Poroschenko: Wahlen in Donbass gefährden Friedensprozess

Thema: Wahlen im Donbass
RIA Novosti
KIEW, 02. November (RIA Novosti).
Laut dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko stellen die Wahlen in Donbass eine Bedrohung für den Friedensprozess dar. Wie der Pressedienst des Präsidenten am Samstag mitteilte, hat Poroschenko versprochen, auf diese Herausforderung adäquat zu reagieren.

Foto: Kathrin Möbius CC 3.0-Lizenz

„Das Minsker Protokoll sieht die Durchführung vorgezogener Kommunalwahlen in einzelnen Donbass-Kreisen nur auf der Grundlage der ukrainischen Gesetze vor. Eine grobe Verletzung der internationalen Vereinbarungen bedroht daher den Friedensprozess. Die Ukraine wird auf diese Herausforderung adäquat reagieren“, hieß es.

Poroschenko brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland die Ergebnisse der Wahlen in Donbass nicht akzeptieren werde. „Ich rechne damit, dass auch Russland die Pseudowahlen nicht anerkennen wird, denn sie verstoßen grob gegen das Minsker Protokoll vom 5. September, unter das auch ein Vertreter Russlands seine Unterschrift gesetzt hatte“, so der ukrainische Präsident.

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RIA Novosti
"Illegitime Wahlen": Kiew erklärt ausländische Beobachter in Donbass zu unerwünschten Personen

KIEW, 02. November (RIA Novosti).
Kiew will die ausländischen Wahlbeobachter, die bei den Wahlen in der Donezker und Lugansker „Volksrepublik“ eingesetzt sind, zu unerwünschten Personen erklären, wie der ukrainische Sicherheitsdienst SBU am Sonntag mitteilt.

Allein in der Donezker „Volksrepubloik“ sind 70 ausländische Beobachter aus mehreren europäischen Ländern und den USA eingesetzt.

Laut der ukrainischen Sicherheitsbehörde sind die Wahlen in Donbass illegitim. „All das geschieht mit Unterstützung ausländischer Pseudobeobachter, die bereits zu unerwünschten Personen in der Ukraine erklärt worden sind oder es noch werden“, heißt es in der Mitteilung.

Die Europäische Union will die Wahlen nicht akzeptieren, die gegen die Minsker Vereinbarungen über die Regelung in Donbass verstoßen würden. In Moskau wird hingegen die Meinung vertreten, dass eine künstliche Auslegung der Minsker Vereinbarungen der Konfliktbeilegung in der Ukraine im Wege steht.

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» der Kommentar des Blogschreibers «

Warum ist in unseren Medien immer nur von einem "Süsswarenhersteller" die Rede?
Warum schreibt niemand vom Waffenproduzenten Poroschenko?
Wikipedia schreibt dazu:
Sein Vermögen erlangte er aus den Gewinnen seiner Unternehmensgruppe Ukrprominvest (u.a. Schokolade, TV-Sender, Auto-, Schiffbau- und Rüstungsunternehmen). 2013 wurde er vom Wirtschaftsmagazin Forbes mit einem geschätzten Vermögen von 1,6 Milliarden US-Dollar auf Platz sieben der ukrainischen Oligarchen gelistet. Im Jahre 2005 wurde laut dem polnischen Nachrichtenmagazin Wprost sein Vermögen noch auf etwa 350 Millionen US-Dollar geschätzt.