Der Feind im Innern
Anders als gern behauptet, besteht keinerlei Gefahr für „unsere Demokratie“ — denn wir leben in einer Konzerndiktatur.
Der Tiefe Staat fräst sich wie ein Bulldozer durch die demokratischen Grundrechte und hinterlässt eine Spur aus Korruption, Armut, „Failed States“ und Marionetten, die für ihn arbeiten. Dieser Prozess ist bereits sehr weit fortgeschritten. Auch das Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump ist kein „Aufstand des Gewissens“. Es zeigt nur, dass der Tiefe Staat diejenigen bestraft, die ihm nicht in allen Belangen gehorchen. Mit oder ohne Trump stehen wir einer sich radikalisierenden Konzendiktatur gegenüber, die es immer weniger für nötig halten wird, die Fassade eines demokratischen Rechtsstaats aufrecht zu erhalten.
Unsere Demokratie ist nicht in Gefahr — wir leben gar nicht in einer.
Die Vorstellung, eine Demokratie zu haben, ist in Gefahr. Der Tiefe Staat — die Generäle, Banker, die Unternehmensberater, Lobbyisten, Geheimdienstchefs, Regierungsbeamten und Technokraten — sind darauf bedacht, den Schein zu wahren.
Es ist schwierig, sich selbst lauthals als den Welthüter der Freiheit dazustellen, wenn Donald Trump gleichzeitig zusammenhanglos über sich selbst faselt, rassistische Gewalt schürt, unsere traditionellen Verbündeten und die Gerichte, die Presse und den Kongress beleidigt, fehlbuchstabierte Albernheiten twittert und impulsiv die Innen- und Außenpolitik der beiden großen Parteien verurteilt oder sabotiert.
Trumps unverzeihlichste Sünde besteht in den Augen des Tiefen Staates jedoch in seiner Kritik an den endlosen Kriegen des Imperiums, wenngleich es ihm auch an den intellektuellen organisatorischen Fähigkeiten mangelt, einen Rückzug zu bewerkstelligen.
Die letzten Zuckungen eines sterbenden Imperiums
Der Tiefe Staat beging den größten strategischen Fehler der US-amerikanischen Geschichte, als er in Afghanistan und den Irak einfiel und diese besetzte. Man nennt solche fatalen militärischen Fiaskos — ein Kennzeichen scheiternder Imperien — Handlungen eines „Mikro-Militarismus“:
Sterbende Imperien verschleudern für gewöhnlich das letzte Kapital, das sie besitzen — wirtschaftliches, politisches und militärisches Kapital — in vergeblichen, unlösbaren und nicht zu gewinnenden Konflikten, bis sie zusammenbrechen.
In diesen Mikro-Militarismus-Aktionen versuchen sie, frühere Vorherrschaft und verloren gegangene Größe zurückzuerobern. Es kommt zu einer Katastrophe nach der anderen — die Architekten unserer imperialen Todesspirale sind jedoch unantastbar.
Götzenanbetung
Die ahnungslosen Generäle und Politiker, die das Imperium in wachsendes Chaos und den finanziellen Ruin treiben, sind in einer Sache erfolgreich: sich selbst zu erhalten.
Niemand wird zur Rechenschaft gezogen. Eine servile Presse behandelt diese Mandarine mit fast religiöser Ehrfurcht. Generäle und Politiker, von denen viele einkassiert oder vor Gericht gestellt hätten werden sollen, bekommen nach ihrer Pensionierung lukrative Posten in den Vorständen der Waffenhersteller, für die diese Kriege ungeheuer profitabel sind.
Eine katzbuckelnde Presse fordert sie auf, der Öffentlichkeit eine Analyse des Chaos zu liefern, das sie angerichtet haben. Sie werden als Beispiele der Integrität, des selbstlosen Dienstes und des Patriotismus hochgehalten.
Chaos und Zerstörung
Nach nahezu zwei Jahrzehnten wurde jede Mission, die unsere Kriege im Nahen Osten rechtfertigen sollte, auf den Kopf gestellt. Die Invasion Afghanistans sollte die Al-Qaida auslöschen.
Stattdessen verlegte sich die al-Qaida darauf, das Machtvakuum zu füllen, das der Tiefe Staat in den Kriegen im Irak, in Syrien, Libyen und im Jemen verursacht hatte. Der Krieg in Afghanistan verwandelte sich in einen Krieg gegen die Taliban, die jetzt den größten Tel des Landes kontrollieren und gerade das korrupte Regime bedrohen, das wir in Kabul eingesetzt haben.
Der Tiefe Staat inszenierte die Invasion des Irak, der nichts mit den Angriffen des 11. September 2001 zu tun hatte. Selbstbewusst sagte er voraus, er könne eine Demokratie westlichen Stils aufbauen und die Macht des Iran in der Region schwächen.
Stattdessen zerstörte er einen vereinten Irak und spielte sich bekriegende ethnische und religiöse Fraktionen gegeneinander aus. Hieraus ging der Iran, der enge Verbindungen zur schiitischen Regierung in Bagdad pflegt, gestärkt hervor.
Der Tiefe Staat bewaffnete „moderate“ Rebellen in Syrien, um Präsident Bashar al-Assad zu stürzen. Als er jedoch feststellte, dass er die Dschihadisten, denen er rund 500 Millionen US-Dollar an Waffen und Unterstützung bereitgestellt hatte, nicht kontrollieren konnte, begann der Tiefe Staat, diese zu bombardieren und kurdische Rebellen zu bewaffnen, um sie zu bekämpfen. Dieselben Kurden sollten später von Trump verraten werden.
Der „Krieg gegen den Terror“ breitete sich wie eine Seuche von Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen in den Jemen aus, in dem nach fünf Kriegsjahren eine der schlimmste humanitären Krisen der Welt herrscht.
Der finanzielle Preis für dieses Elend und diesen Tod beträgt zwischen 5 und 8 Billionen US-Dollar. Der menschliche Preis geht in die Hunderttausende von Toten und Verwundeten, zerstörte Städte, Kleinstädte und Infrastruktur sowie Millionen von Flüchtlingen.
Marionetten des Imperiums
Trump beging politische Ketzerei, als er es wagte, auf den Aberwitz eines unkontrollierten Militärapparates hinzuweisen. Er wird dafür bezahlen.
Der Tiefe Staat beabsichtigt, ihn durch jemanden zu ersetzen, der oder die tut, was man von ihm oder ihr verlangt — vielleicht durch Mike Pence, der ja moralisch und intellektuell so geistlos ist wie Trump. Dies ist die Rolle der US-amerikanischen Exekutive: das Imperium zu personifizieren und zu vermenschlichen — und dies mit Pomp und Würde.
Barack Obama, der die Authorization for Use of Military Force von 2001 (ursprünglich berechtigte dieses Gesetz den Präsidenten dazu, im Kampf gegen den Terror Streitkräfte einzusetzen; Anmerkung der Übersetzerin) irreführend dahingehend interpretierte, dass er der Exekutive die Macht verlieh, jeden des Terrorismus Verdächtigten — selbst US-Bürger — im Ausland zu ermorden, tat sich in diesem Spiel ganz besonders hervor.
Amtsenthebungsverfahren? Es bliebe doch alles beim Alten.
Die Entfernung Trumps aus seinem Amt würde die Konzernmacht nicht gefährden. Sie würde keine Bürgerrechte wiederherstellen — einschließlich unseres Rechtes auf Datenschutz und rechtsstaatliche Gerichtsverfahren.
- Sie würde weder die Polizei entmilitarisieren noch die Rechte der Arbeiterklasse stärken.
- Sie würde die Profite der Erdöl- und Bankenindustrie nicht verhindern.
- Sie würde den Klimanotstand nicht angehen.
- Sie würde der Überwachung der Öffentlichkeit ohne richterlichen Befehl kein Ende setzen.
- Sie würde außerordentliche Auslieferungen — das weltweite Entführen jener, die als Staatsfeinde betrachtet werden — nicht abschaffen.
- Sie würde die Morde durch militarisierte Drohnen nicht stoppen. Sie würde weder die Trennung von Kindern von ihren Eltern beenden, noch die “Lagerhaltung“ dieser Kinder unter schmutzigen, überfüllten Bedingungen.
- Sie würde die Konsolidierung des Reichtums und der Macht der Oligarchien nicht beheben — auch nicht die weitere Verarmung der Bürgerschaft.
Und vor allem würden die katastrophalen Kriege im Ausland, die zu einer Reihe von „Failed States“ geführt und Billionen US-Dollar an Steuergeldern gekostet haben, sakrosankt bleiben und enthusiastisch von den Spitzen der beiden regierenden Parteien, Marionetten des Tiefen Staates, vertreten werden.
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ist, trotz des Eifers der liberalen Elite, größtenteils kosmetischer Art. Das gesamte politische und Regierungssystem ist korrupt.Berichten zufolge zahlte man Hunter Biden 50.000 US-Dollar monatlich für seinen Vorstandssitz beim ukrainischen Gaskonzern Burisma Holdings, obwohl er weder eine Ausbildung noch Erfahrung in der Gas-Industrie vorweisen kann.
Er hatte zuvor bei der Kreditkartenfirma MBNA gearbeitet — einer der größten Sponsoren von Joe Bidens Wahlkampfkampagne, als er Senator von Delaware war. Hunter Biden wurde aus demselben Grund von Burisma Holdings eingestellt wie von MBNA.
Sein Vater, schon lange ein Werkzeug der Konzernmacht und des militärisch-industriellen Komplexes — kurz, des Tiefen Staates —war Senator und später Vizepräsident.
„Primarying“
Joe Biden, die Clintons und die Spitze der Demokratischen Partei verkörpern die legalisierte Bestechung — ein Merkmal ihrer Rivalen bei den Republikanern. Kandidaten aus der Konzernwelt, die einer der herrschenden Parteien angehören, werden vor-ausgewählt, gesponsert und „geweiht“.
Wenn sie die Forderungen des Tiefen Staates — der die Konzerninteressen und das Management des Imperiums schützt — nicht befolgen, fliegen sie raus. Es gibt sogar einen Ausdruck dafür: primarying (abgeleitet vom englischen Wort für Vorwahlen, „primaries“; Anmerkung der Übersetzerin). Konzernlobbyisten schreiben die Gesetze, die Gerichte vollstrecken sie.
Im US-amerikanischen politischen System gibt es keine Möglichkeit, gegen die Interessen von Goldman Sachs, Citigroup, AT&T, Amazon, Microsoft, Walmart, Alphabet, Facebook, Apple, Exxon Mobil, Lockheed Martin, UnitedHealth Group oder Northrop Grumman zu wählen.
Bürger als Zuschauer, nicht Akteure
Wir, die US-amerikanische Öffentlichkeit, sind Zuschauer. Und Zuhörer. Wer wird noch auf seinem Stuhl sitzen, wenn die Reise nach Jerusalem ausgespielt ist?
Wird Trump an der Macht festhalten können? Wird Pence der neue Präsident sein? Oder wird der Tiefe Staat einen politischen Schmierfinken wie Biden oder einen neoliberalen Apologeten wie Pete Butiggieg, Amy Klobuchar oder Kamala Harris ins Weiße Haus heben? Wird er Michael Bloomberg, John Kerry, Sherrod Brown oder, Gott bewahre, Hillary Clinton verpflichten? Und was ist, wenn der Tiefe Staat scheitert?
Was, wenn die Fäulnis in der Republikanischen Partei — oder, wie Glen Ford sie nennt, „die Party des weißen Mannes“ — so weit fortgeschritten ist, dass sie den politischen Untergang des inkompetentesten Präsidenten in der US-amerikanischen Geschichte nicht unterstützt?
Der Machtkampf, darunter auch die Verhinderung der Nominierung von Bernie Sanders oder Elizabeth Warren für die Demokraten, wird monatelang für großartiges TV-Spektakel und Milliarden an Werbeeinnahmen sorgen.
Tiefer Staat versus Trump
Die Schlacht zwischen dem Tiefen Staat und Trump begann im Augenblick seines Wahlsiegs. Der ehemalige CIA-Direktor John Brennan und der frühere Direktor der nationalen Nachrichtendienste, James Clapper — beide nun bezahlte Kommentatoren in Nachrichtenkanälen — sowie James Comey, ehemals Direktor des FBI, beschuldigten Trump schnell, ein Instrument Moskaus zu sein.
Geheimdienste ließen anzügliche Geschichten über „Pinkel-Videos“ und Erpressung sowie Berichte über „wiederholte Kontakte“ mit russischen Geheimdiensten durchsickern.
Zu Brennan, Clapper und Comey gesellten sich schnell andere ehemalige Geheimdienstverantwortliche wie Michael Hayden, Michael Morell und Andrew McCabe. Ihre Angriffe wurden dann von ehemaligen Militär-Führungskräften wie William McRaven, James Mattis, H.R. McMaster, John Kelly, James Stavridis und Barry McCaffrey verstärkt.
Mit der Veröffentlichung des Mueller-Reports erwies sich die Verschwörung mit Russland als Blindgänger. Dennoch wurde den Akteuren des Tiefen Staates durch Trumps Entscheidung, die ukrainische Regierung dahingehend unter Druck zu setzen, Ermittlungen über Joe Biden anzustellen, wieder neue Energie verliehen. Diesmal schien Trump seinen Feinden aus dem Tiefen Staat das Seil ausgehändigt zu haben, mit dem sie ihn hängen können.
Der Tiefe Staat und die Linke
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump markiert ein neues und beängstigendes Kapitel der US-amerikanischen Politik.
Der Tiefe Staat hat sein wahres Gesicht gezeigt. Er hat öffentlich erklärt, dass er keinen Dissens duldet — wenngleich Trumps Dissens rhetorischer, launischer und ineffektiver Art ist.Der Versuch, Trump seines Amts zu entheben, sendet eine Unheil verkündende Botschaft an die US-amerikanische Linke.
Der Tiefe Staat versucht nicht nur wie schon 2016 zu verhindern, dass Bernie Sanders oder ein anderes progressives Mitglied der Demokraten an die Macht kommt — er hat auch bereits signalisiert, dass er jeden Politiker zerstören wird, der die Aufrechterhaltung und Ausweitung des Imperiums infrage stellt.
Seine Feindseligkeit gegen die Linke ist weit ausgeprägter als die gegen Trump. Und er verfügt über nahezu unerschöpfliche Ressourcen zur Zerstörung der Linken.
Das Einmaleins des Systems
Der Politikphilosoph Sheldon Wolin sah dies bereits 2008 in seinem Buch “Democracy Incorporated: Managed Democracy and the Specter of Inverted Totalitarianism”. Er schrieb darin:
„Die politische Rolle der Konzernmacht, die Korruption der politischen und repräsentativen Prozesse durch die Lobby-Industrie, die Ausweitung der Macht der Exekutive auf Kosten verfassungsgemäßer Beschränkungen sowie die von den Medien vorangetriebene Verschlechterung des politischen Dialogs sind die Grundlagen des Systems, nicht dessen Auswüchse. Das System würde selbst dann erhalten bleiben, wenn die Demokratische Partei die Mehrheit einfahren würde — und träte dieser Fall ein, würde das System jedem nicht erwünschten Wandel enge Grenzen setzen. Die Scheu, mit der die Demokraten Reformvorschläge machen, ist davon bereits ein Vorbote.
In der jüngsten Analyse rühren die viel gelobte Stabilität und der Konservatismus des US-amerikanischen Systems nicht von erhabenen Idealen her, sondern von der unwiderlegbaren Tatsache, dass das System durch und durch korrupt ist und mit finanzieller Unterstützung hauptsächlich von Reichen und Unternehmensspendern überflutet wird. Wenn mindestens eine Million US-Dollar erforderlich sind, um ins Repräsentantenhaus zu kommen oder Richter zu werden, und wenn der Patriotismus zur Sache derjenigen, die nicht im Militär dienen, sowie der einfachen Bürger wird, ist die Behauptung, dass die Politik, wie wir sie kennen, auf wundersame Weise das Böse heilen kann, das unabdingbar für ihre Existenz ist, ein simpler Akt der Arglist.“
Die Diktatur des Tiefen Staates
Der Tiefe Staat wird weder von innen noch von außen kontrolliert. Die demokratischen Institutionen, darunter auch die Presse, die einst den Bürgern eine Stimme und ein Mitspracherecht bei der Machtausübung gaben, wurden beschnitten.
Der Tiefe Staat wird die Konsolidierung des Reichtums und der Macht der Konzerne vorantreiben. Er wird die soziale Ungleichheit, die die Hälfte der US-Amerikaner in die Armut oder fast in die Armut gestürzt hat, ausweiten. Er wird uns unserer verbleibenden Bürgerrechte berauben und den raubgierigen Appetit des Militärs und der Waffenindustrie stillen.
Die staatlichen Ressourcen werden verschwendet werden, während das bundesstaatliche Defizit weiter aufgebläht wird. Die Frustration und das Gefühl des Stillstands in einer entmachteten und vernachlässigten Bürgerschaft, die zur Wahl Trumps führten, werden anwachsen.
Abrechnung
Der Moment der Abrechnung wird kommen, wie er in den letzten Tagen im Libanon und in Chile gekommen ist.
Soziale Unruhen sind unvermeidbar. Jede Bevölkerung hat irgendwann genug. Der Tiefe Staat — reformunfähig und fest entschlossen, seine Macht zu erhalten — wird bei der Gefahr von Unruhen im Volk zu einem Konzernfaschismus werden. Ihm stehen die rechtlichen und physischen Werkzeuge zur Verfügung, um die Vereinigten Staaten im Handumdrehen in einen Polizeistaat zu verwandeln.
Dies ist die wahre Gefahr, die hinter den Bemühungen des Tiefen Staates steht, Trump seines Amtes zu entheben. Es ist eine schonungslose Botschaft: gehorsam zu sein oder zum Schweigen gebracht zu werden.Trump ist letzten Endes nicht das Problem. Wir sind es. Und wenn der Tiefe Staat sich Trumps nicht entledigen kann, wird er ihn, wenn auch widerstrebend, benutzen, um seine dreckige Arbeit zu erledigen. Sollte es Trump gelingen, zu überleben, wird er seine Militärparaden bekommen. Und wir bekommen, mit oder ohne Trump, die Tyrannei.
Redaktionelle Anmerkung: Dieser Text erschien zuerst unter dem Titel „The Enemy Within“. Er wurde von Gabriele Herb aus dem ehrenamtlichen Rubikon-Übersetzungsteam übersetzt und vom ehrenamtlichen Rubikon-Korrektoratsteam lektoriert.
|
Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung - Nicht kommerziell - Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.
