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Donnerstag, 16. Dezember 2021

Big Pharma - Die Allmacht der Konzerne - Doku ARTE

Big Pharma - Die Allmacht der Konzerne | Doku HD Reupload | ARTE

ARTEde

Die Pharmaindustrie hat einen enormen Einflussradius und kann über gesundheitspolitische Entscheidungen verfügen. Einigen Konzernen gelingt es, Forschung, Gelder und Krankenkassen für die Förderung ihrer teuersten Medikamente zu gewinnen. Anderen wurde nachgewiesen, Nebenwirkungen vertuscht zu haben.

Seit rund zehn Jahren hat sich der Arzneimittelmarkt stark verändert. Eine Handvoll Großkonzerne, auch Big Pharma genannt, stellen den Großteil der Medikamente auf dem Weltmarkt her. Sie sind reicher und mächtiger denn je und können über die Gesundheitspolitik von Regierungen entscheiden. Die Dokumentation ist das Ergebnis einer Recherchearbeit von über einem Jahr. Sie zeigt durch Stellungnahmen von Patienten, Whistleblowern und Anwälten sowie Analysen von Medizinern, ehemaligen Ministern und Vertretern der Pharmaindustrie die Ökonomisierung des Arzneimittelsektors. Großen Laboren wird vorgeworfen, sie verheimlichten oder bagatellisierten Teile ihrer klinischen Forschungsergebnisse vor den Gesundheitsbehörden, um ihre Monopolstellung beizubehalten. So etwa bei dem Epilepsiemittel Depakine des Herstellers Sanofi, das europaweit einen Skandal auslöste. In den USA musste sich die Firma Johnson & Johnson vor Gericht verantworten, Millionen von Patienten in eine Opioidabhängigkeit getrieben zu haben. Bei der Behandlung von Makuladegeneration, einer Augenerkrankung, hat der Hersteller Novartis sich mit einem Medikament durchgesetzt, das im Vergleich zu ähnlich wirksamen Präparaten deutlich teurer ist. Doch nun hat die französische Wettbewerbsbehörde durchgegriffen: Im September 2020 wurden die Konzerne Novartis und Roche wegen missbräuchlicher Praktiken bei der Behandlung von Makuladegeneration zur Zahlung von 444 Millionen Euro verurteilt.Die Pharmaindustrie kann sich auf die Unterstützung einflussreicher Ärzte verlassen. In Deutschland deklariert nur ein Fünftel der Ärzte Zuwendungen durch die Pharmaindustrie. Im aktuellen Kampf gegen die Corona-Pandemie beleuchtet die Dokumentation die Lobbyarbeit des Herstellers Gilead, der versucht, eine Genehmigung für ein vielversprechendes Medikament zu erhalten. Die Forschungsarbeit an dem Mittel wurde zu einem großen Teil durch öffentliche Gelder finanziert. Alle Unternehmen der Branche sind derweil gespannt, wer es schafft, das Wundermittel zu finden und die Konkurrenz damit weit hinter sich zu lassen.
Dokumentarfilm von Claire Lasko und Luc Hermann (F 2018, 88 Min)

#pharmaindustrie #bigpharma #doku
Video auf Youtube verfügbar bis zum 24/01/2022
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Kommentare

Likedeeler1399
Die Pharmaindustrie hat genau so ein Interesse an der Weltgesundheit, wie die Rüstungsindustrie am Weltfrieden
GanjaGaming420
Ich liebe ARte Dokus. Nur jedesmal wenn ich die Titel lese denk ich mir: Willst du wirklich bestätigt bekommen was du längst ahnst?
Danke für eure Aufklärungsarbeit.
Petra Schreiber
Wenn ich mir das so anhöre, sind Pharmafirmen nicht anders als Drogendealer. 🥴
Street_Stylezz
Arte - der gefühlt einzige Mainstreamsender, der kritisch ist - neutral bleibt und ganz wichtig.. Die Kommentarfunktion erlaubt. Merci beaucoup ♥
endsieb
Der beste Kunde ist der abhängige Kunde. „Es ist ein brutales Geschäftsmodell“. Das kann dir jeder Drogendealer bestätigen.

Donnerstag, 4. Februar 2021

ARTE - Doku - Big Pharma - Die Allmacht der Konzerne

ARTE - Doku - Big Pharma - Die Allmacht der Konzerne ab 21.02.2021: <iframe height="360" rel="noopener nofollow" src="https://www.bitchute.com/embed/pvMnX8Qk5i38/" target="blank" width="100%"> <a href="https://www.bitchute.com/video/zbShLUM3XPkR/">Link</a> </iframe> <br />
eingebettet von Bitchute, da es bei Youtube nur bis zum 14.02.2021 verfügbar ist

ARTE.de

Die Pharmaindustrie hat einen enormen Einflussradius und kann über gesundheitspolitische Entscheidungen verfügen. Einigen Konzernen gelingt es, Forschung, Gelder und Krankenkassen für die Förderung ihrer teuersten Medikamente zu gewinnen. Anderen wurde nachgewiesen, Nebenwirkungen vertuscht zu haben. Der Kampf gegen Covid-19 stachelt die Gier der Pharmakonzerne weiter an ...

Seit rund zehn Jahren hat sich der Arzneimittelmarkt stark verändert. Eine Handvoll Großkonzerne, auch Big Pharma genannt, stellen den Großteil der Medikamente auf dem Weltmarkt her. Sie sind reicher und mächtiger denn je und können über die Gesundheitspolitik von Regierungen entscheiden. Die Dokumentation ist das Ergebnis einer Recherchearbeit von über einem Jahr. Sie zeigt durch Stellungnahmen von Patienten, Whistleblowern und Anwälten sowie Analysen von Medizinern, ehemaligen Ministern und Vertretern der Pharmaindustrie die Ökonomisierung des Arzneimittelsektors. Großen Laboren wird vorgeworfen, sie verheimlichten oder bagatellisierten Teile ihrer klinischen Forschungsergebnisse vor den Gesundheitsbehörden, um ihre Monopolstellung beizubehalten. So etwa bei dem Epilepsiemittel Depakine des Herstellers Sanofi, das europaweit einen Skandal auslöste. In den USA musste sich die Firma Johnson & Johnson vor Gericht verantworten, Millionen von Patienten in eine Opioidabhängigkeit getrieben zu haben. Bei der Behandlung von Makuladegeneration, einer Augenerkrankung, hat der Hersteller Novartis sich mit einem Medikament durchgesetzt, das im Vergleich zu ähnlich wirksamen Präparaten deutlich teurer ist. Doch nun hat die französische Wettbewerbsbehörde durchgegriffen: Am 9. September wurden die Konzerne Novartis, Roche und Genentech wegen missbräuchlicher Praktiken bei der Behandlung von Makuladegeneration zur Zahlung von 444 Millionen Euro verurteilt. Die Pharmaindustrie kann sich auf die Unterstützung einflussreicher Ärzte verlassen. In Deutschland deklariert nur ein Fünftel der Ärzte Zuwendungen durch die Pharmaindustrie. Im aktuellen Kampf gegen die Corona-Pandemie beleuchtet die Dokumentation die Lobbyarbeit des Herstellers Gilead, der versucht, eine Genehmigung für ein vielversprechendes Medikament zu erhalten. Die Forschungsarbeit an dem Mittel wurde zu einem großen Teil durch öffentliche Gelder finanziert. Alle Unternehmen der Branche sind derweil gespannt, wer es schafft, das Wundermittel zu finden und die Konkurrenz damit weit hinter sich zu lassen.

Dokumentarfilm von Claire Lasko und Luc Hermann (F 2018, 88 Min)


Kommentare von Youtube

Jo Ker
"Ein geheilter Patient, ist ein verlorener Kunde"! Danke ARTE ❤
Oh Yeah
Wer glaubt, dass die Pharmalobby keinen Einfluss auf die Politik ausübt, der hat demnach wie dieses Jahr abgelaufen ist, die Kontrolle über sein Leben gänzlich verloren.
Элоиза С
Ich stamme aus Belarus und nur lerne Deutsch. Für die lange Zeit habe ich etwas deutschsprachige gesucht, aber alle Videos und Serien haben mich nicht gepackt. Plötzlich entdecke ich ARTEde. Und diese Doku sind die beste jornalistische Arbeit, die ich jemals gesehen habe. Bessere als in russisch, belarusisch und englisch! Ich kann nicht stoppen gucken! Meine Sprachekentnisse sagen ihnen "Danke"! Und ich persönlich auch!

Samstag, 12. Dezember 2020

ARTE - Doku - Big Pharma - Die Allmacht der Konzerne

https://www.youtube.com/watch?v=5ckDyDZuwPE Big Pharma - Die Allmacht der Konzerne | Doku | ARTE

ARTE.de

Die Pharmaindustrie hat einen enormen Einflussradius und kann über gesundheitspolitische Entscheidungen verfügen. Einigen Konzernen gelingt es, Forschung, Gelder und Krankenkassen für die Förderung ihrer teuersten Medikamente zu gewinnen. Anderen wurde nachgewiesen, Nebenwirkungen vertuscht zu haben. Der Kampf gegen Covid-19 stachelt die Gier der Pharmakonzerne weiter an ...

Seit rund zehn Jahren hat sich der Arzneimittelmarkt stark verändert. Eine Handvoll Großkonzerne, auch Big Pharma genannt, stellen den Großteil der Medikamente auf dem Weltmarkt her. Sie sind reicher und mächtiger denn je und können über die Gesundheitspolitik von Regierungen entscheiden. Die Dokumentation ist das Ergebnis einer Recherchearbeit von über einem Jahr. Sie zeigt durch Stellungnahmen von Patienten, Whistleblowern und Anwälten sowie Analysen von Medizinern, ehemaligen Ministern und Vertretern der Pharmaindustrie die Ökonomisierung des Arzneimittelsektors. Großen Laboren wird vorgeworfen, sie verheimlichten oder bagatellisierten Teile ihrer klinischen Forschungsergebnisse vor den Gesundheitsbehörden, um ihre Monopolstellung beizubehalten. So etwa bei dem Epilepsiemittel Depakine des Herstellers Sanofi, das europaweit einen Skandal auslöste. In den USA musste sich die Firma Johnson & Johnson vor Gericht verantworten, Millionen von Patienten in eine Opioidabhängigkeit getrieben zu haben. Bei der Behandlung von Makuladegeneration, einer Augenerkrankung, hat der Hersteller Novartis sich mit einem Medikament durchgesetzt, das im Vergleich zu ähnlich wirksamen Präparaten deutlich teurer ist. Doch nun hat die französische Wettbewerbsbehörde durchgegriffen: Am 9. September wurden die Konzerne Novartis, Roche und Genentech wegen missbräuchlicher Praktiken bei der Behandlung von Makuladegeneration zur Zahlung von 444 Millionen Euro verurteilt. Die Pharmaindustrie kann sich auf die Unterstützung einflussreicher Ärzte verlassen. In Deutschland deklariert nur ein Fünftel der Ärzte Zuwendungen durch die Pharmaindustrie. Im aktuellen Kampf gegen die Corona-Pandemie beleuchtet die Dokumentation die Lobbyarbeit des Herstellers Gilead, der versucht, eine Genehmigung für ein vielversprechendes Medikament zu erhalten. Die Forschungsarbeit an dem Mittel wurde zu einem großen Teil durch öffentliche Gelder finanziert. Alle Unternehmen der Branche sind derweil gespannt, wer es schafft, das Wundermittel zu finden und die Konkurrenz damit weit hinter sich zu lassen.

Dokumentarfilm von Claire Lasko und Luc Hermann (F 2018, 88 Min)
►Video auf Youtube verfügbar bis zum 14/02/2021


Kommentare

Fa S.
Die heutige Pharmazie ist wahrscheinlich die legalste Mafia in der Geschichte
Holla DieWaldfee
Wenn ich könnte würde ich die 200€ von mir erpressten GEZ Gelder ausschließlich dieses Jahr an ARTEde abdrücken
Rene Krohn
Einen Kiffer wegen einem Gramm vors Gericht antanzen lassen ABER diese Leute machen Profit in einer würde ich sagen Grauzone
rico Neugebauer
Es ist erschreckend, schon wenn man weiß das selbst Gesundheitsminister für diese Lobby arbeiten.
Tanja Wörthmüller
die 220 dislikes können nur von der Pharma kommen :-)
Some One
Die wahren Drogenhändler tragen Anzüge!!!
Jamila Peiter
WER TÖTET, DIREKT ODER INDIREKT MUSS INS GEFÄNGNIS! Wieso müssen diese "Menschen" nur geldstrafen bezahlen?

Montag, 4. Februar 2019

change.org - JEFTA beschädigt unerträglich unsere Demokratie!


Marianne Grimmenstein hat gerade ein Update zur Petition „JEFTA + Co. in Den Haag STOPPEN!” veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:
Neuigkeit zur Petition

JEFTA beschädigt unerträglich unsere Demokratie!

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
JEFTA ist ein „Ermächtigungsabkommen“ für Konzerne, das den Einfluss von uns WählerInnen weiter aushöhlt! JEFTA enthält zahllose Rechtsbrüche in vielen wichtigen Bereichen (Grundgesetz, EU-Recht, Völkerrecht).  Mit JEFTA will man die strikte Marktliberalisierung (Neoliberalismus), durchsetzen. Deshalb werden sehr viele wichtige Problemfelder unserer...

Vollständiges Update lesen


Sonntag, 28. Januar 2018

OXFAM - Alle zwei Tage ein neuer Milliardär




Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander.

Zur Online-Version


Duong Thi Lan näht für große internationale Marken. Sechs Tage die Woche, neun Stunden am Tag. Sie bekommt einen US-Dollar die Stunde. Zum Leben reicht das kaum.





Liebe Leser,

die 32-jährige Duong Thi Lan aus Vietnam näht Absätze und Sohlen für Schuhe internationaler Marken zusammen. An sechs Tagen die Woche, neun Stunden am Tag. Für einen US-Dollar pro Stunde. Sie selbst kann sich diese Schuhe nicht leisten. Die großen Konzerne drücken die Löhne. So maximieren sie ihre Profite – auf Kosten der Arbeiter/innen und Angestellten.
 

Jetzt Lans Geschichte anschauen









Anstatt in Löhne zu investieren, wollen die Konzerne vor allem Gewinne an ihre Aktionär/innen ausschütten. Es sei denn, es handelt sich um die Gehälter der Konzernchefs. Die sind üppig: In nur vier Tagen verdient der Vorstandsvorsitzende eines der fünf größten Modekonzerne so viel wie eine Näherin in Bangladesch in ihrem ganzen Leben.

Und während die Superreichen ihr Vermögen in Lichtgeschwindigkeit vermehren, tritt die arme Hälfte der Weltbevölkerung auf der Stelle. Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Die Zahl der Milliardär/innen ist im letzten Jahr in bisher nicht dagewesener Weise gestiegen – alle zwei Tage kam ein/e neue/r Milliardär/in hinzu. Den Preis der Profite zahlen Milliarden Menschen weltweit, die für Hungerlöhne schuften.

Steuervermeidung von Konzernen verschärft prekäre Lage

Konzerne drücken nicht nur Löhne, sie drücken sich auch davor, ihre fairen Steuerbeiträge zu leisten. Ihre Milliardengewinne schaffen Konzerne und Superreiche in Steueroasen. Damit bringen sie jene Länder, in denen die Gewinne erwirtschaftet wurden, um dringend benötigte Einnahmen. Diese fehlen dann für die Ausstattung von Bildungs- und Gesundheitssystemen. Schlechte Löhne und keine Chancen auf gute Bildung und Gesundheitsversorgung sind für Millionen Menschen bittere Realität.

Frauen zahlen den höchsten Preis

Besonders Frauen leiden unter dieser fatalen Schieflage. Das derzeitige Wirtschaftssystem fußt auf ihrer konsequenten Ausbeutung. Weltweit werden Frauen schlechter bezahlt als Männer. Überproportional oft arbeiten sie in schlecht bezahlten Berufen und in unsicheren Arbeitsverhältnissen. Sie leisten unbezahlte Pflege- und Sorgearbeit im Umfang von schätzungsweise 10 Billionen US-Dollar jährlich und subventionieren damit die globale Wirtschaft. Frauen funktionieren für die Wirtschaft – die Wirtschaft aber nicht für die Frauen.

Die zukünftige Bundesregierung muss endlich handeln

Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander – auch weil die Politik es versäumt, die richtigen Maßnahmen gegen extreme soziale Ungleichheit zu ergreifen.

Wir fordern daher von der zukünftigen Bundesregierung, entschieden zu handeln und Ungleichheit abzubauen – zwischen Arm und Reich, zwischen Männern und Frauen, weltweit und in Deutschland.

Unterstützen Sie unsere Aktion!

Sie haben unsere Aktion bereits unterstützt? Toll, vielen Dank!

Bitte teilen Sie die Aktion auch mit Ihren Freund/innen, Bekannten und Verwandten. Wir müssen so viele Menschen wie möglich überzeugen mitzumachen.

Teilen Sie die Aktion per Facebook, E-Mail oder WhatsApp!

Gemeinsam können wir die zukünftige Bundesregierung bewegen, endlich etwas gegen die extreme Ungleichheit zu unternehmen – damit Menschen wie Duong Thi Lan nicht mehr für einen Hungerlohn schuften müssen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Herzliche Grüße

Charlotte Becker
Kampagnenkoordinatorin „Besser gleich! Schließt die Lücke zwischen Arm und Reich!“


PS: Steuervermeidung von Konzernen und Superreichen, unfaire Bezahlung von Frauen und Männern, fehlende Investitionen in Bildung und Gesundheit: Das sind Ursachen sozialer Ungleichheit, die wir dringend bekämpfen müssen. Die Politik muss jetzt handeln!










Unterstützen Sie unseren Kampf gegen soziale Ungleichheit
Jetzt spenden





Samstag, 13. Januar 2018

Klimawandel: die geheimen Machenschaften der Konzerne | WDR-Doku

Thema: Klimawandel

Klimawandel:
die geheimen Machenschaften der Konzerne
WDR Doku


WDR Doku
Am 08.11.2017 veröffentlicht

Zwei Staatsanwaltschaften und mehrere Counties in den USA haben Ermittlungen gegen Exxon und andere Ölfirmen aufgenommen - wegen gezielter Irreführung der Öffentlichkeit beim Thema Klimawandel. Die Dokumentation deckt diesen Täuschungsversuch auf und geht Hinweisen nach, dass auch in Deutschland zweifelhafte Studien veröffentlich wurden.

Mehr Infos: http://www1.wdr.de/fernsehen/die-stor...
Kategorie Reisen & Events
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Kommentare

FMDsTVChannel
"Warum muss man es sich so schwer machen? Wenn Klima nur die Summe von Wetter ist, dann geht die gesamte globale Erwärmungs-Industrie doch davon aus, dass unser Wetter nur von einem einzigen Parameter abhängen soll, an dem wir jetzt nur ein wenig drehen müssen, um Wunschwetter zu bekommen. Und dieser einzige für das Wetter relevante Parameter ist auch nur zu einem sehr geringen Prozentanteil in der Atmosphäre vorhanden.

Das ist so offensichtlicher Quatsch, dass man doch gar keine „Beweise“ irgendwelcher Art braucht, oder? Ich frage mich wirklich, wie so viele Menschen diesen Quatsch glauben können. Nicht die globale Erwärmung durch CO2 muss widerlegt werden (ist sie ja längst), sondern den Menschen muss irgendwie vor Augen geführt werden, für wie dumm sie von Politik und Medien gehalten werden, dass ihnen dieser Bären-Quatsch weitgehend widerstandslos aufgebunden wird. Und dass sie für diesen Quatsch Milliarden abdrücken müssen.

Eine andere Frage ist, warum dieser Quatsch überhaupt von Polit-Ideologen und einer willfährigen Journaille so gewaltig kolportiert wird. Aber hierüber möchte ich nicht spekulieren."

Chris Frey, 08.11.2017
(Kommentar aus, "Einige grandios gescheiterte Klima-Prophe­zeingen")

Dass der menschengemachte Klimawandel bis heute wissenschaftlich nicht nachgewiesen ist, ist Fakt. Übrigens befürwortet Exxon Mobil das Pariser Klimaabkommen (s. dazu z. B. FAZ vom 29.03.2017, "Exxon Mobil: Trump soll bei Vereinbarungen bleiben").

Hinz Kunz
Der Klimawandel ist nicht menschengemacht! Wir werden belogen damit uns die Regierungen alles mögliche an Steuern und Zwängen aufzudrücken können. Es gibt keinen einzigen Beweis für Klimawandel vom Menschen, das sind alles nur Computermodelle die sich nicht in der Realität widerspiegeln.

Uwe S. aus W. am Rh.
Die Klimalüge, die größte Propagandakampagne seit Dr. Goebbels Zeiten, die ich über gez auch noch zwangsfinanzieren muß... Wer verdient eigentlich wirklich daran wenn künftig die Luft zum Atmen als ´Neuer Markt´ betrachtet wird?

34 Realist
Den Menschen wird seit Jahren durch apokalyptische Bilder von Wirbelstürmen und Überschwemmungen suggeriert: das hat CO2 gemacht! CO2 erwärmt das Klima! CO2 ist unser Problem! Eine ganze Industrie baut mittlerweile auf dieser Behauptung auf. Da wäre es doch toll, wenn sie auch zutreffen würde – schließlich liegt jede Menge Geld auf dem Tisch und besonders Deutschland möchte am liebsten alles auf eine Karte setzen und besser heute als morgen aus der fossilen Energie raus, während Länder wie China und Indien dies nicht vorhaben. Das deutsche Weltenretter-Gen hält uns derzeit trotz steigender Energiekosten noch bei der Stange und damit wir die Assoziation CO2 = Klimawandel auch weiterhin im Kopf behalten, tagen Jahr für Jahr Zehntausende Aktivisten des Klimaschutzes, die alle nur unser Bestes wollen – unser Geld.

Pan Tau
Fragen an diejenigen, die den menschengemachten Anteil am Klimawandel für wahr halten, also auch an die WDR-Filmemacher: 1. hat sich der Meeresspiegel in der Zeit der industriellen Revolution stärker erhöht als davor? (der Messzeitraum geht über Hunderte von Jahren). Steigt die globale Temperatur? Hat die Zahl der starken Tornado´s in den letzten 60 Jahren zugenommen? Zu diesen Fragen liefert der Physiknobelpreisträger für Supraleiter die nötigen Statistiken, die man selbstverständlich nachträglich noch selber überprüfen kann. Warum geht der Bericht nicht auf diese leicht überprüfbaren Thesen ein? 8 Mrd Euro jährlich, und dennoch muss ich auf low-budget-youtube-channels gehen, um mich kritischer, gründlicher informieren zu können? Was eine Groteske.

Boris Born
CO2 ist mit 0.04 Anteilen in der Luft für den Klimawandel verantwortlich! Gaddafi war ein Schurke und sein Land musste weggebombt werden! Die USA landeten 16.7.1969 auf dem Mond! Saddam’s Irak musste wegen seinen Massenvernichtungswaffen von den Ehrenleuten Bush und Blair zerstückelt werden! Das Öl muss Fossilen Ursprungs sein, denn es ist so knapp, dass der “Peak Oil” noch nicht in Sicht ist! Das WTC 7 stürzte 2001 wegen eines Bürobrandes schnurstracks in freiem Fall in sein eigenes Fundament! Unser weltweites Schuldgeldsystem ist so stabil wie noch nie! ... und die Terroristen vermehren sich von alleine und bedrohen unsere Demokratie! Wem nützt das alles eigentlich? kann es sein das euer Kanal wegen solchen Sendungen so beliebt ist? ihr habt fasst viertausend klicks in einem monat geschafft! bravo!!

Samstag, 11. März 2017

campact - Dieses "Gericht" schlucken wir nicht

 


 
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Das ist nicht akzeptabel, Herr Juncker
Staaten, die vor privaten Schiedsgerichten verklagt werden – das nimmt zu. Wenn demokratische Entscheidungen ihren Profit schmälern könnten, steht Unternehmen dieser Weg zu hohem Schadensersatz offen – auf unsere Kosten. Dennoch will die EU-Kommission die Praxis der Paralleljustiz durch ein Exklusiv-Gericht für Konzerne weiter zementieren. Für uns ist das nicht hinnehmbar – und wir fordern Kommissionspräsident Juncker auf: Lassen Sie das!


Liebe Leser,

wir wurden alle verklagt: Derzeit verhandelt ein Schiedsgericht, ob Deutschland dem schwedischen Energie-Riesen Vattenfall eine fette Entschädigung für den Atomausstieg zahlen muss. Gegen diese Paralleljustiz für Konzerne – enthalten in TTIP und CETA – haben in den letzten Jahren Millionen Menschen in Europa protestiert. Sie wollen nicht, dass sie Schadensersatz zahlen müssen für Entscheidungen, die gut fürs Gemeinwohl sind. Doch trotz der breiten Kritik: Die EU-Kommission will die Klagemöglichkeiten für Konzerne jetzt sogar noch ausweiten.

Denn Fakt ist: Die EU verhandelt derzeit mit rund 20 Staaten bilaterale Handelsabkommen – und alle sollen den Investoren aus diesen Ländern neue Sonderklagerechte gewähren. Mehr noch: Die EU-Kommission unter ihrem Chef Jean-Claude Juncker will einen internationalen „Gerichtshof“ für Investoren errichten. „Gerichtshof“, das klingt nach Rechtsstaat – doch was der Name verspricht, hält die Realität nicht ein: Klagen können ausschließlich die Investoren. Sie selbst können nicht verantwortlich gemacht werden, wenn sie Menschenrechte verletzen oder die Umwelt zerstören.

Wenn wir jetzt sehr schnell handeln, können wir diesen Gerichtshof verhindern – und damit den Ausstieg aus der Paralleljustiz beginnen. Unser Vorteil: Diesmal sind wir viel früher dran als bei CETA. Die Pläne zum exklusiven Konzern-Gericht stehen noch ganz am Anfang. Nächsten Mittwoch läuft eine öffentliche Befragung zu dem Plan aus. Unglaublich: Die Frage, ob die Bürger/innen der EU den Gerichtshof überhaupt wollen, wird dabei gar nicht gestellt. Das zeigt, wie nervös die Kommission ist – sie fürchtet den Protest.

Deswegen starten wir mit unseren europäischen Partnern einen Appell. Wenn wir bis Mittwoch 150.000 Unterschriften zusammen haben, machen wir etwas Spektakuläres: Wir bauen einen exklusiven „Konzern-Gerichtshof“ mit rotem Teppich vor dem Kommissionsgebäude in Brüssel auf. Das ruft die Medien auf den Plan – und verursacht die Aufmerksamkeit, die Juncker fürchtet. Bitte unterzeichnen Sie daher jetzt unseren Appell!
Der Name des Gerichtshofs ist schwungvoll: „Multilateral Investment Court“, kurz MIC. Ja, das klingt viel besser als „Schiedsgericht“, ist es aber nicht. Zwar sollen die Richter dort weniger anfällig für Interessenskonflikte gemacht und eine Berufungsmöglichkeit geschaffen werden. An den problematischen rechtlichen Grundlagen, auf denen Investoren Staaten verklagen können, ändert sich dadurch jedoch nichts.
Dass Staaten und Investoren bei einer zweiten Instanz Berufung einlegen können, ist ein Fortschritt. Dennoch: Dem Schutz von Investitionen wird Vorrang gegeben vor dem Schutz von Umwelt, Verbraucher/innen und Arbeitnehmer/innen. Das heißt: Der MIC erschwert Politik, die gut ist für uns Bürger/innen – vom Bund bis in die Kommunen.
Immerhin: Der Erfolg unseres Protestes gegen den MIC hängt zum Glück nicht allein von der Europäischen Kommission ab. Denn damit die Kommission ihre Idee umsetzen kann, braucht sie das Ja der EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat. Wir wollen deswegen auch erreichen, dass sich SPD und Grüne auf eine Ablehnung des MIC festlegen. Es ist nämlich schwer vorstellbar, dass nach der Bundestagswahl weder SPD noch Grüne der Regierung angehören werden. Auch hier gilt also: Je weniger weit fortgeschritten die Pläne zum MIC sind, desto leichter ist es, die Parteien zu einem Nein zu bewegen. Deswegen: Unterzeichnen Sie bitte jetzt unseren Appell.
Herzliche Grüße
Maritta Strasser, Teamleiterin Kampagnen
Dr. Felix Kolb, Campact-Vorstand
PS: Ein kanadischer Bergbaukonzern verklagt zurzeit Rumänien: Das Unternehmen will in einer wunderschönen Berglandschaft Gold abbauen. Gleichzeitig aber kämpfen die Rumänen gegen Korruption der Eliten, für ihre Demokratie und ein geeintes Europa. Die Paralleljustiz für Konzerne abzuschaffen – das wäre eigentlich die angemessene Würdigung dieses Kampfes.
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Samstag, 4. März 2017

campact - Nach TTIP: So geht es besser

 


 
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Liebe Leser,

Millionen Menschen haben überall in der EU gegen die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA protestiert. Damit zeigten wir sehr deutlich, dass wir keine Politik wollen, die einseitig auf die Interessen der Konzerne setzt und Sozial- und Umweltstandards abbaut.

Und auch das ist unser Erfolg: Überall in Europa sind Parteien, Gewerkschaften und Journalist/innen ins Grübeln gekommen. Dennoch wird zu wenig diskutiert, wie eine andere, gerechte Handelspolitik konkret aussehen könnte. Und ohne die richtigen Ideen kann eine Veränderung der Handelspolitik nicht gelingen.

TTIP ist zwar auf Eis gelegt, aber die EU-Kommission plant schon ca. 20 weitere Abkommen gleicher Bauart. Der Zeitpunkt, die Handelspolitik von Grund auf zu ändern, ist gekommen: Jetzt braucht es dringend starke Impulse. Handelspolitik muss für die Menschen und die Umwelt da sein. Es ist an uns, zu zeigen: Weder „America first!“ à la Trump noch Neoliberalismus und Deregulierung der Märkte bieten eine nachhaltige Lösung. Die Alternative kann nur eine gerechte, soziale und ökologische Handelspolitik sein.

In Kürze wollen wir deshalb mit unseren Forderungen für eine progressive Handelspolitik an die Öffentlichkeit gehen. In einem ersten Schritt haben wir in vielen Gesprächen mit Expert/innen zehn konkrete Forderungen entwickelt, die vorrangig für die Wende zu einer progressiven Handelspolitik sind. Aber wir wollen kein reines „Expertenpapier“: Weil wir eine Bürgerbewegung sind, wollen wir wissen, was Sie denken.

Bitte nehmen Sie sich 15 Minuten Zeit, um bis zum 15.3. an unserer Online-Abstimmung teilzunehmen. In unseren Plan für eine andere Handelspolitik schaffen es nur die Forderungen, die mindestens zwei Drittel Zustimmung erhalten. Natürlich informieren wir Sie, wenn wir die Ergebnisse ausgewertet haben und unsere Forderungen für eine progressive Handelspolitik ausformuliert sind.
Oft beginnen Bewegungen mit Kritik an den Verhältnissen. Um eine wirkliche Veränderung zu erreichen, darf es aber nicht dabei bleiben. Vielmehr ist es wichtig, Alternativen aufzuzeigen. Die Bewegung für den Atomausstieg zum Beispiel beschränkte sich nicht nur auf die Warnung vor den Gefahren der Atomkraftwerke. Sie kümmerte sich auch um alternative Energiequellen wie Sonne, Wind und Wasser – und damit war sie sehr erfolgreich.

Unser Protest gegen TTIP und CETA hat die EU-Kommission zu größerer Transparenz gezwungen und die Investorenklagen in CETA selbst kommen erst in vielen Jahren oder vielleicht nie. Wenn wir jetzt gemeinsam eine Alternative anbieten, können wir die Handelspolitik grundsätzlich verbessern.

Der Zeitpunkt dafür ist sehr gut. Die Bundestagswahl in diesem Jahr wird chancenreicher, als wir es vor ein paar Wochen erwartet haben. 1,8 Millionen Campact-Aktive sind als Wähler/innen so wertvoll, dass die Politiker/innen uns zuhören werden.

Natürlich werden wir unsere Forderungen mit viel Energie öffentlichkeitswirksam präsentieren und mit Bundestags- und Europaabgeordneten diskutieren. Daher unsere Bitte an Sie: Schenken Sie uns jetzt Ihre Meinung!
Herzliche Grüße
Anna Cavazzini, Handelsteam Campact

PS: Kennen Sie das TINA-Prinzip? Margaret Thatcher hat es erfunden. „There is no alternative“ („Es gibt keine Alternative“) war der Schlachtruf neoliberaler Politik für viele düstere Jahre. Aber es gibt immer eine Alternative! Sie können es beweisen.
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