campact: CETA - Warum Gabriel "A***karte" sagte

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CETA 11.06.2015 - Abonnent/innen: 1.686.526

Liebe Leser, am vergangenen Freitag beim Stuttgarter Kirchentag: Sigmar Gabriel betritt die Halle für die Podiumsdiskussion zu TTIP. Der gesamte Saal steht auf und hält ihm unsere „Stoppen Sie TTIP & CETA“-Schilder entgegen – ein Bild, das abends in der Tagesschau zu sehen ist. Und dem verblüfften Wirtschaftsminister entfährt tatsächlich der Satz: „Ich habe hier die Arschkarte gezogen.“ Seit vergangenem Sommer lehnte Gabriel es ab, die fast 400.000 Unterschriften unter unserem Appell gegen CETA anzunehmen. Seine fadenscheinige Begründung: keine Zeit. Doch wir sind drangeblieben und haben ihn jetzt gestellt. Wie der Plakat-Flashmob verlief und wie der Minister auf Ihre Unterschrift reagiert hat – das sehen Sie in unserem Kurzvideo: Hier klicken, um das Video anzusehen... Sigmar Gabriel war zum Kirchentag gekommen, um ein Märchen über TTIP zu erzählen: Das Märchen von einem Abkommen, das dazu diene, der Globalisierung gerechte Regeln zu geben. Doch das Gegenteil ist der Fall: TTIP und CETA verhindern, dass Parlamente und Regierungen Politik im Sinne des Gemeinwohls machen können. Sie geben den Konzernen die Macht, demokratische Entscheidungen auszuhebeln. Gabriels Märchen verfängt nicht mehr. Immer mehr Menschen wissen, dass die Paralleljustiz von tausenden Konzernen genutzt werden könnte. Es drohen Milliardenklagen wie die von Vattenfall gegen den Atomausstieg. Das Schildermeer in der Halle des Kirchentags war für Gabriel also ein eindrückliches Zeichen. Sein Plan, die Abkommen gegen den Widerstand in der Bevölkerung durchzudrücken, wird nicht aufgehen! Unsere Chance, den Angriff auf Demokratie, Umwelt- und Klimaschutz abzuwehren, war nie größer als jetzt. Aber unsere Gegner sind stark - und sie kämpfen verbissen. Es geht um viel Geld und um sehr viel mehr Macht für multinationale Konzerne. Wenn womöglich schon im Herbst die Ratifizierung von CETA ansteht, werden wir alles geben müssen. Unser Ziel ist es, jeden Politiker und jede Politikerin zu erreichen, der oder die über CETA entscheidet – egal, ob in der Bundesregierung, im Europaparlament, im Bundestag oder im Bundesrat.

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