Wie brechen wir die dritte Welle?
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Angela Merkel will dem Bund mehr Kompetenzen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie geben. Eine Kampfansage an die Fraktion der Lockerer. Doch der Gesetzentwurf sorgt bei SPD und Opposition für heftige Kritik.
Ende März sagte Angela Merkel in der Talkshow von Anne Will: “Ich werde nicht tatenlos zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben.“ Es war eine Kampfansage an die Fraktion der Lockerer, die trotz steigender Infektionszahlen nach immer neuen Schlupflöchern suchen, um die zwischen Bund und Ländern verabredete Notbremse zu umgehen. Der Bund müsse mehr Kompetenzen bei der Eindämmung des Infektionsgeschehens bekommen, wenn die Gefahr bestehe, dass die Pandemie außer Kontrolle gerate.
Aus der Drohung machte die Bundeskanzlerin Ernst
Seit dieser Woche wird das sogenannte Notbremse-Gesetz im Bundestag diskutiert. Ob und vor allem wann das Gesetz in Kraft tritt, ist allerdings völlig offen. Denn neben der Opposition hat auch die SPD-Fraktion erhebliche Einwände. Das betrifft vor allem die nächtliche Ausgangssperre genauso wie die alleinige Fixierung auf den Inzidenzwert als Gradmesser für die Bewertung der Frage, ob Läden oder Schulen geschlossen werden müssen. Kritiker bewerten die Regeln entweder als zu lasch oder schlicht als verfassungswidrig, weshalb das Gesetz höchstwahrscheinlich vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Die FDP hat dies bereits angekündigt.
Derweil rollt die dritte Welle übers Land und treibt die Fallzahlen nach oben. Die Intensivmediziner schlagen schon seit Wochen Alarm, weil in den Kliniken einiger Großstädte kaum noch Betten und Personal sind, um schwerkranke Covid-Patienten zu behandeln. Ist dies Alarmismus oder droht auch Deutschland bald ein „Bergamo“, wo Ärzte Menschen zum Sterben nach Hause schicken mussten? Wie können wir die dritte Welle brechen? Warum zögern viele Bundesländer noch immer damit, die Notbremse schon jetzt anzuwenden? Denn, dass die Lage ernst ist, darüber sind sich eigentlich alle einig. Die Zeit drängt - wie lange können wir uns das Abwägen noch leisten?
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Kommentar 0000: nicht mal in der Statistik aufgelistet
Heinz Becker schrieb am 18.04.2021, 15:03 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
Was würden sich die beiden Erichs, Honnecker und Mielke, freuen, wenn sie noch erlebt hätten was ihre ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda aus dem Klassenfeind gemacht hat.
Kommentar 158:
Hofmann schreibt am 17.04.2021, 22:15 Uhr :
Bei einer Pandemie gibt es so rund 60 Millionen Virologen. Besonders in Onlineforen wie Gästebüchern treffen sie sich.
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Antwort von
Heinz Becker 17.04.2021, 23:25 Uhr :
Interessant, sollen sogar Virologinnen darunter sein und welche die zwar nichts wissen, aber alles besser.
Kommentar 337
Benno Thiel schreibt am 17.04.2021, 10:58 Uhr :
Misere ist hausgemacht! 2020, im Jahr eins des Corona-Zeitalters, wurden 21 Kliniken deutschlandweit vom Netz genommen. Von 30 weiteren Krankenhäusern ist bekannt, dass ihnen die Schließung droht oder ihr Aus schon abgemachte Sache ist. Der Abbau hat in den zurückliegenden Jahren an Fahrt aufgenommen. 1991 gab es im gerade vereinten Land 2411 Kliniken, 2018 waren es 1925, zwölf Monate später nur noch 1914 Krankenhäuser in Deutschland. Das Kliniksterben ist politisch gewollt. Noch Ende Februar des vergangenen Jahres hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu mehr Mut bei Krankenhausschließungen geraten. Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) hielt 2019 einen Abbau der Kapazitäten grundsätzlich für richtig.
Kommentar 354
Albert Meinert schreibt am 18.04.2021, 11:10 Uhr :
Im letzten Jahr wurden in Deutschland 20 Krankenhäuser geschlossen und ca. 6000 Intensivbetten abgebaut. Das Heulen der (intensiv)Mediziner ist scheinheilig.
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Antwort von
Heinz Becker schreibt am 18.04.2021, 11:40 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
Genau das Gleiche wollte ich fragen, wo denn ihr Aufschrei damals war.
Neues-buendnis-klinikrettung-de hatte den sofortigen Stopp der Schließungen gefordert.
Jeder zehnten Klink droht laut Bundesrechnungshof die Insolvenz.
Das Gesundheitsministerium leugnet, dass überhaupt Kliniken geschlossen wurden. Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart (CDU): "Die Bundesregierung hat keine Kenntnis über die Schließung von Kliniken im Pandemiejahr 2020."
Kommentar 345
KH. Schunke schreibt am 18.04.2021, 11:04 Uhr :
Warum merken die Mediziner und Politiker erst seit gestern, dass bei den Jugentlichen die Inzidenzwerte prozentual um ein vielfaches höher sind als bei den Erwachsenen??? Vorschlag: Schließung aller Schulen in Deutschland für 3 bis 4 Wochen. Aber nicht zum Gebrauch von Ferien in die Türkei, Mittelmeerländer oder auf die Kanaren.
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Antwort von
Heike K , geschrieben am 18.04.2021, 11:31 Uhr :
Es wird erst jetzt bemerkt, da erheblich mehr getestet wird. Auf der anderen Seite liegt die Todesrate der 0 - 19-jähigen bis jetzt bei 17. Macht es also wirklich Sinn, den jungen Menschen die Schule zu verwehren?
Antwort von
Heinz Becker, geschrieben am 18.04.2021, 11:52 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
Je öfter die Schulen geschlossen werden, je mehr Unterricht ausfällt, desto geringer werden die Chancen bei PISA aber umso mehr werden leicht zu manipulierende Grüninnenwähler herangebildet.
Kommentar 442:
Peter Pan schreibt am 18.04.2021, 12:08 Uhr :
Im Grunde gibt es nur 2 Gründe für die nie endende Pandemie: Erstens die Inkonsequent vieler Menschen und zweitens das unwillig harte Durchgreifen der Politik.
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Antwort von
Heinz Becker schreibt am 18.04.2021, 12:25 Uhr - - - ZENSIERT - - -
Wo war denn das Durchgreifen der Politik bei der Schweinegrippe?
Oder ist die noch nicht gar nicht vorbei?
Kommentar 886
Hans-Georg Müller schreibt am 18.04.2021, 12:45 Uhr :
Warum werden keine lufttechnische Lösungen angegangen, die es auch gibt und von Aerosolexperten gefordert. Ansätze dazu gibt es beim Fraunhofer-Institut und dem Max-Planck-Institut Mainz. Virenfreie Luft bedeutet keine Infektionsgefahr, siehe Ihr Studiobetriebssituation. Problem liegt nach allen Expertenaussagen in der Luft und da müsste aus dazu die Lösung her. Ist Deutschland mittlerweile wirklich so technikfeindlich?
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Antwort von
Heinz Becker schreibt am 18.04.2021, 13:59 Uhr - - - ZENSIERT - - -
Deutschland technikfeindlich? Ja!
und das wird mit der nächsten Regierung noch schlimmer!
Kommentar 976:
Heinz Becker schreibt am 18.04.2021, 12:59 Uhr :
Zwei grundsätzliche Fragen:
1) Ist es sinnvoll jede Kritik an den Grüninnen zu vermeiden, um nicht gegen "ihre Netiquette" zu verstossen?
2) Inwieweit verstoßen Fakten gegen "ihre Netiquette" wenn sie nicht dem Regierungs- und ARD-Framing entsprechen aber wissenschaftlich nachgewiesen sind?
Kommentar 1100:
B.Tester schreibt am 18.04.2021, 14:25 Uhr :
Prof. K. Lauterbach und Bankangestellter Spahn im Jahre 2019: "Wir haben zuviele Krankenhäuser ! "Das Ergebnis sehen wir nun fast überall, ein K Haus-Chaos.mit zu wenig Betten und Pflegpersonal. Das war so gewollt!
Kommentar 1101:
Jens Jensen schreibt am 18.04.2021, 14:26 Uhr :
Hallo ARD Presseclub, warum zensiert Ihr wiedermal meinen Kommentar?? Ist es bei euch Angst vor Meinungsvielfalt oder ist es Feigheit , denn es ist ja bewiesen, dass Parteifunktionäre von Regierungsparteien bei euch in den Chefredaktionen sitzen! Beantwortet doch mal ehrlich meine Fragen, zum Thema Krankenhausfinanzierungsgesetz und der Tatsache das seit Nov.20 eine Extrazahlung erfolgt, bei Intensivbettenauslastung von 75%?!! Und warum wurden von GM Spahn 8000 Beatmungsgeräte wieder ABBESTELLT?? Warum werden Bürger die für ihre Grundrechte demonstrieren von der Polizei drangsaliert, von Politiker und Journalisten beschimpft und denunziert??? Warum wird nicht mehr ehrlich und fair bei den öffentlichen rechtlichen Sendern diskutiert??? Warum haben Sie Angst vor Meinungsvielfalt und wirklicher Demokratie?? Denn das was Sie hier seit Jahren betreiben hat mit Anstand und neutraler Berichterstattung nix mehr zutun!!!
Kommentar 1076:
Urs Dellson schreibt am 18.04.2021, 14:01 Uhr :
Wenn man in einem Landkreis 1000 Menschen testet und nur 1 davon ist positiv, dann haben wir bereits die hochgerechnete Inzidenz von 100 in 100.000. Die hiesige Medizin und Statistik, weder das RKI oder die WHO wissen effektiv, wieviel von den scheinbar Infizierten überhaupt wirklich ernsthaft krank sind. Es geht in erster Linie darum, grundsätzliche Möglichkeiten zu schaffen, verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte außer Kraft setzen zu können und nicht um die Bekämpfung von Corona. Bei Corona gehen die Verantwortlichen dermaßen schlampig vor, dass man das als Verzögerungstaktik werten könnte, bzw. politisch benutzt wird. WER ist sie wirklich? Frau Merkel hat die Notrufe der Altenheime nie gehört. Dafür gab es keine Provisionen!Erich Fromm (1900-1980), Philosoph und Sozialpsychologe „In einer kranken Gesellschaft hält man die Gesunden für verrückt.Wurden nach dem Breitscheitplatz auch Kerzen ins Fenster gestellt? Wie lange dauerte die Reaktion von Frau Merkel dazu? Cui bono?
Kommentar 1052:
B.Tester schreibt am 18.04.2021, 13:35 Uhr :
Pfizer sagte jetzt dass wahrscheinlich mit ihrem Impfstoff sogar eine 3 Impfung nötig sei.Es ist Dauerimpfen angesagt, damit der Profit der Pharmakonzerne auf ewig steige. Wo bleibt die Medikamentenforschung, kein Geld mehr da?
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Antwort von
Ute , geschrieben am 18.04.2021, 14:45 Uhr :
Wie bei der Grippeimpfung eben. Wo ist das Problem...?
Letzte Änderung: 19.04.2021 - 09:57 Uhr
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