So. 8. Dezember 2019, 12.03 - 13.00 Uhr
Ändert die Groko jetzt ihren Kurs?
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Das Motto des SPD-Parteitags verkündet einen Aufbruch «in die neue Zeit». Doch einen Ausstieg aus der Großen Koalition, den die Parteilinken und die Jusos fordern, hat der Parteitag mit großer Mehrheit abgelehnt. Der große Paukenschlag ist also ausgeblieben. Keine Ultimaten an die Union, stattdessen ein Gesprächsangebot. Die SPD will nachbessern und einen höheren Mindestlohn, einen schärferen Klimaschutz und mehr öffentliche Investitionen durchsetzen.
Nach den Gesprächen soll der Parteivorstand entscheiden, ob die SPD in der Koalition verbleibt oder nicht. Sieht so der Anfang von etwas ganz Neuem aus? Wie weit wird die SPD gehen oder hat sie am Ende Angst vor der eigenen Courage? Die Unionsspitze hat sich bisher nicht sehr gesprächsbereit gezeigt und setzt womöglich längst auf eine Minderheitsregierung.
Wird sie sich zu neuen Investitionen durchringen? Schließlich befürworten das auch führende konservative Wissenschaftler und Verbände aufgrund der negativen Wirtschaftsprognosen. Zwar sei die "Schwarze Null" das Symbol der konservativen Regierung, aber auch parteiintern wissen viele, dass investiert werden muss in Bildung und im Digitalen. Investitionen sind längst überfällig. Wird sich die Union auf neue Verhandlungen einlassen oder nur auf kosmetische Veränderungen? Ändert die GroKo möglicherweise nun doch ihren Kurs?
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Norbert Krag schreibt am 08.12.2019, 14:59 Uhr :
Die Demokratie ist in Gefahr, die 4.Macht in einer Krisensituation einseitig, manipulativ, dies zeigte auch wieder dieser verantwortungslose PC! Es wird zb. Immer das gleiche narrativ von immer den gleichen Leuten präsentiert: Agenda2010, H4 war gut, die dt. Wirtschaft profitierte etc., da gibt es auch eine andere Sicht, Zerstörung der Ausgewogenheit in der EU, Rechtsbruch wg. der Sanktionen (BVerfG), Verarmung der Bevölkerung, d.größte Niedriglohnsektor in der EU, aufkommen der AfD, Vertrauensverluste i.d.Demokratie! Zu letzterem passt auch die Zerstörung des Weltklimas durch uns (D ist historisch der 4größter Verursacher), welches dringenden Handlungsbedarf erfordert! Dies ist mit der CDU/AKK unmöglich, verantwortungsvolle Presse würde dies erkennen und das Ende der GroKO befürworten, und nicht bekämpfen wie d.Welt, FAZ, SPON, BILD, Wirtschaftwoche, letzere i.ü. auch eng verbunden mit AnneWill, welche Esken/WaBo in ihrer Show niedermachte, genauso wie Lanz! Das ist Manipulation!
Reffke schreibt am 08.12.2019, 14:54 Uhr :
Die SPD macht nur noch Politik für eine Gruppe. Nämlich die der Armen und für Flüchtlinge/Migranten. Wenn erstmal das Kindersicherungsgesetz durch ist mit Kindergeld von 250 bis 478€ würde ein weiterer Ansturmaus Afrika/Nahen Osten kommen. Mit 4-8 Kindern lässt es sich gut und gerne leben in Deutschland. Was ich vermisse ist eine Politik für die ausschließlich unverschuldet in Not geratene Menschen. Frau Dreyer erwähnt aber ausdrücklich alle Menschen in Deutschland. Grossspurig verbreitet die SPD ein Recht auf Arbeit. Wo bleibt die Pflicht auf Arbeit? Viele wollen gar nicht arbeiten und lehnen sich in die soziale Sicherung zurück. Und mit Bürgergeld wird dies noch verstärkt. Ich fordere die Pflicht zur Arbeit (im Rahmen seiner Möglichkeiten) mit auskömmlichem Einkommen. Es muss sich lohnen zu arbeiten und nicht in der sozialen Hängematte zu liegen. Und für die Arbeitsunwilligen verbleibt eine Grundsicherung. Leider ignoriert dies die Politik.
sebastian schreibt am 08.12.2019, 14:48 Uhr :
Sie haben keine Ahnung mehr, wozu sie überhaupt existieren. Sie bestehen aus Gruppierungen, die einander weder verstehen noch gegenseitig aushalten. Sie haben bis heute nicht die Hauptgründe-das Nichtanpacken der schwelenden Eurokrise, der Migration und der desaströsen Energiewende- für den eigenen steilen Abstieg begriffen. Sie stoßen statt dessen Blasen voll uralter Luft aus, die bei den Menschen nur noch auf gelangweiltes Desinteresse stoßen. Sie werden von der Wählerschaft in Scharen verlassen und wissen nicht warum.
Ingo P. schreibt am 08.12.2019, 14:31 Uhr :
Die Ursache war + ist, die Schröder-Ära ! Die Agenda 2010 ist keine deutsche "Erfindung", sie wurde nachgeäfft aus den USA und GB Anfang der 90'er Jahre. Die Deregulierungen (wie Arbeitsrecht) und die Entfesselungen (wie Finanzsysteme) waren die Voraussetzungen für den unkontrollierten Kapitalismus. Um den besten Niedriglohnsektor in Europa in Deutschland einzuführen, musste der "Auftrag" an die Bertelsmann-Stiftung vergeben werden, um u.a. Hartz IV incl. Enteignungen zu "entwickeln". Armut - Lohnsklaven - Rentner die Pfandflaschen sammeln, nur sehr wenige Beispiele, haben die Schröder-Merkel Ära zu verantworten incl. Grüne + die FDP ! Vor 1998 hatten WIR einen Mindestlohn nicht nötig. Mein Vertrauen in diesen Parteien ist nicht mehr vorhanden. NUR mit diesen Parteien konnten die reichsten 1 % ein Barvermögen, ohne Immobilien, von über 33% erreichen und die reichsten 10% über 70% ! Deutlich mehr als 50% unserer Landsleute besitzt gar kein Barvermögen mehr.
David Darre schreibt am 08.12.2019, 14:03 Uhr :
Zum Thema Empathie und Sensibilität, der Moderator sprach beiläufig das Problem von Altersarmut an, mit „Wer nicht genug für seine Rente eingezahlt hat…“, Frage, was ist mit Geringverdienern, 1-EuroJobbern und Mindestlohn-Empfängern, also all jenen die für sprudelte Steuereinnahmen verantwortlich sind? Selbst mit einem Mindestlohn von 12Euro/plus müsste man 125 Jahre einzahlen um das Rentenniveau eines Beamten zu erreichen. Zudem gibt es genügend öffentliche Unterlagen darüber wie viele Milliarden ARD/ZDF für eigene Rentenrückstellungen per GEZ eintreiben müssen. Beim heutigen Thema „Klima-Mindestlohn-Schwarze Null“ fällt auf, dass Migration, ungleiche Bildungschancen und steigende soziale Ungleichheiten ausgeklammert wurden- und dass ist ganz im Sinne der erfolgreichen GroKo-Arbeit,- nur dass wird immer Unglaubwürdiger, da hilft keine Spiritualisierung der Politik und auch mit Massenuntauglichen Sportereignissen zur Primetime gelingt keine Ablenkung mehr "Demokratie wie Flasche leer"
André , geschrieben am 08.12.2019, 14:07 Uhr :
Die beiden sind wohl der Horror für die Elite und ihre Journalistischen Kettenhunde, anders kann ich diese Sendung nicht erklären.Was in dieser Runde wieder an Behauptungen und Fakes gesagt wurde hat weder was mit Journalismus zu tun noch mit Berichterstattung.Bei Phönix gab es wenigstens noch eine aktzeptable Berichterstattung die auch ordentlich Fragte und Nachfragte.Alle anderen nehmen die Realität ger nicht mehr wahr.Es wird einfach geschrieben was der verantwortliche Redakteur hören will.Relotius ist kein Einzelfall und deshalb ist unsere Presse und auch die Politik in einem desaströsen Zustand die,die Realität gar nicht mehr mitbekommen selbst wenn sie von ihr überfahren würde.
André , geschrieben am 08.12.2019, 14:17 Uhr :
Liebe Nele jedesmal das gleiche und irgenwann scheint es als reden sie mit einer Wand.Diese Wand sagt ihnen aber mal, wenn das für sie wirklich journalismus und nicht ein fertigmachen war dann muss man wirklich an ihrer Realitätsnähe zweifeln.Alles war auf die Vernichtung dieser Partei gelenkt das aber die Union die eigentlichen Blutleeren Politiker sind hat man selbst bei AKK Angriffskriegsfantasien niemals gesagt.Wer heutzutage ein Pazifist und Friedensaktivist ist der wird als Feind dieser Demokratie dargestellt.Das man sich immer nur auf Russland und China konzentriert (die böse sind) und das US-Imperium permanent unschuldig ist diesen 3.WK zu wollen ist nicht mehr nachvollziehbar.Unsere Eliten wollen diesen Krieg wie die ganzen anderen NATO Eliten auch.Wir die Bevölkerung will den nicht und unser ÖRR ist an dieser Kriegshetze beteiligt.Ich schäme mich für so einen Journalismus der jegliches Gewissen seit langem abgelegt hat und systemkonform funktioniert.
Norbert Krag schreibt am 08.12.2019, 13:41 Uhr :
Können die Journalisten des Mainstreams eigentlich noch morgens in den Spiegel sehen, ohne dabei vor Scham zu erröten? Ist denen zB bewußt, das aktuell 2%(!) der Bevölkerung zu den Tafeln gehen, weil sie sonst hungern müssten, und dass die von Ihnen so gefeierte Agenda 2010 massenhaft Vermögen der unteren Mittelschicht vernichtet hat, zu einem 20% Niedriglohnsektor geführt hat, eine Verarmung der Gesellschaft, und zudem (oh Wunder) seit 14J VerfassungsWIDRIG praktiziert wurde, mit 60-100%Kürzungen bis zum Stromabstellen und Obdachlosigkeit! Die SPD genau DESWEGEN nun bei 14% liegt, und nicht, weil die sich uneins wären, die sind sich uneins, weil nicht alle SPDler blind sind vor soz.Armut, wie i.d.Regel der PC!!! Esken/WaBo haben sich aber schon einfangen lassen, Lanz, AnneWill, Illner, HaF, PC, SPON, FAZ, WELT, BILD sei Dank, der Neoliberalisms&Mainstream: Wirkt! Bis zum Untergang, COP25, auch kein Thema, ja, weiter so, bis es knallt .. Seit Stolz auf eure Desinformation..
Fabian Thurte schreibt am 08.12.2019, 13:17 Uhr :
eure Politiker sind genauso verbraucht. Es fehlt ihnen auch die Liebe zum eigenen Volk, wenn Frau Niejahr sagt, weg vom Nationalen, dann brauche ich auch keine Bundesregierung mehr. In der Schweiz würde sich ein Politiker das nicht trauen zu sagen, ich ekele mich Schweizer zu sein, vielleicht fehlt es euch da auch ein bisschen Patriotismus. Wenn alle Völker der Welt sich auf der westlichen Seite tummeln, dann wird es noch mehr Verteilungskämpfe geben. Geburtenkrontrolle wäre gerade jetzt auch in Afrika angebracht. Und nein ich bin nicht Herr Tönnies, aber ich gebe ihm recht, dass die wahren Probleme noch auf Europa zukommen werden. Aber dieses Thema rührt niemand an.
Fabian Thurte schreibt am 08.12.2019, 13:12 Uhr :
vielleicht solltet ihr einfach mal mit einem Einwanderungsgesetz anfangen, Flüchtlinge, die keinen Status haben, bleiben draussen und nur die bekommen Zutritt die dem Land nach oben helfen, ihr müsst von dem Helferwahn und dem Globalisierungswahn runter.
Nach den Gesprächen soll der Parteivorstand entscheiden, ob die SPD in der Koalition verbleibt oder nicht. Sieht so der Anfang von etwas ganz Neuem aus? Wie weit wird die SPD gehen oder hat sie am Ende Angst vor der eigenen Courage? Die Unionsspitze hat sich bisher nicht sehr gesprächsbereit gezeigt und setzt womöglich längst auf eine Minderheitsregierung.
Wird sie sich zu neuen Investitionen durchringen? Schließlich befürworten das auch führende konservative Wissenschaftler und Verbände aufgrund der negativen Wirtschaftsprognosen. Zwar sei die "Schwarze Null" das Symbol der konservativen Regierung, aber auch parteiintern wissen viele, dass investiert werden muss in Bildung und im Digitalen. Investitionen sind längst überfällig. Wird sich die Union auf neue Verhandlungen einlassen oder nur auf kosmetische Veränderungen? Ändert die GroKo möglicherweise nun doch ihren Kurs?
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564 Kommentare - davon 101 gesperrt
Norbert Krag schreibt am 08.12.2019, 14:59 Uhr :
Die Demokratie ist in Gefahr, die 4.Macht in einer Krisensituation einseitig, manipulativ, dies zeigte auch wieder dieser verantwortungslose PC! Es wird zb. Immer das gleiche narrativ von immer den gleichen Leuten präsentiert: Agenda2010, H4 war gut, die dt. Wirtschaft profitierte etc., da gibt es auch eine andere Sicht, Zerstörung der Ausgewogenheit in der EU, Rechtsbruch wg. der Sanktionen (BVerfG), Verarmung der Bevölkerung, d.größte Niedriglohnsektor in der EU, aufkommen der AfD, Vertrauensverluste i.d.Demokratie! Zu letzterem passt auch die Zerstörung des Weltklimas durch uns (D ist historisch der 4größter Verursacher), welches dringenden Handlungsbedarf erfordert! Dies ist mit der CDU/AKK unmöglich, verantwortungsvolle Presse würde dies erkennen und das Ende der GroKO befürworten, und nicht bekämpfen wie d.Welt, FAZ, SPON, BILD, Wirtschaftwoche, letzere i.ü. auch eng verbunden mit AnneWill, welche Esken/WaBo in ihrer Show niedermachte, genauso wie Lanz! Das ist Manipulation!
Reffke schreibt am 08.12.2019, 14:54 Uhr :
Die SPD macht nur noch Politik für eine Gruppe. Nämlich die der Armen und für Flüchtlinge/Migranten. Wenn erstmal das Kindersicherungsgesetz durch ist mit Kindergeld von 250 bis 478€ würde ein weiterer Ansturmaus Afrika/Nahen Osten kommen. Mit 4-8 Kindern lässt es sich gut und gerne leben in Deutschland. Was ich vermisse ist eine Politik für die ausschließlich unverschuldet in Not geratene Menschen. Frau Dreyer erwähnt aber ausdrücklich alle Menschen in Deutschland. Grossspurig verbreitet die SPD ein Recht auf Arbeit. Wo bleibt die Pflicht auf Arbeit? Viele wollen gar nicht arbeiten und lehnen sich in die soziale Sicherung zurück. Und mit Bürgergeld wird dies noch verstärkt. Ich fordere die Pflicht zur Arbeit (im Rahmen seiner Möglichkeiten) mit auskömmlichem Einkommen. Es muss sich lohnen zu arbeiten und nicht in der sozialen Hängematte zu liegen. Und für die Arbeitsunwilligen verbleibt eine Grundsicherung. Leider ignoriert dies die Politik.
sebastian schreibt am 08.12.2019, 14:48 Uhr :
Sie haben keine Ahnung mehr, wozu sie überhaupt existieren. Sie bestehen aus Gruppierungen, die einander weder verstehen noch gegenseitig aushalten. Sie haben bis heute nicht die Hauptgründe-das Nichtanpacken der schwelenden Eurokrise, der Migration und der desaströsen Energiewende- für den eigenen steilen Abstieg begriffen. Sie stoßen statt dessen Blasen voll uralter Luft aus, die bei den Menschen nur noch auf gelangweiltes Desinteresse stoßen. Sie werden von der Wählerschaft in Scharen verlassen und wissen nicht warum.
Ingo P. schreibt am 08.12.2019, 14:31 Uhr :
Die Ursache war + ist, die Schröder-Ära ! Die Agenda 2010 ist keine deutsche "Erfindung", sie wurde nachgeäfft aus den USA und GB Anfang der 90'er Jahre. Die Deregulierungen (wie Arbeitsrecht) und die Entfesselungen (wie Finanzsysteme) waren die Voraussetzungen für den unkontrollierten Kapitalismus. Um den besten Niedriglohnsektor in Europa in Deutschland einzuführen, musste der "Auftrag" an die Bertelsmann-Stiftung vergeben werden, um u.a. Hartz IV incl. Enteignungen zu "entwickeln". Armut - Lohnsklaven - Rentner die Pfandflaschen sammeln, nur sehr wenige Beispiele, haben die Schröder-Merkel Ära zu verantworten incl. Grüne + die FDP ! Vor 1998 hatten WIR einen Mindestlohn nicht nötig. Mein Vertrauen in diesen Parteien ist nicht mehr vorhanden. NUR mit diesen Parteien konnten die reichsten 1 % ein Barvermögen, ohne Immobilien, von über 33% erreichen und die reichsten 10% über 70% ! Deutlich mehr als 50% unserer Landsleute besitzt gar kein Barvermögen mehr.
David Darre schreibt am 08.12.2019, 14:03 Uhr :
Zum Thema Empathie und Sensibilität, der Moderator sprach beiläufig das Problem von Altersarmut an, mit „Wer nicht genug für seine Rente eingezahlt hat…“, Frage, was ist mit Geringverdienern, 1-EuroJobbern und Mindestlohn-Empfängern, also all jenen die für sprudelte Steuereinnahmen verantwortlich sind? Selbst mit einem Mindestlohn von 12Euro/plus müsste man 125 Jahre einzahlen um das Rentenniveau eines Beamten zu erreichen. Zudem gibt es genügend öffentliche Unterlagen darüber wie viele Milliarden ARD/ZDF für eigene Rentenrückstellungen per GEZ eintreiben müssen. Beim heutigen Thema „Klima-Mindestlohn-Schwarze Null“ fällt auf, dass Migration, ungleiche Bildungschancen und steigende soziale Ungleichheiten ausgeklammert wurden- und dass ist ganz im Sinne der erfolgreichen GroKo-Arbeit,- nur dass wird immer Unglaubwürdiger, da hilft keine Spiritualisierung der Politik und auch mit Massenuntauglichen Sportereignissen zur Primetime gelingt keine Ablenkung mehr "Demokratie wie Flasche leer"
André , geschrieben am 08.12.2019, 14:07 Uhr :
Die beiden sind wohl der Horror für die Elite und ihre Journalistischen Kettenhunde, anders kann ich diese Sendung nicht erklären.Was in dieser Runde wieder an Behauptungen und Fakes gesagt wurde hat weder was mit Journalismus zu tun noch mit Berichterstattung.Bei Phönix gab es wenigstens noch eine aktzeptable Berichterstattung die auch ordentlich Fragte und Nachfragte.Alle anderen nehmen die Realität ger nicht mehr wahr.Es wird einfach geschrieben was der verantwortliche Redakteur hören will.Relotius ist kein Einzelfall und deshalb ist unsere Presse und auch die Politik in einem desaströsen Zustand die,die Realität gar nicht mehr mitbekommen selbst wenn sie von ihr überfahren würde.
André , geschrieben am 08.12.2019, 14:17 Uhr :
Liebe Nele jedesmal das gleiche und irgenwann scheint es als reden sie mit einer Wand.Diese Wand sagt ihnen aber mal, wenn das für sie wirklich journalismus und nicht ein fertigmachen war dann muss man wirklich an ihrer Realitätsnähe zweifeln.Alles war auf die Vernichtung dieser Partei gelenkt das aber die Union die eigentlichen Blutleeren Politiker sind hat man selbst bei AKK Angriffskriegsfantasien niemals gesagt.Wer heutzutage ein Pazifist und Friedensaktivist ist der wird als Feind dieser Demokratie dargestellt.Das man sich immer nur auf Russland und China konzentriert (die böse sind) und das US-Imperium permanent unschuldig ist diesen 3.WK zu wollen ist nicht mehr nachvollziehbar.Unsere Eliten wollen diesen Krieg wie die ganzen anderen NATO Eliten auch.Wir die Bevölkerung will den nicht und unser ÖRR ist an dieser Kriegshetze beteiligt.Ich schäme mich für so einen Journalismus der jegliches Gewissen seit langem abgelegt hat und systemkonform funktioniert.
Norbert Krag schreibt am 08.12.2019, 13:41 Uhr :
Können die Journalisten des Mainstreams eigentlich noch morgens in den Spiegel sehen, ohne dabei vor Scham zu erröten? Ist denen zB bewußt, das aktuell 2%(!) der Bevölkerung zu den Tafeln gehen, weil sie sonst hungern müssten, und dass die von Ihnen so gefeierte Agenda 2010 massenhaft Vermögen der unteren Mittelschicht vernichtet hat, zu einem 20% Niedriglohnsektor geführt hat, eine Verarmung der Gesellschaft, und zudem (oh Wunder) seit 14J VerfassungsWIDRIG praktiziert wurde, mit 60-100%Kürzungen bis zum Stromabstellen und Obdachlosigkeit! Die SPD genau DESWEGEN nun bei 14% liegt, und nicht, weil die sich uneins wären, die sind sich uneins, weil nicht alle SPDler blind sind vor soz.Armut, wie i.d.Regel der PC!!! Esken/WaBo haben sich aber schon einfangen lassen, Lanz, AnneWill, Illner, HaF, PC, SPON, FAZ, WELT, BILD sei Dank, der Neoliberalisms&Mainstream: Wirkt! Bis zum Untergang, COP25, auch kein Thema, ja, weiter so, bis es knallt .. Seit Stolz auf eure Desinformation..
Fabian Thurte schreibt am 08.12.2019, 13:17 Uhr :
eure Politiker sind genauso verbraucht. Es fehlt ihnen auch die Liebe zum eigenen Volk, wenn Frau Niejahr sagt, weg vom Nationalen, dann brauche ich auch keine Bundesregierung mehr. In der Schweiz würde sich ein Politiker das nicht trauen zu sagen, ich ekele mich Schweizer zu sein, vielleicht fehlt es euch da auch ein bisschen Patriotismus. Wenn alle Völker der Welt sich auf der westlichen Seite tummeln, dann wird es noch mehr Verteilungskämpfe geben. Geburtenkrontrolle wäre gerade jetzt auch in Afrika angebracht. Und nein ich bin nicht Herr Tönnies, aber ich gebe ihm recht, dass die wahren Probleme noch auf Europa zukommen werden. Aber dieses Thema rührt niemand an.
Fabian Thurte schreibt am 08.12.2019, 13:12 Uhr :
vielleicht solltet ihr einfach mal mit einem Einwanderungsgesetz anfangen, Flüchtlinge, die keinen Status haben, bleiben draussen und nur die bekommen Zutritt die dem Land nach oben helfen, ihr müsst von dem Helferwahn und dem Globalisierungswahn runter.
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