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Sendung am 21.06.2015 um 12:05 Uhr die Teilnehmer |
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Das Thema:
"Boss gegen Basis – Wie die SPD sich selbst zerlegt"
Dazu schreibt die Redaktion:
Nervosität vor dem SPD-Parteikonvent an diesem Samstag: Ex-Innenminister Otto Schily warnt die Delegierten vor einem Nein zur Vorratsdatenspeicherung als „Debakel für die SPD und ihre Führung“. Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht die Regierungsfähigkeit ihrer Partei gefährdet, stellen sich die Delegierten nicht hinter den Vorsitzenden Sigmar Gabriel.
In der Diskussion um Vorratsdatenspeicherung und TTIP zeigt sich ein Riss zwischen Parteispitze und Basis. Während Gabriel in der „Bild“- Zeitung gegen Syriza poltert und Werbung für ein Freihandelsabkommen macht, fremdeln viele Genossen mit ihrem Vorsitzenden. Sie vermissen die klare Kontur, den sozialdemokratischen Kern.
Die Regierungsarbeit läuft in weiten Teilen reibungslos, in wichtigen Kernfragen ist sich Schwarz-Rot einig, die sozialdemokratischen Projekte aus dem Koalitionsvertrag sind erfolgreich abgearbeitet. Die sozialdemokratischen Minister hat Gabriel auf Linie gebracht. In Umfragen steht die SPD dennoch konstant bei 25 Prozent. Eine Perspektive für 2017 fehlt.
Wo steht die SPD, wo steht ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel? Und passen beide noch zusammen? Hat Gabriel einen schlechten Draht zur Basis? Und welche Alternativen hat die Partei?
Darüber diskutiert Volker Herres am Sonntag im Presseclub mit seinen Gästen.
Kommentare aus dem Forum
Gabriel gleich Schröder
Schröder hat die SPD entsozialisiert. Er wurde der Genosse der Bosse. Wer hätte das für möglich gehalten. Seit dem Zeitpunkt gibt es Gott sei Dank die LINKE in unserem Land, die sich das Soziale auf die Fahnen geschrieben hat.Gabriel macht die gleiche Politik wie Schröder. Wäre er bloß Lehrer in Goslar geblieben.
Thomas Müller
Die Clique um den Schröder-Vasall Doktor Steinmeier hat die untere Mittelschicht verraten und verkauft. Sich selber mit fetten Beamten- pensionen die Taschen voll hauen. Für den kleinen Mann Verbrecher 4, Rente mit 67 und andere Schweinereien einführen. Mit Gas-Gerd riestern als Allheilmittel propagieren,jetzt durch Zinsen gegen Null das Geld entwerten. Bei der Rente mit 63 und Muttirente nur die doofen Beitrags- zahler der DRV belasten, sich selber als Beamte und 80 Berufe wie Ärzte, Apotheker, Rechtsanwälte, Journalisten aufgrund eigener Versorgungswerke nicht zur Kasse bitten. Aber sich für die Homo-Ehe stark machen. Und dann wundern, dass man nur von 25 % gewählt wird.
Sunday Die Gründe für den Niedergang der SPD sind vielfältig: "Agenda-Politik", Hartz 4, Vorratsdatenspeicherung, TTIP, um nur einige davon zu nennen. Statt umzudenken, ruiniert sich die SPD immer weiter.
SPD- denk bitte nach
Denkt Ihr von der SPD eigentlich gar nicht über die Merkelsche Russland-Politik nach?? Was erlaubt Ihr Euch dabei mitzumachen?? Ihr produziert hier in Deutschland dann gemeinsam mit der Sanktionspolitik gegen Russland weitere Arbeitslose. Ist Euch das gar nicht bewußt?? Gruss von einem SPD-Mitglied
bls
Diese Woche: SPD-Bashing. Letzte Woche: Griechenland-Bashing. Die Woche zuvor: Putin-Bashing. Vielleicht könnten sich mal die Hofberichterstatter Herres, Schönenborn und Mikich ihrer Oligarchen-Königin zuwenden, statt fortlaufend Blendgranaten zu zünden: Wo bleibt denn die Merkel-Bashing-Sendung ??? P.S. bls wünscht eine weitere schöne Woche im Borchard bei Kaviar und Schampus und eine weitere schöne Woche im Elfenbeinturm der GEZ ;-)
schmutzige Geschäfte
Meine Erfahrung ist, sobald die Menschen besser informiert sind, werden sie umso rebellischer. Und wir sind im digitalen Zeitalter, in dem sich jeder selbst besser informieren kann. Aufstände sind nur noch eine Frage der Zeit, da unsere Politikdarsteller nur noch Lobbyistenpolitik betreiben und nicht mehr die Vertreter des Volkes sind.
Petra
Sollte die CDU/CSU die Ehe auch für Homos in Deutschland beschließen,wie die Landesregierung aus SPD und Grüne in Hannover, wird es in der Union einen Erdrutsch an Austritten geben. Die Minderheit aus Schwulen und Lesben nehmen sich zu wichtig in unserem Land. Zusammenleben gerne, aber Heirat ausgeschlossen. Merkel und Seehofer sollten sich vor dieser Entscheidung hüten. Es wird schon genug-auch von der SPD- gegen Volkes Meinung gearbeitet. Und Umfragen glauben wir grundsätzlich nicht mehr, da sie manipuliert werden.
linda 59
Ich wähle die SPD seit der Agenda 2010 nicht mehr. Seither erlebe ich massiv die Schönwetterreden vom Fordern und Fördern. Beim Fordern waren sich alle einig (Arbeit, Flüchtlingspolitik, demografischer Wandel, Rentenreformen incl.Betreuungsgeld und "Nichtbeteiligung der Beamten auf Kosten der Allgemeinheit. Doch wie sieht es mit dem Fördern und gestalten aus? Dies betrifft alle gesellschaftlichen Bereiche bis hin zu den Kommunen. Solange nur die Fehler bei andern gesucht werden und Demokratie, Menschenwürde und Nachhaltigkeit auch bei der SPD nicht gewahrt werden, ist für mich diese Partei nicht mehr wählbar, da zu wenige gesamtgesellschaftlich Denkende und kreativ Gestaltende in Führungspositionen kommen, sondern immer mehr Machtmenschen.
batterietester
Werte ungeliebte Politiker nebst ungeliebte Groko. Wenn euch eure Bürger, die euch Macht und Geld auf ZEIT durch Wahl verholfen haben, nicht mehr zu passen scheinen, ja dann ungeliebte ReGIERung sucht euch endlich ein anders Volk das ihr nach Strich und Faden betrügen und verscheißern könnt! Was, kein Volk zu finden das zu blöde ist von euch vermerkel und ver(...) werden zu wollen. Fragt mal die Leute die Anno 89 Auf die Strasse gingen und die Losung unüberhörbar riefen: "Wir sind das Volk!" Es wäre an der Zeit dies mal zu wiederhohlen, 25 Jahre ist auch ein Jubiläum.
Heidemarie WÄTZOLD
SPD liegt schon am Boden und kippt trotzdem dauernd um!! Beispiel: Homo-Ehe, Vorratsdatenspeicherung, Finanzmarktregulierung, Asylpolitik, PKW-Maut, Kohle-Zertifikaten, Umweltauflagen, und und und... Davon wird sich die SPD in den nächsten Jahren nicht erholen. Gabriel wird zum Bestatter der Sozialdemokratie.
Ulysses
Wir Deutsche werden von der SPD verkauft, das S im Namen der Partei hat sie schon länst verspielt. Die viel beschworene “Demokratie” hat sich schon lange verabschiedet. Deshalb finden die wichtigen Entscheidungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und werden dann als alternativlose Massnahmen vorgetragen. Egal wie sich die Basis entscheidet, Gabriel wird es schon hinbiegen und mit der Unschuld des Engels, immer die Wahrheit sagen (nach dem entsprechenden momentanen Wissens-/Erkenntnisstand). Die BILD wird dann Tagsdarauf von seiner Überzeugugskraft schwafeln. MfG
Klaus
Na toll! Herr Herres grätscht schon bei der Frau Niejahr rein, als sie sagte, dass bei der Union gleich durchegewunken wird und überhaupt nicht diskutiert wird. Man man man wie ist man doch einseitig geschult bei der ARD.Das geht gar nicht. Der Presseclub sollte geschlossen werden.
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