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Sendung am 30. September 2015 | 23:05 Uhr Merkels Flüchtlingspolitik - Große Geste, kleiner Plan? |
Die Gäste im Studio
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Angela Merkel - wegen ihrer Flüchtlingspolitik steht sie zunehmend in der Kritik auch in den eigenen Reihen. Ihre Umfragewerte sinken. Und jetzt mahnt auch Bundespräsident Joachim Gauck, unsere Aufnahmekapazität sei begrenzt. Muss Deutschland bei der Aufnahme von Flüchtlingen Obergrenzen setzen? Ist Merkels Politik planlos oder planvoll? Schadet Deutschlands Flüchtlingspolitik am Ende auch Europa? Link zur Sendungsseite: (hier) Link zum Anne-Will-Blog: (hier) |
Kommentare aus dem Blog
theo malz schrieb
Große Geste: Kein Plan.
Alles gesagt.
Kurt K. schrieb
Volle Zustimmung!
Trotzdem gebe ich noch meinen Senf dazu.
Volle Zustimmung!
Trotzdem gebe ich noch meinen Senf dazu.
Paulus schrieb
Merkel hatte überhaupt keinen Plan - nur einen Reflex den sie glaubte zur humanitären Geste (... freundliches Gesicht zeigen....) hoch stilisieren zu können. Natürlich findet sie im "Mainstream" auch wieder ihre Claqueure und naürlich muss die Politik auch ad hoc Entscheidungen treffen, die noch nicht in allen Aspekten, Haupt- und Nebenwirkungen überblickt werden.
Davon zu unterscheiden ist die absolut unüberlegte Handlung. Die Bundeskanzlerin hat wieder einmal "!überfallartig" agiert (in der Politik verschwimmen die Grenzen zwischen reden und handeln zu oft, der Sprechakt wird zur Handlung die sich in Zeiten von Smart-Phones wie ein Lauffeuer verbreiten) - sie bewegt sich wieder einmal abgehoben von den Sorgen der kleinen Leute. Wer sich alles unter die Menschen die vor Bürgerkrieg geflohen sind, gemischt hat, kann keiner der politisch Verantwortlichen hinreichend genau bestimmen. Wie es weitergehen soll noch viel weniger. Gesetze sollen im jetzt im Galopp beschlossen werden obwohl Anpassungen seit Jahrzehnten überfällig sind.
Als der Asylanspruch zu einem individuellen Rechtsanspruch von den Vätern des GG ausgestaltet wurde, hatten sie mit Sicherheit nicht eine Situation vor Augen, in der dieses Land zur Zeit steckt und durch seine Regierungschefin in eine nahezu aussichtslose Lage zur Beherrschung der Asylanträge manövriert wurde.
Gruß Paulus
Marie schrieb
Natuerl. hat Merkel keinen Plan, die Dinge sollen sich von selbst erledigen, fuer Integration ist angebl. kein Geld da, keine vernuenftigen Unterkuenfte, keine Hilfe fuer Elendslager in den Nachbarlaendern, nix. Dafuer Multimilliarden fuer Baenkster und die Geldelite. Wenn man sich vor Augen fuehrt, dass syrische Fluechtlinge, die kuerzl. mit grossartiger Geste vom angebl. humanitaeren Deutschland hier "aufgenommen" wurden, inzw. wieder nach Ungarn abgeschoben werden, von wo man sie eben erst angebl. grossmuetig aufgenommen hat, um die Welt zu taeuschen wie eh und jeh, wird einem uebel. Eine verlogenere Show ist nicht mehr moeglich. Dieselben Syrien- Fluechtlinge, die mit grossem Trara "aufgenommen" wurden, werden jetzt klammheimlich wieder nach Ungarn abgeschoben, aber von dieser grauenvollen Verlogenheit berichten die meisten Medien nicht. Deutsche Gerichte und das Bundesamt raeumen zwar ein, dass die Fluechtlinge aus Syrien "regelmaessig" in Ungarn nach der Abschiebung in Haft genommen werden, das sei aber nicht "regelhaft". Die schrecklichen Richter treiben hierzulande wie eh und jeh ihr Unwesen, ebenso die schrecklichen Buerokraten. Da werden syrische Kriegsfluechtlinge, die in Ungarn inhaftiert wurden, auf die Hunde gehetzt wurden, die geschlagen und misshandelt wurden, wieder zurueck geschickt, waehrend man der Welt die verlogene Show vom humanitaeren Deutschland vorgauckelt und ehrlich, da kann einem normal denkenden und fuehlenden Menschen nur noch uebel werden.
Heger schrieb
Ws wäre nett, wenn sich Frau Merkel ins Gedächtnis ruft, welches Land sie regiert und sich an den von ihr abgelegten Eid erinnert.
Sie diskreditiert mit ihren Aussagen ganze Bevölkerungsgruppen und erreicht damit auf Dauer genau das Gegenteil.
Sie hat das Ende geordneter Staatlichkeit herbei geführt, um die linken Parteien auf ihre Seite zu ziehen, und hat dabei ihr Volk vergessen. Sie sollte über Rücktritt nachdenken, denn der Schaden, den sie dem Volk zugefügt hat mit der GR-Retttung und dem Asylchaos, ist immens und irreparabel. Wenn sie dies nicht tut, wird sie, so hoffe ich, abgewählt.
Amerikanische Kanzlerin schrieb
Die USA, oder?
Die USA, oder?
Model T schrieb
Vielen Dank für die Talkgäste. Da fällt es leicht, schon früh zu Bett zu gehen. Jeder Forist in diesem Blog hat mindestens so viel Sachverstand wie diese kuriose "Expertenrunde" zusammen.
Anton Marterer schrieb
Genau diese Erkenntnis, von Sarah Wagenknecht in der Bundestagsdebatte vom 24.09.15 gehaltenen Rede, fehlt unserer Kanzlerin. Dafür bekam sie von Volker Kauder die Bewertung; "eine Frechheit ist das". Dabei überschlagen sich doch unsere Politiker immer mit der Feststellung: "Die Ursachen müssen bekämpft werden". Nur wer diese real anspricht wird diffamiert.
"Wer von Flüchtlingen redet, darf von Kriegen, Drohnenterror und Waffengeschäften nicht schweigen. Und deshalb lösen wir das Flüchtlingsproblem nicht durch weitere Asylrechtseinschränkungen, auch nicht durch Gefeilsche um europäische Quoten, und schon gar nicht durch neue Mauern, sondern nur, wenn Europa endlich aufhört, die USA dabei zu unterstützen, immer größere Teile des Nahen und mittleren Ostens und Nordafrikas in einen Brandherd zu verwandeln.
Denn es waren die als humanitäre Intervention maskierten Ölkriege der Vereinigten Staaten und ihrer europäischen Verbündeten, die im Irak und in Afghanistan verbrannte Erde hinterlassen und die Mördermilizen des IS stark gemacht, die die staatliche Ordnung in Libyen zerstört und den Bürgerkrieg in Syrien angeheizt haben. Und es sind nicht zuletzt deutsche Waffen, die in all diesen Ländern Tod und Schrecken verbreiten."
Reini schrieb
Ich habe mir heute die Debatte im Bundestag angehört und muss sagen....die Verantwortlichen bei csucduspd wollen keine Integration, sondern in erster Linie Abschreckung und Ausweisung! Der Gipfel der Unfähigkeit ist, wenn man sagt die Flüchtlinge sollen bis zu einem halben Jahr in Massenunterkünften wohnen! Auch Abgewiesene...die sollen dann friedlich mit den anerkannten Flüchtlingen zusammenleben! Anscheinend will man Konflikte fördern, damit Fernsehsender jeden Tag über Ausschreitungen berichten können!
In diesem Asylgesetz steht nicht ein Wort über schnellere Bearbeitung von Asylanträgen! Bewusst....will man die Flüchtlinge drangsalieren, damit sie freiwillig wieder gehen! Welch eine zynische Politik die hauptsächlich von csucdu gemacht wird!
Dabei gibt es gerade in syrischen Familien Mitglieder, die schon lange in Deutschland wohnen und ihre Angehörigen aufnehmen wollen und können, aber.... Politisch ist das nicht gewollt!
Man lässt diese Menschen ebenfalls in den überfüllten Aufnahmelagern dahin darben! Es soll ja kein Mitgefühl und Zufriedenheit aufkommen, man will drangsalieren! Man provoziert Elend und Gewalt! Die Neonazis werden es der Politik danken......
Marie schrieb
Tja, Reini, rassistische Ressentiments und Abschreckung aus rassistischen Gruenden haben hierzulande Hochkonjunktur und natuerl. ist das gegenwaertige Durcheinander absichtlich, zumindest grob fahrlaessig, herbeigefuehrt. Wenn ich die dumpf rechten Stammtischparolen hoere, Deutschland koenne "nicht alle retten", als stuende es zur Debatte, dass "alle" in Deutschland gerettet werden, geht mir die Hutschnur hoch. DL wird als starke Wirtschaftsnation angebl. nicht damit fertig, 1 % Fluechtlinge menschenwuerdig zu versorgen/zu integrieren, unglaubl. das wehleidige Gejammer. Im Libanon leben seit Jahrzehnten Fluechtlinge in perspektivlosen Lagern, fuer die chronisch unterfinanzierte Fluechtlingshilfe der UNO hat Deutschland grade mal 100 Millionen zusaetzl. uebrig, waehrend es reichen Anlegern und Banken Multimilliarden geschenkt hat und alljaehrlich auf Multimilliarden an Steuern verzichtet, um die Geldelite zu schonen. Wenn andere Staaten so menschenverachtend agieren wuerden, waeren noch viel mehr Menschen in Syrien gestorben, im Libanon ist mehr als jeder 3. Einw. ein Fluechtling. Die Menschen sollen gefaelligst woanders hungern und sterben, der deutsch Rassist, der stets behauptet, er sei angebl. kein Rassist, will mit den Opfern der westlichen Destabilisierung des Nahen Ostens u. dem Elend, in das unser Wirtschaftssystem grosse Teile der Weltbevoelkerung stuerzt, nichts zu tun haben und empoert sich gar, wenn (arische) Vertriebene mit (musl.)Kriegsfluechtl. vergl. werden.
Pressestimmen
Angesichts der Flüchtlingskrise behauptet Kanzlerin Merkel, "Wir schaffen das!" Nur: Stimmt das? Die Gäste in der Talkshow von Anne Will hatten da so ihre Zweifel. Einer nannte den Satz gar den schwersten Fehler ihrer Amtszeit.
Spiegel-online
Die fatalen Folgen von Merkels Botschaft
Bei Anne Will steht das Recht auf Asyl zur Debatte: Verspricht die Kanzlerin den Syrien-Flüchtlingen mehr, als Deutschland einhalten kann? Der Historiker Heinrich August Winkler bricht ein Tabu.
FAZ
"Die Lage droht uns über den Kopf zu wachsen"
Nach der Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge steht die Willkommenskultur in Deutschland auf dem Prüfstand. Insbesondere das Verhalten der Kanzlerin sorgt für Grabenkämpfe zwischen CDU und CSU.
Die Welt
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