oder: Die seltsamen Ansichten eines Präsidenten
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US-Präsident Barack Obama hat die umstrittenen Geheimprogramme zur Telefon- und Internetüberwachung als nützlich gerechtfertigt und bedauert deren Enthüllung.
„Wir haben keine Spionageprogramme für das Inland, sondern lediglich Mechanismen, um die Telefonnummer und E-Mail-Adresse nachzuverfolgen, wenn der Verdacht auf eine Terrorattacke besteht“, sagte Obama in einer Show des Senders NBC.
Die Vorwürfe, dass mit diesen Programmen ins Privatleben eingedrungen werde, müssten mit Skepsis aufgenommen werden. „Keine der Enthüllungen weist auf einen Machtmissbrauch hin“, so der US-Präsident.
Die elektronischen Spähprogramme seien für die Bekämpfung des Terrorismus notwendig, äußerte Obama weiter. So habe man dank diesen Programmen nach dem Boston-Anschlag klären können, ob die beiden Tatverdächtigen Mittäter hatten.
Dass US-Geheimdienste Anrufe und Internetkommunikation eigener Bürger und von Privatpersonen weltweit ausspionieren, hatte der ehemalige CIA-Mitarbeiter Edward Snowden Anfang Juni bekannt gegeben. Der abtrünnige Geheimdienstler veröffentlichte Details zum geheimen Spähprogramm Prism, mit dem private Daten bei Google, Facebook bespitzelt wurden.
Nach seinen Enthüllungen versteckte sich Snowden zunächst in Hongkong und kam am 23. Juni nach Moskau. Da die USA seinen Pass annulliert hatten, konnte er wochenlang den Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo nicht verlassen. Im Juli ersuchte der Whistleblower Russland um temporäres Asyl, das ihm für ein Jahr gewährt wurde.
Quelle: RIANOVOSTI
Kommentar
Ja wenn das so ist...
Was wird er denn wohl sagen, wenn die Russen oder die Chinesen sämtliche US-E-Mails kontrollieren und speichern und alle ihre Telefongespräche mithören und aufzeichnen? Ist es dann auch keine Spionage?
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