Dienstag, 6. Februar 2018

Presseclub-4.2.2018 - GroKo 3.0 – bekommen wir doch noch eine neue Regierung?

So. 4.2.2018, 12.03 - 13.00 Uhr

"GroKo 3.0 –
bekommen wir doch noch eine neue Regierung?"


Bilder: Screenshots
Moderation:
Jörg Schönenborn
Mitglied der Atlantikbrücke

Es war ein langer Weg, und noch immer steht nicht fest, ob Deutschland ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl endlich eine neue Regierung bekommen wird. Denn bevor die dritte Große Koalition unter Angela Merkel perfekt ist, werden die Mitglieder der SPD darüber abstimmen.

Nach den Sondierungen hatte Parteichef Martin Schulz versprochen, für weitere Zugeständnisse hart mit der Union zu kämpfen – bei Ärztehonoraren, befristeten Jobs und Flüchtlingen. Doch Substanzielles konnte er bisher offenbar nicht aushandeln. Beim Familiennachzug für syrische Flüchtlinge beispielsweise soll jetzt doch die alte Härtefall-Klausel weiter gelten. Diese beträfe aber nur wenige Menschen.

Ein Ja der sozialdemokratischen Basis erscheint alles andere als sicher

Zu tief sitzt das Trauma der vergangenen beiden „GroKos“. Als die SPD zwar solide mitregiert hat und einige Herzensanliegen umsetzen konnte, aber in den Umfragen immer weiter abgerutscht war. Im aktuellen Deutschland-Trend sagen nur noch 18 Prozent, dass sie momentan der SPD ihre Stimme geben würden; ein Negativrekord. Viele Skeptiker in der Partei lehnen eine Regierungsbeteiligung weiter ab. Sie wollen die Union doch noch zu einer Minderheitsregierung zwingen oder Neuwahlen herbeiführen.

Wie wahrscheinlich ist ein Ja der SPD zu einer neuen Großen Koalition? Könnten Union und SPD eine stabile Regierung bilden? Und setzen die Parteien die richtigen Schwerpunkte?

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Kommentare

Marie D.
Ich wohne im Frankfurter/M. Raum. Wohin man auch geht, ganze Stadtteile, Supermärkte, Krankenhäuser ganz zu Schweigen von Flohmärkten, überall Flüchtlinge. Nein, wir haben keine Kontrolle! Deutschland bietet die Grundlage des Wohlfühlens für Ausländer. Kostenlose Krankenversorgung, Moscheen und ganze Stadtteile mit "einheimischen" Einkaufsläden. Erhöhung des Kindergeldes ist hauptsächlich für Ausländer, die haben die meisten Kinder. Wehe, unsere Wirtschaft boomt nicht mehr!

maha
Wow, ich konnte gar nicht glauben was ich da hörte: da wurden tatsächlich aufgebrachte Seher durchgeschalten. ENDLICH hat man mal diesen Menschen eine Möglichkeit zur Meinungsäusserung gegeben. Danke, so kritsche Zuschauermeinungen habe ich noch selten gehört. Presseclub zählt ab heute zu meinen Lieblingssendungen.

T. Knopp
Man muss sehen, dass der Staat sich auf Kosten des unteren Teils der Gesellschaft mit der Ökonomie verbündet und schadlos gehalten. Dann kamen die Sparer und dann die Rentner.WIe man so einer Geselschaft erzählen will, dass es einem gut geht, der ist nciht ganz dicht und wer glaubt, dass man diese Leute davon überzeugen kann, dass wir diese Flüchtlings"flut" gut überstehen, muss verrückt sein.

Christa Pohl
Ich bin entsetzt darüber, daß so zukunftsweisende Themen wie Klimapolitik, Umweltpolitik, Zukunft der digitalisierten Arbeitswelt mit Arbeitsplatzverlust keinerlei Aufmerksamkeit in der Sendung finden. Die Zukunftsthemen fehlen, bei Diesel etc. und Agrarwende ducken sich alle weg. ??

Peter55
Belastbare Zahlen! 2134000 Menschen sind 2015 in Deutschland eingewandert.(Statista) Nach diesem Supergau sind von Statista keine neuen Zahlen mehr veröffentlicht worden. Ich weiß es sind im selben Zeitraum fast 1 Million ausgewandert. Die kann man allerdings nicht mit den Einwanderer vergleichen. Die hatten Alle einen Job im Ausland oder waren so gut situiert das sie im Einwanderungsland sich selbst versorgen können. So wie ich das sehe hat sich Situation nicht geändert. Nur zeigt man heute lieber keine Bilder mehr (könnt die Bevölkerung doch nur beunruhigen). Ich möchte wirklich mal wissen wie viele "Flüchtlinge wir in Deutschland beherbergen. Es gab schließlich eine Zeit vor und nach 2015. Mit einer GroKo wird dieser Film kein Ende nehmen. Schönen Sonntag

B.Tester
Ich bin gegen diese Groko unter Leitung von Merkel.Die Gründe aufzuzählen wäre Zeitverschwendung. Nur soviel, weitere 4 Jahre Merkel hält dieses Volk nicht mehr aus. Soviel Alleingänge ohne Mitsprache des Parlements, ohne jegliche Volksentscheide, jede Menge Gesetzesbrüche, nicht Schaden abgewendet, sondern Milliardenfach verursacht, andere parteien klein gemacht bis fast zu Unkenntlichkeit, aber nicht wissen wollen was sie FALSCH gemacht hätte. Schlimmer noch, die Merkel würde es immer und immer wieder so machen. Das kann doch wohl nicht wahr sein!

Hans Zimmer
Schwennicke: "Die GroKo ist abgewählt worden!" Erster wahrer Satz nach 40 Min. Fake-News.

Konstantin
Entscheidend ist nicht, was Merkel will. Entscheidend ist, was das Volk will! Bei einer Minderheitsregierung muss sie beweisen, ob sie überhaupt als Kanzlerin weiterhin geeignet ist. Bisher haben ja andere für sie die Kohlen aus dem Feuer geholt.Das ist natürlich einfach. Deshalb will Merkel jetzt schon wieder die Handlanger von der SPD. Die Frau muss endlich mal spüren, dass sie ihren Zenit als Kanzlerin überschritten hat. Neuen Aufbruch und neue Köpfe braucht das Land!

lisbet
Die SPD betätigt sich als Totengräber der Demokratie, denn eine GroKo hat ein Ziel: Ausschalten von Opposition. Schulz, der große Volkveräppler, um es einmal milde auszudrücken wird uns zusammen mit Merkel in die europäische Schuldenunion treiben. Junker wird sich die Hände reiben: "Mission accomplished". Das Theater, das aufgeführt wird, hat nicht einmal mehr Unterhaltungswert, selten haben sich Politiker so lächerlich gemacht. Zumindest scheint die SPD auf einem Gebiet erfolgreich zu sein: Bei der Arbeit am Projekt 18%.

Paul Liesner
Ich zitiere hier die bekannte Aussage von J.C. Juncker: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Mir scheint dies ist der Leitfaden für die Politik in unserem Land. Wir sind schon längst am Point of no return.

Ulrike
Was Merkel macht ist eine reine persönliche Machterhaltungspolitik. Dafür benutzt sie Seehofer und Schulz. Merken die eigentlich noch was??

Elke
Die osteuropäischen Länder waren keineswegs unsolidarisch. Sie waren nur nicht so dumm, alle Welt unkontrolliert in ihr Land zu lassen. So gesehen sind die dortigen Regierungen viel näher am Volk, als die Schauspieler bei uns.

Marie D.
Ich wohne im Frankfurter/M. Raum. Wohin man auch geht, ganze Stadtteile, Supermärkte, Krankenhäuser ganz zu Schweigen von Flohmärkten, überall Flüchtlinge. Nein, wir haben keine Kontrolle! Deutschland bietet die Grundlage des Wohlfühlens für Ausländer. Kostenlose Krankenversorgung, Moscheen und ganze Stadtteile mit "einheimischen" Einkaufsläden. Erhöhung des Kindergeldes ist hauptsächlich für Ausländer, die haben die meisten Kinder. Wehe, unsere Wirtschaft boomt nicht mehr!

maha
Wow, ich konnte gar nicht glauben was ich da hörte: da wurden tatsächlich aufgebrachte Seher durchgeschalten. ENDLICH hat man mal diesen Menschen eine Möglichkeit zur Meinungsäusserung gegeben. Danke, so kritsche Zuschauermeinungen habe ich noch selten gehört. Presseclub zählt ab heute zu meinen Lieblingssendungen.

T. Knopp
Man muss sehen, dass der Staat sich auf Kosten des unteren Teils der Gesellschaft mit der Ökonomie verbündet und schadlos gehalten. Dann kamen die Sparer und dann die Rentner.WIe man so einer Geselschaft erzählen will, dass es einem gut geht, der ist nciht ganz dicht und wer glaubt, dass man diese Leute davon überzeugen kann, dass wir diese Flüchtlings"flut" gut überstehen, muss verrückt sein.

Christa Pohl
Ich bin entsetzt darüber, daß so zukunftsweisende Themen wie Klimapolitik, Umweltpolitik, Zukunft der digitalisierten Arbeitswelt mit Arbeitsplatzverlust keinerlei Aufmerksamkeit in der Sendung finden. Die Zukunftsthemen fehlen, bei Diesel etc. und Agrarwende ducken sich alle weg. ??

Peter55
Belastbare Zahlen! 2134000 Menschen sind 2015 in Deutschland eingewandert.(Statista) Nach diesem Supergau sind von Statista keine neuen Zahlen mehr veröffentlicht worden. Ich weiß es sind im selben Zeitraum fast 1 Million ausgewandert. Die kann man allerdings nicht mit den Einwanderer vergleichen. Die hatten Alle einen Job im Ausland oder waren so gut situiert das sie im Einwanderungsland sich selbst versorgen können. So wie ich das sehe hat sich Situation nicht geändert. Nur zeigt man heute lieber keine Bilder mehr (könnt die Bevölkerung doch nur beunruhigen). Ich möchte wirklich mal wissen wie viele "Flüchtlinge wir in Deutschland beherbergen. Es gab schließlich eine Zeit vor und nach 2015. Mit einer GroKo wird dieser Film kein Ende nehmen. Schönen Sonntag

B.Tester
Ich bin gegen diese Groko unter Leitung von Merkel.Die Gründe aufzuzählen wäre Zeitverschwendung. Nur soviel, weitere 4 Jahre Merkel hält dieses Volk nicht mehr aus. Soviel Alleingänge ohne Mitsprache des Parlements, ohne jegliche Volksentscheide, jede Menge Gesetzesbrüche, nicht Schaden abgewendet, sondern Milliardenfach verursacht, andere parteien klein gemacht bis fast zu Unkenntlichkeit, aber nicht wissen wollen was sie FALSCH gemacht hätte. Schlimmer noch, die Merkel würde es immer und immer wieder so machen. Das kann doch wohl nicht wahr sein!

Klaus Winkler
Ich möchte kurz aus gegebenem Anlaß von der Groko, der zugrunde liegenden Politikverdrossenheit zur Medienverdrossenheit rüberschwenken. Wir haben im ÖR mehrere Talkformate. Diese sind abhängig vom Moderator entsprechend einseitig politisch positioniert. Die Mehrzahl eindeutig linksgrün. Neutral oder konservativ kann man kein Format bezeichnen. Wieso ist es im ÖR nicht möglich ein ausgewogenes Spektrum zu schaffen. Wieso muß ausgerechnet zur besten Sendezeit am Sonntag Abend ein linksgrünes Format mit entsprechender Moderatorenbetreuung im Forum gesendet werden.


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