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Freitag, 11. September 2015

Griechenland soll Luftraum für russische Flüge nach Syrien schließen

Thema: Syrien

RT-Deutsch
Athen sagt OXI
USA fordern Griechenland auf Luftraum für humanitäre russische Flüge nach Syrien zu schließen

Das griechische Außenministerium hat bestätigt, dass die USA das Land aufgefordert haben, für russischen Flugzeuge, die humanitäre Hilfe für Syrien leisten, den Luftraum zu sperren. Doch die griechische Regierung hat das US-Anliegen „kategorisch“ abgelehnt. Dafür hat das bulgarische Außenministerium bekannt gegeben, dass es „aufgrund ernsthafter Zweifel über den Inhalt der Transporte“, den russischen Transportmaschinen die Durchquerung des Luftraums verneint.

Der Pressesprecher des Außenministeriums in Athen teilte mit, dass die US-Bitte registriert wurde und in Betracht gezogen werde.

Eine diplomatische Quelle aus Griechenland erklärte der Nachrichtenagentur RIA Novosti allerdings, dass Athen es abgelehnt habe, den Luftraum für russische Flugzeuge, welche humanitäre Hilfslieferungen fliegen, nach Syrien zu schließen.

Im Vorfeld hatte sich die US-Botschaft an die Syriza-Regierung in Athen gewandt und sie aufgefordert, zu einem ihrer wichtigsten politischen und ökonomischen Partner auf Wunsch Washingtons auf Konfrontationskurs zu gehen. RIA Novosti berichtete unter Berufung auf einen Informanten aus griechischen Politikerkreisen, dass Athen kein Interesse an einer Verschlechterung der bilateralen Beziehungen zu Russland habe. Die Griechen lehnten das fragwürdige Anliegen der USA deshalb kategorisch ab.

Moskau hat Griechenland für den Zeitraum vom 1. bis zum 24. September gebeten, den Luftraum zu öffnen, damit die Föderation effektiv humanitäre Hilfen für das bürgerkriegsgeschüttelte Syrien organisieren könne. Athen erlaubte die Nutzung.

Die USA scheinen offenbar unter dem Eindruck vermeintlicher russischer Waffenlieferungen an die Assad-Regierung eine diplomatische Offensive gegen Moskau gestartet zu haben. Bei genauerer Recherche stellt sich heraus, dass auch diese Gerüchte Teil eines anti-russischen Propagandarausches mit Ursprung in den USA sind.

Quelle: RT-Deutsch

Samstag, 27. Dezember 2014

Zeuge bestätigt Abschuss von MH17 durch ukrainischen Kampfjet

Thema: MH17
RIA Novosti
Malaysische Boeing über Ukraine abgestürzt

Nach MH17-Absturz:
Ukrainischer Kampfjet kehrte ohne Raketen zurück

MOSKAU, 23. Dezember (RIA Novosti).
Ein ukrainischer Kampfjet Su-25 soll am Tag des Absturzes der malaysischen MH17-Passagiermaschine im Gebiet Donezk mit Luft-Luft-Raketen an Bord gestartet, jedoch ohne sie zurückgekehrt sein, berichtet die russische Zeitung „Komsomoljskaja Prawda“.

© RIA Novosti.
Ein nicht näher bezeichneter Mitarbeiter eines ukrainischen Luftwaffenstützpunktes teilte der Zeitung mit, dass sich der Pilot des Kampfjets bestürzt über diesen Vorfall gezeigt habe. Wie der Informant mitteilte, diente er damals selbst auf der Luftwaffenbasis Awiatorskoje nahe Dnepropetrowsk. „Das ist ein gewöhnlicher Flugplatz. Damals waren dort Kampfjets und Hubschrauber stationiert…Die Flugzeuge hoben regelmäßig ab, absolvierten Bombenflüge. Die Su-25-Flugzeuge bombardierten Donezk und Lugansk. Das dauerte lange… Am Nachmittag, knapp eine Stunde vor dem Abschuss der Boeing stiegen drei Kampfjets in den Himmel. An die genaue Zeit erinnere ich mich jetzt nicht. Eines der Flugzeuge war mit Luft-Luft-Raketen bewaffnet. Das war eine Su-25“, erzählte der Mann. Auf die Frage, ob es sich vielleicht nicht um Luft-Luft-Raketen, sondern um Luft-Boden-Raketen gehandelt habe, sagte er: „Nein, ich konnte sie nicht verwechseln. Sie unterscheiden sich durch ihre Größe, Form und Farbe. Sie haben einen Lenkungskopf. Sie waren einfach zu identifizieren.“

„Nach kurzer Zeit kehrte nur ein Flugzeug zurück, die beiden weiteren wurden irgendwo im Osten der Ukraine abgeschossen. Es kehrte das Flugzeug zurück, das mit diesen Raketen bestückt gewesen war – jetzt aber ohne Raketen. Der Pilot zeigte sich darüber fassungslos“, so die Quelle. „Als der Pilot aus dem Flugzeug ausstieg, sagte er – es war ein anderes Flugzeug“. Als er gefragt wurde, was mit dem Flugzeug geschehen sei, sagte er: „Das Flugzeug war zur falschen Zeit am falschen Ort. Alle Versuche zu einem Gespräch wurden sofort gestoppt. Auch die Piloten unterhielten sich nicht mehr miteinander. Sie sind so… arrogant“.

Der Informant bezeichnete es als möglich, dass der Su-25-Pilot die Boeing mit einem Kampfjet verwechselt hat. „Vielleicht. Die Entfernung war groß. Er kann einfach nicht gesehen haben, was für ein Flugzeug das war“. Die Raketen können Ziele in einer Entfernung von drei bis fünf Kilometern erfassen, darunter in einer maximalen Höhe von 7000 Metern. „Der Pilot kann das Flugzeug nach oben richten und eine Rakete abfeuern. Die Reichweite der Rakete liegt bei mehr als zehn Kilometern“, sagte er.

Der Quelle zufolge kann so eine Rakete einen Flugzeugkörper treffen. „Das hängt von der Modifikation ab. Sie kann den Körper direkt oder 500 Meter vom Flugzeug entfernt treffen“. Hinsichtlich der Tatsache, dass die Splitter konzentriert eine Stelle trafen, mutmaßte der Informant, dass es sich um Schrapnelle gehandelt habe: Bei der Explosion einer solchen Rakete fliegen zuerst Schrapnelle und dann schlage der größte Gefechtsteil der Rakete ein.

Die Boeing 777 der Malaysia Airlines (Flug MH17) war am 17. Juli auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala-Lumpur im Gebiet Donezk in der Ostukraine abgestürzt. An Bord befanden sich 298 Insassen, darunter 193 Niederländer. Es gab keine Überlebenden. Die Kiewer Behörden machen die Aufständischen für die Katastrophe verantwortlich. Die Aufständischen verfügen nach eigenen Angaben jedoch über keine Raketen, mit denen sie ein Flugzeug in solch einer Höhe hätten abschießen können. Wie es in einem Zwischenbericht zur Flugzeugkatastrophe heißt, war das Flugzeug wegen struktureller Schäden auseinander gefallen, verursacht durch massive Einschläge. Wer die Geschosse abgefeuert hat, konnte bis heute nicht ermittelt werden.



RTDeutsch
Zeuge bestätigt Abschuss von MH17 durch ukrainischen Kampfjet

Ein Zeuge, der zuvor auf einem ukrainischen Militärflughafen arbeitete, hat gegenüber russischen Ermittlungsbehörden angegeben, dass er persönlich gesehen hat, wie am Tag des Abschusses von MH17 eine ukrainische SU-25 mit Luft-Luft Raketen zum Einsatz gegen die Ostukraine abgehoben ist. Nach der Rückkehr fehlten die Raketen und der Pilot war sichtlich erschüttert und sagte: “Es war das falsche Flugzeug.” Der Zeuge wird von den Behörden aufgrund seiner Detailkenntnisse und Überprüfung durch Lügendedektoren als glaubwürdig eingeschätzt.

Quelle: Ruptly
Am Dienstag gab der aus Angst vor Repressalien unerkannt bleiben wollende Zeuge ein Fernsehinterview in Moskau. Dabei wurde er an einen Lügendetektor angeschlossen, der keinerlei Verfälschungen in den Aussagen des Whistleblowers dokumentierte.

„Die Tatsachen wurden vom Zeugen klar und ohne Inkonsistenzen skizziert. Die Ermittler bewerten die Aussagen als wahrheitsgemäß. Der Lügendetektortest bestätigte den Wahrheitsgehalt“, fasste Wladimir Markin, Leiter der russischen Untersuchungskommission zum Absturz von MH17, zusammen.


„Den Darstellungen zufolge sah der Zeuge mit eigenen Augen den Kampfjet, der mit R-60 Luft-Luft-Raketen bewaffnet war und von einem ukrainischen Militärpiloten namens Wladislaw Woloschin geflogen wurde, abheben“, erläuterte Markin und fügte hinzu: „Es bestand keine Notwendigkeit das Kampfflugzeug mit Luft-Luft-Raketen zu bewaffnen, da die pro-russischen Volksmilizen gar keine eigenen Luftstreitkräfte besitzen. Das Flugzeug kam ohne Raketen bestückt zurück.“

Der Pilot wirkte laut Aussagen des Zeugen bei seiner Ankunft völlig durcheinander und meinte nur: „Es war das falsche Flugzeug“. Auf Nachfrage des Bodenpersonals soll er geantwortet haben: „Ein Flugzeug war zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“

Unterdessen erklärte der russische Offizielle, dass der Untersuchungsausschuss sich auch weiterhin der Erfassung sowie Analyse der Beweise widmen werde und jegliche Informationen mit der von den Niederlanden angeführten internationalen Untersuchungskommission teilen werden, „falls sie überhaupt ernsthaft an einer Wahrheitsfindung interessiert sein sollten.“

Den Vernehmungen nach werde der Zeuge in Russland unter Schutz gestellt, da sein Leben nach den Aussagen als gefährdet eingeschätzt wird. Allein Teil-Aussagen des Zeugen sind bereits sehr brisant, da die ukrainische Regierung bisher kategorisch behauptet hat, dass zum Zeitpunkt des Absturzes von MH-17 kein einziges ukrainisches Kampfflugzeug sich im Luftraum der Ostukraine befand.
Quelle: RTDeutsch

Russland sieht Verfassungsverstoß Chruschtschows bei Krimverschenkung

Thema: Krim
RIA Novosti
Die Zukunftsentscheidung auf der Krim
Verschenkte Krim:
Russland sieht Verfassungsverstoß Chruschtschows


© RIA Novosti.
MOSKAU, 23. Dezember (RIA Novosti).
Die Vorsitzende des russischen Föderationsrats, Walentina Matwijenko, hat vorgeschlagen, den Beschluss des Politbüros zur Übergabe der Krim an die Ukraine im Jahr 1954 für illegitim zu erklären, schreibt die Zeitung „Wedomosti“ am Dienstag.

Matwijenko sagte bei einem Treffen von Präsident Wladimir Putin mit russischen Parlamentariern, dass der Begriff Krim-Annexion nicht akzeptiert werde und man einen Gesetzentwurf ausarbeite, in dem die Übergabe der Krim an die Ukraine nachträglich für illegitim erklärt werde. Wie das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, Igor Morosow, betonte, wurde die damalige Entscheidung ohne Referendum getroffen und habe damit gegen die Verfassung der Sowjetunion verstoßen. „Damals wurde gegen den gesamten formellen Ablauf verstoßen. Man sollte jetzt zur damaligen Zeit zurückkehren, die Situation mit dem Völkerrecht in Einklang bringen und die historische Gerechtigkeit wiederherstellen“, so Morosow. Der Gesetzentwurf soll in einer der nächsten Sitzungen erörtert werden.

Laut dem Mitglied des GUS-Ausschusses in der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus) Wassili Lichatschow gibt es rechtliche Gründe für die Verabschiedung dieses Gesetzes, weil bei der Krim-Übergabe gegen die damalige Verfassung der Sowjetunion verstoßen wurde. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, würden internationale Gerichtsorgane darauf aufmerksam werden.

Dem Politologen Andrej Suschenzow zufolge will Russland damit weitere völkerrechtliche Argumente bei der Krim-Frage bekommen. Dieses Gesetz könnte vor einem Schiedsgericht angewandt werden, falls russische Unternehmen, die von den Sanktionen wegen des Krim-Beitritts betroffen sind, vor Gericht ziehen wollen.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Russland erwägt Reaktivierung der Atomraketen-Züge

Thema: Neuer Rüstungswettstreit?
RIA Novosti
Russland erwägt Reaktivierung von Atomraketen-Zügen

Russischer Atomraketen-Zug © Photo JSC RZD
MOSKAU, 16. Dezember (RIA Novosti)
Russland könnte demnächst seine Eisenbahn-Raketentruppen wiederbeleben, schreibt die "Rossijskaja Gaseta" am Dienstag.

Das könnte eine schlechte Nachricht für Washington werden, denn einst galten diese Kräfte als nahezu unverwundbar, weil mit Raketen bewaffnete Züge von üblichen Passagierzügen aus der Luft bzw. aus dem Weltall kaum unterschieden werden konnten. In den 2000er-Jahren zwangen die Amerikaner Moskau, zunächst die Raketenzüge aus dem Verkehr zu ziehen und später zu entsorgen. 2005 wurden alle Raketenzüge im Sinne des im Januar 1993 von den Präsidenten Boris Jelzin und George Bush Sr. unterzeichneten START-II-Vertrags außer Betrieb gesetzt. 2007 wurde die letzte Rakete für Eisenbahnkomplexe entsorgt.

Angesichts der wachsenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen scheint die Wiederbelebung der Eisenbahn-Raketentruppen ein angemessener Schritt zu sein, zumal dieser Schritt laut Experten dem 2010 unterzeichneten START-III-Vertrag nicht widersprechen würde.

Das Problem ist nur, dass diese Waffen in der Ukraine entwickelt und gebaut wurden. Vertreter der russischen Strategischen Raketentruppen behaupten jedoch, dass die ersten neuen Raketenzüge bereits in drei bzw. vier Jahren gebaut werden könnten.

Russischer eisenbahngestützter Raketenkomplex BZRK
© Photo Pressedienst der Strategischen Raketentruppen Russlands
Der Optimismus stützt sich darauf, dass Bulawa-Feststoffraketen für Atom-U-Boote bzw. deren bodengestützte Version RS-24 Jars modifiziert und auch auf Zügen aufgestellt werden können.

Experten zufolge könnten die russischen Feststoffraketen noch besser als ihre ukrainischen „Schwestern“ sein, die derzeit als einmalig nach ihren taktischen und technischen Eigenschaften gelten.

Was ist eigentlich ein Eisenbahn-Raketenkomplex? Es handelt sich um einen Zug, dessen Wagen unverwüstlich und äußerst standfest sind: Selbst eine Explosion eines Atomsprengkopfes in einer Entfernung von Hunderten Metern übersteht dieser Zug unbeschädigt. Ein solcher Zug kann einen Monat lang völlig autonom betrieben werden. Die darauf installierten Raketen können binnen weniger Minuten zum Abschuss bereit gemacht werden. Die auf Bulawa-Basis entwickelten Raketen können 10 000 Kilometer weit fliegen, wobei die Treffgenauigkeit in einem Radius von 100 Metern zum Ziel liegt. Bilder eines Atomrakentenzugs
Quelle: RIA Novosti

Samstag, 13. Dezember 2014

CIA-Folterpraktiken von Human Rights als völkerrechtswidrig kritisiert

Thema: CIA
RIA Novosti
Human Rights Watch kritisiert CIA-Folterpraktiken als völkerrechtswidrig

WASHINGTON, 10. Dezember (RIA Novosti).
Die Misshandlungen der von CIA-Agenten festgenommen Menschen, die Gegenstand eines aktuellen Berichtes des Aufklärungsausschusses des Senats des US-Kongresses sind, hat Kenneth Roth, Exekutivdirektor der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, am Mittwoch in Washington als „eine himmelschreiende Verletzung des Völkerrechts“ bezeichnet.

„Das ist ein sehr trauriges Moment in der amerikanischen Geschichte. Die Bush-Administration hatte beschlossen, auf unterschiedliche Bedrohungen durch Terrorangriffe mit Folter zu reagieren“, so Roth.

Ihm zufolge darf selbst im Krieg zu keiner Folter gegriffen werden. Aber die Bush-Administration habe immer wieder extrem brutale Folter angewendet, so der Menschenrechtler.

Laut Roth kann nicht mehr bestritten werden, dass es derartige Praktiken gegeben hat, denn der genannte Bericht liefere klare Beweise dafür. „Die in dem Bericht des Senats enthaltenen Schlussfolgerungen müssen den Versuchen der CIA, die Tatsache zu verneinen, dass sie Folter, ein nicht zu rechtfertigendes Verbrechen, angewendet hat, für immer ein Ende setzen“, so der HRW-Chef.

Ein umfangreicher Abschnitt des 6000-seitigen Berichts, der Misshandlungen von Häftlingen im CIA-Gewahrsam dokumentiert, wurde am 9. Dezember publik gemacht. Berichtet wird unter anderem über CIA-Übergriffe sowie über ungesetzliche Festnahmen wegen Terrorverdachts in der Regierungszeit von Präsident George Bush junior.
Quelle: RIA Novosti

RIA Novosti
Folter in CIA-Gefängnissen: Polen als Mittäter verurteilt

MOSKAU, 25. Juli (RIA Novosti).
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die polnische Regierung der illegalen Inhaftierung von Terrorverdächtigten in CIA-Gefängnissen mitschuldig gesprochen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

Foto: (c) RIA Novosti
Die Kläger waren zwei ehemalige Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba, die in den Jahren 2002 bis 2003 auf polnischem Boden grausam misshandelt worden waren.

Den Straßburgern Richtern zufolge hat Polen gegen mehrere Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen. Die polnischen Behörden hätten geduldet, dass Häftlinge in CIA-Gefängnissen in ihrem Land gefoltert wurden.

Es handelt sich um zwei Häftlinge, die später aus Europa nach Guantanamo gebracht wurden. Der aus Saudi-Arabien stammende Abdurrahim an-Nashiri wurde 2002 wegen angeblicher Verbindungen zur Al-Qaida und Vorbereitung eines Anschlags in Jemen festgenommen. Doch bislang gab es keine offizielle Anklage. Der zweite Beschuldigte ist der Palästinenser Zayn al-Abidin Muhammed Hussain, dem ebenfalls Verbindungen zur Al-Qaida vorgeworfen werden. Er soll an den Vorbereitungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington beteiligt gewesen sein. 2002 wurden sie nach Polen gebracht, wo sie etwa ein Jahr in einem geheimen CIA-Gefängnis im Nordosten des Landes einsaßen. Später wurden sie nach Guantanamo verlegt.

Die Straßburger Richter hielten die von den Anwälten der Angeklagten vorgelegten Beweise für überzeugend, obwohl es keine offiziellen Dokumente über ihren Aufenthalt in Polen gibt.

Die Regierung in Warschau muss den Klägern jeweils 100.000 Euro und Zayn al-Abidin Muhammed Hussain weitere 30.000 Euro als Schmerzensgeld zahlen.

2005 hatten Berichte über die geheimen CIA-Gefängnisse in Polen für großen Wirbel gesorgt. Doch Warschau leugnete die Existenz der geheimen Gefängnisse. Der Straßburger Gerichtsbeschluss wurde von der Präsidialverwaltung als „Schande für Polen“ bezeichnet. „Die jetzige Regierung unternimmt alles Mögliche, um Polen in diesem Prozess zu verteidigen“, so der Sprecher der Präsidialverwaltung. Allerdings wies er darauf hin, dass die damaligen Entscheidungsträger dafür die Verantwortung tragen.

2006 hatte Washington die Existenz von geheimen CIA-Gefängnissen im Ausland zugegeben. Nach Angaben der Stiftung der George Soros Open Society aus dem vergangenen Jahr kooperierten 54 Länder mit der CIA bei Suche, Transport und Folter von Terrorverdächtigen. Dazu gehörten Länder wie Polen, der Iran, Syrien, Aserbaidschan, Georgien, Litauen und Usbekistan.
Quelle: RIA Novosti


Sonntag, 7. Dezember 2014

Bundestagsabgeordnete über Schicksal ukrainischer Flüchtlinge entsetzt

Thema: Ukraine
RIA Novosti
Uno: Zehnfache Zunahme der asylsuchenden Ukrainer in EU

MOSKAU, 05. Dezember (RIA Novosti).
Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR spricht von rund 9000 Ukrainern, die 2014 Asyl in der EU betragt haben. Damit ist ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr um das Zehnfache gestiegen.

Foto: © REUTERS/ Antonio Bronic
„Nach dem Stand von Ende Oktober haben 8936 Ukrainer internationalen Schutz in der EU beantragt“, sagte UNHCR-Sprecher William Spindler am Freitag. Damit ist mehr als das Zehnfache des Vorjahreswertes erreicht, als 885 Personen Asyl beantragt hatten.

Ein Großteil der asylsuchenden Ukrainer will sich in Polen (1826 Menschen), Deutschland (1607 Menschen), Frankreich (1076) und Schweden (840 Menschen) niederlassen.

Viel mehr Ukrainer haben nach UNHCR-Angaben 2014 eine zeitweilige bzw. dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in anderen Ländern beantragt. Von insgesamt 317.000 Ukrainern haben 222.000 solche Anträge in Russland, 60.000 in Weißrussland und 23.000 in Polen gestellt.

Die Zahl der Binnenvertriebenen in der Ukraine selbst liegt nach dem Stand von Anfang Dezember bei 514.000, hieß es. Zudem haben 233.000 in Russland den Flüchtlingsstatus bzw. zeitweiliges Asyl beantragt.
Quelle: RIA Novosti


RIA Novosti
Bundestagsabgeordnete über Schicksal ukrainischer Flüchtlinge entsetzt

MOSKAU, 21. November (RIA Novosti).
Bundestagsabgeordnete der Linkspartei sind ins Gebiet Rostow geflogen, wo sie sich mit ukrainischen Flüchtlingen und Vertretern der OSZE-Mission trafen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

© RIA Novosti. Evgeny Epanchintsev
Die Linke-Delegation wurde vom Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, geleitet. Gehrke und seine Fraktionskollegen Andrej Hunko und Michael Schlick besuchten eine Behelfsunterkunft und eine Schule mit ukrainischen Flüchtlingskindern.

Die Bundestagsabgeordneten erkundigten sich nach den Aufenthaltsbedingungen der Flüchtlinge, ihren Plänen hinsichtlich einer Rückkehr in die Heimat und über die Gründe ihrer Flucht. Nach Angaben des Pressedienstes der regionalen Behörden zeigte sich Gehrcke erschüttert durch Geschichten über getötete Angehörige und konnte seine Tränen kaum zurückhalten, so der Pressedienst der Lokalverwaltung.

Gehrcke wollte sich nach eigenen Angaben ein Bild von der Lage der Flüchtlinge machen, um darüber im Bundestag zu berichten. Nach den Treffen mit den Flüchtlingen sei man zur Ansicht gekommen, dass sich nicht nur Russland, sondern auch die ganze europäische Gemeinschaft um die Beendigung der Kämpfe in der Ukraine und Hilfslieferungen in Form von Medikamenten, Lebensmitteln und Winterkleidung bemühen sollte, so Gehrcke.

In den vergangenen zweieinhalb Monaten ist die Zahl der Flüchtlinge im Gebiet Rostow um 13.500 zurückgegangen. Nach offiziellen Angaben halten sich 40.000 Flüchtlinge in der Region auf. Wie der stellvertretende Gouverneur des Gebiets Rostow, Wadim Artjomow, betonte, hat man damit gerechnet, dass die Mehrheit der Flüchtlinge nach der Einigung auf einen Waffenstillstand in die Heimat zurückkehrt. Doch die Lage habe sich nicht geändert.

Am Donnerstag trafen sich die deutschen Abgeordneten mit Vertretern der OSZE-Mission in Kamensk-Schachtinski (Gebiet Rostow), anschließend flogen sie weiter nach Odessa. Quelle: RIA Novosti


Montag, 24. November 2014

Kohls Russland-Appell

Thema: Altkanzler Kohl
RIA Novosti

Rüdiger Göbel, Stimme Russlands /RIA Novosti.
Während Angela Merkel über eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland nachdenkt, beklagt ihr einstiger politischer Mentor die Isolation Moskaus im Zuge des Ukraine-Konflikts. In seinem gerade vorgestellten Appell "Aus Sorge um Europa" mahnt Altkanzler Helmut Kohl Gespräche mit Moskau an.

© RIA Novosti. Vladimir Vyatkin
Nach den Wahlen im Osten der Ukraine haut die Bundesregierung auf die Pauke. Die deutsche Kanzlerin warnt Russland vor einer weiteren Unterstützung der international nicht anerkannten Volksrepubliken im Donbass, die eine Loslösung von Kiew anstreben.

"Wenn sich die Lage verschärft, kann es auch erforderlich werden, über eine erneute Verschärfung der Sanktionen nachzudenken", diktiert Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin den Journalisten in die Notizblöcke. Es sei doch unverständlich, dass offizielle russische Stimmen die "illegalen Wahlen" in der Ostukraine anerkennen würden. Man werde nun mit den europäischen Partnern die Lage beobachten und entscheiden, so Merkels Sprachrohr, "was das für Sanktionen heißt".

Auch der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und frühere Russland-Beauftragte der Merkel-Regierung, Andreas Schockenhoff, meint, man müsse neue Sanktionen in Erwägung ziehen. Die Wahlen seien "eine weitere, von Russland unterstützte Aktion, um die Bemühungen um einen Waffenstillstand und die Einheit der Ukraine zu sabotieren". Eine derartige Provokation sollte die EU nicht einfach hinnehmen.

Ein paar Hundert Kilometer weiter südlich warnt praktisch zeitgleich Merkels Amtsvorgänger, Altkanzler Helmut Kohl, vor der unnötigen Isolierung Moskaus. Der Westen hätte sich in der Ukraine-Krise "klüger verhalten" können, schreibt er in seinem Buch "Aus Sorge um Europa", das er in Frankfurt am Main vorgestellt hat. Auf beiden Seiten seien "Fehler gemacht" und "Befindlichkeiten offenkundig nicht ausreichend beachtet" worden.

Für eine "stabile europäische Sicherheitsordnung" sei die "Einbeziehung Russlands existentiell", ruft Kohl in Erinnerung. "Russland ist das größte Land Europas, es ist der wichtigste Partner und mächtigste Nachbar der Europäischen Union im Osten. Russland ist trotz aller Schwierigkeiten und Probleme auch immer noch eines der mächtigsten Länder dieser Erde."

Das heißt, so Kohl weiter: "Was in Russland passiert und auch, was dort nicht passiert, hat Auswirkungen auf die ganze Welt und berührt uns alle – die Anrainerstaaten von Russland genauso wie die Europäische Union und darüber hinaus. Eine positive Entwicklung in Russland und ein gutes, friedliches Miteinander in der Region und im Verhältnis zur Europäischen Union wie zur Nato liegen daher in unserem eigenen Interesse."

Als Fehler wertet Kohl etwa den Ausschluss Russlands vom Zusammenschluss der führenden Industriestaaten: "Ich kann nicht verhehlen, dass ich das Bild des G7-Gipfels Anfang Juni dieses Jahres, der über viele Jahre schon ein G8-Gipfel mit russischer Beteiligung gewesen war, einschneidend und auch bedrückend fand. Ich habe mich in diesem Moment einmal mehr daran erinnert, wie viel Überzeugungskraft es mich seinerzeit als deutscher Bundeskanzler im Kreise der G7-Länder gekostet hat, Russland als echten Partner einzubinden."

Der Altkanzler gibt der Kanzlerin und den Sanktionsheulern à la Schockenhoff in der schwarz-roten Koalition mit auf den Weg: "Im Ergebnis müssen der Westen genauso wie Russland und die Ukraine aufpassen, dass wir nicht alles verspielen, was wir schon einmal erreicht hatten." Eine friedliche Lösung, die allen Beteiligten gerecht werde und die zugleich das Selbstbestimmungsrecht der Völker achte, müsse erreichbar sein. "Man muss es nur wollen, und das erreicht man am besten im Gespräch miteinander."

"Kohl springt Schröder bei", unkt "Handelsblatt"-Chef Gabor Steingart gleich munter. Für Merkel sei der "Vorgang" unbequem. "In Berlin regiert zwar die Große Koalition, aber in den Köpfen der Bürger hat die Große Koalition der Altkanzler ein wichtiges Wort mitzureden." In anderen Punkten freilich, etwa der zu frühen Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone und dem Aufweichen des Euro-Stabilitätspakts ("ein Schandstück deutscher Politik"), bekommt auch der SPD-Altkanzler vom CDU-Altvorderen eins auf die Mütze.

Und, um einer möglichen Verklärung entgegenzuwirken, Kohl kritisiert ausdrücklich auch Richtiges und Vernünftiges, etwa das Nein von Gerhard Schröder und Joschka Fischer zum US-geführten Krieg gegen den Irak, dessen Folgen bis zum Wüten der Dschihadisten-Miliz "Islamischer Staat" dieser Tage reicht. Die rot-grüne Koalition habe damals die Kriegsangst der Deutschen politisch instrumentalisiert, schreibt Kohl. "Das allein dem Wahlkampf geschuldete Verhalten eines deutschen Bundeskanzlers und seines Außenministers im Jahr 2002 ist eine wahrhaft historische Zäsur. Es ist der seit 1945 bis heute gravierendste Vertrauensbruch einer deutschen Regierung im Rahmen der freien, westlichen Welt und Wertegemeinschaft." Das habe zu "Verwerfungen" geführt, die bis heute nachwirkten, beklagt Kohl. Das über Jahrzehnte aufgebaute Vertrauen gegenüber den USA sei damals "schwer beschädigt" worden.

Leider nicht genug und nachhaltig, muss man merken.
Quelle: RIA Novosti

Mittwoch, 19. November 2014

Soziale Ungleichheit ist gefährlicher für US-Amerikaner als IS

Thema: USA
Soziale Ungleichheit ist gefährlicher für US-Amerikaner als IS
so ein Experte.
RIA Novosti
MOSKAU, 15. November (RIA Novosti)
Eine reale Gefahr für die USA stellt die wachsende Vermögensungleichheit und nicht die Bedrohung seitens der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ dar, schreibt der Chefredakteur des US-Magazins Foreign Policy, David Rothkopf.

New York - Times Square | Foto: Terabass
Lizenz: Attribution-Share Alike 3.0 Unported
90 Prozent der Gewinne würden in den USA von zehn Prozent der Bevölkerung kontrolliert, was für die Amerikaner eine größere Gefahr als die IS-Aktivitäten bedeute.

Der Islamische Staat sei natürlich für die Amerikaner und ihre Lebensweise eine reale Gefahr, aber keine so große - wenigstens jetzt nicht, sot Rothkopf.

Es handle sich dabei eher um eine Gefahr für die amerikanischen Interessen und die US-Verbündeten im Nahen Osten und an anderen Orten.

Die Amerikaner sind laut Rothkopf mit viel ernsteren Bedrohungen konfrontiert, die oft übersehen werden. Trotz des Wirtschaftswachstums während der Präsidentschaft von Bill Clinton, des wachsenden US-Aktienmarktes und der Zunahme des Bruttoinlandsprodukts steigen die Löhne nicht und die Qualität der Arbeit sei nicht gut.

Eine solche Situation sei für viele Länder kennzeichnend, aber in den USA sei sie dadurch verschärft, dass die Ungleichheit bei den Löhnen von Durchschnittsarbeitern und Topmanagern eines Unternehmens gravierender ist, als in jedem anderen Land der Welt.

„Die reale Gefahr, die den Amerikanern keine Ruhe lässt, (…) schließt nicht nur Terroristen und nicht kontrollierbare Staaten ein, sondern viel mehr politische und finanzielle Institute im Land, deren sich einige Menschen bemächtigten, die sich von ihren eigenen Interessen leiten lassen“, so Rothkopf. Diese Menschen streben danach, die amerikanische Hoffnung zu unterdrücken, wie es kein Terrorist besser tun könnte.
Quelle: RIA Novosti



Anti-IS-Kampf und Sturz Assads: Obama eröffnet zwei Fronten

US-Präsident Barack Obama schwenkt nach CNN-Angaben in seiner Syrien-Politik um, um die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) effizienter bekämpfen zu können, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

(Credit: Wikimedia Commons)
Laut CNN hat sich die US-Administration zwei Ziele gesetzt: die Bekämpfung der IS-Extremisten und einen Machtwechsel in Damaskus. Wie es aus der US-Botschaft in Moskau hieß, handelt es sich jedoch nicht um einen radikalen Kurswechsel. Der syrische Präsident Baschar al-Assad werde weiterhin unter Druck gesetzt.

Wegen des Kampfes gegen die radikalen Islamisten im Irak und in Syrien sieht sich die Obama-Administration gezwungen, ihre Syrien-Politik zu ändern. In der vergangenen Woche sollen im Weißen Haus vier Sitzungen zum Thema Syrien stattgefunden haben. Eine der Sitzungen leitete Präsident Barack Obama persönlich.

Die Aufgabe, den syrischen Präsidenten al-Assad zu stürzen, wurde bereits lange bevor die Terrorgruppe IS eine ernsthafte Gefahr für die USA und den Westen darstellte gestellt. Als IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi die Schaffung eines weltumspannenden Kalifats ausrief, wurde der Kampf gegen die militanten Islamisten eine der Prioritäten für die USA und ihre Verbündeten.

Gleichzeitig geriet das Projekt zum „demokratischen Umbau“ Syriens in die Sackgasse. Assad schaffte es, die Kontrolle über mehrere Gebiete seines Landes aufrechtzuerhalten und bei der Präsidentschaftswahl im Juni wiedergewählt zu werden. Die Einheiten der gemäßigten Oppositionellen, auf die der Westen zunächst setzte, wurden von den Islamisten zerschlagen. Die Treffen der „Freunde Syriens“, die den Sturz des Assad-Regimes anstreben, wurden seitdem seltener.

Trotz der Bedrohungen durch die IS hält Washington weiter an der „Demokratisierung“ Syriens fest. US-Diplomaten zufolge handelt es sich um keinen Kurswechsel in der Syrien-Politik, sondern eher um eine Anpassung. „Das Vorgehen hat sich nicht geändert. Als vorrangige Aufgabe gilt nach wie vor die Vertreibung der IS aus dem Irak. Wir und unsere Koalitionspartner versetzen Angriffe gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien, damit er sich nicht sicher fühlen kann und um seine Kampfstärke zu zerstören“, sagte William Stevens, Sprecher der US-Botschaft in Moskau. „Assad bleibt der größte Magnet für Extremismus in Syrien. Präsident Obama gab deutlich zu verstehen, dass diese Person ihre Legitimität als Präsident verloren hat. Deswegen streben wir zusammen mit unseren Verbündeten neben der Isolierung des Assad-Regimes die Stärkung der gemäßigten Opposition an“, ergänzte der Botschaftssprecher.

Die von „Kommersant“ befragten Experten betrachten den US-Versuch, Assad zu stürzen und gleichzeitig den „Islamischen Staat“ zu bekämpfen, mit Skepsis. „Der Zeitpunkt zum Sturz Assads wurde verpasst. Das Weiße Haus hat zurzeit kaum eine klare Vorstellung davon, wie dieses Ziel erreicht werden kann“, sagte der Sicherheitsexperte Wladimir Sotnikow. Die Änderung der Syrien-Strategie habe für Obama eine politische Bedeutung. Es handele sich eher um einen Versuch, das Gesicht vor den Republikanern im Kongress und den am feindlichsten gegenüber Assad gestimmten Mitgliedern der von den USA geführten Koalition zu wahren, so der Experte.
Quelle: RIA Novosti

Sonntag, 16. November 2014

Manipulierende, verlogene Westmedien haben Konkurrenz bekommen

Thema: RT Deutsch
RT startet erste Nachrichtenshow auf Deutsch

RT Deutsch hat mit „Der fehlende Part“ eine neue Nachrichtenshow gestartet. Die Premiere wurde am Mittwoch aus Berlin im Internet unter www.rtdeutsch.com übertragen.

© RIA Novosti. Ilya Pitalev
BERLIN, 13. November (RIA Novosti).
„Hier sind wir jetzt. Wir von RT Deutsch. Wir sind die Putin-VersteherInnen, Kreml-Marionetten, die VerschwörungstheoretikerInnen", mit diesen Worten begann die Korrespondentin Lea Frings eine Umfrage dazu, was die Leute auf der Straße vom Sendestart von RT Deutsch halten.

Nach der kurzen Befragung erzählte der Chefredakteur von RT Deutsch, Iwan Rodionow, dass das Berliner Studio von RT-Deutsch am ersten Tag Besuch aus dem NDR bekommen habe. Kollegen von Zapp haben eine halbe Stunde lang vor der Tür gestanden und die RT-Mitarbeiter durch die Fensterscheibe gefilmt. Als ein RT-Kamerateam auf den NDR-Reporter mit einer Kamera zuging, wollte dieser weder begrüßt noch gefilmt werden. Er richtete zuerst seine Handykamera auf die RT-Kollegen, sprang dann in den Bus und knallte einfach die Tür zu.

Als Gäste wurden die deutschen Militärexperten Jochen Scholz und Rainer Rupp eingeladen. Diese lobten, dass das Internet die gesamte Medienlandschaft verändert und den Menschen die Möglichkeit gegeben habe, sich alternativ zu informieren. In der Kulturkolumne berichtete „Der fehlende Part“ über die Ausladung des russischen Stardirigenten Waleri Gergijew bei den Musikfestspielen Saar.


Hier der Bericht vom NDR-Zapp-Team:



und hier von RT Deutsch, entscheiden Sie selbst.

DER FEHLENDE PART: Der deutsche Überwachungsstaat [E01]

LIVE um 19:30 Uhr dabei sein – die erste Episode von DER FEHLENDE PART

Jasmin Kosubek
In der ersten Episode von DER FEHLENDE PART bringt Jasmin Kosubek folgende Themen zur Sprache: Die Russen sind da und haben vor zu bleiben – RT Deutsch Sendestart. Kriegsmanipulation in den Medien – Wie wir auf den Krieg vorbereitet werden. Der deutsche Überwachungsstaat und mehr… Unsere Gäste heute: Ivan Rodionov – Chefredakteur von RT Deutsch zum Start von RT Deutsch, Jochen Scholz – Oberstleutnant der Luftwaffe a.D. über Kriegsmanipulation und Rainer Rupp, ehemaliger ostdeutscher Top-Agent „Topas“ über den Überwachungsstaat



Nicht erwähnt wird, dass es im deutschsprachigen Raum zur Zeit der hetzerischen Ukraine-Berichterstattung etliche Petitionen mit hunderttausenden Unterschriften gab, die RT aufforderten, endlich einen Kanal in deutscher Sprache zu bringen, um den verlogenen Westmedien etwas entgegen zu setzen.

Mittwoch, 12. November 2014

Der Russland-Appell des Helmut Kohl

Thema: Russland
RIA Novosti
Kohls Russland-Appell

Rüdiger Göbel, Stimme Russlands /RIA Novosti.
Während Angela Merkel über eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Russland nachdenkt, beklagt ihr einstiger politischer Mentor die Isolation Moskaus im Zuge des Ukraine-Konflikts. In seinem gerade vorgestellten Appell "Aus Sorge um Europa" mahnt Altkanzler Helmut Kohl Gespräche mit Moskau an.

Helmut Kohl © RIA Novosti. Vladimir Vyatkin
Nach den Wahlen im Osten der Ukraine haut die Bundesregierung auf die Pauke. Die deutsche Kanzlerin warnt Russland vor einer weiteren Unterstützung der international nicht anerkannten Volksrepubliken im Donbass, die eine Loslösung von Kiew anstreben.

"Wenn sich die Lage verschärft, kann es auch erforderlich werden, über eine erneute Verschärfung der Sanktionen nachzudenken", diktiert Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin den Journalisten in die Notizblöcke. Es sei doch unverständlich, dass offizielle russische Stimmen die "illegalen Wahlen" in der Ostukraine anerkennen würden. Man werde nun mit den europäischen Partnern die Lage beobachten und entscheiden, so Merkels Sprachrohr, "was das für Sanktionen heißt".

Auch der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und frühere Russland-Beauftragte der Merkel-Regierung, Andreas Schockenhoff, meint, man müsse neue Sanktionen in Erwägung ziehen. Die Wahlen seien "eine weitere, von Russland unterstützte Aktion, um die Bemühungen um einen Waffenstillstand und die Einheit der Ukraine zu sabotieren". Eine derartige Provokation sollte die EU nicht einfach hinnehmen.

Ein paar Hundert Kilometer weiter südlich warnt praktisch zeitgleich Merkels Amtsvorgänger, Altkanzler Helmut Kohl, vor der unnötigen Isolierung Moskaus. Der Westen hätte sich in der Ukraine-Krise "klüger verhalten" können, schreibt er in seinem Buch "Aus Sorge um Europa", das er in Frankfurt am Main vorgestellt hat. Auf beiden Seiten seien "Fehler gemacht" und "Befindlichkeiten offenkundig nicht ausreichend beachtet" worden.
Für eine "stabile europäische Sicherheitsordnung" sei die "Einbeziehung Russlands existentiell", ruft Kohl in Erinnerung. "Russland ist das größte Land Europas, es ist der wichtigste Partner und mächtigste Nachbar der Europäischen Union im Osten. Russland ist trotz aller Schwierigkeiten und Probleme auch immer noch eines der mächtigsten Länder dieser Erde."

Das heißt, so Kohl weiter: "Was in Russland passiert und auch, was dort nicht passiert, hat Auswirkungen auf die ganze Welt und berührt uns alle – die Anrainerstaaten von Russland genauso wie die Europäische Union und darüber hinaus. Eine positive Entwicklung in Russland und ein gutes, friedliches Miteinander in der Region und im Verhältnis zur Europäischen Union wie zur Nato liegen daher in unserem eigenen Interesse."

Als Fehler wertet Kohl etwa den Ausschluss Russlands vom Zusammenschluss der führenden Industriestaaten: "Ich kann nicht verhehlen, dass ich das Bild des G7-Gipfels Anfang Juni dieses Jahres, der über viele Jahre schon ein G8-Gipfel mit russischer Beteiligung gewesen war, einschneidend und auch bedrückend fand. Ich habe mich in diesem Moment einmal mehr daran erinnert, wie viel Überzeugungskraft es mich seinerzeit als deutscher Bundeskanzler im Kreise der G7-Länder gekostet hat, Russland als echten Partner einzubinden."

Der Altkanzler gibt der Kanzlerin und den Sanktionsheulern à la Schockenhoff in der schwarz-roten Koalition mit auf den Weg: "Im Ergebnis müssen der Westen genauso wie Russland und die Ukraine aufpassen, dass wir nicht alles verspielen, was wir schon einmal erreicht hatten." Eine friedliche Lösung, die allen Beteiligten gerecht werde und die zugleich das Selbstbestimmungsrecht der Völker achte, müsse erreichbar sein. "Man muss es nur wollen, und das erreicht man am besten im Gespräch miteinander."

"Kohl springt Schröder bei", unkt "Handelsblatt"-Chef Gabor Steingart gleich munter. Für Merkel sei der "Vorgang" unbequem. "In Berlin regiert zwar die Große Koalition, aber in den Köpfen der Bürger hat die Große Koalition der Altkanzler ein wichtiges Wort mitzureden." In anderen Punkten freilich, etwa der zu frühen Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone und dem Aufweichen des Euro-Stabilitätspakts ("ein Schandstück deutscher Politik"), bekommt auch der SPD-Altkanzler vom CDU-Altvorderen eins auf die Mütze.

Und, um einer möglichen Verklärung entgegenzuwirken, Kohl kritisiert ausdrücklich auch Richtiges und Vernünftiges, etwa das Nein von Gerhard Schröder und Joschka Fischer zum US-geführten Krieg gegen den Irak, dessen Folgen bis zum Wüten der Dschihadisten-Miliz "Islamischer Staat" dieser Tage reicht. Die rot-grüne Koalition habe damals die Kriegsangst der Deutschen politisch instrumentalisiert, schreibt Kohl. "Das allein dem Wahlkampf geschuldete Verhalten eines deutschen Bundeskanzlers und seines Außenministers im Jahr 2002 ist eine wahrhaft historische Zäsur. Es ist der seit 1945 bis heute gravierendste Vertrauensbruch einer deutschen Regierung im Rahmen der freien, westlichen Welt und Wertegemeinschaft." Das habe zu "Verwerfungen" geführt, die bis heute nachwirkten, beklagt Kohl. Das über Jahrzehnte aufgebaute Vertrauen gegenüber den USA sei damals "schwer beschädigt" worden.
Leider nicht genug und nachhaltig, muss man merken.
Quelle: RIA Novosti

Samstag, 8. November 2014

MH17: Weitere Spuren zum Absturz werden gesucht

Thema: MH17
RIA Novosti
Niederländische und OSZE-Experten sammeln weitere Wrackteile ein

Die für das Einsammeln der Trümmer der am 17. Juli bei Donezk abgestürzten Boeing der Malaysia Airlines zuständigen niederländischen Experten sind gestern an der Absturzstelle eingetroffen.


© RIA Novosti. Alexei Kudenko
Unmittelbar nach dem Flugzeugunglück machte Kiew die ostukrainischen Freiheitskämpfer dafür verantwortlich. Letztere behaupteten jedoch, sie hätten keine Waffen, mit denen denen sie ein Flugzeug in einer Höhe von etwa zehn Kilometern abschießen könnten. An Bord der abgestürzten Boeing 777 befanden sich 298 Insassen, darunter 27 Australier und vier Bundesbürger. Sie alle sind ums Leben gekommen.



man glaubt es kaum,
jetzt wo Russland einen Abschuss mit Bordwaffen auf ausgemusterte Flugzeuge nachgestellt hat und die gleichen Geschossspuren wie bei MH17 nachweisen konnte, schreibt selbst Focus-online:
Waren es doch nicht Separatisten?
Ermittler: Ein Kampfjet könnte MH17 abgeschossen haben


Schon länger gibt es die Theorie, dass ein Kampfjet den Flug MH17 im Juli abgeschossen hat. Nun äußert sich erstmals der holländische Chef-Ermittler zu der Frage. Er erklärt, dass sein Team nur noch von zwei Szenarien ausgeht.

Dienstag, 4. November 2014

Ein seltsames Demokratieverständnis herrscht in Kiew

Thema: Ukraine
RIA Novosti
Österreichischer Politiker wirft Kiew „auslegungsbedürftige Auffassung von Demokratie“ vor

MOSKAU, 03. November (RIA Novosti).
Der ukrainische Geheimdienst SBU hat den österreichischen Politiker Ewald Stadler, Parteivorsitzender der Reformkonservativen in Österreich, neben vielen anderen ausländischen Wahlbeobachtern in der Ostukraine zur „Persona non grata“ erklärt.

© RIA Novosti. Alexei Kudenko
„Der ukrainische Geheimdienst SBU und das ukrainische Innenministerium erklären 33 ausländische Beobachter der Wahlen in den Volksrepubliken

Donezk und Luhansk am gestrigen Allerseelen-Sonntag als unerwünschte Personen und postulieren somit ihre auslegungsbedürftige Auffassung von Demokratie“, twitterte Stadler am Montag.

Er kritisierte zudem die Reaktion des Westens auf die Wahlen der neuen Volksvertretungen und der Republik-Chefs in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk am Sonntag.

„Die EU und der Westen stimmen d´accord in den stereotypen Tenor ein und untermauern ihre geschärfte Ignoranz gegenüber dem Volkswillen“, so Stadler.

„Die OSZE erklärte sich nach Ansuchen der Volksrepubliken um Entsendung internationaler Wahlbeobachter nicht bereit dieser Einladung zu entsprechen und verwehrte sich von vornherein einer objektiven Überprüfung der Durchführung der Wahlen.“

Ausländische Wahlbeobachter waren zum Staunen gebracht worden, dass sie auf die „schwarze Liste“ gesetzt wurden. Ihnen zufolge gingen sie ihrer Pflicht nach und dieser Schritt seitens Kiews läuft dem Streben nach Frieden zuwider.



RIA Novosti
DONEZK, 03. November (RIA Novosti).
Bei den Wahlen der Republikchefs in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben nach Angaben der Wahlbehörden die bisherigen Amtsinhaber Alexander Sachartschenko bzw. Igor Plotnizki gewonnen.

© RIA Novosti. Alexei Kudenko
Nach Auszählung von 100 Prozent der Stimmen liegt in Donezk der Premier der Volksrepublik, Alexander Sachartschenko, vorne. 765 340 Wähler haben für ihn gestimmt. An der Abstimmung nahmen insgesamt 1 012 162 Wähler teil. 104 540 davon übermittelten ihre Stimmen bei der Fernabstimmung.

Bei der Wahl zur Volksvertretung in Donezk führt die Partei Donezker Volksrepublik von Sachartschenko, die 662 000 Stimmen auf sich vereinigen konnte.

Der Premier der Volksrepublik Lugansk Plotnizki kam nach der Auszählung von 100 Prozent der Stimmen auf 63,08 Prozent.
In Lugansk gewann die von Plotnizki geführte Bewegung „Mir Luganschtschine“ (Frieden für die Lugansker Region) mit 69,42 Prozent der Stimmen.

Montag, 3. November 2014

Poroschenko: Wahlen in Donbass gefährden Friedensprozess

Thema: Wahlen im Donbass
RIA Novosti
KIEW, 02. November (RIA Novosti).
Laut dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko stellen die Wahlen in Donbass eine Bedrohung für den Friedensprozess dar. Wie der Pressedienst des Präsidenten am Samstag mitteilte, hat Poroschenko versprochen, auf diese Herausforderung adäquat zu reagieren.

Foto: Kathrin Möbius CC 3.0-Lizenz
„Das Minsker Protokoll sieht die Durchführung vorgezogener Kommunalwahlen in einzelnen Donbass-Kreisen nur auf der Grundlage der ukrainischen Gesetze vor. Eine grobe Verletzung der internationalen Vereinbarungen bedroht daher den Friedensprozess. Die Ukraine wird auf diese Herausforderung adäquat reagieren“, hieß es.

Poroschenko brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland die Ergebnisse der Wahlen in Donbass nicht akzeptieren werde. „Ich rechne damit, dass auch Russland die Pseudowahlen nicht anerkennen wird, denn sie verstoßen grob gegen das Minsker Protokoll vom 5. September, unter das auch ein Vertreter Russlands seine Unterschrift gesetzt hatte“, so der ukrainische Präsident.


RIA Novosti
"Illegitime Wahlen": Kiew erklärt ausländische Beobachter in Donbass zu unerwünschten Personen

KIEW, 02. November (RIA Novosti).
Kiew will die ausländischen Wahlbeobachter, die bei den Wahlen in der Donezker und Lugansker „Volksrepublik“ eingesetzt sind, zu unerwünschten Personen erklären, wie der ukrainische Sicherheitsdienst SBU am Sonntag mitteilt.

Allein in der Donezker „Volksrepubloik“ sind 70 ausländische Beobachter aus mehreren europäischen Ländern und den USA eingesetzt.

Laut der ukrainischen Sicherheitsbehörde sind die Wahlen in Donbass illegitim. „All das geschieht mit Unterstützung ausländischer Pseudobeobachter, die bereits zu unerwünschten Personen in der Ukraine erklärt worden sind oder es noch werden“, heißt es in der Mitteilung.

Die Europäische Union will die Wahlen nicht akzeptieren, die gegen die Minsker Vereinbarungen über die Regelung in Donbass verstoßen würden. In Moskau wird hingegen die Meinung vertreten, dass eine künstliche Auslegung der Minsker Vereinbarungen der Konfliktbeilegung in der Ukraine im Wege steht.


» der Kommentar des Blogschreibers «
Warum ist in unseren Medien immer nur von einem "Süsswarenhersteller" die Rede?
Warum schreibt niemand vom Waffenproduzenten Poroschenko?
Wikipedia schreibt dazu:
Sein Vermögen erlangte er aus den Gewinnen seiner Unternehmensgruppe Ukrprominvest (u.a. Schokolade, TV-Sender, Auto-, Schiffbau- und Rüstungsunternehmen). 2013 wurde er vom Wirtschaftsmagazin Forbes mit einem geschätzten Vermögen von 1,6 Milliarden US-Dollar auf Platz sieben der ukrainischen Oligarchen gelistet. Im Jahre 2005 wurde laut dem polnischen Nachrichtenmagazin Wprost sein Vermögen noch auf etwa 350 Millionen US-Dollar geschätzt.


Donnerstag, 30. Oktober 2014

Cygnus explodiert auf dem Weg zur Internationalen Raumstation

Thema: Versorgungsflug zur ISS
RIA Novosti
Explosion der US-Rakete: Erste Stufe war in Ukraine gebaut

MOSKAU, 29. Oktober (RIA Novosti).
Die erste Stufe der US-Rakete Antares, die in der Nacht zum Mittwoch mit dem Versorgungsfrachter Cygnus an Bord beim Start zur Internationalen Raumstation ISS explodiert ist, war in der Ukraine gebaut worden.



Die erste Stufe sei vom ukrainischen Konstruktionsbüro Yuzhnoye auf der Basis der ersten Stufe der Zenit-Rakete entwickelt worden, berichtet das Portal Nasaspaceflight.com. Der ukrainische Hersteller bestätigt auf seiner Webseite, am Antares-Projekt beteiligt zu sein. Die private Antares-Rakete war wenige Sekunden nach dem Start vom Startplatz in Virginia explodiert. Menschen kamen nicht zu Schaden. Der unbemannte Versorgungsfrachter Cygnus sollte mehr als zwei Tonnen Material, darunter Forschungsanlagen, Lebensmittel und Ersatzteile, zur ISS befördern.

Der Raumfahrtexperte John Logsdon mutmaßte in einem Gespräch mit RIA Novosti, dass Probleme im Triebwerk die Panne verursacht haben könnten. Das Triebwerk der Rakete sei vor mehr als 40 Jahren für die sowjetische Trägerrakete Н-1 entwickelt worden, sagte Logsdon, Ex-Direktor des Space Policy Institute an der George Washington University. Frank Culbertson, Vizepräsident des Raketen-Herstellers Orbital Sciences, versicherte, dass die Antares-Triebwerke getestet worden seien und keine Probleme aufgewiesen hätten.

Montag, 27. Oktober 2014

Irakische Armee tötet über 300 IS-Kämpfer

Thema: Syrien/Irak
RIA Novosti
Verteidigungsministerium: Irakische Armee tötet über 300 IS-Kämpfer

BAGDAD, 26. Oktober (RIA Novosti).
Die irakische Armee hat zwei Ortschaften auf der Straße zwischen Tikrit (140 Kilometer nordwestlich von Bagdad) und Baidschi in der Provinz Salach ed-Din von Kämpfern der terroristischen Organisation Islamischer Staat (IS) befreit und mehr als 300 IS-Kämpfer getötet, wie der Pressedienst des irakischen Verteidigungsministeriums mitteilt.

In der Mitteilung wird betont, dass auch einige IS-Feldkommandeure getötet wurden.

Eine groß angelegte Operation zur Befreiung der nördlichen Randgebiete von Tikrit, die von IS-Kämpfern im Juni besetzt worden waren, begann vor einer Woche.



RIA Novosti
US-Luftwaffe greift Islamisten-Stellungen im Irak an

© US Navy / Mass Communication Specialist 3rd Class Lorelei Vander Griend
MOSKAU, 25. Oktober (RIA Novosti).
Kampfjets der USA und ihrer Verbündeten haben am Freitag insgesamt 22 Angriffe gegen die Stellungen des „Islamischen Staates“ im Irak geflogen, wie das Zentralkommando der US-amerikanischen Streitkräfte (CENTCOM) mitteilt.

Die Schläge wurden im Raum eines Großdammes nahe der Stadt Mossul, in der Nähe der Stadt Al Fallujah und bei der Stadt Baidj geführt, wie Reuters unter Berufung auf einen CENTCOM-Sprecher meldet. Die Angriffsziele waren Kampfeinheiten, Gebäude, Verkehrsmittel und Stellungen der Terrorgruppierung IS.

Nach Angaben der Militärs wurde außerdem eine Artillerieanlage nahe der Kurden-Stadt Kobane in Syrien an der Grenze zum Irak zerstört. Kobane wird seit Wochen von kurdischen Kämpfern verteidigt, die den Andrang der IS-Einheiten mit Mühe aufhalten.

Die dem Terrornetzwerk Al Qaida nahestehende radikale Bewegung IS (auch bekannt als Isis und Isil) hatte Anfang Sommer mehrere Gebiete Syriens und des Irak unter ihre Kontrolle gebracht. Am 29. Juni riefen die Islamisten in den besetzten Gebieten ein Kalifat aus. Die Regierung in Bagdad bat die Weltgemeinschaft um Hilfe, um den Vormarsch der Dschihadisten, die bereits Tausende „Ungläubige“ getötet haben, zu stoppen.

Montag, 6. Oktober 2014

Ein Moment der Wahrheit in der ARD

Thema: Ukraine / ARD
RIA Novosti
Ukraine-Berichterstattung: ARD sagt einmal sorry

Rüdiger Göbel, Stimme Russlands / RIA Novosti
Moderator Thomas Roth hat am 1. Oktober in der Hauptnachrichtensendung des Ersten wortreich einen Fehler des Moskau-Korrespondenten Udo Lielischkies eingeräumt und sich bei den Zuschauern entschuldigt. ARD-Nachrichtenchef Kai Gniffke erklärt in seinem Blog: "Wir nehmen den Fehler sehr ernst." Um gleich darauf zu betonen, "dass hier niemand aus Voreingenommenheit, aus politischem Kalkül oder in böser Absicht Fakten verdreht oder verfälscht" habe.

ARD Hauptstadtstudio © Flickr/ Michael
Die ARD hat einen Nachrichtenbeitrag aus ihrer Mediathek entfernt. Gesendet wurde er in der "Tagesthemen"-Sendung am 20. Mai. Moskau-Korrespondent Udo Lielischkies hatte da über den Tod zweier Anwohner in Krasnoarmejsk im Osten der Ukraine berichtet. Diese seien durch die "Kugeln der neuen Machthaber" – gemeint: die "prorussischen Separatisten" – gestorben, hieß es damals. Tatsächlich, so hätte nun eine "erneute Recherche" ergeben, seien die Schüsse der falschen Seite zugeordnet worden. Gefeuert hat ein Freiwilligen-Bataillon der ukrainischen Regierung.

Laut ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke hat "ein Zuschauer" auf die Falschmeldung aufmerksam gemacht. "Wir nehmen den Fehler sehr ernst", schreibt der Nachrichtenchef des Ersten. Es gehe darum, offenkundig zu machen, dass diese Information nach heutigem Wissen nicht standhalte – "wenn man so etwas hinterher erfährt, muss man es korrigieren; das ist nicht schön, aber das machen wir auch, um das Vertrauen der Zuschauer zu erhalten". In seinem Blog-Eintrag verweist Gniffke aber ausdrücklich darauf, "dass hier niemand aus Voreingenommenheit, aus politischem Kalkül oder in böser Absicht Fakten verdreht oder verfälscht" habe.

Der Fehler werde "möglicherweise Wasser auf die Mühlen derer sein, die uns vorwerfen, dass wir die russische Seite absichtlich schlecht aussehen lassen. Damit müssen wir leben." Umso wichtiger sei ihm, Kai Gniffke, "dass wir all den Menschen, die uns jeden Tag ihr Vertrauen schenken, deutlich machen können, dass wir unbewusst einen Fehler gemacht haben".

Man müsse versuchen, solche Dinge für die Zukunft so gut es geht auszuschließen, so Gniffke weiter: "Wir müssen viele Dinge noch kritischer hinterfragen, wir sollten noch vorsichtiger sein mit Urteilen, Wertungen und Schlussfolgerungen. Vor allem sollten wir deutlicher machen, dass es Informationen gibt, die wir nicht verifizieren können beziehungsweise dass uns Informationen einfach fehlen. Solche Wissenslücken müssen wir offen einräumen genau wie unsere Fehler."

Moskau-Korrespondent Udo Lielischkies barmt seinerseits: "Ich habe die Täterschaft selbstverständlich nicht absichtlich vertauscht. Aber ich trage mit diesem Fehler ungewollt zum Kampf um die Deutungshoheit im Ukraine-Konflikt bei. Das Vertrauen unseres Publikums zu verdienen – und zu behalten, ist für jeden Reporter ein großes Gut. Deswegen möchte ich transparent mit Fehlern umgehen."

Bleibt die Frage, wann die ARD sich für ihre Falschbehauptung vom Mai entschuldigt, Zehntausende Ostukrainer hätten sich in Donezk versammelt, um für die Einheit des Landes und gegen die Separatisten zu protestieren. Tatsächlich hatte der Oligarch Rinat Achmetow seine Mitarbeiter dazu aufgefordert, in der "Donbass Arena" für die Regierung in Kiew zu demonstrieren. Statt "Zehntausender" waren 300 ins Stadion gekommen.
Moment der Wahrheit in der ARD: Gut vier Monate nach der Ausstrahlung ziehen die "Tagesthemen" einen Beitrag über den Konflikt im Osten der Ukraine zurück.

Quelle: RIA Novosti

Donnerstag, 25. September 2014

Russland will Verschleppung der Ermittlungen zu MH17 verhindern

Thema: MH17
RIA Novosti
MH17-Absturz: Russland will Verschleppung der Ermittlungen verhindern

Natalia Kowalenko, Stimme Russlands / RIA Novosti.
Der Uno-Sicherheitsrat erörtert am 19. September den Verlauf der Ermittlungen zum Absturz der malaysischen Boeing in der Ukraine. Diese Sitzung wurde von Russland initiiert. Die Tragödie ereignete sich vor zwei Monaten, die Ermittlung hat jedoch bisher praktisch keinerlei Ergebnisse bekanntgegeben.

Russland wird nicht erlauben, dass die Untersuchung der Absturzumstände der malaysischen Passagiermaschine in der Ukraine gebremst wird, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Am 9. September veröffentlichten die Niederlande erste Ermittlungsergebnisse. Die Hauptschlussfolgerung in dem langerwarteten Bericht wurde die Feststellung der Tatsache, dass das Flugzeug wegen unzähliger von außen her zugefügter Beschädigungen in der Luft zerfallen sei. Woher dieser Schlag geführt wurde und vor allem von wem - das versuchten die Autoren des Berichts nicht einmal herauszufinden.

Es gab zwei Hauptversionen. Die Rakete sei von einem Fliegerabwehr-Raketenkomplex „Buk“ abgeschossen worden, mit dem die ukrainische Armee bewaffnet sei, oder von einem Kampfflugzeug Su-25, das Satelliten des russischen Verteidigungsministeriums unweit der fliegenden Boeing festgestellt hatten. Dieser Tage tauchte eine weitere Version auf. Nicht irgendwo, sondern auf der Website des Deutschen Bundestags.

© RIA Novosti, Andrej Stenin
Dort wurde ein Memorandum veröffentlicht. Es enthält Angaben, dass der Flug MN17 – die malaysische Boeing – von einer Rakete des Fliegerabwehr-Raketenkomplexes S-125 „Petschora“ (nach der Nato- Klassifizierung – SA-3) abgeschossen worden sein könnte. Zumindest hatten zwei Nato- Aufklärungsflugzeuge, die im Luftraum Polens und Rumäniens das Geschehen in der Ukraine beobachtet haben, sein In-Funktion-treten im Abschussgebiet fixiert. Das Dokument, das vom Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Markus Ederer unterzeichnet wurde, enthalte zwar keinerlei Schlussfolgerungen, doch sie würden auf der Hand liegen, bemerkt der Direktor des Zentrums für strategische Konjunktur Iwan Konowalow: „Der Bericht, den die Niederländer im Ergebnis der Untersuchung erstellten, offenbarte nichts. Es ist klar, dass die Boeing abgeschossen wurde. Aber alle erwarten die Antwort auf die Frage, wessen Rakete es gewesen sei. Die deutsche Version fügte dem allgemeinen Bild noch ein weiteres hinzu – dass es die ukrainische Seite gewesen sei. Der S-125-Komplex - das ist eine alte Anlage, in der russischen Armee gibt es sie längst nicht mehr, und schon gar nicht gehört sie zur Bewaffnung der Volkswehr des Donbass. Sollte sich diese Version bestätigen, bleibt keinerlei Zweifel daran, dass die Streitkräfte der Ukraine diese Rakete abgefeuert haben.“

Der Oberst der Reserve, der Militärwissenschaftler Dr. Anatoli Sokolow, stimmt zu, dass ein ukrainischer S-125-Fliegerabwehr-Raketenkomplex die Boeing habe abschießen können. Aber trotzdem neigt er mehr zur Version, dass das Flugzeug von einer Luft-Luft-Rakete abgeschossen wurde. Das Bild des Geschehens wäre sehr viel klarer, hätten die Ermittler alle Fakten bekanntgegeben, die sie sammeln konnten.

Im Bericht der Niederländer fehlte sogar der vollständige Gesprächskontakt der Crew mit dem ukrainischen Fluglotsen. Zwei Wochen nach der Katastrophe hatten die Ukraine, die Niederlande, Australien und Belgien eine Vereinbarung darüber abgeschlossen, die Information über die Ermittlungsarbeiten ohne die Zustimmung aller Seiten nicht zu verbreiten. Inwieweit das in menschlichem und politischem Sinne ethisch gerechtfertigt ist, ist eine Gewissensfrage. Die rechtliche Seite der Frage weckt Zweifel. Dieser Tage richtete eine Gruppe italienischer Europaabgeordneter eine Anfrage an die Europäische Kommission, ob die Vereinbarung über die Geheimhaltung der Untersuchungsergebnisse rechtmäßig sei.

Indessen haben Privatdetektive beschlossen, sich mit der Untersuchung der Katastrophe zu befassen. Eine Detektiv-Agentur aus Deutschland verkündete eine Belohnung in Höhe von 30 Millionen Dollar für Hinweise, die helfen können, die Absturzumstände der malaysischen Boeing aufzuklären.

Freitag, 12. September 2014

Neue EU-Sanktionen gegen Russland - Russlands neue Raketen

Thema: EU-Sanktionen gegen Russland
RIA Novosti
Neue EU-Sanktionen gegen Russland treffen westliche Energieunternehmen
MOSKAU, 11. September (RIA Novosti).
Das neue EU-Sanktionspaket sieht eine weitere Einschränkung der Kooperation mit Russland im Bereich der Erdölgewinnung vor, nämlich bei der Erschließung neuer Ölfelder in der Tiefsee oder auf dem Festlandsockel, berichtet die Agentur Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen.

Diese Strafmaßnahmen sollen das größte US-amerikanische Ölunternehmen Exxon Mobil Corporation und den britischen Energiekonzern BP Plc daran hindern, mit Russland bei der Ölförderung zusammenzuarbeiten.

Im Juli hatten die USA und die EU wegen des Ukraine-Konflikts auf ganze Sektoren bezogene Sanktionen verabschiedet, die unter anderem ein Verbot des Exports von Ausrüstungen zur Ölförderung in der Tiefsee und in der Arktis nach Russland vorsehen. Die Sanktionen gelten für Deals bzw. Verträge, welche ab dem 1. August 2014 geschlossen worden sind.



Thema: Neue Waffen für russische Armee
RIA Novosti
Russlands neue Raketen beunruhigen die USA
MOSKAU, 11. September (RIA Novosti).
Washington bestätigt, dass es „Meinungsverschiedenheiten“ mit Moskau bezüglich der Einhaltung des Vertrags über nukleare Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) von 1987 gibt, schreibt die "Rossijskaja Gaseta" am Donnerstag.

© RIA Novosti. Alexei Danitschew
Die für internationale Sicherheit und Rüstungskontrolle zuständige US-Vizeaußenministerin Rose Gottemoeller reist aus diesem Grund heute nach Moskau.

Warum sorgt sich Washington plötzlich um die Mittelstreckenraketen? Sind diese Sorgen begründet?

Die Nato befürchtet tatsächlich, dass Russland wieder mit dem Bau von Mittelstreckenraketen des Typs „Pioner“ beginnt. Aus Sicht der Nato könnten dadurch das strategische Gleichgewicht in Europa gekippt und die Bemühungen der USA um den Aufbau einer europäischen Raketenabwehr zunichte gemacht werden.

Die Sowjetunion hatte die erste Mittelstreckenrakete „Pioner“ im März 1976 gebaut. Im Westen wurde der Bau dieser Waffe mit großer Sorge beobachtet. Die Rakete mit einer Reichweite von 5500 Kilometern konnte einen nuklearen Sprengkopf (bzw. drei Mehrfachsprengkörper) mit einem Gewicht von einer Megatonne tragen. Mit dieser Waffe war Moskau damals in der Lage, alle europäischen Nato-Länder, den Nahen Osten, Alaska und einen Teil Kanadas ins Visier zu nehmen.

Der Westen musste sich viel Mühe geben, um die Sowjetunion zur Unterzeichnung des INF-Vertrags zu zwingen, der die Produktion und Verwendung von ballistischen Raketen mit einer Flugweite von 5500 Kilometern untersagt. Zudem musste Moskau auf die Kurzstreckenraketen des Typs „Oka“ verzichten, obwohl die Beschränkungen sich nicht darauf erstreckten.

Die Mittelstreckenraketen wurden in den späten 1980er- bzw. frühen 1990er-Jahren endgültig entsorgt. Nach dem Zerfall der Sowjetunion war Russlands Raketenarsenal ziemlich dezimiert. Viele Experten waren überzeugt, dass Moskau seine frühere militärische Stärke verloren hatte und seine Souveränität nur dank der übrig gebliebenen, aber veralteten strategischen Atomwaffen verteidigen könnte.

Plötzlich sprechen die Amerikaner ohne konkreten Anlass von Verstößen gegen den INF-Vertrag.

Russland hat bisher immer strikt seine internationalen Verpflichtungen eingehalten.

Russland darf die Serienproduktion von Mittelstreckenraketen nicht wiederbeleben. Doch Forschungsarbeiten auf diesem Gebiet sind erlaubt. Auch die Amerikaner sind in diesem Bereich aktiv.

Laut Quellen hat Russland vor kurzem neue bodengestützte operativ-taktische Raketen und Marschflugkörper erfolgreich getestet, deren genaue technische Daten allerdings nicht veröffentlicht wurden. Bekannt ist lediglich, dass mehrere Konstrukteure, die den mobilen „Iskander“-Raketenkomplex entwickelt hatten, ausgezeichnet wurden.

© RIA Novosti. Dmitry Korobeinikov
Das scheint in Washington für Beunruhigung zu sorgen. Rein formell haben die Amerikaner nicht einmal einen Grund dafür, denn der „Iskander“-Komplex ähnelt der Rakete des Typs „Oka“. Mit einer Reichweite von 500 Kilometern sind die „Iskander“-Raketen auch nicht mit dem „Pioner“-Modell zu vergleichen. Man muss jedoch bedenken, dass bei den Raketentechnologien in den vergangenen 30 Jahren große Fortschritte gemacht wurden.

Pentagon-Experten scheinen zu vermuten, dass die vom „Iskander“-System abgefeuerten Raketen 5500 Kilometer weit fliegen können. Wegen des INF-Vertrags konnte Russland die Rakete nicht unter realen Bedingungen testen. Aber das war auch nicht nötig, denn es verfügt über modernste Simulationscomputer.

Gestern wurde eine seegestützte ballistische Interkontinentalrakete des Typs „Bulawa“ erfolgreich getestet, wiederum ohne gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Außerdem hat Russland laut Quellen inzwischen eine Rakete entwickelt, die nahezu dieselben technischen Daten wie die „Wojewoda“ (Satan) haben soll. Damit könnte Russland bald unabhängig vom politischen Kurs der Ukraine werden, wo diese Raketen bisher gebaut wurden und deren Experten für ihre Wartung zuständig waren.






Montag, 8. September 2014

9. September 2014 - vorläufiger Bericht zu MH-17 wird vorgelegt

Thema: MH-17
RIA Novosti

Vorläufiger Bericht zu MH-17-Absturz in Ukraine soll am 9. September vorgelegt werden

MOSKAU, 04. September (RIA Novosti).
Der vorläufige Bericht über die Ursachen des Absturzes einer malaysischen Boeing in der Ukraine wird am 9. September vorgelegt. Die Vorbereitung des endgültigen Berichts wird Monate in Anspruch nehmen, wie der niederländische Sicherheitsrat RIA Novosti mitteilte.

Foto: © RIA Novosti. Mikhail Voskresensky
„Der Rat wird den vorläufigen Bericht zum Absturz der malaysischen Boeing, Flugnummer MH-17, am Dienstag, den 9. September, veröffentlichen. Der Bericht wird faktische Informationen beinhalten, die der Rat von Quellen erhalten hat. Die Ermittlung und die Vorbereitung des endgültigen Berichts werden noch Monate in Anspruch nehmen.

Der Sicherheitsrat rechnet damit, den endgültigen Bericht im Laufe eines Jahres nach der Katastrophe vorzulegen“, sagte die Sprecherin des niederländischen Sicherheitsrates, Sara Vernooij.



RIA Novosti
Ukraine-Krise: OSZE-Beobachter berichten über Situation bei Mariupol

MOSKAU, 05. September (RIA Novosti).
Mitarbeiter der OSZE-Beobachtungsmission in der Ukraine haben am Donnerstag die Stadt Mariupol und deren Umgebung besucht, wo es zu erbitterten Zusammenstößen zwischen der ukrainischen Armee und der Volkswehr der selbsternannten Donezker Volksrepublik (DVR) kommt.

Foto: © AP/ Mstyslav Chernov
Beobachter besuchten die Siedlung Schirokino, 22 Kilometer östlich von Mariupol, wo sich die Administration des Gebiets Donezk befindet.

Früher war mitgeteilt worden, dass die Volkswehr versucht, diese Siedlung im Sturm einzunehmen.

„Wie uns scheint, wird die Siedlung im Moment weder von der ukrainischen Armee noch von nicht regulären Formationen kontrolliert“, so Beobachter.

Die DVR-Armee hatte am 24. August eine Offensive in der südlichen Richtung begonnen.

Sie griff gleichzeitig das Dorf Jelenowka (ein südlicher Vorort von Donezk in Richtung Mariupol) und die Stellungen der ukrainischen Armee und der Nationalgarde nahe den Städten Telmanowo und Nowoasowsk an der Grenze zur Ukraine und Russland an.

Am 27. August abends rollten Panzer der DVR-Volkswehr in Nowoasowsk und bezogen Stellungen in seinen westlichen Vororten. Damit festigten sie die Verteidigung der Stadt vor einer möglichen Gegenoffensive der ukrainischen Armee.


RIA Novosti
Poroschenko: Ukrainisches Volk wird über Nato-Beitritt entscheiden

NEWPORT, 05. September (RIA Novosti).
Präsident Pjotr Poroschenko verspricht, das Volk der Ukraine über einen Beitritt des Landes zur Nato entscheiden zu lassen.

Foto: © REUTERS/ Rebecca Naden
„Die neuen Parlamentswahlen gestatten es uns, die Reformen zu beschleunigen“, sagte Poroschenko am Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels in Wales. „Sobald das Land den Kriterien für eine Mitgliedschaft entspricht, wird das ukrainische Volk darüber entscheiden, wann und wie das passieren wird“, antwortete er auf die Frage nach einem möglichen Nato-Beitritt der Ukraine.

Die jetzige Regierung in Kiew hat indes angekündigt, den blockfreien Status des Landes aufzuheben und so den Weg zum Nato-Beitritt freizumachen. In Umfragen in den Jahren 2008 und 2010 hatte sich die Mehrheit der Ukrainer gegen einen Nato-Beitritt ausgesprochen.