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Freitag, 13. Mai 2016

Schockierende Augenzeugenberichte von der türkisch / syrischen Grenze

Thema: Türkische Grenze

Soldaten schiessen angeblich auf Kinder

Die Türkei geht offenbar mit Gewalt gegen Asylsuchende aus Syrien vor. Human Rights Watch hat jetzt schockierende Augenzeugenberichte zusammengetragen.

Die Organisation Human Rights Watch beklagt in ihrem neuen Bericht vom Dienstag die ausufernde Gewalt türkischer Grenzwachen gegen Flüchtlinge.

Die Vorwürfe wiegen schwer: Auf Asylsuchende – Männer, Frauen und Kinder gleichermassen – werde geschossen und sie seien bei ihrem Versuch, in die Türkei zu gelangen, oft brutalen Misshandlungen durch die Grenzer ausgesetzt. Allein im März und April seien bei Einsätzen der türkischen Sicherheitskräfte 14 Menschen schwer verletzt und fünf Menschen getötet worden.

«Sie hatten ihm in den Kopf geschossen»

Da ist das erschütternde Schicksal von zwei Jugendlichen, fast noch Kinder, einer 13, der andere 15 Jahre alt. Die beiden Cousins sind auf der Flucht vor dem brutalen Bürgerkrieg in ihrer Heimat Syrien. Ihr Ziel: Die vermeintlich sichere Türkei. Doch ausgerechnet vor den Toren ihres Hoffnungslandes setzen wohl dessen Grenzwächter ihrer Flucht ein abruptes Ende: «Auf einmal eröffneten sie das Feuer auf uns. Mein Cousin fiel hin. Sie hatten ihm in den Kopf geschossen. Ich stand direkt neben ihm», erinnert sich der überlebende Junge an die Ereignisse der Nacht vom 14. auf den 15. April.

Im Bericht von Human Rights Watch (HRO) beschreiben zahlreiche weitere Zeugen und Überlebende die schweren Menschenrechtsverletzungen an der Grenze. So berichtet ein Mann aus Aleppo über jenen Nachmittag des 17. April, an dem er sowohl seine Schwester als auch seinen Cousin verlor.

«Ich wusste sofort, dass sie tot waren»

Mithilfe eines Schmugglers wollte die Gruppe des Mannes in der Nähe von Khurbat al-Juz einen Grenzübertritt wagen, nachdem ihr Zuhause Ziel von Bombenangriffen der syrischen Armee geworden war:

«Wir hörten das Feuer automatischer Waffen und die Kugeln landeten überall um uns herum. Die Frauen und Kinder fingen an zu schreien, aber trotzdem wurde weiter geschossen. Wir warfen uns auf den Boden, versuchten, die Kinder zu schützen. Ich lag nahe an meiner Schwester und meinem Cousin. Doch während wir lagen, wurden sie von den Kugeln getroffen. Sie hörten auf zu schreien und zu rufen. Ich wusste sofort, dass sie tot waren.»

Menschenrechtsorganisation fordert Öffnung der Grenze

Doch die türkischen Sicherheitskräfte richten auch in diesem Fall ihre Waffen nicht nur rücksichtslos gegen Erwachsene, sondern offenbar auch gegen Kinder. Sie hätten, so der Überlebende aus Aleppo weiter, auch einem neunjährigen Mädchen und einem fünfjährigen Jungen in die Beine geschossen und sie dadurch schwer verletzt. Mehrere weitere Zeugen bestätigen seine Schilderungen.

Der zuständige Human-Rights-Watch-Mitarbeiter Gerry Simpson bezeichnet das rücksichtslose Vorgehen der Grenzwachen gegen «traumatisierte Männer, Frauen und Kinder» als «erschreckend». Er fordert die Regierung in Ankara auf, die Gewalt zu stoppen und umgehend eine Untersuchung der Vorfälle einzuleiten. Darüber hinaus müsse die Grenze zu Syrien wieder geöffnet werden, um den Menschen eine Flucht vor dem Bürgerkrieg zu ermöglichen.

Die Türkei bestreitet die Vorwürfe

Die Türkei weist die von Human Rights Watch und anderen Menschenrechtsorganisationen bereits mehrfach vorgebrachten Vorwürfe zurück. So liess der türkische Aussenminister in einer Pressemitteilung bereits Anfang April verlauten, bei den Anschuldigungen handle es sich um blosse Behauptungen, «die die Realität unter keinen Umständen widerspiegeln». Die Türkei, heisst es im Communiqué weiter, pflege im Hinblick auf die syrischen Flüchtlinge «eine Politik der offenen Tür».

Die Türkei beherbergt rund 2,7 Millionen Menschen, die vor dem syrischen Bürgerkrieg geflohen sind. Die Grenze zu Syrien ist seit vergangenem August geschlossen und teilweise durch eine Mauer gesichert. Derzeit werden nur noch wenige Flüchtlinge in die Türkei gelassen. (jros/sda)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Dienstag, 19. April 2016

Human Rights Watch: Türkei schießt an Grenze auf syrische Flüchtlinge, die vor IS fliehen

Thema: Türkei

Human Rights Watch:
Türkei schießt an Grenze auf syrische Flüchtlinge, die vor IS fliehen

Deutschland diskutiert über Böhmermann, Erdogan und Merkel. Dass dabei auch der Flüchtlings-Deal der EU mit der Türkei eine Rolle spielt, ist hinlänglich bekannt. Doch wie wirkt sich dieser Deal eigentlich auf das Schicksal der Flüchtlinge aus? Tatsächlich werden diese vom türkischen Militär beschossen. Human Rights Watch forderte nun die Türkei dazu auf, das Feuer auf syrische Zivilisten, die vor dem Daesh fliehen, einzustellen und ihnen zu erlauben die Grenze zu überqueren.

„Wenn Zivilisten vor IS-Kämpfern fliehen, reagiert die Türkei mit scharfer Munition statt mit Mitleid. […] Die ganze Welt spricht von der Bekämpfung des IS und dennoch sind diejenigen mit dem höchsten Risiko, Opfer dieser entsetzlichen Übergriffe zu werden, auf der falschen Seite der Betonwand gefangen“, sagte der Leiter der „Forschungsgruppe Flüchtlinge“ bei Human Rights Watch (HRW), Gerry Simpson.

Eine neue Welle Flüchtlinge ist auf dem Weg an die türkische Grenze im Norden Syriens, nachdem der "Islamische Staat" das Feuer auf Gemeinden eröffnete, die sie beherbergt hatten. Drei Menschen wurden getötet und tausende weitere vertrieben, berichtete der Guardian.

„Die Grenze sollte ein Schutzort sein, aber sie ist [stattdessen] eine Barriere, die uns zurück in die Hölle drängt. […] Alles was wir wollen, ist hier herauszukommen“, sagte Abdul Aziz Rizk, der aus dem Flüchtlingslager Iqdah geflohen ist, der britischen Zeitung.

HRW teilte mit, dass erneute Kämpfe zwischen dem IS und bewaffneten oppositionellen Gruppen im Norden Aleppos mindestens 30.000 Menschen in den vergangenen 48 Stunden vertrieben hätten.

Internationalen Helfern in der Türkei und deren Leitern zufolge wurden in sechs von zehn der Vertriebenenlagern östlich von Azaz, an der türkischen Grenze, mindestens 60.000 Personen, die Hälfte der Beherbergten, durch Vormärsche des IS davongejagt. Sie sind in andere Lager wie Bab al-Salameh und in die nahegelegene Stadt Azaz geflüchtet. Drei der Lager, Ikdah, Harameen und Al-Sham sind jetzt verlassen. Dort hatten bisher 24.000 Menschen Zuflucht gefunden.

Die Menschenrechtsorganisation hob hervor, dass die türkische Grenze, auch ein Jahr nachdem die Behörden damit begonnen haben alle Syrer (außer Schwerverletzte) zurückzuweisen, immer noch „fest verschlossen“ bleibt.

„Die geschlossene Grenze der Türkei zwingt syrische Männer, Frauen und Kinder dazu, Gräben auszuheben und sich zu verstecken, um den Horror des Krieges zu überleben. […] Der türkische Versuch, eine sogenannte Sicherheitszone zu schaffen, ist für die Syrer, die unter der Erde kauern und verzweifelt versuchen aus Syrien zu fliehen, ein schrecklicher Witz“, sagte Simpson.

Am Donnerstag sprach HRW mit Vertretern von sechs der zehn Lager sowie sieben vertriebenen Syrern, die in den Camps lebten, welche vom IS eingenommen wurden oder kurz vor der sich schnell verschiebenden Frontlinie des IS waren. Alle Bewohner sagten, sie wollten in die Türkei. Die geschlossene Grenze jedoch bedeutete, dass es für sie keinen Ausweg gibt. Einige sagten, sie seien in den Lagern geblieben, die vom IS bedroht wurden, weil sie Angst davor hätten, anderswo keinen Zufluchtsort zu finden. Sie wüssten auch, dass die anderen Flüchtlingslager entlang der Grenze komplett voll seien. Andere sagten, sie seien in die nahegelegenen Dörfer zurückgekehrt, in denen sie zuvor lebten, auch wenn es dort immer noch nicht sicher sei.

Der Leiter des Ikdah-Lagers an der türkischen Grenze sagte, dass der IS das Camp, das knapp 10.000 Menschen Zuflucht bot, am Morgen des 14. April eingenommen habe. Die Militanten hätten in die Luft geschossen und die Bewohner aufgefordert das Lager zu verlassen.

Der Bericht eines Bewohners des Flüchtlingslagers gibt davon Zeugnis:
    „In der Dämmerung hörten wir Schüsse in der Nähe des Camps. Kurze Zeit später kamen IS-Kämpfer und teilten uns über einen Lautsprecher mit, dass wir alle gehen müssen. Sie sagten, wir hätten nichts zu befürchten und wir sollten alle nach Osten, in das Territorium des IS gehen. Wir haben das Lager verlassen, jedoch Richtung Norden, durch Olivenhaine hindurch Richtung der türkischen Grenze. […] Wir waren etwa 2.000 Personen. Als wir uns der Grenzmauer näherten, sahen wir türkische Soldaten auf einem Hügel hinter der Mauer. Sie haben dann einfach das Feuer auf uns eröffnet. Sie schossen auf unsere Füße, woraufhin alle kehrtmachten und in alle Richtungen liefen. Ich nahm meine Familie und wir gingen in ein anderes Lager, Al Rayan, in der Nähe. Wir haben jetzt Angst, weil der IS auch in der Nähe dieses Lagers ist. Aber wohin können wir sonst gehen?“
Europa wird weiter mit der schwersten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Mehr als eine Million Flüchtlinge kamen 2015 auf dem Kontinent an, die meisten aus Syrien. Dort wurden, seitdem 2011 der Krieg ausgebrochen ist, nach UN-Angaben 250.000 Menschen getötet und über 12 Millionen vertrieben.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich vor kurzem auf einen Plan geeinigt, der das Ziel hat, syrischen Flüchtlingen eine „sichere und legale“ Route in die EU zu eröffnen.

Ankara hat sich durch das am 20. März geschlossene Abkommen dazu verpflichtet, alle Migranten und Flüchtlinge wiederaufzunehmen, die das Ägäische Meer überqueren um illegal nach Griechenland einzureisen - Syrer eingeschlossen. Als Gegenleistung nimmt die EU tausende syrische Flüchtlinge aus der Türkei direkt auf, honoriert Ankara mit Visafreiheit, mit Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen und zu guter Letzt: mit mehr Geld.

Der türkische Präsident Recep Erdogan warnte letzte Woche davor, dass die Türkei syrische Flüchtlinge nicht zurücknehmen würde, wenn die EU ihre Versprechen nicht einhalte. Ein im Februar geleaktes Verhandlungsprotokoll zeigt, dass Erdogan der EU offen damit gedroht hat, sie mit Flüchtlingen zu fluten, wenn die Forderungen Ankaras nicht erfüllt werden.

Amnesty International (AI) gab letzte Woche bekannt, dass die Türkei seit Mitte Januar tausende Syrer zur Rückkehr in ihr vom Krieg zerrüttetes Land gezwungen hätte. Recherchen von AI zufolge würden täglich zirka 100 Syrer aus der Türkei ausgewiesen. Viele Syrer seien nicht in der Türkei registriert. Die verschärften Grenzübergangsbestimmungen und neue Visabestimmungen für Syrer hätten viele dazu veranlasst, auf die Dienste von Schleusern zurückzugreifen. Diese verlangten im Schnitt 1000 US-Dollar pro Überquerung, gab die Menschenrechtsorganisation an. Amnesty International sagt auch, dass der EU-Türkei-Deal „fatale Mängel“ aufweise.

Quelle: RT-Deutsch

Montag, 15. Juni 2015

Getötete Kinder im Gazakrieg - Israel entgeht der "Liste der Schande"

Thema: Israel

t-online.de
Getötete Kinder im Gazakrieg
Israel entgeht der "Liste der Schande"

Die Vereinten Nationen haben Israel wegen seiner Militäreinsätze in den palästinensischen Gebieten zwar gerügt. Doch auf die Schwarze Liste der UNO kommt Israel deswegen nicht. Das hatten zuletzt Menschenrechtsorganisationen gefordert.

Allerdings nannte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Folgen der israelischen Angriffe für Minderjährige "äußerst beunruhigend".

"Ernste Sorge" wegen Israel

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte Ban gedrängt, Israel auf die Liste zu setzen, mit der die UNO Staaten und Organisationen wegen der Verletzung von Kinderrechten in bewaffneten Konflikten brandmarkt. Ban, der in der Sache das letzte Wort hatte, entschied sich dagegen. Er warf Israel allerdings vor, mit dem Militäreinsatz im Gazastreifen im vergangenen Sommer das Leiden von Kindern verursacht zu haben.

In dem 50-tägigen Gazakrieg zwischen der israelischen Armee und der radikalislamischen Hamas waren nach UN-Angaben mindestens 539 Kinder getötet und 2956 weitere verletzt worden. Die meisten von ihnen waren Palästinenser. Das Ausmaß, in dem Kinder von dem Militäreinsatz betroffen gewesen seien, sei "beispiellos und inakzeptabel", erklärte Ban. Das gebe Anlass zu "ernster Sorge" über die Einhaltung von internationalem Recht durch Israel.

Israel nicht mit dem IS auf einer Liste

Der israelische UN-Botschafter Ron Prosor begrüßte die Entscheidung, Israel nicht in einem Atemzug mit extremistischen Organisationen wie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat, dem Terrornetzwerk Al-Kaida und den radikalislamischen Taliban zu nennen. Die UNO tue gut daran, sich nicht "dem Diktat terroristischer Organisationen und der arabischen Staaten" zu beugen.

51 Staaten und Organisationen stehen auf der Liste, darunter Syrien, der Jemen, der Südsudan und die Demokratische Republik Kongo.

Menschenrechtler: Der politische Druck war zu groß

Human Rights Watch nannte Bans Entscheidung "enttäuschend". Die UN-Gesandte für Kinder in Konflikten, die Algerierin Leila Zerrougui, habe empfohlen, Israel sowie die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas auf die Schwarze Liste zu setzen. Der HRW-Vertreter Philippe Bolopion sagte ebenfalls, dass Israel auf der Liste hätte landen müssen. Aber der politische Druck scheine zu groß gewesen zu sein.

Der palästinensische Gesandte bei den Vereinten Nationen, Rijad Mansur, erklärte, Israel erfülle klar die Kriterien der Schwarzen Liste. Dass das Land dennoch nicht auf die Liste gesetzt werde, "wird solche Straflosigkeit nur weiter ermutigen, was zu weiterem Leiden unschuldiger palästinensischer Kinder" führe.
Quelle: t-online.de

Kommentare

Rataplan
Offensichtlich haben der israelische Staat, bzw. deren Machthaber hier Narrenfreiheit und können sich seit Jahren über UNO Beschlüsse hinwegsetzen.

MeiersKarl
Stellen wir uns nur einmal vor es wären 500 israelische Kinder die durch Hamas Raketen ermordet worden wären..., unsere Political Korrektness Aktivisten würden sich zerreisen, aber so sind es ja nur palästinensische Kinder, die als Schutzschilde gegen Raketen aufgestellt wurden oder deren Eltern die Häuser trotz Warnung nicht verlassen haben. Für mich ist das Massenmord, schwerste Bomben in Wohngebiete zu schießen.

Peal
Ein Problem, das gerne von unserer Presse und der Politik totgeschwiegen wird und auch bald wieder in der Versenkung verschwinden wird. Genauso wurde gestern von der Redaktion verschwiegen, dass es sich bei den 70 prügelnden Teilnehmern einer Hochzeitsfeier in Berlin-Tempelhof allesamt um Personen aus Bosnien-Herzogewina handelte, wie eine Berliner Zeitung berichtete.

Verges
Die Kanzlerin hat vor nicht all zu langer Zeit, dem jüdischem Zentralrat in der BRD, die jährliche Wiedergutmachungszuweisung von 5 auf 10 Milliarden erhöht! Das kann die Juden doch nur darin bestärken, auf dem richtigen Weg zu sein!

harley23
Israel kann machen was es will,ehe die auf die schwarze Liste kommen,geht die Welt unter.

A1B2C
Und Deutschland schenkt diesem Terrorstaat auch noch regelmäßig U-Boote, gegen den Willen des Steurzahlers.

Anaco
... "äußerst beunruhigend", ... "Ernste Sorge", - Ja geht´s noch? Mehr nicht? Ach ja. Israel bekommt mehr als 130 Mio. Euro Beihilfe von Deutschland zum Kauf von U-Booten.

voogt
Wer die erschütternde Dokumentation ,,5 Cameras" auf 3 sat-auch bei you tube zu sehen-wie Zielschießen auf paläst.Kinder und Menschen veranstaltet wird,wie schwerbewaffnete ,,Soldaten" nachts in Häuser einbrechen ,Kinder entführen und rauben,kann über diese Entscheidung nur den Kopf schütteln! Ebenfalls zu sehen,wie isr.,,Soldaten" paläst. MENSCHEN aus kürzester Entfernung Gelenke und Gliedmaßen zerschießen! Einfach Mordsgaudi!

Trailer zum Film: klick

WDR HD Die Story - Five Broken Cameras
Zur Geburt seines Sohnes kauft sich Emad Burnat, ein Bauer aus Palästina, seine erste Video-Kamera. Zur gleichen Zeit bauen israelische Siedler neue Dörfer im Westjordanland.



Montag, 9. Februar 2015

McCain: Wir hätten richtige Waffen liefern müssen

Thema: Ukraine
RT-Deutsch
McCain entschuldigt Einsatz von Streubomben durch Kiew:
Wir hätten richtige Waffen liefern müssen

Quelle: Ruptly
Mit einer sehr eigenwilligen Form von Selbstkritik hat US-Senator John McCain auf den Einsatz von Streubomben durch die Regierung in Kiew reagiert. Die USA hätten die Ukraine rechtzeitig mit schweren Waffen ausstatten sollen, dann hätte diese keine Streubomben einsetzen müssen. „Deshalb ist das zum Teil unsere Schuld“, äußerte der Vorsitzende des Senatskomitees für die Streitkräfte.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte im November 2014 bestätigt, dass die ukrainische Armee Streubomben in dicht besiedelten Wohngebieten verwende, unter anderem in Donezk und Lugansk. Am 2. Oktober war auch ein Mitarbeiter des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) nach dem Einsatz von Streubomben gestorben.

In einem von 114 Ländern der Welt unterzeichneten UN-Vertrag hatten sich die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, Waffen dieser Art, die zur Streuung von Munitionsteilen in alle Richtungen führen, zu verbieten. Der Gebrauch von Streubomben gilt als illegal und Bruch des internationalen humanitären Völkerrechts.

US-Senator McCain zu Kriegsgegnern: Raus hier, minderwertiger Abschaum!
HRW warf Kiew vor, keine Untersuchungen über den unterschiedslosen Gebrauch verbotener Streubomben durch seine Armee gegen Zivilisten im Südosten des Landes anzustrengen. Premierminister Arsenij Jazenjuk behauptete stets, es gäbe „keinen Beweis dafür“ und riet der Gruppe, sich stattdessen auf die Krim zu fokussieren, die sich im März 2014 mit der Russischen Föderation wiedervereinigte.

McCain bestätigte, dass die USA, sollte man sich dazu entschließen, die Ukraine mit militärischem Gerät zu versorgen, auch Militärberater nach Kiew schicken wuürde. Es werde aber keine große Anzahl sein und sie würden nicht selbst in Kämpfe eingreifen. Man werde nur „den Ukrainern helfen, sich selbst zu verteidigen“.

Am Montag hat das Weiße Haus erklärt, sich nach wie vor „alle Optionen” offen halten zu wollen, um die Ukrainekrise zu lösen. Man wolle, so Außenamtssprecherin Jen Psaki, aber eine Lösung auf diplomatischem Wege erreichen.

Der stellvertretende Berater für Nationale Sicherheit, Ben Rhodes, äußerte unterdessen am Montag gegenüber CNN, es würde das Problem im Land nicht lösen, mehr Waffen in die Ukraine zu liefern. Stattdessen sollten mehr wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland verhängt werden.

Der Bürgerkrieg in der Ukraine hat seit seinem Beginn im April des Vorjahres über 5.000 Todesopfer gefordert und die Wirtschaft des Landes weitgehend zusammenbrechen lassen. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat wiederholt beide Seiten zum Waffenstillstand aufgerufen und direkte Gespräche zwischen Kiew und den Rebellen angeregt. Er wies darauf hin, dass nicht die Aufständischen, sondern die Truppen des Regimes in Kiew es waren, die mit der Offensive im Südosten des Landes begonnen hatten.
Quelle: RT-Deutsch


» der Kommentar des Blogschreibers «
Gehören solche Äusserungen zur christlich-jüdischen Wertegemeinschaft Frau Merkel? Gehört McCain auch zu Ihren engsten Freunden wie die verurteilten Verbrecher der Ukraine?
Nebenbei Frau Merkel: meinen Sie, sie handeln im Namen aller Deutschen oder doch mehr im Namen der geld- und machtgeilen US-Geldsäcke?


Freitag, 16. Januar 2015

Nigeria - Frau Merkel - sind Sie dort nicht auch Charlie?

Thema: Boko Haram, Nigeria
auch die Boko-Haram-Sekte sind Islamisten!
Angriff auf Wehrlose - Hunderte Tote - Wo sind die Charlies?

Die islamistische Terrororganisation Boko Haram zerstört ganze Siedlungen. Die jungen Mädchen werden verschleppt. Die Stadt Baga im Nordosten von Nigeria wird praktisch dem Erdboden gleichgemacht.
Quelle: FR-online
Die Infrarot-Satellitenaufnahmen zeigen die Siedlung Doro Baga (auch Doro Gowon genannt) vor und nach der der Zerstörung. Bäume, Büsche und andere unbeschädigte Pflanzen sind rot eingefärbt. Dächer von Gebäuden sind zu erkennen. Das untere Bild entstand nach dem Angriff. Foto: dpa

Satellitenaufnahmen haben bereits vor Tagen geäußerte Befürchtungen bestätigt, wonach Mitglieder der militanten islamistischen Boko-Haram-Sekte die nordostnigerianische Stadt Baga praktisch dem Erdboden gleichgemacht und bei einer mehrtägigen Angriffswelle zu Beginn des Monats vermutlich Hunderte von Menschen getötet haben.

Zu diesem Schluss kamen die beiden Menschenrechtsorganisationen Amnesty International (AI) und Human Rights Watch (HRW) nach der Auswertung zur Verfügung gestellter Satelliten-Aufnahmen: Die Bilder zeigten „Zerstörungen von katastrophalem Ausmaß“ in den beiden Städten Baga und Doron Baga, wobei letztere „praktisch von der Landkarte ausradiert“ worden sei, so der nigerianische AI-Sprecher Daniel Eyre.

Die Organisationen widersprechen damit den vom nigerianischen Militär verbreiteten Angaben, wonach bei den Angriffen zwischen dem 3. und 7. Januar „höchstens 150 Menschen“ – einschließlich der getöteten Boko-Haram-Kämpfer – ums Leben gekommen seien. Diese Behauptung stelle eine „grobe Untertreibung“ dar, erwiderte Adotei Akwei, AI-Direktor für Regierungsbeziehungen, am Donnerstag: Die „unmissverständlichen“ und „schockierenden“ Satellitenaufnahmen sprächen eine andere Sprache. Beim Vergleich der Bilder von vor und nach den Angriffen Anfang Januar ist nach AI-Angaben festzustellen, dass beim Überfall auf die Garnisonsstadt Doron Baga mehr als 3100 Gebäude, rund 57 Prozent der vier Quadratkilometer großen Stadt, vor allem durch Feuer zerstört worden seien.

„Sie haben sehr viele Menschen umgebracht“

Wohingegen in der wenige Kilometer entfernten Stadt Baga offenbar 620 Häuser und Hütten, rund elf Prozent der Stadt, vernichtet wurden. Damit handele es sich bei dem Überfall um den „verheerendsten Angriff“ der Sekte in ihrem sechsjährigem Kampf, urteilt AI: Auch Schulen und Krankenhäuser seien zerstört worden.

Schwieriger als die Kalkulation ruinierter Gebäude stellt sich die Bilanzierung der Totenopfer dar, die auf den Satellitenbildern nicht wahrzunehmen sind. Da die Region von der Sekte beherrscht wird und selbst telefonisch von der Außenwelt abgeschnitten ist, sind die unabhängigen Organisationen auf die Aussagen von Flüchtlingen angewiesen, die übereinstimmend von „Hunderten von Toten“ sprachen, ohne konkrete Angaben machen zu können.

„Sie haben sehr viele Menschen umgebracht“, zitiert Amnesty einen etwa 50-jährigen Flüchtling: „Ich habe in Baga mindestens hundert Tote gesehen. Und als ich in den Busch rannte, ging das Morden weiter. Ich stolperte über zahlreiche Leichen.“ Die Sektenmitglieder hätten auch Frauen und Kinder umgebracht, fügte ein anderer Zeuge hinzu: Er habe eine gebärende Frau gesehen, die während des Geburtsvorgangs von Boko-Haram-Kämpfern erschossen worden sei.

Weiteren Berichten zu Folge nahmen die Extremisten auch Gefangene. Mindestens 300 ältere Frauen, Mütter und Kinder seien zuerst in einer Schule in Baga festgehalten worden, berichtete eine Überlebende. Als die älteren Frauen und Kleinkinder schließlich freigelassen worden seien, mussten die jungen Mädchen bleiben. Tausende von Einwohnern Bagas sind offenbar auch über den Tschad-See in Richtung Tschad geflohen, wobei mehrere der überfüllten Boote auf der Flucht gekentert sein sollen. Heute soll Baga mit seinen einst mehr als 10 000 Bewohnern so gut wie menschenleer sein. Zurzeit verschanzt sich dort die Boko-Haram-Miliz, weil sie einen Gegenangriff der nigerianischen Armee erwartet.

Ortskundige erklären sich die Brutalität der Sekte gegen die Zivilbevölkerung mit der Bildung lokaler Selbstverteidigungs-Milizen, der sogenannten Civilian Joint Task Force (CJTF). Sie haben sich angesichts der Hilflosigkeit des Militärs in zahlreichen Städten und Gemeinden der Unruheregion formiert, sind aber schlecht ausgerüstet und werden oft zu Opfern der Boko Haram.

Um der Spirale der Gewalt entgegen zu wirken, rief der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan Nigerias Regierung am Donnerstag zu Gesprächen mit der Sekte aufgerufen: Die Politiker sollten sich schleunigst um eine Kontaktaufnahme mit Boko Haram bemühen.

Samstag, 13. Dezember 2014

CIA-Folterpraktiken von Human Rights als völkerrechtswidrig kritisiert

Thema: CIA
RIA Novosti
Human Rights Watch kritisiert CIA-Folterpraktiken als völkerrechtswidrig

WASHINGTON, 10. Dezember (RIA Novosti).
Die Misshandlungen der von CIA-Agenten festgenommen Menschen, die Gegenstand eines aktuellen Berichtes des Aufklärungsausschusses des Senats des US-Kongresses sind, hat Kenneth Roth, Exekutivdirektor der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, am Mittwoch in Washington als „eine himmelschreiende Verletzung des Völkerrechts“ bezeichnet.

„Das ist ein sehr trauriges Moment in der amerikanischen Geschichte. Die Bush-Administration hatte beschlossen, auf unterschiedliche Bedrohungen durch Terrorangriffe mit Folter zu reagieren“, so Roth.

Ihm zufolge darf selbst im Krieg zu keiner Folter gegriffen werden. Aber die Bush-Administration habe immer wieder extrem brutale Folter angewendet, so der Menschenrechtler.

Laut Roth kann nicht mehr bestritten werden, dass es derartige Praktiken gegeben hat, denn der genannte Bericht liefere klare Beweise dafür. „Die in dem Bericht des Senats enthaltenen Schlussfolgerungen müssen den Versuchen der CIA, die Tatsache zu verneinen, dass sie Folter, ein nicht zu rechtfertigendes Verbrechen, angewendet hat, für immer ein Ende setzen“, so der HRW-Chef.

Ein umfangreicher Abschnitt des 6000-seitigen Berichts, der Misshandlungen von Häftlingen im CIA-Gewahrsam dokumentiert, wurde am 9. Dezember publik gemacht. Berichtet wird unter anderem über CIA-Übergriffe sowie über ungesetzliche Festnahmen wegen Terrorverdachts in der Regierungszeit von Präsident George Bush junior.
Quelle: RIA Novosti

RIA Novosti
Folter in CIA-Gefängnissen: Polen als Mittäter verurteilt

MOSKAU, 25. Juli (RIA Novosti).
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die polnische Regierung der illegalen Inhaftierung von Terrorverdächtigten in CIA-Gefängnissen mitschuldig gesprochen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.

Foto: (c) RIA Novosti
Die Kläger waren zwei ehemalige Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba, die in den Jahren 2002 bis 2003 auf polnischem Boden grausam misshandelt worden waren.

Den Straßburgern Richtern zufolge hat Polen gegen mehrere Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen. Die polnischen Behörden hätten geduldet, dass Häftlinge in CIA-Gefängnissen in ihrem Land gefoltert wurden.

Es handelt sich um zwei Häftlinge, die später aus Europa nach Guantanamo gebracht wurden. Der aus Saudi-Arabien stammende Abdurrahim an-Nashiri wurde 2002 wegen angeblicher Verbindungen zur Al-Qaida und Vorbereitung eines Anschlags in Jemen festgenommen. Doch bislang gab es keine offizielle Anklage. Der zweite Beschuldigte ist der Palästinenser Zayn al-Abidin Muhammed Hussain, dem ebenfalls Verbindungen zur Al-Qaida vorgeworfen werden. Er soll an den Vorbereitungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington beteiligt gewesen sein. 2002 wurden sie nach Polen gebracht, wo sie etwa ein Jahr in einem geheimen CIA-Gefängnis im Nordosten des Landes einsaßen. Später wurden sie nach Guantanamo verlegt.

Die Straßburger Richter hielten die von den Anwälten der Angeklagten vorgelegten Beweise für überzeugend, obwohl es keine offiziellen Dokumente über ihren Aufenthalt in Polen gibt.

Die Regierung in Warschau muss den Klägern jeweils 100.000 Euro und Zayn al-Abidin Muhammed Hussain weitere 30.000 Euro als Schmerzensgeld zahlen.

2005 hatten Berichte über die geheimen CIA-Gefängnisse in Polen für großen Wirbel gesorgt. Doch Warschau leugnete die Existenz der geheimen Gefängnisse. Der Straßburger Gerichtsbeschluss wurde von der Präsidialverwaltung als „Schande für Polen“ bezeichnet. „Die jetzige Regierung unternimmt alles Mögliche, um Polen in diesem Prozess zu verteidigen“, so der Sprecher der Präsidialverwaltung. Allerdings wies er darauf hin, dass die damaligen Entscheidungsträger dafür die Verantwortung tragen.

2006 hatte Washington die Existenz von geheimen CIA-Gefängnissen im Ausland zugegeben. Nach Angaben der Stiftung der George Soros Open Society aus dem vergangenen Jahr kooperierten 54 Länder mit der CIA bei Suche, Transport und Folter von Terrorverdächtigen. Dazu gehörten Länder wie Polen, der Iran, Syrien, Aserbaidschan, Georgien, Litauen und Usbekistan.
Quelle: RIA Novosti


Mittwoch, 30. Juli 2014

Human Rights Watch: Ukraine hat mit Raketen-Werfern Zivilisten getötet

Thema: Ukraine

Einsatz kann Kriegsverbrechen sein
Human Rights Watch: Ukraine hat mit Raketen-Werfern Zivilisten getötet

Die Menschenrechts-Organisation Human Rights Watch wirft der ukrainischen Armee vor, bei ihren Angriffen auf die Millionenstadt Donezk Mehrfach-Raketenwerfer auf Wohngebiete eingesetzt zu haben. Dabei wurden zahlreiche Häuser zerstört und 16 Zivilisten getötet. Der Einsatz solcher Waffen ist in bewohnten Gebieten verboten und müsse als Kriegsverbrechen geahndet werden, so Human Rights Watch.

Die Organisation Human Rights Watch (HRW) wirft der ukrainischen Armee den verbotenen Einsatz von Mehrfachraketen in besiedelten Gebieten vor. HRW hat vier Fälle bei Militäreinsatz der ukrainischen Regierung in der Ost-Ukraine untersucht und hat Belege dafür, dass der Einsatz dieser Raketen durch die Regierung erfolgt ist. Die Armee habe die Industrie-Metropole Donezk zwischen dem 12. und dem 21. Juli mit Raketen beschossen. Dabei seien 16 Zivilisten getötet und Dutzende verletzt worden.

Bei den Gefechten um Donezk setzte die ukrainische Armee Mehrfach-Raketenwerfer vom Typ „Grad“ gegen Wohngebiete ein, wie aus dem Bericht von HRW hervorgeht. Der Einsatz solcher Waffen in bewohnten Gebieten stelle einen Verstoß gegen internationale Bestimmungen dar und müsse als Kriegsverbrechen geahndet werden, so ein Sprecher der Menschenrechtsorganisation.

„Grad-Raketen sind ungenaue Waffen, die nicht in bewohnten Gebieten eingesetzt werden sollten“, sagte der HRW-Sprecher Oleg Solvang.

Auch die Rebellen in der Ost-Ukraine setzten „Grad“-Raketenwerfer ein. Die Menschenrechtsorganisation forderte die Separatisten auf, keine solche Waffen in Wohngebieten unterzubringen, um diese Gebiete von Angriffen der ukrainischen Armee zu verschonen. HRW appellierte zudem an beide Konfliktparteien, bei Gefechten in Ballungsgebieten auf diese Waffen komplett zu verzichten. Die Wahrscheinlichkeit, dass dabei Zivilisten getötet werden, sei zu hoch.

„Human Rights Watch ruft alle Konfliktparteien im Osten der Ukraine und vor allem die ukrainischen Regierungstruppen auf, den Einsatz ungelenkter Raketen in und in der Nähe von Wohngebieten zu stoppen“, so Solvang.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN



Kommentare

der Deutsche sagt:
Gestern habe ich mit einer Ukrainerin deren Eltern aber noch in der Ukraine leben unterhalten. Sie lebt schon lange hier in Deutschland ist verheiratet hat 2 Kinder.
Etwas was Sie sagte gab mir zu denken.
Sie ist der Meinung das die pro russichen Aktivisten unter anderem im geheimen durch die USA unterstützt werden.
Zutrauen würde ich den Ami´s auch sowas. Die EU pumpt unser Geld in die Ukraine und die Ami´s unterstützen den Gegner heimlich damit das Geld verbrannt wird und die Ukrainer sind das Kanonenfutter.

der Nonkonformist sagt:
Es gibt nur Krieg oder Frieden.
Krieg ist akzeptierter Massenmord,egal womit man toetet.
Ich hoffe nur, dass die Leute, die die ukrainische Bevoelkerung in diesen Buergerkrieg hinein gehetzt haben nicht vergessen werden.
DAS sind die wahren Verbrecher.
Merkel, Obama und diese ganzen EU Ganoven, die die Leute auf dem Maidan haben aufhetzen lassen. Da stellen sich Amis, Deutsche und EU Politiker in einem anderen Land oeffentlich hin und versprechen GELD fuer erfolgreiche Absetzung der gewaehlten Regierung.
Man stelle sich vor Putin haette seinen Aussenminister nach Athen geschickt als sich die Griechen gegen den EU Terror zu wehren versuchten.
Der haette dann Geld fuer erfolgreiche Revolution versprochen.
Unvorstellbar, was, das haette einen Aufschrei gegeben!

Maus sagt:
Es gibt schon tausende Unschuldige Opfer der Bevölkerung und auch Handy aufnahmen und Berichte zu den Zuständen in diesen Gebiete. Ein Krieg der niemand will und wollte,und nur aus Macht und Profit Gier Interessen angezettelt.
Die Medien verschweigen aber die Grausamkeiten gegen die Zivilen Opfer ,und bringen nur Nachrichten das den Interessen der Macht Gierigen dient ,damit nehmen Sie die Opfer mit in Kauf,und sorgen mit dafür das das auch so weiter geht!
Auch im Gaza Streifen sterben Menschen ohne das es von den Medien beachtet wird . Statt dieses Sinnlose Töten anzuprangern und sich für Frieden einzusetzen wird einseitige Propaganda geschoben!
Krieg ist immer Schmutzig und Sinnlos!
Wenn die, die Ihn anzetteln und anfachen ganz vorne mit dabei sein müssten, gäbe es nie Krieg!

yota-berlin sagt:
Derzeit findet in der Ost-Ukraine ein Genozid statt. Jazenjuk hat öffentlich bekundet, dass er die Ukraine von diesen “Untermenschen” befreien will. Dieser Russenhass wird auch in der deutschen Presse geschürt. Die Säuberungsaktionen haben gleich nach der Machtübernahme begonnen. Man hat schon hunderte von Menschen getötet und hunderttausende vertrieben. Wohnsiedlungen werden mit Mörsern und aus der Luft bombardiert. Männer zwischen 20 und 50 werden verschleppt oder werden auf der Stelle erschossen.

Der Westen mit seinen angeblichen höheren “Werten” unterstützt diese Politik. Und die Qualitätsmedien schweigen dazu. Statt dessen wird Putin dämonisiert.

Ekkehardt Fritz Beyer sagt:
„Diese Regierung wurde von den Regierungen der USA, Englands und der EU sofort anerkannt“ …
„Die USA will darüber hinaus ihre lange verfolgten Ziele weiter fördern, Russlands Einfluss in der Eurasischen Region einzuschränken, indem sie benachbarte Länder in den Einflussbereich der NATO zieht.“ …
http://tv-orange.de/2014/07/zur-humanitaeren-katastrophe-in-der-ostukraine/

Da die USA wie die EU “der völlig rückständigen Ukraine” endlich Frieden und Demokratie bringen wollen, muss dabei natürlich auch „ein bisschen Völkermord“ in Kauf genommen werden!???
http://tv-orange.de/2014/07/augenzeugenbericht-aus-slawjansk/

Oder soll das nur zur Abschreckung der EU-Bürger dienen, die nun sehen, wie es ihnen ergeht, wenn sie “nicht” spuren?


Dienstag, 15. Oktober 2013

Russischer Ombudsmann zu Syrien-Massaker: Schuldige verdienen harte Strafe

Thema: Syrien und die voreiligen Kriegshetzer im Westen
Hoffentlich erhalten auch alle deutschen Medien eine Ausfertigung des Untersuchungsberichts.

RiaNovosti schreibt:
MOSKAU, 13. Oktober (RIA Novosti).

Die Schuldigen am Todesdrama in Syrien, bei dem 190 Zivilisten getötet und 200 weitere verschleppt wurden, müssen laut dem Menschenrechtsbeauftragten des russischen Außenamtes, Konstantin Dolgow, streng bestraft werden.


Damascus (archive) - © AFP/ Louai Beshara
Am Freitag hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) einen Bericht veröffentlicht, wonach an einer Operation, am 4. August in der Provinz Latakia Kämpfer aus fünf Gruppierungen, darunter al-Qaida-nahen Gruppen, teilgenommen hatten, die fast vollständig aus Söldnern bestehen. Die Handlungen der Gruppierungen seien von privaten „Sponsoren“ aus den Golfstaaten finanziert worden.

Das Ziel der bewaffneten Rebellen waren hauptsächlich von Alawiten besiedelte Ortschaften. Mindestens 67 Menschen seien dabei exemplarisch hingerichtet worden, hieß es im HRW-Bericht.

„Es ist an der Zeit für diejenigen, die einen Einfluss auf Extremisten haben, Schlüsse daraus zu ziehen“, twitterte Dolgow am Samstag.

Der HRW-Bericht sei ein weiteres Signal an diejenigen, die „einen objektiven Blick auf die wahren Ursachen der humanitären Krise in Syrien verweigern“, so der Diplomat.

Doch worum geht es?

Es geht um den Untersuchungsbericht von Human-Rights-Watch
Es geht durch die vom Westen mit Waffen und von arabischen Ländern mit Geld unterstützte "Opposition"

Syrien: Hinrichtungen und Geiselnahmen durch Rebellen
Gezielte Angriffe auf Zivilisten sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit
veröffentlicht: 11. Oktober 2013

www.hrw.org/de/node/119749

(New York) – Bewaffnete Oppositionsgruppen in Syrien haben bei einer am 4. August 2013 gestarteten Militäroffensive im Verwaltungsbezirk Latakia mindestens 190 Zivilisten getötet und über 200 als Geiseln genommen, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Mindestens 67 Opfer wurden bei der Operation, die in der Nähe von regierungstreuen alewitischen Dörfern stattfand, hingerichtet oder völkerrechtswidrig getötet.

Der 105-seitige Bericht „You can still see their blood’: Executions, Indiscriminate Shootings, and Hostage Taking by Opposition Forces in Latakia Countryside“ dokumentiert, dass am 4. August, dem ersten Tag der Offensive, Zivilisten getötet wurden. Die beiden daran beteiligten Oppositionsgruppen, der Islamische Staat im Irak und al-Sham sowie Jaisch al-Muhadschireen wal-Ansar, halten immer noch Geiseln fest, die meisten davon Frauen und Kinder. Die Erkenntnisse von Human Rights Watch deuten klar darauf hin, dass die Tötungen, Geiselnahmen und anderen Menschenrechtsverletzungen als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzustufen sind.

„Die Verbrechen waren nicht die Taten außer Kontrolle geratener Einzeltäter“, so Joe Stork, stellvertretender Nahost-Direktor bei Human Rights Watch. „Diese Operation war eine koordinierte und geplante Attacke gegen die Zivilbevölkerung dieser alewitischen Dörfer.“

Um den Opfern die Möglichkeit zu geben, Gerechtigkeit einzufordern, soll der UN-Sicherheitsrat Syrien unverzüglich an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) überweisen. Human Rights Watch hat auch Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Truppen der syrischen Regierung dokumentiert.

Für den Bericht führte Human Rights Watch Recherchen vor Ort durch und befragte mehr als 35 Personen, darunter Bewohner, die den Angriff überlebten, Rettungskräfte sowie Kämpfer und Aktivisten beider Konfliktparteien.

Den Erkenntnissen von Human Rights Watch zufolge beteiligten sich mindestens 20 verschiedene bewaffnete Oppositionsgruppen an der bis zum 18. August dauernden Operation, die sie als „Kampagne der Ankömmlinge Aischas, der Mutter der Gläubigen“, als „Barouda-Offensive“ oder als „Operation zur Befreiung der Küste“ bezeichneten. Es ist unklar, ob am 4. August, dem Tag, an dem der Großteil der Verbrechen verübt wurde, alle oder ein Großteil der Gruppierungen in den Dörfern anwesend waren.

Fünf Gruppen, die bei der Finanzierung, Organisation und Durchführung der Angriffe eine Schlüsselrolle spielten, waren jedoch eindeutig von Beginn, also ab dem 4. August, an der Operation beteiligt: Ahrar al-Sham, der Islamische Staat im Irak und al-Sham, Jabhat al-Nusra, Jaisch al-Muhadschireen wal-Ansar und Suquor al-Izz. Human Rights Watch kam durch verschiedene Interviews, durch die Recherchen vor Ort und die Auswertung von Erklärungen und Videos der Opposition zu dem Schluss, dass diese fünf bewaffneten Gruppen für konkrete Vorfälle verantwortlich sind, die Kriegsverbrechen darstellen.

Durch Ermittlungen vor Ort, Augenzeugenbefragungen, die Sichtung von Video- und Fotomaterial und eine Prüfung von Krankenhausakten konnte Human Rights Watch belegen, dass mindestens 67 der 190 identifizierten zivilen Opfer von oppositionellen Kräften völkerrechtswidrig getötet wurden. Für die übrigen Opfer sind weitere Recherchen zur Feststellung der genauen Todesumstände nötig und zur Klärung, ob sie völkerrechtswidrig getötet wurden. Die hohe Zahl ziviler Opfer, die Art der Verletzungen – etwa mehrfache Schuss- oder Stichverletzungen – und die Tatsache, dass 43 Frauen, Kinder und alte Personen unter den Opfern waren, deuten zusammengenommen darauf hin, dass die Oppositionskämpfer den Großteil der verbleibenden Opfer entweder gezielt oder duch wahlloses Vorgehen töteten.

Das Ausmaß und die Muster der schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Oppositionsgruppen legen nahe, dass sie systematisch und vorsätzlich gegen die Zivilbevölkerung verübt wurden. Das Beweismaterial deutet klar darauf hin, dass es sich bei den Tötungen, Geiselnahmen und anderen Vergehen, welche die Oppositionstruppen am 4. August und danach verübten, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelte.

Die Führungsebene und die örtlichen Befehlshaber von Ahrar al-Sham, dem Islamischen Staat im Irak und al-Sham, Jabhat al-Nusra, Jaisch al-Muhadachireen wal-Ansar und Suquor al-Izz, die die Operation leiteten, tragen unter Umständen persönliche strafrechtliche Verantwortung für die Tötungen, Geiselnahmen und anderen Vergehen. Sowohl für Kriegsverbrechen als auch für Verbrechen gegen die Menschlichkeit gilt das Prinzip der „Befehlsverantwortung“, wonach militärische Befehlshaber und andere Personen in Führungspositionen strafrechtlich für Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden können, die durch Truppen verübt wurden, welche ihrer direkten Kontrolle bzw. ihrem direkten Kommando unterstanden.

Die gilt insbesondere für Situationen, in denen Befehlshaber wissen oder verpflichtet wären zu wissen, dass durch ihre Untergebenen Straftaten verübt werden, und sie diese Verbrechen dennoch nicht verhindern bzw. die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft ziehen. Darüber hinaus sollen auch die Kämpfer aus diesen und anderen Gruppen, die Menschenrechtsverletzungen direkt anordneten oder selbst verübten, strafrechtlich verfolgt werden.

Human Rights Watch hat auch Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch syrische Regierungstruppen oder regierungstreue Kämpfer dokumentiert, darunter systematische Folter sowie außergerichtliche und Massenhinrichtungen nach Bodenoperationen, etwa in Daraya (Vorort von Damaskus) und in den Provinzen Tartous, Homs und Idlib. Die Vergehen der Oppositionstruppen rechtfertigen unter keinen Umständen jene der syrischen Regierung.

Human Rights Watch fordert den UN-Sicherheitsrat auf, ein Waffenembargo gegen alle an dem Konflikt beteiligten Gruppen zu verhängen, gegen die glaubwürdige Beweise für weitverbreitete und systematische Menschenrechtsverletzungen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorliegen. Ferner soll der UN-Sicherheitsrat sich dafür stark machen, Gerechtigkeit für die Opfer einzufordern, indem er die Lage in Syrien an den IStGH überweist.

„Die Opfer der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien warten schon zu lange auf ein klares Signal des Sicherheitsrats, dass die Verantwortlichen für diese abscheulichen Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Stork. „Die Einschaltung des IStGH ist absolut überfällig.“

Englischsprachiges Video zum Bericht: