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Donnerstag, 27. September 2018

Was passierte bei der Befreiung Rakkas?

Thema: Syrien

Angriffe in Rakka
Amnesty vermutet US-Kriegsverbrechen

Haben die USA bei ihren Angriffen auf den IS im syrischen Rakka genügend an den Schutz der Zivilbevölkerung gedacht? Nach Ansicht der Menschenrechtler von Amnesty International nicht. Das soll nun untersucht werden.

Amnesty International hat eine unabhängige Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen durch die US-geführte Koalition beim Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in deren syrischer Hochburg Rakka gefordert. Es gebe Hinweise, dass die US-geführten Streitkräfte bei ihren Mörser-, Artillerie- und Luftangriffen auf Rakka nicht genug dafür getan hätten, zivile Opfer zu vermeiden, erklärte die Menschenrechtsorganisation.

Der Einsatz unpräziser Waffen in dicht bewohnten Stadtteilen verstoße gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts, kritisierte Amnesty. Die Organisation veröffentlichte den Bericht "War of annihilation" anlässlich des ersten Jahrestags des Beginns der Offensive auf Rakka am 6. Juni 2017. Die Stadt am Euphrat war nach monatelangen erbitterten Kämpfen schließlich von den kurdisch-arabischen SDF-Einheiten eingenommen worden.

"Die Angriffe der US-geführten Koalition haben Hunderte Menschen das Leben gekostet, Tausende wurden verletzt", erklärte der Amnesty-Experte Ilyas Saliba. "Die hohen Opferzahlen ebenso wie das Ausmaß der Zerstörung in der Stadt lassen daran zweifeln, dass die Streitkräfte der US-geführten Koalition genug getan haben, um zivile Opfer zu vermeiden." Die Mitglieder der Koalition müssten umgehend eine unabhängige Untersuchung einleiten, forderte Amnesty.

Quelle: n-tv.de , jwu/dpa
Schauen Sie bitte auch hier: Das Erste - Weltspiegel


Samstag, 30. Juli 2016

Erdogans Märchenstunde in der ARD

Thema: Erdogans Märchenstunde

Im Interview erklärt er:
So gut steht es um die Türkei

Der türkische Präsident spricht endlich wieder mit einem deutschen Medium: In einem ARD-Interview erklärt Erdogan, wie gut es um sein Land steht - und wie Demokratie funktioniert.

Es ist noch nicht lange her, da sagte ein Berater von Recep Tayyip Erdogan, man nehme zur Kenntnis, dass ein Teil der deutschen Medien "regierungsfeindlich" berichte. Diese Medien würden noch lernen, dass niemand "den türkischen Staat, die Regierung, den Ministerpräsidenten so schamlos angreifen" dürfe. Interviews mit ausländischen Journalisten mied Erdogan deshalb schon als Regierungschef und erst recht als Staatspräsident, ein Amt, in das er im August 2014 gewählt wurde und in dem er absolute Macht anstrebt.

Offensichtlich sah er nun - angesichts eines gescheiterten Putschversuchs durch Militärs und weltweiter Kritik an seinem harschem Durchgreifen gegen Kritiker - doch die Notwendigkeit, vielleicht auch einmal einem ausländischen Publikum sein Handeln zu erklären. Er gewährte der ARD ein exklusives Interview, für das der Sender eine Programmänderung vornahm und einen Platz am Montagabend um 22.55 Uhr freiräumte. Die Fragen stellte Sigmund Gottlieb, Chefredakteur des Bayerischen Fernsehens.

Wer es sich antun möchte, hier klicken ARD-Mediathek

Warum das Interview sehenswert ist

Es war ein sehenswertes Unterfangen, obwohl es Gottlieb erspart blieb, auf einem pompösen Thron Platz nehmen zu müssen wie einst Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einem ihrer Türkei-Besuche. Auch Soldatenschauspieler in Fantasieuniformen, mit denen Erdogan sich gelegentlich schmückt, waren diesmal nicht zu sehen. Es lag auch nicht an den durchaus kritischen, am Ende aber doch höflichen, wenig nachbohrenden Fragen, die es sehenswert machten. Sondern an den surrealen Botschaften Erdogans.
  • Beispiel Bildung: Die Entlassung von Zigtausenden von Staatsbediensteten nach dem Umsturzversuch führte Gottlieb zu der Frage, ob nicht "ein Stück Bildung" zerstört werde, da ja auch Lehrer und Professoren betroffen seien. Erdogan antwortete: Die "Schritte" seien erforderlich gewesen, und sie seien "im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit und der Justiz" gemacht worden. Eine "Lücke" im Bildungssystem werde es nicht geben, man werde "sehr schnell 20.000 bis 30.000 neue Lehrer einstellen". Also: kein Bildungsproblem.

  • Beispiel Todesstrafe: Gottlieb fragte, ob Erdogan sie wirklich wieder einführen wolle. Hier holte der Präsident, bekannt für seine autoritäre Art, ausgerechnet zu einer Lehrstunde in Sachen Demokratie aus. Man müsse "das Volk anhören". Andernfalls stünde die Politik "nicht mehr in Kontakt" mit der Bevölkerung. Kein Wort davon, dass es zivilisatorische Errungenschaften gibt, die nicht verhandelbar sein sollten in einer Demokratie, selbst wenn eine Mehrheit etwas anderes wünscht.

  • Gottlieb hakte nach: Er sei doch bekannt dafür, dass er "entscheidungsstark" die Dinge durchsetze. Warum berufe er sich bei der Todesstrafe auf den Willen des Volkes? Warum schließe er die Todesstrafe nicht aus? Hier kam der Höhepunkt der Märchenstunde: "Wer sagt das? Ich habe doch diese Befugnis gar nicht! Ich bin kein König! Ich bin nur ein Staatspräsident." Einer, der gewählt worden sei mit 52 Prozent, eine Zahl, die Erdogan ständig erwähnt als Rechtfertigung für seinen unversöhnlichen Regierungsstil. "In der Türkei gibt es kein Königreich und kein Königtum. Wir leben in einem demokratischen Rechtsstaat, und in einem solchen Staat müssen Sie die Forderungen des Volkes hören." Fazit: kein Demokratie- und Rechtsstaatsdefizit.

  • Beispiel Wirtschaft: "Wirtschaftlich gesehen haben wir eigentlich kein Problem", sagte Erdogan. "Da untertreiben Sie jetzt", warf Gottlieb ein. Erdogan erklärte unbeirrt weiter: "Momentan sieht es in der Türkei sehr gut aus." Dass die Inflation die türkische Lira seit Jahren entwertet, dass ausländische Investoren ausbleiben und Geld abziehen, dass die Börse seit dem Putschversuch eingebrochen ist - kein Wort davon. Die Türkei stehe wirtschaftlich besser da "als die meisten EU-Länder", hielt Erdogan entgehen und erwähnte allen Ernstes zwei Brücken und eine zweite Untertunnelung des Bosporus als Beleg für den wirtschaftlichen Erfolg. Folglich: kein Wirtschaftsproblem.

Als Gottlieb von einer "Spaltung der Gesellschaft" sprach, die auch unter den Menschen in Deutschland mit Wurzeln in der Türkei spürbar sei, antwortete Erdogan nur: "Worauf Sie das jetzt stützen, weiß ich nicht." Man sehe doch im Fernsehen, dass die Menschen überall gemeinsam demonstrierten. "Sehen Sie das nicht? Verfolgen Sie das nicht?" Alle seien für den Zusammenhalt. Eine Spaltung gebe es nicht.

Mit anderen Worten: Es ist alles gut in der Türkei. Alles, was die (westlichen) Medien berichten, sei Desinformation. Man fragt sich, wie viel Erdogan eigentlich von der Lebensrealität in seinem eigenen Land mitbekommt, wer ihm eigentlich die Stimmung im Volk vermittelt und ob es nicht doch sinnvoll wäre, einen Hofnarren zu beschäftigen, der das auf humorvolle Weise tun könnte.

Und man wünscht sich, Gottlieb hätte ihm die Bilder von gefolterten Soldaten, angeblich Putschisten, gezeigt. Man wünscht sich, er hätte ihm den Bericht von Amnesty International mit Foltervorwürfen vorgelegt oder hätte die jahrelange Verfolgung von Kritikern angesprochen, das Mundtotmachen von Journalisten, das Ausschalten der Opposition, den Krieg im Südosten des Landes oder wenigstens die vielen Gerichtsprozesse wegen Präsidentenbeleidigung.

Neu war immerhin der - ohnehin vermutete - Plan, dass der nach dem Putschversuch verhängte Ausnahmezustand länger als die bisher verkündeten drei Monate andauern könnte. Neu aus dem Munde Erdogans war auch das indirekte Eingeständnis, dass es schon länger Listen mit Namen von Verdächtigen gab, die jetzt entlassen wurden.

Erdogans Vorwürfe Richtung EU

Vorwürfe machte Erdogan der EU wegen der Flüchtlingspolitik. Er könne kein einzelnes Land benennen, aber Tatsache sei, dass von den zugesagten sechs Milliarden Euro nur "symbolische Summen" eingetroffen seien.

Mit Blick auf die jüngsten Anschläge in Deutschland wollte Gottlieb noch wissen, was Erdogan gedenke, gegen islamische Extremisten zu tun. Erdogan redete lieber über die PKK, und Deutschland unterstütze diese Terrororganisation auch noch. Im Übrigen solle man Anschläge nicht als "islamisch" oder "islamistisch" bezeichnen, denn wenn man Terror mit dem Islam in Verbindung bringe, dann sei das ein "Angriff auf alle Muslime in der ganzen Welt, und das wäre sozusagen respektlos". Terror habe keine religiöse Zugehörigkeit, man spreche ja auch nicht von christlichem oder jüdischem Terror.

Man hätte dann doch gern gewusst, warum sich so viele Terroristen auf den Islam berufen, warum sie im Namen Allahs so viele Menschen - Muslime wie Nichtmuslime - töten und ob es nicht doch die islamische Gesellschaft als Problem erkennen müsse, um es bekämpfen zu können. Aber davon sprach Erdogan nicht. Denn in der Türkei ist ja alles prima - sagt Erdogan.

Quelle: t-online.de

Dienstag, 5. Januar 2016

change.org - „Hinrichtung stoppen!“

Hallo liebe Leser, 
am Samstag wurden in Saudi-Arabien 47 Gefangene hingerichtet, darunter auch Nimr al-Nimr. Sein Neffe Ali al-Nimr schwebt immer noch in Lebensgefahr. Er wurde mit 17 Jahren festgenommen und gilt somit laut UN und Amnesty International als jugendlicher Straftäter, der anderen Gesetzen unterliegen sollte.
Möchten Sie sich für ihn und sein Recht auf einen angemessenen Prozess engagieren?

Todesurteil gegen Ali al-Nimr (20) und seinen Onkel aufheben! #FreeNimr @regsprecher


Haakon Fritzsche
Hamburg, Deutschland
Ali al-Nimr droht der Tod. Seitdem ein Gericht in Saudi-Arabien seinen Einspruch abgewiesen hat, kann der 20-Jährige jederzeit hingerichtet werden. 

Er war 17 Jahre alt, als er festgenommen wurde und die Behörden ihn im Februar 2012 ins Gefängnis, steckten. Nur weil er an Protesten gegen das saudische Königshaus teilgenommen haben soll - einem demokratischen Prozess. Laut Urteil soll Nimr zunächst enthauptet und sein Leichnam anschließend auf ein Kreuz geschnallt und öffentlich zur Schau gestellt werden. Das ist eine Strafe, wie sie auch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) an ihren Gegnern vollzieht.

In der vergangenen Woche bestätigte ein Berufungsgericht den Schuldspruch. Die Hinrichtung kann nun jederzeit stattfinden. Sein Onkel, ein Geistlicher, ist mit 47 weiteren am 1.1.2016 hingerichtet worden. Das Schicksal von Ali ist weiterhin ungeklärt. Als Opposition im Land des amerikanischen und europäischen Verbündeten droht einem täglich der Tod. Unterschreiben Sie diese Petition, damit in Saudi Arabien endlich ein Umdenken beginnt und unsere Bundesregierung sich der Verantwortung bewusst wird, die sie immer wieder ignoriert!

Petitionen aus anderen Ländern (Unterschriften werden zusammengezählt): 
- Frankreich
- Italien

Freitag, 29. Mai 2015

Immer mehr Tote bei Polizeieinsätzen im Polizeistaat USA

Thema: Land of the Free

+++ Immer mehr Opfer durch Polizeigewalt in den USA +++

Es ist wahrscheinlicher in Amerika durch einen Polizisten ums Leben zu kommen, als das Opfer eines terroristischen Anschlages zu werden.

Dieses Land will Freiheit, Demokratie und "ihre" Werte in die ganze Welt exportieren....?
Also ich bin genügsam und verzichte auf jegliche Freiheit nach amerikanischen Vorbild!


Im März 2015 kamen bei Polizeieinsätzen in den USA 111 Menschen ums Leben, 36 mehr als im Vormonat.
Zum Vergleich - in China - diesem "undemokratischen" Land, das ca. 4,5 Mal so viele Einwohner hat, wurden im gesamten Jahr 2014 von der Polizei 14 Personen getötet, und in Großbritannien "seit dem Jahr 2000" 52 Personen.

Und noch ein wenig mehr aus dem "Land der unbegrenzten Freiheit":

2014 starben in 18 US-Bundesstaaten mindestens 35 Menschen nach Polizeieinsätzen mit Taser-Waffen. Damit stieg die Zahl der seit 2001 durch Elektroschockwaffen Getöteten auf 602 Personen.
Die Meisten waren unbewaffnet und schienen zum Zeitpunkt des Taser-Angriffs keine ernste Gefahr darzustellen.

2014 wurden mehr als "50.000" unbegleitete Minderjährige an der Grenze zu Mexiko aufgegriffen, einige von ihnen waren erst FÜNF Jahre alt.
Sie wurden von US-Grenzschutzbeamten tage- und wochenlang in Gebäuden ohne ausreichende Sanitäreinrichtungen festgehalten und hatten keinen Zugang zu Rechtsbeiständen, Übersetzern und angemessener medizinischer Versorgung.
Diese Zahlen findet man sogar im aktuellen Bericht von Amnesty International

Bericht aus dem "Land of the Free"
US police killed more people in March than UK did in 20th century – report Link

So ganz nebenbei:
2014 wurden sieben zum Tode verurteilte Gefangene wegen erwiesener Unschuld freigelassen. Damit stieg die Zahl dieser Fälle seit 1973 auf 150.

Die Vereinigten Staaten machen nur etwa fünf Prozent der Weltbevölkerung aus, dennoch sitzen dort rund 25 Prozent aller Gefangenen weltweit.

(Quelle AI, Jahresreport 2015)
Danke Klaus für die Vorarbeit

Freitag, 16. Januar 2015

Nigeria - Frau Merkel - sind Sie dort nicht auch Charlie?

Thema: Boko Haram, Nigeria
auch die Boko-Haram-Sekte sind Islamisten!
Angriff auf Wehrlose - Hunderte Tote - Wo sind die Charlies?

Die islamistische Terrororganisation Boko Haram zerstört ganze Siedlungen. Die jungen Mädchen werden verschleppt. Die Stadt Baga im Nordosten von Nigeria wird praktisch dem Erdboden gleichgemacht.
Quelle: FR-online
Die Infrarot-Satellitenaufnahmen zeigen die Siedlung Doro Baga (auch Doro Gowon genannt) vor und nach der der Zerstörung. Bäume, Büsche und andere unbeschädigte Pflanzen sind rot eingefärbt. Dächer von Gebäuden sind zu erkennen. Das untere Bild entstand nach dem Angriff. Foto: dpa

Satellitenaufnahmen haben bereits vor Tagen geäußerte Befürchtungen bestätigt, wonach Mitglieder der militanten islamistischen Boko-Haram-Sekte die nordostnigerianische Stadt Baga praktisch dem Erdboden gleichgemacht und bei einer mehrtägigen Angriffswelle zu Beginn des Monats vermutlich Hunderte von Menschen getötet haben.

Zu diesem Schluss kamen die beiden Menschenrechtsorganisationen Amnesty International (AI) und Human Rights Watch (HRW) nach der Auswertung zur Verfügung gestellter Satelliten-Aufnahmen: Die Bilder zeigten „Zerstörungen von katastrophalem Ausmaß“ in den beiden Städten Baga und Doron Baga, wobei letztere „praktisch von der Landkarte ausradiert“ worden sei, so der nigerianische AI-Sprecher Daniel Eyre.

Die Organisationen widersprechen damit den vom nigerianischen Militär verbreiteten Angaben, wonach bei den Angriffen zwischen dem 3. und 7. Januar „höchstens 150 Menschen“ – einschließlich der getöteten Boko-Haram-Kämpfer – ums Leben gekommen seien. Diese Behauptung stelle eine „grobe Untertreibung“ dar, erwiderte Adotei Akwei, AI-Direktor für Regierungsbeziehungen, am Donnerstag: Die „unmissverständlichen“ und „schockierenden“ Satellitenaufnahmen sprächen eine andere Sprache. Beim Vergleich der Bilder von vor und nach den Angriffen Anfang Januar ist nach AI-Angaben festzustellen, dass beim Überfall auf die Garnisonsstadt Doron Baga mehr als 3100 Gebäude, rund 57 Prozent der vier Quadratkilometer großen Stadt, vor allem durch Feuer zerstört worden seien.

„Sie haben sehr viele Menschen umgebracht“

Wohingegen in der wenige Kilometer entfernten Stadt Baga offenbar 620 Häuser und Hütten, rund elf Prozent der Stadt, vernichtet wurden. Damit handele es sich bei dem Überfall um den „verheerendsten Angriff“ der Sekte in ihrem sechsjährigem Kampf, urteilt AI: Auch Schulen und Krankenhäuser seien zerstört worden.

Schwieriger als die Kalkulation ruinierter Gebäude stellt sich die Bilanzierung der Totenopfer dar, die auf den Satellitenbildern nicht wahrzunehmen sind. Da die Region von der Sekte beherrscht wird und selbst telefonisch von der Außenwelt abgeschnitten ist, sind die unabhängigen Organisationen auf die Aussagen von Flüchtlingen angewiesen, die übereinstimmend von „Hunderten von Toten“ sprachen, ohne konkrete Angaben machen zu können.

„Sie haben sehr viele Menschen umgebracht“, zitiert Amnesty einen etwa 50-jährigen Flüchtling: „Ich habe in Baga mindestens hundert Tote gesehen. Und als ich in den Busch rannte, ging das Morden weiter. Ich stolperte über zahlreiche Leichen.“ Die Sektenmitglieder hätten auch Frauen und Kinder umgebracht, fügte ein anderer Zeuge hinzu: Er habe eine gebärende Frau gesehen, die während des Geburtsvorgangs von Boko-Haram-Kämpfern erschossen worden sei.

Weiteren Berichten zu Folge nahmen die Extremisten auch Gefangene. Mindestens 300 ältere Frauen, Mütter und Kinder seien zuerst in einer Schule in Baga festgehalten worden, berichtete eine Überlebende. Als die älteren Frauen und Kleinkinder schließlich freigelassen worden seien, mussten die jungen Mädchen bleiben. Tausende von Einwohnern Bagas sind offenbar auch über den Tschad-See in Richtung Tschad geflohen, wobei mehrere der überfüllten Boote auf der Flucht gekentert sein sollen. Heute soll Baga mit seinen einst mehr als 10 000 Bewohnern so gut wie menschenleer sein. Zurzeit verschanzt sich dort die Boko-Haram-Miliz, weil sie einen Gegenangriff der nigerianischen Armee erwartet.

Ortskundige erklären sich die Brutalität der Sekte gegen die Zivilbevölkerung mit der Bildung lokaler Selbstverteidigungs-Milizen, der sogenannten Civilian Joint Task Force (CJTF). Sie haben sich angesichts der Hilflosigkeit des Militärs in zahlreichen Städten und Gemeinden der Unruheregion formiert, sind aber schlecht ausgerüstet und werden oft zu Opfern der Boko Haram.

Um der Spirale der Gewalt entgegen zu wirken, rief der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan Nigerias Regierung am Donnerstag zu Gesprächen mit der Sekte aufgerufen: Die Politiker sollten sich schleunigst um eine Kontaktaufnahme mit Boko Haram bemühen.