Donnerstag, 17. Oktober 2019

Steuerwucher unter dem Deckmantel des Klimaschutzes


Staatliche Raubritter:
Steuerwucher unter dem Deckmantel des Klimaschutzes
ET im Fokus

Von Ramin Peymani / Gastautor23. September 2019 Aktualisiert: 16. Oktober 2019 14:38

Dass es albern ist, die Umwelt durch eine deutsche CO2-Steuer retten zu wollen, ist ohnehin eine Binsenweisheit. Es geht offenbar in erster Linie darum, dem Staat zu noch mehr Geld zu verhelfen, um die irre Politik des zu Ende gehenden Jahrzehnts auch in den kommenden Jahren finanzieren zu können.

Die Bundesregierung hat dem gierigen Staat eine weitere Einnahmequelle erschlossen. Über Monate hinweg durch Schülermarionetten vorbereitet, lässt sich nunmehr durchsetzen, was noch vor wenigen Jahren völlig undenkbar erschien. Seit geraumer Zeit wird bereits der Regen in Deutschland besteuert.

Die „Niederschlagswassergebühr“ ist zwar offiziell keine Steuer, erfüllt aber genau diesen Zweck: Für das auf den Boden fallende Regenwasser können Kommunen Geld eintreiben, ohne dass der Abgabe irgendwelche Kosten gegenüberstehen. Künftig wird also auch die Luft besteuert, und diesmal ist die Politik zumindest so ehrlich, das Kind beim Namen zu nennen.

Es bedarf keiner Verschleierungstaktik mehr, nachdem Greta & Co. gemeinsam mit dem Pressekombinat die Bürger mürbe gemacht haben und alle Abweichler zum Abschuss freigegeben worden sind. Das beschlossene Maßnahmenbündel kommt hochtrabend als „Klimaschutzpaket“ daher. Bei genauer Betrachtung schützt es aber nichts und niemanden. Im Gegenteil: Der mehr als 54 Milliarden Euro teure Aktionismus voll unkoordinierter Einzelmaßnahmen wird vielen Menschen, die jetzt schon jeden Cent zweimal umdrehen müssen, das Leben noch schwerer machen.

Dass es albern ist, die Umwelt durch eine deutsche CO2-Steuer retten zu wollen, ist ohnehin eine Binsenweisheit. Es geht offenbar in erster Linie darum, dem Staat zu noch mehr Geld zu verhelfen, um die irre Politik des zu Ende gehenden Jahrzehnts auch in den kommenden Jahren finanzieren zu können.

Der akribisch geschürte und minutiös inszenierte Umwelthype kommt da als Rechtfertigung wie gerufen.

Die für Millionen von Pendlern wichtigste Form der Mobilität wird zerstört, bevor der öffentliche Nahverkehr realistische Umsteigeperspektiven bietet

Es ist bezeichnend, dass die Greentology-Sekte trotz der angekündigten Radikalmaßnahmen aufjault. Ihr geht der grüne Extremismus der Großen Koalition nicht weit genug. Dass die Steuer auf Kraftstoffe nach den jetzt vorgelegten Planungen bis 2026 um insgesamt 18 Cent pro Liter steigen soll, während gleichzeitig eine spürbare Anhebung der Kfz-Steuer für Fahrzeuge mit höherem CO2-Ausstoß geplant ist, empfinden die „Fridays for Future“-Soldaten als „Schlag ins Gesicht“.

Landauf, landab, kündigen führende Vertreter der Grünen bereits an, Teile des Pakets im Bundesrat zu blockieren, um deutliche Verschärfungen und Verteuerungen zu erzwingen. Ihnen reicht es nicht, dass das Eckpunktepapier die Verabredung enthält, die Wirksamkeit der Maßnahmen jährlich zu überprüfen, um ein „Nachsteuern“ zu ermöglichen. Es gehört wenig Phantasie dazu, sich vorzustellen, dass daraus ein „Nachbesteuern“ werden könnte.

Ohnehin wird eine Bundesregierung, in der die Grünen ab 2021 vermutlich das Sagen haben werden, als erste Amtshandlung radikal „nachbessern“. Dann dürfte es den Autofahrern erst richtig an den Kragen gehen. Und ähnlich wie beim Abschalten der Kernkraftwerke ohne ausreichende Alternativen für die zuverlässige Stromerzeugung, wird man die für Millionen von Pendlern wichtigste Form der Mobilität zerstören, bevor der öffentliche Nahverkehr außerhalb urbaner Grünenhochburgen annähernd realistische Umsteigeperspektiven bietet.

A propos Strom: Die Bundesregierung verspricht eine sinkende EEG-Umlage. Doch die Beruhigungspille schmeckt nur, wenn man ausblendet, dass im Gegenzug die Netzentgelte aufgrund der Offshore-Netzumlage ansteigen dürften. Überdies zeigt sich schon jetzt, dass die CO2-Bepreisung den Strom immer weiter verteuert.

Wollte die Berufspolitik tatsächlich etwas gegen den Klimawandel tun, würde sie weniger fliegen und ihre hochmotorisierte Fahrzeugflotte abschaffen

Von sinkenden Strompreisen braucht also auch nach der Ankündigung der Bundesregierung niemand zu träumen. Deutschland liegt diesbezüglich europaweit an der Spitze. Es ist da ein schwacher Trost, dass Bahnfahren günstiger werden soll, weil künftig der verringerte Mehrwertsteuersatz gilt. Letztlich erkaufen sich die Bürger den vermeintlichen Preisrückgang nämlich damit, dass die Bundesregierung das hochdefizitäre Staatsunternehmen bis 2030 mit Eigenkapitalspritzen von einer Milliarde Euro pro Jahr über Wasser halten will. Und natürlich wird die Bahn ihre Preise auch weiterhin kräftig anheben.

Auf der Habenseite für die Bürger verbuchen die Koalitionäre die Erhöhung der Pendlerpauschale. Sie soll ab 2021, also ein Jahr später als die Masse der Verteuerungen, auf 35 Cent je Kilometer steigen. Unterm Strich bleibt das „Klimaschutzpaket“ teurer Unfug.

Wollte die Berufspolitik tatsächlich etwas gegen den Klimawandel tun, der sich seit Abermillionen Jahren vollzieht, mal beiseitegelassen, wie sinnvoll derlei Aktivitäten überhaupt sind, wäre durch die Reduzierung der vielen eigenen Flugreisen, die Zusammenlegung zweier Regierungsstandorte und den damit verbundenen Wegfall zigtausender Transportvorgänge sowie die weitgehende Abschaffung der hochmotorisierten Fahrzeugflotte schon viel erreicht.

Ganz nebenbei würde die Politkaste wichtige Erfahrungen sammeln, wenn sie die von ihr verordnete Willkommenskultur regelmäßig selbst am Bahnsteig praktizieren müsste und ungefilterte Eindrücke aus der nächtlichen S-Bahn-Fahrt gewinnen würde. Es könnte auch helfen, der Berufspolitik ihre üppigen Einkünfte zusammenzustreichen, damit sie sieht, wie spannend der Wettlauf zwischen Monatsende und Kontoguthaben sein kann. Der Klimaspuk wäre wohl schnell vorbei.

Zuerst erschienen auf DIE LIBERALE WARTE von Ramin Peymani

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Kommentare :

  1. Ein Kommentar den ich im Wesentlichen zustimmen kann.
    Ich bleibe ja, ohne mich im Detail zu wiederholen, ein Befürworter der regenerativen Energien, im gebräuchlichen Sprachgebrauch als erneuerbare Energien bezeichnet.
    Erneuerbarer Energien und ihre Umsetzung im Rahmen der technischen Möglichkeiten ist absolut möglich und unabdingbar. Dazu bleibt es allerdings erforderlich, dass die Zeitschiene von Fachleuten bestimmt wird und nicht von teils unfähigen Politikern, die nichts anders machen, als Lobbyinteressen zu bedienen und das in beiden Richtungen und für Steuereinahnen für den gierigen Staat sorgen.
    Wenn, die Energieversorgung nicht grundsätzlich als Bestandteil der Daseinsfürsorge begriffen wird, ist sie für die einfachen Verbraucherz um Scheitern verurteilt. Das zählt sowohl für die fossile Energieerzeugung und erst recht für die erneuerbaren Energien.
    Der einfache Verbraucher wird im unerträglichen Maß zur Kasse gebeten. Das beschreibt Ramin Peyman im Kommentar ausführlich und benennt ja nicht nur die unerschöpflichen Einnahmequellen aus der Energieversorgung, sondern auch den Einfallreichtum der Regenten, wenn es um Steuereinnahmen geht. Jeder sollte sich selber Gedanken machen, wofür das Geld, insoweit es in den Staatshaushalt fließt, verwendet wird. Ich denke dabei besonders an die Ausgaben für die Rüstung und die Folgekosten der Militäreinsätze und Kriege, die Deutschland unterstützt und die letztendlich die Flüchtlingsproblematik ausgelöst hat und diese bezahlt ja auch nur der Steuerzahler.
    Es muss doch jedem nachdenkenden Menschen auffallen, warum ein Großteil von Politikern uneingeschränkt der Umwelthype, losgetreten von einem für mich zu bedauerten Mädchen, unterstützen. Für mich gehören die Eltern dieser auch noch kranken Person weggesperrt.
    Es ist schlimm, wie die Jugend mit ihrer nicht gefestigten Lebenserfahrung schamlos ausgenutzt wird.
    In diesem Zusammenhang nur ein Hinweis. Unter https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/vera-lengsfeld-gretas-wutrede-vor-der-un-war-eine-kopie-a3030292.html
    ein interessanter Kommentar zu dieser Thematik. Sollte wiederum jeder User für sich bewerten. Mein Englisch ist leider nicht so gut, sodass ich mich auf Übersetzungsprogramme verlassen muss.
    Die Feststellung von V. Lengsfeld passt allerdings zur Strategie 2019 und der ganzen Klimadiskussion.
    Noch einige für mich nicht nachzuvollziehenden Fakten.
    Die EEG Umlage soll 2020 steigen.
    Der Ausbau der Windenergie ist aber nach offiziellen Angaben um 80 % eingebrochen, außerdem laufen die hohen Festvergütungen für Altanlagen aus. Was ist das für eine Logik?
    Sollte man sich diesbezüglich nicht doch noch einmal mit der EEG Umlage beschäftigen, also wer bezahlt und wer ist befreit? Im Mainstream, findet man da bestimmt keine Antworten, dort werden die wenig interessierten Bürger*innen nach Strich und Faden belogen.
    Wo ich mit Ramin Peyman nicht übereinstimme, betrifft KKWs und Kohlekraftwerke.
    Diese können sehr wohl systematisch vom Netz genommen werden. Im Moment dienen sie hauptsächlich den Konzernen, die nach wie vor Geld zulasten der Verbraucher damit verdienen, denn der meiste produzierte Strom wird exportiert. Dabei bin ich beim nächsten Punkt, die geplanten Netzentgelterhöhungen.
    Es wird in Deutschland eindeutig die dezentrale Stromversorgung vernachlässigt. Warum wird nicht offen darüber diskutiert, denn die Quintessenz daraus wäre, dass der Netzausbau, nach Ansicht vieler Fachleute im geplanten Ausmaß nicht notwendig wäre.
    Dazu gehört auch immer noch das vorhandene Gasverbundnetz, der durch Offshore gewonnen Windstrom als synthetisches Gas in andere Landesteile bringen könnte. Im Moment profitieren die Netzbetreiber, die ihre in der Vergangenheit vernachlässigten Netze sich nun zum zweiten Mal vom Verbraucher finanzieren lassen, denn es betrifft ja auch schon vorhandene Netze.
    Für Interessierte zu empfehlen:
    https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/446/reaktor-rostiges-rohr-6248.html
    Folgend

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  2. Dazu nur noch ein Hinweis. Die Folgen, der Tschernobyl Katastrophe musste gerade Bayern aber auch das Vogtland in Sachsen wieder bestätigen. Die Waldpilze sind immer noch mit Cäsium – 137 belastet. Vor allem Südbayern und der Bayerische Wald sind davon besonders betroffen. In den letzten Jahren wurden Werte von bis zu mehreren Tausend Becquerel pro Kilogramm bei Wild und bei bestimmten Speisepilzen gemessen.
    In Deutschland ist es nicht erlaubt, Lebensmittel mit einem Radiocäsiumgehalt von mehr als 600 Becquerel pro Kilogramm in den Handel zu bringen.
    Warum, so frage ich mich, muss dann so ein überflüssiges KKW, wie im Link beschrieben, am Netz bleiben?
    Eine letzte Bemerkung zum Thema Energiewende in Verbindung mit dem Klimawandel.
    Ich spreche da lieber von der vom Menschen zu verantwortenden Umweltbelastung, die regional unterschiedlich verläuft und durchaus das regionale Klima beeinflusst, aber niemals global zu sehen ist.
    Ich habe mir die Rede von F. Merz beim Parteitag der Jungen Union angehört.
    Zum Komplex Klima, muss ich ihn zustimmen, sonst natürlich nicht, gerade seine Ausführungen zur Rente.
    Fällt Deutschland wirklich nicht besseres ein, als den„Klima bewegten Menschen der Neuzeit“, die ein Weltklima zu retten gedenken und sich dabei mit Vehemenz auf den „Klimakiller“ CO2 stürzen und von den elitären Gruppen nicht unpassend die Einführung von Steuererhöhungen verlangen, zu folgen?
    Wer hier nicht nur emotional denkt und handelt, muss den eigentlichen Nonsens erkennen.
    Wenn Merz sagt, dass in zehn Jahren immer noch 70 Millionen PKWs und 20 Millionen LKWs weltweit produziert werden, wird das so sein und Deutschland kann das nicht verhindern.
    Nur die anderen Industrieländer, werden zum Teil deutsches Ingenieurwissen und deutsche Erfindungen benutzen, um neue Antriebsquellen zu nutzen, die im Moment in Deutschland nicht gefragt sind. Ich erinnere an Wasserstoff oder synthetischen Diesel und Benzin aber auch an Gas, weil man typisch deutsch sich auf E- Mobilität festgelegt hat. Man kann nur hoffen, dass Deutschland landesweit so einen richtigen kalten Winter erlebt und dann die „Vorteile“ eines E- Autos so richtig im täglichen Gebrauch erleben darf.
    Ich hatte im Sommer ein Gespräch mit einem Postzusteller, der mir seine Erfahrungen mit den elektrobetriebenen Postfahrzeug geschildert hat. Klimaanlage bei 30 Grad Wärme absolut tabu, sonst reicht die Kapazität des Akkus für die Tour nicht.
    Warum verheimlichen uns die Hersteller der E- Autos nicht über automatische Drosslung von Geschwindigkeit und Abschaltung eben von Klimaanlagen und anderer Einrichtungen, welche heute ganz einfach zum Standard eines Autos gehören?
    Ich möchte die Umweltbelastung durch das Militär nur insoweit erwähnen, als es seltsamerweise bei den meisten Politikern überhaupt keine Rolle spielt.
    Wenn man sich näher mit der Materie beschäftigt, weiß man gar nicht mehr wo man aufhören sollte. Wie viel CO2 setzen Vulkanausbrüche zum Beispiel frei in Bezug zu den weltweiten Autoverkehr usw.
    Das Thema wird ein Dauerbrenner bleiben und man kann nur hoffen, das sich realistisch und besonnen denkende Verantwortliche im Interesse der Allgemeinheit durchsetzen werden.

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  3. Ein durchaus guter Kommentar, mit erlaubten kleinen Korrektoren.
    Die EEG Umlage soll 2020 steigen.
    In der Tagesschau wurde darüber informiert, dass 2020 die Strompreise steigen werden. Die Verbraucher müssen im kommenden Jahr mit steigenden Strompreisen rechnen. Die Betreiber der großen Übertragungsnetze erhöhen die Ökostrom-Umlage um mehr als 5 % auf knapp 6,8 Cent pro Kilowattstunde. Mit der EEG-Umlage wird der Ausbau erneuerbarer Energien finanziert. Sie macht ein Viertel des Strompreises aus.
    Typisch Tagesschau, es wird falsch informiert oder bewusst gelogen.
    Was ist wahr an dieser Nachricht?
    Der Strompreis wird steigen.
    Alles danach ist falsch oder halb wahr, bekanntlich auch eine Form der Lüge.
    Die Betreiber der großen Übertragungsnetze erhöhen nämlich nicht den Strompreis. Sie kassieren lediglich über die Stromabrechnung für den Staat die EEG-Umlage auf der Grundlage eines Gesetzes. Diese ist in Wirklichkeit keine Umlage, sondern eine Verbrauchssteuer. Das hier ein Gesetz vollzogen wird, also der staatliche Wille, wird von der Tagesschau verschleiert. Das Kürzel EEG steht zwar für Erneuerbare–Energieein-Gesetz, doch wer denkt schon so schnell daran, zumal im Beitrag noch der hohe Anteil dieser Steuer genannt wird.
    Man muss den Energiekonzernen nicht zur Seite springen, aber im Angesicht der spätestens in zwei Jahren stattfindender Bundestagswahlen wird hier einfach ein Verantwortlicher präsentiert, der bestimmt nicht an der Wahl teilnehmen wird.
    An der Aussage mit der EEG-Umlage werde der Ausbau erneuerbarer Energien finanziert sind auch Zweifel berechtigt. Der Ausbau, besonders bei Windanlagen ist rückläufig, trotzdem eine Steigerung der „Umlage“, die keine ist, sondern eine verkappte Steuer.
    Die Redaktion der Tagesschau, hat sich offenbar in hohem Maße daran gewöhnt gewünschte Regierungspolitik zu verbreiten.
    Der Strompreis wird im Wesentlichen von der Strombörse bestimmt und dort werden die Unzulänglichkeiten der Regierungspolitik erkennbar. Es wird Strom aus erneuerbaren Energien zum Dumping Preis verscherbelt, um ihn dann bei Bedarf zu erhöhten Preisen zurückzukaufen. Der Grund ist das bewusste Ausbremsen von vorhandenen Speichermöglichkeiten und deren Ausbau. Dazu gehört auch der notwendige Netzausbau.
    Leider glaubt der Durchschnittsbürger immer noch solchen Meldungen und dadurch werden die erneuerbaren Energien verdammt. In Wirklichkeit profitieren die Großkonzerne, indem sie Zeit bekommen, um auf EE umzusteigen, die sie verschlafen haben und weiter fleißig verdienen an dreckigen Kohlekraftwerken und Kernkraftwerken.
    E. G.

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