Getötete Kinder im Gazakrieg - Israel entgeht der "Liste der Schande"

Thema: Israel

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Getötete Kinder im Gazakrieg
Israel entgeht der "Liste der Schande"

Die Vereinten Nationen haben Israel wegen seiner Militäreinsätze in den palästinensischen Gebieten zwar gerügt. Doch auf die Schwarze Liste der UNO kommt Israel deswegen nicht. Das hatten zuletzt Menschenrechtsorganisationen gefordert.

Allerdings nannte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Folgen der israelischen Angriffe für Minderjährige "äußerst beunruhigend".

"Ernste Sorge" wegen Israel

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte Ban gedrängt, Israel auf die Liste zu setzen, mit der die UNO Staaten und Organisationen wegen der Verletzung von Kinderrechten in bewaffneten Konflikten brandmarkt. Ban, der in der Sache das letzte Wort hatte, entschied sich dagegen. Er warf Israel allerdings vor, mit dem Militäreinsatz im Gazastreifen im vergangenen Sommer das Leiden von Kindern verursacht zu haben.

In dem 50-tägigen Gazakrieg zwischen der israelischen Armee und der radikalislamischen Hamas waren nach UN-Angaben mindestens 539 Kinder getötet und 2956 weitere verletzt worden. Die meisten von ihnen waren Palästinenser. Das Ausmaß, in dem Kinder von dem Militäreinsatz betroffen gewesen seien, sei "beispiellos und inakzeptabel", erklärte Ban. Das gebe Anlass zu "ernster Sorge" über die Einhaltung von internationalem Recht durch Israel.

Israel nicht mit dem IS auf einer Liste

Der israelische UN-Botschafter Ron Prosor begrüßte die Entscheidung, Israel nicht in einem Atemzug mit extremistischen Organisationen wie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat, dem Terrornetzwerk Al-Kaida und den radikalislamischen Taliban zu nennen. Die UNO tue gut daran, sich nicht "dem Diktat terroristischer Organisationen und der arabischen Staaten" zu beugen.

51 Staaten und Organisationen stehen auf der Liste, darunter Syrien, der Jemen, der Südsudan und die Demokratische Republik Kongo.

Menschenrechtler: Der politische Druck war zu groß

Human Rights Watch nannte Bans Entscheidung "enttäuschend". Die UN-Gesandte für Kinder in Konflikten, die Algerierin Leila Zerrougui, habe empfohlen, Israel sowie die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas auf die Schwarze Liste zu setzen. Der HRW-Vertreter Philippe Bolopion sagte ebenfalls, dass Israel auf der Liste hätte landen müssen. Aber der politische Druck scheine zu groß gewesen zu sein.

Der palästinensische Gesandte bei den Vereinten Nationen, Rijad Mansur, erklärte, Israel erfülle klar die Kriterien der Schwarzen Liste. Dass das Land dennoch nicht auf die Liste gesetzt werde, "wird solche Straflosigkeit nur weiter ermutigen, was zu weiterem Leiden unschuldiger palästinensischer Kinder" führe.
Quelle: t-online.de

Kommentare

Rataplan
Offensichtlich haben der israelische Staat, bzw. deren Machthaber hier Narrenfreiheit und können sich seit Jahren über UNO Beschlüsse hinwegsetzen.

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MeiersKarl
Stellen wir uns nur einmal vor es wären 500 israelische Kinder die durch Hamas Raketen ermordet worden wären..., unsere Political Korrektness Aktivisten würden sich zerreisen, aber so sind es ja nur palästinensische Kinder, die als Schutzschilde gegen Raketen aufgestellt wurden oder deren Eltern die Häuser trotz Warnung nicht verlassen haben. Für mich ist das Massenmord, schwerste Bomben in Wohngebiete zu schießen.

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Peal
Ein Problem, das gerne von unserer Presse und der Politik totgeschwiegen wird und auch bald wieder in der Versenkung verschwinden wird. Genauso wurde gestern von der Redaktion verschwiegen, dass es sich bei den 70 prügelnden Teilnehmern einer Hochzeitsfeier in Berlin-Tempelhof allesamt um Personen aus Bosnien-Herzogewina handelte, wie eine Berliner Zeitung berichtete.

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Verges
Die Kanzlerin hat vor nicht all zu langer Zeit, dem jüdischem Zentralrat in der BRD, die jährliche Wiedergutmachungszuweisung von 5 auf 10 Milliarden erhöht! Das kann die Juden doch nur darin bestärken, auf dem richtigen Weg zu sein!

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harley23
Israel kann machen was es will,ehe die auf die schwarze Liste kommen,geht die Welt unter.

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A1B2C
Und Deutschland schenkt diesem Terrorstaat auch noch regelmäßig U-Boote, gegen den Willen des Steurzahlers.

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Anaco
... "äußerst beunruhigend", ... "Ernste Sorge", - Ja geht´s noch? Mehr nicht? Ach ja. Israel bekommt mehr als 130 Mio. Euro Beihilfe von Deutschland zum Kauf von U-Booten.

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voogt
Wer die erschütternde Dokumentation ,,5 Cameras" auf 3 sat-auch bei you tube zu sehen-wie Zielschießen auf paläst.Kinder und Menschen veranstaltet wird,wie schwerbewaffnete ,,Soldaten" nachts in Häuser einbrechen ,Kinder entführen und rauben,kann über diese Entscheidung nur den Kopf schütteln! Ebenfalls zu sehen,wie isr.,,Soldaten" paläst. MENSCHEN aus kürzester Entfernung Gelenke und Gliedmaßen zerschießen! Einfach Mordsgaudi!

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Trailer zum Film: klick

WDR HD Die Story - Five Broken Cameras
Zur Geburt seines Sohnes kauft sich Emad Burnat, ein Bauer aus Palästina, seine erste Video-Kamera. Zur gleichen Zeit bauen israelische Siedler neue Dörfer im Westjordanland.

Kerry billigt Milderung von Sanktionen gegen Teheran

Thema: Atomstreit mit Iran = Machtspiele für Geldsäcke

Kerry billigt Milderung von Sanktionen gegen Teheran © REUTERS/ Denis Balibouse/Files

21:37 20/01/2014
MOSKAU, 20. Januar (RIA Novosti)
US-Außenminister John Kerry hat eine Milderung von Sanktionen gegen Teheran Medienberichten zufolge gebilligt.

„Der Iran hat konkrete Schritte zur Einstellung seines Atomprogramms getan“, wurde US-Außenministeriumssprecherin Jennifer Psaki am Montag von der Nachrichtenagentur AFP zitiert. Zuvor hatte die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) mitgeteilt, dass Teheran seine Verpflichtungen aus dem Genfer Abkommen zu erfüllen begonnen hatte.

Auch die EU hatte die gegen den Iran verhängten Sanktionen zuvor teilweise gelockert.

Kerry zufolge wird der Iran für die Einstellung des Atomprogramms mit der Freigabe der zuvor gesperrten Aktiva für 4,2 Milliarden US-Dollar belohnt. Die Gelder würden in Tranchen überwiesen. Die erste werde bereits Anfang Februar erwartet, hieß es.

...das schrieb RIA Novosti - zu Sanktionen gegen den Iran

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... und das schreibt t-online zur Syrienkonferenz

Syrien-Konferenz
UN-Chef Ban lädt Iran wieder aus
20.01.2014, 22:30 Uhr | dpa | t-online

Der Iran soll nun doch nicht an der Syrien-Friedenskonferenz teilnehmen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon habe seine umstrittene Einladung an das Land zurückgezogen, sagte ein UN-Sprecher in New York.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon: Angeblich tief enttäuscht vom Iran. (Quelle: dpa)

Iranische Offizielle hätten dem UN-Generalsekretär bei einer Reihe von Treffen und Telefongesprächen in den vergangenen Tagen versichert, dass sie die Grundlagen und Ziele der Konferenz unterstützten.Von nun anderslautenden offiziellen iranischen Mitteilungen sei Ban zutiefst enttäuscht, sagte Sprecher Nesirky.

Einer der letzten Verbündeten Assads

"Angesichts der Tatsache, dass der Iran sich entschieden hat, außerhalb der grundlegenden Vereinbarungen zu bleiben, hat Ban entschieden, dass das eintägige Treffen in Montreux ohne die Teilnahme Irans abgehalten wird."

Zuvor hatte die syrische Opposition angekündigt, nicht an der Konferenz teilzunehmen, wenn der Iran auch dabei sei und sogar ein Ultimatum gestellt.

Auch in Washington hatte nach einem Bericht der "New York Times" die Erwartung geherrscht, dass der Iran wieder ausgeladen werde. Die Führung in Teheran ist einer der letzten engen Verbündeten des Regimes des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.
20.01.2014, 22:30 Uhr | dpa | t-online

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Heute, 21.01.2014, 19:26 Uhr STIMME RUSSLANDS
Lawrow: Der UN-Generalsekretär hat bei der Syrien-Konferenz einen Fehler begangen

Die politische Krise in der Ukraine muss von den Ukrainern selbst geregelt werden, ohne Einmischung von äußeren Kräften. Auch das Schicksal Syriens muss in erster Linie von den Bürgern dieser Republik bestimmt werden. Äußere Kräfte können ihnen nur dabei helfen. Dabei müssen bei der Regelung des syrischen Konflikts alle wichtigsten Player der Region einbezogen werden. Deshalb sieht die Idee, die Friedenskonferenz in Genf ohne die Teilnahme des Iran durchzuführen, seltsam aus. Das erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einer großen Pressekonferenz in Moskau.

der russische Außenminister Sergej Lawrow Foto: EPA

Die Führer der ukrainischen Opposition verlieren die Kontrolle über die Protestler. Und die verhalten sich ihrerseits äußerst aggressiv. Russland muss das Sorge bereiten. Moskau ist daran interessiert, dass sich die Situation in der Ukraine so schnell wie möglich normalisiert. Deshalb ist Russland bereit, alles nur Mögliche zu tun, um keine Spaltung der Ukraine zuzulassen, unter anderem kann es als Vermittler bei Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien auftreten. Bisher gibt es aber noch kein Angebot dieser Art seitens der ukrainischen Behörden oder der Führer der Opposition. Vor diesem Hintergrund sehen die Handlungen einzelner westlicher Politiker verantwortungslos und unanständig aus, ist Sergej Lawrow überzeugt.

„Wir sind davon überzeugt, dass die inneren Probleme eines beliebigen Staates, auch der Ukraine, über einen Dialog gemäß der Verfassung gelöst werden müssen. Und ohne Einmischung von außen. Ich weiß nicht, wer sich warum von uns gekränkt fühlt in der Europäischen Union im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine. Wir würden es jedoch vorziehen, wenn sich einige unserer europäischen Kollegen angesichts der ukrainischen Krise nicht so skrupellos verhalten würden, wenn Mitglieder einiger Regierungen ohne jede Einladung auf den Maidan eilen und in einem Land, mit dem sie diplomatische Beziehungen haben, an Antiregierungs-Demonstrationen teilnehmen. Das ist einfach unanständig. Und genau das heizt übrigens die Stimmung an.“

Der schon drei Jahre währende syrische Konflikt ist ein weiteres heißes internationales Thema, das der russische Minister auf seiner Pressekonferenz angeschnitten hat. Am Mittwoch, dem 22. Januar, soll die Genfer Nachfolgekonferenz beginnen. Nach Lawrows Worten wird die Neutralisierung der in Syrien kämpfenden terroristischen Gruppierungen zu den Hauptthemen dieses Treffens gehören; vor allem derjenigen, die mit al-Qaida in Zusammenhang stehen. Eine wichtige Rolle bei der Konferenz hätte der Iran spielen können, aber wie bekannt wurde, hat Ban Ki Moon die Einladung für die Vertreter dieses Landes zurückgezogen. Nach Ansicht von Sergej Lawrow ist diese Entscheidung ein Fehler. Dabei habe der UN-Generalsekretär ein falsches Spiel gespielt, als er behauptete, dass Teheran „die Prinzipien des Genfer Kommuniqués von 2012 nicht teilt“, soll heißen: Der Iran hält den Rücktritt von Baschar al-Assad für eine notwendige Bedingung für die Regelung der syrischen Krise. Nach dieser Logik, so Lawrow, dürfte auch Russland nicht in Genf dabei sein, denn es besteht ebenfalls nicht auf der Absetzung von Assad und ist der Ansicht, die Friedensverhandlungen sollten ohne Vorbedingungen aufgenommen werden. Anders formuliert: Der Vorwand, den Iran auszuladen, ist an den Haaren herbeigezogen, und die Zusammensetzung der Konferenzteilnehmer weist Lücken auf.

„Es geht um eine eintägige Veranstaltung, zu der etwa 40 Außenminister verschiedener Staaten eingeladen wurden. Dazu gehören entfernte Regionen in Lateinamerika und Ostasien. Natürlich ruft – trotz des zeremoniellen Charakters dieser Veranstaltung – die Abwesenheit des Iran auf der Liste der 40 Staaten Fragen hervor. Umso mehr, als John Kerry – wie wir und wie viele andere – auf allen Etappen unserer gemeinsamen Arbeit mit den Amerikanern öffentlich anerkannt hat, dass der Iran bei der Suche nach Wegen zur Regelung der Syrienkrise eine wichtige Rolle spielen müsse.“

Unterdessen haben der Iran und die westlichen Staaten im Vorfeld der Konferenz mit der Erfüllung der Verpflichtungen begonnen, die zwischen den Unterhändlern aus der Islamischen Republik und der internationalen Sechsergruppe der internationalen Vermittler in Genf erreicht worden waren. Im Rahmen dieser Vereinbarungen hat Teheran die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent eingestellt. Die USA und die EU haben ihrerseits einige Sanktionen gegen den Iran aufgehoben, darunter das Exportverbot für Ölprodukte. Dabei sind die USA bereit, einen Teil der eingefrorenen iranischen Aktiva freizugeben; es geht um mehr als vier Milliarden Dollar. Nicht unwichtig ist auch, dass auch der iranische Verkehrssektor von den Sanktionen befreit wurde. Das wird es der Islamischen Republik erlauben, ihren veralteten Flugzeugpark zu erneuern. Übrigens erinnerte Sergej Lawrow daran, dies sei erst ein erster Schritt in Richtung der Lösung des iranischen Atomproblems. Teheran und die Sechsergruppe werden sich im Laufe der kommenden zwei Wochen an die Erörterung weiterer Schritte machen, teilte der russische Außenminister mit.

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Kommentare

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reinholz
Zitat: ( Die politische Krise in der Ukraine muss von den Ukrainern selbst geregelt werden, ohne Einmischung von äußeren Kräften.) Was die Ukraine anbelangt so sind es US/EU Interessen für gezielte Unruhen in der Ukraine zu sorgen.

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Blogschreiber
Es wäre doch mal interessant zu wissen, wenn die Ukraine tatsächlich zur EU kommt, wie lange es dauert bis dort Raketen aufstellt werden müssen, um uns vor einem iranischen Raketenangriff zu "schützen".
Viel offensichtlicher wie EU und USA kann man es fast nicht mehr machen.
Für wie dumm wollen uns unsere Ferngesteuerten und ihre transatlantischen Freunde eigentlich noch halten?

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Syrische Regimegegner setzten in Aleppo C-Waffen ein

Thema: Unruhen in Syrien

Russland weist nach:
Syrische Regimegegner setzten in Aleppo C-Waffen ein

... und nun?
Was ist denn jetzt mit Obamas roter Linie?

Wurde davon in westlichen Medien berichtet oder wird das ganz bewusst verschwiegen?
Wollen Großbritannien und Frankreich der Opposition immer noch mehr Waffen liefern?

C-Waffen-Einsatz in Aleppo, Syrien (Archiv) © AFP/ HO-SANA

MOSKAU, 09. Juli (RIA Novosti).
Russland hat den Vereinten Nationen Beweise dafür vorgelegt, dass die syrischen Regimegegner in Khan al-Asal, einem Vorort von Aleppo, den chemischen Kampfstoff Sarin eingesetzt haben. Russische Experten haben am Ort der Attacke Proben entnommen und untersucht, wie der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin mitteilte.

„Ich habe gerade erst dem UN-Generalsekretär (Ban Ki-moon) die Analyse der Proben übergeben, die russische Experten am Ort eines Raketeneinschlags in Khan al-Asal gesammelt hatten“, sagte Tschurkin am Dienstag in New York. Mit der Untersuchung der Proben haben sich russische Labors beschäftigt, die von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen zertifiziert seien.

Die Experten seien zu dem Schluss gelangt, dass syrische Oppositionskämpfer am 19. März auf Khan al-Asal eine Rakete vom Typ Baschair-3 abgefeuert haben. Bei dem Angriff seien 26 Menschen getötet und 86 weitere verletzt worden. „Die Analyse zeigt klar, dass die Rakete (Nervengas) Sarin enthalten hat", so Tschurkin. Auch habe die Untersuchung ergeben, dass sowohl die Rakete als auch das Giftgas vor relativ kurzer Zeit und nicht industriemäßig hergestellt worden waren.

Die syrische Regierung hatte bereits vor einigen Monaten bekannt gegeben, dass die Oppositionskämpfer, die sich seit mehr als zwei Jahren blutige Gefechte gegen die Regierungsarmee liefern, in der nördlichen Provinz Aleppo Chemiewaffen eingesetzt und Dutzende Menschen getötet hätten. Die Opposition wies den Vorwurf von sich und beschuldigte die Regierungsarmee des Einsatzes einer Rakete mit chemischen Substanzen. Damaskus forderte eine UN-Ermittlung.

Am gestrigen Montag ließ der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari wissen, dass in der Stadt Baniyas ein der Opposition gehörendes Giftstofflager ausgehoben worden sei.

Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten, die in Syrien seit März 2011 toben, bereits mehr als 90 000 Menschen getötet worden. Die Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Nach Darstellung der Regierung kämpft die Armee gegen aus dem Ausland unterstützte Terroristen.

UN-Generalsekretär besteht auf C-Waffen-Inspektionen in Syrien

NEW YORK (UN-Hauptquartier), 09. Juli 2013(RIA Novosti).
Die Uno besteht nach wie vor auf der Durchführung von C-Waffen-Inspektionen in ganz Syrien.

Gemäß einer am Montag verbreiteten Meldung des Pressedienstes der Weltorganisation hofft ihr Generalsekretär Ban Ki-moon, dass Syrien den Zugang einer Mission von UN-Inspektoren für eine „allumfassende Untersuchung vor Ort“ sichern wird.

„Der Beitrag der syrischen Seite dazu wird für die Mission lebenswichtig sein, um in einer vertrauensvollen Form die Fakten des C-Waffen-Einsatzes festzustellen“, heißt es in der Meldung des Pressedienstes.

Der syrische UN-Botschafter Baschar Dschaafari wiederholte am Montag den Vorschlag, eine Gruppe von UN-Inspektoren nach Aleppo zu schicken, wo die Opposition nach der Behauptung der syrischen Regierung chemische Kampfstoffe eingesetzt hatte.

Ban Ki-moon hatte zuvor auf diesen Vorschlag reagiert, begann aber unter dem Druck der westlichen Länder, die die Anti-Regierungs-Kräfte in Syrien unterstützen, die Durchführung der Inspektionen an anderen Orten zu verlangen, wo die syrische Regierung irgendwann angeblich chemische Waffen angewendet hatte.

Diesmal begrüßte der UN-Generalsekretär gemäß der Meldung den Vorschlag der syrischen Regierung, die Diskussionen zur Ermittlung der Behauptungen über den C-Waffen-Einsatz auf dem syrischen Territorium fortzusetzen.

Dschaafari gab jedoch klar zu verstehen, dass es sich vorläufig nur um die Inspektionen in Aleppo handle.

Wie hiess es Ende Juni noch?

C-Waffen-Einsatz in Syrien: USA und Großbritannien legen der Uno Beweise vor

27/06/2013
MOSKAU, 27. Juni (RIA Novosti).
Die USA und Großbritannien haben der zuständigen Uno-Kommission Beweismaterial für mindestens zehn Fälle des C-Waffeneinsatzes durch die syrischen Behörden vorgelegt, meldet AP unter Berufung auf Quellen in diplomatischen Kreisen.

„Das britische und das amerikanische Beweismaterial deckt sich teilweise, in der Gesamtheit kann man aber von zehn Fällen von C-Waffen-Einsätzen durch das Regime (von Präsident Baschar al-Assad) sprechen“, wird ein US-Diplomat von AP zitiert.

Zuvor hatten die USA, Großbritannien und Frankreich mitgeteilt, dass sie über Beweise für den Einsatz von Kampfstoffen durch die Regierungsarmee in Syrien verfügen. Informationen über einen C-Waffen-Einsatz durch Regimegegner legten die westlichen Länder nicht vor.

Die syrische Regierung und die bewaffnete Opposition werfen einander die Anwendung von C-Waffen vor. Das offizielle Damaskus weist die Anschuldigungen zurück. Die Uno-Kommission, die vom Menschenrechtsrat der Weltorganisation beauftragt wurde, Fälle von Giftgas-Einsätzen auf dem Territorium Syriens zu untersuchen, hatte von Damaskus keine Genehmigung dafür bekommen.

Wie kann dann so was passieren?
Sind das so "Beweise" wie damals die Massenvernichtungswaffen im Irak?

Ist doch irgendwie alles seltsam, oder?

change.org - Malala: Meine Petition für Mädchen

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change.org

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Vor 2 Wochen starben 14 Mädchen - weil sie zur Schule gehen wollten. Fordern Sie JETZT mit mir die UN auf, das selbst gesteckte Ziel, bis 2015 jedem Kind den Zugang zu Bildung zu ermöglichen, dringend umzusetzen. Malalas Petition zeichnen

vor zwei Wochen, am 15. Juni, wurden vierzehn Mädchen in Pakistan ermordet, weil sie zur Schule gehen wollten. Viele Menschen kennen meine Geschichte, doch jeden Tag kämpfen Kinder für ihre Bildung. Das Grundrecht auf Bildung ist in vielen Ländern in Gefahr.
Wir müssen das jetzt ändern und dazu brauche ich Ihre Hilfe.

Sie können mir sowie Mädchen und Jungen überall auf der Welt helfen. Fordern Sie jetzt mit mir die Generalversammlung der Vereinten Nationen auf, neue Lehrer, Schulen und Bücher zu finanzieren und das selbst gesteckte Ziel, bis 2015 jedem Kind den Zugang zu Bildung zu ermöglichen, dringend umzusetzen.

Am 12. Juli feiere ich meinen 16. Geburtstag und ich werde an diesem Tag die Petition persönlich dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon überreichen.

Ich bin dem Terrorismus zum Opfer gefallen, nachdem ich mich öffentlich für die Bildung von Mädchen ausgesprochen habe. Diese unschuldigen Mädchen, die in Pakistan getötet wurden, hatten nichts mit Politik am Hut. Sie wollten einfach nur mithilfe von Bildung ihr Leben selbst in die Hand nehmen.

Wenn wir Veränderungen anstoßen wollen, wenn wir Fortschritt und Entwicklung wollen, wenn wir die Bildung von Mädchen wollen, sollten wir uns zusammenschließen. Wir sollten nicht warten.
Wir sollten jetzt handeln.
Bitte stehen Sie an meiner Seite und unterstützen Sie mich für ein weltweites Recht auf Bildung.

Vielen Dank,
Malala

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Hallo Gerd,

vielen Dank, dass Sie meine Petition „An der Seite von Malala: Für ein Recht auf Bildung " unterschrieben haben!

Verhelfen Sie dieser Kampagne zum Erfolg indem Sie Ihre Freunde auf Facebook einladen! Es ist ganz einfach: Klicken Sie hier, um diese Petition auf Facebook zu teilen.

Weiter unten finden Sie eine vorgefertigte E-Mail zum Weiterleiten:

Nochmals vielen Dank! Zusammen sorgen wir für Veränderung!

Malala Yousafzai

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