Die EU schneidert eine Militäruniform?

Thema: Bundeswehr

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Wie die deutsche Zeitung „Die Welt“ in diesen Tagen mitteilte, sei in der hessischen Ortschaft Stadtallendorf im Landkreis Marburg-Biedenkopf ein „bemerkenswertes Kapitel europäischer Militärgeschichte geschrieben“ worden. Dort fand die feierliche Zeremonie der Übergabe eines militärischen Verbandes der Niederlande unter das Kommando einer Division der Bundeswehr statt. Ein solches Ereignis, wo ein europäisches Land freiwillig auf einen Kernbestandteil seiner Souveränität verzichtet, habe es zum ersten Mal gegeben, bemerken die Experten der Zeitung.

© Collage: STIMME RUSSLANDS

Konkret geht es um die Übergabe der 11. Luftbeweglichen Brigade des Königlichen Heeres der Niederlande unter das Kommando der Division Schnelle Kräfte der Bundeswehr. An dem feierlichen Appell, an dem etwa 3 000 Personen teilnahmen, waren auch die Verteidigungsministerinnen beider Länder zugegen – von deutscher Seite her Ursula von der Leyen und von niederländischer Seite her – Jeanine Hennis-Plasschaert. Der Gast aus den Niederlanden nannte diesen Schritt einen „Meilenstein der Integration“, und Frau von der Leyen sprach von einer „neuen Ära auf dem Weg zu einer europäischen Armee“.

Wie „Die Welt“ schreibt, verfüge sie über einen Brief von Generalleutnant Bruno Kasdorf an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels. Aus ihm geht hervor, dass es ein weiteres derartiges Kooperationsprojekt gebe. Und zwar die Integration der niederländischen 43. Mechanisierten Brigade in die 1. Panzerdivision der Bundeswehr. Außerdem soll auf der Grundlage einer deutschen Artillerieschule künftig eine gemeinsame Ausbildung in „taktischer Feuerunterstützung“ mit den Niederländern durchgeführt werden. Ihren Wunsch, sich daran zu beteiligen, hat Belgien bekundet, auch Frankreich und Italien haben ihr Interesse gezeigt.

Im Weiteren schreibt Generalleutnant Kasdorf, das Deutsche Heer verstehe sich als „Treiber und Vorreiter“ in der internationalen Zusammenarbeit innerhalb der Streitkräfte. Er meint, die deutschen Landstreitkräfte würden ihren Blick auch nach Süden und Osten richten, womit eine ähnliche Kooperation mit Österreich und Polen gemeint sei. Die Zeitung „Die Welt“ zitiert in diesem Zusammenhang die Worte des Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, dass die Stunde gekommen sei, „nun endlich konkrete Schritte in Richtung der europäischen Armee zu gehen“. Er meint, man könne die Erfahrung der Landstreitkräfte nun auch auf die Marine übertragen und zum Beispiel gemeinsame Schiffsbesatzungen bilden.

Die Begeisterung beider Verteidigungsministerinnen, ebenso der Politiker und Generäle Deutschlands und der Niederlande über die realen Schritte auf dem Weg der militärischen Integration kann man natürlich verstehen. Aber es sind natürlich nur einzelne Striche in den Umrissen der künftigen Europäischen Armee, wenn es solche Umrisse überhaupt geben sollte. In diesem Zusammenhang erinnern die Experten an den Ursprung dieser Idee im Nachkriegsjahr 1952, als Frankreich, die damalige Bundesrepublik Deutschland, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg den Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) unterzeichnet haben, der die Aufstellung einer integrierten europäischen Armee vorsah. Später wurden die Funktionen der kollektiven Verteidigung an den früher gebildeten Block der Nato delegiert, und das militärische Integrationsprojekt in Westeuropa hörte auf zu existieren.

In den nachfolgenden Jahren entstanden in der Sphäre der Verteidigungspolitik verschiedene Initiativen und Gruppen. Darunter zum Beispiel die Initiative des „Weimarer Dreiecks“ im Bestand Frankreichs, Deutschlands und Polens, unterstützt von Italien und Spanien, wobei es um den Aufbau gemeinsamer Strukturen für militärische Planung und Leitung ging. Man kann auch eine solche Initiative nennen wie die „Gruppe der 11“ im Jahr 2012, die insbesondere die Herausbildung eines gemeinsamen Waffenmarktes vorsah. Aber vorerst verlieren sich all diese Initiativen im Schatten der militärstrategischen Pläne der USA und der NATO. Und sie werden sich wohl kaum einen Weg bahnen können, meint der Militärexperte und Chefredakteur des Journals „Nazionalnaja oborona“ (Nationale Verteidigung) Igor Korotschenko.

„Die EU erklären seit Langem ihren Wunsch und ihre Bereitschaft, irgendwelche Militäroperationen durchzuführen“, sagte im Gespräch mit uns Igor Korotschenko. „Aber das wird Europa nicht eigenständig tun können, denn gerade die USA treten im Rahmen der Allianz als der Hauptinitiator und Geldgeber für diese oder jene Militäroperationen auf. Und die Möglichkeiten Europas sind natürlich begrenzt.“

Die Tatsache, dass in der letzten Zeit das Thema der EU-Verteidigungspolitik erneut auf der Tagesordnung in den Vordergrund tritt, ist verständlich. In diesen Tagen bewegt sich Brüssel faktisch im Fahrwasser seines großen atlantischen Partners, indem es verstärkt die Ängste vor einer mythischen russischen „Aggression“ schürt. Daher die Sanktionen gegen Russland, aber auch die Aufhebung des Embargos für die Lieferung von Waffen und militärischen Technologien an die vom Bürgerkrieg erfasste Ukraine. Hier noch eine interessante Nuance. Das Wappentier der niederländischen Streitkräfte ist ein Löwe und das der Bundeswehr - der „Bundesadler“. Für den gemeinsamen Militärverband wählte man deshalb als Symbol den „Griffin“ – das ist ein Löwe mit dem Kopf eines Adlers. Diese Fabelwesen können als Träger des Guten als auch des Bösen auftreten, sei abschließend bemerkt.
Quelle: Stimme Russlands, Oleg Sewergin