene Bezahlung, Infrastruktur des Landes, Bildung und Bildungseinrichtungen (kann nahezu endlos fortgeführt werden), sobald ein Anruf über die Atlantikbrücke kommt oder die Politik auch nur im geringsten selber betroffen ist, scheint Geld im Überfluss zur Verfügung zu stehen.

Selbst um einer Showveranstaltung wie der Vereidigung einer Ministerin einen würdigen Rahmen zu verleihen, spielen Kosten anscheinend keine Rolle.
Natürlich hätte man bei Amtsantritt die Eidabgabe auch privat durchführen können, um sie später, während einer öffentlichen Zeremonie, wenn die meisten eh aus dem Urlaub zurück sind, zu wiederholen. Aber das währe ja zu gewöhnlich, wenn schon Betrüger und Versager mit "Großem Zapfenstreich" aus dem Amt verabschiedet werden, denn wir habens doch, wenn es um uns selber geht. Das Wahlvolk soll sich mal schön zurückhalten. Es reicht, wenn die das bezahlen.

Beste Beispiele dafür, wie ernst Politiker diesen Eid nehmen, sehen wir doch bei Angela Merkel und Ursula von der Leyen.
Geschworen haben beide "alles in ihrer Macht stehende zum Wohle des deutschen Volkes zu tun", aber entweder steht wirklich nicht viel in ihrer Macht, oder zumindest die von der Leyen hat, wie die meisten Politiker, "zum Wohle des deutschen Volkes" mit "zu meinem eigenen Wohl und dem der Wirtschaft" verwechselt.

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