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TTIP-EBI 09.10.2014 - Abonnent/innen: 1.493.998 |
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Was für ein kraftvoller Auftakt für unsere selbstorganisierte
Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA: In den ersten 48
Stunden haben schon mehr als 269686 Menschen unterzeichnet. Unser Ziel
von einer Million Unterschriften wird greifbar. Helfen Sie mit, dass wir in den nächsten 48 Stunden bereits 500.000 werden! Hier klicken und jetzt die Bürgerinitiative unterzeichnen... Unten habe ich Ihnen den Newsletter mit allen Infos zum Start der Bürgerinitiative nochmal angehängt. Mit herzlichen Grüßen Ihr Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand Campact |
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Wir lassen uns nicht bremsen Jetzt ist unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet, getragen von 250 Organisationen. Unser Ziel: mehr als 1 Million Unterschriften – so viele wie auch offiziell gefordert wären. Jetzt Bürgerinitiative online unterzeichnen... |
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Liebe Leser, jetzt geht es los: Zusammen mit unseren Bündnispartnern haben wir unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. Genau zum richtigen Zeitpunkt: Ende des Monats tritt die alte EU-Kommission ab. Auf ihren letzten Metern versuchte sie noch alles, um den Handelsabkommen mit den USA und Kanada den Weg zu ebnen: CETA erklärte sie für fertig verhandelt – trotz der Widerstände in den EU-Mitgliedsstaaten. Unsere offizielle Europäische Bürgerinitiative gegen die Abkommen lehnte sie mit fadenscheinigen Gründen ab. Bei der neuen Kommission unter Jean-Claude Juncker ist offen, ob sie die konzernfreundliche Linie fortführt oder eine kritische Haltung einnimmt. So sprach sich die designierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erst klar gegen Schiedsgerichte bei TTIP und CETA aus. Dann ruderte sie wieder zurück. Juncker sagte, er werde nicht akzeptieren, „dass die Rechtsprechung der Gerichte in den EU-Mitgliedsstaaten durch Sonderregelungen für Investorenklagen eingeschränkt wird.“ Anfang November will Juncker vor dem Europaparlament verkünden, wie die neue Kommission zu TTIP und CETA steht. Unsere Bürgerinitiative – getragen von 250 Organisationen aus ganz Europa – ist das Instrument, mit dem wir ihn zu einem Stopp bewegen können. Wenn wir mindestens eine Million Menschen hinter der Bürgerinitiative versammeln, dann werden die Abkommen politisch kaum mehr durchsetzbar sein – seien Sie dabei! Hier klicken – und Europäische Bürgerinitiative unterzeichnen... Ja, Sie haben den Campact-Appell gegen TTIP und CETA schon unterzeichnet. Aber diese Unterschrift zählt nicht für die Europäische Bürgerinitiative und deshalb benötigen wir Ihre Stimme jetzt noch einmal. Unsere selbstorganisierte Bürgerinitiative orientiert sich an den Vorgaben der EU für das offizielle Instrument, das uns die EU-Kommission verwehrt hat. Um TTIP und CETA zu stoppen müssen wir die EU-Kommission unter Druck setzen – und die Mitgliedsstaaten. Besonders kommt es auf Angela Merkel an. Bisher hat sie sich in der EU hinter die Abkommen gestellt. Doch schon bei Atomkraft und der Wehrpflicht hat sie sich zu schnellen Positionswechseln entschlossen – wenn die öffentliche Meinung kippt. Zu TTIP haben sich nach einer aktuellen Allensbach-Umfrage 41 Prozent der Bevölkerung noch keine Meinung gebildet. Bürger/innen allerdings, die die Diskussion schon näher verfolgt haben, halten zu 60 Prozent TTIP für keine gute Sache. Das ist unsere Chance: Wenn wir mit der Europäischen Bürgerinitiative Millionen Menschen über TTIP und CETA informieren, wird die öffentliche Meinung eindeutig gegen die Abkommen kippen. Dies wird Merkel unter Druck setzen, auch bei TTIP und CETA einen Kurswechsel einzuleiten. Menschen über TTIP und CETA informieren und sie überzeugen, für den Stopp zu unterzeichnen – das ist das Ziel unserer Bürgerinitiative. Die Erfahrung zeigt: Um 1 Million Unterzeichner hinter der Bürgerinitiative zu versammeln, kommt es auf einen kraftvollen Start in den ersten Tagen an. Heute starten wir mit der Online-Sammlung. Helfen Sie mit, unterzeichnen Sie direkt online: Hier klicken und Europäische Bürgerinitiative online unterzeichnen... Mehr zur EBI in der 5-Minuten-Info... Mit hoffnungsvollen Grüßen Christoph Bautz, Annette Sawatzki und Maritta Strasser PS: Welch mächtiges Mittel eine offizielle Europäische Bürgerinitiative sein kann – das hat die EU-Kommission kürzlich durch die Initiative „right2water“ erfahren. Die Initiative erzeugte so viel öffentlichen Druck, dass sie noch während ihrer Laufzeit die Pläne zur Privatisierung unserer Wasserversorgung zu Fall brachte. An diesen Erfolg wollen wir nun mit unserer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative anknüpfen. Bürgerinitiative ganz einfach online unterzeichnen... |
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Freitag, 10. Oktober 2014
campact Fwd: Ignorieren Sie diese Mail, wenn Sie TTIP wollen
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