Video von Seelenspiegel
vom 30.12.2019
Dienstag, 31. Dezember 2019
WDR "Satire-Video" Das Publikum geht auf die Barrikaden
Privatinvestor Politik Spezial
eingestellt am 28.12.2019
Der WDR hat sein geschmackloses und spalterisches Video gelöscht. Der Proteststurm hält dagegen an. Aus nachvollziehbaren Gründen. Die Spaltung von Familien und das Aufhetzen der Generationen gegeneinander gehören NICHT zum Programmauftrag von ARD und ZDF. Auch die Ausflucht "Satire" zieht nicht, denn hier wurde eine eherne Grenze überschritten.
Und was macht der Sender, nachdem er das Video aus dem Verkehr gezogen hat? Einer seiner Journalisten legt nach. "Eure Oma war keine #Umweltsau. Stimmt. Sondern eine #Nazisau", schreibt ein WDR-Mitarbeiter der "Aktuelle Stunde". Auch Jan Böhmermann legt nach und wirft einer unbestimmten Gruppe (bewusst unbestimmt?) vor: "Ihr kleinen Umweltsäue würdet doch ohne mit der Wimper zu zucken einen Kinderchor alle drei Strophen des "Deutschlandliedes" singen lassen. Und zwar nicht zum Spaß".
Hier geht es aber nicht um "Spaß", sondern um bitteren Ernst, nämlich den Umgang miteinander in diesem Land. Es geht auch nicht um rechts oder links, sondern ganz schlicht um Anstand, darum, wie man den politischen Gegner behandelt.
Das, was sich da an diesem Wochenende entlädt, lässt nichts Gutes ahnen. Hass und Hetze mitten aus dem Orbit der ÖR heraus erreichen in diesen Tagen neue Höchststände. Die Eskalation wird vor allem von jenen vorangetrieben, die sonst von allen anderen (zurecht) Mäßigung, Toleranz und weniger Hass einfordern. Es zeigt sich: sie stacheln den Hass selbst - und ganz bewusst - weiter an. Ein Ende der Eskalation scheint nicht in Sicht. Das eröffnet wahrhaft unappetitliche Perspektiven ....
Inzwischen (29.12. abends) hat sich WDR-Intendant Tom Buhrow entschuldigt. Der Shitstorm geht weiter. Viele Nutzer in den sozialen Medien verlangen mehr als eine Entschuldigung. Sie wollen die Verantwortlichen bestraft sehen.
Kategorie Nachrichten & Politik
Uwe Schmid
WDR - IHR Seid eine Schande für das Land!
Walter Kappl
Es wird endlich Zeit, diesen öffentlich-rechtlichen Selbstbedienungsladen dicht zu machen!
Artepbokay
Was für kranke Personen arbeiten nur beim WDR😕.
Wolfgang Schwarz
Die Verblödung hierzulande macht schon erschreckende Fortschritte.
Isaisschwert
Zersetzung der Familien ist ein Teil der psychologischen Kriegsführung gegen die Gesellschaft.
Dorothea Swiergiel
Ich werde ab Januar die GSZ boykottieren. Und hoffe, das viele Patrioten das gleiche tun.
Und was macht der Sender, nachdem er das Video aus dem Verkehr gezogen hat? Einer seiner Journalisten legt nach. "Eure Oma war keine #Umweltsau. Stimmt. Sondern eine #Nazisau", schreibt ein WDR-Mitarbeiter der "Aktuelle Stunde". Auch Jan Böhmermann legt nach und wirft einer unbestimmten Gruppe (bewusst unbestimmt?) vor: "Ihr kleinen Umweltsäue würdet doch ohne mit der Wimper zu zucken einen Kinderchor alle drei Strophen des "Deutschlandliedes" singen lassen. Und zwar nicht zum Spaß".
Hier geht es aber nicht um "Spaß", sondern um bitteren Ernst, nämlich den Umgang miteinander in diesem Land. Es geht auch nicht um rechts oder links, sondern ganz schlicht um Anstand, darum, wie man den politischen Gegner behandelt.
Das, was sich da an diesem Wochenende entlädt, lässt nichts Gutes ahnen. Hass und Hetze mitten aus dem Orbit der ÖR heraus erreichen in diesen Tagen neue Höchststände. Die Eskalation wird vor allem von jenen vorangetrieben, die sonst von allen anderen (zurecht) Mäßigung, Toleranz und weniger Hass einfordern. Es zeigt sich: sie stacheln den Hass selbst - und ganz bewusst - weiter an. Ein Ende der Eskalation scheint nicht in Sicht. Das eröffnet wahrhaft unappetitliche Perspektiven ....
Inzwischen (29.12. abends) hat sich WDR-Intendant Tom Buhrow entschuldigt. Der Shitstorm geht weiter. Viele Nutzer in den sozialen Medien verlangen mehr als eine Entschuldigung. Sie wollen die Verantwortlichen bestraft sehen.
Kategorie Nachrichten & Politik
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„Umweltsau“-Video: Rechte marschieren bei Joumalisten auf Berlin. Der Deutsche ]oumalisten-Verband hat die Verantwortlichen des WDR aufgefordert, sich aktiv um den Schutz und die Sicherheit des freien Joumalisten Danny Hollek zu bemühen. Der ]oumalist sei derzeit Opfer von Beleidigungen und Morddrohungen im Zusammenhang mit seinen Tweets zum „Umweltsau“-Video, erklärte der Verband. Der WDR hatte einen Clip veröffentlicht, in dem der Kinderchor des Senders auf die Melodie von „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“ Umweltsünden der Oma aufs Korn genommen hatte. Der Journalisten-Verband erklärte, Rechtsextreme marschierten vor dem Haus des Joumalisten auf und versuchten, ihn einzuschüchtern. Quelle: Westfalenpost 31.12.2019 |
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Frage des Blogschreibers: |
Kommentare
Uwe Schmid
WDR - IHR Seid eine Schande für das Land!
Walter Kappl
Es wird endlich Zeit, diesen öffentlich-rechtlichen Selbstbedienungsladen dicht zu machen!
Artepbokay
Was für kranke Personen arbeiten nur beim WDR😕.
Wolfgang Schwarz
Die Verblödung hierzulande macht schon erschreckende Fortschritte.
Isaisschwert
Zersetzung der Familien ist ein Teil der psychologischen Kriegsführung gegen die Gesellschaft.
Dorothea Swiergiel
Ich werde ab Januar die GSZ boykottieren. Und hoffe, das viele Patrioten das gleiche tun.
Wie neutral berichtet der Öffentlich-Rechtliche-Rundfunk
Thema:
Öffentlich-Rechtlicher-Rundfunk
Berichtet der ÖR-Rundfunk wirklich vorurteilsfrei? oder stimmt die Aussage:
Die Schweizer Medien sind das "Neue Westfernsehen"
Liebe Leser
"Ein neutraler Beobachter" hat zum Blogbeitrag "Fragen und Antworten zur Absetzung von "Steimles W..." einen Kommentar hinterlassen der es wert ist, ihm einen eigenen Blogbeitrag zu widmen und gleichzeitig zu fragen, wie weit der "Öffentlich Rechtliche Rundfunk" seiner gebührenfinanzierten Aufgabe gerecht wird.
Wird er, wie oftmals behauptet wird, für Regierungs- oder gar für Natopropaganda benutzt, wird den Zuhörern und Zuschauern eine bestimmte Denkrichtung vorgegeben, wird Meinungsmanipulation betrieben oder wird, wie es seine gesetzliche Aufgabe ist, wertneutral berichtet?
Hier der Kommentar:
"Ein neutraler Beobachter" hat zum Blogbeitrag "Fragen und Antworten zur Absetzung von "Steimles W..." einen Kommentar hinterlassen der es wert ist, ihm einen eigenen Blogbeitrag zu widmen und gleichzeitig zu fragen, wie weit der "Öffentlich Rechtliche Rundfunk" seiner gebührenfinanzierten Aufgabe gerecht wird.
Wird er, wie oftmals behauptet wird, für Regierungs- oder gar für Natopropaganda benutzt, wird den Zuhörern und Zuschauern eine bestimmte Denkrichtung vorgegeben, wird Meinungsmanipulation betrieben oder wird, wie es seine gesetzliche Aufgabe ist, wertneutral berichtet?
Hier der Kommentar:
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"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist solidarisch von allen finanziert und ein Rundfunk für alle Bürgerinnen und Bürger der Gesellschaft. Er ist wirtschaftlich und politisch unabhängig organisiert und dazu verpflichtet, unparteiisch, objektiv, unvoreingenommen und transparent zu berichten." Klingt schön, stimmt aber leider nicht. Gerade die Berichterstattung über Vorgänge im Zusammenhang mit Russland sind völlig einseitig antirussisch. Beispiele MH17, Skripal, Krim-Ostukraine: Abschuss der MH17 - Da wird lang und breit über die Untersuchung der JIT berichtet, einer Kommission, in der nur die Ukraine, aber nicht Russland vertreten ist. Es wird behauptet, die Russen hätten mit einer BUK-Rakete das Flugzeug abgeschossen. Es gibt aber in den Dörfern rund um den angeblichen Abschussort niemand, der es bestätigen kann. Was die Leute da sahen, waren mehrere Flugzeuge in der Luft. In Malaysia tagte im August 2019 eine Expertenkonferenz. Ergebnis: Die JIT lügt. Eine neue objektive Untersuchung wird gefordert. Nichts davon brachten unsere ÖR-Medien. Fall Skripal - Ohne Beweis behauptete Johnson, Putin habe den Auftrag zum Giftmord mit Nowitschok gegeben. Nur die Russen hätten das Gift. Danach stellte sich heraus, dass alle Geheimdienste nach dem Zerfall der SU dieses absolut tötliche Gift hatten. Nun leben die Skripals zum Glück noch. Kein Wunder, denn als die „russischen Spione“ mittags in Salisbury ankamen und angeblich das Gift an die Türklinge von Skripals Haus schmierten, hatten die Skripals längst das Haus verlassen. Wieder nichts darüber in unseren ÖR-Medien. Krim-Ostukraine – Auch hier wird immer weggelassen, dass davor ein faschistischer Putsch war, bei dem der gewählte Präsident Janukowitsch flüchten musste. Es kamen Leute an die Macht, die sogar Hitler als größten Demokraten verehrten(Parlamentspräsident Parubij) oder MP Jazenjuk, der behauptete, die SU sei in Deutschland einmarschiert, nicht umgekehrt. Asow-Brigaden mit SS-Abzeichen und Naziideologie kämpfen in der Ostukraine auf Seiten der Ukrainischen Armee gegen die Separatisten. Nazi-Kolloborateur Bandera wurde postum „Held der Ukraine“. In Israel gilt er als Kriegsverbrecher. Wieder nichts darüber in unseren ÖR-Medien, die sonst doch ständig die Neonazis der AfD anprangern. Den Vogel in Sachen Hetze gegen Russland schoss allerdings der von unseren GEZ-Gebühren bestbezahlte Claus Kleber ab, als er im Heutejournal vom 4.4. den Überfall Russlands auf Estland als realistische Vision bezeichnete. https://www.youtube.com/watch?v=nwhg9Ll1_OY Wie sagte schon Helmut Schmidt: Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Neutraler Beobachter |
Montag, 30. Dezember 2019
Zwangsgebührenfinanziert: ohne Worte
WDR 2 Comedy Kinderchor:
"Meine Oma ist ne alte Umweltsau
Ein Bürger
Rundfunk
Kategorie Nachrichten & Politik
"Meine Oma ist ne alte Umweltsau
Ein Bürger
Rundfunk
Kategorie Nachrichten & Politik
WDR Reporter Danny Holleck ist Teil der Dortmunder Antifa und hat jetzt auf die Kritik am WDR-Beitrag "Meine Oma ist ne Umweltsau" reagiert.
Sein Profil Danny Hollek
Solche Chaoten bezahlen wir mit unseren Zwangsgebühren
Laurent Leschkowitz
Wieder ein Beispiel dafür, dass die GEZ abgeschafft gehört
Odu Kar
Mein Gott! Wie tief kann das Staatsfernsehen noch sinken?!
Renate Tessmann
Da kenne ich aber andere Umweltsäue! Und das von den GEZ-Gebühren Kindern beizubringen, alte Menschen zu beschimpfen und zu degradieren, ist keine Comedy. Ich bin ein alter Mensch und ich habe noch Sachen geflickt und den Einkauf unverpackt in gehäkelten Netzen nach Hause getragen, konnte nie in den Urlaub fliegen, mir kein Auto leisten . Sollten meine Enkelkinder mich einmal als alte Umweltsau betiteln, dann ist Krieg im Paradies der Kinder, aber das werden sie nicht tun, sie kennen ihre Oma! Und mitnichten werde ich mir ein schlechtes Gewissen einreden lassen, noch diese Klimachoose mitmachen! Punkt.
Mumie12345
Widerlich!Besonders widerlich dafür Kinder zu benutzen!
Tommel M.
Ich bin Sprachlos!
Wie kann man Kindern so einen Dreck beibringen? Dieses Lied ist übelste Hetze gegen alte Menschen! Nach dem zweiten Weltkrieg lag Deutschland in Schutt und Asche. Was die Generation der heutigen Rentner (auch der schon Verstorbenen)
geleistet haben, um Deutschland wieder aufzubauen ist Beispiellos! Es gibt kein Volk auf dieser Welt, die so eine Leistung jemals gebracht haben! Experten sind von 30-50 Jahren ausgegangen bis Deutschland wieder aufgebaut ist! 1955 waren die meisten Kriegsschäden beseitigt!
Unseren heutigen Wohlstand haben wir dieser Nachkriegsgeneration zu verdanken!
Wie bekommen es unsere Rentner gedankt?
Sie dürfen Pfandflaschen sammeln und an den Tafeln das Essen holen, weil die Rente nicht reicht!
Was macht die Berliner Bande? Unseren Wohlstand Inn der ganzen Welt zu verteilen!
Schauen Sie bitte auch hier
Die rassistische Hetze des WDR -
DER EIGENTLICHE SKANDAL, ÜBER DEN NIEMAND REDET!
Gunnar Kaiser
Kategorie Menschen & Blogs
Sein Profil Danny Hollek
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Kommentare
Laurent Leschkowitz
Wieder ein Beispiel dafür, dass die GEZ abgeschafft gehört
Odu Kar
Mein Gott! Wie tief kann das Staatsfernsehen noch sinken?!
Renate Tessmann
Da kenne ich aber andere Umweltsäue! Und das von den GEZ-Gebühren Kindern beizubringen, alte Menschen zu beschimpfen und zu degradieren, ist keine Comedy. Ich bin ein alter Mensch und ich habe noch Sachen geflickt und den Einkauf unverpackt in gehäkelten Netzen nach Hause getragen, konnte nie in den Urlaub fliegen, mir kein Auto leisten . Sollten meine Enkelkinder mich einmal als alte Umweltsau betiteln, dann ist Krieg im Paradies der Kinder, aber das werden sie nicht tun, sie kennen ihre Oma! Und mitnichten werde ich mir ein schlechtes Gewissen einreden lassen, noch diese Klimachoose mitmachen! Punkt.
Mumie12345
Widerlich!Besonders widerlich dafür Kinder zu benutzen!
Tommel M.
Ich bin Sprachlos!
Wie kann man Kindern so einen Dreck beibringen? Dieses Lied ist übelste Hetze gegen alte Menschen! Nach dem zweiten Weltkrieg lag Deutschland in Schutt und Asche. Was die Generation der heutigen Rentner (auch der schon Verstorbenen)
geleistet haben, um Deutschland wieder aufzubauen ist Beispiellos! Es gibt kein Volk auf dieser Welt, die so eine Leistung jemals gebracht haben! Experten sind von 30-50 Jahren ausgegangen bis Deutschland wieder aufgebaut ist! 1955 waren die meisten Kriegsschäden beseitigt!
Unseren heutigen Wohlstand haben wir dieser Nachkriegsgeneration zu verdanken!
Wie bekommen es unsere Rentner gedankt?
Sie dürfen Pfandflaschen sammeln und an den Tafeln das Essen holen, weil die Rente nicht reicht!
Was macht die Berliner Bande? Unseren Wohlstand Inn der ganzen Welt zu verteilen!
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Die rassistische Hetze des WDR -
DER EIGENTLICHE SKANDAL, ÜBER DEN NIEMAND REDET!
Gunnar Kaiser
Kategorie Menschen & Blogs
Freitag, 27. Dezember 2019
Wie die Digitalisierung unsere Kinder verblödet
Psychiater spricht Klartext! (Michael Winterhoff)
RPP Instituty
RPP Instituty
Bildungspolitiker aufgepasst: Michael Winterhoff macht sich große Sorgen um unsere Kinder und Jugendlichen! In den digitalisierten Ländern können sich diese nicht mehr zu gesunden Erwachsenen entwickeln.
Kategorie Bildung
Maja
Wozu noch selbst denken? Ist doch viel bequemer und einfacher erst mal ins Handy zu schauen. Erst mal googlen. Das wird dann offensichtlich, wenn sie die Mutter fragen wie man ein Ei kocht. Nur, können sie wirklich was dafür? Wir Großen sind doch auch nicht besser. Viele sind schlechte Vorbilder. Siehe die vielen Mütter, die den Kinderwagen mit Handy vorm Gesicht schieben. Das selbst denken wird so schnell verlernt. Ich glaube es liegt an der Zeit. In den 80ern beschwerte man sich über Jugendliche mit Walkman, weil die ja ständig die Dinger auf den Ohren hätten und gar nicht mehr mitbekämen was in ihrer Umgebung so abläuft.
Kinder schaun sich alles ab, vor allem von den Eltern und DA sollten wir alle ansetzen. Einfach mal Handy und co. liegenlassen. Lest euren Kids wieder Geschichten vor anstatt Ihnen mit 1-2 Jahren ein Tablet in die Hand zu drücken und sie damit ins Bett zu legen. Diese Bequemlichkeit rächt sich heute schon. Die Kleinen können sich doch keine 5 Minuten mehr auf etwas konzentrieren. Die müssen sich auch mal langweilen. Eltern dürfen nicht die 24 Stunden Bespaßungsgarde sein. Ich bin froh, dass ich mich mit Dingen wie Schule, Handynutzung etc bei den Kleinen nicht beschäftigen muss.
In diesem Sinne stress- und streitfreie Weihnachten 🙂🎄
Goldener Zirkel ®
Herr Winterhoff erklärt hier, warum wir keinen beruflichen Nachwuchs generieren. Hoffentlich endet der Irrweg junger Mütter bald.
Herbert Priess
Wenn sich Eltern den Kindern unterordnen, weil sie nicht auf Oma und Opa hören wollen sondern die anderen haben gesagt, das haben wir gelesen, das wurde empfohlen. Kinder sind Freunde, Kumpels oder Kumpeline, nur keine Auserinandersetzeung, mein Kind ist etwas besonderes. Oma und Opa, geboren und aufgewachsen in den 60gern, stehen dabei und sagen nichts mehr denn sie wollen sich es mit ihren Kindern nicht verderben oder stellen sich dabei die Frage: Was haben wir als Eltern falsch gemacht?
Kategorie Bildung
Kommentare
Maja
Wozu noch selbst denken? Ist doch viel bequemer und einfacher erst mal ins Handy zu schauen. Erst mal googlen. Das wird dann offensichtlich, wenn sie die Mutter fragen wie man ein Ei kocht. Nur, können sie wirklich was dafür? Wir Großen sind doch auch nicht besser. Viele sind schlechte Vorbilder. Siehe die vielen Mütter, die den Kinderwagen mit Handy vorm Gesicht schieben. Das selbst denken wird so schnell verlernt. Ich glaube es liegt an der Zeit. In den 80ern beschwerte man sich über Jugendliche mit Walkman, weil die ja ständig die Dinger auf den Ohren hätten und gar nicht mehr mitbekämen was in ihrer Umgebung so abläuft.
Kinder schaun sich alles ab, vor allem von den Eltern und DA sollten wir alle ansetzen. Einfach mal Handy und co. liegenlassen. Lest euren Kids wieder Geschichten vor anstatt Ihnen mit 1-2 Jahren ein Tablet in die Hand zu drücken und sie damit ins Bett zu legen. Diese Bequemlichkeit rächt sich heute schon. Die Kleinen können sich doch keine 5 Minuten mehr auf etwas konzentrieren. Die müssen sich auch mal langweilen. Eltern dürfen nicht die 24 Stunden Bespaßungsgarde sein. Ich bin froh, dass ich mich mit Dingen wie Schule, Handynutzung etc bei den Kleinen nicht beschäftigen muss.
In diesem Sinne stress- und streitfreie Weihnachten 🙂🎄
Goldener Zirkel ®
Herr Winterhoff erklärt hier, warum wir keinen beruflichen Nachwuchs generieren. Hoffentlich endet der Irrweg junger Mütter bald.
Herbert Priess
Wenn sich Eltern den Kindern unterordnen, weil sie nicht auf Oma und Opa hören wollen sondern die anderen haben gesagt, das haben wir gelesen, das wurde empfohlen. Kinder sind Freunde, Kumpels oder Kumpeline, nur keine Auserinandersetzeung, mein Kind ist etwas besonderes. Oma und Opa, geboren und aufgewachsen in den 60gern, stehen dabei und sagen nichts mehr denn sie wollen sich es mit ihren Kindern nicht verderben oder stellen sich dabei die Frage: Was haben wir als Eltern falsch gemacht?
Mittwoch, 25. Dezember 2019
Dienstag, 24. Dezember 2019
change.org - Fragen an das legal team von Julian Assange
|
» der Kommentar des Blogschreibers «
"Westliche Wertegemeinschaft"
von der deutsche Politiker sooft schwafeln, die so etwas zulässt?
Lesenswert, auch dieser Artikel: Mutantia.ch
Montag, 23. Dezember 2019
change.org - Großbritannien verläßt doch die EU
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Ministerium um keine Ausrede verlegen wegen Datenlöschung auf von der Leyens Diensthandy
„Handfester Skandal“:
Grünen-Politiker stellt Strafanzeige wegen Datenlöschung auf von der Leyens Handy
Epoch Times21. Dezember 2019 Aktualisiert: 21. Dezember 2019 10:55
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
Grünen-Politiker stellt Strafanzeige wegen Datenlöschung auf von der Leyens Handy
Epoch Times21. Dezember 2019 Aktualisiert: 21. Dezember 2019 10:55
Grünen-Politiker Lindner hat Strafanzeige wegen der Löschung der Daten auf einem Mobiltelefon von Ex- Verteidigungsministerin von der Leyen gestellt.
Der Grünen-Politiker Tobias Lindner hat Strafanzeige wegen der Löschung der Daten auf einem Mobiltelefon der früheren Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestellt.
Eine Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Es bestehe der Verdacht der Beweismittelvernichtung durch das Ministerium. Die Löschung ist deshalb brisant, weil der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre die Handydaten als Beweismittel angefordert hatte.
Laut „Spiegel“ argumentiert Lindner in der Anzeige, durch die Löschaktion sei die „Beweiserhebung des Untersuchungsausschusses im Rahmen der Untersuchung, die dieser für den Deutschen Bundestag führt, vereitelt und damit dem Ziel einer parlamentarischen Aufklärung der sogenannten Berateraffäre erheblich geschadet worden“.
Im Raum stehe der Verdacht, das Ministerium habe mit der Löschung gegen Paragraf 274 des Strafgesetzbuches verstoßen. Demnach macht sich strafbar, wer beweiserhebliche Daten „löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert“.
Lindner hatte schon im Juni beantragt, dass man die elektronische Kommunikation der Ministerin für die Aufklärung der Affäre um regelwidrig vergebene Berater-Verträge durch das Wehrressort als Beweismittel für den Ausschuss brauche.
Der Abgeordnete kritisierte das Wehrressort. „Das Löschen eines Handys, ohne es zuvor auf mögliche Beweismittel auszuwerten, hat nichts mehr mit dem normalen Fingerhakeln zwischen Bundesregierung und einem Untersuchungsausschuss zu tun, hier geht es um einen handfesten Skandal“, sagte Lindner dem „Spiegel“.
Am Donnerstag hatte das Verteidigungsministerium im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre eingeräumt, dass ein Diensthandy der früheren Ministerin im August 2019 komplett gelöscht worden sei. Damit seien auch alle SMS-Nachrichten nicht wiederherstellbar. Das Ministerium berief sich auf Sicherheitsgründe. Die Löschung sei nötig geworden, weil die Handynummer der damaligen Ministerin von der Leyen im Sommer auf einer Internetseite veröffentlicht worden sei.
Der Untersuchungsausschuss geht dem Vorwurf nach, dass im Verteidigungsministerium millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts verteilt worden sein. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum. Unklar ist bislang, ob das Gremium die heutige EU-Kommissionschefin von der Leyen als Zeugin vorladen wird. (afp)
Der Grünen-Politiker Tobias Lindner hat Strafanzeige wegen der Löschung der Daten auf einem Mobiltelefon der früheren Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestellt.
Eine Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Es bestehe der Verdacht der Beweismittelvernichtung durch das Ministerium. Die Löschung ist deshalb brisant, weil der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berateraffäre die Handydaten als Beweismittel angefordert hatte.
Laut „Spiegel“ argumentiert Lindner in der Anzeige, durch die Löschaktion sei die „Beweiserhebung des Untersuchungsausschusses im Rahmen der Untersuchung, die dieser für den Deutschen Bundestag führt, vereitelt und damit dem Ziel einer parlamentarischen Aufklärung der sogenannten Berateraffäre erheblich geschadet worden“.
Im Raum stehe der Verdacht, das Ministerium habe mit der Löschung gegen Paragraf 274 des Strafgesetzbuches verstoßen. Demnach macht sich strafbar, wer beweiserhebliche Daten „löscht, unterdrückt, unbrauchbar macht oder verändert“.
Lindner hatte schon im Juni beantragt, dass man die elektronische Kommunikation der Ministerin für die Aufklärung der Affäre um regelwidrig vergebene Berater-Verträge durch das Wehrressort als Beweismittel für den Ausschuss brauche.
Der Abgeordnete kritisierte das Wehrressort. „Das Löschen eines Handys, ohne es zuvor auf mögliche Beweismittel auszuwerten, hat nichts mehr mit dem normalen Fingerhakeln zwischen Bundesregierung und einem Untersuchungsausschuss zu tun, hier geht es um einen handfesten Skandal“, sagte Lindner dem „Spiegel“.
Am Donnerstag hatte das Verteidigungsministerium im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre eingeräumt, dass ein Diensthandy der früheren Ministerin im August 2019 komplett gelöscht worden sei. Damit seien auch alle SMS-Nachrichten nicht wiederherstellbar. Das Ministerium berief sich auf Sicherheitsgründe. Die Löschung sei nötig geworden, weil die Handynummer der damaligen Ministerin von der Leyen im Sommer auf einer Internetseite veröffentlicht worden sei.
Der Untersuchungsausschuss geht dem Vorwurf nach, dass im Verteidigungsministerium millionenschwere Verträge unter Umgehung des Vergaberechts verteilt worden sein. Auch der Vorwurf der Vetternwirtschaft steht im Raum. Unklar ist bislang, ob das Gremium die heutige EU-Kommissionschefin von der Leyen als Zeugin vorladen wird. (afp)
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
Sonntag, 22. Dezember 2019
change.org - Anhörungen von Julian Assange 13. und 19. 12. 2019 und: „Seine Rechte werden systematisch verletzt"
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Affäre um Ausspähung in Ecuadors Botschaft - Julian Assange sagt aus
Vermutlich wurde Julian Assange während seines Aufenthalts in der Botschaft von Ecuador in London jahrelang durch ein spanisches Unternehmen im Auftrag von US-Geheimdiensten ausspioniert. Ein spanisches Gericht in Madrid ermittelt hierzu.
Epoch Times20. Dezember 2019 Aktualisiert: 20. Dezember 2019 21:36
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
Im Fall um seine mutmaßliche Ausspähung durch ein spanisches Sicherheitsunternehmen hat Wikileaks-Gründer Julian Assange am Freitag vor einem spanischen Richter ausgesagt. Assange, der in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert ist, sei dem Richter in Madrid per Videokonferenz zugeschaltet worden, teilten Assanges Rechtsanwälte mit. Der spanische Strafgerichtshof untersucht derzeit, ob die Sicherheitsfirma Undercover Global den Wikileaks-Gründer und dessen Besucher in der ecuadorianischen Botschaft in London illegal überwachte und ihre Informationen an US-Geheimdienste weiterleitete.
Assange sei während seines Exils in der Botschaft Ecuadors Opfer einer massiven Ausspähung durch die US-Behörden geworden, erklärten die Rechtsanwälte. Das Recht des Wikileaks-Gründers auf vertrauliche Gespräche mit seinen Anwälten sei dadurch verletzt worden. Für die unrechtmäßige Überwachung verantwortlich gewesen sei die spanische Firma Undercover Global, welche die Daten an US-Geheimdienste weitergeleitet habe.
Das Verfahren könnte Auswirkungen auf eine mögliche Auslieferung an die USA haben
Der Ausgang des Verfahrens gilt als entscheidend für die Chancen Assanges, einer Auslieferung in die USA zu entgehen. In den USA ist der Wikileaks-Gründer in 18 Fällen angeklagt, darunter wegen der Veröffentlichung vertraulicher Informationen. Im Falle einer Verurteilung in den USA droht Assange lebenslange Haft.
Die Vorwürfe gegen die Firma und die USA würden durch zahlreiche Belege gestützt, erklärten Assanges Anwälte. Demnach stehe Undercover Global im Verdacht, Kameras und Mikrofone unter anderem in den Damentoiletten der Botschaft installiert zu haben, wo Assange aus Angst vor Überwachung zahlreiche Gespräche abhielt. Den Vorwürfen zufolge übergab die Firma sowohl aufgezeichnete Gespräche zwischen Assange und seinen Anwälten als auch medizinische Details aus Assanges Arztbesuchen an die USA.
Assange war im April in London verhaftet worden und sitzt in Großbritannien nun eine fast einjährige Gefängnisstrafe wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen ab. Zuvor hatte er sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London verschanzt, um einer Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 zu entgehen. Inzwischen hat die schwedische Justiz die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange fallenlassen. (afp)
Assange sei während seines Exils in der Botschaft Ecuadors Opfer einer massiven Ausspähung durch die US-Behörden geworden, erklärten die Rechtsanwälte. Das Recht des Wikileaks-Gründers auf vertrauliche Gespräche mit seinen Anwälten sei dadurch verletzt worden. Für die unrechtmäßige Überwachung verantwortlich gewesen sei die spanische Firma Undercover Global, welche die Daten an US-Geheimdienste weitergeleitet habe.
Das Verfahren könnte Auswirkungen auf eine mögliche Auslieferung an die USA haben
Der Ausgang des Verfahrens gilt als entscheidend für die Chancen Assanges, einer Auslieferung in die USA zu entgehen. In den USA ist der Wikileaks-Gründer in 18 Fällen angeklagt, darunter wegen der Veröffentlichung vertraulicher Informationen. Im Falle einer Verurteilung in den USA droht Assange lebenslange Haft.
Die Vorwürfe gegen die Firma und die USA würden durch zahlreiche Belege gestützt, erklärten Assanges Anwälte. Demnach stehe Undercover Global im Verdacht, Kameras und Mikrofone unter anderem in den Damentoiletten der Botschaft installiert zu haben, wo Assange aus Angst vor Überwachung zahlreiche Gespräche abhielt. Den Vorwürfen zufolge übergab die Firma sowohl aufgezeichnete Gespräche zwischen Assange und seinen Anwälten als auch medizinische Details aus Assanges Arztbesuchen an die USA.
Assange war im April in London verhaftet worden und sitzt in Großbritannien nun eine fast einjährige Gefängnisstrafe wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen ab. Zuvor hatte er sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London verschanzt, um einer Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 zu entgehen. Inzwischen hat die schwedische Justiz die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Assange fallenlassen. (afp)
Epoch Times20. Dezember 2019 Aktualisiert: 20. Dezember 2019 21:36
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
Warum hört man in Deutschland kaum was über die dänische Migrations- und Flüchtlingspolitik?
Deshalb:
Dänemarks strammer Kurs hin zur Auslagerung von Migranten
Der Fehlende Part
veröffentlicht am 18.12.2019
Eine Frage an deutsche Politiker:
"Sind alle Dänen Nazis und Rassisten, oder wie würdet ihr uns das erklären?"
Dänemarks strammer Kurs hin zur Auslagerung von Migranten
Der Fehlende Part
veröffentlicht am 18.12.2019
Dänemark ist wegen seiner strengen Asylpolitik als das unattraktivste Land für Einwanderer in Europa gekrönt worden. Das negative Branding, von Seiten der Regierung, ist beabsichtigt. Selbst die Mitte-Links Parteien propagieren die Ausländerskepsis. Doch manche der strikten Maßnahmen verstoßen gegen Menschenrechtskonventionen. Das hält Dänemark allerdings nicht davon ab weiter Pläne zu schmieden, wie sie die unwillkommenen Asylbewerber noch besser von ihrem Königsreich fernhalten können.
Kategorie Nachrichten & Politik
Atlantissucher
Das haben sich die Migranten selbst zuzuschreiben, Dänemark wird aus den vielen negativen Erfahrungen mit diesen Menschen gelernt haben. Integrationsverweigerung, Parallelgesellschaft , Sozialstaat schmarotzen und kriminell werden ist nun nicht mehr im Staate Dänemark - richtig so!
Edelgard Hahnewald
Dänemark macht alles richtig !Hier wird ja lieber das ganze Land gegen die Wand gefahren !
Harald Pösl
Könnte man unsere fremdgesteuerten Politiker nicht auch in solche Gettos stecken? Denn an ein Umdenken ist hier nicht zu denken.
Ineffizienter Mitarbeiter
Müssen sich die Dänen auch 24/7 anhören was sie doch für böse Nazis sind ?
hexspell
"Unfreundlichstes Migrationsland in Europa" ist bei den Realitäten heutzutage eine Anerkennung. Dänemark macht all das richtig was eigentlich Normalität sein sollte.
gustav meyer
Schickt die Flichdlinge an Frau Dr Merkel, aber an die Privat Adresse Die weiß wie man die Gesetze außer Kraft setzt
Igor Brille
In der BRD ist gerade ein Busfahrer entlassen worden,weil er vor der Frontscheibe ein Zettel hatte:hier fährt ein Deutscher den Bus.Kranker kann ein Land nicht werden.
Danke Willi für den LinkKategorie Nachrichten & Politik
Kommentare
Atlantissucher
Das haben sich die Migranten selbst zuzuschreiben, Dänemark wird aus den vielen negativen Erfahrungen mit diesen Menschen gelernt haben. Integrationsverweigerung, Parallelgesellschaft , Sozialstaat schmarotzen und kriminell werden ist nun nicht mehr im Staate Dänemark - richtig so!
Edelgard Hahnewald
Dänemark macht alles richtig !Hier wird ja lieber das ganze Land gegen die Wand gefahren !
Harald Pösl
Könnte man unsere fremdgesteuerten Politiker nicht auch in solche Gettos stecken? Denn an ein Umdenken ist hier nicht zu denken.
Ineffizienter Mitarbeiter
Müssen sich die Dänen auch 24/7 anhören was sie doch für böse Nazis sind ?
hexspell
"Unfreundlichstes Migrationsland in Europa" ist bei den Realitäten heutzutage eine Anerkennung. Dänemark macht all das richtig was eigentlich Normalität sein sollte.
gustav meyer
Schickt die Flichdlinge an Frau Dr Merkel, aber an die Privat Adresse Die weiß wie man die Gesetze außer Kraft setzt
Igor Brille
In der BRD ist gerade ein Busfahrer entlassen worden,weil er vor der Frontscheibe ein Zettel hatte:hier fährt ein Deutscher den Bus.Kranker kann ein Land nicht werden.
» der Kommentar des Blogschreibers «
Eine Frage an deutsche Politiker:
"Sind alle Dänen Nazis und Rassisten, oder wie würdet ihr uns das erklären?"
Samstag, 21. Dezember 2019
Britisches Parlament stimmt Johnson-Plan zu
Das britische Parlament in London hat am Freitag für das Brexit-Abkommen von Premierminister Boris Johnson gestimmt.
Das britische Parlament billigte am Freitag (20.12.2019) mehrheitlich den mit Brüssel ausgehandelten Scheidungsvertrag, der in London zuvor mehrfach durchgefallen war und den Brexit damit verzögert hatte. 358 Abgeordnete stimmten dafür, 234 dagegen.
Der Weg für den britischen EU-Austritt Ende Januar ist frei. Das Unterhaus billigte am Freitag mehrheitlich den mit Brüssel ausgehandelten Scheidungsvertrag, der in London zuvor mehrfach durchgefallen war und den Brexit damit verzögert hatte. 358 Abgeordnete stimmten dafür, 234 dagegen.
Premierminister Boris Johnson warb in der Parlamentsdebatte dafür, die Spaltung des Landes zu überwinden und nach vorne zu schauen. Grossbritannien müsse zusammenstehen und ein neues Kapitel aufschlagen. Die Briten hatten Mitte 2016 in einem Referendum knapp für den Austritt gestimmt.
Bei der jüngsten Parlamentswahl hatte der konservative Politiker eine deutliche Mehrheit eingefahren und kann damit die Brexit-Blockade lösen. Johnson und seine Vorgängerin Theresa May waren mehrfach damit gescheitert, im Parlament eine Mehrheit für den Brexit-Vertrag zu bekommen.
Das britische Parlament billigte am Freitag (20.12.2019) mehrheitlich den mit Brüssel ausgehandelten Scheidungsvertrag, der in London zuvor mehrfach durchgefallen war und den Brexit damit verzögert hatte. 358 Abgeordnete stimmten dafür, 234 dagegen.
Der Weg für den britischen EU-Austritt Ende Januar ist frei. Das Unterhaus billigte am Freitag mehrheitlich den mit Brüssel ausgehandelten Scheidungsvertrag, der in London zuvor mehrfach durchgefallen war und den Brexit damit verzögert hatte. 358 Abgeordnete stimmten dafür, 234 dagegen.
Premierminister Boris Johnson warb in der Parlamentsdebatte dafür, die Spaltung des Landes zu überwinden und nach vorne zu schauen. Grossbritannien müsse zusammenstehen und ein neues Kapitel aufschlagen. Die Briten hatten Mitte 2016 in einem Referendum knapp für den Austritt gestimmt.
Bei der jüngsten Parlamentswahl hatte der konservative Politiker eine deutliche Mehrheit eingefahren und kann damit die Brexit-Blockade lösen. Johnson und seine Vorgängerin Theresa May waren mehrfach damit gescheitert, im Parlament eine Mehrheit für den Brexit-Vertrag zu bekommen.
Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch
» der Kommentar des Blogschreibers «
Was sagen denn die deutschen Besserwisser dazu?
358 zu 234 Stimmen ist doch ein eideutiges Ergebnis, oder sind immer noch einige der Meinung, es solle so lange abgestimmt werden, bis das Stimmenverhältnis ihren Vorstellungen entspricht?.
Wie blöd darf man eigentlich sein, um sich noch deutscher Politiker nennen zu dürfen?
Gibt es da gar keine Obergrenze?
Grüne fordern CO2 Aufpreis für Fleischprodukte
Die Grünen wollen Fleisch und andere tierische Lebensmittel durch einen Aufpreis für Treibhausgase verteuem.
Das berichtet die „taz“. „Zu den Sektoren, die bislang nicht durch den europäischen Emissionshandel erfasst werden, gehört auch die Landwirtschaft. Wir führen die Bepreisung von Klimagasen daher auch für landwirtschaftliche Produkte ein, angefangen mit tierischen Lebensmitteln“, heißt es in einem, bisher von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkten, Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz im November. „Auch die Landwirtschaft muss ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Deshalb sollte sie auch in die Bepreisung von Klimagasen miteinbezogen werden“, sagte Ko-Parteichef Robert Habeck nun der „taz“. rd
Das berichtet die „taz“. „Zu den Sektoren, die bislang nicht durch den europäischen Emissionshandel erfasst werden, gehört auch die Landwirtschaft. Wir führen die Bepreisung von Klimagasen daher auch für landwirtschaftliche Produkte ein, angefangen mit tierischen Lebensmitteln“, heißt es in einem, bisher von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkten, Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz im November. „Auch die Landwirtschaft muss ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Deshalb sollte sie auch in die Bepreisung von Klimagasen miteinbezogen werden“, sagte Ko-Parteichef Robert Habeck nun der „taz“. rd
Quelle: WP 19.12.2019 und taz.de - https://taz.de/CO2-Steuer-auf-Fleisch/!5646394&s=CO+Aufpreis+Fleischprodukte/
» der Kommentar des Blogschreibers «
Äußerst interessant ist, dass von der Westfalenpost aus der "taz" zitiert wird, aber der Abschnitt: "bisher von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkten" im Zitat fehlt, das Zitat also lückenhaft ist, (wurde von mir eingefügt, passt wohl nicht zum Funke-Medien-Framing)
Zur Aussage des Artikels:
Wer nimmt denn die giftgrünen Spinner überhaupt noch ernst?
Erst ihr Veggieday-Flop und jetzt wurde auch noch ihre Klimagöttin "Greta" als reine Marketing-Figur enttarnt.
Aber was will man von diesen bildungsfernen Schreihälsen und Wichtigtuern anderes erwarten als Verbote und Bevormundung. Wer, wie die meisten von ihnen, keine Kenntnisse davon hat worüber er redet, also fortgesetzt dummes Zeug schwafelt und sich damit der Lächerlichkeit preisgibt, kann nur auf diese Art Aufmerksamkeit erregen.
Freitag, 20. Dezember 2019
SPD: Schnüffel - Partei - Deutschlands - Wie lange noch?
Michael Mross im Gespräch mit Joachim Steinhöfel: SPD bald unter 5%?
MMnewsTV
SPD: Der traurige Untergang einer einst stolzen Volkspartei. Umbenennung in Schnüffel-Partei Deutschlands? Justizministerin will an Passwörter ran. Walter-Borjans ein Hehler? Esken schnüffelt in Mitarbeiter-Mails. Michael Mross und Joachim Steinhöfel: SPD bald unter 5%?
Kategorie Nachrichten & Politik
Jessica Malon
Danke für das VIDEO...die DEUTSCHEN erwachen aus dem SCHAFSCHLAF und die SPD bekommt es zu spüren
Anton
Hoffentlich verschwinden diese Arbeiterverräter von der Bildfläche!!! Ich hoffe und Bete!!!
Manfred Kell
Die SPD trägt am Niedergang unseres Landes eine hohe Mitschuld. Diese Partei ist degeneriert. Sie war und ist gegen die Interessen unseres Landes. Wer wählt diese Partei überhaupt noch?
Ma Ro
Die Grünen wirken kompetenter bei Umweltfragen 😂Da kann ich nur drüber lachen, wenn das nicht so traurig wäre, dass so viele Menschen diese umweltschädliche Partei für fähig halten. Aber wie schon Le Bon vor Hundert Jahren feststellte, geben Menschen in der Masse ihr Gehirn ab😉
Arminius2012
Zur Erinnerung:
Führende SPD Mitglieder mit Ministerposten haben DEUTSCHE wie folgt betitelt: "Pack, Gesindel, Pöbel, Parasiten und natürlich Nazis" usw..
Früher hatten in der SPD die Kommunisten das Sagen, heute die Roten Sozialisten... "Errungenschaften der SPD für das Deutsche Volk":
Der völkerrechtswidrige Jugoslawienkrieg - der mit Lügen begründet wurde(!), Hartz4, der größte Niedriglohnsektor von ganz Europa, massiv Leiharbeit mit Lohndumping, Abschaffung der Tarifbindung, Rentenkürzung, Altersarmut, Abschaffung der Vermögenssteuer, Einführung dubioser Finanzanlagen usw..
"Nur noch Armut hier". "SPD wir danken Dir".
Es ist wohl KEIN Zufall, dass fast ausschließlich in den von Rot Grün reGIERten Bundesländern die Kriminalität, insbesondere die Clan- Kriminalität sehr gut gedeihen konnte! "Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten"!
AUFWACHEN!
Kategorie Nachrichten & Politik
Kommentare
Jessica Malon
Danke für das VIDEO...die DEUTSCHEN erwachen aus dem SCHAFSCHLAF und die SPD bekommt es zu spüren
Anton
Hoffentlich verschwinden diese Arbeiterverräter von der Bildfläche!!! Ich hoffe und Bete!!!
Manfred Kell
Die SPD trägt am Niedergang unseres Landes eine hohe Mitschuld. Diese Partei ist degeneriert. Sie war und ist gegen die Interessen unseres Landes. Wer wählt diese Partei überhaupt noch?
Ma Ro
Die Grünen wirken kompetenter bei Umweltfragen 😂Da kann ich nur drüber lachen, wenn das nicht so traurig wäre, dass so viele Menschen diese umweltschädliche Partei für fähig halten. Aber wie schon Le Bon vor Hundert Jahren feststellte, geben Menschen in der Masse ihr Gehirn ab😉
Arminius2012
Zur Erinnerung:
Führende SPD Mitglieder mit Ministerposten haben DEUTSCHE wie folgt betitelt: "Pack, Gesindel, Pöbel, Parasiten und natürlich Nazis" usw..
Früher hatten in der SPD die Kommunisten das Sagen, heute die Roten Sozialisten... "Errungenschaften der SPD für das Deutsche Volk":
Der völkerrechtswidrige Jugoslawienkrieg - der mit Lügen begründet wurde(!), Hartz4, der größte Niedriglohnsektor von ganz Europa, massiv Leiharbeit mit Lohndumping, Abschaffung der Tarifbindung, Rentenkürzung, Altersarmut, Abschaffung der Vermögenssteuer, Einführung dubioser Finanzanlagen usw..
"Nur noch Armut hier". "SPD wir danken Dir".
Es ist wohl KEIN Zufall, dass fast ausschließlich in den von Rot Grün reGIERten Bundesländern die Kriminalität, insbesondere die Clan- Kriminalität sehr gut gedeihen konnte! "Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten"!
AUFWACHEN!
Donnerstag, 19. Dezember 2019
Spygate: Ex-FBI-Chef gibt Lüge zu und spricht von "unerklärlichem Verhalten
Barr spricht von „massivem Amtsmissbrauch und unerklärlichem Verhalten”
Von Gastautor vom Deutschland-Kurier17. Dezember 2019 Aktualisiert: 18. Dezember 2019 20:03
Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
Von Gastautor vom Deutschland-Kurier17. Dezember 2019 Aktualisiert: 18. Dezember 2019 20:03
Am 9. Dezember 2019 veröffentlichte der Generalinspekteur des US-Justizministeriums Michael Horowitz seinen Bericht über die Entstehung des FBI-Lauschangriffs gegen die Kampagne von Donald Trump 2016. Horowitz, der von Barack Obama nominiert wurde, fand 17 Fälle schwerwiegender Pflichtverletzungen. Die erste Strafermittlung läuft.
Im September 2016 hatte das Justizministerium unter dem damaligen US-Präsident Barack Obama aufgrund nicht bestätigter Vorwürfe Lauschangriffe gegen Mitarbeiter der Trump-Kampagne autorisiert. Wie der Horowitz-Bericht jetzt bestätigte, waren die hanebüchenen Vorwürfe des sogenannten Steele-Dossiers der Clinton-Detektei Fusion GPS der maßgebliche Beleg für diese Anweisung des sogenannten FISA-Gerichts für Auslandsspionage.
Da Inlandsspionage gegen US-Bürger eigentlich illegal ist, vor allem gegen einen politischen Gegner während des Wahlkampfs, habe die Obama-Regierung in Zusammenarbeit mit der Kampagne der damaligen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton einen Verdacht auf eine „Russland-Verschwörung“ erfunden, die später von willfährigen Helfern in den Medien an die Öffentlichkeit getragen wurde, so der Vorwurf aus dem Lager von Donald Trump.
Der ehemalige Obama-FBI-Chef James Comey räumte im Gespräch mit „Fox News“ ein, Fehler gemacht zu haben: „Es war falsch von mir behauptet zu haben, dass der FISA-Prozess korrekt befolgt wurde“, so Comey zu Chris Wallace.
Nun wird gegen einen Mitarbeiter des Justizministeriums ermittelt, weil dieser eine E-Mail geändert habe, die Trump-Mitarbeiter Carter Page entlastet hätte. Der Senator aus Texas, Ted Cruz, Mitglied des Rechtsausschusses, fragte am 11. Dezember 2019 Generalinspekteur Michael Horowitz, ob er so ein Vorgehen schon einmal in seiner Laufbahn erlebt habe. Horowitz dementierte: „Nein, habe ich nicht.“ Cruz fragte, ob ein Privatbürger, der in dieser Weise Gerichtsdokumente gefälscht hätte, strafrechtlich verfolgt werden würde. Horowitz bestätigte dies.
„Die Presse hat an Ihrem [Horowitz‘] Bericht betont, dass Sie keine Beweise für eine politische Kampagne [gegen Trump] gefunden hätten. Das ist Ihre Einschätzung, die ich nicht teile,“ so Cruz im Senat. Die Tatsachen in dem Bericht seien „zutiefst erschütternd“, die Bürger würden „selbst ihre Schlüsse daraus ziehen, warum dieses Muster des Amtsmissbrauchs auftrat“. Von den 17 „schwerwiegenden Fehlern und Falschbehauptungen“ in dem Bericht, die das FBI und Justizministerium benutzt hatten, um einen Lauschangriff gegen die Trump-Kampagne genehmigt zu bekommen, seien „eine Reihe sehr, sehr verstörend. Das sind keine Tippfehler oder Versehen. Es sind groteske Fälle von Amtsmissbrauch“.
In einem Interview mit dem Sender NBC bestritt Justizminister William Barr Horowitz‘ Feststellung, die Lauschangriffe gegen die Trump-Kampagne seien nicht politisch motiviert gewesen: „Unser Land wurde drei Jahre lang auf den Kopf gestellt durch eine völlig aus der Luft gegriffenen Affäre, die von einer völlig verantwortungslosen Presse angefacht wurde“, so Barr.
Während Horowitz nur den Prozess des FISA-Antrags untersucht hat, untersucht Sonderermittler John Durham im Auftrag Barrs die ganzen Hintergründe der Trump-Russland-Verschwörung. Diese Ergebnisse werden im Frühjahr oder Sommer erwartet und könnten maßgeblich den US-Wahlkampf beeinflussen.
Das Amtsenthebungsverfahren der Demokraten konnte bisher keine Anhaltspunkte für ein konkretes Verbrechen seitens Präsident Trumps erbringen, den Demokraten bleiben jetzt nur die vagen Anschuldigungen „Machtmissbrauch“ und „Behinderung des Kongresses“, an sich keine Straftatbestände.
Im Interview mit Fox & Friends sagte US-Präsident Trump, er „freue sich darauf“, dass das Amtsenthebungsverfahren im Senat weitergehe, denn dort haben die Republikaner eine Mehrheit und können eigene Zeugen berufen, wie zum Beispiel die Privatdetektive Glenn Simpson und Christopher Steele, den Sohn des ehemaligen Vizepräsidenten Hunter Biden oder den „Whistleblower“ Eric Ciaramella.
Das Amtsenthebungsverfahren scheint immer mehr auseinanderzufallen. Sogar Demokraten wenden sich immer mehr von dem Amtsenthebungszirkus ab: Laut einer neuen CNN-Umfrage unterstützen nur noch 77% der linken Wähler die Amtsenthebung, im Vormonat waren es 90%.
Der demokratische Abgeordnete Jeff Van Drew kündigte an, die Partei wegen dem Amtsenthebungszirkus zu verlassen. Wie es jetzt aussieht, wird Donald Trump die Amtsenthebung rechtzeitig zum Wahlkampf abwenden und den Durham-Bericht im Frühling/Sommer gegen die Demokraten munitionieren können. Damit könnte die ganze Affäre, die Trump als einen „Putschversuch einmaliger Dimension“ darstellt, den Demokraten gehörig auf die Füße fallen.
Zuerst erschienen im Deutschland-Kurier.Im September 2016 hatte das Justizministerium unter dem damaligen US-Präsident Barack Obama aufgrund nicht bestätigter Vorwürfe Lauschangriffe gegen Mitarbeiter der Trump-Kampagne autorisiert. Wie der Horowitz-Bericht jetzt bestätigte, waren die hanebüchenen Vorwürfe des sogenannten Steele-Dossiers der Clinton-Detektei Fusion GPS der maßgebliche Beleg für diese Anweisung des sogenannten FISA-Gerichts für Auslandsspionage.
Da Inlandsspionage gegen US-Bürger eigentlich illegal ist, vor allem gegen einen politischen Gegner während des Wahlkampfs, habe die Obama-Regierung in Zusammenarbeit mit der Kampagne der damaligen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton einen Verdacht auf eine „Russland-Verschwörung“ erfunden, die später von willfährigen Helfern in den Medien an die Öffentlichkeit getragen wurde, so der Vorwurf aus dem Lager von Donald Trump.
Der ehemalige Obama-FBI-Chef James Comey räumte im Gespräch mit „Fox News“ ein, Fehler gemacht zu haben: „Es war falsch von mir behauptet zu haben, dass der FISA-Prozess korrekt befolgt wurde“, so Comey zu Chris Wallace.
Nun wird gegen einen Mitarbeiter des Justizministeriums ermittelt, weil dieser eine E-Mail geändert habe, die Trump-Mitarbeiter Carter Page entlastet hätte. Der Senator aus Texas, Ted Cruz, Mitglied des Rechtsausschusses, fragte am 11. Dezember 2019 Generalinspekteur Michael Horowitz, ob er so ein Vorgehen schon einmal in seiner Laufbahn erlebt habe. Horowitz dementierte: „Nein, habe ich nicht.“ Cruz fragte, ob ein Privatbürger, der in dieser Weise Gerichtsdokumente gefälscht hätte, strafrechtlich verfolgt werden würde. Horowitz bestätigte dies.
„Die Presse hat an Ihrem [Horowitz‘] Bericht betont, dass Sie keine Beweise für eine politische Kampagne [gegen Trump] gefunden hätten. Das ist Ihre Einschätzung, die ich nicht teile,“ so Cruz im Senat. Die Tatsachen in dem Bericht seien „zutiefst erschütternd“, die Bürger würden „selbst ihre Schlüsse daraus ziehen, warum dieses Muster des Amtsmissbrauchs auftrat“. Von den 17 „schwerwiegenden Fehlern und Falschbehauptungen“ in dem Bericht, die das FBI und Justizministerium benutzt hatten, um einen Lauschangriff gegen die Trump-Kampagne genehmigt zu bekommen, seien „eine Reihe sehr, sehr verstörend. Das sind keine Tippfehler oder Versehen. Es sind groteske Fälle von Amtsmissbrauch“.
In einem Interview mit dem Sender NBC bestritt Justizminister William Barr Horowitz‘ Feststellung, die Lauschangriffe gegen die Trump-Kampagne seien nicht politisch motiviert gewesen: „Unser Land wurde drei Jahre lang auf den Kopf gestellt durch eine völlig aus der Luft gegriffenen Affäre, die von einer völlig verantwortungslosen Presse angefacht wurde“, so Barr.
Es gab massiven Amtsmissbrauch und unerklärliches Verhalten seitens des FBI. Es ist sehr wohl möglich, dass dies aus böser Absicht geschah.“Horowitz hat eine Million Dokumente untersucht und 100 Zeugen vernommen, um festzustellen, dass „keine Anhaltspunkte für eine politische Motivation zu finden seien“. Barr warf Horowitz vor, nicht intensiv genug gesucht zu haben. „Er hat nur gesagt, hier ist die Erklärung, die diese Leute mir gegeben haben, ich habe nichts gefunden, was dem entgegensteht. Aber den Vorwurf der missbräuchlichen Beweggründe hat er nicht wirklich untersucht. Ich glaube, wir müssen das Ergebnis der ganzen Untersuchung abwarten“, so Barr.
Während Horowitz nur den Prozess des FISA-Antrags untersucht hat, untersucht Sonderermittler John Durham im Auftrag Barrs die ganzen Hintergründe der Trump-Russland-Verschwörung. Diese Ergebnisse werden im Frühjahr oder Sommer erwartet und könnten maßgeblich den US-Wahlkampf beeinflussen.
Das Amtsenthebungsverfahren der Demokraten konnte bisher keine Anhaltspunkte für ein konkretes Verbrechen seitens Präsident Trumps erbringen, den Demokraten bleiben jetzt nur die vagen Anschuldigungen „Machtmissbrauch“ und „Behinderung des Kongresses“, an sich keine Straftatbestände.
Im Interview mit Fox & Friends sagte US-Präsident Trump, er „freue sich darauf“, dass das Amtsenthebungsverfahren im Senat weitergehe, denn dort haben die Republikaner eine Mehrheit und können eigene Zeugen berufen, wie zum Beispiel die Privatdetektive Glenn Simpson und Christopher Steele, den Sohn des ehemaligen Vizepräsidenten Hunter Biden oder den „Whistleblower“ Eric Ciaramella.
Das Amtsenthebungsverfahren scheint immer mehr auseinanderzufallen. Sogar Demokraten wenden sich immer mehr von dem Amtsenthebungszirkus ab: Laut einer neuen CNN-Umfrage unterstützen nur noch 77% der linken Wähler die Amtsenthebung, im Vormonat waren es 90%.
Der demokratische Abgeordnete Jeff Van Drew kündigte an, die Partei wegen dem Amtsenthebungszirkus zu verlassen. Wie es jetzt aussieht, wird Donald Trump die Amtsenthebung rechtzeitig zum Wahlkampf abwenden und den Durham-Bericht im Frühling/Sommer gegen die Demokraten munitionieren können. Damit könnte die ganze Affäre, die Trump als einen „Putschversuch einmaliger Dimension“ darstellt, den Demokraten gehörig auf die Füße fallen.
Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
Mittwoch, 18. Dezember 2019
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